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Patent Searching and Data


Title:
ROTARY SEAL ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/092111
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a rotary seal arrangement, comprising a rotatably mounted machine part, a machine part that forms a bearing for the rotatably mounted machine part, wherein a first of the machine parts forms a seal accommodating structure and the second of the machine parts has a surface forming a sealing surface, and at least one rotary seal arranged in the seal accommodating structure. The rotary seal allows to seal off a high-pressure area from a low-pressure area between the machine parts.

Inventors:
JORDAN HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/050769
Publication Date:
August 04, 2011
Filing Date:
January 20, 2011
Export Citation:
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Assignee:
TRELLEBORG SEALING SOLUTIONS GERMANY GMBH (DE)
JORDAN HOLGER (DE)
International Classes:
F16J15/00; F16J15/32; F16J15/34; F16J15/44; F16L27/093
Foreign References:
DE102007062470A12009-06-25
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Rotationsdichtungsanordnung mit

- einem rotierbar gelagerten Maschinenteil (2) und einem für das rotierbar gelagerte Maschinenteil (2) eine Lagerung ausbildenden Maschinenteil (3), wobei ein erstes der Maschinenteile (3) eine Dichtungsaufnahmestruktur ausbildet, und

das zweite der Maschinenteile (2) eine eine Dichtfläche (7) ausbildende Oberfläche aufweist, und

- mindestens einer in der Dichtungsaufnahmestruktur angeordneten

Rotationsdichtung (5), zur Abdichtung eines Hochdruckbereichs (10) gegen einen Niederdruckbereich (11) zwischen den Maschinenteilen (2,3), mit

- einem im Wesentlichen steifen und im Wesentlichen lagestabil zum ersten Maschinenteil (3) angeordneten Stützelement (20),

- einem gummielastisch verformbaren, sich an das Stützelement (20) hochdruckbereichseitig anschließenden Anlagekörper (21), und

- einem eine Dichtkante (22) aufweisenden und an den Anlagekörper (21) bevorzugt lose anliegenden Dichtring (23), wobei

der Dichtring (23) zu beiden Seiten der Dichtkante (22) jeweils eine Breitseite (24) aufweist und einen dichtkantenabgewandten Dichtungssitzkantenbereich (26) aufweist und die Breitseiten (24) über den Dichtungssitzkantenbereich (26) miteinander verbunden sind und wobei

der Anlagekörper (21) zumindest teilweise zwischen zumindest einer der Breitseiten (24) des Dichtringes (23) und dem Stützelement (20) angeordnet ist.

2. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Dichtfläche (7) als eine Zylindermantelfläche ausgebildet ist und der Anlagekörper (21) zumindest teilweise in axialer Richtung des rotierbar gelagerten Maschinenteils (2) zwischen dem Stützelement (20) und dem Dichtring (23) angeordnet ist.

3, Dichtungsanordnung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Dichtfläche (7) als eine Kreisfläche oder eine Kreisringfläche ausgebildet ist und der Anlagekörper (21) zumindest teilweise in radialer Richtung des rotierbar gelagerten Maschinenteils (2) zwischen dem Stützelement (20) und dem Dichtring (23) angeordnet ist. 4. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

das zweite Maschinenteil (2) als eine im ersten Maschinenteil (3) gelagerte Radialwelle ausgebildet ist, wobei die Rotationsdichtung (5) ringförmig ausgebildet ist und um die Radialwelle angeordnet ist.

5. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Stützelement (20) einstückig mit dem ersten Maschinenteil (3) als Teil der Dichtungsaufnahmestruktur ausgebildet ist.

6. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Anlagekörper (21) sich in radialer Richtung der Rotationsdichtung (5) zwischen dem Dichtring (23) und der Dichtungsaufnahmestruktur erstreckt, wobei eine radial in Richtung des zweiten Maschinenteils (2) gerichtete Vorspannung des Dichtrings (23) durch eine elastische Rücksteil kraft des Änlagekörpers (21) vorhanden ist.

7. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Anlagekörper (21) einen sich hochdruckbereichseitig in axialer Richtung des rotierbar gelagerten Maschinenteils (2) an den Dichtring (23)

anschließenden Bereich aufweist, derart dass der radial von der Dichtfläche abgewandte Rand des Dichtrings (23) in einer Ausnehmung des

Anlagekörpers (21) angeordnet ist.

8. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Dichtungsanordnung eine Drehdurchführung abdichtet, wobei der

Hochdruckbereich (10) von einem Drehdurchführungsbereich ausgebildet ist und wobei durch den Drehdurchführungsbereich ein gegenüber dem

Niederdruckbereich ( 11) unter einem Überdruck stehendes Fluid von einem der Maschinenteile (2,3) durch die Dichtfläche (7) in das andere der

Maschinenteile (2,3) einleitbar ist.

9. Rotationsdichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Stützelement (20) zumindest in einem Abstützbereich schräg zur axialen Richtung des rotierbar gelagerten Maschinenteils (2) verläuft, derart dass der Dichtring (23) in dem Abstützbereich durch den Anlagekörper (21) von der Dichtfläche (7) weg gedrückt wird.

10. Dichtungsanordnung nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Dichtring (23) einen konkav zum Drehdurchführungsbereich (10) abgewinkelten Querschnitt aufweist.

11. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Stützelement (20) aus Stahl gefertigt ist und/oder der Dichtring (23) aus PTFE gefertigt ist und/oder der Aniagekörper (21) aus einem Elastomer gefertigt ist.

12. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,

dadurch gekennzeichnet, dass

zwei Rotationsdichtungen (5) bevorzugt spiegelsymmetrisch um den

Hochdruckbereich (10) herum angeordnet sind.

