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Title:
REFRIGERATOR, METHOD FOR FITTING A REFRIGERATOR, AND LINE LEADTHROUGH FOR INSERTION INTO A WALL OPENING IN A WALL OF A REFRIGERATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/083517
Kind Code:
A1
Abstract:
A line leadthrough for insertion into a wall opening in a wall of a refrigerator, in particular a domestic refrigerator, comprises an elastic body which has a first cutout (2) for the passage of a first line and at least one second cutout (3) running next to the first cutout for the passage of a second line, the second cutout being in the form of a blind hole with a base (30), and a local depression (31) being formed in the base of the second cutout for plugging the second line through the base.

Inventors:
ZHANG MING (DE)
MALISI MEIK (DE)
VOGL ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/076195
Publication Date:
May 19, 2023
Filing Date:
September 21, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F25D23/06; F16L5/00; H02G3/00; H02G3/22
Foreign References:
DE102019216651A12021-04-29
DE102014226679A12015-06-25
ES2590557A12016-11-22
DE102019216651A12021-04-29
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE Leitungsdurchführung (100) zum Einsetzen in eine Wandöffnung (211) einer Wandung (210) eines Kältegeräts (200), insbesondere eines Haushaltskältegeräts, aufweisend: einen elastischen Körper (1), der eine erste Aussparung (2) zum Durchführen einer ersten Leitung (110) und zumindest eine neben der ersten Aussparung (2) verlaufende zweite Aussparung (3) zum Durchführen einer zweiten Leitung (120) aufweist, wobei die zweite Aussparung (3) als Sackloch mit einem Boden (30) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass in dem Boden (30) der zweiten Aussparung (3) eine lokale Vertiefung (31) zum Durchstechen der zweiten Leitung (120) durch den Boden (30) ausgebildet ist. Leitungsdurchführung (100) nach Anspruch 1 , wobei eine die lokale Vertiefung (31) umgebende Oberfläche (30a) der zweiten Aussparung (3) zumindest bereichsweise eine zu der lokalen Vertiefung (31) hin führende Gleitfläche bildet, wobei die Gleitfläche vorzugsweise konkav gekrümmt oder eben ausgeführt ist. Leitungsdurchführung (100) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die lokale Vertiefung (31) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist. Leitungsdurchführung (100) nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei ein Durchmesser (d31) der lokalen Vertiefung (31) in einem Bereich zwischen 1 ,3 mm und 2,5 mm liegt. Leitungsdurchführung (100) nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei die zumindest eine zweite Aussparung (3) ringsegmentförmig ausgebildet ist. Leitungsdurchführung (100) nach Anspruch 5, wobei eine entlang eines Kreisbogens (K), welcher die Ringsegmentform der zweiten Aussparung (3) definiert, gemessene Länge (I3) der zweiten Aussparung (3) in einem Bereich zwischen dem 2,5-Fachen und dem 8,5-Fachen eines Durchmessers (d31) der lokalen Vertiefung (31) liegt.

7. Leitungsdurchführung (100) nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei eine Wandstärke (t31) des Bodens (30) in der lokalen Vertiefung (31) in einem Bereich zwischen 10 Prozent und 30 Prozent einer Wandstärke (t30) des Bodens (30) außerhalb der lokalen Vertiefung (30) liegt.

8. Leitungsdurchführung (100) nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei die erste Aussparung (2) als Durchgangsloch ausgebildet ist.

9. Leitungsdurchführung (100) nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei der Körper (1) aus einem thermoplastischen Elastomer, aus einem Silikonmaterial oder dergleichen gebildet ist.

10. Leitungsdurchführung (100) zum Einsetzen in eine Wandöffnung (211) einer Wandung (210) eines Kältegeräts (200), insbesondere eines Haushaltskältegeräts, aufweisend: einen elastischen Körper (1), der eine erste Aussparung (2) zum Durchführen einer ersten Leitung (110) und eine, insbesondere genau eine neben der ersten Aussparung (2) verlaufende zweite Aussparung (3) zum Durchführen einer zweiten Leitung (120) aufweist, wobei die zweite Aussparung (3) als Durchgangsloch ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass eine die zweite Aussparung (3) definierende Oberfläche (30a) zumindest bereichsweise eine Gleitfläche bildet, welche den Querschnitt der Aussparung (3) lokal verjüngt, wobei die Gleitfläche vorzugsweise konkav gekrümmt oder eben ausgeführt ist.

