Die Erfindung betrifft eine Sicherheitskupplung für ein Kraftfahrzeug nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei Elektrofahrzeugen oder Hybridfahrzeugen, die eine elektrische Maschine als Antriebsmotor verwenden, ist die elektrische Maschine oft nicht trennbar mit den Antriebsrädern verbunden, das heißt es ist keine Kupplung zwischen der elektrischen Maschine und den Antriebsrädern vorhanden, sondern beispielsweise nur ein formschlüssiges Kraftübertragungselement, wie beispielsweise eine Gelenkwelle oder ein Getriebe. Tritt nun bei einer derart starren Antriebsverbindung in der elektrischen Maschine oder in der Leistungselektronik ein Fehler auf oder wird die Leistungselektronik zur Herstellung eines sicheren Fahrzeugzustands in einen aktiven Kurzschluss geschaltet, so können kurzzeitig sehr hohe Drehmomentspitzen auftreten, die das Motor-Nenndrehmoment deutlich übersteigen und mit hoher Frequenz schwingen können. Eine solche Drehmomentspitze kann durchaus den dreifachen Wert des Motor-Nenndrehmoments aufweisen, wodurch das Kraftfahrzeug fahrdynamisch instabil werden kann. Die Reifen der starr über den Antriebsstrang mit der elektrischen Maschine gekoppelten Antriebsräder können dabei die Straßenhaftung verlieren.

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, in den Antriebsstrang elastische Zwischenelemente einzubauen, um in einem Störfall die Drehmomentspitze zu verringern. Diese Elastizität im Antriebstrang stört jedoch im Normalbetrieb, da die positive Eigenschaft der elektrischen Maschine, nämlich schneller Drehmomentaufbau, nicht mehr optimal genutzt werden kann. Außerdem neigt der Antriebsstrang im Normalbetrieb aufgrund der elastischen Zwischenelemente stärker zu störenden Schwingungen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sicherheitskupplung für ein Kraftfahrzeug anzugeben, die einerseits im Normalbetrieb eine möglichst gute Drehmomentübertragung zwischen der elektrischen Maschine und den Antriebsrädern ermöglicht, und andererseits bei Auftreten einer überhöhten Drehmomentspitze die Fahrstabilität günstig beeinflusst.

Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.

Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 stellt die Sicherheitskupplung eine lösbare Formschlussverbindung zwischen der Maschinenwelle der elektrischen Maschine und der Radantriebswelle eines oder mehrerer Antriebsräder dar. Somit besteht im Normalbetrieb eine optimale Antriebskopplung mit optimaler Drehmomentübertragung zwischen der elektrischen Maschine und den Antriebsrädern. Sobald aber ein überhöhtes Drehmoment auftritt, löst eine Formschlusskupplung der Sicherheitskupplung aus, wodurch die formschlüssige Kopplung zwischen Maschinenwelle und Radantriebswelle aufgehoben wird. Dabei übernimmt dann eine elastische Kupplungseinrichtung die Drehmomentübertragung zwischen Maschinenwelle und Radantriebswelle, wodurch die auftretende Drehmomentspitze elastisch gedämpft wird, um einen Verlust der Haftung an den Antriebsrädern bzw. an den Reifen der Antriebsräder zu verhindern. Eine durch einen Störfall, beispielsweise einen Kurzschluss in der elektrischen Maschine, auftretende Momenten-Schwingung wird somit nur gedämpft auf die Radantriebswelle und somit auf das Antriebsrad übertragen.

Die Sicherheitskupplung hat außerdem den Vorteil, dass eine Drehmoment- Übertragung in beiden Richtungen, also sowohl im Motorbetrieb als auch im Generatorbetrieb, mit der Sicherheitsfunktion erfolgen kann.

