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Patent Searching and Data


Title:
SANITARY VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/083511
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary valve (1) with a main valve (2) and a pilot valve (4). The main valve (2) has a movable diaphragm (3) which sealingly lies on a valve seat (5) of the main valve (2) in a closed position of the sanitary valve (1) and thus interrupts the water flow. In an open position of the sanitary valve (1), the movable diaphragm is arranged at a distance to the valve seat (5) and releases the water flow. The main valve (2) can be switched by the pilot valve (4), which can be driven and switched by a valve tappet (6). The aim of the invention is to make an area accessible which is assumed by the valve tappet (6) for a regular flushing process using water flowing through the sanitary valve (1). For this purpose, an intermediate area (19) between the valve tappet (6) and the housing (20) surrounding the valve tappet (6) forms a connection channel (21) along a valve tappet (6) section (22) lying in the housing interior in at least one switch position of the valve tappet (6). The connection channel (21) facilitates the penetration of water into the area assumed by the valve tappet (6) in the interior of the housing (20) surrounding the valve tappet.

Inventors:
KOWOL JACEK (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/072722
Publication Date:
May 19, 2023
Filing Date:
August 12, 2022
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
F16K31/385; F16K31/524
Foreign References:
FR2481404A11981-10-30
DE102017105200A12018-09-13
EP3242065A12017-11-08
DE3927611A11990-09-20
US20130200282A12013-08-08
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche Sanitärventil (1) mit einem Hauptventil (2) , das eine bewegliche Membran (3) aufweist, und mit einem Pilotventil (4) , mit welchem das Hauptventil (2) zwischen einer Schließstellung, in welcher Schließstellung die Membran

(3) auf einem Ventilsitz (5) des Hauptventils (2) dicht aufliegt, und mindestens einer Offenstellung ansteuerbar ist, in welcher Offenstellung die Membran (3) vom Ventilsitz (5) beabstandet ist, und wobei das Pilotventil