11. Kältegerät (200), insbesondere Haushaltkältegerät, aufweisend: einen ein Kältefach (220) definierenden Innenbehälter (205) mit mehreren Wandungen (210), wobei zumindest eine Wandung (210) eine Wandöffnung (211) aufweist; 18 eine in die Wandöffnung (211) eingesetzte Leitungsdurchführung (100) nach einem der voranstehenden Ansprüche; eine erste Leitung (110), welche sich durch die erste Aussparung (2) des Körpers

(1) der Leitungsdurchführung (100) hindurch erstreckt; und eine zweite Leitung (120), welche sich durch die zweite Aussparung (3) des Körpers (1) der Leitungsdurchführung (100) hindurch erstreckt und den Boden (30) der zweiten Aussparung (3) durchdringt.

12. Kältegerät (200) nach Anspruch 11, wobei die erste Leitung (110) ein Saugrohr und die zweite Leitung (120) ein Kapillarrohr ist.

13. Kältegerät (200) nach Anspruch 11 oder 12, wobei zumindest an einer vom Kältefach (220) abgewandt orientierten Außenfläche (210b) der Wandung (210), welche die Wandungsöffnung (211) aufweist, ein Isolierschaum (230) aufgebracht ist.

14. Verfahren (M) zum Montieren eines Kältegeräts (200) nach einem der Ansprüche

11 bis 13, umfassend:

Durchführen (M1) der ersten Leitung (110) durch die erste Aussparung (2) des Körpers (1) der Leitungsdurchführung (100);

Durchführen (M2) der zweiten Leitung (120) durch die zweite Aussparung (3) des Körpers (1); und

Einsetzen (M3) des Körpers (1) in die Wandöffnung (211) des Innenbehälters (205).

15. Verfahren (M) nach Anspruch 14, zusätzlich aufweisend:

Aufbringen (M4) eines Isolierschaums (230) zumindest an einer vom Kältefach (220) abgewandt orientierten Außenfläche (211b) der Wandung (210), welche die Wandungsöffnung (211) aufweist.

Description:
Kältegerät, Verfahren zum Montieren eines Kältegeräts und Leitungsdurchführung zum Einsetzen in eine Wandöffnung einer Wandung eines Kältegeräts

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät wie einen Kühlschrank, eine Gefriertruhe bzw. einen Gefrierschrank oder eine Kühl- Gefrier-Kombination, ein Verfahren zum Montieren eines Kältegeräts und eine Leitungsdurchführung zum Einsetzen in eine Wandöffnung einer Wandung eines Kältegeräts.

STAND DER TECHNIK

In Haushaltskältegerät ist ein Kältefach zur Aufnahme von Kühlgut üblicherweise durch einen Innenbehälter definiert, welcher an einer Außenfläche zumindest teilweise von einem Isolierschaummaterial umgeben ist. Um Leitungen in den Innenbehälter einzuführen, z.B. Kältemittelleitungen zur Versorgung eines im Innenbehälter angeordneten Verdampfers, ist üblicherweise in zumindest einer Wandung des Innenbehälters eine Wandungsöffnung ausgebildet, durch die die Leitungen durchgeführt werden. Um ein Eindringen von Isolierschaum in den Innenraum des Kältefachs und ein Eindringen von Feuchtigkeit in den Isolierschaum zu verhindern, kann eine dichtende Leitungsdurchführung vorgesehen sein.

Beispielsweise wird in der DE 10 2019 216 651 A1 eine Leitungsdurchführung mit einem elastischen Körper beschrieben, der eine sich entlang einer Achse erstreckende erste Aussparung zum Aufnehmen einer ersten Leitung und wenigstens eine zweite Aussparung aufweist, die neben der ersten Aussparung verläuft und als Sackloch ausgebildet ist. Zum Durchführen einer zweiten Leitung wird diese in das Sackloch eingeführt und durch den Körper hindurch gestochen. Dies bietet den Vorteil, dass nach dem Durchstechen ein enger Kontakt zwischen Körper und zweiter Leitung vorliegt. Um ein einfaches Durchstechen zu ermöglichen, muss der Boden mit geringer Wandstärke ausgeführt sein. Dies kann dazu führen, dass sich die beim Durchstechen erzeugte Öffnung ungewollt aufweitet. ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist eine der Aufgaben der vorliegenden Erfindung, verbesserte Lösungen für Leitungsdurchführungen in einem Kältegerät bereitzustellen, insbesondere solche Lösungen, die eine einfache Montage erlauben und eine gute Dichtigkeit erzielen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Leitungsdurchführung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 , eine Leitungsdurchführung mit den Merkmalen des Anspruchs 10, durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 11 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 14 gelöst.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung umfasst eine Leitungsdurchführung zum Einsetzen in eine Wandöffnung einer Wandung eines Kältegeräts, insbesondere eines Haushaltskältegeräts, einen elastischen Körper, der eine erste Aussparung zum Durchführen einer ersten Leitung und zumindest eine neben der ersten Aussparung verlaufende zweite Aussparung zum Durchführen einer zweiten Leitung aufweist, wobei die zweite Aussparung als Sackloch mit einem Boden ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist in dem Boden der zweiten Aussparung eine lokale Vertiefung zum Durchstechen der zweiten Leitung durch den Boden ausgebildet.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung umfasst eine Leitungsdurchführung zum Einsetzen in eine Wandöffnung einer Wandung eines Kältegeräts, insbesondere eines Haushaltskältegeräts, einen elastischen Körper, der eine erste Aussparung zum Durchführen einer ersten Leitung und eine, insbesondere genau eine neben der ersten Aussparung verlaufende zweite Aussparung zum Durchführen einer zweiten Leitung aufweist, wobei die zweite Aussparung als Durchgangsloch ausgebildet ist, wobei eine die zweite Aussparung definierende Oberfläche zumindest bereichsweise eine Gleitfläche bildet, welche den Querschnitt der Aussparung lokal verjüngt, wobei die Gleitfläche vorzugsweise konkav gekrümmt oder eben ausgeführt ist.

