Dichtungsanordnung für ein Fluidventil, Fluidventil und Fahrzeug

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung, ein Fluidventil mit einer solchen Dichtungsanordnung sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Fluidventil.

Unter einem solchen Fluidventil ist dabei insbesondere ein Kühlwasserventil - auch Kühlwassersteuer- oder Kühlwasserregelventil genannt - zur Verwendung in einem Fahrzeug zu verstehen.

Unter einem Fahrzeug ist dabei jede Art von Fahrzeug zu verstehen, welches zum Betrieb mit einem flüssigen und/oder gasförmigen Kraftstoff versorgt werden muss, insbesondere aber Personenkraftwagen und/oder Nutzfahrzeuge. Ferner kann es sich beim Fahrzeug auch um ein teilelektrisches oder vollelektrisches Fahrzeug handeln.

Dichtungen als solche können unterschiedliche Aufgaben haben. Sie können z.B. dem Zweck dienen, ungewollte Fluidverluste zu vermeiden oder zumindest zu be grenzen. Unter einem Fluid kann dabei ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium verstanden werden.

Eine Aufgabe einer Ausführung der vorliegenden Erfindung ist es, eine Abdichtung zwischen einem Ventilgehäuse und einem verstellbaren, insbesondere verdreh baren bzw. verschwenkbaren Ventilkörper zu verbessern.

Die Abdichtung soll dabei langzeit-dicht bleiben, und zwar unter bekanntlich großen Temperaturschwankungen einer Verbrennungsmotorenperipherie und/oder einer Elektromotorenperipherie.

Diese Aufgabe wird durch den Anspruch 1 gelöst, der eine Dichtungsanordnung zur Verwendung in einem Fluidventil eines Fahrzeugs unter Schutz stellt. Es wird ferner ein Fluidventil mit einer solchen Dichtungsanordnung unter Schutz gestellt (vgl. Anspruch 8). Ferner wird ein Fahrzeug mit einem solchen Fluidventil unter Schutz gestellt (vgl. Anspruch 12). Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Es wird eine Dichtungsanordnung für ein Fluidventil vorgeschlagen, umfassend:

• ein erstes, separates Dichtelement zur dichtenden Anlage gegen einen verschwenkbar stellbaren Ventilkörper des Fluidventils,

• ein zweites, separates Dichtelement zur dichtenden Anlage gegen ein Ventil gehäuse des Fluidventils sowie

• ein separates, elastisch verformbares Zwischenstück, welches in einer Axial richtung der Dichtungsanordnung zwischen einer ersten Wandung des ers ten Dichtelements und einer zweiten Wandung des zweiten Dichtelements zur elastischen Beabstandung der beiden Dichtelemente angeordnet ist, wobei die zweite Wandung der ersten Wandung gegenüber liegt.

An der ersten Wandung ist dabei ferner eine Vorsprungsanordnung angeformt, gegen welche das Zwischenstück unter Last zur Anlage bringbar ist, wobei die Vorsprungsanordnung bezüglich einer Dichtungsöffnung innen liegend zum Zwischenstück angeordnet ist, so dass das Zwischenstück die Vorsprungsan ordnung dichtend umschließt.

Das Zwischenstück weist dabei wenigstens einen Axialabschnitt auf, dessen Querschnitt bezüglich der Dichtungsöffnung eine erste, radial äußere Mantelfläche und eine gegenüberliegende zweite, radial innere Mantelfläche aufweist. Die radial äußere Mantelfläche ist dabei zumindest abschnittsweise konkav und die radial innere Mantelfläche ist dabei zumindest abschnittsweise konvex.

Die Begriffe konkav bzw. konvex sind dabei wie bei optischen Linsen üblich zu verstehen.

