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Title:
SANITARY FITTING, AND METHOD FOR MOUNTING SUCH A SANITARY FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/094140
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary fitting (1), at least comprising: - a fitting housing (2) with an outlet (4) having an outlet opening (3); - a valve adapter (5) which is arranged in the fitting housing (2); - a valve (6) for at least partially shutting off the outlet opening (3), said valve being at least partially arranged in the valve adapter (5); - a connecting element (7) for connecting a water guide (8), which is arranged in the outlet (4), to a water opening (9) of the valve adapter (5), wherein the connecting element (7) is fastened to the valve adapter (5) by means of a first linear sliding guide (10); and - a sealing mat (15) which is arranged between the valve adapter (5) and the connecting element (7). Moreover, the invention relates to a method for mounting a sanitary fitting (1).

Inventors:
VOELLER MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/081076
Publication Date:
June 01, 2023
Filing Date:
November 08, 2022
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
E03C1/04
Domestic Patent References:
WO2021165153A12021-08-26
Foreign References:
EP3109521A12016-12-28
DE202019004294U12019-11-07
DE102011076829A12012-12-06
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Claims:
Patentansprüche

1. Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:

- ein Armaturengehäuse (2) mit einem eine Auslauföffnung (3) aufweisenden Auslauf (4);

- einen Ventiladapter (5), der in dem Armaturengehäuse (2) angeordnet ist;

- ein Ventil (6) zum zumindest teilweisen Absperren der Auslauföffnung (3), das zumindest teilweise in dem Ventiladapter (5) angeordnet ist;

- ein Verbindungselement (7) zum Verbinden einer in dem Auslauf (4) angeordneten Wasserführung (8) mit einer Wasseröffnung (9) des Ventiladapters (5), wobei das Verbindungselement (7) mittels einer ersten Lineargleitführung (10) an dem Ventiladapter (5) befestigt ist; und

- eine Dichtmatte (15), die zwischen dem Ventiladapter (5) und dem Verbindungselement (7) angeordnet ist.

2. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 1, wobei das Verbindungselement (7) mittels der ersten Lineargleitführung (10) an einer äußeren Umfangsfläche (11) des Ventiladapters (5) befestigt ist.

3. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die erste Lineargleitführung (10) als Schwalbenschwanzführung ausgebildet ist.

4. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 1, wobei die Dichtmatte (15) an dem Ventiladapter (5) oder dem Verbindungselement (7) befestigt ist.

5. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 2, wobei die Dichtmatte (15) mit zumindest einer zweiten Lineargleitführung (41.1, ..., 41.4) an dem Ventiladapter (5) oder dem Verbindungselement (7) befestigt ist. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Ventiladapter (5) oder das Verbindungselement (7) eine Dichtlippe (42) aufweisen. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 6, wobei die Dichtlippe (42) ringförmig ausgebildet ist. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 6 oder 7, wobei sich die Dichtlippe (42) um die Wasseröffnung (9) des Ventiladapters (5) erstreckt. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, aufweisend einen Anschlag (43) zur Fixierung der Dichtmatte (15) beim Befestigen des Verbindungselements (7) an dem Ventiladapter (5). Verfahren zur Montage einer Sanitärarmatur (1), aufweisend zumindest die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines Armaturengehäuses (2) mit einem eine Auslauföffnung (3) aufweisenden Auslauf (4); b) Anordnen eines Verbindungselements (7) zum Verbinden einer in dem Auslauf (4) angeordneten Wasserführung (8) mit einer Wasseröffnung (9) eines Ventiladapters (5) zumindest teilweise in dem Auslauf (4); und c) Anordnen des Ventiladapters (5) in dem Armaturengehäuse (2), sodass das Verbindungselement (7) mittels einer ersten Lineargleitführung (10) an dem Ventiladapter (5) befestigt und zwischen dem Ventiladapter (5) und dem Verbindungselement (7) eine Dichtmatte (15) angeordnet ist.

Description:
Sanitärarmatur sowie Verfahren zur Montage einer derartigen Sanitärarmatur

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, die insbesondere für Waschbecken, Duschen und/oder Badewannen verwendbar ist. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Montage einer entsprechenden Sanitärarmatur.