Gemäß einem dritten Aspekt der Erfindung ist ein Kältegerät, insbesondere Haushaltkältegerät wie ein Kühlschrank, eine Gefriertruhe bzw. ein Gefrierschrank oder eine Kühl- Gefrier-Kombination vorgesehen. Das Kältegerät umfasst einen ein Kältefach definieren- den Innenbehälter mit mehreren Wandungen, wobei zumindest eine Wandung eine Wandöffnung aufweist, eine in die Wandöffnung eingesetzte Leitungsdurchführung nach dem ersten oder dem zweiten Aspekt der Erfindung, eine erste Leitung, welche sich durch die erste Aussparung des Körpers der Leitungsdurchführung hindurch erstreckt, und eine zweite Leitung, welche sich durch die zweite Aussparung des Körpers der Leitungsdurchführung hindurch erstreckt und, wenn die Leitungsführung nach dem ersten Aspekt der Erfindung ausgebildet ist, den Boden der zweiten Aussparung in der lokalen Vertiefung durchdringt.

Gemäß einem vierten Aspekt der Erfindung umfasst ein Verfahren zum Montieren eines Kältegeräts nach dem dritten Aspekt der Erfindung ein Durchführen der ersten Leitung durch die erste Aussparung des Körpers der Leitungsdurchführung, ein Durchführen der zweiten Leitung durch die zweite Aussparung des Körpers der Leitungsdurchführung, und ein Einsetzen des Körpers in die Wandöffnung des Innenbehälters. Wenn die Leitungsdurchführung nach dem ersten Aspekt der Erfindung ausgebildet ist, umfasst das Durchführen der zweiten Leitung durch die zweite Aussparung des Körpers ein Durchstechen der zweiten Leitung durch die lokale Vertiefung, die im Boden der zweiten Aussparung des Körpers ausgebildet ist.

Die erfindungsgemäßen Leitungsdurchführungen sind mit einem elastisch verformbaren Körper realisiert, welcher in eine Wandausnehmung einsetzbar ist und eine erste Aussparung sowie zumindest eine als Sackloch oder als Durchgangsloch ausgebildete zweite Aussparung aufweist.

Wenn ein Sackloch als zweite Aussparung vorgesehen ist, ist am Boden des Sacklochs eine lokale Vertiefung ausgebildet. Eine der Erfindung zugrundeliegende Idee besteht darin, die Wandstärke am Boden des Sacklochs lokal zu reduzieren, indem dort eine Vertiefung eingebracht wird. Eine Leitung kann somit in die im Sackloch vorgesehene Vertiefung eingeführt und dort durch den Boden gestochen werden. Ein Vorteil der Erfindung liegt darin, dass durch die Position der Vertiefung in dem die zweite Aussparung bildenden Sackloch eine diskrete Stelle zum Durchstechen der Leitung eindeutig definiert ist. Dies erleichtert die Montage der Leitungsdurchführung. Außerdem kann der Boden des Sacklochs mit Wandstärke realisiert werden, die im Vergleich zu der sich in der Vertiefung ergebenden Wandstärke relativ groß ist. Das heißt, der Boden ist relativ stabil und die Leitung kann dennoch mit geringem Kraftaufwand durch den Boden gestochen bzw. gedrückt werden. Durch die hohe mechanische Stabilität des Bodens kann einem ungewollten Aufweiten der sich infolge des Durchstechens ergebenden Öffnung wirksam vorgebeugt werden. Somit wird die Dichtigkeit der Leitungsdurchführung, insbesondere gegen Durchsickern von Isolierschaummaterial verbessert.