Die vorgeschlagene Formgebung des Zwischenstücks verleiht der Dichtungsan ordnung eine vorteilhafte Kraft-Weg-Kennlinie im Sinne einer Systemeigenschaft. Unter einer solch vorteilhaften Kraft-Weg-Kennlinie ist eine Kraft-Weg-Kennlinie zu verstehen, bei der eine auf das Zwischenstück aufgebrachte Kraft mit zunehmen dem Verformungsweg des Zwischenstücks nur möglichst wenig und innerhalb ge wisser Grenzen zunimmt, wobei sich die Zunahme progressiv, linear und/oder de gressiv darstellen kann. Die vorgeschlagene Formgebung ermöglicht ferner eine kontrollierte Verformung des Zwischenstücks, die als solche über einen breiten Längentoleranzbereich toleranzausgleichend wirkt. Bei dieser kontrollierten Verformung wird neben einer elastischen, axialen Kompression des Zwischenstücks zusätzlich eine elastische Biegung des besagten Axialabschnitts bzw. eines Bereiches um eine Quer schnittsmitte des Zwischenstücks mit der konkaven Mantelfläche und der konvexen Mantelfläche realisiert. Je nach Ausprägung der Konkavität und Konvexität der jeweiligen Mantelfläche beschreibt der Querschnitt des Zwischenstücks zumindest im Wesentlichen eine druckaktivierbare V-Form, die als solche mit zunehmender Verformung ihre Dichtwirkung erhöht. Durch die sich darstellende günstige Kraft-Weg-Kennlinie (Systemeigenschaft) wird die Reibung im Fluidventil minimal gehalten und somit auch der elektrische Energieaufwand zur Verstellung des ver drehbaren bzw. verschwenkbaren Ventilkörpers, auch Dreh- oder Schwenkkolben genannt.

Nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung kann die konvexe, radial innere Mantelfläche gegenüber der konkaven, radial äußeren Mantelfläche eine stärkere Krümmung aufweisen. D.h., dass die Konvexität gegenüber der Konkavität stärker ausgeprägt sein kann.

Nach einer weiteren Ausführung der vorliegenden Erfindung kann zu beiden Seiten einer Querschnittsmitte des Zwischenstücks und umlaufend innenseitig bezüglich der Dichtungsöffnung je ein planer Mantelflächenabschnitt ausgebildet sein.

Nach einer weiteren Ausführung der vorliegenden Erfindung kann die besagte Vorsprungsanordnung als geschlossen umlaufender Vorsprung ausgestaltet sein. Alternative dazu ließe sich die Vorsprungsanordnung auch in Gestalt einer Anord nung von einzelnen, abschnittsweise umlaufenden, zueinander beabstandeten, klauenartigen Vorsprüngen bzw. Klauen ausgestalten.

Die beiden Dichtelemente und/oder das Zwischenstück können/kann jeweils ring förmig oder kreisringförmig ausgebildet sein.

Das erste Dichtelement und/oder das zweite Dichtelement kann/können als ein Hart-Dichtelement ausgebildet sein und/oder wenigstens ein Thermoplast, insbe sondere PTFE, aufweisen. Es kann insbesondere hieraus bestehen, insbesondere urgeformt sein. Zusätzlich oder alternativ dazu weist das erste Dichtelement und/oder das zweite Dichtelement in einer Ausführung wenigstens ein Elastomer, in einer Weiterbildung EPDM, auf. Es kann in einer Ausführung hieraus bestehen, insbesondere urgeformt sein.

Das Zwischenstück kann aus einem elastisch verformbaren Kunststoff, etwa einem Elastomer etc., ausgebildet sein.

Es wird ferner ein Fluidventil mit zumindest einer Dichtungsanordnung der zuvor beschriebenen Art vorgeschlagen. Das Fluidventil kann dabei in Gestalt eines Mehrwege-Ventils ausgebildet sein.

Es wird ferner eine Verwendung eines solchen Fluidventils als Kühlwassersteuer ventil, insbesondere in einem Kühlkreislauf eines Fahrzeugs vorgeschlagen.

Zudem wird auch ein Fahrzeug mit einem Fluidventil der zuvor beschriebenen Art vorgeschlagen.

