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Title:
SANITARY FITTING AND METHOD FOR CONTROLLING A SANITARY FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/280651
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary fitting (1), at least comprising: - a fitting housing (2) having at least one outlet opening (3); - a distance sensor (4) for determining a distance of an object (5); and - a controller (14) by means of which at least one program of the sanitary fitting (1) can be selected or controlled depending on the distance of the object (5). The invention also relates to a method for controlling the sanitary fitting (1).

Inventors:
PRZIBYLLA KRYSTIAN (DE)
SCHÖNBECK HEIKO (DE)
BOBERG CHRISTOPHER HARDY (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/067853
Publication Date:
January 12, 2023
Filing Date:
June 29, 2022
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
E03C1/05
Foreign References:
US20170068228A12017-03-09
US20070235672A12007-10-11
EP0738356B11998-03-25
US20100180367A12010-07-22
US20180112379A12018-04-26
KR20180024997A2018-03-08
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Claims:
Patentansprüche

1. Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend: ein Armaturengehäuse (2) mit zumindest einer Auslauföffnung (3); - einen Entfernungssensor (4) zur Bestimmung einer Entfernung eines Objekts (5); und

- eine Steuerung (14), mittels der zumindest ein Programm der Sanitärarmatur (1) in Ab hängigkeit der Entfernung des Objekts (5) auswählbar oder steuerbar ist.

2. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 1, wobei der Entfernungssensor (4) nach Art eines Infrarotsensors ausgebildet ist.

3. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei eine Laufzeit eines Sensorsignals des Entfernungssensors (4) bestimmbar ist. 4. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei durch den

Entfernungssensor (4) eine Mehrzahl von Entfernungszonen (6, 7, 8) überwachbar sind.

5. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 4, wobei eine erste Entfernungszone (6) einen ers ten Abstand (11) zu dem Entfernungssensor (4), eine zweite Entfernungszone (7) einen zweiten Abstand (12) zu dem Entfernungssensor (4) und eine dritte Entfernungszone (8) einen dritten Abstand (13) zu dem Entfernungssensor (4) aufweist.

6. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, aufweisend ein Dis play (9).

7. Verfahren zur Steuerung einer Sanitärarmatur (1), aufweisend zumindest die folgenden Schritte: a) Bestimmen eine Entfernung eines Objekts (5) mit einem Entfernungssensor (4); und b) Auswahlen oder Steuern zumindest eines Programms der Sanitärarmatur (1) in Abhän gigkeit der Entfernung des Objekts (5).

8. Verfahren nach Patentanspruch 7 , wobei in Schritt b) zumindest eines der folgenden Pro- gramme auswählbar oder steuerbar sind:

- Händewaschen;

- Füllen zumindest eines Behältnisses mit einer vorgegebenen Flüssigkeitsmenge; oder

- Aktivieren und Deaktivieren einer Abgabe einer Flüssigkeit über eine Auslauföffnung (3) der Sanitärarmatur (1).

9. Verfahren nach Patentanspruch 7 oder 8, wobei auf einem Display (9) der Sanitärarmatur (1) ein Status der Sanitärarmatur (1) oder Handlungsanweisungen für einen Benutzer der Sanitärarmatur (1) angezeigt werden. 10. Sanitärarmatur (1) mit einem Entfernungssensor (4) und Mitteln, die geeignet sind, die

Schritte des Verfahrens nach einem der Patentansprüche 7 bis 9 auszuführen.

11. Computerprogramm, umfassend Befehle, die bewirken, dass die Sanitärarmatur (1) des Pa tentanspruchs 10 die Verfahrensschritte nach einem der Patentansprüche 7 bis 9 ausführt.

Description:
Sanitärarmatur und Verfahren zur Steuerung einer Sanitärarmatur

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur und ein Verfahren zur Steuerung der Sa- nitärarmatur. Solche Sanitärarmaturen dienen insbesondere der bedarfsgerechten Abgabe ei- ner Flüssigkeit an Waschbecken, Spülbecken, Duschen und/oder Badewannen.