Wenn anstatt eines Sacklochs mit lokaler Vertiefung ein Durchgangsloch als zweite Aussparung vorgesehen ist, dann verjüngt sich das Durchgangsloch zumindest lokal, insbesondere zu einem Ende des Körpers hin, das dem Kältefach zugewandt ist. Dadurch werden ebenfalls die Positionierung der Leitung sowie das Durchführen der Leitung durch die zweite Aussparung erleichtert. Zudem werden die Dichtigkeit und die Vibrationsfestigkeit verbessert.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den auf die unabhängigen Ansprüche rückbezogenen Unteransprüchen in Verbindung mit der Beschreibung.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass eine die lokale Vertiefung umgebende Oberfläche der zweiten Aussparung zumindest bereichsweise eine zu der lokalen Vertiefung hin führende Gleitfläche bildet. Die Gleitfläche kann eine Art Trichter oder Rutsche definieren, deren tiefster Punkt am Umfangsrand der Vertiefung gelegen ist. Wenn die zweite Leitung in die zweite Aussparung eingeführt wird, gleitet ein Ende der zweiten Leitung somit an der Gleitfläche ab und wird dadurch in Richtung der Vertiefung gelenkt. Dies erleichtert das vor dem Durchstechen erforderliche Positionieren des Endes der zweiten Leitung in der Vertiefung. Somit wird die Montage weiter erleichtert.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die Gleitfläche konkav gekrümmt oder eben ausgeführt ist. Beispielsweise kann die Oberfläche des Bodens zwischen dem Umfangsrand der lokalen Vertiefung und einer Umfangswandung der Aussparung einen Radius oder eine Schräge bilden.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die lokale Vertiefung einen kreisförmigen Querschnitt aufweist. Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass ein Durchmesser der lokalen Vertiefung in einem Bereich zwischen 1 ,3 mm und 2,5 mm liegt.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass der Körper eine Mehrzahl an zweiten Aussparungen aufweist, welche die erste Aussparung umgebend angeordnet sind. Somit können vorteilhaft mehrere zweite Leitungen platzsparend mittels derselben Leitungsdurchführung durch die Wandungsausnehmung geführt werden.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die zumindest eine zweite Aussparung ringsegmentförmig ausgebildet ist. Insbesondere bei mehreren zweiten Aussparungen kann auf diese Weise eine platzsparende Anordnung erzielt werden. Weiterhin wird durch die längliche, aber schmale Form die Positionierung der zweiten Leitung weiter erleichtert.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass eine entlang eines Kreisbogens, welcher die Ringsegmentform der zweiten Aussparung definiert, gemessene Länge der zweiten Aussparung in einem Bereich zwischen dem 2,5-Fachen und dem 8,5- Fachen eines Durchmessers der lokalen Vertiefung liegt. Wenn eine zweite Leitung durch die lokale Vertiefung durchgesteckt ist, ist die zweite Leitung entlang des Kreisbogens bzw. entlang der Umfangsrichtung relativ weit von den Enden der zweiten Aussparung entfernt. Somit wird erleichtert, dass Isolierschaummaterial in die zweite Aussparung eindringt und die zweite Leitung darin umschließt. Dies verringert vorteilhaft Vibrationen der zweiten Leitung und damit mögliche Geräuschentwicklungen.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass eine Wandstärke des Bodens in der lokalen Vertiefung in einem Bereich zwischen 10 Prozent und 30 Prozent einer Wandstärke des Bodens außerhalb der lokalen Vertiefung liegt. Somit wird durch die lokale Vertiefung die Wandstärke um einen erheblichen Teil, z.B. um bis zu 90 Prozent reduziert. Dies erleichtert das Durchstechen der zweiten Leitung, selbst bei einer mechanisch stabilen, hohen Wandstärke des Bodens.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die erste Aussparung als Durchgangsloch ausgebildet ist. Dies erleichtert das Durchführen einer ersten Leitung mit hohem Durchmesser. Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass der Körper aus einem thermoplastischen Elastomer, aus einem Silikonmaterial oder dergleichen gebildet ist.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die erste Leitung ein Saugrohr und die zweite Leitung ein Kapillarrohr ist.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass zumindest an einer vom Kältefach abgewandt orientierten Außenfläche der Wandung, welche die Wandungsöffnung aufweist, ein Isolierschaum aufgebracht ist. Das Verfahren kann dementsprechend einen Schritt zum Aufbringen eines Isolierschaums zumindest an einer vom Kältefach abgewandt orientierten Außenfläche der Wandung, welche die Wandungsöffnung aufweist. Der Körper der Leitungsdurchführung kann dabei derart orientiert sein, dass der Boden der zweiten Aussparung dem Kältefach zugewandt gelegen ist.

