Die Erfindung betrifft eine Dichteinrichtung für die Abdichtung von einander zugewandten Flächen benachbarter Maschinenteile, wie z.B. Formwerkzeuge, mit einem aufblähbaren Dichtschlauch, wobei zumindest ein offenes Ende des DichtSchlauches an eine Druckleitung für Druckmedium anschließbar ist, und mit einem Endstück für den Dichtschlauch.

Die Erfindung betrifft weiters ein Formwerkzeug zur Herstellung von Kunststoffformteilen mit einander zugewandte Flächen aufweisenden Werkzeughälften und einer Dichteinrichtung, wobei wenigstens eine Werkzeughälfte eine vorzugsweise nutförmige Aufnahme für den aufblähbaren Dichtschlauch und wenigstens eine Aufnahmevertiefung für das wenigstens eine Endstück aufweist.

Eine Dichteinrichtung der eingangs genannten Art ist

beispielsweise in der EP 1683993 AI beschrieben.

Dichtvorrichtungen für die Abdichtung von einander zugewandten Oberflächen benachbarter Maschinenteile oder Maschinenelemente sind in unterschiedlichen Ausbildungen bekannt. Im Formenbau sind als Dichtelemente häufig aufblähbare Dichtschläuche in Verwendung, welche in einer Nut des einen Maschinenteiles angeordnet sind und nach ihrer Beaufschlagung mit einem

Druckmedium über die Oberfläche des ersten Maschinenteiles in Richtung zur Oberfläche des benachbarten zweiten

Maschinenteiles vorragen und auf diese Weise eine elastische Dichtung bewirken. Ein derartiger Dichtschlauch, welcher mit Druckmedium beaufschlagbar ist, erlaubt es, Maßtoleranzen in hohem Maße auszugleichen und erlaubt es weiter, bei

verschiedenen Herstellungsprozessen, bei welchen

unterschiedliche Materialien beim Hinterschäumen verarbeitet werden, auch in einzelnen Phasen der Bearbeitung durch Ablassen des Druckmediums eine gezielte Undichtheit herzustellen, über welche beispielsweise beim Schäumen eines Werkstoffes

gebildetes Gas und Treibgas abgeleitet werden kann. Bei einem derartigen Prozess kann dann, wenn nach dem Verdrängen von Luft oder Treibgas Schaum am Dichtkragen zwischen dem Spritzgussteil und einem weiteren Formteil austritt, die Dichtung rasch durch Aufblasen wieder hergestellt werden und der Schäumvorgang ohne weiteren Materialverlust zu Ende geführt werden.

Die Enden des aufblähbaren Dichtschlauches sind bei

Ausbildungen gemäß dem Stand der Technik in der Regel mit

Einsatz- oder Abschlussstücken abgeschlossen, von welchen wenigstens einer eine Durchführung für das Einbringen von

Druckmedium aufweist. Diese Abschlusstücke sind in jeweiligen Ausnehmungen des Maschinenteils angeordnet, die sich im

Wesentlichen quer zur Längsrichtung der Nut erstrecken, welche für die Aufnahme des Dichtschlauches vorgesehen ist. Um eine ausreichende Dichtwirkung in den Randbereichen bzw. am Übergang zwischen zwei Schlauchsegmenten sicherzustellen, sieht die EP 1683993 AI vor, dass das Anschlussstück von einem quer zur Achse des Dichtschlauches verschieblich geführten Stempel gebildet ist und dass der Dichtschlauch in radialer Richtung in einen Hohlraum des Stempels mündet, welcher mit Druckmedium beaufschlagbar ist. Dadurch kann der Druck des Druckmediums nicht nur zum Aufblähen des Dichtschlauches, sondern

gleichzeitig auch zur axialen Verschiebung des Stempels

ausgenützt werden, wobei der Stempel in der axial verschobenen Position eine Dichtwirkung bis an den Rand der Form

gewährleistet . Andere Ausbildungen von End- bzw. Abschlussstücken sind in den Schriften EP 1045179 A2, EP 1361380 A2 und EP 2907643 AI beschrieben .

