Ein solches Schnellanschlusssystem für Flüssiggasflaschen ist beispielsweise aus der EP-B1-0 108 972 bekannt.

STAND DER TECHNIK Heutzutage ist der grösste Teil der Gasflaschen mit einem konventionellen Hahn versehen, in weichem mit Hilfe einer Spindel eine Dichtung auf ein entsprechen- des Gegenstück gedrückt wird. Die erforderliche Schliessl<raft wirkt gegen den Gasdruck, was sich ungünstig auf die Betätigungskraft am Handrad auswirkt. Der Hahn ist mit einem Seitenstutzen mit Gewinde ausgerüstet, an welchem ein Druckreduzierventil angeschlossen wird. Durch diese Bauweise ragt das Drucke- duzierventil über den Durchmesser der Flasche hinaus und ist bei einem Sturz der Flasche sehr exponiert. Ein weiterer Nachteil ist, dass beim Anschliessen einer Flasche ein Anschluss an den Flaschenhahn gemacht werden muss, welcher beim Öffnen schlagartig mit bis zu 300 bar belastet wird.

Neuerdings gelangen Gasflaschen auf den Markt, welche anstelle des normalen Hahnes ein zentrisch aufgebautes, komplettes Druckreduzierventil haben. Der Vorteil ist, dass anstelle eines Hochdruckanschlusses eine Steckkupplung im Nie- derdruckbereich anzuschliessen ist. Ein solches komplettes flaschenseitiges Druckreduzierventil hat jedoch Nachteile : - Hohe Investitionskosten - Druckredulctionsteil und Anzeigeinstrumente sind dauernd auf der Flasche - Auf der Baustelle sind sie der Witterung und dem rauhen Umgang ausgesetzt, auf dem Transport ständigen Vibrationen und Erschütterungen.

Es ist daher in der eingangs genannten Druckschrift EP-B1-0 108 972 ein Schnellanschlusssystem für Gasflaschen vorgeschlagen worden, bei dem das Druckreduzierveritil bzw. das Druckregelventil aufgeteilt ist. Das eigentliche Ventil befindet sich in einem in den Hals der Gasflasche dauerhaft einschraubbaren Ein- satz, der nur in axialer Richtung über die Flasche hinausragt. Auf diesen Einsatz wird in axialer Richtung lösbar einrastend ein Aufsteclcregler aufgesteckt, der eine Regelvorrichtung, z. B. eine federbelastete Membran, umfasst und über einen in den Ventileinsatz hineinreichenden Steuerstift das Ventil betätigt. Als Einrastme- chanismus wird dabei ein Kugell<lemmring verwendet, dessen Kugeln in eine um- laufende Rille am äusseren Umfang des Ventileinsatzes einrücken und verriegelt werden. Auch bei dieser Lösung liegt anwenderseitig nur der vergleichsweise niedrige reduzierte Arbeitsdruck vor. Gleichzeitig ist der ständig an der Flasche verbleibende Teil des Reduzierventils auf ein Minimum beschränkt und weitge- hend geschützt gegen äussere Einwirkungen.

Soll ein solches Schnellanschlusssystem mit geteiltem Druckreduzierventil bei Druckgasflaschen eingesetzt werden, die unterschiedliche Arten von Gasen (Sau- erstoff, Stickstoff, Wasserstoff, Helium etc.) enthalten können, ist es allein schon aus Sicherheitsgründen unabdingbar, Massnahmen zu treffen, damit die jeweili- gen Gasflaschen nur mit den für sie vorgesehenen Aufsätzen verbunden werden.

So ist z. B. in der EP-B1-0 788 591 bei einem Schnellanschlusssystem die Ver- wendung einer Codierung vorgeschlagen worden, bei der eine bestimmte konvex verzahnte Aussenform am Aufsteckteil (Fig. 8) zu einer entsprechend konkav ver- zahnten Innenform am Flaschenteil passen muss. Eine solche Codierung ist je- doch vergleichsweise aufwendig in der Herstellung. Darüber hinaus sind die In- nen-und Aussenformen vergleichsweise exponiert und können im rauhen Alltags- betrieb relativ leicht beschädigt werden, was zu einer Fehlfunktion der Codie- rungsmittel führen kann. Weiterhin sind die in der EP-B1-0 788 591 offenbarten Codierungsmittel speziell auf die besondere Art des dortigen Verbindungsmecha- nismus abgestimmt, der ein Einhängen und einrastendes Einschwenken der Druckgasflasche vorsieht.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Schnellanschlusssystem zu schaffen, wel- ches die Nachteile bekannter Schnellanschlusssysteme vermeidet, auf einfache Weise eine sichere Codierung ermöglicht, und sich insgesamt durch einen einfa- chen und funktionssicheren sowie leicht bedienbaren Anschluss-und Verriege- lungsmechanismus auszeichnet.