Description:
Rotationsdichtungsanordnung

Die Erfindung betrifft eine Rotationsdichtungsanordnung mit einem rotierbar gelagerten Maschinenteil und einem für das rotierbar gelagerte Maschinenteil eine Lagerung ausbildenden Maschinenteil, wobei ein erstes der Maschinenteile eine Dichtungsaufnahmestruktur ausbildet, und das zweite der Maschinenteile eine eine Dichtfläche ausbildende Oberfläche aufweist, und mindestens einer in der Dichtungsaufnahmestruktur angeordneten Rotationsdichtung. Mittels der Rotationsdichtung wird dabei ein Hochdruckbereich gegen einen

Niederdruckbereich zwischen den Maschinenteiien abgedichtet.

Gattungsgemäße Rotationsdichtungen werden zum Beispiel zum Abdichten von Drehdurchführungen eingesetzt. Der Hochdruckbereich wird dann von einem Drehdurchführungsbereich zwischen den beiden Maschinenteilen ausgebildet. Dabei wird die Rotationsdichtung auch als Drehdurchführungsdichtung bezeichnet. Die Drehdurchführung ermöglicht Fluiden, d.h. Gasen oder Flüssigkeiten, einen abgedichteten Übergang zwischen einem feststehenden Maschinenteil und einem rotierenden Maschinenteil. Üblicherweise ist das erste Maschinenteil mit der Dichtungsaufnahmestruktur ais das feststehende Maschinenteil ausgeführt und das zweite Maschinenteil ist als eine darin rotierbar gelagerte Welle ausgebildet. Derartige Drehdurchführungen werden zum Beispiel bei Hydraulikanwendungen oder zum Eintragen von heißem Gas zum Beheizen einer Walze eingesetzt.

Bekannte Drehdurchführungsdichtungen sind zum Beispiel ais ein Gleitring (Gleitringdichtung) ausgebildet, wobei der Gleitring üblicherweise einen aus Po!ytetrafluorethylen (PTFE) hergestellten Dichtring aufweist.

Ein Beispiel einer derartigen Drehdurchführungsdichtung ist in der DE 10 2007 062 470 AI beschrieben. Eine Drehdurchführungsdichtung wird dabei derart ausgelegt, dass möglichst wenig des unter einem Überdruck stehenden Fluids vom Drehdurchführungsbereich in den Niederdruckbereich gelangt, d.h. dass eine geringe Leckage vorhanden ist. Je geringer die Lackage ist, desto größer ist jedoch die zwischen der Dichtfläche des rotierbar gelagerten Maschinenteils und der Drehdurchführungsdichtung auftretende Reibungskraft. Der Verschleiß der Drehdurchführungsdichtung wird entsprechend erhöht und es wird relativ viel Antriebsenergie gegen die genannte Reibungskraft aufgewendet. Insbesondere bei mit hohen Drehzahlen rotierenden Wellen und bei unter hohem Druck stehenden Fluiden ist die Lebensdauer einer derartigen bekannten Drehdurchführungsdichtung deshalb gering.

Weiter muss ein Mitdrehen der Rotationsdichtung mit der Welle vermieden werden, Dazu wird der Dichtring häufig in ein z.B. aus Stahl gefertigtes ebenfalls ringförmiges Halteelement eingepresst. Das Halteelement wird verdrehungssteif in der Dichtungsaufnahmestruktur montiert. Eine derartige Drehdurchführungsdichtung ist jedoch relativ aufwändig herzustellen. Zur verdrehungssteifen Montage muss eine Verdrehsicherung an der Dichtungsaufnahmestruktur vorgesehen sein und/oder das Halteelement muss fest in die Dichtungsaufnahmestruktur eingepresst sein . Eine Montage in einer einfachen Nut als Dichtungsaufnahmestruktur ist aufgrund der Starrheit des Halteelements nicht möglich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rotationsdichtungsanordnung bereitzustellen, welche Nachteile des Standes der Technik vermeidet, wobei insbesondere eine einfache Montage der Rotationsdichtung zwischen den Maschinenteilen möglich und ein Mitdrehen des Dichtringes der Rotationsdichtung zuverlässig vermieden werden soll . Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Die abhängigen Ansprüche stellen bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung dar.

Eine erfindungsgemäße Rotationsdichtungsanordnung weist ein rotierbar gelagertes Maschinenteil und ein für das rotierbar gelagerte Maschinenteil eine Lagerung ausbildendes Maschinenteil auf, wobei ein erstes der Maschinenteile eine Dichtungsaufnahmestruktur ausbildet, und das zweite der Maschinenteile eine eine Dichtfläche ausbildende Oberfläche aufweist. Es ist mindestens eine in der Dichtungsaufnahmestruktur angeordnete Rotationsdichtung zur Abdichtung eines Hochdruckbereichs gegen einen Niederdruckbereich zwischen den Maschinenteilen vorgesehen. Der Hochdruckbereich steht relativ zum Druck des Niederdruckbereichs zumindest zeitweise unter Überdruck.

Erfindungsgemäß weist die Rotationsdichtung ein im Wesentlichen steifes und im Wesentlichen lagestabil zum ersten Maschinenteil angeordnetes Stützelement, einen gummielastisch verformbaren, sich an das Stützelement hochdruckbereichseitig anschließenden Anlagekörper, und einen eine Dichtkante aufweisenden und an den Anlagekörper lose anliegenden Dichtring auf.

Der Dichtring weist zu beiden Seiten der Dichtkante jeweils eine Breitseite auf und weist einen dichtkantenabgewandten Dichtungssitzkantenbereich auf. Die Breitseiten sind über den Dichtungssitzkantenbereich miteinander verbunden und der Anlagekörper ist zumindest teilweise zwischen einer der Breitseiten des Dichtringes und dem Stützelement angeordnet.

Wenn die Dichtfläche als Zylindermantelfläche, also z.B. als die Manteloberfläche einer rotierenden Welle, ausgebildet ist, ist der Anlagekörper in axialer Richtung, also der Rotationsachsenrichtung, des rotierbar gelagerten Maschinenteils zwischen dem Stützelement und dem Dichtring angeordnet.

