Stand der Technik Aus der DE 19652169 AI ist eine Dichteinrichtung mit einem Gehäuseelement und einem Schließelement bekannt, die eine Spüleinrichtung aufweist. Die Spüleinrichtung umschließt den gesamten Bereich der Dichtfläche am Gehäuseelement und/oder der Dichtung am Schließelement, derart dass ein Spülmedium, welches mindestens unmittelbar vor Erreichen der Dichtstellung durch die Spüleinrichtung geleitet wird, die Dichtfläche und/oder die Dichtung umspült und dabei im Dichtbereich vorhandene Verunreinigungen entfernt. Nach- teilig ist dabei, dass Teile der Spüleinrichtung minde- stens zeitweise relativ offen liegen.

Derartige Spüleinrichtungen werden insbesondere dort eingesetzt, wo sensible Güter, meist pulver-oder granu- latförmige Güter, z. B. in der pharmazeutischen Industrie, transferiert werden. Als Spülmedium wird meist Luft einge- setzt.

In der Praxis hat sich dabei gezeigt, dass z. B. pharma- zeutische Pulver als Ablagerungen auch in die Spülein- richtung, d. h. in deren Kanäle eindringt. Dort setzt sich das Pulver insbesondere in Ecken fest und kann nur schwer wieder entfernt werden. Auch hat sich gezeigt, dass homo- gene Spülgas-ströme oft nur ungenügend wirksam sind.

Darstellung der Erfindung Der Erfindung liegt damit als Aufgabe zu Grunde, eine Spüleinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine wirksame Reinigung des gesamten Dichtsystems auch innerhalb der technologischen Verfahrensführung ermög- licht. Des Weiteren besteht die Aufgabe der Erfindung darin, ein Verfahren zur Anwendung der erfindungsgemäßen Einrichtung anzugeben.

Die Erfindung löst die Aufgabe für die Spüleinrichtung durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 genann- ten Merkmale. Die Aufgabe für das Verfahren wird durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 4 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den jeweiligen Unteransprüchen gekennzeichnet und werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführung der Erfindung, einschließlich der Zeichnung, näher dargesLellL.

Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Spülein- richtung selbst in besonderer Weise als geschlossenes System ausgebildet ist und mindestens ein weiterer ver-

schließbarer Auslass für das Spülmedium vorhanden ist sowie mindestens eine Seite der Öffnung des Ringspaltes wellen-oder zahnartig ausgebildet ist.

Der weitere verschließbare Auslass für das Spülmedium wird in vorteilhafter Weise unmittelbar in Kombination mit dem Einlass des Spülmediums ausgeführt und an einen Sammelbe- hälter angeschlossen, damit die kontaminierten Reste des Spülmediums im technologisch erforderlichen Umfang ge- sondert nachbehandelt werden können.

Durch die wellen-oder zahnartige Ausbildung des Rings- paltes wirkt der aus dem Ringspalt austretende Strom des Spülmediums besonders effektiv auf Reste des transferier- ten Gutes und spült diese von den jeweiligen Oberflächen.

Die Ausführungsvariante der Spüleinrichtung nach Anspruch 2 ermöglicht im Normalbetrieb, d. h. wenn das Dichtsystem gespült werden soll, eine besonders hohe Gleichmäßigkeit der Austrittsparameter des Spülmediums aus dem Ringspalt.

Mit der erfindungsgemäßen Spüleinrichtung werden neue vorteilhafte Wirkungen erzielt. Das jeweilige transferier- te Gut kann praktisch nicht in die Innenräume der Spülein- richtung eindringen und die Innenräume können in vorteil- hafter Weise mit einem oder mehreren Spülmedien gereinigt werden.

Die Reinigung der Spüleinrichtung selbst kann innerhalb des technologischen Prozesses erfolgen, wodurch besonders hohe Reinheitsforderungen erfüllt werden.

Verfahrensgemäß wird die Spüleinrichtung in einer Zeit, zu der sie betreffs ihres eigentlichen Zweckes, nämlich der Reinigung des Dichtsystems, außer Funktion ist, d. h. wenn die radial äußere elastische Dichtung am Schließelement die Öffnung des Ringspaltes zum Austritt des Spülmediums verschließt, selbst, mindestens jedoch der Ringkanal, gereinigt. Dazu wird das normal eingesetzte oder ein anderes Spülmedium von der Quelle über den Ringkanal zu dem weiteren Auslass für das Spülmedium geleitet.

Die verfahrensgemäße Anwendung der Spüleinrichtung kann nach den Ansprüchen 4 bis 6 variiert werden. Danach kann sowohl mit einem Spülmedium oder mit zwei Spülmedien der Ringkanal und die Verbindungsleitungen in einer Richtung wie auch wechselnd in beiden Richtungen gespült werden.

Die größte Wirksamkeit wird erreicht, wenn zuerst das normal verwendete gasförmige Spülmittel in einer Richtung durch den Ringkanal geleitet wird, danach ein flüssiges Spülmittel mehrfach in beiden Richtungen und abschließend zur Trocknung des Ringkanals und der Verbindungsleitung wieder ein gasförmiges Spülmittel.