Sanitärarmaturen dienen insbesondere der Bereitstellung von Wasser und/oder dem Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur sowie der Dosierung des gemischten Mischwassers. Bei bekannten Sanitärarmaturen wird das Wasser von einem Ventil oder das Mischwasser von einem Mischventil über Flüssigkeitskanäle in einem Armaturengehäuse zu einer Auslauföffnung eines Auslaufs des Armaturengehäuses geleitet. Da das Wasser dabei mit dem Armaturengehäuse in Kontakt steht, müssen Armaturengehäuse aus einem für Trinkwasser geeigneten Material, wie zum Beispiel Messing, bestehen. Um kostengünstigere Materialien, wie zum Beispiel Zink oder Zinklegierungen, für Armaturengehäuse verwenden zu können, müssen die Flüssigkeitskanäle innerhalb des Armaturengehäuses beispielsweise in Form von Kunststoffwasserführungen ausgebildet werden, sodass das Mischwasser nicht mit dem Armaturengehäuse in Kontakt kommt. Problematisch ist hierbei insbesondere die Größe und die Position einer Verbindung zwischen einer Wasserführung des Auslaufs mit einem Ventilgehäuse des Ventils bzw. einem Ventiladapter des Ventils bzw. des Mischventils der Sanitärarmatur, weil die Verbindung entweder eine Vergrößerung eines Durchmessers des Armaturengehäuses oder eine mehrteilige Ausgestaltung des Armaturengehäuses erfordert. Daher sind Sanitärarmaturen mit einem Verbindungselement zum Verbinden der Wasserführung mit dem Ventiladapter bekannt, wobei das Verbindungselement mittels einer Lineargleitführung an dem Ventiladapter befestigbar ist. Zur Verhinderung von Leckagen ist zwischen dem Verbindungselement und dem Ventiladapter ein O-Ring angeordnet. Bei der Montage des Verbindungselements an dem Ventiladapter über die Lineargleitführung kann der O-Ring aufgrund von Reibung zwischen dem O-Ring und dem Verbindungselement aus seiner vorgesehenen Position verrutschen, sodass dessen Dichtwirkung nicht mehr gegeben ist und es zu Verzögerungen bei der Montage durch erforderliche Nacharbeiten kommen kann.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Sanitärarmatur anzugeben, die einen geringen Montageaufwand aufweist und bei der eine Verbindung zwischen dem Verbindungselement und dem Ventiladapter zuverlässig gegen Leckagen geschützt ist. Zudem soll auch ein Verfahren zur Montage einer Sanitärarmatur angegeben werden, das den Montageaufwand der Sanitärarmatur reduziert und durch das eine Verbindung zwischen dem Verbindungselement und dem Ventiladapter zuverlässig gegen Leckagen geschützt wird.

Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Sanitärarmatur und einem Verfahren gemäß den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängig formulierten Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängig formulierten Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

Hierzu trägt eine Sanitärarmatur bei, die zumindest Folgendes aufweist:

- ein Armaturengehäuse mit einem eine Auslauföffnung aufweisenden Auslauf;

- einen Ventiladapter, der in dem Armaturengehäuse angeordnet ist;

- ein Ventil zum zumindest teilweisen Absperren der Auslauföffnung, das zumindest teilweise in dem Ventiladapter angeordnet ist;

- ein Verbindungselement zum Verbinden einer in dem Auslauf angeordneten Wasserführung mit einer Wasseröffnung des Ventiladapters, wobei das Verbindungselement mittels einer ersten Lineargleitführung an dem Ventiladapter befestigt ist; und - eine Dichtmatte, die zwischen dem Ventiladapter und dem Verbindungselement angeordnet ist.

Die vorgeschlagene Sanitärarmatur dient insbesondere der Bereitstellung von Wasser, dem Mischen eines Kaltwassers und Warmwassers zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur und/oder der Dosierung des gemischten Mischwassers. Solche Sanitärarmaturen werden regelmäßig für Spülbecken, Waschbecken, Duschen und/oder Badewannen verwendet. Die Sanitärarmatur weist ein Armaturengehäuse mit einem eine Auslauföffnung aufweisenden Auslauf auf, wobei das Armaturengehäuse zumindest teilweise aus Messing, einerZinkle- gierung und/oder Kunststoff bestehen kann. Das Armaturengehäuse ist insbesondere einteilig ausgebildet, d. h. insbesondere nicht aus zwei (Halb-)Schalen zusammengesetzt. Weiterhin ist das Armaturengehäuse an einem Träger, beispielsweise einer Arbeitsplatte, dem Spülbecken, dem Waschbecken, der Dusche oder der Badewanne, befestigbar. Weiterhin weist das Armaturengehäuse einen (hervorstehenden bzw. abzweigenden) Auslauf auf, der starr oder bewegbar mit dem Armaturengehäuse verbunden ist. Der Auslauf kann zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet sein. Weiterhin kann das Armaturengehäuse eine dekorative äußere Oberfläche aufweisen. Weiterhin weist der Auslauf eine Auslauföffnung auf, über die eine Flüssigkeit, insbesondere (Misch-)Wasser, abgebbar ist.