Wenn die Dichtfläche als Kreisfläche oder eine Kreisringfläche, also z.B. als eine

Stirnseitenoberfläche einer rotierenden Welle, ausgebildet ist, ist der Anlagekörper in radialer Richtung, also senkrecht zur Rotationsachsenrichtung, des rotierbar gelagerten Maschinenteils zwischen dem Stützelement und dem

Dichtring angeordnet.

Der Anlagekörper muss dabei nicht vollständig zwischen dem Stützelement und dem Dichtring angeordnet sein. Er kann sich auch über diesen Bereich hinaus erstrecken. Unter „lose anliegend" wird dabei verstanden, dass der Dichtring nicht einstückig mit dem Anlagekörper ausgebildet ist. Der Dichtring kann durch die Bauart der Rotationsdichtung an den Anlagekörper angepresst sein, so dass seine relative Lage zum Anlagekörper durch zwischen dem Dichtring und dem Anlagekörper auftretende Reibungskräfte fixiert ist. Der Dichtring muss nicht dauerhaft am Anlagekörper anliegen. Er kann lediglich in einem Zeitbereich in dem ein, über einen durch die Bauart der Rotationsdichtung festgelegten bestimmten Grenzwert liegender, Hochdruck im Hochdruckbereich anliegt am Anlagekörper anliegen, d.h. vom Hochdruck an den Anlagekörper angepresst werden. Durch das zumindest zeitweise Anpressen des Dichtrings an den gummieleastischen Anlagekörper wird die relative Lage des Dichtrings zum Aniagekörper durch zwischen dem Dichtring und dem Anlagekörper auftretende Reibungskräfte fixiert. Der Anlagekörper wird gleichermaßen an das Stützeiement gedrückt und/oder kann mit dem Stützelement einstückig ausgeführt sein. Ein Mitdrehen des Dichtrings mit dem rotierbar gelagerten Maschinenteil wird so zuverlässig vermieden.

Eine einfache Montage der Rotationsdichtung ist insbesondere möglich wenn das Stützelement einstückig mit dem ersten Maschinenteil als Teil der Dichtungsaufnahmestruktur ausgebildet ist. Die Dichtungsaufnahmestruktur kann dabei als Ringnut ausgebildet sein. Da dann kein zusätzliches starres Stützelement vorgesehen sein muss können der Dichtring und, wenn nicht einstückig mit dem Stützelement ausgeführt, der Anlagekörper einfach als elastisch verformbare Teile in die Dichtungsaufnahmestruktur eingelegt bzw. eingespannt werden.

Die erfindungsgemäße Rotationsdichtungsanordnung eignet sich insbesondere für Drehdurchführungen, bei denen das zweite Maschinenteil als eine im ersten Maschinenteil gelagerte Radialwelle ausgebildet ist, wobei die Rotationsdichtung ringförmig ausgebildet ist und um die Radialwelle angeordnet ist. Die Drehdurchführung ist also Teil einer Druckversorgung eines Druckspeichers der je nach Bedarf hinsichtlich seines Druckes geregelt und/oder eingestellt werden kann. Wenn der Anlagekörper sich in radialer Richtung der Rotationsdichtung zwischen dem Dichtring und der Dichtungsaufnahmestruktur erstreckt kann eine radial in Richtung des zweiten Maschinenteils gerichtete Vorspannung des Dichtrings durch eine elastische Rücksteifkraft des Anlagekörpers vorhanden sein. Dadurch kann eine Andrückkraft der Dichtkante in Richtung der Dichtfiäche durch die Bauart der Rotationsdichtung voreingestellt sein. Bevorzugt weist der Anlagekörper einen sich hochdruckbereichseitig in axialer Richtung des rotierbar gelagerten Maschinenteils an den Dichtring anschließenden Bereich auf. Dadurch ist der radial von der Dichtfläche abgewandte Rand des Dichtrings, also der Dichtungssitzkantenbereich, in einer Ausnehmung des Anlagekörpers angeordnet. Dieser Rand bildet dann eine Art Drehpunkt aus um den der Dichtring bei wechselnden relativen Druckdifferenzen zwischen Hochdruckbereich und Niederdruckbereich mehr oder weniger verkippen kann, so dass sich die Kraft mit der die Dichtkante auf die Dichtfläche gedrückt wird dynamisch anpassen kann.

Besonders bevorzugt ist die erfindungsgemäße Dichtungsanordnung als eine Drehdurchführung ausgebildet. Dabei ist der Hochdruckbereich von einem Drehdurchführungsbereich ausgebildet, wobei durch den Drehdurchführungsbereich ein, gegenüber dem Niederdruckbereich unter einem Überdruck stehendes Fluid von einem der Maschinenteile durch die Dichtfläche in das andere der Maschinenteile einleitbar ist. D.h. die beiden Maschinenteile bilden zusammen eine Drehdurchführung aus und die Rotationsdichtung ist als Drehdurchführungsdichtung zwischen den Maschinenteilen angeordnet. Der Drehdurchführungsbereich bildet den, relativ zum Druck des Niederdruckbereichs zumindest zeitweise unter Überdruck stehenden Hochdruckbereich aus.

Besonders bevorzugt verläuft das Stützelement zumindest in einem Abstützbereich schräg zur axialen Richtung des rotierbar gelagerten Maschinenteils, derart dass der Dichtring in dem Abstützbereich durch den Anlagekörper von der Dichtfläche weg gedrückt wird. D.h. der Anlagekörper ist so ausgeformt, dass der Dichtring mit der Dichtkante gegen innere elastische Kräfte des Anlagekörpers in Richtung der Dichtfläche gedrückt wird, wenn der Anlagekörper, z.B. durch einen anliegenden Überdruck relativ zum Niederdruckbereich, von seiner dichtringseitigen Seite aus zusammengedrückt wird. Es können so . die an einer Drehdurchführungsdichtung wirkenden Reibungskräfte zwischen der Dichtfläche des rotierbar gelagerten Maschinenteils und der Drehdurchführungsdichtung besonders gut vermindert werden.

