Ein Rücklauftemperaturbegrenzer der eingangs genannten Art ist beispielsweise in der DE 198 55 926 AI beschrieben. Bei diesem bekannten Rücklauftemperaturbegrenzer wird ein mit einer sich bei Temperaturerhöhung ausdehnenden Flüssigkeit gefülltes Thermostatelement als sich ausdehnendes Element verwendet, welches relativ großvolumig ist und im Prinzip den gesamten Innenraum des Thermostatkopfs ausfüllt. Gemäß einer Variante dieses Rücklauftemperaturbegrenzers ist vorgesehen, zwei dieser Thermostatelemente hintereinander anzuordnen, so dass sich ihre Längenänderungen bei Temperaturänderungen summieren. Dabei sollen Temperaturveränderungen der im Regler eingeschlossenen Raumluft Volumenänderungen in dem oberen Thermostaten bewirken, während die Temperaturänderungen des Wärmeträgers im Rücklauf über ein gut wärmeleitendes Übergangsstück auf den unteren Thermostaten einwirken.

Dadurch, dass das flüssigkeitsgefüllte Thermostatelement relativ großvolumig ist, verbleibt im Inneren des Thermostatkopfs kein Raum für weitere Bauelemente, wie sie beispielsweise für ein Thermostatventil herkömmlicher Bauart benötigt werden. Die Verwendung von zwei in axialer Richtung

hintereinander geschalteten Thermostatelementen zur Erzielung eines größeren Längenhubs führt zu einer in der Praxis ungünstigen übermäßigen Bauhöhe des Thermostatkopfs. Außerdem handelt es sich bei diesem bekannten Rücklauftemperaturbegrenzer ersichtlich um eine Sonderkonstruktion hinsichtlich des Thermostatkopfs, welcher sich dann nur für diesen Zweck der Rücklauftemperaturbegrenzung einsetzen lasst.

Aus der DE 298 05 466 ist ein Rücklauftemperaturbegrenzer bekannt, bei dem ein Dehnstoffkörper verwendet wird, der innerhalb eines rohrförmigen Gehäuses untergebracht ist. Das rohrförmige Gehäuse selbst wird dabei von dem als Wärmeträger dienenden Fluid durchströmt. Bei diesem bekannten Rücklauftemperaturbegrenzer ist es zwar möglich, über ein Außengewinde im oberen Bereich zusätzlich einen Raumthermostatkopf aufzuschrauben. Auch hier handelt es sich dann aber um eine Sonderkonstruktion, wobei sich durch das Gehäuse des Rücklauftemperaturbegrenzers und den darauf angebrachten Thermostatkopf eine erhebliche axiale Bauhöhe ergibt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Rücklauftemperaturbegrenzer der eingangs genannten Gattung zu schaffen, der mit einem Thermostatkopf herkömmlicher Bauart ausgestattet und dadurch kostengünstig herstellbar ist und der auf einem herkömmlich ausgebildeten Thermostatventil anbringbar ist und eine vergleichsweise geringe Baugröße aufweist.

Die Lösung dieser Aufgabe liefert ein Rücklauftemperaturbegrenzer der eingangs genannten Gattung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs. Der erfindungsgemäße Rücklauftemperaturbegrenzer ist dadurch gekennzeichnet, dass das sich ausdehnende Element ein Dehnstoffelement mit einer mit Dehnstoff gefüllten wärmeleitenden Hülse umfasst. Ein solches Dehnstoffelement ist wesentlich kleiner dimensioniert als ein mit Flüssigkeit

gefülltes Thermostatelement und kann daher platzsparend in dem Inneren des Thermostatkopfs bei dem erfindungsgemäßen Rücklauftemperaturbegrenzer untergebracht werden. Dadurch ist es möglich, dort weitere Bauteile anzuordnen. Außerdem ergibt sich der Vorteil, Thermostatkopf mit Drehgriff, Basisteil und weiteren Bauteilen von einem herkömmlich verwendeten serienmäßigen Thermostatventil zu verwenden. Es erübrigt sich also eine Sonderkonstruktion für den Rücklauftemperaturbegrenzer. Die Verwendung von bereits in Serie vorhandenen Bauteilen führt zu einer erheblichen Kostenersparnis in der Fertigung. Der erfindungsgemäße Rücklauftemperaturbegrenzer stimmt rein äußerlich mit einem üblichen Thermostatventil des gleichen Herstellers überein und hat auch die gleichen gegenüber dem Stand der Technik wesentlich reduzierten Abmessungen. Die Verwendung eines Dehnstoffelements im Inneren des Thermostatkopfs erlaubt es auch bei einem solchen Rücklauftemperaturbegrenzer außerdem eine Sollwerteinstellung zur Verfügung zu stellen.