Die elastische Kupplungseinrichtung, die als Kupplung im Störfall bei Auftreten einer entsprechend überhöhten Drehmomentspitze wirksam ist, kann aus wenigstens einem elastischen Gummielement bestehen, über das die Maschinenwelle mit der Radantriebswelle elastisch verdrehbar gekoppelt ist. Eine solche elastische Verbindung kann ein zwischen zwei Flanschen, die einerseits auf der Maschinenwelle und andererseits auf der Radantriebswelle befestigt sind, angeordneter Gummiring sein, in den abwechselnd von den Flanschen abstehende Stahlstifte eingreifen. Die elastische Kupplungseinrichtung kann aber auch als elastische Bolzenkupplung ausgebildet sein, die mehrere zwischen zwei Flanschen angeordnete elastische Verbindungsbolzen besitzt. Grundsätzlich können auch andere elastische Koppelelemente zum Einsatz kommen, soweit diese eine elastische Kopplung zweier Wellen ermöglichen. Wesentlich ist aber in jedem Fall, dass im Normalbetrieb die elastische Kupplungseinrichtung nicht wirksam ist, sondern eine formschlüssige Kopplung zwischen Maschinenwelle und Radantriebswelle besteht, die erst bei Überschreiten eines Drehmomentgrenzwerts auslöst, so dass dann die elastische Kupplungseinrichtung kurzzeitig eine gedämpfte Drehmoment- Übertragung zwischen der Maschinenwelle und der Radantriebswelle übernimmt. Fällt nämlich das Drehmoment wieder in den Normalbereich zurück, so kann die Formschlusskupplung wieder die Drehmomentübertragung übernehmen. Besonders vorteilhaft ist es, dass die erfindungsgemäße Sicherheitskupplung keine Steuerelemente oder Sensoren oder sonstige aktiven Überwachungseinrichtungen benötigt, sondern dass die Sicherheitskupplung ein passives Einbauteil ist, bei dem zwischen zwei Betriebszuständen - starre und elastische Kopplung - passiv umgeschaltet wird, das heißt ohne dass hierfür elektrische Überwachungseinrichtungen und Steuereinrichtungen erforderlich sind.

Die lösbare Formschlusskupplung kann sehr einfach mittels federnder Rastelemente, zum Beispiel Rastkugeln, realisiert werden, die im Bereich der Maschinenwelle und/oder Radantriebswelle angebracht sind und in korrespondierende Lagerpfannen der jeweils gegenüberliegenden Welle eingreifen und gegen die Kraft einer Druckfeder aus den Lagerpfannen herausgedrückt werden können. Die Form der Lagerpfannen ist dabei an die Form und Größe der Rastkugeln angepasst. Außerdem ist die Tiefe der Lagerpfannen so gewählt, dass bei einem entsprechend hohen Drehmoment die Rastkugeln aus den Lagerpfannen gegen die Federkraft herausgedrückt werden können.

Die lösbare Formschlusskupplung mit federnd angeordneten Rastelemente kann so ausgebildet sein, dass die Rastkugeln entweder radial oder auch koaxial, bezogen auf die Ausrichtung der zugehörigen Welle, gegen eine Federkraft zurückgedrückt werden können. Über die Stärke der verwendeten Druckfedern, die die Rastkugeln in die zugehörigen Lagerpfannen drücken, kann der Dreh momentg renzwert festgelegt werden, bei dem die Formschlusskupplung auslöst. Auch die Größe der Rastkugeln, deren Anzahl, deren Achsabstand und die Tiefe der Lagerpfannen können so gewählt werden, dass bei Überschreiten eines vorgegebenen Dreh momentg renzwerts die Formschlusskupplung auslöst. Nachfolgend sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung in den Zeichnungsfiguren beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Sicherheitskupplung mit radial federnden Rastkugeln, teilweise im Schnitt,

Fig. 2 die obere Hälfte der stirnseitigen Ansicht gemäß Pfeilrichtung A von Figur 1 und

Fig. 3 eine Ausführungsvariante einer Sicherheitskupplung mit koaxial federnd angeordneten Rastkugeln.

Die in Fig. 1 dargestellte Sicherheitskupplung koppelt eine Maschinenwelle 1 mit einer Radantriebswelle 2 und ist zu den Wellen 1 , 2 ein im Wesentlichen rotationssymmetrisches Bauelement. In Fig. 1 ist nur der obere Bereich der Sicherheitskupplung dargestellt.

Die Sicherheitskupplung besteht aus einem die Maschinenwelle 1 umgreifenden ersten Flansch 3 und einem die Radantriebswelle 2 übergreifenden zweiten Flansch 4, zwischen denen sich ein elastisches Koppelelement in Form eines Gummirings 5 erstreckt. Von den beiden Flanschen 3, 4 ragen in gleichen Drehwinkelabständen abwechselnd Stahlstifte 6, 7 (s. auch Fig. 2) in Bohrungen 8 des Gummirings 5. Der Stahlstift 6 ist an dem Flansch 4 in ein Gewinde 9 eingeschraubt, während die in Fig. 1 nicht sichtbaren Stahlstifte 7 vom Flansch 3 entsprechend abragen und in den Gummiring 5 eingreifen. Die Flansche 3, 4 mit dem Gummiring 5 und den Stahlstiften 6, 7 bilden eine elastische Kupplungseinrichtung, die zwischen der Maschinenwelle 1 und der Radantriebswelle 2 wirksam ist. Der Flansch 3 bzw. der Flansch 4 ist mit der Maschinenwelie 1 bzw. mit der Radantriebswelle 2 drehfest durch eine Verzahnung 10 bzw. 11 verbunden. Außerdem sind hier die Flansche 3, 4 mittels nicht dargestellter Sicherungselemente gegen eine axiale Verschiebung auf den Wellen , 2 gesichert.

