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Title:
SEALING GROMMET ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/094408
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sealing grommet arrangement comprising a sealing grommet (1) which is designed as a corrugated tube having a constant outer diameter over its length, one end of which grommet projects through an opening (12) in a housing wall (10), and on which grommet a retaining ring (6) for retaining the sealing grommet (1) on the housing wall (10) is positioned. The retaining ring projects, by means of the inner contour of its through-opening (7), radially inwards into a corrugation trough (2) of the sealing grommet (1), and can be connected to the housing wall (10) so as to close the opening (12) in the housing wall (10). The retaining ring (6) has a central through-opening (7), by means of the inner contour (8) of which the retaining ring (6) projects into a corrugation trough (2) of the sealing grommet (1), wherein the sealing grommet (1) consists of a material which is elastically deformable in such a way that the retaining ring (6) can be moved, by a certain minimum application of axial force, from one corrugation trough (2) into an adjacent corrugation trough (2) so as to elastically deform the sealing grommet (1).

Inventors:
THEIS CHRISTOF (DE)
EINIG CHRISTIAN (DE)
KRONZ KATHRIN (DE)
KNOPP AXEL (DE)
KESSLER JONATHAN (DE)
BOCHEN JAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/082882
Publication Date:
June 01, 2023
Filing Date:
November 22, 2022
Export Citation:
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Assignee:
STABILUS GMBH (DE)
THEIS CHRISTOF (DE)
EINIG CHRISTIAN (DE)
KRONZ KATHRIN (DE)
KNOPP AXEL (DE)
KESSLER JONATHAN (DE)
BOCHEN JAN (DE)
International Classes:
F16L25/00; F16L37/088; F16L37/12; F16L37/138; H02G3/04; H02G3/06
Domestic Patent References:
WO2012074443A12012-06-07
Foreign References:
DE20011757U12000-09-14
US8505982B22013-08-13
DE102009009990A12010-08-26
DE102011085398A12013-05-02
Attorney, Agent or Firm:
BERNSMANN, Falk (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Dichtungstüllenanordnung mit einer als Wellrohr konstantem Außen- durchmessers über seine Länge ausgebildeten Dichtungstülle (1), die mit ihrem einen Ende eine Öffnung (12) in einer Gehäusewand (10) durchragt und auf der ein Haltering (6) zur Halterung der Dichtungstülle (1) an der Gehäusewand (10) angeordnet ist, der mit der Innenkontur seiner Durchgangsöffnung (7) radial nach innen in ein Wellental (2) der Dichtungstülle (1) ragt und der die Öffnung (12) in der Gehäusewand (10) verschließend mit der Gehäusewand (10) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (6) eine zent- rische Durchgangsöffnung (7) aufweist mit deren Innenkontur (8) der Haltering (6) in ein Wellental (2) der Dichtungstülle (1) ragt, wobei die Dichtungstülle (1) aus einem derart elastisch verformbaren Werkstoff besteht, daß der Haltering (6) durch eine bestimmte axiale Mindest- kraftbeaufschlagung die Dichtungstülle (1) elastisch verformend von einem Wellental (2) in ein benachbartes Wellental (2) bewegbar ist. . Dichtungstüllenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprü- che, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (6) mit der Innenkontur (8) seiner Durchgangsöffnung (7) in dem Wellental (2) der Dichtungstülle (1) in Anlage ist. Dichtungstüllenanordnung nach Anspruch 2, dadurch ge- kennzeichnet, daß die Durchgangsöffnung (7) des Halterings (6) eine kreisförmige Kontur aufweist. Dichtungstüllenanordnung nach einem der Ansprüche 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (6) mit der In- nenkontur (8) seiner Durchgangsöffnung (7) mit Vorspannung an der Außenkontur des Wellentales (2) in Anlage ist. Dichtungstüllenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprü- che, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungstülle (1) an einem ihrer Endbereiche eine Greifkontur aufweist, an der die Dich- tungstülle (1) greifbar und axial kraftbeaufschlagbar ist. Dichtungstüllenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprü- che, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (6) an seinem äußeren radial umlaufenden Bereich mit einer mit der Gehäu- sewand (10) verbindbaren Verbindungsstruktur versehen ist. Dichtungstüllenanordnung nach Anspruch 6, d a d u rc h gekenn- zeichnet, daß die Verbindungsstruktur eine radial umlaufende, ra- dial nach außen offene Ringnut (9) ist, die eine der Wanddicke der Ge- häusewand (10) entsprechenden Nutbreite und einen dem Durchmes- ser der Öffnung (12) in der Gehäusewand (10) entsprechenden Durchmesser am Boden (11) der Ringnut (9) aufweist. Dichtungstüllenanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekenn- zeichnet, daß der Haltering (6) aus einem elastisch verformbaren Werkstoff besteht und mit seiner Ringnut (9) in die Öffnung(12) der Gehäusewand (10) einrastbar ist. Dichtungstüllenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprü- che, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (6) an seiner radial umlaufenden äußeren Peripherie eine radial umlaufende Dichtlippe (13) aufweist. Dichtungstüllenanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekenn- zeichnet, daß die Dichtlippe (13) elastisch ausgebildet und mit ih- rem radial inneren Bereich (14) mit der der Gehäusewand (10) entfern- teren Nutwand (15) der Ringnut (9) verbunden und mit ihrem freira- genden radial äußeren Bereich zur Gehäusewand (10) geneigt ist.