Ein erfindungsgemäßer Rücklauftemperaturbegrenzer kann beispielsweise in Heizsystemen eingesetzt werden, die mit Heizkörpern arbeiten und mit Fußbodenheizung in Teilbereichen ergänzt sind. Der Rücklauftemperaturbegrenzer begrenzt die Wassertemperatur auf ein für das Fußbodenheizsystem verträgliches Temperaturniveau. Der Rücklauftemperaturbegrenzer kommt aber auch für andere Heizsysteme oder Warmwasserzirkulationssysteme in Betracht.

Das Innere des erfindungsgemäßen Rücklauftemperaturbegrenzers ist von dem Wärmeträger nicht durchspült. Die notwendige Wärmebrücke von dem Thermostatventil zum Dehnstoffelement ist vielmehr über gut wärmeleitende Bauteile verwirklicht, insbesondere über den Stößel und die gut wärmeleitende Hülse, die den Dehnstoff enthält, wohingegen das diese Teile umgebende Basisteil vorzugsweise aus einem wärmeisolierenden Material besteht, um Wärmeverluste nach außen zu vermeiden.

Die mit Dehnstoff gefüllte Hülse kann beispielsweise etwa becherförmig sein, wobei ihr dem Thermostatventil zugewandtes Ende einen Boden bildet, auf den der Stößel des Thermostatventils einwirkt. Die Hülse mit dem Dehnstoffelement ist vorzugsweise in einer Aufnahme axial verschieblich geführt, wobei die Aufnahme eine Bewegung des Dehnstoffelements ausschließlich entlang einer Achse erlaubt und die zylindrische Seitenwand der Hülse vorzugsweise an einer Innenkontur der Aufnahme anliegt. Diese Aufnahme befindet sich weiterhin vorzugsweise innerhalb des Basisteils und wird von dem Basisteil mindestens abschnittsweise umschlossen.

Die Hülse mit dem Dehnstoff ist weiterhin vorzugsweise auf der dem Stößel gegenüberliegenden Seite von einem unter Vorspannung stehenden Federelement beaufschlagt. Dabei ist gemäß einer möglichen konstruktiven Lösung ein stiftförmiges Element vorgesehen, welches auf der dem Stößel gegenüberliegenden Seite mit einem ersten Ende in die dort in diesem Fall offene Hülse hineinragt, während das zweite Ende des stiftförmigen Elements von dem Federelement beaufschlagt wird. Die Federkraft wirkt dabei vorzugsweise über ein Bodenelement auf das stiftförmige Element, welches das eine Ende dieses stiftförmigen Elements aufnimmt. Dieses Bodenelement bietet dann eine flächige Anlage als Widerlager für das Federelement, z. B. eine Druckfeder.

Da die Hülse, die den Dehnstoff enthält, an der Seite des stiftförmigen Elements vorzugsweise offen ist, verwendet man beispielsweise einen die Hülse übergreifenden Deckel und das stiftförmige Element ragt dann mittig in diesen Deckel hinein und durchdringt diesen bis in den mit Dehnstoff gefüllten Bereich der Hülse. Vorzugsweise ist dabei das stiftförmige Element an seinem in die Hülse hineinragenden Ende von einer Hülle, insbesondere einem Gummibalg umschlossen.

Die vorgenannte Konstruktion mit dem stiftförmigen Element schafft eine Oberlastsicherung für das Dehnstoffelement. Wenn

nämlich die Temperatur einen bestimmten Grenzwert, der der Schließposition des Ventils entspricht, übersteigt, dann übt das stiftförmige Element an der dem Stößel und dem Thermostatventil abgewandten Seite eine Kraft auf das Federelement aus, die deren Vorspannungskraft entgegen wirkt und diese übersteigt. Diese Kraft wird vorzugsweise über das Bodenelement auf das Federelement übertragen und kann von dem sich dann kontrahierenden Federelement aufgenommen werden.

Die in den Unteransprüchen genannten Merkmale betreffen bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Rücklauftemperaturbegrenzer, der an ein herkömmlich ausgebildetes Thermostatventil angeschlossen ist, im Schnitt, wobei in der linken bzw. in der rechten Zeichnungshälfte zwei Ventilstellungen dargestellt sind ; Fig. 2 den gleichen Rücklauftemperaturbegrenzer bei geschlossenem Ventil in zwei Stellungen zur Erläuterung der Sicherung gegen Überlastung.