Die hierin im Zusammenhang mit einem Aspekt der Erfindung offenbarten Merkmale und Vorteile sind jeweils auch für die anderen Aspekte offenbart.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnungen erläutert. Von den Figuren zeigen:

Fig. 1 eine vereinfachte, schematische Schnittansicht eines Kältegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 2 eine schematische Schnittansicht einer Leitungsdurchführung gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 3 eine Draufsicht auf eine erste Stirnseite der in Fig. 2 gezeigte Leitungsdurchführung;

Fig. 4 eine Draufsicht auf eine zweite Stirnseite der in Fig. 2 gezeigte Leitungsdurchführung; Fig. 5 eine vergrößerte Schnittansicht einer Leitungsdurchführung gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung im Bereich des Bodens einer zweiten Aussparung der Leitungsdurchführung; und

Fig. 6 ein Ablaufdiagramm eines Verfahrens zum Montieren eines Kältegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

In den Figuren bezeichnen dieselben Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche Komponenten, soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN

Fig. 1 zeigt beispielhaft und in schematischer Weise eine Schnittansicht eines Kältegeräts 200, insbesondere eines Haushaltskältegeräts wie einem Kühlschrank, einem Gefrierschrank oder einer Kühl-Gefrier-Kombination. Wie in Fig. 1 schematisch gezeigt, weist das Kältegerät 200 einen Innenbehälter 205, eine Leitungsdurchführung 100, eine erste Leitung 110, eine zweite Leitung 120 und eine optionale thermische Isolierung 230 aus einem Schaummaterial auf.

Der Innenbehälter 205 definiert einen Innenraum 220, welcher als Kältefach oder Lagerfach zur Lagerung von Kühlgut, wie z.B. Lebensmitteln, Getränken, Medikamenten oder dergleichen, genutzt werden kann. Der Innenbehälter 205 weist mehrere Wandungen 210 auf, welche den Innenraum 220 umgrenzen. Wie in Fig. 1 rein schematisch dargestellt, können als Wandungen 210 z.B. eine Deckenwandung, eine dieser gegenüberliegend angeordnete Bodenwandung, eine sich zwischen der Boden- und der Deckenwandung erstreckende Rückwand sowie einander gegenüberliegende und sich zwischen der Boden- und der Deckenwandung erstreckende Seitenwände vorgesehen sein. In zumindest einer der Wandungen 210, ist eine Wandöffnung 211 ausgebildet. In Fig. 1 ist rein beispielhaft gezeigt, dass die Rückwand mit einer Wandöffnung 211 versehen ist.

Wie in Fig. 1 weiterhin dargestellt, ist die Leitungsdurchführung 100 in der Wandöffnung 211 angeordnet und die erste und die zweite Leitung 110, 120 sind in der Leitungsdurchführung 100 von einer Außenseite der Wandung 210 durch die Wandöffnung 211 in den Innenraum 220 eingeführt. Die Wandung 210 weist eine dem Innenraum 220 zugewandte Innenfläche 210a und eine abgewandt von dem Innenraum bzw. dem Kältefach orientierte Außenfläche 210b auf, welche die Außenseite definiert. Wie in Fig. 1 gezeigt, ist die optionale Isolierung 230 an der Außenfläche 210b der Wandung 210 aufgebracht. Wie später noch erläutert wird, kann die Isolierung 230 insbesondere in Form eines Schaummaterials aufgetragen werden. Die Leitungsdurchführung 100 dichtet die Wandöffnung 211 gegen ein Eindringen von Isolierschaummaterial 230 in den Innenraum 220 ab sowie gegen ein Austreten von Feuchtigkeit aus dem Innenraum 220 durch die Wandöffnung 211 ab.

Die erste Leitung 110 kann beispielsweise ein Saugrohr sein, über das ein Ausgang eines im Innenraum 220 angeordneten Verdampfers (nicht gezeigt) mit einem Kältemittelverdichter (nicht gezeigt) verbunden oder verbindbar ist. Die erste Leitung 110 kann allgemein ein Rohr sein, welches z.B. einen Außendurchmesser in einem Bereich zwischen 5 mm und 10 mm aufweisen kann. Die zweite Leitung 120 kann z.B. ein Kapillarrohr sein, welches einen Eingang des Verdampfers mit einem Verflüssiger (nicht gezeigt) verbindet. Die zweite Leitung 120 kann allgemein ein Rohr sein, welches z.B. einen Außendurchmesser in einem Bereich zwischen 1 ,2 mm und 2,2 mm aufweisen kann.

Fig. 2 zeigt beispielhaft eine Leitungsdurchführung 100, wie sie z.B. bei dem in Fig. 1 gezeigten Kältegerät 200 vorgesehen sein kann. Wie in Fig. 2 gezeigt, weist die Leitungsdurchführung 100 einen Körper 1 auf, in welchem eine erste Aussparung 2 und mehrere zweite Aussparungen 3 ausgebildet sind.