In dem Armaturengehäuse ist ein Ventiladapter zur Aufnahme und/oder Befestigung eines Ventils an dem Armaturengehäuse angeordnet. Der Ventiladapter ist insbesondere nach Art eines Kartuschenadapters ausgebildet. Zudem kann der Ventiladapter zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet sein, sodass das Ventil zumindest teilweise in dem Ventiladapter anordenbar ist. Der rohrförmige Bereich des Ventiladapters erstreckt sich insbesondere entlang einer Längsachse. Weiterhin kann der Ventiladapter zumindest teilweise aus Messing und/oder Kunststoff bestehen. Der Ventiladapter kann direkt oder indirekt, beispielsweise durch weitere Komponenten der Sanitärarmatur, an dem Armaturengehäuse befestigt sein. Mittels des Ventils ist die Auslauföffnung zumindest teilweise absperrbar. Dies bedeutet insbesondere, dass mittels des Ventils ein Ausfließen des Wassers aus der Auslauföffnung verhinderbar oder drosselbar ist. Das Ventil kann zudem nach Art eines Mischventils oder einer Mischkar- tusche ausgebildet sein. Mit dem Mischventil oder der Mischkartusche ist insbesondere Kaltwasser mit einer Kaltwassertemperatur und Warmwasser mit einer Warmwassertemperatur zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar. Die Kaltwassertemperatur beträgt insbesondere maximal 25 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders bevorzugt 5 °C bis 20 °C, und/oder die Warmwassertemperatur insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C. Das Ventil ist zumindest teilweise in dem Ventiladapter und/oder einem Aufnahmeraum des Ventiladapters angeordnet oder befestigt. Zudem kann das Ventil mittels eines Hebels der Sanitärarmatur betätigbar sein. Beispielsweise kann mittels des Hebels die Mischwassertemperatur und/oder eine Abgabemenge des Mischwassers oder Wassers einstellbar sein. Das Mischventil oder die Mischkartusche können beispielsweise nach Art eines Einhebelmischers und/oder zumindest teilweise zylinderförmig ausgebildet sein. Ferner kann das Ventil ein Kartuschengehäuse aufweisen.

Weiterhin umfasst die Sanitärarmatur ein Verbindungselement zum Verbinden einer in dem Auslauf angeordneten Wasserführung mit einer Wasseröffnung des Ventiladapters. Bei der Wasserführung kann es sich um eine Mischwasserführung handeln. Das durch das Ventil strömende Wasser oder das durch das Ventil gemischte Mischwasser strömt insbesondere aus einem Wasserauslass des Ventils in einen Aufnahmeraum des Ventiladapters und von dort durch die Wasseröffnung des Ventiladapters über das Verbindungselement in die Wasserführung des Auslaufs. Hierzu kann in dem Verbindungselement ein Wasserkanal ausgebildet sein. Die Wasserführung kann beispielsweise als Rohr oder (flexibler) Schlauch ausgebildet sein und/oder erstreckt sich durch den Auslauf zu der Auslauföffnung. Das Verbindungselement kann zumindest teilweise aus Messing oder Kunststoff bestehen. Weiterhin ist das Verbindungselement mittels einer ersten Lineargleitführung an dem Ventiladapter befestigt. Durch die erste Lineargleitführung ist das Verbindungselement an dem Ventiladapter (nur) linear, insbesondere in einer Längsrichtung, d. h. insbesondere parallel zu der Längsachse des Ventiladapters, (gleitend) bewegbar bzw. verschiebbar. Weiterhin ist das Verbindungselement durch die erste Lineargleitführung insbesondere nur durch eine Bewegung in der Längsrichtung von dem Ventiladapter lösbar. Die erste Lineargleitführung kann durch eine Leiste des Ventiladapters, die in eine Lagernut des Verbindungselements eingreift und die in der Lagernut (nur) linear, d. h. in einer (einzigen) Richtung (vor und zurück), bewegbar ist, gebildet sein. Die Leiste und die Lagernut sind dabei insbesondere derart ausgebildet, dass der Ventiladapter und das Verbindungselement insbesondere in einer radialen Richtung des Ventiladapters, d. h. insbesondere orthogonal zu der Längsrichtung, formschlüssig miteinander verbunden sind. Hierzu können die Leiste und/oder die Lagernut zumindest teilweise einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen.

Die erste Lineargleitführung ermöglicht, zunächst das Verbindungselement (ohne den Ventiladapter) zumindest teilweise im Auslauf anzuordnen und erst anschließend den Ventiladapter in das Armaturengehäuse einzusetzen. Beim Einsetzen des Ventiladapters in das Armaturengehäuse kann die Leiste in die Lagernut des Verbindungselements eingreifen, sodass das Verbindungselement an dem Ventiladapter befestigt und in seiner Position im Auslauf fixiert ist. Durch Befestigung des Verbindungselements an dem Ventiladapter mittels der ersten Lineargleitführung kann eine Vergrößerung des Gehäusedurchmessers des Armaturengehäuses und/oder eine mehrteilige Ausführung des Armaturengehäuses vermieden werden.