Die Erfindung wird nachstehend an einem Ausführungsbei- spiel näher erläutert.

Die Zeichnung zeigt in Figur 1 eine erfindungsgemäße Spüleinrichtung an einer Kupplungshälfte in einer Gesamt- ansicht. Figur 2 zeigt eine Detailansicht im Bereich des Ringspaltes der Spüleinrichtung im Schnitt A-A in Figur 1.

Die Figur 3 zeigt eine Draufsicht auf den Ringspalt in Figur 2.

Die erfindungsgemäße Spüleinrichtung befindet sich bei- spielsweise an einer Kupplungseinrichtung zum Transfer eines pharmazeutischen Pulvers von einem Transportbehälter in eine während des Transfers darunter angeordnete techno- logische Einrichtung. Sowohl der Transportbehälter als auch die technologische Einrichtung weisen je eine gleich- artige Kupplungseinrichtung auf. Am Flansch der Kupplungs- einrichtung sind unmittelbar an der Dichtebene Schwenk- klappen angeordnet.

In Alleinstellung des Transportbehälters und der technolo- gischen Einrichtung sind die Schwenkklappen in den zu- gehörigen Flanschen geschlossen. In dieser Schließstellung wird der Transportbehälter mit der technologischen Ein- richtung gekuppelt.

Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf eine Kupplungseinrich- tung. Innerhalb eines Flansches 1 als Gehäuseelement ist eine Schließklappe 2 als Schließelement gelagert. Die Schließklappe 2 kann mittels eines Schwenkantriebes 3 um 90° geschwenkt werden. Vor dem Entkuppeln der Kupplungsein- richtungen werden die Innenräume 5 der radial äußeren Dichtungen 4 an den Schließklappen 2 über die Druckluft- erzeuger mit einem inneren Oberdruck beaufschlagt. Dadurch weiten sich die radial äußeren Dichtungen 4 und legen sich fest an den jeweiligen Dichtflächen 6 im Flansch 1 an.

Wie aus Figur 1 weiter ersichtlich ist, sind an der Kupp- lungseinrichtung zwei Zentriereinrichtungen 8 vorhanden, die über Zentrierbolzen gewährleisten, dass zwei Kupp- lungseinrichtungen immer in einer definierten zentrischen Lage zueinander gekuppelt werden.

Weiterhin sind gegenüber liegend zwei Ventile 9 und 9 vorhanden, die einerseits über zwei Verbindungsleitungen 10 und 11 bzw. 10 und 11 mit einem Ringkanal 12 verbun- den und andererseits an einer nicht dargestellten Druck- luftquelle und einem Wasseranschluss angeschlossen sind.

Die Ventile 9 und 9 weisen je einen Schieber 13 bzw. 13' auf. Diese Schieber 13 bzw. 13 können in zwei Endlagen und eine Zwischenstellung gesteuert werden. In der Zwi- schenstellung sind die Verbindungsleitungen 10 und 11 bzw.

10 und 11 verschlossen. D. h. in dieser Stellung ist der Ringkanal 12 weder mit der Druckluftquelle noch mit dem Wasseranschluss verbunden. Wenn sich die Schieber 13 bzw.

13 in einer der Endlagenstellungen befinden, ist über die Verbindungsleitungen 10 und 10 der Ringkanal einseitig oder beidseitig an den Drucklufterzeuger angeschlossen und über die Verbindungsleitungen 11 bzw. 11 an den Wasser- anschluss.

Der erfindungsgemäße weitere verschließbare Auslass für das Spülmedium wird im Beispiel jeweils unmittelbar über die Ventile 9 und 9 realisiert. Dabei wird das ausströ- mende verbrauchte Spülmedium einem gesonderten Sammelbe- hälter zugeführt. Figur 2 zeigt eine Detailansicht der Spüleinrichtung im Schnitt A-A in Figur 1. Die Schließ- klappe 2 befindet sich in der Schließstellung. Eine radial äußere Dichtung 4 weist einen Innenraum 5 auf, der mit einem Drucklufterzeuger in Verbindung steht. Die Dichtung 4 befindet sich in Figur 2 in einer Position gegenüber einer Dichtfläche 6 am Flansch 1, ohne dass beide Elemente fest aneinander liegen. Die Schließklappe 2 kann somit

frei geschwenkt werden. Wenn zwei gleichartige Kupplungs- einrichtungen miteinander gekuppelt sind, liegen die jeweiligen Flansche 1 und Schließklappen 2 eng aneinander und können gemeinsam geschwenkt werden.

Wie in Figur 2 weiter erkennbar ist, wird der Ringkanal 12 durch eine spezifische Ausdrehung im Flansch 1 und eine entsprechende Ausdrehung in einer Abdeckplatte 14 ausge- bildet. Die Ausdrehungen sind dabei so gestaltet, dass keine Ecken, Kanten oder Hinterschneidungen entstehen. Die Abdeckplatte 14 und der Flansch 1 sind über eine Ringdich- tung 15 gegeneinander. abgedichtet. Damit ist der Ringkanal 12 allseitig geschlossen und weist nur einen Ringspalt 16 zwischen der Dichtung 4 und der Dichtfläche 6 auf.