Der Körper 1 ist aus einem elastisch verformbaren Material gebildet, wie z.B. einem thermoplastischen Elastomer, aus einem Silikonmaterial oder dergleichen. Wie in Fig. 2 beispielhaft gezeigt, erstreckt sich der Körper 1 zwischen einem ersten Ende bzw. einer ersten Stirnseite 11 und einer entgegengesetzt zu dieser gelegenen zweiten Stirnseite 12. Wie in Fig. 2 weiterhin gezeigt ist, kann der Körper 1 einen die erste Stirnseite 11 bildenden Endabschnitt 13, welcher vorzugsweise einen kreisförmigen Außenumfang definiert, und einen kegelförmigen Abschnitt 14 aufweisen, welcher optional durch eine Nut 15 von dem Endabschnitt 13 getrennt ist. Der kegelförmige Abschnitt 14 kann an einer entgegengesetzt zu der ersten Stirnseite 11 gelegenen eine Endfläche oder Schulter 16 bilden. Optional steht ferner ein Stutzen 17 von der Endfläche 16 des kegelförmigen Abschnitts 14 vor, wie dies in Fig. 2 beispielhaft gezeigt ist. Ein Ende des Stutzens 17 bildet bei der in Fig. 2 beispielhaft gezeigten Leitungsdurchführung 100 das zweite Ende 12 des Körpers 1. Wenn der Stutzen 17 weggelassen wird, bildet die Endfläche 16 das zweite Ende 12 des Körpers 1.

Die erste Aussparung 2 definiert eine Längsachse L1 und kann insbesondere als Durchgangsöffnung ausgebildet sein, welche den Körper 1 vom ersten bis zum zweiten Ende 11, 12 vollständig durchdringt. Die erste Aussparung 2 dient zum Durchführen der ersten Leitung 110. Wie in Fig. 2 beispielhaft gezeigt, kann die erste Aussparung 2 beispielsweise einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen. Ein Innendurchmesser d2 der ersten Aussparung 2 kann beispielsweise in einem Bereich zwischen 4 mm und 11 mm liegen. Optional kann sich der Innendurchmesser d2 der ersten Aussparung 2 entlang der Längsachse L1 ändern. Beispielsweise kann sich der Innendurchmesser d2 ausgehend vom ersten Ende 11 des Körpers 1 in Richtung des zweiten Endes 12 zunächst aufweiten und anschließend zum zweiten Ende 12 hin wieder verjüngen, wie dies in Fig. 2 rein beispielhaft gezeigt ist.

Wie in Fig. 2 beispielhaft gezeigt, können an dem Stutzen 17 optional Wülste 18 vorgesehen sein, welche in die erste Aussparung 2 hinein und an einer Außenumfangsfläche des Stutzens 17 vorstehen. Die Wülste 18 sind zur Anlage an eine Außenfläche der zweiten Leitung 110 vorgesehen, um eine Dichtungswirkung zu verbessern.

Die optionale Nut 15 kann insbesondere umlaufend ausgebildet sein, das heißt, sie umschließt die Längsachse L1 vollständig. Die Nut 15 dient zur Aufnahme der die Wandöffnung 211 umgebenden Bereich der Wandung 210 des Innenbehälters 205.

Wie in Fig. 3 beispielhaft gezeigt, können mehrere zweite Aussparungen 3 entlang einer Umfangsrichtung um die erste Aussparung 2 herum angeordnet sein. In Fig. 3 sind rein beispielhaft sechs zweite Aussparungen 3 gezeigt. Allgemein kann zumindest eine zweite Aussparung 3 vorgesehen sein, welche neben der ersten Aussparung 2 ausgebildet ist. Wie in Fig. 3 gezeigt, ist die zumindest eine zweite Aussparung 3 in Bezug auf eine quer zur Längsachse L1 verlaufende radiale Richtung R1 beabstandet zu der ersten Aussparung angeordnet. Die zweite Aussparung 3 ist als ein sich von der ersten Stirnseite 11 aus erstreckendes Sackloch mit einem Boden 30 ausgebildet. In Bezug auf eine durch die Längsachse L1 definierte Längsrichtung ist die zweite Aussparung 3 somit durch den Boden 30 begrenzt und bildet an der ersten Stirnseite 11 eine Öffnung aus. Die zweite Aussparung 3 kann beispielsweise einen ringsegmentförmigen Umfang aufweisen, wie dies in Fig. 3 rein beispielhaft gezeigt ist. Wenn optional mehrere zweite Aussparungen 3 vorgesehen sind, können je zwei in Umfangsrichtung benachbarte Aussparungen 3 durch einen Steg 33 getrennt sein.