Die Aufgabe wird durch die Gesamtheit der Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Der Kern der Erfindung besteht darin, in einer Doppelfunktion gleichzeitig zum Verriegeln und Codieren Verriegelungskugeln einzusetzen, die an einem der Teile in einer vorgegebenen Anordnung verteilt quer zur Verbindungsachse des Sy- stems verschiebbar gelagert sind, und am anderen Teil einzelne Senkungen vor- zusehen, welche bei zwei zueinander passenden Teilen dieselbe Anzahl und An- ordnung aufweisen wie die Verriegelungskugeln. In diese Senkungen rücken die Verriegelungskugeln jeweils ein, wenn zwei zueinander passende Teile miteinan- der verbunden werden. Weiterhin ist ein Verriegelungselement vorgesehen, mit welchem die in die Senkungen eingerückten Verriegelungskugeln gegen ein Aus- rücken verriegelbar sind. Die Verriegelungskugeln üben so nicht nur eine Codie- rungs-und Verriegelungsfunlction aus, sondern erleichtern durch ihr Abrollen auch den Verbindungsvorgang.

Eine erste bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil an seinem der Quelle abgewandten Ende einen zur Verbin- dungsachse konzentrischen zylindrischen Abschnitt aufweist, in dessen Umfangs- fläche die Senkungen in radialer Richtung eingebracht sind, dass der zweite Teil an seinem der Quelle zugewandten Ende einen zur Verbindungsachse konzentri- schen hohlzylindrischen Abschnitt aufweist, welcher über den zylindrischen Ab- schnitt des ersten Teiles geschoben werden kann und welcher radiale Bohrungen zur Aufnahme der Verriegelungskugeln umfasst, und dass als Verriegelungsele- ment ein Verriegelungsring vorgesehen ist, welcher den hohlzylindrischen Ab- schnitt des zweiten Teiles konzentrisch umschliesst, und welcher in einer ersten Stellung ein radiales Ausrücken der Verriegelungskugeln aus den Senkungen er- möglicht und in einer zweiten Stellung ein radiales Ausrüclcen der Verriegelungs- kugeln aus den Senkungen verhindert. Durch die zylindrische Form der Teile er- gibt sich eine vereinfachte Herstellung bei gleichzeitig verbesserter Bedienbarkeit und Funktionalität.

Grundsätzlich ist es ausreichend, wenn gemäss einer weiteren Ausgestaltung die Verriegelungskugeln auf einem Kreis um die Verbindungsachse angeordnet sind.

Soll jedoch die Anzahl der Codierungsmöglichkeiten erhöht werden, ist es von Vorteil, wenn die Verriegelungskugeln auf mehreren in Richtung der \/erbindungs- achse hintereinander liegenden Kreisen um die Verbindungsachse angeordnet sind, und die korrespondierenden Verriegelungskugeln verschiedener Kreise nach einem vorgegebenen Schliessplan angeordnet sind. Um im Hinblick auf die Codie- rung eine eindeutige Zuordnung der beiden Teile sicherzustellen und so den Ver- bindungsvorgang zu erleichtern, ist es weiterhin von Vorteil, wenn an den beiden Teilen Indexierurlgsmittel vorgesehen sind, welche sicherstellen, dass die beiden Teile nur in bestimmten Winkelstellungen bezüglich einer Drehung um die Verbin- dungsachse miteinander verbindbar sind. Insbesondere können die Indexie- rungsmittel zwei gegenüberliegende parallele Indexierungslappen am zweiten Teil und zwei korrespondierende Flächen am ersten Teil umfassen.

Eine andere bevorzugte Ausgestaltung des Schnellanschlusssystems nach der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Quelle eine im wesentlichen zylin- drische Gasflasche ist, dass der erste Teil ein Flaschenteil ist, welcher mittels ei- nes Gewindes in den Kopfteil der Gasflasche einschraubbar ist, derart dass die Verbindungsachse und die Zylinderachse der Gasflasche zusammenfallen, dass das System eine Vorrichtung zur Regelung bzw. Reduzierung des am verbrau- cherseitigen Ausgang anstehenden Arbeitsdruckes aufweist, welche Vorrichtung ein Ventil sowie mit dem Ventil zusammenwirkende Regelungsmittel umfasst, dass das Ventil im ersten Teil angeordnet ist und die Regelungsmittel im zweiten Teil untergebracht sind, und dass die Regelungsmittel über einen aus dem zwei- ten Teil in den ersten Teil hineinragenden Steuerstift mit dem Ventil in Wirkverbin- dung stehen.

Der Aufbau entspricht so im wesentlichen einem zweigeteilten Druckreduzierventil.

Im Flaschenteil ist das Ventil, welches das Gas unter hohem Vordruck in der Fla- sche bei erreichtem Arbeitsdruck anhält und somit die Flasche wieder verschliesst.

Dieses Ventil wird vom anderen Teil, dem Anwenderteil, durch die Regelungsmit- tel betätigt. Durch die Zweiteilung des Ventils werden dabei die Kosten für den Flascheneigentümer wesentlich kleiner als beim Aufbau eines Komplettventils.

Bevorzugt umfassen die Regelungsmittel eine Regelfeder und einen Regelkolben, welcher gegen den Druck der Regelfeder vom Arbeitsdruck beaufschlagt wird.

Ebenfalls bevorzugt ist am Regelkolben der Steuerstift befestigt, insbesondere angeformt.

Eine einfache und wirksame Einstellbarkeit wird erreicht, wenn gemäss einer an- deren Ausgestaltung die Vorspannung der Regelfeder und damit der Arbeitsdruck über einen Verstellmechanismus mit einem Gewinde mittels eines am zweiten Teil drehbar angeordneten Einstellringes einstellbar ist.