Es kann so erreicht werden, dass in einem überdrucklosen Zustand, oder einem Zustand mit einem unter einem Schwellenwert liegenden Druck, im Drehdurchführungsbereich die Dichtkante im Wesentlichen ohne Anpresskraft an der Dichtfläche anliegt oder von der Dichtfläche beabstandet ist. In einem Überdruckzustand, bzw. einem Zustand mit einem Druck über dem Schwellenwert, im Drehdurchführungsbereich dagegen liegt die Dichtkante dabei dichtend an der Dichtfläche an, da dann durch das unter Druck stehende Fluid eine Kraftkomponente auf den Dichtring ausgeübt wird die gegen das Wegdrücken durch den Anlagekörper wirkt. Es wird also nur dann eine erhöhte Dichtwirkung durch die anliegende Dichtlippe bewirkt, wenn ein relativ hoher Druck im Drehdurchführungsbereich anliegt, also wenn das im Drehdurchführungsbereich anstehende Fluid unter einem relativ hohen Druck steht. Da bei sehr vielen Anwendungen von Drehdurchführung das Fluid nur zeitweise unter hohem Druck steht, bzw. nur zeitweise mit einem besonders hohen Druck beaufschlagt wird, wird so eine geringe Reibung der Rotationsdichtung bei einer geringen Leckage erreicht. Zum Beispiel wird im Falle eines heißen Gases als Fluid, das zum Erhitzen einer Walze verwendet wird, die Dichtkante nur dann stark an die Dichtfläche gedrückt, wenn das heiße Gas mit hohem Druck in die Walze gepresst wird, um die Walze z. B. temporär zu erhitzen. Nur in einem derartigen Aufheizzeitbereich wird eine Rotation der Walze durch die dann an die Dichtfläche angedrückte Dichtkante nennenswert abgebremst. Wird gerade kein heißes Gas eingepresst, da z.B. die Betriebstemperatur der Walze erreicht ist, sinkt der Druck des Fluids im Drehdurchführungsbereich und die Dichtkante hebt z.B. von der Dichtfläche ab, da der Dichtring von der Dichtfläche durch den insbesondere elastisch vorgespannten und/oder verpressten Aniagekörper weg gedrückt wird, Wenn der Dichtring einen konkav zum Drehdurchführungsbereich abgewinkelten Querschnitt aufweist, kann besonders gut eine die Dichtkante auf die Dichtfiäche drückende Kraft gegen die inneren elastischen Kräfte des Anlagekörpers vom zumindest zeitweise im Drehdurchführungsbereich herrschenden Überdruck des Fluids erzeugt werden. Dabei wird der Drehdurchführungsbereich vom Dichtring und der Dichtfläche derart eingegrenzt, dass zwischen der

drehdurchführungsbereichseitigen Oberfläche des Dichtrings und der Dichtfiäche ein stumpfer Winkel besteht. Das Stützelement kann aus einem steifen Kunststoff oder aus Metall, bevorzugt aus Stahl, gefertigt sein. Der Dichtring kann vorteilhaft aus PTFE, also

Polytetrafluorethylen PUR (Polyurethan), gefertigt sein. Verschleißfeste, gummielastische Materialien, wie FKM (flourierter Kautschuk) oder HNBR

(gummielastische Werkstoffe) können auch als Materialien für den Dichtring verwendet werden. Der Anlagekörper ist bevorzugt aus einem Elastomer gefertigt. Dabei ist wichtig, dass er ein gummielastisches Federverhalten aufweist.

Wenn zwei Rotationsdichtungen bevorzugt spiegelsymmetrisch um den, bzw. einen, Drehdurchführungsbereich herum angeordnet sind, wird der Drehdurchführungsbereich beidseitig sicher abgedichtet.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen ist jeweils ein axial zum rotierbar gelagerten Maschinenteil geführtes Schnittbild dargestellt, wobei jeweils nur eine obere Hälfte der Dichtungsanordnung gezeigt ist. Die Figuren la und . 1b zeigen eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rotationsdichtungsanordnung zur Abdichtung einer als Zylindermantelfiäche ausgebildeten Dichtfläche. Die Figur 2 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rotationsdichtungsanordnung an einer Drehdurchführung.

Die Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rotationsdichtungsanordnung.

Die Figur 4 zeigt eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rotationsdichtungsanordnung zur Abdichtung einer Drehdurchführung in einer Stirnseite eines rotierbar gelagerten Maschinenteils. Die Figuren 5a bis 5e zeigen Ausführungsformen von Rotationsdichtungen einer erfindungsgemäßen Rotationsdichtungsanordnung.

Die Figur 6 zeigt eine Ausführungsform eines Anlagekörpers einer erfindungsgemäßen Rotationsdichtungsanordnung.

Die Figur 7 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rotationsdichtung ähnlich der Rotationsdichtung aus Figur 3.

Die Figuren 8a bis 8h zeigen weiter Ausführungsformen von Rotationsdichtungen einer erfindungsgemäßen Rotationsdichtungsanordnung.

Die Darstellungen der Zeichnungen zeigen den erfindungsgemäßen Gegenstand stark schematisiert und sind nicht maßstäblich zu verstehen. Die einzelnen Bestandteile des erfindungsgemäßen Gegenstandes sind so dargestellt, dass ihr Aufbau gut gezeigt werden kann.