Wie in den Fign. 2 und 3 gezeigt ist, in dem Boden 30 der zweiten Aussparung 3 eine lokale Vertiefung 31 ausgebildet. Diese ist zum Aufnehmen eines Endes der zweiten Leitung 120 vorgesehen, so dass diese durch den Boden 30 hindurch gestochen werden kann. Wie in Fig. 3 beispielhaft gezeigt, kann die Vertiefung 31 einen kreisförmigen Querschnitt definieren bzw. einen kreisförmigen Umfang aufweisen. Wenn die zweite Aussparung 3 ringsegmentförmig ausgebildet ist, wie in Fig. 3 beispielhaft gezeigt, kann vorgesehen sein, dass eine entlang eines Kreisbogens K, welcher die Ringsegmentform der zweiten Aussparung 3 definiert, gemessene Länge I3 der zweiten Aussparung 3 in einem Bereich zwischen dem 2,5-Fachen und dem 8,5-Fachen eines Durchmessers d31 der lokalen Vertiefung 31 liegt. Unabhängig von der Gestaltung des Umfangs der zweiten Aussparung 3 kann der Innendurchmesser d31 der lokalen Vertiefung beispielsweise in einem Bereich zwischen 1,3 mm und 2,5 mm liegen.

Die lokale Vertiefung 31 bietet den Vorteil, dass die Wandstärke t30 des Bodens 30 lokal reduziert wird. Dadurch wird das Durchstechen der zweiten Leitung 120 durch den Boden 30 vereinfacht. Da die Wandstärke t30 lediglich lokal reduziert wird, bleibt der Boden 30 zudem mechanisch stabil, so dass einem ungewollten Aufweiten der durch das Durchstechen gebildeten Öffnung vorgebeugt wird. Die Wandstärke t30 des Bodens 30 in einem die Vertiefung 31 umgebenden Bereich und die Wandstärke t31 in der Vertiefung 31 selbst sind in Fig. 5 schematisch gezeigt. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Wandstärke t31 des Bodens 30 in der lokalen Vertiefung 31 in einem Bereich zwischen 10 Prozent und 30 Prozent der Wandstärke t30 des Bodens 30 außerhalb der lokalen Vertiefung 30 liegt. Optional kann die Endfläche 16 mit zusätzlichen lokalen Vertiefungen 37 versehen sein, welche übereinstimmend zu den lokalen Vertiefungen 31 in den zweiten Aussparungen 3 angeordnet sind, um die Wandstärke t31 in der Vertiefung weiter zu verringern, wie dies in den Fign. 2 und 4 beispielhaft gezeigt ist. Die Anzahl der lokalen Vertiefungen 37 an der Endfläche 16 entspricht vorzugsweise der Anzahl der zweiten Aussparungen 3.

Wie in den Fign. 2 und 5 beispielhaft gezeigt, kann die zweite Aussparung 3 mit einer zu der lokalen Vertiefung hin führenden Gleitfläche versehen sein. Wie in Fig. 5 schematisch dargestellt, kann die Gleitfläche durch eine die zweite Aussparung 3 umgebende Oberfläche 30a gebildet sein, z.B. durch die Oberfläche des Bodens 30. Die Oberfläche 30a verbindet einen Umfangsrand bzw. zumindest einen Teil des Umfangsrands der lokalen Vertiefung 31 mit einer den Innenumfang der zweiten Aussparung 3 definierenden Innenfläche 32a, die sich parallel zu der Längsachse L1 erstreckt. Die Oberfläche 30a kann dabei eben aber geneigt oder, wie in Fig. 5 beispielhaft gezeigt, konkav gekrümmt, z.B. als Radius, verlaufen. Somit wird, wie in Fig. 5 gezeigt, eine Art Trichter gebildet, dessen tiefster Punkt durch die lokale Vertiefung 31 gebildet ist. Dies erleichtert das Einführen des Endes der zweiten Leitung 120 in die lokale Vertiefung 31.

Fig. 6 zeigt den Ablauf eines Verfahrens M zum Montieren eines Kältegeräts 200, welches nachfolgende beispielhaft unter Bezugnahme auf das in Fig. 1 gezeigte Kältegerät 200 und die in den Fign. 2 bis 5 gezeigte Leitungsdurchführung 100 erläutert wird.

In einem ersten Schritt M1 erfolgt ein Durchführen der ersten Leitung 110 durch die erste Aussparung 2 des Körpers 1 der Leitungsdurchführung 100. Die erste Leitung 110 erstreckt sich in der Folge durch die erste Aussparung 2 durch den Körper 1 hindurch, wobei ein Innenumfang der ersten Aussparung 2, insbesondere die optionalen Wülste 18, an der ersten Leitung 110 anliegt.