Das Ventil selbst umfasst vorzugsweise einen Dichtungsring, welcher durch Druck aus der Gasflasche sowie durch den über einen Ventilstift mit Kegelpartie übertra- genen Druck einer zusätzlichen SchliessFeder gegen einen mit einer Dichtkante versehenen Ring gedrückt wird.

Um einen sicheren Betrieb des Systems auch im rauhen Alltagsbetrieb zu ge- währleisten, ist es von Vorteil, wenn gemäss einer anderen Ausgestaltung das Ventil einen in der Verbindungsachse liegenden, von ausserhalb des ersten Teiles zugänglichen Ventilstift umfasst, über welchen die Regelungsmittel mittels des Steuerstiftes auf das Ventil einwirken, und wenn an dem dem Steuerstift zuge- wandten Ende des Ventilstiftes ein Abschlussdeckel angeordnet ist, welcher das darunterliegende Ventil vor Verschmutzung schützt.

Weiterhin ist es für die Betriebssicherheit von Vorteil, wenn im zweiten Teil ein Ueberdruckventil angeordnet ist. Besonders einfach lässt sich das Ueberdruck- ventil realisieren und einstellen, wenn die Regelungsmittel eine Regelfeder umfas- sen, und wenn das Ueberdruckventil gegen die Kraft der Regelfeder öffnet, derart, dass das Ueberdruckventil durch die Kraft der Regelfeder eingestellt wird.

Auch ist es für die Bedienung zweckmässig, wenn am zweiten Teil eine von aus- sen betätigbare, auf den Steuerstift einwirkende Schalteinrichtung vorgesehen ist, mit welcher das Ventil geöffnet bzw. geschlossen werden kann.

Eine automatische Abdichtung ergibt sich beim Verbinden der beiden Teile, wenn im zweiten Teil ein als Kolben ausgebildeter Anschlussnippel vorgesehen ist, wel- cher nach dem Verbinden der beiden Teile und dem Oeffnen des Ventils durch den Arbeitsdruck nach aussen abdichtend gegen eine Dichtung am ersten Teil gepresst wird.

Um ein unbefugtes Befüllen der Gasflaschen durch den Verbraucher zu verhin- dern, ist es weiterhin von Vorteil, wenn der mit dem Steuerstift des zweiten Teils erreichbare Oeffnungshub des Ventils begrenzt ist, und wenn innerhalb des in der Gasflasche befindlichen Endes des ersten Teils ein mit dem Ventil in Wirkverbin- dung stehender Umschaltkolben angeordnet ist, welcher ein Befüllen der Gasfla- sche nur dann ermöglicht, wenn das Ventil einen den Oeffnungshub deutlich über- steigenden Hub durchläuft.

Ein weitere vorteilhafte Sicherung gegen die Verunreinigung von Gasen mit Was- ser, wie sie beispielsweise bei der Getränkeaufbereitung durch Rücklauf von Wasser in eine vorher geleerte Flasche verursacht werden kann, ergibt sich da- durch, dass gemäss einer weiteren Ausgestaltung in der Wirkverbindung zwischen dem Ventil und dem Umschaltkolben ein wasserempfindlicher Einsatz vorgesehen ist, welcher ein Oeffnen des Umschaltkolbens zum Befüllen der Flasche generell verhindert, wenn er mit Wasser in Berührung gekommen ist.

Weitere Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

KURZE ERLÄUTERUNG DER FIGUREN Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen im Zusam- menhang mit der Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigen Fig. 1 in einem Längsschnitt ein erstes bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Schnellanschlusssystems nach der Erfindung mit einem auf einen Flaschenteil einrastend aufgesteckten Anwenderteil ; Fig. 2 die beiden Teile aus Fig. 1 im nicht verbundenen Zustand mit ei- ner Explosionsansicht der Verriegelungskugeln in perspektivischer Darstellung ; Fig. 3 in einer zu Fig. 1 vergleichbaren Darstellung ein zweites bevor- zugtes Ausführungsbeispiel eines Schnellanschlusssystems nach der Erfindung mit verkleinerten Aussenabmessungen ; Fig. 4 die Teile aus Fig. 3 in einer zu Fig. 2 vergleichbaren Darstellung ; Fig. 4a den vegrössert dargestellten Anwenderteil aus Fig. 4 mit abge- nommenem Verriegelungs-und Schaltring ; Fig. 4b in der Draufsicht von vorn die Zuordnung des Verriegelungs-und Schaltrings zu den Verriegelungskugeln ; und Fig. 5 in einem vergrösserten Ausschnitt das Ventil aus Fig. 1 mit ver- schiedenen eingezeichneten Hüben.

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG In Fig. 1 ist in einem Längsschnitt ein erstes bevorzugtes Ausführungsbeispiel ei- nes Schnellanschlusssystems nach der Erfindung mit einem auf einen Flaschen- teil 10 einrastend aufgesteckten Anwenderteil 11 dargestellt. Beide Teile 10,11 haben eine zylindrische Grundform, deren Zylinderachse mit der Achse der Druckflasche zusammenfällt und gleichzeitig die Verbindungsachse bildet, entlang derer die beiden Teile einrastend zusammengesteckt werden bzw. sind.