Zur Drehmomentübertragung besitzt die Sicherheitskupplung von Fig. 1 nicht nur eine elastische Kupplungseinrichtung EK, sondern auch eine lösbare Formschlusskupplung LF. Die lösbare Formschlusskupplung LF besitzt mehrere in gleichen Drehwinkelabständen angeordnete Rastelemente 13, hier beispielhaft Rastkugeln, die sich gegen die Kraft einer Druckfeder 14 in eine Bohrung 15 zurückdrücken lassen. Die Rastkugeln 13 verteilen sich entlang der Umfangsfläche 16 einer an der Radantriebswelle 2 angeformten Schulter 17 und liegen in korrespondierenden Lagerpfannen 18 ein, die sich an der Innenfläche 19 eines an der Maschinenwelle 1 angeformten Rohransatzes 20 befinden. Im Normalbetrieb besteht über die Rastkugeln 16 eine Formschlussverbindung zwischen der Maschinenwelle 1 einer elektrischen Maschine und der Radantriebswelle 2, die beispielsweise mit einem Antriebsrad eines Kraftfahrzeugs starr gekoppelt ist. Während des Normalbetriebs mit Formschlussverbindung zwischen Maschinenwelle 1 und Radantriebswelle 2 ist die elastische Kupplung EK wirkungslos. Sobald aber beispielsweise durch einen Kurzschluss in der elektrischen Maschine eine Störung mit einer überhöhten Drehmomentspitze an der Maschinenwelle 1 auftritt, hat dies zur Folge, dass die lösbare Formschlusskupplung LF auslöst, in dem die Rastkugeln 13 aus der jeweils zugehörigen Lagerpfanne 18 gegen die Federkraft 14 herausgedrückt werden. Dies erfolgt durch eine Relativ- Drehbewegung zwischen der Maschinenwelle 1 und der Radantriebswelle 2.

Sobald die lösbare Formschlussverbindung LF auslöst, das heißt die Formschlussverbindung gelöst wird, übernimmt die elastische Kupplung EK die Drehmomentübertragung über den elastischen Gummiring 5.

Das Auftreten einer impulsförmigen Störung hat eine kurzzeitige Auslösung der lösbaren Formschlusskupplung LF zur Folge, wobei eine Rückkehr zur normalen Formschlussverbindung selbsttätig unterstützt durch die Rückstellkraft der elastischen Kupplung EK erfolgt.

In Fig. 2 ist die Ansicht der Sicherheitskupplung von Fig. 1 gemäß Pfeilrichtung A in etwas verkleinertem Maßstab dargestellt, wobei insbesondere die Position der Stahlstifte 6, 7 ersichtlich ist. Der durch den Flansch 4 verdeckte Gummiring 5 ist mit unterbrochener Linie angedeutet. Der Flansch 4 ist mit der Radantriebswelle 2 drehfest durch eine Verzahnung 11 verbunden, die einen an der Radantriebswelle 2 ausgebildeten, mit unterbrochener Linie angedeuteten Zahnkranz hat.

Bei dem in der Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist zwischen einem ersten Flansch 3 und einem zweiten Flansch 4 ebenfalls eine lösbare Formschlussverbindung LF wirksam, bei der die verwendeten Rastkugeln 13 koaxial gegen die Federkraft von Druckfedern 14 beweglich sind. Die Rastkugeln 13 werden von den Druckfedern 14 in mit unterbrochenen Linien angedeutete Lagerpfannen 18 gedrückt, die sich an einer Stirnseite 21 des Flansches 3 befinden. Die elastische Kupplung EK ist auch hier von einem Gummiring 5 gebildet. Anstelle eines solchen Gummirings 5 könnten aber auch mehrere elastische Verbindungsbolzen 22 Verwendung finden. In der Fig. 3 besteht bei gelöster Formschlussverbindung die Gefahr, dass sich die beiden Flansche 3, 4 desaxieren. Um einer solchen Desaxierung entgegenzuwirken, kann zwischen den Flanschen 3, 4 eine nicht dargestellte starre Zentrierung vorgesehen sein, etwa Lager oder Stifte.