Bekannt sind Sanitärarmaturen, die mit Bedienelementen, wie beispielsweise Tasten und/oder Hebeln, betätigbar sind. Nachteilig an solchen Bedienelementen ist unter anderem, dass durch deren Berührung Krankheitserreger auf verschiedene Benutzer übertragen werden können. So- mit erfüllen solche Sanitärarmaturen nicht immer hohe Hygienestandards. Zudem kann die Be dienung der Sanitärarmaturen über die Bedienelemente unkomfortabel sein.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand derTechnik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Sanitärarmatur anzugeben, die hohen Hygienestandards gerecht wird und die zudem komfortabel bedienbar ist. Zudem soll auch ein Verfahren angegeben werden, mit dem eine Sanitärarmatur hygienisch und komforta bel bedienbar ist.

Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Sanitärarmatur und einem Verfahren gemäß den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Er findung sind in den abhängig formulierten Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzu weisen, dass die in den abhängig formulierten Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merk male in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentan- Sprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden. Hierzu trägt eine Sanitärarmatur bei, die zumindest Folgendes aufweist:

- ein Armaturengehäuse mit zumindest einer Auslauföffnung;

- einen Entfernungssensor zur Bestimmung einer Entfernung eines Objekts; und

- eine Steuerung, mittels der zumindest ein Programm der Sanitärarmatur in Abhängigkeit der Entfernung des Objekts auswählbar oder steuerbar ist.

Die Sanitärarmatur dient beispielsweise der Bereitstellung einer Flüssigkeit, insbesondere Was ser, an einem Waschbecken, Spülbecken, Dusche und/oder Badewanne. Die Sanitärarmatur weist ein Armaturengehäuse auf, das bevorzugt zumindest teilweise aus Kunststoff und/oder (Guss-)Metall, wie zum Beispiel Messing, besteht. Das Armaturengehäuse kann einen Auslauf aufweisen, der starr oder bewegbar, insbesondere verschwenkbar und/oder zumindest teilweise ausziehbar, an dem Armaturengehäuse befestigt ist. Das Armaturengehäuse und/oder der Aus lauf weisen zumindest eine Auslauföffnung für die Flüssigkeit auf. Über die zumindest eine Aus lauföffnung ist die Flüssigkeit insbesondere an eine Umgebung der Sanitärarmatur abgebbar. Weiterhin kann die Sanitärarmatur ein Mischventil zum Mischen von Kaltwasser und Warmwas ser zu Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur umfassen. Das Mischventil ist insbesondere in dem Armaturengehäuse angeordnet. Das Kaltwasser ist dem Mischventil ins besondere über eine Kaltwasserleitung und das Warmwasser über eine Warmwasserleitung zu- führbar. Das Kaltwasser kann dabei eine Kaltwassertemperatur aufweisen, die insbesondere ma- ximal 25 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders bevorzugt 5 °C bis 20 °C beträgt. Das Warmwasser kann eine Warmwassertemperatur aufweisen, die insbesondere maximal 90 °C, be vorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C, beträgt. Die Sanitärarmatur ist ins besondere an einem Träger, wie zum Beispiel dem Waschbecken, Spülbecken, Badewanne, Du sche und/oder einer Arbeitsplatte, befestigbar. Weiterhin weist die Sanitärarmatur einen Entfernungssensor auf. Der Entfernungssensor kann insbesondere an dem Armaturengehäuse bzw. an einer Unterseite des Auslaufs des Armaturen gehäuses angeordnet sein. Durch den Entfernungssensor ist eine Entfernung eines Objekts be stimmbar. Bei der Entfernung kann es sich insbesondere um einen Abstand zwischen dem Ob- jekt und dem Entfernungssensor bzw. der Sanitärarmatur handeln. Bei dem Objekt kann es sich beispielsweise um zumindest eine Hand eines Benutzers der Sanitärarmatur und/oder einen Gegenstand handeln. Bei dem Gegenstand kann es sich beispielsweise um einen Behälter zur Aufnahme der Flüssigkeit, wie zum Beispiel ein Trinkgefäß und/oderTopf, handeln. Weiterhin kann es sich bei dem Gegenstand um einen zu reinigenden Gegenstand handeln. Durch den Entfernungssensor ist die Sanitärarmatur insbesondere in Abhängigkeit der Entfernung des Ob jekts steuerbar. Der Entfernungssensor ermöglicht dadurch insbesondere eine berührungslose und/oder komfortable Betätigung der Sanitärarmatur. Beispielsweise können mit dem Entfer nungssensor insbesondere dynamische dreidimensionale (Hand-)Gesten als Bewegung bzw. ins besondere ein Bewegungsablauf des Objekts detektierbar sein.