Der Flaschenteil 10 hat ein Hauptstück 27 mit einem (konischen oder zylindri- schen) Gewinde, mit welchem es in den Hals der (nicht dargestellten) Druckfla- sche einschraubbar ist. Durch das Innere des Flaschenteil 10 läuft eine axiale Bohrung mit abgestuftem Innendurchmesser, durch welche das Gas aus der Druckflasche in den Anwenderteil 11 austritt. Im aus der Druckflasche herausra- genden Teil des Flaschenteils 10 ist in der Bohrung das eigentliche Ventil ange- ordnet, das aus einem Ring 38 mit oberer Dichtkante, einem gegen die Dichtkante drückenden Dichtungsring 36, einem den Dichtungsring 36 aufnehmenden Vier- kantkoiben 37 und einem durch das Ventil hindurchgehenden Ventilstift mit Ke- gelpartie 34a besteht. Auf dem nach aussen vorstehenden Ende des Ventilstiftes 34a ist ein Abschlussdeckel 40 angeordnet, der die Bohrung mit dem Ventil weit- gehend abschliesst. Im Bereich des Abschlussdeckels 40 hat der Flaschenteil 10 einen zylindrischen Abschnitt, über den der Anwenderteil 11 mit einem hohlzylin- drischen unteren Teil 18 geschoben ist. Im unteren Teil 18 des Anwenderteils 11 ist in axialer Richtung verschiebbar ein als Kolben ausgebildeter Anschlussnippel 41 angeordnet, der bei anliegendem Arbeitsdruck im Anwenderteil 11 nach aus- sen dichtend gegen einen im Flaschenteil untergebrachten O-Ring 17 gedrückt wird. Der Anschlussnippel 41 umschliesst konzentrisch einen Steuerstift 16, der am Boden eines becherförmigen Ueberdrucl<ventils 44 angeformt ist. Das Ueber- druckventil 44 sitzt mit einem Flansch dichtend in einem Regelkolben 46. Ueber- druckventil 44 und Regellçolben 46 werden mit dem Druck einer Regelfeder 45 beaufschlagt, die im Anwenderteil 11 untergebracht ist. Die Vorspannung der Re- gelfeder 45 kann durch Verdrehen eines Druckeinstellringes 15 im Zusammen- hang mit einer Gewindeanordung verändert werden. Ueberdruckventil 44 und Regelkolben 46 können durch einen Schaltmechanismus vom Druck der Regelfe- der 45 entlastet werden. Der Schaltmechanismus umfasst im dargestellten Aus- führungsbeispiel einen Betätigungshebel 14 mit einer exzentrischen Ablauffläche.

Am inneren Ende des Flaschenteils 10 ist in der zentralen Bohrung ein in axialer Richtung verschiebbarer Umschaltkolben 29 angeordnet, der, nur wenn er gegen den Druck einer Feder voll ins Innere der Gasflasche zurückgeschoben ist, ein Befüllen der Gasflasche ermöglicht. Der Umschaltl<olben 29 kann von aussen über den Ventilstift 34a und einen am Ende aufgesetzten Kegel 28 betätigt werden.

Zwischen dem Kegel 28 und dem Ende des Ventilstiftes 34a ist ein wasseremp- findlicher Einsatz 33 angeordnet, der, sobald er mit Wasser bzw. wasserhaltigem Gas in Berührung kommt, aufweicht und es damit einer Schliessfeder 30 ermög- licht, den Kegel 28 weiter nach aussen zu drücken. Den Abschluss des inneren Endes bildet eine Rückschlagventilkugel 32 und ein Sintermetallfilter 31. Auf der Höhe des Ventils 34a, 35a, 36,37,38 (Ventilkugel 35b in Fig. 3) sind im Fla- schenteil 10 (12 in Fig. 3) zwei radiale Bohrungen 26a und 26 b angeordnet, die einen Druckindikator für die Anzeige des Flaschendruckes und eine Berstscheibe a ! s Sicherheitsetement aufnehmen können.

Die Codierungs-und Verriegelungsfunktion wird von einer Mehrzahl von Verrie- gelungskugeln 20 übernommen (Fig. 2), die in radialen Bohrungen 21 im unteren Teil 18 des Anwenderteils 11 in radialer Richtung verschiebbar gelagert sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind insgesamt 12 Verriegelungslcugeln 20 auf zwei in axialer Richtung hintereinander liegenden Kreisen angeordnet. Im zylindri- schen Endabschnitt des Flaschenteils 10 sind für die Verriegelungskugeln 20 ent- sprechende radiale Senkungen 22 in die Umfangsfläche eingebracht. Wenn die beiden Teile 11 und 10 ineinandergesteckt werden, rollen die Verriegelungskugeln 20 über die Umfangsfläche des zylindrischen Endabschnittes und rücken-sofern die codierte Anordnung der Senkungen 22 mit der codierten Anordnung der Boh- rungen 21 bzw. Verriegelungskugeln 20 übereinstimmt-in die Senkungen 22 ein.