In Figur 3 ist eine Draufsicht auf den Ringspalt 16 von der Schließplatte 2 aus dargestellt. Daraus ist zu erken- nen, dass der Ringspalt 16 im Ausführungsbeispiel von einer glatten Auslasskante 18 am Flansch 1 und einer zahnartigen Kante 17 an der Abdeckplatte 14 gebildet wird.

Dadurch entstehen in der Praxis eine Vielzahl paralleler Öffnungen, die über die Gestaltung des Ringkanals 12 eine' düsenartige Ausbildung aufweisen. Der Strom eines Spülme- diums, der den Ringkanal 12 über den Ringspalt 16 ver- lässt, besteht somit praktisch aus einer Vielzahl par- alleler Strahlen mit einer hohen Stahlwirkung.

Nachfolgend soll die Spüleinrichtung in Funktion naher beschrieben werden. Ausgehend von einer geschlossenen Schließklappe 2 liegt die radial äußere Dichtung 4 fest an der Dichtfläche 6 an und dichtet dabei den Ringspalt 16

ab. In dieser Stellung kann die entsprechende Kupplungs- einrichtung allein stehend oder mit der jeweils anderen Kupplungseinrichtung gekuppelt sein.

Wenn die zwei Kupplungseinrichtungen miteinander gekuppelt sind, werden die radial äußeren Dichtungen 4 vom Überdruck im Innenraum 5 entlastet und ziehen sich zusammen. Die Schließklappen 2 können gemeinsam geschwenkt werden und das pharmazeutische Pulver kann transferieren.

Nach Beendigung des Transfers werden die Schließklappen 2 wieder geschlossen, wobei bevor die radial äußeren Dich- tungen 4 im Innenraum 5 wieder mit Druck beaufschlagt werden, wird von einem Drucklufterzeuger Luft als Spülme- dium über die Ventile 9 und 9 in den Ringkanal 12 einge- leitet und durch den Ringspalt 16 ausgeblasen. Dadurch werden Reste des transferierten Pulvers, welche sich an der radial äußeren Dichtung 4 und an der Dichtfläche 6 am Flansch 1 abgelagert haben, weggeblasen.

Der düsenartig gestaltete Ringspalt 16 gewährleistet dabei eine besonders gute Reinigungswirkung der austretenden Luft.

Nach der beschriebenen Reinigung wird der Innenraum 5 der radial äußeren Dichtung 4 mit Druck beaufschlagt und die Dichtung 4 an der Dichtfläche 6 am Flansch 1 gepresst.

Dabei kann davon ausgegangen werden, dass keine Reste des transferierten pharmazeutischen Pulvers zwischen der Dichtung 4 und der Dichtfläche 6 verblieben sind. Die Kupplungseinrichtungen können voneinander entfernt werden.

Insbesondere bei sensiblen Gütern, wie es auch pharmazeu- tische Pulver sind, ist eine besondere Reinheit der spezi- fischen technologischen Einrichtungen erforderlich. Einer- seits beim Transfer unterschiedlicher Güter oder auch nach längerem Transfer eines Gutes ist es deshalb technologisch erforderlich, die gesamte Einrichtung einer gesonderten Reinigung zu unterziehen, damit jegliche Reste, die trotz großer Sorgfalt und durch Anwendung der Spüleinrichtung die Leitungswege der Spüleinrichtung kontaminiert haben können, beseitigt werden.

Zu diesem Zweck wird bei geschlossenem Ringspalt 16 über die Verbindungsleitung 10 Luft in den Ringkanal 12 einge- blasen und über die Verbindungsleitung 10 ausgelassen.

Nach dieser Vorreinigung wird zur Hauptreinigung über die Verbindungsleitung 11 Wasser in den Ringkanal 12 eingelas- sen und über die Verbindungsleitung 11 ausgelassen.

Abschließend wird zum Ausblasen möglicher Wasserreste wieder über die Verbindungsleitung 10 Luft in den Ring- kanal 12 eingeblasen und über die Verbindungsleitung 10 ausgelassen.

Durch diese Verfahrensführung wird mit großer Sicherheit praktisch jede Verunreinigung oder auch nur Kontaminatio- nen der Räume der Spüleinrichtung gereinigt. Dabei erweist sich in besonders vorteilhafter Weise die abgerundete Ausbildung des Ringkanals und der Verbindungsleitungen, da sich keine Reste in Ecken festsetzen können.

Die verfahrensgemäße Anwendung der Spüleinrichtung kann in einem breiten Bereich variiert werden. Als Spülmedien können beliebige gasförmige oder flüssige Stoffe einge- setzt werden. Auch ist es möglich, die Richtung des Spül- mediums mehrfach zu ändern oder das Spülmedium in ge- pulster Form durch die Spüleinrichtung zu leiten.