Zudem weist die Sanitärarmatur eine Dichtmatte auf, die zwischen dem Ventiladapter und dem Verbindungselement angeordnet ist. Die Dichtmatte kann beim Einführen der Leiste in die Lagernut zwischen dem Ventiladapter und dem Verbindungselement verpresst werden. Die durch die Verpressung der Dichtmatte erzeugte Reaktionskraft wird nicht von dem gesamten Durchmesser des Ventiladapters, sondern nur im Bereich der ersten Lineargleitführung übertragen, wodurch eine Deformation des Ventiladapters vermeidbar ist. Die Dichtmatte kann zumindest teilweise aus einem elastischen Material, wie zum Beispiel Gummi und/oder Silikon, bestehen. Die Dichtmatte kann beispielsweise viereckig, quadratisch oder rechteckig ausgebildet sein. Weiterhin kann die Dichtmatte eine Dichtmattenöffnung aufweisen, die beispielsweise einen Durchmesser von 3 mm (Millimeter) bis 30 mm aufweist. Nach der Befestigung des Verbindungselements an dem Ventiladapter fluchtet die Dichtmattenöffnung zumindest teilweise mit der Wasseröffnung des Ventiladapters. Insbesondere ist die Dichtmatte nicht nach Art eines O-Rings ausgebildet. Bei der Dichtmatte kann es sich um ein separates Bauteil handeln. Weiterhin kann die Dichtmatte, beispielsweise nach Art einer Beschichtung, einstückig mit dem Ventiladapter und/oder dem Verbindungselement ausgebildet sein. Weiterhin kann die Dichtmatte (insbesondere parallel zu der Längsachse) eine Dichtmattenlänge von beispielsweise 10 mm bis 50 mm, (insbesondere orthogonal zu der Längsachse) eine Dichtmattenbreite von beispielsweise 10 mm bis 50 mm und/oder (insbesondere orthogonal zu der Längsachse und/oder in einer radialen Richtung des Ventiladapters) eine Dichtmattendicke von 1 mm bis 5 mm aufweisen. Durch die Dichtmatte ist verhinderbar, dass Wasser bzw. Mischwasser aus einem Spalt zwischen dem Ventiladapter und dem Verbindungselement austreten kann.

Das Verbindungselement kann mittels der ersten Lineargleitführung an einer äußeren Umfangsfläche des Ventiladapters befestigt sein.

Die erste Lineargleitführung kann als Schwalbenschwanzführung ausgebildet sein.

Das Verbindungselement kann eine Schwalbenschwanznut aufweisen. In diesem Fall ist die Lagernut als Schwalbenschwanznut mit einem zumindest teilweise schwalbenschwanzförmigen Querschnitt ausgebildet. Weiterhin kann auch die Leiste des Ventiladapters zumindest teilweise einen schwalbenschwanzförmigen Querschnitt aufweisen. Durch den schwalbenschwanzförmigen Querschnitt der Leiste und der Schwalbenschwanznut ist die Leiste in der Schwalbenschwanznut nur in einer Richtung bewegbar. Das Verbindungselement kann einen Rohrabschnitt aufweisen. Der Rohrabschnitt ist insbesondere rohrförmig ausgebildet und erstreckt sich von einem ersten längsseitigen Ende zu einem zweiten längsseitigen Ende.

Das Verbindungselement kann einen Verbindungsabschnitt aufweisen. Der Verbindungsabschnitt ist insbesondere an dem zweiten längsseitigen Ende des Rohrabschnitts und/oder nach Art eines Flanschs ausgebildet. Die Lagernut bzw. die Schwalbenschwanznut ist insbesondere an dem Verbindungsabschnitt des Verbindungselements ausgebildet. Die Dichtmatte ist insbesondere an dem Verbindungsabschnitt, in der Lagernut und/oder in der Schwalbenschwanznut angeordnet.

Die Wasserführung kann in das Verbindungselement eingesteckt sein. Insbesondere ist die Wasserführung durch die Auslauföffnung in das Verbindungselement bzw. in das erste längsseitige Ende des Rohrabschnitts des Verbindungselements einsteckbar.

Das Verbindungselement kann zumindest teilweise in dem Auslauf angeordnet sein.

Die Dichtmatte kann an dem Ventiladapter und/oder dem Verbindungselement befestigt sein. Die Befestigung kann beispielsweise über eine Klemmverbindung, Klebeverbindung und/oder Schraubverbindung erfolgen. Weiterhin kann die Befestigung beispielsweise reibschlüssig und/oder formschlüssig erfolgen.