(4) durch einen Ventilstößel (6) , welcher zwischen wenigstens zwei Schaltpositionen umschaltbar ist, zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einer Schaltposition des Ventilstößels (6) ein Zwischenraum (19) zwischen dem Ventilstößel (6) und dem den Ventilstößel (6) umgebenden Gehäuse (20) einen Verbindungskanal (21) entlang eines im Gehäuseinneren eines den Ventilstößel (6) umgebenden Gehäuses (20) liegenden Abschnitts (22) des Ventilstößels (6) bildet. Sanitärventil (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskanal (21) eine Tiefe (42) hat, die mehr als doppelt so groß wie ein Spalt (23) einer Gleitführung (24) des Ventilstößels (6) ist . Sanitärventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptventil (2) und das Pilotventil (4) im Gehäuseinneren eines Innengehäuses (25) vorgesehen sind. Sanitärventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausgleichsvorrichtung (16) vorgesehen ist, welche den Ventilstößel (6) in seiner jeweiligen Schaltposition in ein Gehäuseinneres eines den Ventilstößel (6) umgebenden Gehäuses (20) unter Spannung hineinragend hält, insbesondere wobei wenigstens ein Abschnitt der Ausgleichsvorrichtung (16) in axialer Richtung gleitet. Sanitärventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilstößel (6) aus dem Gehäuse (20) herausgeführt ist, vorzugsweise zu dem oder einem Drucktaster (10) und/oder zu zumindest einem Teil einer Ausgleichsvorrichtung (16) . Sanitärventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungskanal (21) so angeordnet ist, dass ein durch ihn strömender Wasserstrom zur Spülung des Bereichs (26) , in dem wenigstens ein Abschnitt (22) des Ventilstößels (6) gleitet, verwendbar ist . Sanitärventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungskanal (21) in einem Bereich ausgebildet ist, der sich um eine untere Schaltposition des Ventilstößels (6) , insbesondere zwischen zwei Schaltpositionen des Ventilstößels (6) erstreckt . Sanitärventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungskanal (21) so angeordnet ist, dass ein Wasserstrom durch eine Befüllöf fnung (14) der Membran (3) auf den Verbindungskanal (21) gerichtet ist. Sanitärventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Verbindungskanal (21) entlang wenigstens eines Viertels, insbesondere wenigstens der Hälfte und/oder der gesamten im Gehäuseinneren eines den Ventilstößel (6) umgebenden Gehäuses (20) befindlichen Länge (27) des Ventilstößels (6) erstreckt. Sanitärventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich, in dem sich ein Verbindungskanal (21) erstreckt, Führungsrippen (28) für den Ventilstößel (6) angeordnet sind. Sanitärventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungskanal (21) in Umfangsrichtung (29) begrenzt und/oder nutförmig ausgebildet ist. Sanitärventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer, insbesondere an allen, Begrenzungslinien (30) eines Verbindungskanals (21) , insbesondere aller Verbindungskanäle (21) , abgerundete Flächen (31) ausgebildet sind. Sanitärventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine außenseitige Wand (33) eines Verbindungskanals (21) einen im Verlauf der Längsachse (L2) des den Ventilstößel (6) umgebenden Gehäuses (20) variierenden Abstand (32) zu der Längsachse (L2) einhält, insbesondere wobei die außenseitige Wand (33) in wenigstens einem Abschnitt in einem Längsschnitt ein Kreisprofil und/oder ein elliptisches und/oder parabolisches und/oder hyperbolisches Profil aufweist. Sanitärventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine außenseitige Wand (33) eines Verbindungskanals (21) in wenigstens einem Abschnitt einen im Verlauf der Längsachse (L2) des den Ventilstößel (6) umgebenden Gehäuses (20) gleichen Abstand (32) zu der Längsachse (L2) einhält. Sanitärventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungskanal (21) aus wenigstens einer durch das den Ventilstößel (6) umgebenden Gehäuse (20) getriebenen Bohrung (34) , insbesondere aus einer Vielzahl von symmetrisch um die Längsachse (L2) des den Ventilstößel (6) umgebenden Gehäuses (20) angeordneten Bohrungen (34) , insbesondere zwischen axial und/oder radial beabstandeten Punkten (35, 36) , gebildet wird. Sanitärventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungskanal (21) in jeder Schaltposition des Ventilstößels (6) oberhalb der breitesten Stelle des Ventilstößels (6) endet und/oder so orientiert ist, dass eine Drallströmung erzeugt wird.

/ Zusammenfassung

Description:
Sanitärventil

Die Erfindung betri f ft ein Sanitärventil mit einem Hauptventil , das eine bewegliche Membran aufweist , die zwischen einer Schließstellung, in welcher Schließstellung die Membran auf einem Ventilsitz des Hauptventils dicht aufliegt , und mindestens einer Of fenstellung bewegbar ist , in welcher Of fenstellung die Membran vom Ventilsitz beabstandet ist .

Hierbei sind Ventile bekannt , die neben dem Hauptventil ein Pilotventil vorsehen, welches mittels eines Drucktasters geschaltet werden kann, welcher einen Ventilstößel zwischen einer der Of fenstellung entsprechenden Schaltposition und einer der Schließstellung entsprechenden Schaltposition umschalten kann . Der Ventilstößel gleitet hierbei durch einen fluidisch mit der Wasserführung des Hauptventils verbundenen Raum . Dieser Raum füllt sich im Betrieb des Sanitärventils mit Wasser, welches aufgrund der formschlüssigen Ausgestaltung von Ventilstößel und Raum längere Zeit in diesem verweilt und nicht etwa regelmäßig ausgetauscht wird . Dies kann zu einem Bakterienwachstum in diesem sogenannten Totraum beitragen .

Es besteht daher die Aufgabe , ein Sanitärventil der eingangs erwähnten Art mit verbesserten Gebrauchseigenschaften zu schaf fen .