In den Figuren la und 1b ist eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rotationsdichtungsanordnung 1 in einem Querschnitt dargestellt. Zwischen einem rotierbar gelagerten Maschinenteil 2 (Welle) und einem für das rotierbar gelagerte Maschinenteil 2 eine Lagerung ausbildenden Maschinenteil 3 sind Rotationsdichtungen 5 montiert. Die Rotationsdichtungen weisen also eine ringförmige zum Ringmittelpunkt symmetrische Form auf. Die Rotierbarkeit der Welle ist in der Figur durch einen gebogenen Doppelpfeil symbolisch dargestellt. Das zweite Maschinenteil 2 ist als eine im ersten Maschinenteil 3 gelagerte Radialwelle ausgebildet, wobei die Rotationsdichtungen 5 ringförmig ausgebildet sind und um die Radialwelle angeordnet sind. Die Rotationssymmetrieachse 6 der Rotationsdichtungen 5 fällt mit der Rotationsachse der Radialwelle zusammen.

Alternativ kann sich auch das Maschinenteil 3 um das Maschinenteil 2 drehen.

Die Rotationsdichtungen 5 sind in einer vom ersten der Maschinenteile 3 ausgebildeten Dichtungsaufnahmestruktur eingelegt. Die

Dichtungsaufnahmestruktur muss dabei nicht wie in der Figur gezeigt durch eine spezielle Innenoberflächenausformung des ersten, also feststehenden Maschinenteils 3, ausgeformt sein. Unter Dichtungsaufnahmestruktur kann auch lediglich ein nicht weiter spezifizierter Oberflächenbereich gemeint sein, an dem eine Rotationdichtung positioniert ist. Das zweite der Maschinenteile 2, also im dargestellten Fall die Radialwelle, weist eine eine Dichtfläche 7 ausbildende Oberfläche auf, die als Zylindermantelfläche ausgeformt ist. Der Sitz der Rotationsdichtungen 5 ist durch eine Scheibe 8 gesichert, die wiederum mittels eines in eine Nut eingreifenden Federrings 9 fixiert ist. Mittels der Rotationsdichtungen 5 wird ein als Drehdurchführungsbereich ausgebildeter Hochdruckbereich 10 gegen einen Niederdruckbereich 11 zwischen den Maschinenteilen 2,3 abgedichtet. Durch den Drehdurchführungsbereich 10 ist ein, gegenüber dem Niederdruckbereich 11 mit dem Niederdruck P N unter einem Überdruck stehendes Fluid vom feststehenden Maschinenteil 3 durch die Dichtfläche 7 in das rotierbare Maschinenteil 3 einleitbar. Der Niederdruck P N kann z.B. der atmosphärische Normaldruck sein. Dazu ist im feststehenden Maschinenteil 3 eine Bohrung 14 vorgesehen, die in den Drehdurchführungsbereich 10 einmündet. Auch der rotierbare Maschinenteil 2 weist Bohrungen 14 auf, die in den Drehdurchführungsbereich 10 einmünden und den Drehdurchführungsbereich 10 zur Durchführung des Fluids mit einem Wellenende des rotierbaren Maschinenteils 2 verbindet. Durch die Bohrungen 14 kann also das Fluid vom feststehenden Maschinenteil 3 in den rotierbaren Maschinenteil 2 eingeleitet werden, was in der Figur durch Pfeile 16 symbolisch dargestellt ist. Das Fluid kann bei Bedarf auch gegen die Pfeilrichtung der Pfeile 16 strömen.

Es sind zwei Rotationsdichtungen 5 spiegelsymmetrisch um den Hochdruckbereich 10, bzw. den Drehdurchführungsbereich, herum angeordnet. Jede der Rotationsdichtungen 5 weist ein im Wesentlichen steifes und im Wesentlichen lagestabil zum ersten Maschinenteil 3 angeordnetes Stützelement 20, einen gummielastisch verformbaren, sich an das Stützeiement 20 drehdurchführungsbereichseitig anschließenden Anlagekörper21 , und einen eine Dichtkante 22 aufweisenden und an den Aniagekörper 21 lose anliegenden Dichtring 23 auf.

Jeder der Dichtringe 23 weist zu beiden Seiten seiner Dichtkante 22 jeweils eine Breitseite 24 auf und weist einen dichtkantenabgewandten

Dichtungssitzkantenbereich 26 auf. Die Breitseiten 24 jedes Dichtringes 23sind über den jeweiligen Dichtungssitzkantenbereich 26 miteinander verbunden und der Anlagekörper 21 ist jeweils zwischen einer der Breitseiten 24 des jeweiligen Dichtringes 23 und dem zugehörigen Stützelement 20 angeordnet. Die

Breitseiten 24 bilden Oberflächenbereiche aus an die zumindest auf einer der Seiten der Dichtkante 22 eine ausreichende Angriffsfläche für das im

Hochdruckbereich unter Druck stehende Fluid ausbilden um den Dichtring 23 mit der Dichtkante 22 dichtend auf die Dichtfläche 7 zu drücken . Der Dichtring 23 kann insbesondere die Form eines flachen, bevorzugt in sich konkav verformten Kreisringes aufweisen, wobei die nach radial innen gerichtete Kante die

Dichtkante 7 ausbildet.

Die Dichtringe 23 sind also nicht fest mit dem zugehörigen Anlagekörper 21 verbunden sondern liegen nur an. Es können dabei auch Zwischenräume vorhanden sein. Das Stützelement 20 ist ein von den Maschinenteilen 2,3 separates Bauteil. Die Dichtkante 22 der Dichtringe 23 ist jeweils an einem über das Stützelement 20 und den dazwischenliegenden Anlagekörper 21 in Richtung der Dichtfläche 7 hinausragenden Belastungsbereich des jeweiligen Dichtringes 23 angeordnet. Insbesondere dieser Belastungsbereich ist in seiner Lage bei Druckbeaufschlagung im Hochdruckbereich 10 variabel. Der Belastungsbereich verformt sich also bei Druckbeaufschlagung derart, dass die Dichtkante 22 an die Dichtfläche 7 gedrückt wird.