Im Weiteren wird die Erfindung unter Bezugnahme auf Figurendarstellungen im Einzelnen erläutert. Aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschrei bung bevorzugter Ausführungen ergeben sich weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung. Flierzu zeigen:

Fig. 1 eine Ausführungsform einer vorgeschlagenen Dichtungsanordnung in einer perspektivisch dargestellten Einbaulage,

Fig. 2 die in Fig.1 gezeigte Dichtungsanordnung in einer weiteren perspektivischen Ansicht,

Fig. 3 die in Fig.1 und Fig.2 gezeigte Dichtungsanordnung in einer

Explosions- und Schnittdarstellung,

Fig.4 die in Fig.1 und Fig.2 gezeigte Dichtungsanordnung in einer weiteren

Explosions- und Schnittdarstellung,

Fig.5 verschiedene Formgebungen eines vorgeschlagenen, elastisch verformbaren Zwischenstücks sowie Fig.6 elastische Verformungen des in Fig.5 äußerst rechts gezeigten Zwi schenstücks,

Das in Fig. 1 geschnitten gezeigte Mehrwege-Fluidventil bzw. Mehrwege-Kühl- wassersteuerventil FV - auch Mehrwege-Kühlwasserregelventil genannt - umfasst eine Dichtungsanordnung 2 bzw. mehrteilige Dichtung 2 mit einem ersten, sepa raten Dichtelement 4, einem zweiten, separaten Dichtelement 6 sowie einem separaten, elastisch verformbaren Zwischenstück 8. Die beiden Dichtelemente 4, 6 sowie das Zwischenstück 8 sind dabei jeweils kreisringförmig ausgebildet, so dass sie zusammen eine kreisringförmige Dichtungsanordnung 2 bilden.

Das Dichtelement 4 liegt dabei dichtend an einem verschwenkbar bzw. verdrehbar stellbaren Ventilkörper VK - auch Dreh- oder Schwenkkolben genannt - des Fluid ventils FV an. Das Dichtelement 6 hingegen liegt dichtend an einem Ventilgehäuse VG des Fluidventils FV an. Das Zwischenstück 8 ist dabei in einer Axialrichtung X - X der Dichtungsanordnung 2 zwischen einer ersten Wandung 12 des ersten Dichtelements 4 und einer zweiten Wandung 14 des zweiten Dichtelements 6 zur elastischen Beabstandung der beiden Dichtelemente 4, 6 angeordnet, wobei die zweite Wandung 14 der ersten Wandung 12 gegenüber liegt (vgl. z.B. Fig. 3).

Am ersten Dichtelement 4 bzw. an dessen Wandung 12 ist ferner ein geschlossen umlaufender Vorsprung 13 angeordnet bzw. angeformt, der als solcher innen liegend zum Zwischenstück 8 angeordnet ist und gegen welchen das Zwischen stück 8 unter Last F zur Anlage bringbar ist (vgl. Fig. 6).

Das Zwischenstück 8 weist dabei eine Querschnittausbildung auf (vgl. Schnittlinie A - A in Fig. 4), die bezüglich der Dichtungsöffnung 10 eine erste, radial äußere und abschnittsweise konkav ausgeformte Mantelfläche 16 und eine gegenüberliegende zweite, radial innere und abschnittsweise konvex ausgeformte Mantelfläche 18 aufweist.

Die Querschnittsform des Zwischenstücks 8 beschreibt dabei ferner im Wesentli chen eine V-Form, auch wenn die konvexe Mantelfläche 18 gegenüber der kon kaven Mantelfläche 16 idealerweise - wie durch rechnerische Simulationen be legbar ist - eine stärkere Krümmung aufweist (vgl. z.B. Fig. 5).

Zu beiden Seiten einer Querschnittsmitte des Zwischenstücks 8 und in Bezug auf die Dichtungsöffnung 10 umlaufend innenseitig ist je ein planer Mantelflächenab- schnitt 20, 22 ausgeformt, der sich an die Mantelfläche 18 anschließt und sich bis zu einer zugeordneten Stirnseite SSi, SS2 des Zwischenstücks 8 erstreckt (vgl. z.B. Fig. 5).

Die beiden Dichtelemente 4, 6, oder auch nur eines davon, ist/sind ferner jeweils als ein Hart-Dichtelement ausgebildet.