Wenn alle Verriegelungsleugeln 20 in die zugehörigen Senkungen eingerückt sind, kann ein den unteren Teil 18 des Anwenderteils 11 konzentrisch umschliessender Verriegelungsring 19 über die Verriegelungskugeln 20 gleiten und diese im einge- rückten Zustand verriegeln. Damit im Hinblick auf die Codierung eine eindeutige Zuordnung zwischen den beiden Teilen 10 und 11 gewährleistet ist, sind Indexie- rungsmittel vorgesehen, welche sicherstellen, dass die beiden Teile 10,11 nur in bestimmten Winkelstellungen bezüglich einer Drehung um die Verbindungsachse miteinander verbindbar sind. Diese indexierungsmittel umfassen im Ausführungs- beispiel der Fig. 2 zwei gegenüberliegende parallele Indexierungslappen 23a, b am zweiten Teil 11 und zwei korrespondierende Flächen 24a, b (für eine Schlüs- selweite) am ersten Teil 10.

Die Konstruktion des Flaschenteils 10 ist für eine automatische Befüllung der Gasflasche optimiert. Durch die axial angeordnete Anschtussöffnung ist die Zu- gänglichkeit optirnal. Öffnen und Schließen der Flasche sowie Überprüfung von Dichtigkeit bzw. Zustand des Ventils und Inhalt der Flasche können in einem au- tomatischen Zyklus erfolgen (Heute werden die meisten Flaschen einzeln abge- füllt. Weil der Anschluss seitlich am Hahn ist, ist eine komplizierte Einrichtung not- wendig für eine Automatisierung. Zudem wird eine motorisch angetriebene Ein- richtung für das Öffnen und Schliessen des Hahns benötigt).

Selbst bei mante) Befüllung ist das hier beschriebene System sehr einfach und rationell. Dabei wird ein Füllkopf aufgesteckt, welcher-gesichert durch die Codie- rung-nur das Befüllen der Flasche mit dem richtigen Gas zulässt. Ob beim Be- füllen von Einzeiftaschen oder mehreren Flaschen in einem Korb, können die Füll- köpfe einfach auf die Flaschen gesteckt und der automatische Füllzyklus gestartet werden. Dabei spielt es keine Rolle, wie gross die Flaschen sind. Die Zugänglich- keit bleibt optimal. Nicht benutzte Füliköpfe hängen am Schlauch und stellen keine Gefahr dar. Dadurch, dass sie nicht an eine Flasche angeschlossen sind, bleiben sie verschlossen ; es tritt kein Gas aus. Bei einem automatisierten Füllzyklus sowie auf einer vollautomatischen Füllanlage bestehen folgende Möglichkeiten : - Öffnen der Flasche - Prüfen des Restdruckes, falls dieser fehit o Abbruch < Prüfen von Flasche und Ventil auf Beschädigung - Analysieren des Gases, bei Unreinheit oder Feuchtigkeit o Abbruch < Fla- sche evakuieren und trocknen -Füllen der Flasche - Ventil schliessen - Dichtigkeit prüfen - Verbindung entspannen zum Entkuppeln des Füllkopfes (bei nicht entspannter Verbindung kann der Füllkopf nicht entkuppelt werden) Der Anwenderteil 11 enthält die notwendigen Teile zum Messen und Regulieren des Nachdruckes (Arbeitsdruckes), die Sclraltvorrichtung mit dem Betätigungshe- bel 14 zum Öffnen und Schliessen, sowie ein Anschlussgewinde für die Verbin- dung zum Verbraucher. Optional gibt es eine Einrichtung mit Druckanzeige zum Verstellen des Arbeitsdruckes, einen Durchflusswähler oder ein Flowmeter. Bei diesem Aufbau gibt es keinen Hochdruckanschluss. Kein Teil des Anwenderteiles 11 wird dem Hochdruck der Flasche ausgesetzt, was grosse Sicherheitsvorteile bringt. Bei jeder Fehlmanipulation an den Armaturen wird die Flasche automatisch durch die Schliessfeder 30 und das Ventil 34a, 35a, 36,37,38 (35b in Fig. 3) ver- schlossen ; der Schliessvorgang wird unterstützt durch den Gasdruck. Wenn bei einem Sturz der Flasche Teile der Armaturen oder die ganzen Armaturen wegge- brochen werden, verhindern die Ventilteile 28,30 (bzw. die Overflowkugel 42 in Fig. 3) im Innern des Flaschenhalses ein unkontrolliertes Ausströmen des Gases.

Diese letztgenannten Sicherheitsmassnahmen können selbstverständlich nicht nur bei einem Schnellanschlusssystem gemäss der vorliegenden Erfindung, sondern auch bei herkömmlichen Flaschenhähnen bzw.-anschlüssen mit Vorteil einge- setzt werden.

Zum Aufsetzen des Anwenderteiles 11 wird der Verriegelungsring 19 nach oben geschoben. Dadurch werden die Verriegelungskugeln 20 frei, welche in bestimm- ter Anzahl in bestimmter Position angebracht sind. Nun kann der Anwenderteil 11 wie bei einer Schneffkupptung auf den Flaschenteil 10 aufgesteckt werden. Dabei ist keine Kraft erforderlich, wie dies bei bekannten Schnellkupplungen üblich ist.

