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Patent Searching and Data


Title:
SANITARY WATER VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/026379
Kind Code:
A1
Abstract:
In a sanitary water valve, in particular a mixing value, with a connection unit to hook up a cartridge (1) to the water lines (4), the cartridge (1) comprising the control elements in a housing and the connection unit (6) being disposed in the housing and having passages for the hot and cold water, the walls of the passages of the connection unit have openings into which noise mufflers can be inserted.

Inventors:
MOENCH HEINER (DE)
Application Number:
PCT/EP1996/000627
Publication Date:
August 29, 1996
Filing Date:
February 14, 1996
Export Citation:
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Assignee:
IDEAL STANDARD (DE)
MOENCH HEINER (DE)
International Classes:
F16K47/02; (IPC1-7): F16K47/02
Foreign References:
DE2660898C21985-12-19
EP0120815A11984-10-03
EP0018438A11980-11-12
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Sanitäres Wasserveπtil, insbesondere Mischveπtil, mit einem Ein¬ satzteil für den Anschluß einer die Steuerelemente aufnetanenden, in einem Gehäuse vorgesehenen Kartusche an die WasserZuleitungen, wobei das Einsatzteil im Gehäuse angeordnet ist und Dur htrittskanäle für das warme und kalte Wasser aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandungen der Durchtrittskanale des Einsatzteiles (6) Durchbrüche aufweisen, in die Geräu chdäπpfer (8) einsteckbar sind.
2. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Geräuschdäiipfer in einem Eir atzstück gehalten sind, welches in den Einsatzteil einsteckbar ist.
3. Sanitäres Wasserventil nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch ge kenrizeichnet, daß das Ein »tz tück mit dem Einsatzteil (6) einstük kig ausgebildet ist und gleichzeitig den Einsatzteil (6) bildet.
Description:
Sanitäres Wasserventil

Sanitäre Wa-^erarraaturen bestehen hai-ipt-sächlich aus einem Grundkör¬ per, der als Unterputzkörper oder als Aufputzkörper ausgebildet sein kann, einer Kartusche, die auf den Grundkörper montiert ist und einem Gehäuse sowie einem oder mehreren Bedienungsgriffen, die mit der Kartusche in Eingriff stehen und unter Umständen auch das Gehäu¬ se in seiner Position sichern.

Die vorliegende Anmeldung betrifft ein sanitäres Wasserventil, ins¬ besondere Mischveπtil, mit einem Einsatzteil für den Anschluß einer die Steuerelemente aufnehmenden, in einem Gehäuse vorgesehenen Kar¬ tusche an die WasserZuleitungen, wobei das Einsatzteil im Gehäuse angeordnet ist und ---ucx-ihtrittsJanäle für das warme und kalte Wasser aufweist. Die Erfindung ist darauf gerichtet, daß die Wandungen der Durchtrittskanäle des Einsatzteiles Durchbrüche aufweisen, in die Geräuschdämpfer einsteckbar sind. Beim raschen Schließen und Öffnen von Ventilen entstehen Geräusche erheblicher Lautstärke. Da die Lärmschutzvorschriften in vielen Ländern einen niedrigen Lärmpegel vorschreiben, wurden schon zahlreiche Bemühungen unte-rnσm en, Was¬ serschalldämpfer zu entwickeln, um sie in sanitäre Systeme einzubau- en. So ist es z.B. bekannt, in einem Rohr einen Einsatz aus elasti¬ schem Material einzusetzen, und zwar in einen Stützring.

Aus der WO 89/01585 ist ein Mischventil bekannt, bei dem in eine der Ventilscheiben der Kartusche ein Strömungsführι-aτg---stüc-k eingesetzt ist, die Abmessungen der Durchtrittskanäle in den Ventilscheiben müssen dazu natürlich geeignet gewählt werden.

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Bei der Armatur gemäß der CH-A-628967 ist ein Dämpfer im Wasserlauf vor eine Batterie geschalten. Der Dämpfer ist e---n---rtückig aus dauer¬ elastischem Material und weist Durchtrittskanale auf. Er ist in einer Sackbohrung im Gehäuse eingesetzt, die Zulaufleitungen für Kalt- und Waππwasser müssen entsprechend mit dem Iλ--rchtrittskanälen verbunden werden, d.h. die An-=-chlußgeαmetrie muß speziell für diese Anordnung angepaßt werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine Möglichkeit zu fin¬ den, eine Geräuschdämpfung herbeizuführen, ohne die Elemente der Kartusche oder die Anschlüsse der Armatur ändern zu müssen.