Unter einem solchen Hart-Dichtelement ist dabei ein Dichtelement zu verstehen, welches zumindest an der dichtenden Kontaktstelle - ob linienförmig und/oder flächenförmig dichtwirkend - im Unterschied zum Zwischenstück 8 elastisch nicht verformbar ist, d.h. also starr ist. Grundsätzlich kann dieses Hart-Dichtelement bspw. vollumfänglich aus PTFE (PTFE steht dabei kurz für Polytetrafluorethylen) und/oder dergleichen mehr gefertigt, bspw. gespritzt sein. Alternativ dazu könnte dieses Hart-Dichtelement auch aus einem Kunststoff ausgebildet sein, der dicht seitig entsprechend hart beschichtet ist, etwa mit PTFE und/oder dergleichen mehr. Um Kosten einzusparen, könnte das zweite Dichtelement 6 auch nur aus einem gegenüber dem ersten Dichtelement 4 weicheren und kostengünstigeren Kunststoff ausgebildet sein.

Das Zwischenstück 8 hingegen - in Gestalt eines geschlossen umlaufenden Profils - ist aus einem elastisch verformbaren Kunststoff ausgebildet, etwa einem Elasto mer etc., so dass sich unter einer axialen Last F die besagte axiale Beabstandung der beiden Dichtelemente 4, 6 entsprechend einer sich darstellenden, auszuglei chenden Längentoleranzlage durch eine entsprechend elastische Verformung des Zwischenstücks 8 einstellen kann. Diese elastische Verformung bewirkt zudem die gewünschte Verspannung der Dichtungsanordnung 2 in ihrer Einbaulage (vgl.

Fig. 1 oder Fig. 6).

Zwei solche Hart-Dichtelemente 4, 6 als solche, etwa in Gestalt zweier PTFE-Hart-Dichtelemente, in Verbindung mit dem Elastomer-Zwischenstück 8 bilden bereits eine Anordnung von gut aneinanderhaftenden Einzelteilen, die sich als eine Einheit leicht in das Fluidventil FV verbauen lassen. Die beiden PTFE-Hart-Dichtelemente 4, 6 verhindern zudem vorteilhafterweise eine Verkan tung des Elastomer-Zwischenstücks 8 beim Verbau der Dichtungsanordnung 2.

Die vorgeschlagene Dichtungsanordnung 2 zeichnet sich dadurch aus, dass sie zum einen kostengünstig herstellbar ist und dass sie zum anderen über einen relativ breiten Längentoleranzbereich toleranzausgleichend wirkt, und dies in Verbindung mit einer Langzeitdichtwirkung. In Bezug auf das in Fig. 1 gezeigte Fluidventil FV (vgl. Fig.1 ) lassen sich mittels der Dichtungsanordnung 2 kumulierte Längentole ranzen von bis zu 1 mm (< 1 mm) und sogar darüber hinaus (> 1 mm) ausgleichen.

Fig. 4 veranschaulicht verschiedene Formgebungen für das Zwischenstück 8, wobei die äußerst linke Formgebung in Fig. 4 einer nahezu ideellen V-Form ent spricht, die sich als solche nur schwer bzw. aufwendig oder zumindest nur annä hernd hersteilen lässt. Von dieser ideellen V-Form ausgehend beschreibt die Fig. 4 eine iterative Annäherung zur äußerst rechts dargestellten, optimierten V-Form. All diese Formgebungen bzw. V - Formen realisieren unter einer Last F sowohl eine axiale, elastische Kompression bzw. Stauchung als auch eine Biegung in einem Bereich um die besagte Querschnittsmitte des Zwischenstücks 8.

Eine solche Formgebung bzw. V-Form weist eine sehr günstige Steifigkeitskennlinie K auf (vgl. Fig. 5). Darunter ist die in Fig. 5 qualitativ veranschaulichte Kraft-Wege-Kennlinie zu verstehen (F-s-Kennlinie). Diese Kraft-Wege-Kennlinie (bzw. Steifigkeitskennlinie K) befindet sich dabei mit Bezug auf einen definierten Längentoleranzbereich - etwa bis 1mm (< 1 mm) - innerhalb des angedeuteten Toleranzfensters TF. Fig. 5 veranschaulicht dabei qualitativ eine innerhalb des Toleranzfensters TF degressive Steifigkeitskennlinie K.