Die beschriebenen Ausbildungen des Abschlussstückes sind aufwändig in der Konstruktion und daher kostenintensiv. Weiters sind Ausbildungen mit beweglichen Elementen, wie z.B. einem beweglichen Stempel, verschleiß- und fehleranfällig.

Die Erfindung zielt daher darauf ab, eine besonders einfache und kostengünstige Dichteinrichtung zu schaffen, mit der eine Dichtwirkung bis an den Rand der Form und ein einfacher Ein- und Ausbau der Elemente der Dichtung gewährleistet wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die erfindungsgemäße

Ausbildung bei einer Dichteinrichtung der eingangs genannten Art im Wesentlichen darin, dass das Endstück eine insbesondere aufweitbare Durchführung für einen durchgeführten Abschnitt des Dichtschlauches derart aufweist, dass das offene Ende aus dem Endstück vorragt. Es handelt sich hierbei somit nicht um ein Endstück, an welches der Dichtschlauch angeschlossen ist und über welches der Dichtschlauch mit der Druckleitung für das Druckmedium verbunden ist, sondern um ein Endstück im Sinne eines Positionierelements, mit welchem der Dichtschlauch im Maschinenteil in Position gehalten werden kann. Der

Dichtschlauch wird dabei durch das Endstück hindurchgeführt, wobei das Endstück bevorzugt aufweitbar ausgebildet ist, sodass das Endstück sich bei aufgeblähtem Dichtschlauch entsprechend der Dichtschlauchaufblähung aufweiten kann. Im aufgeweiteten Zustand legt sich das Endstück an entsprechende randseitige Dichtflächen an, sodass eine Dichtwirkung bis in die

Randbereiche erfolgt. Alternativ, insbesondere wenn das

Endstück nicht elastisch oder aufweitbar ausgebildet ist, oder ergänzend kann durch die Aufblähung des durch das Endstück hindurchgeführten Dichtschlauchs auch eine Verschiebung des Endstücks bewirkt werden, was ebenfalls zu einer randseitigen Abdichtung führen kann. Dadurch, dass der Dichtschlauch nicht an ein gesondertes Anschlussstück angeschlossen ist, sondern durch das erfindungsgemäße Endstück hindurchgeführt ist, kann das aus dem Endstück herausragende offene Ende des

Dichtschlauchs unmittelbar mit einer Druckmediumzuführung verbunden werden. Es entfällt somit die Notwendigkeit einer Anschlussstelle zwischen dem Ende des Dichtschlauches und einem Anschlussstück, sodass die damit verbunden Dichtheitsprobleme vermieden werden können. Das Endstück kann daher besonders einfach und kostengünstig hergestellt werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausbildung ist vorgesehen, dass die Durchführung ausgebildet ist, um den durchgeführten Abschnitt des Dichtschlauches in gekrümmtem oder gebogenem Zustand zu halten. Dadurch kann der Dichtschlauch in einfacher Weise von einer Längsorientierung, in welcher er sich im in einer

Aufnahmenut des Maschinenteils aufgenommenen Zustand befindet, in eine quer dazu verlaufende Richtung umgelenkt werden, wodurch das offene Ende des Dichtschlauchs insbesondere in eine für Einspeisung des Druckmediums geeignete Lage bringbar ist, wie z.B. in ein Sackloch des Maschinenteils, über welches das Druckmedium zugeführt wird.

Bevorzugt ist in diesem Zusammenhang vorgesehen, dass die

Durchführung wenigstens ein erstes und ein zweites,

vorzugsweise jeweils aufweitbares, Halteelement umfasst, deren Durchführungsachsen einen Winkel von vorzugsweise 45 - 135°, insbesondere 90°, miteinander einschließen. Das erste

Halteelement ist hierbei bevorzugt am Anfang des durchgeführten Abschnitts des Dichtschlauchs und das zweite Halteelement am Ende des durchgeführten Abschnitts angeordnet. Zwischen den beiden Halteelementen weist der Dichtschlauch eine Krümmung bzw. Biegung auf.