Die Dichtmatte kann mit zumindest einer zweiten Lineargleitführung an dem Ventiladapter und/oder dem Verbindungselement befestigt sein. Durch die zweite Lineargleitführung ist die Dichtmatte an dem Ventiladapter und/oder dem Verbindungselement, insbesondere in der Längsrichtung, d. h. insbesondere parallel zu der Längsachse des Ventiladapters, vor der Befesti- gung des Verbindungselements an dem Ventiladapter in einer gewünschten Position anordenbar, in der die Dichtmattenöffnung der Dichtmatte insbesondere zumindest teilweise mit dem Wasserkanal des Verbindungselements bzw. dem Rohrabschnitt des Verbindungselements fluchtet. Die Dichtmatte ist insbesondere derart ausgebildet, dass sich die Dichtmatte beim Befestigen des Verbindungselements an dem Ventiladapter nicht aus der gewünschten Position verschiebt. Hierzu kann die Dichtmatte derart ausgebildet sein, dass zwischen der Dichtmatte und dem Ventiladapter und/oder zwischen der Dichtmatte und dem Verbindungselement eine Haftreibungskraft besteht, die beim Befestigen des Verbindungselements an dem Ventiladapter nicht überwunden wird. Zu diesem Zweck kann die Dichtmatte zumindest eine Führungsrippe aufweisen. Weiterhin kann hierzu der Ventiladapter und/oder das Ventilelement zumindest eine Führungsnut aufweisen. Die zumindest eine Führungsrippe kann in die zumindest eine Führungsnut eingreifen bzw. in dieser angeordnet sein, sodass die Dichtmatte mit dem Ventiladapter und/oder dem Verbindungselement in der radialen Richtung des Ventiladapters formschlüssig verbunden ist. Die zumindest eine Führungsrippe und/oder die zumindest eine Führungsnut können hierzu beispielsweise einen schwalbenschwanzförmigen Querschnitt aufweisen. Um eine ausreichend hohe Haftreibungskraft zu erzeugen, kann die zumindest eine Führungsrippe ein Übermaß zu der zumindest einen Führungsnut aufweisen, sodass die zumindest eine Führungsrippe in der zumindest einen Führungsnut insbesondere eingeklemmt ist.

Der Ventiladapter oder das Verbindungselement können eine Dichtlippe aufweisen. Die Dichtlippe kann (insbesondere in der radialen Richtung des Ventiladapters) von dem Ventiladapter oder dem Verbindungselement, insbesondere mit einer Dichtlippenhöhe von beispielsweise mindestens 0,2 mm, bevorzugt 0,2 mm bis 5 mm, hervorstehen. Nach der Befestigung des Verbindungselements an dem Ventiladapter liegt die Dichtlippe insbesondere an der Dichtmatte an, sodass zwischen dem Verbindungselement und dem Ventiladapter kein Wasser bzw. Mischwas- ser in eine Umgebung austreten kann.

Die Dichtlippe kann ringförmig ausgebildet sein. Die Dichtlippe kann sich um die Wasseröffnung des Ventiladapters erstrecken.

Die Sanitärarmatur kann einen Anschlag zur Fixierung der Dichtmatte beim Befestigen des Verbindungselements an dem Ventiladapter aufweisen. Der Anschlag kann insbesondere an dem Ventiladapter oder dem Verbindungselement ausgebildet sein. Durch den Anschlag ist insbesondere eine Bewegung der Dichtlippe in eine Montagerichtung des Ventiladapters verhinderbar. Weiterhin kann durch den Anschlag eine Bewegung der Dichtmatte in der zweiten Lineargleitführung in zumindest eine Richtung parallel zu der Längsachse des Ventiladapters verhinderbar sein.

Einem weiteren Aspekt folgend wird auch ein Verfahren zur Montage einer Sanitärarmatur angegeben, das zumindest die folgenden Schritte umfasst: a) Bereitstellen eines Armaturengehäuses mit einem eine Auslauföffnung aufweisenden Auslauf; b) Anordnen eines Verbindungselements zum Verbinden einer in dem Auslauf angeordneten Wasserführung mit einer Wasseröffnung eines Ventiladapters zumindest teilweise in dem Auslauf; und c) Anordnen des Ventiladapters in dem Armaturengehäuse, sodass das Verbindungselement mittels einer ersten Lineargleitführung an dem Ventiladapter befestigt und zwischen dem Ventiladapter und dem Verbindungselement eine Dichtmatte angeordnet ist.

Nach dem Bereitstellen des Armaturengehäuses in Schritt a) wird in einem Schritt b) das Verbindungselement, insbesondere mit seinem Rohrabschnitt, in dem Auslauf angeordnet und eine Lagernut des Verbindungselements senkrecht bzw. in einer Längsrichtung eines Ventiladapters ausgerichtet. Anschließend wird in einem Schritt c) der Ventiladapter insbesondere über eine Kartuschenöffnung des Armaturengehäuses in das Armaturengehäuse eingesteckt. Hierbei wird eine Leiste des Ventiladapters in die Lagernut des Verbindungselements eingeführt, sodass die Leiste und die Lagernut eine erste Lineargleitführung bilden und zwischen dem Ventiladapter und dem Verbindungselement eine Dichtmatte angeordnet ist. Durch die erste Lineargleitführung wird das Verbindungselement an dem Ventiladapter befestigt und in seiner Position in dem Auslauf fixiert. Für weitere Einzelheiten kann auf die Beschreibung der hier vorgeschlagenen Sanitärarmatur vollumfänglich zurückgegriffen werden.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen schematisch:

Fig. 1: eine Sanitärarmatur in einer Explosionsdarstellung;

Fig. 2: ein Verbindungselement der Sanitärarmatur in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 3: ein Ventiladapter der Sanitärarmatur in einer perspektivischen Darstellung; und

Fig. 4: der Ventiladapter mit dem Verbindungselement in einem Längsschnitt.