Die beiden Indexierungslappen 23a, b erlauben das endgültige Aufstecken nur in 2 Positionen, die um je 180° versetzt sind. Dies ist auch optisch ersichtlich und er- laubt eine eindeutige Positionierung der Teile 10,11 für das einwandfreie Funl<tio- nieren der Codierung. Als Gegenpart zu den Indexierungslappen 23a, b dienen die zwei Flächen 24a, b der Schlüsselweite am Flaschenteil 10.

Wie bereits oben beschrieben besitzen Anwenderteil 11 und Flaschenteil 10 gas- sortenabhängige fest zugeteilte Codes. Der Flaschenteil 10 erhält an der An- schlusspartie kleine Senkungen 22 (anstelle von umlaufenden Nuten wie bei ge- wöhnlichen Steckkupplungen) für die Verriegelungskugeln 20 in bestimmter Posi- tion, Höhe und Anzahl. Der Anwenderteil 11 führt die Verriegelungskugeln 20 in Bohrungen 21, in ebenfalls bestimmter Position, Höhe und Anzahl. Bei der Stan- dardausführung für grosse Flaschen sind zwei Kugelreihen übereinander vorge- sehen ; für ein Minianschlusssystem mit verringerter Anzahl Kugeln (Fig. 3,4) kön- nen dagegen nur noch eine geringe Anzahl Codes erreicht werden. Es besteht die Möglichkeit, einzelne, gegenüberliegende Kugelpaare in der Höhe zu versetzen, um mehr Codes zu erreichen. Nur bei Übereinstimmung aller Kriterien lässt sich der Verriegelungsring 19 nach unten schieben und lässt sich die Flasche durch die Schaltvorrichtung öffnen.

Beim Versuch, eine falsche Gasflasche anzuschliessen, lässt sich der Verriege- lungsring'l 9 nicht nach unten schieben, weil mindestens zwei oder mehr Verrie- gelungskugeln 20 des Anwenderteiles 11 in keine Versenkung 22 des Flaschen- teiles 10 einrücken können, weil die Codes nicht übereinstimmen. Somit ist auch die Schaltmechanik für das Öffnen wirkungslos.

Bei Anschluss einer richtigen Gasflasche kann der Verriegelungsring 19 nach un- ten geschoben werden, die Verriegelungskugeln 20 rücken in ihre Versenkungen 22 ein, und die Flasche lässt sich mit der Schaltmechanik öffnen. Dabei werden direkt über Mechanik oder durch Federkraft (je nach Ausführung des Anwender- teiles 11) Anschlussnippel 41 oder Steuerstift 16 nach unten gedrückt. Der Steu- erstift 16 drückt auf den Abschlussdeckel 40 im Flaschenteil 10. Am Ende seiner Führungsbohrung drückt der Abschlussdeckel 40 nach unten auf den Ventilstift 34a, welcher durch Federdruck und Gasdruck nach oben gedrückt wird und dabei mit einer Kegelpartie 35, welche am Ventilstift angebracht ist, den doppelten Dichtungsring 36 gegen den Ring 38 mit der oberen Dichtkante drückt und ab- dichtet.

Sobald der Ventilstift 34a nach unten verschoben wird, steigt im ganzen Hohlraum oberhalb des Ventils 35a, 36,37,38 (bzw. der Ventilkugel 35b in Fig. 3) der Druck.

Dadurch wird der Anschlussnippel 41, welcher als Kolben ausgebildet ist, im unte- ren Teil 18 des Anwenderteils 11 nach unten gedrückt bis in seine endgültige, dichte Lage. Der O-Ring 17 für einen dichten Anschluss ist im Flaschenteil 10 eingebaut und kann somit bei jeder Befüllung im Werk überprüft werden. Über den Verstellmechanismus mit Gewinde kann der Arbeitsdruck am Einstellring 15 ein- gestellt werden.

Soll eine noch volle Flasche wieder entkoppelt werden, wird die Schalteinrichtung (Betätigungshebel 14) betätigt, wodurch der Steuerstift 16 das Ventil im Fla- schenteil 10 nicht mehr öffnen kann. Auf diese Weise ist ein sofortiges Schliessen der Flasche möglich. Anstelle des Betätigungshebels 14 kann aber auch ein Ring zum Betätigen vorgesehen werden. Nach Ablassen des restlichen Druckes aus der Verbindung (Schlauch, Leitung und Gerät) wird der Anschlussnippel 41 ent- spannt. Somit kann der spannungsfrei gewordene Verriegelungsring 19 nach oben geschoben werden, wodurch die Verriegelungskugeln 20 aus ihrer verriegelten Position ausrücken und der Anwenderteil 11 leicht von der Flasche entfernt wer- den kann (bei nicht entspannter Verbindung kann der Verriegelungsring 19 nur unter grosser Kraftanwendung nach oben geschoben werden).

Bei einer nicht gezeichneten Ausführungsvariante ist ein Manometer für den Ar- beitsdruck angebaut.

Ebenfalls kann der Anwenderteil 11 mit einem Durchflusswähler oder Flowmeter ausgerüstet werden.