Die Dichtringe 23 werden durch den zugehörigen Aniagekörper 21 jeweils von der Dichtfläche 7 weg gedrückt. Letzeres ist durch Pfeile 25 in der Figur symbolisch dargestellt. Das Wegdrücken erfolgt durch die gummielastischen Eigenschaften der Aniagekörper 21. Die Dichtringe 23 weisen jeweils einen konkav zum Drehdurchführungsbereich 10 abgewinkelten Querschnitt auf. Der Drehdurchführungsbereich 10 wird dabei von den Dichtringen 23 und der Dichtfläche 7 derart eingegrenzt, dass zwischen den drehdurchführungsbereichseitigen Oberflächen der Dichtringe 23 und der Dichtfläche 7 jeweils ein stumpfer Winkel besteht. Die Anlagekörper 21 stützen sich gegen das jeweils zugehörige Stützelement 20 ab.

Wird ein unter Hochdruck P H stehendes Fluid in den Drehdurchführungsbereich 10 eingeleitet, so wird, wie in der Figur durch gebogene Pfeile symbolisiert, eine Kraft auf die drehdurchführungsbereichseitigen Oberflächen der Dichtringe 23 ausgeübt. Diese Kraft führt zu einem Zusammendrücken der Anlagekörper 21 gegen deren den Dichtring 23 von der Dichtfläche 7 weg drückende innere gummielastische Stell kräfte. Dadurch werden die Dichtkanten 22 auf die Dichtfläche 7 gedrückt, so dass der Drehdurchführungsbereich 10 im Wesentlichen leckagefrei gegen den Niederdruckbereich 11 abgedichtet wird.

Bei der in Figur la dargestellten Dichtungsanordnung weisen die beiden Rotationsdichtungen 5 jeweils einen identischen radialen Durchmesser auf, Entsprechend hat auch die Dichtungsaufnahmestruktur in die die Rotationsdichtungen 5 montiert sind zu beiden Seiten der Bohrung 14 im feststehenden Maschinenteil 3 den gleichen Innendurchmesser.

In der Figur 1b weisen die beiden Rotationsdichtungen 5 jeweils einen unterschiedlichen radialen Durchmesser auf. Entsprechend bildet die Dichtungsaufnahmestruktur in die die Rotationsdichtungen 5 montiert sind zu beiden Seiten der Bohrung 14 im feststehenden Maschinenteil 3 einen unterschiedlichen Innendurchmesser aus, so dass eine Stufe 29 von dem Innendurchmesser ausgebildet ist. In Figur 2 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rotationsdichtungsanordnung an einer Drehdurchführung dargestellt. Die Rotationsdichtungsanordnung entspricht im Wesentlichen der in Figur la dargestellten Ausführungsform, weshalb die sich entsprechenden Merkmale mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind. Im Unterschied zu der Ausführungsform aus Figur la bilden die Anlagekörper 21 der in Figur 2 dargestellten Rotationsdichtungen 5 jeweils in ihrem an die Bohrung 14 im feststehenden Maschinenteil 3 angrenzenden Bereich eine Wulst 30 aus. Die Wülste der Anlagekörper 21 berühren sich derart, dass sie die Funktion eines Rückschlagventils aufweisen. Wenn durch die die Bohrung 14 im feststehenden Maschinenteil 3 ein Fluid unter Hochdruck in Richtung des Pfeiles 16 eingeleitet wird werden die Wülste auseinandergepresst, so dass das Fluid in den Hochdruckbereich 10 eingeleitet wird. Wenn der Druck des Fluids vermindert wird verschließen die Wülste 30 durch die elastischen Rückstell kräfte des gummielastischen Materials der Anlagekörper 21 die Bohrung 14 im feststehenden Maschinenteil 3 wieder.

In Figur 3 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rotationsdichtungsanordnung dargestellt. Wie in Figur 1 ist die Rotationsdichtung 5 der Rotationsdichtungsanordnung zur Abdichtung eines als Drehdurchführungsbereich ausgebildeten Hochdruckbereichs 10 gegen einen Niederdruckbereich 11 an einer Drehdurchführung zwischen einem als rotierbare Welle ausgebildeten zweiten Maschinenteil 2 und einem als dessen Lagerung ausgebildeten ersten Maschinenteil 3 angeordnet. In der Figur sind der Figur 1 entsprechende Rotationsdichtungsanordnungsteile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

Im Unterschied zur Ausführungsform aus Figur 1 ist das Stützelement 20 einstückig mit dem zweiten Maschinenteil 2 ausgeführt. Das Stützelement 20 wird dabei von der niederdruckseitigen Flanke einer die Dichtungsaufnahmestruktur ausbildenden Nut ausgebildet, in die der gummielastische Anlagekörper 21 und der Dichtring 23 eingelegt sind.

Der Dichtring 23 wird dabei vom dem Anlagekörper 21 in der Nut eingeklemmt. Dazu weist der Anlagekörper 21 einen sich hochdruckbereichseitig in axialer Richtung des rotierbar gelagerten Maschinenteils 2 an den Dichtring 23

anschließenden Bereich auf. Derart ist der radial von der Dichtfläche abgewandte Rand des Dichtrings 23 in einer Ausnehmung des Anlagekörpers 21 angeordnet. Zumindest wenn ein ausreichender Überdruck im Hochdruckbereich 10 anliegt wird der Dichtring 23 fest an den zwischen dem Stützeiement 20 und dem Dichtring 23 angeordneten Bereich des Anlagekörpers 21 gepresst, so dass ein Mitdrehen des Dichtrings 23 mit der Welle verhindert wird. Das Anpressen des Dichtrings 23 an den Anlagekörper ist in der Figur durch einen Pfeil im Bereich der Dichtfläche symbolisch dargestellt.

