Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
RELEASE MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/149129
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a release mechanism, in particular for actuating at least one friction clutch in a drive train of a motor vehicle for optionally separating and connecting two shafts, comprising a housing, which is arranged concentrically about a drive shaft and in which housing an annular piston is guided, at one end of which a throwout bearing is arranged, which throwout bearing is supported on the clutch. According to the invention, the piston and the housing each comprise at least one receiving bore, in which the end sections of a securing element are received.

Inventors:
BOSNJAK DANIEL (FR)
KRAHTOV LUBEN (DE)
Application Number:
PCT/DE2010/000628
Publication Date:
December 29, 2010
Filing Date:
June 04, 2010
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH (DE)
BOSNJAK DANIEL (FR)
KRAHTOV LUBEN (DE)
International Classes:
F16D23/14; F16D25/08
Foreign References:
US2757769A1956-08-07
DE19731747A11998-01-29
EP0452515A11991-10-23
US2864480A1958-12-16
DE19518833A11996-11-28
Attorney, Agent or Firm:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH & CO. KG (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Ausrücker, insbesondere zur Betätigung mindestens einer Reibungskupplung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges zum wahlweisen Trennen und Verbinden zweier Wellen, bestehend aus einem konzentrisch um eine Antriebswelle angeordneten Gehäuse (1) in dem ein ringförmiger Kolben (2) geführt ist, an dessen einem Ende ein Ausrücklager (4) angeordnet ist, das sich an der Kupplung abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (2) mindestens eine Aufnahmebohrung (B) und das Gehäuse (1) mindestens eine Aufnahmebohrung (A) aufweisen, in denen die Endabschnitte (A', B1) eines Sicherungselements (5) aufgenommen werden.

2. Ausrücker nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Aufnahmebohrung (B) in der Mantelfläche des Kolbens (2) vorgesehen ist.

3. Ausrücker nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Aufnahmebohrung (A) in einer Stirnfläche (C) des Gehäuses (1) eingebracht ist.

4. Ausrücker nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (5) als Drahtformfeder ausgeführt ist.

5. Ausrücker nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtformfeder (5) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.

6. Ausrücker nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschnitte (A', B') der Drahtformfeder (5) abgekröpft sind.

7. Ausrücker nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (A') der Drahtformfeder (5) in Richtung Stirnfläche (C) des Gehäuses (1) abgekröpft ist.

8. Ausrücker nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (B') der Drahtformfeder (5) in Richtung Mantelfläche des Kolbens (2) abgekröpft ist.

9. Ausrücker nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenlänge der Drahtformfeder (5) an den Abstand zwischen den Aufnahmebohrungen (A, B) angepasst ist.

Description:
Ausrücker

Die Erfindung betrifft einen Ausrücker, insbesondere zur Betätigung mindestens einer Reibungskupplung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zum wahlweisen Trennen und Verbinden zweier Wellen, bestehend aus einem konzentrisch um eine Antriebswelle angeordneten Gehäuse, in dem ein ringförmiger Kolben geführt ist, an dessen einem Ende ein Ausrücklager angeordnet ist, das sich an der Kupplung abstützt.

Ein derartiger Ausrücker ist aus der DE 195 18 833 A1 bekannt. Bei diesem wird die Vorlast- feder zur Abstützung des Kolbens gegen das Schleppmoment des Ausrücklagers eingesetzt.

Weiter ist bekannt, dass mechanische Ausrücker aus Bauraumgründen (speziell bei einer Doppelkupplung, bei der es nicht möglich ist eine Vorlastfeder einzusetzen) beispielsweise eine formschlüssige, nicht elastische Verbindung zur Schleppmomentabstützung nutzen, die jedoch durch den reibenden Kontakt zwischen den miteinander in Wirkverbindung stehenden Teilen meistens zu Verschleiß und einer Hysterese-Erscheinung bei der Betätigung der Kupplung führen kann. Dies führt außerdem zu erhöhten Schwingungen bzw. Vibrationen am Pedal, was einerseits den Komfort für den Fahrer beeinträchtigt und andererseits die Lebensdauer der Dichtungen und der Kolbenführung stark herabsetzt.

Daher besteht die Aufgabe der Erfindung darin, einen Ausrücker zur Betätigung mindestens einer Kupplung zu schaffen, mit dem die störenden Querkräfte in Folge von Verdrehungen und Schwingungen reduziert werden, um die Lebensdauer der Dichtungen und Kolbenführung zu verlängern.

Diese Aufgabe wird mit einem Ausrücker mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Danach ist ein Ausrücker, insbesondere zur Betätigung mindestens einer Reibungskupplung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges zum wahlweisen Trennen und Verbindung zweier Wellen, bestehend aus einem konzentrisch um eine Antriebswelle angeordneten Gehäuse, in dem eine ringförmiger Kolben geführt ist, an dessen einem Ende ein Ausrücklager angeordnet, dass sich an der Kupplung abstößt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben mindestens eine Aufnahmebohrung und ebenso das Gehäuse mindestens eine Aufnahme- bohrung aufweisen, in denen die Endabschnitte eines Sicherungselements aufgenommen werden.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist die mindestens eine Aufnahmebohrung im Kolben in dessen Mantelfläche und die mindestens eine Aufnahmebohrung im Gehäuse in eine dafür vorgesehene Stirnfläche des Gehäuses eingebracht. Analog dazu sind die Endabschnitte des vorzugsweise als Drahtformfeder ausgeführten Sicherungselements entsprechend abgekröpft. So sind der eine Endabschnitt der Drahtformfeder in Richtung Stirnfläche des Gehäuses und der andere Endabschnitt der Drahtformfeder in Richtung Mantelfläche des Kolbens abgekröpft. Auf diese Weise wirkt die Drahtformfeder in zwei unterschiedlichen Ebenen.