Die Sanitärarmatur weist eine Steuerung auf, die dazu vorgesehen und eingerichtet ist zumin dest ein Programm der Sanitärarmatur in Abhängigkeit der Entfernung des Objekts auszuwäh len und/oder zu steuern. Die Steuerung kann beispielsweise einen Mikrocontroller umfassen und/oder in dem Armaturengehäuse angeordnet sein. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Steuerung und der Entfernungssensor eine Baueinheit bilden. Bei dem zumindest einen Pro gramm handelt es sich insbesondere um eine vorgegebene bzw. vorgebbare Routine, Folge und/oder Dauer einer Mehrzahl von Programmschritten, Funktionsausführungen der Sanitärar matur und/oder Handlungsanweisungen für den Benutzer der Sanitärarmatur. Das zumindest eine Programm kann beispielsweise in Form von digitalen Daten in einem Datenspeicher der Sanitärarmatur gespeichert sein. Beispielsweise kann mittels der Steuerung eine Abgabe der Flüssigkeit durch die Sanitärarmatur aktivierbar und nach Ablauf einer vorgegebenen und/oder vorgebbaren Dauer wieder deaktivierbar sein. Die Steuerung kann eingerichtet sein, die Menge und/oder Temperatur der abzugebenden Flüssigkeit einzustellen, insbesondere automatisch gemäß einer vorgegebenen (zeitlichen) Folge bzw. Programm sch ritte und/oder in Abhängigkeit der (aktuell) erfassten Entfernung des Objekts. Hierzu kann durch die Steuerung zumindest ein Absperrventil und/oder Mischventil der Sanitärarmatur steuerbar sein. Das Auswählen und/o der Steuern kann ein Aktivieren, Deaktivieren, Umschalten und/oder Ändern des zumindest ei- nen Programms umfassen. Weiterhin kann das Steuern ein Weiterschalten, Zurückschalten o- der Umschalten der Programmschritte des zumindest einen Programms umfassen. Zudem kann das Steuern ein zeitliches Mitwirken eines Benutzers der Sanitärarmatur berücksichtigen. Benö tigt der Benutzer beispielsweise mehr oder weniger Zeit für einen Programmschritt, ist dies durch den Entfernungssensor erkennbar, sodass eine Abfolge und/oder Dauer der Programm- schritte durch die Steuerung anpassbar sind. Somit ist insbesondere ein Ablauf des zumindest einen Programms in Abhängigkeit der Entfernung des Objekts steuerbar bzw. beeinflussbar.

Der Entfernungssensor kann nach Art eines Infrarotsensors ausgebildet sein. Alternativ kann der Entfernungssensor auch nach Art eines optischen Sensors, induktiven Sensors, Radar- sensors, Laserentfernungsmessers, Photomischdetektors, Lidarsensors oder Ultraschallsensors ausgebildet sein.

Eine Laufzeit eines Sensorsignals des Entfernungssensors kann bestimmbar sein. Durch die Be stimmung der Laufzeit des Sensorsignals ist die Entfernung des Objekts indirekt messbar, da die Laufzeit des Sensorsignals vom Ort abhängt, an dem das Sensorsignal durch das Objekt reflek tiert wird. Zur Berechnung der Laufzeit kann der Entfernungssensor (datenleitend) mit einer Steuerung der Sanitärarmatur verbunden sein. Die Steuerung kann insbesondere einen Mikro prozessor umfassen. Durch den Entfernungssensor kann eine Mehrzahl von Entfernungszonen überwachbar sein. Bei spielsweise können durch den Entfernungssensor 2 bis 10 Entfernungszonen, bevorzugt 2 bis 3 Entfernungszonen, überwachbar sein. Durch das Überwachen ist insbesondere feststellbar, ob sich das Objekt in zumindest einer der Entfernungszonen befindet. Das zumindest eine Pro gramm der Sanitärarmatur ist insbesondere in Abhängigkeit von der Entfernungszone bzw. den Entfernungszonen auswählbar, aktivierbar und/oder steuerbar, in der sich das Objekt befindet. Befindet sich das Objekt beispielsweise in einer ersten Entfernungszone, kann auf ein Programm der Sanitärarmatur vorgeschaltet werden. Befindet sich das Objekt beispielsweise in einer zwei ten Entfernungszone, kann auf ein Programm der Sanitärarmatur zurückgeschaltet werden. Be findet sich das Objekt beispielsweise in einer dritten Entfernungszone, kann ein ausgewähltes Programm der Sanitärarmatur aktiviert bzw. gestartet werden. Bei einer Entfernungszone kann es sich insbesondere um einen, insbesondere dreidimensionalen, Bereich bzw. Raum handeln. Weiterhin können die Entfernungszonen, insbesondere im montierten Zustand der Sanitärarma tur und/oder bei der Verwendung der Sanitärarmatur, unterhalb des Auslaufs, der Auslauföff nung und/oder des Entfernungssensors ausgebildet sein. Zudem können die Entfernungszonen beispielsweise jeweils bogenförmig, ringsegmentförmig und/oder kugelsegmentförmig ausgebil det sein.