Zur Lösung der genannten Aufgabe ein Sanitärventil mit einem Hauptventil , das eine bewegliche Membran aufweist , und mit einem Pilotventi l , mit welchem das Hauptventil zwischen einer Schließstellung, in welcher Schließstellung die Membran auf einem Ventilsitz des Hauptventils dicht aufliegt , und zwischen mindestens einer Of fenstellung ansteuerbar ist , in welcher Of fenstellung die Membran vom Ventilsitz beabstandet ist , und wobei das Pilotventil durch einen Ventilstößel , welcher zwischen wenigstens zwei Schaltpositionen umschaltbar ist , zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Of fenstellung ansteuerbar ist , vorgeschlagen, dass in wenigstens einer Schaltposition des Ventilstößels ein Zwischenraum zwi schen dem Ventilstößel und dem den Ventilstößel umgebenden Gehäuse einen Verbindungskanal entlang eines im Gehäuseinneren eines den Ventilstößel umgebenden Gehäuses liegenden Abschnitts des Ventilstößels bildet .

Somit wird der von dem Ventilstößel durchglittene Raum einer regelmäßigen Spülung mittels Wasser zugänglich gemacht . Der nicht durchspülte Anteil dieses Raums , der Totraum, wird somit reduziert . Außerdem verbleibt weniger Restwasser in diesem Bereich, sodass die Hygieneeigenschaften verbessert werden . Insgesamt werden somit die Gebrauchseigenschaften eines Sanitärventils der eingangs erwähnten Art verbessert .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Verbindungskanal eine Tiefe hat , die mehr als doppelt so groß wie ein Spalt einer Gleitführung des Ventilstößels ist .

Somit wird eine ausreichende Tiefe des Verbindungskanals für eine ef fektive Spülung des vom Ventilstößel durchglittenen Raums gewährleistet .

Die Tiefe des Verbindungskanals kann beispielsweise durch eine Höhe seiner seitlichen Begrenzung über einem Kanalgrund charakterisiert sein .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Hauptventil und das Pilotventil im Gehäuseinneren eines Innengehäuses vorgesehen sind .

So kann das Innengehäuse beispielsweise drehbar gelagert sein . Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass eine Ausgleichsvorrichtung vorgesehen ist , welche den Ventilstößel in seiner j eweiligen Schaltposition in ein Gehäuseinneres eines den Ventilstößel umgebenden Gehäuses unter Spannung hineinragend hält , insbesondere wobei wenigstens ein Abschnitt der Ausgleichsvorrichtung in axialer Richtung gleitet .

Somit ist eine Bewegungs freiheit für eine mechanisch angekoppelte Push-Push-Mechanik geschaf fen, die eine Bewegung über einen (unteren) Ruhepunkt hinaus zur Einleitung einer Rückholbewegung ermöglicht .

Somit kann, insbesondere mit einer die Spannung erzeugenden Feder, ein unbeabsichtigtes Betätigen des Pilotventils verhindert werden . Auch ein unbeabsichtigtes Betätigen des Hauptventils kann verhindert werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Ventil stößel aus dem Gehäuse herausgeführt ist , vorzugsweise zu dem oder einem Drucktaster und/oder zu zumindest einem Teil einer Ausgleichsvorrichtung .

In diesem Bereich kann ein Raum für eine Push-Push Mechanik vorgesehen sein . Somit kann eine Alternative zu einer magnetischen Ankopplung des Ventilstößels realisiert werden .

Die mechanische Ankopplung ermöglicht eine magnetfreie Ausgestaltung .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein Verbindungskanal so angeordnet ist , dass ein durch ihn strömender Wasserstrom zur Spülung des Bereichs , in dem wenigstens ein Abschnitt des Ventilstößels gleitet , verwendbar ist . Somit kann das Wasser in dem Bereich, in dem die Ausgleichsvorrichtung gleitet , regelmäßig ausgetauscht werden und ein Bakterienwachstum verringert werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein Verbindungskanal in einem Bereich ausgebildet ist , der sich um eine untere Schaltposition des Ventilstößels , insbesondere zwi schen zwei Schaltpositionen des Ventilstößels erstreckt .