Aus Kostengründen ist es weiter vorteilhaft, eine Drahtformfeder mit kreisförmigem Querschnitt einzusetzen. Allerdings sind auch andere Querschnittsformen denkbar, die dann jedoch auch mit den Querschnitten der Aufnahmebohrungen in Kolben und Gehäuse übereinstimmen sollten.

Zur Gewährleistung einer optimalen Sicherungsfunktion gegen ein Verdrehen des Kolbens gegenüber seinem Gehäuse ist es vorteilhaft, die Bogenlänge der Drahtformfeder an den Abstand zwischen den jeweiligen Aufnahmebohrungen im Gehäuse und Kolben anzupassen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung eines Ausrückers für eine Reibungskupplung,

Figur 2: ein Längsschnitt durch den Ausrücker gemäß Figur 1 ,

Figur 3: eine Draufsicht auf den Ausrücker gemäß Figur 1 ,

Figur 4: eine vergrößerte Darstellung eines Sicherungselements. In den Figuren 1 und 2, die sich nur durch unterschiedliche Darstellungsweisen unterscheiden (in Figur 1 ist der Ausrücker perspektivisch und in Figur 2 im Längsschnitt dargestellt), ist das Gehäuse 1 eines Ausrückers dargestellt, in dem in einer dafür vorgesehenen Aufnahmenut, ein ringförmiger Kolben 2 aufgenommen und axial geführt wird. Der Kolben 2 ist mit einem Dichtelement 3 verbunden, das diesen zu dem in der Aufnahmenut gebildeten Druckraum hin in gewohnter Weise abdichtet. Das andere Ende des Kolbens 2 ist mit einem Ausrücklager 4 verbunden, dessen äußerer Lagerring mit einer Tellerfeder, einer nicht dargestellten Kupplung in Wirkverbindung bringbar ist. Weiter ist in diesen Figuren ein Sicherungselement 5 sichtbar, dessen Endabschnitt A ' in einer Aufnahmebohrung A in einer dafür vorgesehenen Stirnfläche C am Gehäuse 1 des Ausrückers und dessen Endabschnitt B ' in einer radial in die Mantelfläche des Kolbens 2 einbrachten Aufnahmebohrung B verrastet. Dadurch, dass, wie aus Figur 1 besonders hervorgeht, die Endabschnitte A ' und B ' des vorzugsweise als Drahtformfeder ausgeführten Sicherungselements 5 einerseits mit dem Gehäuse 1 und andererseits mit dem Kolben 2 verbunden sind, wird so mittels der Drahtformfeder 5 eine Verbindung zwischen einem statischen und einem bewegbaren Bauteil hergestellt. Auf diese Weise wird eine Verdrehsicherung realisiert. Dazu ist der Endabschnitt A ' in Richtung der Stirnfläche C des Gehäuses 1 und der Endabschnitt B ' der Drahtformfeder 5 in Richtung Mantelfläche des Kolbens 2 abgekröpft (siehe auch Figur 4).

Figur 3 zeigt eine Draufsicht auf den Ausrücker ohne Ausrücklager, wie in den Figuren 1 und 2 dargstellt. Aus dieser wird das Gehäuse 1 mit dem darin geführten Kolben 2 sichtbar. Weiter geht aus dieser Figur 3 hervor, dass zum sicheren Abfangen eines Drehmomentes zwei Drahtformfedern 5 verwendet werden. Somit ist eine Drahtformfeder 5 auf jeweils einer Hälfte des Gehäuses 1 und damit auch des Kolbens 2 eingesetzt, wobei deren Endabschnitte A ' und B ' in den jeweiligen Aufnahmebohrungen A und B im Kolben 2 und im Gehäuse 1 aufgenommen werden.

In Figur 4 ist die Drahtformfeder 5 perspektivisch dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel weist sie vorteilhafter Weise einen kreisförmigen Querschnitt auf und ist bogenförmig ausgeführt, wobei die Länge und der Radius des Bogens an den größten zu umschlingenden Durchmesser des Gehäuses angepasst ist. Allerdings ist ebenso gut auch ein anderer Querschnitt für die Drahtstromfeder 5 denkbar. Die Bogenlänge der Drahtformfeder 5 zwischen ihren abgekröpften Endabschnitten A ' , B ' sollte dabei der Länge zwischen den Aufnahmebohrungen A, B entsprechen, um eine optimale Sicherungsfunktion zu gewährleisten. Durch diese konstruktive Ausführung einer Verdrehsicherung werden die auftretenden Querkräfte in Folge von Verdrehungen und Schwingungen im Ausrücker reduziert, was zur Verlängerung der Lebensdauer des Dichtelements 3 und der Kolbenführung folgt.

Bezugszeichen liste

1 Gehäuse

2 Kolben

3 Dichtelement

4 Ausrücklager

5 Sicherungselement/Drahtformfeder

A Aufnahmebohrung

A' Endabschnitt

B Aufnahmebohrung

B' Endabschnitt

C Stirnfläche




 
Previous Patent: DRIVE TRAIN OF A VEHICLE

Next Patent: DUAL CLUTCH