Die Fig. 1 zeigt eine Sanitärarmatur 1 in einer Explosionsdarstellung. Die Sanitärarmatur 1 weist ein Armaturengehäuse 2 mit einem eine Auslauföffnung 3 aufweisenden Auslauf 4 auf. In dem Armaturengehäuse 2 ist ein Ventiladapter 5 angeordnet, der zur Aufnahme eines Ventils 6 einen Aufnahmeraum 17 aufweist und der nach Art eines Kartuschenadapters ausgebildet ist. Das Ventil 6 ist hier nach Art einer Mischkartusche ausgebildet. Der Aufnahmeraum 17 erstreckt sich in einer Längsrichtung 25, d. h. parallel zu einer Längsachse 26 des Ventiladapters 5, von einer oberen Stirnfläche 24 des Ventiladapters 5 bis zu einem hier nicht sichtbaren Boden des Aufnahmeraums 17 innerhalb des Ventiladapters 5. Der Ventiladapter 5 ist im Bereich des Aufnahmeraums 17 rohrförmig ausgebildet. Das Ventil 6 weist eine untere Stirnfläche 16 auf, mit der das Ventil 6 auf dem Boden des Aufnahmeraums 17 des Ventiladapters 5 sitzt. In dem Ventiladapter 5 sind ein hier ebenfalls nicht zu erkennender Kaltwasserkanal und Warmwasserkanal ausgebildet, die sich von einer Unterseite 20 des Ventiladapters 5 bis zu dem Boden des Aufnahmeraums 17 erstrecken. Eine Kaltwasserleitung 18 ist an der Unterseite 20 des Ventiladapters 5 mit dem Kaltwasserkanal und eine Warmwasserleitung 19 an der Unterseite 20 des Ventiladapters 5 mit dem Warmwasserkanal verbindbar. Weiterhin sind die Kaltwasserleitung 18 und die Warmwasserleitung 19 mit einer in den Ventiladapter 5 einsteckbaren Klammer 21 sicherbar, sodass sich die Kaltwasserleitung 18 nicht aus dem Kaltwasserkanal und die Warmwasserleitung 19 nicht aus dem Warmwasserkanal des Ventiladapters 5 lösen können. Der Kaltwasserkanal und der Warmwasserkanal des Ventiladapters 5 münden an dem Boden des Aufnahmeraums 17 in einen Kaltwassereingang und Warmwassereingang des Ventils 6. Der Kaltwassereingang und der Warmwassereingang sind an der unteren Stirnfläche 16 des Ventils 6 ausgebildet. Innerhalb des Ventils 6 sind das Kaltwasser und das Warmwasser zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Misch- wassertemperatur mischbar. Zur Einstellung der Mischwassertemperatur und einer Abgabemenge des Mischwassers durch die Sanitärarmatur 1 weist das Ventil 6 ein Betätigungselement 22 auf, das mit einem Hebel 23 verbunden ist.

Das durch das Ventil 6 gemischte Mischwasser tritt an der unteren Stirnfläche 16 aus einem hier nicht zu erkennenden Mischwasserauslass des Ventils 6 in den Aufnahmeraum 17 des Ventiladapters 5. Der Aufnahmeraum 17 ist im Bereich der oberen Stirnfläche 24 des Ventiladapters 5 durch das Ventil 6 verschlossen, sodass das Mischwasser den Aufnahmeraum 17 nur über eine Wasseröffnung 9 verlassen kann. Hierzu weist das Ventil 6 von seiner unteren Stirnfläche 16 bis zu der Wasseröffnung 9 einen Außendurchmesser auf, der geringer ist als ein Innendurchmesser des Aufnahmeraums 17, sodass das Mischwasser in der Längsrichtung 25 durch einen durch das Ventil 6 und den Ventiladapter 5 gebildeten Ringspalt bis zu der Wasseröffnung 9 fließen kann. Die Wasseröffnung 9 ist in der Längsrichtung 25 im Bereich des Ventils 6 ausgebildet und erstreckt sich in einer radialen Richtung 27, d. h. orthogonal zu der Längsrichtung 25, durch eine Seitenwand 28 des Ventiladapters 5. Von der Wasseröffnung 9 kann das Mischwasser durch ein Verbindungselement 7 und eine Wasserführung 8 der Auslauföffnung 3 des Auslaufs 4 zugeführt werden. In der Auslauföffnung 3 ist ein Mousseur 29 angeordnet, durch den das Mischwasser den Auslauf 4 verlässt.