Somit kann ein Einfluss der Position des Ventilstößels auf die Größe des nicht von Wasser durchspülten Raumes um den Ventilstößel verringert werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass in dem Bereich, in dem sich ein Verbindungskanal erstreckt , Führungsrippen für den Ventilstößel angeordnet sind .

Somit kann der Ventilstößel entlang seines Stellweges sicher geführt werden . Die Ausbildung von Verbindungskanälen ist somit für die Geführtheit der Bewegung des Venstilstößels unschädlich .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein Verbindungskanal so angeordnet ist , dass ein Wasserstrom durch eine Befüllöf fnung der Membran auf den Verbindungskanal gerichtet ist .

Somit kann ein auf die Membran tref fender Wasserstrom direkt in den Verbindungskanal gelenkt werden und der Spülvorgang des den Ventilstößel umgebenen Raums unterstützt werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass sich ein Verbindungskanal entlang wenigstens eines Viertels , insbesondere wenigstens der Häl fte und/oder der gesamten im Gehäuseinneren eines den Ventilstößel umgebenden Gehäuses befindl ichen Länge des Ventilstößels erstreckt .

Somit kann die Länge eines Verbindungskanals auf den Stellweg des Ventilstößel s angepasst werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein Verbindungskanal in Umfangsrichtung begrenzt und/oder nutförmig ausgebildet ist .

Somit kann ein Verbindungskanal so ausgebildet werden, dass in Umfangsrichtung wenigstens ein Abschnitt des den Ventilstößel umgebenden Gehäuses verbleibt , welcher Abschnitt zur Führung des Ventilstößel s entlang seines Stellwegs geeignet ist .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass an einer, insbesondere an allen, Begrenzungslinien eines Verbindungskanal s , insbesondere aller Verbindungskanäle , abgerundete Flächen ausgebildet sind .

Es kann auch vorgesehen sein, dass eine außenseitige Wand eines Verbindungskanals einen im Verlauf der Längsachse des den Ventilstößel umgebenden Gehäuses variierenden Abstand zu der Längsachse einhält , insbesondere wobei die außenseitige Wand in wenigstens einem Abschnitt in einem Längsschnitt ein Kreisprofil und/oder ein elliptisches und/oder parabolisches und/oder hyperbolisches Profil aufweist .

Ferner kann vorgesehen sein, dass eine außenseitige Wand eines Verbindungskanal s in wenigstens einem Abschnitt einen im Verlauf der Längsachse des den Ventilstößel umgebenden Gehäuses gleichen Abstand zu der Längsachse einhält . Außerdem kann vorgesehen sein, dass ein Verbindungskanal aus wenigstens einer durch das den Ventilstößel umgebenden Gehäuse getriebenen Bohrung, insbesondere aus einer Viel zahl von symmetrisch um die Längsachse des den Ventilstößel umgebenden Gehäuses angeordneten Bohrungen, insbesondere zwischen axial und/oder radial beabstandeten Punkten, gebildet wird .

Somit kann die Wasserführung entlang des Ventilstößels viel fältig variiert werden . Die Wasserführung kann so auf die Geometrie des Pilotventils oder des Hauptventils angepasst werden . Außerdem kann die Wasserführung beispielsweise j e nach gewähltem Gehäusematerial anders gestaltet werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein Verbindungskanal in j eder Schaltposition des Ventilstößels oberhalb der breitesten Stelle des Ventilstößels endet .

Somit kann ein lokaler Unterdrück, der beim Schalten des Ventilstößels im Bereich oberhalb dessen dickster Stelle entstehen kann, zur Zwangsspülung dieses Bereichs verwendet werden .