Der Anlagekörper 21 erstreckt sich auch in radialer Richtung der Rotationsdichtung 5 zwischen dem Dichtring 23 und der Dichtungsaufnahmestruktur. Dabei ist eine radial in Richtung des zweiten Maschinenteiis 2 gerichtete Vorspannung des Dichtrings 23 durch eine elastische Rückstellkraft des Anlagekörpers 21 vorhanden. Letzteres wird dadurch bewirkt, dass der in seiner Grundform M-förmige Anlagekörper 21 mit seinen oberen beiden unkomprimiert spitz zulaufenden Enden 60 an den IMutgrund der Nut gepresst ist. Deshalb sind die beiden Enden 60 in der Figur abgerundet dargestellt. Die derart gegebene flexible Lagerung des Dichtringes 23 in der Nut wird noch durch Hohlräume zwischen dem Nutgrund und dem Anlagekörper 21 und/oder zwischen dem Anlagekörper 21 und dem Dichtring weiter flexibilisiert. Da der Dichtring 23 bei Druckbeaufschlagung leicht verkippen kann ist die Dichtkante 22 abgeflacht ausgebildet, bzw. die Dichtkante 22 bildet zwei Kanten aus die je nach Druckbeaufschiagung alternativ gegen die Dichtfläche 7 dichten.

In Figur 4 ist eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rotationsdichtungsanordnung mit zwei Rotationsdichtungen 5 zur Abdichtung einer Drehdurchführung in einer Stirnseite eines rotierbar gelagerten Maschinenteils 2 dargestellt. Als Stirnseite wird eine Seite des rotierbaren Maschinenteils 2 bezeichnet auf deren Oberfläche die Rotationsachse des rotierbaren Maschinenteils 2, d.h. dessen Axialrichtung, senkrecht steht.

Dabei sind die der Rotationsdichtungsanordnung der Figur la entsprechenden Merkmale mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Die Stirnseite des rotierenden Maschinenteils 2 bildet die Dichtfläche 7 aus und ist als eine Kreisringfläche ausgebildet. Die Anlagekörper 21 sind in radialer Richtung des rotierbar gelagerten Maschinenteils 2 zwischen dem jeweils zugehörigen Stützelement 20 und dem jeweiligen Dichtring 23 angeordnet. Das feststehende Maschinenteil 3 weist zu beiden Seiten, einer als Fluidzuführung dienenden Bohrung 14 jeweils eine Ringnut als Dichtungsaufnahmestruktur auf, in die die Rotationsdichtungen 5 eingelegt sind. An den Bohrungsabgewandten Nutflanken der Nuten ist jeweils eine Kerbe 32 vorgesehen in die jeweils ein an den Stützelementen 20 vorgesehener Vorsprung 33 eingerastet ist, wodurch die Rotationsdichtungen 5 in ihrer Lage axial zu dem rotierenden Maschinenteil 2 fixiert sind.

In den Figuren 5a bis 5e sind axiale Schnittbilder verschiedener Äusführungsformen von Rotationsdichtungen einer erfindungsgemäßen Rotationsdichtungsanordnung dargestellt. Die Ausführungsformen entsprechen im Wesentlichen der Rotationsdichtung gemäß Figur 1. Es wird deshalb im Folgenden lediglich auf spezielle Details eingegangen. In den Figuren sind der Figur 1 entsprechende Rotationsdichtungsanordnungsteile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Die Anlagekörper 21 der dargestellten Rotationsdichtungen weist jeweils dichtungsaufnahmestrukturseitig eine fußartige Verbreiterung auf. Der Anlagekörper erstreckt sich dabei in radialer Richtung der Rotationsdichtung 5 zwischen dem Dichtring 2.3 und der Dichtungsaufnahmestruktur und der Anlagekörper 21 weist einen sich hochdruckbereichseitig in axialer Richtung des rotierbar gelagerten Maschinenteiis 2 an den Dichtring 23 anschließenden Bereich auf. Letzterer Bereich reicht unterschiedlich weit in Richtung Dichtkante. Derart ist der radial von der Dichtfläche abgewandte Rand des Dichtrings 23 in einer Ausnehmung des Anlagekörpers 21 angeordnet.

Die Anlagekörper 21 weisen jeweils dichtungsaufnahmeseitig mindestens ein spitz zulaufendes Ende 60 auf. Diese Enden 60 werden jeweils derart an die Dichtungsaufnahmestruktur gepresst, dass sich der Anlagekörper 21 elastisch verformt und dadurch eine Vorspannung des Dichtringes 23 erhalten wird. Letzteres ist durch die gestrichelte Darstellung der Enden 60 symbolisiert. Es wird dadurch auch jeweils der radial von der Dichtfiäche abgewandte Rand des Dichtrings 23 elastisch . in der Ausnehmung im Anlagekörper 21 eingeklemmt, In Figur 5b wird dadurch eine einen Abstand überbrückende Kante 70 ausgebildet. Die dargestellten Rotationsdichtungen unterscheiden sich weiter in der Ausformung der Stützelemente 20, der Dichtringe 23 und der dazwischen liegenden Bereiche der Anlagekörper 21.

In den Figuren 5a bis 5e weisen die Stützelemente 20, der Dichtringe 23 und der dazwischen liegenden Bereiche der Anlagekörper 21 jeweils einen konkav zum Hochdruckbereich abgewinkelten Querschnitt auf. Dabei ist in den Ausführungsbeispielen der Figuren 5c bis 5e der zwischen dem Stützeiement 20 und dem Dichtring 23 angeordnete Bereich des Anlagekörpers 21 in Richtung Dichtkante konisch verbreitert. In Figur 5f ist der Querschnitt des Stützelements 20, des Dichtrings 23 und des dazwischen liegenden Bereichs des Anlagekörpers 21 dagegen nicht abgewinkelt.