Description:
Dichtungstüllenanordnung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Dichtungstüllenanordnung mit einer als Wellrohr konstantem Außendurchmessers über seine Länge ausgebilde- ten Dichtungstülle, die mit ihrem einen Ende eine Öffnung in einer Gehäu- sewand durchragt und auf der ein Haltering zur Halterung der Dichtungs- tülle an der Gehäusewand angeordnet ist, der mit einem radial inneren Bereich radial nach innen in ein Wellental der Dichtungstülle ragt und der die Öffnung in der Gehäusewand verschließend mit der Gehäusewand verbindbar ist.

Bei einer derartigen Dichtungstüllenanordnung ist es bekannt, daß ein Haltering mit einer Rastnase in ein Wellental des Wellrohres eingreift und mittels eines Sicherungsrings mit der Gehäusewand verbunden und in seiner Position gehalten ist. Diese Dichtungstüllenanordnung weist einen aufwendigen Aufbau auf und ist nur mit erheblichem Montageaufwand montierbar.

Aufgabe der Erfindung ist es daher eine DichtungstülIenanordnung der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei einfachem Aufbau und einfa- cher Montage dieselbe Dichtungstülle für unterschiedliche aus der Öff- nung der Gehäusewand herausragende Längen der Dichtungstülle ermög- licht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Haltering eine zentrische Durchgangsöffnung aufweist mit deren Innenkontur der Haltering in ein Wellental der Dichtungstülle ragt, wobei die Dichtungstülle aus einem derart elastisch verformbaren Werkstoff besteht, daß der Halte- ring durch eine bestimmte axiale Mindestkraftbeaufschlagung die Dich- tungstülle elastisch verformend von einem Wellental in ein benachbartes Wellental bewegbar ist.

Diese Ausbildung ermöglicht es ein und dieselbe Dichtungstülle bei unter- schiedlich erforderlichen von der Gehäusewand hervorstehenden Längen der Dichtungstülle zu verwenden, indem der Haltering durch Verschieben auf der Dichtungstülle in ein Wellental bewegt wird, das der jeweils ge- wünschten aus der Öffnung der Gehäusewand herausragenden Länge der Dichtungstülle entspricht. Dazu sind keine zusätzlichen Bauteile oder spe- ziellen Werkzeuge erforderlich.

Bei gleicher Tülle kann auch der Haltering mit unterschiedlichem Außen- durchmesser ausgebildet werden, so daß die gleiche Dichtungstülle bei Öffnungen unterschiedlichen Durchmessers in der Gehäusewand ange- wandt werden kann.

Auf diese Weise ist der Lager- und Logistikaufwand für die Lagertüllen wesentlich reduziert wird.

Da für verschiedene Anwendungen dieselbe Dichtungstülle angewendet werden kann, ist für ihre Herstellung nur ein einziges Werkzeug erforder- lich.

Ist der Haltering mit der Innenkontur seiner Durchgangsöffnung in dem Wellental der Dichtungstülle in Anlage, so ist der Haltering spielfrei auf der Dichtungstülle gehalten.

Unabhängig von seiner Drehposition und damit montageerleichternd kann der Haltering auf der Dichtungstülle angeordnet werden, wenn die Durch- gangsöffnung des Halterings eine kreisförmige Kontur aufweist.

Ist der Haltering mit der Innenkontur seiner Durchgangsöffnung mit Vor- spannung an der Außenkontur des Wellentales in Anlage, so sitzt der Hal- tering dicht auf der Dichtungstülle. Die Dichtungstülle kann an einem ihrer Endbereiche eine Greifkontur auf- weisen, an der die Dichtungstülle z.B. manuell greifbar und axial kraftbe- aufschlagbar ist.

Dies ermöglicht es durch Ziehen an der Greifkontur den Haltering in seine jeweils gewünschte Position auf der Dichtungstülle zu ziehen.

Zur Sicherung des Halterings an der Gehäusewand kann der Haltering an seinem äußeren radial umlaufenden Bereich mit einer mit der Gehäuse- wand verbindbaren Verbindungsstruktur versehen sein.