Eine erste Entfernungszone kann einen ersten Abstand zu dem Entfernungssensor, eine zweite Entfernungszone einen zweiten Abstand zu dem Entfernungssensor und eine dritte Entfer nungszone einen dritten Abstand zu dem Entfernungssensor aufweisen. Der zweite Abstand kann größer sein als der erste Abstand und/oder der dritte Abstand größer sein als der zweite Abstand. Beispielsweise kann der erste Abstand 0 cm (Zentimeter) bis 7,5 cm, der zweite Ab stand 7,5 cm bis 15 cm und/oder der dritte Abstand 15 cm bis 22,5 cm betragen. Die Entfer nungszonen können somit (unmittelbar) aneinandergrenzen.

Die Sanitärarmatur kann ein Display aufweisen. Das Display kann beispielsweise an dem Arma- turengehäuse und/oder an dem Auslauf des Armaturengehäuses angeordnet sein. Weiterhin kann das Display beispielsweise nach Art eines LCD-Displays oder OLED-Displays ausgebildet sein. Durch das Display kann beispielsweise ein aktiviertes Programm der Sanitärarmatur, ein Betriebszustand der Sanitärarmatur und/oder Handlungsanweisungen für den Benutzer der Sa- nitärarmatur anzeigbar sein.

Einem weiteren Aspekt der Erfindung folgend wird auch ein Verfahren zur Steuerung einer Sani- tärarmatur angegeben, das zumindest die folgenden Schritte aufweist: a) Bestimmen eine Entfernung eines Objekts mit einem Entfernungssensor; und b) Auswahlen oder Steuern zumindest eines Programms der Sanitärarmatur in Abhängigkeit der Entfernung des Objekts. Das Verfahren dient insbesondere der Steuerung einer zuvor beschriebenen bzw. erfindungsge mäßen Sanitärarmatur. Die Schritte a) und b) können insbesondere nacheinander oder zumin dest teilweise zeitgleich durchgeführt werden. Das Bestimmen der Entfernung des Objekts in Schritt e) kann beispielsweise kontinuierlich erfolgen. In Schritt b) kann zumindest eine der folgenden Programme auswählbar und/oder steuerbar sein:

- Händewaschen;

- Füllen zumindest eines Behältnisses mit einer vorgegebenen Flüssigkeitsmenge; oder

- Aktivieren und Deaktivieren einer Abgabe einer Flüssigkeit über eine Auslauföffnung der Sa- nitärarmatur.

Auf dem Display der Sanitärarmatur kann ein Status der Sanitärarmatur und/oder Handlungsan weisungen für einen Benutzer der Sanitärarmatur angezeigt werden. Der Status kann beispiels weise das ausgewählte Programm der Sanitärarmatur und/oder die Mischwassertemperatur des Mischwassers umfassen. Bei aktiviertem Programm „Händewaschen" können beispielsweise die Programmschritte Seife auftragen, Hände einseifen, Seife abspülen und/oder Hände abtrocknen durch die Sanitärarma tur ausgeführt und/oder auf dem Display angezeigt werden. So kann ein Händewaschen insbe sondere nach Vorgabe der Leitfäden der Weltgesundheitsorganisation (WHO) unterstützt wer- den. Hierzu kann auf dem Display auch ein Timer für die einzelnen Programmschritte angezeigt werden. Bei aktiviertem Programm „Füllen zumindest eines Behältnisses mit einer vorgegebe nen Flüssigkeitsmenge" kann beispielsweise eine vorgegebene und/oder vorgebbare Menge der Flüssigkeit abgebbar sein, beispielsweise um ein Trinkgefäß oder einen Topf mit Flüssigkeit zu füllen.