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass ein Verbindungskanal so orientiert ist , dass eine Drallströmung ( in dem Bereich der Zwangsspülung) erzeugt wird .

Somit kann die Wasserströmung in diesen Bereich hinein mit einem Drall versehen werden . So können die Spüleigenschaften verbessert werden . Der einen Drall erzeugende Kanal kann of fen oder geschlossen ausgeführt werden .

Die Erfindung wird nun anhand von Aus führungsbeispielen näher beschrieben, ist j edoch nicht auf die Aus führungsbeispiele beschränkt . Weitere Aus führungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Ansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen des Aus führungsbeispiels .

Es zeigen :

Figur 1 ein erfindungsgemäßes Sanitärventil in einer Of fenstellung in einem Längsschnitt ,

Figur 2 das Sanitärventil aus Figur 1 in einer Schließstellung in einem Längsschnitt ,

Figur 3 das Sanitärventil aus Figur 1 in einer Of fenstellung in einem weiteren Längsschnitt ,

Figur 4 das Sanitärventil aus Figur 3 in einer Schließstellung in einem Längsschnitt ,

Figur 5 ein erfindungsgemäßes Innengehäuse mit Verbindungskanälen in einem Längsschnitt ,

Figur 6 das Innengehäuse aus Figur 5 in einer angeschnittenen, perspektivischen Darstellung,

Figur 7 das Innengehäuse aus Figur 5 von unten,

Figur 8 das Innengehäuse aus Figur 5 in einer perspektivischen Darstellung von unten,

Figur 9 ein weiteres erfindungsgemäßes Innengehäuse mit Verbindungskanälen in einem Längsschnitt ,

Figur 10 das Innengehäuse aus Figur 9 in einer angeschnittenen, perspektivischen Darstellung, Figur 11 das Innengehäuse aus Figur 9 von unten,

Figur 12 das Innengehäuse aus Figur 9 in einer perspektivischen Darstellung von unten,

Figur 13 ein weiteres erfindungsgemäßes Innengehäuse mit Verbindungskanälen in einem Längsschnitt ,

Figur 14 das Innengehäuse aus Figur 13 in einer angeschnittenen, perspektivischen Darstellung,

Figur 15 das Innengehäuse aus Figur 13 von unten,

Figur 16 das Innengehäuse aus Figur 13 in einer perspektivischen Darstellung von unten,

Figur 17 ein weiteres erfindungsgemäßes Innengehäuse mit Verbindungskanälen in einem Längsschnitt und

Figur 18 ein weiteres erfindungsgemäßes Innengehäuse mit Verbindungskanälen in einem Längsschnitt .

Fig . 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Sanitärventil 1 in einem Längsschnitt entlang der Längsachse LI in einer Of fenstellung . Das Sanitärventi l 1 verfügt über ein Hauptventil 2 , das eine bewegliche Membran 3 aufweist , und über ein Pilotventil 4 , mit welchem das Hauptventil 2 zwischen einer Schließstellung, wobei die Membran 3 auf einem Ventilsitz 5 des Hauptventils 2 dicht aufliegt , und zwischen mindestens einer Of fenstellung ansteuerbar ist , wobei die Membran 3 vom Ventilsitz 5 beabstandet ist . Das Pilotventil 4 ist durch einen Ventilstößel 6 , welcher zwischen wenigstens zwei Schaltpositionen umschaltbar ist , zwischen einer

Schließstellung und wenigstens einer Of fenstellung ansteuerbar . Ferner sind an der Außenseite 37 des Sanitärventils 1 sowie im Innern 38 um den Ventilstößel 6 mehrere Dichtungen 39 , 40 , 41 in Form von O-Ringen angebracht .

In der Of fenstel lung wird das Hauptventil 2 mittels Di f ferenzdruck auf die Membran 3 of fengehalten, und Wasser strömt von einer Einlassöf fnung 8 zu einer Auslassöf fnung 9 .