In einfacher Ausbildung kann dabei die Verbindungsstruktur eine radial umlaufende, radial nach außen offene Ringnut sein, die eine der Wanddi- cke der Gehäusewand entsprechenden Nutbreite und einen dem Durch- messer der Öffnung in der Gehäusewand entsprechenden Durchmesser am Boden der Ringnut aufweist.

Besteht dabei der Haltering aus einem elastisch verformbaren Werkstoff und ist mit seiner Ringnut in die Öffnung der Gehäusewand einrastbar, so ist der Haltering durch einfaches Einrasten in die Öffnung in der Gehäu- sewand mit dieser verbindbar. Weist der Haltering an seiner radial umlaufenden äußeren Peripherie eine radial umlaufende Dichtlippe auf, so liegt er im eingebauten Zustand dich- tend an der Gehäusewand an.

Ist dabei die Dichtlippe elastisch ausgebildet und mit ihrem radial inneren Bereich mit der der Gehäusewand entfernteren Nutwand der Ringnut ver- bunden sowie mit ihrem freiragenden radial äußeren Bereich zur Gehäu- sewand geneigt, so liegt der Haltering im an die Gehäusewand angebau- ten Zustand die Dichtwirkung erhöhend mit Vorspannung an der Gehäu- sewand an.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Die einzige Figur der Zeichnung zeigt eine Dichtungstüllenanordnung im Längsschnitt.

Die in der Figur dargestellte Dichtungstüllenanordnung weist eine Dich- tungstülle 1 auf, die als Wellrohr konstanten Durchmessers über seine Länge mit alternierend Wellentälern 2 und Wellenhöhen 3 ausgebildet ist.

Die Dichtungstülle besteht aus einem elastischen Werkstoff. An ihrem linken Ende ist die Dichtungstülle 1 mit einer Lasche 4 als Greif- kontur versehen, während sie an ihrem rechten Ende einen abgeknickten Stutzen 5 aufweist.

Es versteht sich, daß der Stutzen jede andere Form aufweisen kann. So kann er sich gerade zur Dichtungstülle erstrecken oder sogar flexibel in je- de Richtung abbiegbar ausgebildet sein.

In ihrem linken Endbereich ist ein Haltering 6 mit seiner zentrischen Durchgangsöffnung 7 in einem Wellental 2 die Dichtungstülle 1 mit ihrer Innenkontur 8 umschließend angeordnet. Dabei liegt der Haltering 6 mit der Innenkontur 8 seiner Durchgangsöffnung 7 mit Vorspannung an der Außenkontur des Wellentals 2 an der Dichtungstülle 1 an.

Im linken Endbereich der Dichtungstülle 1 ist der Haltering 6 in einem an eine Gehäusewand 10 angebauten Zustand dargestellt, während rechts davon gleiche Halteringe 6‘ und 6“ in zwei anderen möglichen Positionen auf der Dichtungstülle 1 dargestellt sind.

Der Haltering 6, 6‘, 6“ weist an seinem äußeren radial umlaufenden Be- reich eine radial umlaufende, radial nach außen offene Ringnut 9 auf, die eine Nutbreite aufweist, welche der Wanddicke der Gehäusewand 10 ent- spricht.

Am Boden 11 der Ringnut 9 weist diese einen Durchmesser auf, der dem Durchmesser einer Öffnung 12 in der Gehäusewand 10 entspricht.

Der Haltering 6,6* 6“ besteht aus einem elastischen Werkstoff und ist durch Überrasten über mehrere Wellenhöhen 3 der Dichtungstülle 1 auf dieser positioniert. Durch Einrasten mit seiner Ringnut 9 in die Öffnung 12 der Gehäusewand 10 ist der Haltering 6 zusammen mit der Dichtungstülle 1 an der Gehäusewand 10 befestigt.

An seiner radial äußeren Peripherie ist der Haltering 6, 6* 6“ mit einer ra- dial umlaufenden Dichtlippe 13 versehen, die mit ihrem radial inneren Be- reich 14 mit der der Gehäusewand 10 entfernteren Nutwand 15 der Ringnut 9 verbunden ist. Mit ihrem freiragenden radial äußeren Bereich 16 ist die Dichtlippe 13 im nicht in die Gehäusewand 10 eingebauten Zustand zur Gehäusewand 10 hin geneigt.

Im in die Gehäusewand 10 eingebauten Zustand des Halterings 6 ist die Dichtlippe 13 in radiale Richtung nach außen verformt und liegt mit dich- tender Vorspannung an der Gehäusewand 10 an. Bezugszeichenliste

1 Dichtungstülle

2 Wellentäler

3 Wellenhöhen Lasche

5 Stutzen

6 Haltering

7 Durchgangsöffnung

8 Innenkontur

9 Ringnut

10 Gehäusewand

11 Boden

12 Öffnung

13 Dichtlippe

14 radial innerer Bereich

15 Nutwand

16 radial äußerer Bereich