Allen dargestellten Ausführungsformen ist gemein, dass eine radial in Richtung des nicht dargestellten zweiten Maschinenteils 2 gerichtete Vorspannung des Dichtrings 23 jeweils durch eine elastische Rückstell kraft des Aniagekörpers 21 vorhanden ist. Dadurch dass das Stützeiement 20 jeweils zumindest in einem Abstützbereich schräg zur axialen Richtung des nicht dargestellten rotierbar gelagerten Maschinenteils verläuft wird der Anlagekörper 21 in diesem Bereich zwischen dem Stützeiement 20 und dem Dichtring durch die genannte Vorspannung zusammengedrückt. Dadurch wird wiederum der Dichtring 23 in dem Abstützbereich durch den Anlagekörper 21 von der Dichtfläche weg gedrückt. Der Anlagekörper 21 ist dabei im Abstützbereich jeweils radial zischen dem jeweiligen Stützelement 20 und dem zugehörigen Dichtring 23 angeordnet.

In Figur 6 ist eine Ausführungsform eines Anlagekörpers 21 einer erfindungsgemäßen Rotationsdichtungsanordnung in einer axial gerichteten Draufsicht dargestellt. Es ist also die dichtungsringseitige Oberfläche des Anlagekörpers 21 gezeigt. Zwar kann der Anlagekörper auch eine dichtungsringseitig ebene Oberflächen aufweisen, in diesem Ausführungsbeispiel weist die Oberfläche jedoch Erhebungen 80 in Richtung des Dichtungsringes auf, so dass ein Abstand zwischen dem Anlagekörper 21 und dem Dichtungsring auch bei Kompression des Anlagekörpers 21 bestehen bleibt. In Figur 7 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rotationsdichtung ähnlich der Rotationsdichtung aus Figur 3 in einem axialen Querschnitt dargestellt. Es sind die beiden zur Kompression vorgesehenen spitzen Enden 60 des Anlagekörpers 21 und beidseitig jeweils ein Abstand 85 zwischen dem Anlagekörper 21 und dem Dichtring 23 zu erkennen. Die Abstände 85 können nach Einlegen des Anlagekörpers 21 und des Dichtringes in eine Nut einer Dichtungsaufnahmestruktur durch axiale Kompression des Anlagekörpers 21 ausgefüllt sein, wodurch der Dichtring 23 vom Anlagekörper 21 festgeklemmt sein kann.

In den Figuren 8a bis 8h sind axiale Schnittbilder verschiedener Ausführungsformen von Rotationsdichtungen 5 einer erfindungsgemäßen Rotationsdichtungsanordnung dargestellt. Die Rotationsdichtungen 5 der jeweiligen Rotationsdichtungsanordnung sind jeweils in einer als Nut ausgebildeten Dichtungsaufnahmestruktur eines feststehenden Maschinenteils 3angeordnet und dichten jeweils gegen eine als Zylindermantelfläche ausgebildete Dichtfläche eines rotierenden Maschinenteils 2 ab. Es sind jeweils ein Stützelement 20, ein gummielastischer Anlagekörper 21 und ein Dichtring 23 vorgesehen. Der Anlagekörper 21 ist jeweils zumindest teilweise in axialer Richtung des rotierbar gelagerten Maschinenteils 2 zwischen dem Stützelement 20 und dem Dichtring 23 angeordnet. Die Anlagekörper 21 sind jeweils symmetrisch um den Dichtring 23 angeordnet. In den Figuren 8e und 8h sind zwei voneinander getrennte Anlagekörper 21 vorgesehen. In Figur 8e ist das Stützeiement 20 als ein den Dichtring 23 und die Aniagekörper 21 dichtkantenabgewandt umgreifendes Bauteil z.B. aus Blech ausgeführt. In den Figuren 8d und 8g wird das Stützelement 20 von den Nutflanken der Dichtungsaufnahmestruktur ausgebildet. Dabei ist kein zusätzliches separates Stützelement vorgesehen. In den Figuren 8c und 8d ist jeweils ein sich zu beiden Seiten des Dichtringes angeordnetes Lagefixierungselement 90 vorgesehen. Diese Lagefixierungselemente 90 verhindern jeweils, dass der Änlagekörper 21 und/oder der Dichtring 23 zu stark auf die Dichtfläche 7 gedrückt werden.

Vorgeschlagen wird eine Rotationsdichtungsanordnung mit

- einem rotierbar gelagerten Maschinenteil 2 und einem für das rotierbar gelagerte Maschinenteil 2 eine Lagerung ausbildenden Maschinenteil 3, wobei ein erstes der Maschinenteile 3 eine Dichtungsaufnahmestruktur ausbildet, und das zweite der Maschinenteile 2 eine eine Dichtfläche 7 ausbildende Oberfläche aufweist, und

- mindestens einer in der Dichtungsaufnahmestruktur angeordneten

Rotationsdichtung 5 zur Abdichtung eines Hochdruckbereichs 10 gegen einen Niederdruckbereich 11 zwischen den Maschinenteilen 2,3.

Die Rotationsdichtung 5 weist ein im Wesentlichen steifes und im Wesentlichen lagestabil zum ersten Maschinenteil 3 angeordnetes Stützelement 20,

einen gummielastisch verformbaren, sich an das Stützelement 20

hochdruckbereichseitig anschließenden Anlagekörper 21, und

einen eine Dichtkante 22 aufweisenden und an den Anlagekörper 21 bevorzugt lose anliegenden Dichtring 23 auf.

Der Dichtring 23 weist zu beiden Seiten der Dichtkante 22 jeweils eine Breitseite 24 auf und weist einen dichtkantenabgewandten Dichtungssitzkantenbereich 26 auf und die Breitseiten 24 sind über den Dichtungssitzkantenbereich 26 miteinander verbunden. Dabei ist der Anlagekörper 21 zumindest teilweise zwischen zumindest einer der Breitseiten 24 des Dichtringes 23 und dem

Stützelement 20 angeordnet. Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die vorstehend angegebenen Ausführungsbeispiele. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche auch bei grundsätzlich anders gearteter Ausführung von den Merkmalen der Erfindung Gebrauch machen.