In einem weiteren Schritt M2 wird die zweite Leitung 120 in die zweite Aussparung 3 eingeführt und durch die zweite Aussparung 3 durchgeführt. Bei Verwendung der oben beschriebenen Leitungsdurchführung 100 wird die zweite Leitung 120 dabei in der lokalen Vertiefung 31 positioniert und durch den Boden 30 der zweiten Aussparung 3 hindurchgedrückt bzw. durchgestochen. In der Folge erstreckt sich die zweite Leitung 120 durch den Körper 1 hindurch und verläuft dabei durch die zweite Aussparung 3. In einem weiteren Schritt M3 wird der Körper 1 in die Wandöffnung 211 des Innenbehälters 205 eingesetzt, insbesondere derart, dass das zweite Ende 12 des Körpers 1 dem Innenraum 220 zugewandt gelegen ist und das erste Ende 11 des Körpers 1 in Richtung der Außenseite der Wandung 210 weist. Beispielsweise kann ein die Wandöffnung 211 umgebender Bereich der Wandung 210 in die optionale Nut 15 des Körpers 1 hineinragen und der erste Endabschnitt 13 kann an der Außenfläche 211b der Wandung 210 anliegen. Es versteht sich, dass Schritt M3 vor den Schritten M1 und M2 ausgeführt werden kann. Das heißt, die erste und die zweite Leitung 110, 120 können durch Aussparungen 2, 3 des bereits in der Wandöffnung 211 sitzenden Körper 1 durchgeführt bzw. durchgestochen werden. Alternativ ist denkbar, dass zunächst die Leitungen 110, 120 durch die Aussparungen 2, 3 geführt werden und dann Körper 1 und Leitungen 110, 120 gemeinsam in die Wandöffnung 211 eingesetzt werden.

Wie in Fig. 6 weiter gezeigt, kann im optionalen Schritt M4 ein Isolierschaum 230 an der Außenfläche 211b der Wandung 210, welche die Wandungsöffnung 211 aufweist, aufgebracht werden. Vorzugsweise können alle Wandungen 211 des Innenbehälters 205 mit Isolierschaum 230 umschäumt werden. Aufgrund das Schaummaterial 230 legt sich dabei an die erste Stirnseite 11 des Körpers 1 an und dringt in die zweiten Aussparungen 3 ein. Dadurch wird der Körper 1 an die Außenfläche 211b der Wandung 211 gedrückt. Ferner wird eine in radialer Richtung R1 wirkende Kraft aufgebracht, welche den Körper 1 im Bereich der ersten Aussparung 2 eng an die erste Leitung 110 anlegt. Durch die relativ große Wandstärke t30 des Bodens 30 der zweiten Aussparung 3 kommt es an der Durchstichstelle der zweiten Leitung 120 durch den Boden 30 kaum zu Verformungen. Somit wird einem Eindringen von Schaum in den Innenraum 220 wirksam vorgebeugt.

Obwohl die vorliegende Erfindung vorstehend anhand von Ausführungsbeispielen exemplarisch erläutert wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Weise modifizierbar. Insbesondere sind auch Kombinationen der voranstehenden Ausführungsbeispiele denkbar.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die erste Stirnseite 11 des Körpers 1 nicht, wie in Fig. 2 beispielhaft gezeigt, durch eine im Wesentlichen ebene bzw. leicht konvex gekrümmte Fläche ausgebildet ist, sondern eine konische Vertiefung aufweist. Eine Wandstärke des Endabschnitts 13 in Bezug auf die radiale Richtung R1 wird dadurch verringert. Dementsprechend kann das der ersten Stirnseite 11 zugewandte Ende der ersten Aussparung 2 entlang der Längsachse L1 beabstandet zum ersten Ende 11 des Körpers 1 angeordnet sein, insbesondere am Grund der konischen Vertiefung. Alternativ zu einer als Sackloch ausgebildeten zweiten Aussparung 3 kann die Leitungsdurchführung auch nur eine als Durchgangsloch ausgebildete zweite Aussparung aufweisen. In diesem Fall ist dennoch eine Gleitfläche 30a vorgesehen, wie dies oben erläutert wurde, so dass das Durchgangsloch sich zu der Schulter 16 bzw. zu dem zweiten Ende 12 des Körpers 1 hin verjüngt.

BEZUGSZEICHEN

1 Körper

2 erste Aussparung

3 zweite Aussparung

11 erstes Ende / erste Stirnseite

12 zweites Ende / zweite Stirnseite

13 Endabschnitt

14 kegelförmiger Abschnitt

15 Nut

16 Endfläche

17 Stutzen

18 Wulst

30 Boden

30a Oberfläche / Gleitfläche

31 lokale Vertiefung

32a Innenfläche der zweiten Aussparung

33 Steg

37 Vertiefung

100 Leitungsdurchführung

110 erste Leitung

120 zweite Leitung

200 Kältegerät

205 Innenbehälter

210 Wandung

210a Innenfläche der Wandung

210b Außenfläche der Wandung

211 Wandungsöffnung

220 Innenraum / Kältefach

230 Isolierschaum d2 Durchmesser der ersten Aussparung d31 Durchmesser der lokalen Vertiefung

K Kreis

L1 Längsachse

I3 Länge t30 Wandstärke des Bodens t31 Wandstärke in der lokalen Vertiefung