Die Fig. 2 zeigt das Verbindungselement 7 in einer perspektivischen Darstellung. Das Verbindungselement 7 weist einen Rohrabschnitt 13 auf, der sich von einem ersten längsseitigen Ende 30 bis zu einem zweiten längsseitigen Ende 31 erstreckt. In das erste längsseitige Ende 30 ist die in der Fig. 1 gezeigte Wasserführung 8 einsteckbar. An dem zweiten längsseitigen Ende 31 des Rohrabschnitts 13 schließt sich ein Verbindungsabschnitt 14 des Verbindungselements 7 an, der hier nach Art eines Flanschs ausgebildet ist. Der Verbindungsabschnitt 14 umfasst eine erste Schwalbenschwanznut 12 mit einer ersten Seitenfläche 33 und einer zweiten Seitenfläche 34, die spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet sind und parallel zueinander verlaufen. Weiterhin weist die erste Schwalbenschwanznut 12 eine erste Breite 32 auf, die in Richtung des ersten längsseitigen Endes 30 (zumindest bereichsweise) zunimmt. Somit weist die erste Schwalbenschwanznut 12 einen (im Wesentlichen) trapezförmigen bzw. schwalbenschwanzförmigen Querschnitt auf. An dem Verbindungsabschnitt 14 des Verbindungselements 17 ist eine Dichtmatte 15 befestigt. Hierzu weist die Dichtmatte 15 an ihrer Rückseite 44 Führungsrippen 45 auf, die sich jeweils in eine Führungsnut 46 des Verbindungsabschnitts 14 erstrecken. Die Führungsrippen 45 und Führungsnuten 46 weisen einen schwalbenschwanzförmigen Querschnitt auf. Hierdurch sind die Führungsrippen 45 in der in der Fig. 1 gezeigten radialen Richtung 27 formschlüssig in den Führungsnuten 46 befestigt. Die Dichtmatte 15 besteht aus einem elastischen Material. Die Führungsrippen 45 und die Führungsnuten 46 sind derart ausgebildet, dass die Dichtmatte 15 in der in der Fig. 1 gezeigten Längsrichtung 25 reibschlüssig an dem Verbindungsabschnitt 14 befestigt ist. Hierdurch ist ein Lösen der Dichtmatte 15 von dem Verbindungselement 7 bei einer Demontage des Verbindungselements 7 von dem in der Fig. 1 gezeigten Ventiladapter 5 verhinderbar. Die Dichtmatte 15 weist orthogonal zu der in der Fig. 1 gezeigten Längsrichtung 25 eine Dichtmattenbreite 47 auf. Zudem weist die Dichtmatte 15 eine Dichtmattenöffnung 48 auf, über die das Mischwasser in den Rohrabschnitt 13 strömen kann. Die Fig. 3 zeigt den Ventiladapter 5 in einer perspektivischen Darstellung. An einer äußeren Umfangsfläche 11 des Ventiladapters 5 ist im Bereich der Wasseröffnung 9 eine Leiste 35 ausgebildet. Die Leiste 35 erhebt sich in der radialen Richtung 27 aus der äußeren Umfangsfläche 11 hervor. Zudem weist die Leiste 35 eine erste Seitenflanke 36 und eine zweite Seitenflanke 37 auf, die sich in der Längsrichtung 25 bzw. parallel zu der Längsachse 26 erstrecken und spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet sind. Zwischen der ersten Seitenflanke 36 und zweiten Seitenflanke 37 weist die Leiste 35 eine zweite Breite 38 auf, die sich in der radialen Richtung 27 nach außen vergrößert. Hierdurch weist die Leiste 35 ebenfalls einen (im Wesentlichen) trapezförmigen bzw. schwalbenschwanzförmigen Querschnitt auf. Die Leiste 35 ist derart ausgebildet, dass sie in der Längsrichtung 25 bzw. parallel zu der Längsachse 26 in der in der Fig. 2 gezeigten Schwalbenschwanznut 12 des Verbindungselements 7 gleiten kann. Weiterhin ist die Leiste 35 derart ausgebildet, dass sie (vollständig) nur in der Längsrichtung 25 in die Schwalbenschwanznut 12 des Verbindungselements 7 eingeführt werden kann. Die Schwalbenschwanznut 12 des Verbindungselements 7 und die Leiste 35 sind Teil einer ersten Lineargleitführung 10, durch die das Verbindungselement 7 an der äußeren Umfangsfläche 11 des Ventiladapters 5 befestigbar ist. Befindet sich die Leiste 35 in der Schwalbenschwanznut 12 des Verbindungselements 7, ist das Verbindungselement 7 in der radialen Richtung 27 formschlüssig mit dem Ventiladapter 5 verbunden und von dem Ventiladapter 5 nur in der Längsrichtung 25 lösbar. Die in der Fig. 2 gezeigten Führungsrippen 45 und Führungsnuten 46 bilden vier zweite Lineargleitführungen 41.1, 41.2, 41.3, 41.4. Um die Wasseröffnung 9 ist in der Leiste 35 eine ringförmige Dichtlippe 42 ausgebildet, die sich in der radialen Richtung 27 aus der Leiste 35 mit einer in der Fig. 4 gezeigten Dichtlippenhöhe 49 erhebt.