Im Zuge der Verformung unter der Last F verformt sich der Querschnitt des Zwischenstücks 8 derart, dass die konvexe Mantelfläche 18 gegen den Vorsprung 13 zum Anliegen kommt (vgl. Fig. 6). Dabei gleiten die Stirnflächen SSi, SS2 ent lang der jeweils zugeordneten Wandung 12, 14 quer zur Axialrichtung X - X der Dichtungsanordnung 2 (vgl. Fig. 5 i.V.m. z.B. Fig. 3; G = Gleiten). Dabei können, je nach Auslegung des Zwischenstücks 8 bzw. der Dichtungsanordnung 2, auch die beiden, z.B. konvex geformten Endabschnitte 24, 26 der zwei Schenkel S1, S2, oder auch nur einer dieser Endabschnitte 24, 26, zur Anlage gegen eine entsprechende Wandung W1, W2 eines zugeordneten Vorsprungs des jeweiligen Dichtelements 4, 6 kommen (vgl. in Fig. 3 oder Fig. 4).

Dies wird auch durch die Fig. 6 veranschaulicht, in der zu verschiedenen Punkten eines Kraft-Verformungsdiagramms einzelne Verformungszustände des Zwischen stücks 8 dargestellt sind. Man erkennt dabei auch, dass sich die Steifigkeitskenn linie über den gesamten Längentoleranzbereich von ca. -0,95 < s < -0,25 innerhalb des eingezeichneten Toleranzfensters TF befindet und dieses Toleranzfenster TF erst bei ca. -0,95 mm verlässt. Die vorgeschlagene Formgebung des Zwischenstücks 8 verleiht der Dichtungsan ordnung 2 eine vorteilhafte Kraft-Weg-Kennlinie (vgl. Fig. 5 oder Fig. 6) im Sinne einer Systemeigenschaft. Unter einer solch vorteilhaften Kraft-Weg-Kennlinie ist eine Kraft-Weg-Kennlinie zu verstehen, bei der eine auf das Zwischenstück 8 aufgebrachte Kraft F mit zunehmendem Verformungsweg s des Zwischenstücks nur möglichst wenig und innerhalb gewisser Grenzen zunimmt, wobei sich die Zunahme progressiv, linear und/oder degressiv darstellen kann.

Die vorgeschlagene Formgebung ermöglicht ferner eine kontrollierte Verformung des Zwischenstücks 8, die als solche über einen breiten Längentoleranzbereich toleranzausgleichend wirkt. Bei dieser kontrollierten Verformung wird neben einer elastischen, axialen Kompression des Zwischenstücks 8 zusätzlich eine elastische Biegung des Querschnitts - bzw. eines Bereiches um die besagte Querschnittsmitte - des Zwischenstücks 8 mit der konkaven Mantelfläche 16 und der konvexen Mantelfläche 16 realisiert. Je nach Ausprägung der Konkavität und Konvexität der jeweiligen Mantelfläche 16, 18 beschreibt der Querschnitt des Zwischenstücks 8 zumindest im Wesentlichen eine druckaktivierbare V-Form (vgl. Fig 5).

Obwohl in der vorhergehenden Beschreibung exemplarische Ausführungen erläu tert wurden, sei darauf hingewiesen, dass eine Vielzahl von Abwandlungen möglich ist. Außerdem sei darauf hingewiesen, dass es sich bei den exemplarischen Aus führungen lediglich um Beispiele handelt, die den Schutzbereich, die Anwendungen und den Aufbau in keiner Weise einschränken sollen. Vielmehr wird dem Fachmann durch die vorausgehende Beschreibung ein Leitfaden für die Umsetzung von mindestens einer exemplarischen Ausführung gegeben, wobei diverse Änderung en, insbesondere in Hinblick auf die Funktion und Anordnung der beschriebenen Bestandteile, vorgenommen werden können, ohne den Schutzbereich zu verlas sen, wie er sich aus den Ansprüchen und diesen äquivalenten Merkmalskombina tionen ergibt.