Für weitere Einzelheiten des Verfahrens wird vollumfänglich auf die Beschreibung der Sanitär armatur verwiesen.

Gemäß einem weiteren Aspekt wird eine Sanitärarmatur mit einem Entfernungssensor und Mit- teln vorgeschlagen, die geeignet sind, die Schritte des hier offenbarten Verfahrens auszuführen. Die „Mittel" können insbesondere eine oder mehrere folgender Komponenten umfassen: Steu erungien), Mikrocontroller, Datenspeicher, Datenverbindung, Anzeigegeräte (wie z.B. ein Dis play), Zähler bzw. Zeitglied (Timer), mindestens ein weiterer Sensor, eine Energiequelle, etc. Zu deren Ausgestaltung kann auf die Erläuterungen zur Sanitärarmatur und/oder dem Verfahren vollumfänglich zurückgegriffen werden.

Weiter wird ein Computerprogramm vorgeschlagen, umfassend Befehle, die bewirken, dass die hier offenbarte Sanitärarmatur die hier offenbarten Verfahrensschritte ausführt. Es ist ferner möglich, ein computerlesbares Medium vorzusehen, auf dem dieses Computerprogramm ge- speichert ist. Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figur näher erläu tert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figur eine besonders bevorzugte Variante der Erfindung zeigt, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Es zeigt schematisch: Fig. 1: eine Sanitärarmatur mit einem Entfernungssensor in einer Seitenansicht.

Die Fig. 1 zeigt eine Sanitärarmatur 1, die an einem Waschbecken 10 befestigt ist. Die Sanitärar matur 1 umfasst ein Armaturengehäuse 2 mit einer Auslauföffnung 3, über die eine Flüssigkeit an das Waschbecken 10 abgebbar ist. Zudem ist an dem Armaturengehäuse 2 ein Entfernungs- sensor 4 zur Bestimmung einer Entfernung eines Objekts 5 angeordnet. Durch den Entfernungs sensor 4 ist überwachbar, ob sich das Objekt 5 in einer ersten Entfernungszone 6, die einen ers ten Abstand 11 zu dem Entfernungssensor 4 aufweist, in einer zweiten Entfernungszone 7, die einen zweiten Abstand 12 zu dem Entfernungssensor 4 aufweist, und/oder in einer dritten Ent fernungszone 8, die einen dritten Abstand 13 zu dem Entfernungssensor 4 aufweist, befindet. Hierzu ist der Entfernungssensor 4 datenleitend mit einer Steuerung 14 verbunden, durch die eine Laufzeit eines Sensorsignals des Entfernungssensor 4 bestimmbar ist. Beispielsweise könnte der erste Abstand 11 0 cm bis 7,5 cm, der zweite Abstand 12 7,5 cm bis 15 cm und/oder der dritte Abstand 13 15 cm bis 22,5 cm betragen. Die Entfernungszonen 6, 7, 8 weisen somit (in Richtung des Entfernungssensors 4) jeweils eine Tiefe von 7,5 cm auf. Zudem erstrecken sich die Entfernungszonen 6, 7, 8 bogenförmig und konzentrisch um den Entfernungssensor 4.

Durch die Steuerung 14 ist zumindest ein Programm der Sanitärarmatur 1 auswählbar und/oder steuerbar, je nachdem in welcher Entfernungszone 6, 7, 8 sich das Objekt 5 befindet. Zudem ist die Steuerung 14 datenleitend mit einem Display 9 der Sanitärarmatur 1 verbunden, über das einem Benutzer der Sanitärarmatur 1 ein Status der Sanitärarmatur 1 oder Handlungsanweisun- gen anzeigbar sind.

Durch die vorliegende Erfindung ist die Sanitärarmatur 1 hygienisch und gleichzeitig komforta bel bedienbar. Bezugszeichenliste

1 Sanitärarmatur

2 Armaturengehäuse 3 Auslauföffnung

4 Entfernungssensor

5 Objekt

6 erste Entfernungszone 7 zweite Entfernungszone 8 dritte Entfernungszone

9 Display

10 Waschbecken 11 erster Abstand 12 zweiter Abstand 13 dritter Abstand

14 Steuerung