Die Fig. 4 zeigt den Ventiladapter 5 bei der Montage des Verbindungselements 7 in einem Längsschnitt. Bei der Montage wird der Ventiladapter 5 relativ zu dem Verbindungselement 7 parallel zu der Längsachse 26 in eine Montagerichtung 50 bewegt, bis dass die Dichtmattenöffnung 48 der Dichtmatte 15 mit der Wasseröffnung 9 des Ventiladapters 5 fluchtet. Dabei verhindert ein Anschlag 43 des Verbindungselements 7, dass sich die Dichtmatte 15 relativ zu dem Verbindungselement 7 verschiebt. Zudem taucht die Dichtlippe 42 in die Dichtmatte 15 ein, sodass das Mischwasser zwischen der Dichtlippe 42 und der Dichtmatte 15 nicht in eine Umgebung 51 des Ventiladapters 5 austreten kann. Die Dichtmatte 15 weist parallel zu der Längsachse 26 bzw. zu der in der Fig. 1 gezeigten Längsrichtung 25 eine Dichtmattenlänge 52 und parallel zu der in der Fig. 1 gezeigten radialen Richtung 27 eine Dichtmattendicke 53 auf.

Bei der Montage der in der Fig. 1 gezeigten Sanitärarmatur 1 wird in einem Schritt a) zunächst das Armaturengehäuse 2 bereitgestellt. Anschließend wird in einem Schritt b) das Verbindungselement 7 mit seinem in der Fig. 2 gezeigten Rohrabschnitt 13 derart in einen Führungskanal 39 des Auslaufs 4 gesteckt, dass die Schwalbenschwanznut 12 des Verbindungselements 7 in der Längsrichtung 25 bzw. senkrecht ausgerichtet ist. Danach wird in einem Schritt c) der Ventiladapter 5 durch eine Kartuschenöffnung 40 des Armaturengehäuses 2 in das Armaturengehäuse 2 gesteckt, sodass die Leiste 35 des Ventiladapters 5 in die Schwalbenschwanznut 12 des Verbindungselements 7 eingeführt wird. Hierdurch wird das Verbindungselement 7 mittels der durch die Schwalbenschwanznut 12 und der Leiste 35 ausgebildeten ersten Lineargleitführung 10 an dem Ventiladapter 5 befestigt und in dem Führungskanal 39 des Auslaufs 4 fixiert. Nach Schritt c) ist die Dichtmatte 15 zwischen der Dichtlippe 42 des Ventiladapters 5 und dem Verbindungselement 7 eingepresst. Anschließend kann in einem Schritt d) die Wasserführung 8 über die Auslauföffnung 3 durch den Führungskanal 39 in den Rohrabschnitt 13 des Verbindungselements 7 gesteckt werden, sodass der Mischwasserauslass des Ventils 6 flüssigkeitsleitend mit der Auslauföffnung 3 des Auslaufs 4 verbunden ist, ohne dass das Mischwasser mit dem Armaturengehäuse 2 bzw. dem Auslauf 3 in Kontakt kommt. Durch die vorliegende Erfindung ist eine Wasserführung eines Auslaufs mit einer Wasseröffnung eines Ventiladapters ohne Vergrößerung eines Gehäusedurchmessers eines Armaturengehäuses oder eine mehrteilige Ausbildung des Armaturengehäuses verbindbar. Zudem weist die Sanitärarmatur einen geringen Montageaufwand auf und eine Verbindung zwischen dem Verbindungs- element und dem Ventiladapter ist zuverlässig gegen Leckagen geschützt.

Bezugszeichenliste

1 Sanitärarmatur

2 Armaturengehäuse

3 Auslauföffnung

4 Auslauf

5 Ventiladapter

6 Ventil

7 Verbindungselement

8 Wasserführung

9 Wasseröffnung

10 erste Lineargleitführung

11 äußere Umfangsfläche

12 erste Schwalbenschwanznut

13 Rohrabschnitt

14 Verbindungsabschnitt

15 Dichtmatte

16 untere Stirnfläche

17 Aufnahmeraum

18 Kaltwasserleitung

19 Warmwasserleitung

20 Unterseite

21 Klammer

22 Betätigungselement

23 Hebel

24 obere Stirnfläche

25 Längsrichtung

26 Längsachse 27 radiale Richtung

28 Seitenwand

29 Mousseur

30 erstes längsseitiges Ende

31 zweites längsseitiges Ende

32 erste Breite

33 erste Seitenfläche

34 zweite Seitenfläche

35 Leiste

36 erste Seitenflanke

37 zweite Seitenflanke

38 zweite Breite

39 Führungskanal

40 Kartuschenöffnung

41.1, 41.4 zweite Lineargleitführung

42 Dichtlippe

43 Anschlag

44 Rückseite

45 Führungsrippe

46 Führungsnut

47 Dichtmattenbreite

48 Dichtmattenöffnung

49 Dichtlippenhöhe

50 Montagerichtung

51 Umgebung

52 Dichtmattenlänge

53 Dichtmattendicke