Mittels eines Drucktasters 10 einer Push-Push-Mechanik 11 kann der Ventilstößel 6 in Richtung des Hauptventils 2 gedrückt werden, womit eine an dem Ventilstößel 6 angebrachte Dichtung 12 eine Entlastungsöf fnung 13 an dem Hauptventil 2 verschließt . Gleichzeitig wird das Hauptventil 2 in seine Schließstellung geschaltet , wobei die Membran 3 auf einem Ventilsitz 5 des Hauptventils 2 auf liegt . Der oberhalb der Membran 3 gelegene Raum wird durch eine Befüllöf fnung 14 in der Membran 3 mit Wasser gefüllt und somit fluidisch unter Druck gesetzt und kann als Druckkammer 15 bezeichnet werden . Wird mittels der Push-Push-Mechanik 11 der Ventilstößel 6 wieder in seine Of fenstellung geschaltet , gibt dieser die Entlastungsöf fnung 13 an dem Hauptventil 2 wieder frei , woraufhin das Wasser aus der Druckkammer 15 in Richtung der Auslassöf fnung 9 des Sanitärventils 1 abfließen kann . Gleichzeitig wird das Hauptventil 2 durch den Di f ferenzdruck wieder geöf fnet und der Wasserdurchfluss wiederhergestellt . Die Push-Push-Mechanik 11 wird mittels einer Feder 18 in der Of fenstellung gehalten .

Eine Ausgleichsvorrichtung 16 mit einer Feder 17 stellt in an sich bekannter Weise ein Spiel zwischen der Dichtung 12 und dem Drucktaster 10 bereit .

Fig . 2 zeigt die beschriebene Schließstellung des Sanitärventils 1 aus Figur 1 , mit betätigtem Drucktaster 10 der Push-Push-Mechanik 11 und in Schließstellung befindlichem Pilotventil 4 und Hauptventil 2 . Fig . 3 zeigt das Sanitärventil 1 aus Figur 1 in einem weiteren Längsschnitt entlang der Längsachse LI in einer Of fenstellung . In diesem Längsschnitt ist insbesondere der aus einem Zwischenraum 19 zwischen dem Ventilstößel 6 und dem den Ventilstößel 6 umgebenden Gehäuse 20 gebildete Verbindungskanal 21 sichtbar . Dieser verläuft entlang eines im Gehäuseinneren eines den Ventilstößel 6 umgebenden Gehäuses 20 liegenden Abschnitts 22 des Ventilstößels 6 .

Der Verbindungskanal 21 hat auch eine Tiefe 42 , die mehr als doppelt so groß wie ein Spalt 23 einer Gleitführung 24 des Ventilstößels 6 . Die außenseitige Wand 33 des Verbindungskanal s 21 bildet hierbei den Kanalgrund 43 . Ferner sind in diesem Aus führungsbeispiel das Hauptventil 2 und das Pilotventil 4 im Gehäuseinneren eines Innengehäuses 25 vorgesehen . Dieses stellt in diesem Aus führungsbeispiel das den Ventilstößel 6 umgebende Gehäuse 20 dar .

Außerdem ist ein Verbindungskanal 21 so angeordnet , dass ein durch ihn strömender Wasserstrom zur Spülung des Bereichs 26 , in dem die Ausgleichsvorrichtung 16 gleitet , verwendbar ist . Der Verbindungskanal 21 ist hierbei gerade so angeordnet , dass ein Wasserstrom durch eine Befüllöf fnung 14 der Membran 3 auf den Verbindungskanal 21 gerichtet ist . Der Verbindungskanal 21 erstreckt sich hier etwa entlang der Häl fte der im Gehäuseinneren eines den Ventilstößel 6 umgebenden Gehäuses 20 befindlichen Länge 27 des Ventilstößels 6 . Führungsrippen 28 sind zur Führung des Ventilstößels 6 ausgebildet . Die Führungsrippen stellen eine Aus führungs form der Gleitführung 24 dar .