Eine besonders einfache Befestigung des Endstücks am

Dichtschlauch gelingt, wenn die Durchführung, insbesondere das erste und das zweite Halteelement, den Dichtschlauch ringförmig umschließt bzw. umschließen. Der Dichtschlauch kann somit in einfacher Weise durch das Endstück durchgesteckt werden, wobei das ringförmig umschließende Element vorzugsweise elastisch aufweitbar ausgebildet ist, um das Durchstecken bzw. Einführen des Dichtschlauchs zu erleichtern. Die elastische

Rückstellkraft bewirkt ein enges Umfassen des Dichtschlauchs, wodurch die Haltekraft vergrößert wird.

Alternativ kann wenigstens eines der Halteelemente den

Dichtschlauch nur teilweise umschließen, d.h. z.B. unten offen sein. Au diese Weise kann die Verbindung zwischen dem Endstück und dem Dichtschlauch durch Ein- oder Aufklipsen erfolgen.

Bevorzugt sind das erste und das zweite Halteelement einstückig mit dem Endstück ausgebildet. Das Endstück besteht somit aus einem einzigen Stück, das in einfacher und kostengünstiger Weise mit Hilfe bekannter Herstellungsverfahren, wie z.B. Gießoder Spritzgussverfahren erzeugt werden kann.

Eine bevorzugte Ausführung sieht vor, dass das Endstück aus flexiblem Material, wie z.B. Kunststoff, insbesondere Silikon, Polyethylen, Polypropylen oder Polyamid, besteht.

Um die Dichtwirkung zur Randseite des Maschinenteils bzw. zu einem angrenzenden Schlauchsegment des Dichtschlauchs zu verbessern, kann vorgesehen sein, dass das Endstück wenigstens eine vorzugsweise ebene Dichtfläche aufweist, die in dichtenden Kontakt mit einer an einer Aufnahmevertiefung des

Maschinenteils ausgebildeten Gegenfläche oder einem weiteren Dichtstück bringbar ist. Die Dichtfläche und die Gegenfläche sind hierbei komplementär ausgebildet, sodass eine vollflächige Anlage gewährleistet ist.

Um eine sichere Positionierung und Lagefixierung des Endstücks relativ zum Maschinenteil zu begünstigen, sieht eine bevorzugte Ausbildung vor, dass das Endstück formschlüssig in der

Aufnahmevertiefung aufnehmbar ist. Das Endstück und die

Aufnahmevertiefung weisen zu diesem Zweck bevorzugt im

Wesentlichen die gleiche Kontur auf. Die Aufnahmevertiefung kann beispielsweise durch Fräsen oder durch andere formgebende Verfahren im Maschinenteil ausgebildet werden, was insbesondere bei einer maßgenauen und präzisen Ausführung und/oder bei komplexer Formgebung einen zusätzlichen Herstellungsaufwand zur Folge hat. Um den diesbezüglichen Aufwand zu reduzieren, kann die Aufnahmevertiefung auch in einem Übermaß und mit einer vereinfachten Geometrie hergestellt werden. Um dennoch eine möglichst passgenaue Aufnahme des Endstücks in der

Aufnahmevertiefung zu ermöglichen, ist bevorzugt vorgesehen, dass das Endstück formschlüssig in einem in der

Aufnahmevertiefung angeordneten Distanzstück aufnehmbar ist. Das Distanzstück füllt hierbei den Spalt zwischen den Rändern der Aufnahmevertiefung und dem Endstück aus.

Eine formschlüssige Aufnahme des Endstücks in der

Aufnahmevertiefung wird vorzugsweise dadurch begünstigt, dass das Endstück wenigstens zwei im Wesentlichen ebene Dichtflächen aufweist, die einen Winkel von 45° oder 90° miteinander

einschließen. Außerdem kann das Endstück dadurch in

unterschiedlichen Orientierungen eingesetzt werden, wobei je nach gewählter Orientierung die eine oder die andere der beiden Dichtflächen mit einer entsprechenden Dichtfläche am Endstück eines anschließenden Dichtschlauchsegments zusammenwirkt.