In der seitlichen (Gewinde-) Bohrung 26a des Flaschenteiles 10 kann ein Druckin- dikator (nicht gezeichnet) eingebaut werden, welcher den Füllzustand auch bei nicht angeschlossener Flasche anzeigt. Damit erhält man den Überblick über die noch vollen Reserveflaschen. In der zweiten, gegenüberliegenden (Gewinde-) Boh- rung 26b kann eine Berstscheibe (nicht gezeichnet) eingeschraubt werden, welche bei Überdruck anspricht.

Der Anwenderteil 11 ist so konstruiert, dass er nicht missbraucht werden kann zum wilden Befüllen der Flaschen durch Fremde. Der Steuerstift 16 im Anwen- derteil 11 kann das Ventil im Flaschenteil 10 nur so weit öffnen, um Gas aus der Flasche zu entnehmen, nicht aber um Gas in die Flasche zu pressen. Dies wird mit dem Unnschaltlçolben 29 unterhalb des Kegels 28 im Flaschenteil 10 verhin- dert. Zudem ist der Nachbau des codierten Anschlusses viel komplizierter als das Anfertigen eines Gewindes.

Der Flaschenteil 10 hat oben den Abschtussdecket 40, welcher den Anschluss optisch ansprechend abrundet. Der Abschlussdeckel 40 wird durch eine Loch- scheibe 39 und eine erste Deckelhaltefeder 25b in dieser Position festgehalten.

Dadurch ist der O-Ring 17 geschützt und die Verschmutzungsgefahr auf ein Mini- mum reduziert. Um bei einer eventuellen Undichtheit des Ventils nicht zu einem gefährlichen Projektil zu werden, kann sich der Abschlussdeckel 40 gegen eine zweite Deckelhaltefeder 25a so weit nach aussen bewegen, bis zwischen O-Ring 17 und Absclilussdeckel 40 Platz frei wird zum Ablassen des Überdrucks.

Um die Öffnungskraft des Ventils in Grenzen zu halten und trotzdem hohen Gas- durchsatz zu gewährleisten, ist für das Ventil ein zweistufiger, koaxialer Vierkant- kolben 37 eingebaut, weicher sich von geringem bis zu grossem Durchlass fein und vibrationsfrei regulieren lässt. Bei sehr grossem Gasdurchsatz und zum Be- füllen öffnet sich automatisch die zweite, integrierte Stufe.

Der wasserempfindliche Einsatz 33 macht die Flasche für den Anwender nach Eindringen von Wasser unbrauchbar. Dieser Einsatz 33 im Kegel 28, welcher un- ter ständiger Belastung der Schliessfeder 30 steht, wird durch eintretendes Was- ser aufgeweicht. Dadurch fährt der Kegel 28 nach oben und verschliesst. den Durchgang für das Gas. Im Gaswerk kann der Fülil<opf (nicht dargestellt) nicht ge- nügend Offnungshub ausführen, der automatische Füllprozess meldet einen Fehler und die Flasche muss geprüft werden. Ein Werkzeug (nicht dargestellt), bestehend aus einem Anwenderteil mit maximalem Öffnungshub, gewährleistet das gefahrlose Entleeren der Flasche, um das Ventil auszubauen und die Flasche zu reinigen und zu trocknen. Das Ventil wird nach Reinigen und Auswechseln des Einsatzes wieder verwendet.

Oben beschriebener Kegel 28 übernimmt gleichzeitig die Funktion eines Sicher- heitsabschlusses für den Fall, dass eine Flasche mit oder ohne Anwenderteil 11 unglücklich stürzt und dabei alles, was aus dem Flaschenhals ragt, wegbricht.

Der Umschaltkolben 29 im unteren Teil des Flaschenteils 10 verhindert das Be- füllen der Flasche mit dem Öffnungshub des Anwenderteils 11. Auch der Füllkopf kann die Sperre nicht öffnen, nachdem die Wassersicherung angesprochen hat.

Beim Anschluss einer ordnungsgemässen Flasche zum Füllen gibt dieser Um- schaltkolben 29 den Weg in die Flasche frei. Dadurch gelangt das Gas am zuun- terst eingebauten Sintermetallfilter 31 vorbei direkt in die Flasche. Um das Gas beim Füllen nicht durch den Filter strömen zu lassen, ist im Gehäuse der Schliessfeder die Rückschtagventiikuge) 32 eingebaut.

Das beschriebene Schnellanschlusssytem zeichnet sich insoweit durch die fol- genden Merkmale aus : -Die Verriegelung erfolgt mittels Verriegelungsl<ugeln 20, welche nicht in eine Nute eingreifen, sondern in Senkungen 22 mit bestimmten Positionen. Stim- men alle Positionen von Flaschenteil 10 und Anwendertei ! 11 überein, können die Kugeln einrücken und kann der Verriegefungsring 19 in die verriegelte Po- sition geschoben werden.

- Die Verriegelungskugeln sind mit System eingeteilt in einen oder mehrere Ringe, welche einen Abstand zueinander aufweisen, der grösser ist als der Kugeldurchmesser, zur Erreichung höherer Festigkeit und einer grösseren An- zahl Codes. Bei zwei Ringen mit einer Aufteilung in zwei mal 180° (Anwender- teil 11 lässt sich auf Umschlag aufstecken) ergeben sich z. B. 12544 Codes mit total 12 Verriegelungskugeln.