Erfindungsgemäß wird jetzt bei dem eingangs erwähnten Mischventil vorgeschlagen, daß die Wandungen der I-Xirchtrittskanäle des Einsatz- teiles Durchbrüche aufweisen, in die Geräuschdämpfer einsteckbar sind. Dadurch wird weder die Kartusche noch die Anschlußgecmetrie der Armatur verändert. Bringt man die Geräuschdämpfer im direkten Wasserzufluß bei Uhterputzarmaturen an, so ergibt sich eine Einspa- rung von Messing am Grundkörper, da keine zusätzlichen Aufriahmeboh- rungen notwendig sind, und zwar werden die Geräusc-hdämpfer in die Wandungen, d.h. in die Wasserwege zur Kartusche, eingesetzt. Die Er¬ findung wird nun anhand der Zeichnung näher beschrieben.

Das Mischventil hat den üblichen Aufbau, nämlich ein Batteriekörper 2 besitzt einen Zulauf 4 und einen Ablauf 5, von wo dann das Wasser einer üblichen Ennahmestelle, also z.B. einem Badewannenauslaß oder einer Brause zugeführt wird. Zur Steuerung der Wasserströme ist eine K----rtusche 1 vorhanden, die mit einem Bedienungshebel verbunden wer- den kann und über die scwohl der Kaltwasser- als auch der Waππwas- serdurchtritt gesteuert werden kann. Der Aufbau einer derartigen Kc-rtusche ist allgemein bekannt und braucht hier nicht mehr wieder¬ holt werden. Im Wasserweg sind ein oder mehrere Geräusc-hdämpfer 8 von einem Einsatzteil 6 gehalten. Es ist ferner ein Dämpferträger 7 vorhanden und an den Verbindungsstellen der einzelnen Teile sind Ab¬ dichtungen 3 vorhanden.

Bei herkömmlichen Ausfüh-rungsformen, insbesondere bei Uht^-rputzarma- turen, befinden sich die Geräu--κ--hdämpfer 8 zwischen dem Unterputz- grundkörper und den Zulaufleitungen 4 für das Wasser. Dadurch ver- größert sich das Bauvolumen, was wiederum größere Unterputzkästen und somit auch größere Rosetten bedingt. Durch die vorliegende Er¬ findung wird dies vermieden, das Bauvolumen bei Unterputzarmaturen ist hier geringer und die -M-rieckrosetten können deshalb auch kleiner sein. Günstig ist auch, daß die Erfindung bei Geräuschproblemen auch bei eingebauten Körpern vorgesehen werden kann, d.h. die Erfindung ist nach-rüstbar.

Eine Vertauschung der Wasserwege, also von kalt auf warm bzw. umge¬ kehrt, dies tritt manchmal bei Unachtsamkeit der Installateure auf, stellt kein Problem mehr dar. Bei der Erfindung kann durch einfaches Umstecken der Einsätze, welche die Geräusc-hdämpfer aufnehmen, und bei entsprechender Verlegung der Wasserwege, z.B. schräger Verlauf der Inneπwandung der Wasserweg kalt warm vertauscht werden, so daß also bei Fa---schinstallationen ein normaler Anschluß der Wasserströme zur Kartusche und damit der richtige Wasserfluß wieder hergestellt werden kann. Der Vorteil liegt darin, daß die normale Bedienbarkeit des Wasserventiles, insbesondere auch bei einer Mischbatterie gege¬ ben ist.

Durch die Erfindung ist es auch möglich, geräuschgedämpfte S- Anschlüsse bei Aufputzarmaturen einzusparen.

Eine Dämpfung ist auch gewährleistet bei Verwendung von alten, nichtgedä pften S-Anschlüssen, z.B. bei Renovierungen, wobei dann keine Demontage notwendig ist, wenn man zum Anpassen der Kartusche an dem Grundkörper einen Einsatzteil verwendet, der die Geräusch¬ dämpfer aufnimmt. Der Einsatzteil kann ein Messingteil sein, und zwar mit Öffnungen in den Wasserkanälen die zur K-iurtusche führen für die Aufnahme der Geräuschdämpfer, die aber auch beispielsweise in einem getrennten Ei satzstüc angeordnet sein können, welches in den Einsatzteil einsteckbar ist. Einsatzteil und Einsatzstück können,

wie die Zeichnung zeigt, einstuckig hergestellt sein, es ist also bei alten, nichtgedämpften S-Anschlüssen, wie bei Renovierungen, keine Demontage und kein Austausch der S-Anschlüsse notwendig, so daß bei diesen alten Armaturen auch keine Beschädigungen an den An- Schlüssen auftreten können.

Bei der Erfindung sind die Geräuschdämpfer leicht austauschbar, da keine Demontage an den S-Anschlüssen stattfinden müssen.

Das Einsatzstück oder der gesamte Einsatzteil kann aus Kunststoff hergestellt werden, so daß eine kostengünstige Fertigung gegeben ist.

Man kann sich auch vorstellen, daß die Erfindung bei Ther ostatbat- terien zur Anwendung kommt. Bei Thermostatbatterien sind absperrbare S-Anschlüsse bei Au---putzversionen vorgesehen, so daß kein Platz für Geräusc-hdämpfer vorhanden ist, jedoch kann die Erfindung entspre¬ chend angewendet werden, indem sie vor der Ther ostatsteuereinheit vorgesehen wird.