Eine besonders hohe Flexibilität wird bei einer bevorzugten Ausführung ermöglicht, bei der am Endstück drei im Winkel von jeweils 45° aneinander anschließende Dichtflächen vorgesehen sind.

Gemäß einer bevorzugten Ausbildung weist das Endstück an der dem Dichtschlauch abgewandten Seite eine Dichtfläche auf, die vorzugsweise im Wesentlichen eben ist und parallel zu der Ebene angeordnet ist, in welcher der Dichtschlauch verläuft. Die genannte Dichtfläche kann eine die Dichtwirkung erhöhende

Formgebung aufweisen, wie z.B. mit einer vorstehenden Rippe oder Dichtlippe versehen sein oder nach außen bombiert

ausgeführt sein.

Wie bereits erwähnt, kann das offene Ende des Dichtschlauchs in einem Sackloch des Maschinenteils aufgenommen sein, wobei das Sackloch über die Druckleitung mit Druckmedium beaufschlagbar ist. Die Achse des Sacklochs kann dabei mit dem aus dem

Endstück kommenden Endabschnitt fluchten oder dazu quer oder senkrecht stehen. Im letzten Fall ist eine Ausbildung

bevorzugt, bei der das offene Ende des Dichtschlauchs zwischen dem Endstück und dem Sackloch eine Krümmung von vorzugsweise 10-160°, besonders bevorzugt 40-90° aufweist.

Die erfindungsgemäße Dichteinrichtung kommt bevorzugt bei

Formwerkzeugen zum Einsatz, und hier insbesondere bei

Formwerkzeugen zur Herstellung von Kunststoffformteilen .

Dementsprechend betrifft die Erfindung auch ein Formwerkzeug zur Herstellung von Kunststoffformteilen mit einander zugewandte Flächen aufweisenden Werkzeughälften und einer erfindungsgemäßen Dichteinrichtung, wobei wenigstens eine

Werkzeughälfte eine vorzugsweise nutförmige Aufnahme für den aufblähbaren Dichtschlauch und wenigstens eine

Aufnahmevertiefung für das wenigstens eine Endstück aufweist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In dieser zeigen Fig. 1 ein Formwerkzeug mit eingelegtem

Dichtschlauch, Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines

Dichtschlauchabschnitts samt Endstück, Fig. 3 eine Draufsicht auf einen Dichtschlauchabschnitt gemäß Fig. 2, Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Dichtschlauchabschnitts samt Endstück in einer alternativen Ausbildung, Fig. 5 eine weitere Ansicht des Dichtschlauchabschnitts gemäß Fig. 4, Fig. 6, 7 und 8 verschiedene Orientierungen von benachbarten Endstücken und Fig. 9 ein Formwerkzeug mit mehreren Dichtschläuchen.

In Fig. 1 ist ein Formwerkzeug 1 dargestellt, welches eine erste Nut 2 für die Aufnahme eines ersten aufblähbaren

Dichtschlauchs oder Dichtschlauchsegments (nicht dargestellt) und eine zweite Nut 3 für die Aufnahme eines zweiten

aufblähbaren Dichtschlauchs oder Dichtschlauchsegments 4 aufweist. Die Nut 2 bzw. 3 mündet in eine erweiterte

Aufnahmevertiefung 5, in welcher der Dichtschlauch 4 im

Krümmungsbereich 6 um 90° umgelenkt wird. An die

Aufnahmevertiefung 5 schließt ein senkrecht zur Nut 2 bzw. 3 verlaufendes Sackloch 7 an, in welches das offene Ende 8 des Dichtschlauchs 4 eingeführt bzw. eingesteckt wird. Das Sackloch kann generell in einem Winkel 10-160° zur Ebene der Nut 3 verlaufen. Das Sackloch 7 steht mit einer nicht dargestellten Druckleitung für Druckmedium in Verbindung, sodass der

Dichtschlauch 4 im in das Sackloch 7 eingesteckten Zustand mit Druckmedium beaufschlagt werden kann. Mit Rücksicht auf die senkrechte Erstreckung des Sacklochs 7 muss das Ende des

Dichtschlauchs 4 im Krümmungsbereich 9 nochmals um 90°

umgelenkt werden.

