Beschreibung

Dichtungsanordnung für eine Kupplung für Kältemittelleitungen

Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung für eine Kupplung für Kältemittelleitun- gen aus einem dicht mit einem ersten Leitungsendstück verbundenen ersten Kupplungsstück und einem dicht mit einem zweiten Leitungsendstück verbundenen zweiten Kupplungsstück , wobei beide Kupplungsstücke durch Befestigungsmittel derart zusammengefügt sind, dass die Leitungsendstücke über je eine Bohrung in den Kupplungsstücken miteinander verbunden sind und die beiden Kupplungsstücke jeweils auf der zum anderen Kupplungsstück weisenden Seite eine radial verlaufende Dichtfläche aufweisen und als Befestigungsmittel nur eine einzige, seitlich von den Dichtflächen versetzt angeordnete Schraube vorgesehen ist, wobei im Abstand von der Schraube auf derjenigen Seite, die den Dichtflächen der Kupplungsstücke abgewandt ist, ein nicht komprimierbarer Formkörper als Abstandhalter zwischen den Kupplungsstücken angeordnet ist, der derart ausgebildet ist, dass beim Verschrauben der Kupplungsstücke eine Hebelwirkung entsteht, die zum gleichmäßigen Zusammenpressen eines zwischen den Dichtflächen der Kupplungsstücke angeordneten Dichtringes führt, bei der der Dichtring von einer als Kunststoffkappe mit Durchgangsbohrung ausgebildeten Haltevorrichtung an der Dichtfläche eines der beiden Kupplungsstücke gehalten wird und die Kunststoffkappe an einem ersten axialen Ende der Durchgangsbohrung radial in die Durchgangsbohrung hineinragende Haltenasen aufweist, durch die der Dichtring in seiner Position zwischen der Dichtfläche des Kupplungsstückes und den Haltenasen festlegbar ist.

Aus der EP 1 445 529 Bl ist eine derartige Dichtungsanordnung bekannt, bei der die Kunststoffkappe zwischen den Dichtflächen angeordnet ist und den Dichtring in Position hält, wobei die Kunststoffkappe und eins der Kupplungsstück derart ausgebildet sind, dass die Kunststoffkappe noch vor der Verschraubung der Kupplungsstücke einfach zwischen

den Dichtflächen befestigt werden kann. Hierzu weist eins der Kupplungsstücke im äußeren Bereich der Dichtfläche einen radial umlaufenden nach außen gerichteten Vorsprung auf, auf dem die entsprechend ausgebildete Kunststoffkappe aufgeklipst ist.

Diese Kunststoffkappe muss bei der Demontage mit einem Werkzeug ausgehebelt werden. Dies birgt die Gefahr, dass die Dichtflächen des Kupplungsstückes zerkratzt werden. Die abgehebelte Kunststoff kappe darf nach der Demontage nicht mehr verwendet werden, ist aber von einer neuen Kappe nur äußerst schwer zu unterscheiden, so dass es zu Verwechslungen kommen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dichtungsanordnung der eingangs geschilderten Art zu schaffen, die eine einfachere und sicherere Handhabung der Dichtungsanordnung unter Vermeidung der genannten Nachteile ermöglicht.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Kunststoffkappe mindestens eine Sollbruchstelle aufweist, die als die Materialstärke der Kunststoffkappe verringernde Nut derart ausgebildet ist, dass der Materialzusammenhalt in der Sollbruchstelle bei der Montage erhalten bleibt und bei der Demontage auseinander bricht.

Eine derartige Sollbruchstelle hat den Vorteil, dass die Kunststoffkappe auch ohne Werkzeug demontierbar ist, da die Sollbruchstelle bei der Demontage leicht auseinander bricht und daher nur ein geringer Kraftaufwand zur Demontage notwendig ist. Einer Beschädigung der Dichtfläche des Kupplungsstückes ist damit vorgebeugt. Außerdem kann die Kunststoffkappe nach der Demontage nicht wieder verwendet werden.

Anhand der Zeichnung wird nachstehend ein Beispiel der Erfindung näher erläutert.

Die in der Figur gezeigte Kunststoffkappe weist einen Korpus 1 aus einem elastischen Kunststoff mit einer Hauptbohrung 2 und drei Nebenbohrungen 3 und 4 auf. Die Neben- bohrungen 3 dienen als Positionierhilfe gegenüber hier nicht gezeigten Kupplungsstücken,

die Nebenbohrung 4 dient als Durchgangsloch für eine ebenfalls nicht gezeigte Schraube, mit der die Kupplungsstücke zusammenschraubbar sind.

Die Kunststoffkappe weist in der Hauptbohrung 2 in radialer Richtung vorspringende HaI- tenasen 6 auf, die an einem ersten, in der Zeichnung unten liegenden axial Ende der

Hauptbohrung 2 der Kunststoffkappe angeordnet sind. Der radiale Vorsprung der Haltenasen 6 ist so bemessen, dass ein in die Hauptbohrung 2 einlegbarer, nicht gezeigter Dichtring von den Haltenasen 6 am Hindurchfallen durch die Hauptbohrung 2 gehindert wird.

Der Korpus 1 der Kunststoffkappe weist außerdem zwei Sollbruchstellen 8 auf, die als die Materialstärke des Korpus 1 reduzierende, etwa V-förmige Nut ausgebildet sind. Diese Sollbruchstellen 8 zerbrechen bei der Demontage der Kunststoffkappe, so dass die Kunststoffkappe nicht noch einmal verwendbar ist. Der Dichtring fällt dabei aus der Kunststoffkappe heraus und ist ebenfalls nicht wieder verwendbar.

Die erfindungsgemäße Gestaltung der Kunststoffkappe ermöglicht somit eine vereinfachte und sicherere Handhabung der Dichtungsanordnung, vor allem bei der Demontage.

Bezugszeichenliste

(gehört zur Beschreibung)

1 Korpus

2 Hauptbohrung

3 Hilfsbohrung als Positionierhilfe

4 Hilfsbohrung als Durchgangsloch

6 Haltenasen

8 Sollbruchstellen