In der Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer Thermostatkopf 10 für einen Rücklauftemperaturbegrenzer gezeigt, und zwar zusammen mit einem herkömmlich ausgebildeten Thermostatventil 11. Der erfindungsgemäße Thermostatkopf 10 ist über eine Mutter 12 auf dem herkömmlichen Thermostatventil 11 lösbar befestigt.

Über einen Stößel 13 des Thermostatventils 11 ist die Öffnungsstellung desselben steuerbar bzw. regelbar.

Der erfindungsgemäße Thermostatkopf 10 verfügt über ein Basisteil 14 sowie über einen gegenüber dem Basisteil 14 um eine Achse 15 verdrehbaren Drehgriff 16. In Figur 1 ist demnach das Basisteil 14 über die Mutter 12 am Thermostatventil 11 unverdrehbar befestigt, wobei der Drehgriff 16, gegenüber dem Basisteil 14 verdrehbar ist. In diesen Merkmalen unterscheidet sich der erfindungsgemäße Thermostatkopf 10 nicht von aus dem Stand der Technik bekannten Thermostatköpfen.

Erfindungsgemäß verfügt der Thermostatkopf 10 über ein Dehnstoffelement 17. Das Dehnstoffelement 17 erfasst die Temperatur des vom Thermostatventil 11 gesteuerten Wasserflusses und wirkt abhängig hiervon auf das Thermostatventil 11 ein.

Das Dehnstoffelement 17 umfasst eine becherförmige, wärmeleitende Hülse 18, die mit Dehnstoff 19 gefüllt ist. Die eine zylindrische Seitenwand aufweisende Hülse 18 des Dehnstoffelements 17 ist in einer Aufnahme 20 geführt. Die Aufnahme 20 erlaubt eine Bewegung des Dehnstoffelements 17 ausschließlich entlang der Achse 15. Die Aufnahme 20 bildet eine Führung für die Hülse 18. Die Außenkontur der Hülse 18 ist demnach an die Innenkontur der Aufnahme 20 angepasst.

Mit einem Ende, welches einen Boden der becherförmigen Hülse 18 bildet, liegt das Dehnstoffelement 17 auf dem Stößel 13 des Thermostatventils 11 auf. An dem hierzu gegenüberliegenden Ende des Dehnstoffelements 17 verfügt die Hülse 18 über einen Kragen 28. In dieses Ende ragt ein stiftförmiges Element 21 mit einem ersten Ende, wobei das hierzu gegenüberliegende Ende des stiftförmigen Elements 21 mit einem Federelement 22 zusammenwirkt. Gemäß Figur 1 ist das in die Hülse 18 hineinragende Ende des stiftförmigen Elements 21 von einer Hülle 23 umschlossen. Ein Deckel 24 umschließt die auf der Hülse 18 aufliegende Hülle 23. Mit dem Ende, mit dem das stiftförmige Element 21 mit dem Federelement 22 zusammenwirkt, durchdringt das stiftförmige Element 21 den Deckel 24.

Gemäß Figur 1 ist das Federelement 22 in einer Aufnahme 25 angeordnet, die unten von einem Bodenelement 26 verschlossen ist. Das Federelement 22 stützt sich mit einem Ende auf dem Bodenelement 26 und mit dem gegenüberliegenden Ende in der Aufnahme 25 ab. Das stiftförmige Element 21 liegt mit dem aus dem Dehnstoffelement 17 herausragenden Ende am Bodenelement an.

Die axiale Verschiebbarkeit des Bodenelements 26 und damit, des Federelements 22 in Richtung auf den Stößel 13 des Thermostatventils 11 wird durch einen Anschlag 27 begrenzt.

Die Aufnahme 20 verfügt ebenfalls über einen Kragen 29, wobei der Kragen 29 an Vorsprüngen des Basisteils 14 zur Anlage kommt und so unverlierbar im Basisteil 14 gesichert ist.

Gegenüberliegend zum Kragen verfügt die Aufnahme über einen innenliegenden Vorsprung 30, der die Hülse 18 unverlierbar in der Aufnahme 20 sichert.

Über das Dehnstoffelement 17 wird die Temperatur des Stößels 13 und damit die Temperatur des vom Thermostatventil 11 geregelten bzw. gesteuerten Wasserstroms erfasst. Erhöht sich die Temperatur, so dehnt sich der Dehnstoff 19 aus, und das Dehnstoffelement 17 wird über die Führung im Basisteil 14 in Richtung auf den Stößel 13 bewegt, wodurch das Thermostatventil 11 in Schließrichtung bewegt wird.