Fig . 4 zeigt das Sanitärventil 1 aus Fig . 3 in einer Schließ Stellung . Fig . 5 zeigt ein Innengehäuse 25 als Ausprägungs form des den Ventilstößel 6 umgebenden Gehäuses 20 in einem Längsschnitt entlang dessen Längsachse L2 . In Montagestellung des Innengehäuses 25 ist die Längsachse L2 des Innengehäuses 25 in der Regel deckungsgleich zur Längsachse LI des Sanitärventils 1 . In diesem Aus führungsbeispiel sind die Verbindungskanäle 21 in Umfangsrichtung 29 begrenzt und nutförmig ausgebildet . An mehreren Begrenzungslinien 30 der Verbindungskanäle 21 sind abgerundete Flächen 31 ausgebildet . Im Verlauf der Längsachse L2 des gezeigten Innengehäuses 25 variiert der Abstand 32 der außenseitigen Wände 33 der Verbindungskanäle 21 von der Längsachse L2 . Führungsrippen 28 dienen der Führung des Ventilstößels 6 .

Fig . 6 zeigt das Innengehäuse 25 aus Fig . 5 in einem Längsschnitt entlang der Längsachse L2 des Innengehäuses 25 in einer perspektivischen Darstellung .

Fig . 7 zeigt das Innengehäuse 25 aus Fig . 5 von unten .

Fig . 8 zeigt das Innengehäuse 25 aus Fig . 5 von unten in einer perspektivischen Darstellung . Insbesondere sind hier die Führungsrippen 28 zur Führung des Ventilstößels 6 erkennbar .

Fig . 9 zeigt eine weitere Aus führungs form eines erfindungsgemäßen Innengehäuses 25 in einem Längsschnitt entlang dessen Längsachse L2 mit vier Verbindungskanälen 21 , wobei die außenseitige Wand 33 eines Verbindungskanals 21 in wenigstens einem Abschnitt einen im Verlauf der Längsachse L2 des Innengehäuses 25 gleichen Abstand 32 zu der Längsachse L2 einhält . Die Verbindungskanäle 21 sind in Umfangsrichtung 29 begrenzt und nut förmig ausgebildet . Hier sind die Verbindungskanäle 21 trapeznutförmig ausgebildet . Andere Nutformen sind möglich . Die Verbindungskanäle 21 können auch rechtecknutförmig ausgebildet sein. Führungsrippen 28 dienen der Führung des Ventilstößels 6.

Fig. 10 zeigt das Innengehäuse 25 aus Fig. 9 in einem Längsschnitt entlang der Längsachse L2 des Innengehäuses 25 in einer perspektivischen Darstellung.

Fig. 11 zeigt das Innengehäuse 25 aus Fig. 9 von unten. Hier wird beispielhaft dargestellt, dass die Tiefe 42 eines Verbindungskanals 21 durch die Höhe einer seitlichen Begrenzung 44 über dem Kanalgrund 43, der durch eine außenseitige Wand 33 gebildet wird, charakterisiert sein kann.

Fig. 12 zeigt das Innengehäuse 25 aus Fig. 9 von unten in einer perspektivischen Darstellung. Insbesondere sind hier die Führungsrippen 28 zur Führung des Ventilstößels 6 erkennbar.

Fig. 13 zeigt eine weitere Aus führungs form eines erfindungsgemäßen Innengehäuses 25 in einem Längsschnitt entlang dessen Längsachse L2 mit acht Verbindungskanälen 21, welche jeweils aus einer durch das Innengehäuse 25 getriebenen Bohrung 34 gebildet werden. Die Bohrungen 34 sind in diesem Ausführungsbeispiel symmetrisch um die Längsachse L2 des Innengehäuses 25 angeordnet und zwischen axial und radial beabstandeten Punkten 35, 36 ausgeführt.

Fig. 14 zeigt das Innengehäuse 25 aus Fig. 13 in einem Längsschnitt entlang der Längsachse L2 des Innengehäuses 25 in einer perspektivischen Darstellung.