Wie in den Fig. 2 und 3 ersichtlich, ist der Dichtschlauch 4 im Krümmungsbereich 6 durch ein Endstück 10 hindurchgeführt, wobei das Endstück 10 in der erweiterten Aufnahmevertiefung 5

formschlüssig aufgenommen ist. Zu diesem Zweck weist das

Endstück 10 eine Kontur mit Dichtflächen 11, 12 und 13 auf, die an entsprechenden Gegenflächen an der Innenwand der

Aufnahmevertiefung 5 zusammenwirken können. Das Endstück 10 umfasst ein ringförmiges erstes Halteelement 14 und ein

ringförmiges zweites Halteelement 15, durch welche der

Dichtschlauch 4 hindurchgeführt bzw. hindurchgesteckt ist.

Ringachsen der ringförmigen Halteelemente 14 und 15 schließen dabei einen Winkel von 90° ein, sodass der Dichtschlauch im hindu chgeführten Abschnitt den Krümmungsbereich 6 ausbildet.

Das Endstück 10 besteht insbesondere aus einem elastischen Kunststoff, sodass es sich bei aufgeblähtem Dichtschlauch 4 aufweiten kann, wodurch wenigstens eine der Dichtflächen 11, 12 und 13 gegen eine entsprechende Gegenfläche angedrückt wird, um eine Abdichtung zu erreichen.

Die Ausbildung mit den drei aneinander anschließenden und jeweils einen Winkel von 45° miteinander einschließenden

Dichtflächen 11, 12 und 13 ermöglicht vielseitige

Einsatzmöglichkeiten, wie dies schematisch in den Fig. 6, 7 und 8 dargestellt ist. Die Pfeile symbolisieren dabei den

Dichtschlauch 4, wobei erkennbar ist, dass der Dichtschlauch im durch das Endstück 10 hindurchgeführten Abschnitt eine

ümlenkung um 90° erfährt. Insbesondere ermöglicht es die Anordnung der Dichtflächen 11, 12 und 13, ein Abdichtung zwischen zwei Endstücken zu erreichen, sodass zwischen zwei aneinander anschließenden Dichtschläuchen 4 keine undichte Stelle entsteht.

Wie in Fig. 3 gezeigt ist, weist das Endstück an der dem

Dichtschlauch abgewandten Seite eine Dichtfläche 18 auf, die vorzugsweise im Wesentlichen eben ist und parallel zu der Ebene angeordnet ist, in welcher der Dichtschlauch 4 bzw. die Nut 3 verläuft. Es ist denkbar, diese Dichtfläche 18 mit einer Rippe oder dgl . zu versehen, um die Dichtwirkung zu erhöhen, wobei die Rippe beispielsweise einen der Krümmung 6 entsprechenden Verlauf aufweisen kann.

In Fig. 9 ist ein Anwendungsbeispiel dargestellt, wobei in entsprechende Nuten 3 des Formwerkzeugs 1 vier Dichtschläuche 4 eingelegt sind, die an den zueinander gewandten Endbereichen jeweils ein Endstück 10 tragen, wobei die benachbarten

Endstücke 10 in unterschiedlichen gegenseitigen Ausrichtungen dichtend aneinander liegen. Insbesondere ist gezeigt, dass die DichtSchläuche 4 im Winkel von 45°, 90° oder 180° aneinander anschließen können. Weiters ist auch eine gegenseitige

Ausrichtung in einem Winkel von 135° möglich.

In den Fig. 4 und 5 ist eine alternative Ausbildung des

Endstücks 10 dargestellt, bei der zwei einen Winkel von 90° miteinander einschließende Dichtflächen 16 und 17 vorgesehen sind. Weiters ist das aus dem Endstück 10 herausragende offene Ende 8 des Dichtschlauchs 4 nicht um 90° gebogen, sondern läuft gerade weiter, was eine entsprechende Orientierung des

Sacklochs 7 erfordert.