Übersteigt die vom Dehnstoffelement 17 erfasste Temperatur einen bestimmten Grenzwert, der der Schließposition des Ventils 11 entspricht, so wird vom stiftförmigen Element 21 auf das Federelement 22 eine Kraft ausgeübt, die der Vorspannungskraft des Federelements 22 entgegenwirkt und dieselbe übersteigt. In diesem Fall wird das Bodenelement 26 in das Federelement geschoben. Das Federelement 22 stellt demnach eine Überlastsicherung für das Dehnstoffelement 17 dar.

Über das Federelement 22 ist das Dehnstoffelement 17 bzw. die Hülse 18 mit Vorspannung im Basisteil 14 geführt. Im vom Thermostatventil 11 demontierten Zustand steht die Hülse 18 an dem Basisteil 14 vor. Beim Aufsetzen des Thermostatkopfs 10 auf das Thermostatventil 11 hat die Hülse 18 stirnseitig über den Boden mit dem Stößel 13 Kontakt und die Hülse 18 verschiebt sich beim Anziehen der Mutter 12 gegen die Federkraft des Federelements 22. Durch ein zusätzliches Federelement 34 ist stets Kontakt zwischen der Hülse 18 und dem Stößel 13 gewährleistet.

Der erfindungsgemäße Thermostatkopf 17 ist auf herkömmlich ausgebildeten Thermostatventilen einsetzbar. Es müssen demnach keine speziellen Thermostatventile mehr

bereitgehalten werden. Hierdurch ergeben sich Vorteile, wie z. B. eine geringere Lagerhaltung, die Nachrüstbarkeit bereits eingebauter Thermostatventile, sowie eine höhere Wirtschaftlichkeit.

Wie man aus Figur 1 erkennt, ist in der links dargestellten Stellung der Ventilkegel 31 geöffnet und in der rechts dargestellten Stellung hat sich durch die Ausdehnung des Dehnstoffs 19 die Hülse 18 nach unten bewegt, was in einer axialen Bewegung des Stößels 13 resultierte, so dass der Ventilkegel 31 geschlossen wurde. Der Ventilkegel 31 bewegt sich wie man sieht in ansich bekannter Weise gegen einen Ventilsitz 32. Vorteilhaft ist, dass es sich bei dem Gehäusekörper 33 des Ventils um eine Standardarmatur handeln kann, die z. B. in den Rücklauf eines Heizkörpers einsetzbar ist. Auch der Thermostatkopf 10 und der Anschluss an den Gehäusekörper 33 über die Mutter 12 können Standardteile sein. Wie man sieht, nimmt das Dehnstoffelement 17 mit der Hülse 18 relativ wenig Platz in Anspruch und lässt sich problemlos in dem Thermostatkopf 10 unterbringen.

Figur 2 verdeutlicht nun die Überlastsicherung. Wie man sieht, ist in beiden gezeigten Stellungen sowohl in der linken als auch in der rechten Hälfte der Zeichnung der Ventilkegel 31 in der geschlossenen Stellung dargestellt, in der er auf dem Ventilsitz 32 aufsitzt. Wenn es nun bei der geschlossenen Stellung (siehe rechte Hälfte der Zeichnung) zu einer weiteren Ausdehnung des Dehnstoffs 19 in der Hülse 18 kommt, ist eine weitere axiale Bewegung des Stößels 13 nach unten in Richtung auf den Ventilsitz 32 nicht mehr möglich.

Eine Kraft in diese Richtung würde zu einer Überlastung führen. Durch die Überlastsicherung bewegt sich nun aber das stiftförmige Element 21 in seiner Führung in dem Deckel 24 mit dem Bodenelement 26 gegen die Kraft des Federelements 22 nach oben, was in Figur 2 in der linken Zeichnungshälfte dargestellt ist. In dieser Gegenrichtung ist also weiterer Raum für eine weitere Ausdehnung des Dehnstoffs 19 und die Kräfte werden von dem Federelement 22 aufgenommen. Damit ist eine Überlastung bei einer Ausdehnung über einen Temperaturgrenzwert hinaus gegeben.

B e z u g s z e i c h e n l i s t e 10 Thermostatkopf 11 Thermostatventil 12 Mutter 13 Stößel 14 Basisteil 15 Achse 16 Drehgriff 17 Dehnstoffelement 18 Hülse 19 Dehnstoff 20 Aufnahme 21 stiftförmiges Element 22 Federelement <BR> 23 Hülle<BR> 24 Deckel 25 Aufnahme 26 Bodenelement 27 Anschlag 28 Kragen 29 Kragen 30 Vorsprung 31 Ventilkegel 32 Ventilsitz 33 Gehäusekörper 34 Federelement