Fig. 15 zeigt das Innengehäuse 25 aus Fig. 13 von unten.

Fig. 16 zeigt das Innengehäuse 25 aus Fig. 13 von unten in einer perspektivischen Darstellung. Fig . 17 zeigt eine weitere Aus führungs form eines erfindungsgemäßen Innengehäuses 25 in einem Längsschnitt entlang dessen Längsachse L2 mit als Bohrung 34 sowie zur Längsachse L2 hin of fen ausgeführten Verbindungskanälen 21 . Die als Bohrung 34 ausgeführten Verbindungskanäle 21 sind so zwischen den Punkten 35 , 36 ausgeführt , dass sie in j eder Schaltposition des Ventilstößels oberhalb der breitesten Stelle des Venti lstößels enden .

Fig . 18 zeigt eine weitere Aus führungs form eines erfindungsgemäßen Innengehäuses 25 in einem Längsschnitt entlang dessen Längsachse L2 mit als Bohrung 34 sowie zur Längsachse L2 hin of fen ausgeführten Verbindungskanälen 21 . Die als Bohrung 34 ausgeführten Verbindungskanäle 21 verlaufen zwischen den Punkten 35 , 36 . Die zur Längsachse L2 hin of fen ausgeführten Verbindungskanäle 21 verlaufen schräg angestellt , sodass eine Dral lströmung erzeugt wird .

Zusammenfassend betri f ft die Erfindung ein Sanitärventil 1 mit einem Hauptventi l 2 und einem Pilotventil 4 . Das Hauptventil 2 weist eine bewegliche Membran 3 auf , die in Schließstellung des Sanitärventi ls 1 auf einem Ventilsitz 5 des Hauptventils 2 dicht auf liegt und so den Wasserdurchfluss unterbricht . In einer Of fenstellung des Sanitärventils 1 ist die bewegliche Membran vom Ventilsitz 5 beabstandet und gibt den Wasserdurchfluss frei . Das Hauptventil 2 ist mit dem Pilotventil 4 schaltbar, welches durch einen Ventilstößel 6 antreibbar und umschaltbar ist . Aufgabe der Erfindung ist es , den vom Ventilstößel 6 eingenommenen Raum einer regelmäßigen Spülung mit durch das Sanitärventil 1 fließendem Wasser zugänglich zu machen . Hierzu ist in wenigstens einer Schaltposition des Ventilstößels 6 vorgesehen, dass ein Zwischenraum 19 zwischen dem Ventilstößel 6 und dem den Ventilstößel 6 umgebenden Gehäuse 20 einen Verbindungskanal 21 entlang eines im Gehäuseinneren liegenden Abschnitts 22 des Ventilstößels 6 bildet . Dieser Verbindungskanal 21 erleichtert das Eindringen von Wasser in den vom Ventilstößel 6 eingenommenen Raum im Inneren des ihn umgebenden Gehäuses 20 .

/ Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste Sanitärventil Hauptventil Membran Pilotventil Ventilsitz Ventilstößel Feder Einlassöf fnung Auslassöf fnung Drucktaster Push-Push-Mechanik Dichtung Entlastungsöf fnung Befüllöf fnung Druckkammer Ausgleichsvorrichtung Feder Feder Zwischenraum den Ventilstößel umgebendes Gehäuse Verbindungskanal Abschnitt Spalt Gleitführung Innengehäuse Bereich Länge Führungsrippe Umfangsrichtung Begrenzungslinie abgerundete Fläche Abstand außenseitige Wand 34 Bohrung

35 Punkt

36 Punkt

37 Außenseite des Sanitärventils 38 Inneres des Sanitärventils

39 Dichtung

40 Dichtung

41 Dichtung

42 Tiefe 43 Kanalgrund

44 seitliche Begrenzung

LI Längsachse des Sanitärventils

L2 Längsachse des den Ventilstößel umgebenden Gehäuses

/ Ansprüche