- Das Schnellanschlusssystem Icann unabhängig vom Systemdruck ohne Kraft angeschlossen werden.

Das Schnellanschlusssystem hat eine integrierte Schalteinrichtung zum Öffnen /Schliessen.

Das Schnellanschlusssystem hat einen als Kolben ausgebildeten Anschiuss- nippel 41, welcher einen dichten Anschluss durch die Kraft mittels innerer Druckbeaufsch ! agung beim Betätigen der Schalteinrichtung sicherstellt, und zwar unter Verwendung des Gasdruckes im System.

Das Schnellanschlusssystem hat eine Sicherheitseinrichtung, wonach der An- wenderteil 11 erst nach Schliessen und Entlasten der Verbindung über den Verbraucher abgenommen werden kann. Damit wird verhindert, dass brenn- bare oder giftige Gase unkontrolliert in die Umgebung gelassen werden (selbst wenn unter Anwendung von grosser Kraft am Verriegelungsring 19 der An- wenderteil 11 direkt abgenommen wird, besteht dabei keine Gefahr ; der Kegel 28 schliesst die Flasche automatisch).

Das Schnellanschlusssystem hat einen Flaschenteil 10 mit verschliessenden Bauteilen 28, welche unterhalb einer eventuellen Bruchstelle im Hals der Fla- sche integriert sind. Damit kann das unkontrollierte Ausströmen von Gas unter hohem Druck auch bei abgebrochenem Ventil verhindert werden.

Eine Wassercletektionseinrichtung (33) im Flaschenteil 10 lässt Flaschen er- kennen, welche beim Anwender trotz anderer Vorsichtsmassnahmen Wasser ins Innere eindringen liessen.

Es ist ein Druckreduzierventil mit zwei unterschiedlich grossen, koaxial ange- ordneten Dichtkanten vorgesehen. Dies verhindert einen grossen Druckanstieg beim Entspannen, lässt jedoch grossen Durchfluss zu für den Verbraucher und den Füllvorgang.

Es wird ein Schutz vor Fremdbefüllung dadurch erreicht, dass das Entnehmen und Einfüllen von Gas verschiedene Anwenderteile voraussetzt, die durch ge- zielte Öffnungshübe die Funktionen"Oeffnen","Füllen","Entnehmen"und "Wasserentleerung"ermöglichen, wie dies in Fig. 5 dargestellt ist.

Es ist ein Überdruckventil 44 vorgesehen, welches in Kombination mit der Re- gelfeder 45 arbeitet. Übersteigt der Druck den eingestellten Wert, bewegt sich der Regelkolben 46 nach oben bis zum Anschlag. Steigt der Druck weiter, wird das Überdruckventil 44 gegen die Regelfederkraft geöffnet und gelangt nach aussen. Die wirksame Fläche des Überdruckventils muss um den Faktor Iclei- ner sein, um welchen der Überdruck den Regeldruck überschreiten darf. Auf diese Weise passt sich der Überdruck dem Regeldruck in idealer Weise an, was bei universellen Ventilen mit grossem Arbeitsdruckbereich wichtig $ein kann.

Ein Ausführungsbeispiel für ein in den äusseren Abmessungen verkleinertes und vereinfachtes Schnellanschlusssystem (Miniaturschnellanschlusssystem) nach der Erfindung ist (analog zu den Fig. 1 und 2) in den Fig. 3,4,4a und 4b wiedergege- ben, wobei gleichartige Teile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind. Auch hier sind ein Flaschenteil 12 und ein aufsteckbarer Anwenderteil 13 vorhanden, die mit einem Druckeinsteiiring 15, einer Regelfeder 45, einem Ueberdruckventil 44, einem Regelkolben 46, einem Steuerstift 16, einem Anschlussnippel 41, einem O-Ring 17, einem Ventilstift 34b, einer Ventilkugel 35b, Verriegelungskugeln 20 etc. ausgerüstet sind. Zum Öffnen/Schliessen und Verriegeln ist hier ein durch Drehen betätigter IçombinierterVerriegelungs-und Schaltring 43 vorgesehen, wo- bei direkt über die codierten Verriegelungskugeln 20 die notwendige Anschluss- und Öffnungskraft durch Drehen des kombinierten Verriegelungs-und Schaltrings 43 aufgebracht wird (Fig. 4a, b).

Die Verriegelung erfolgt wiederum mittels Verriegelungskugeln 20, welche nicht in eine Nute eingreifen, sondern in Senkungen 22 mit bestimmten Positionen ein- rücken. Stimmen alle Positionen von Flaschenteil 12 und Anwenderteil 13 überein, können die Verriegelungskugeln 20 durch Drehen des Verriegelungs-und Schaltrings 43 in die verriegelte Position in die Senkungen 22 gedrückt werden, wobei die notwendige Öffnungskraft direkt durch Drehen erzeugt wird. Im letzten Teil der Drehung wird die Ventilkugel 35b (Fig. 3) des Flaschenteils 12 durch den Steuerstift 16 vom Anwenderteil 13 geöffnet.

Durch das Anbringen von codierten Kugeln in nur einer Ebene/Ring wird (bei einer geringen Anzahl Codes) eine kompakte Codierung ermöglicht. Eine erweiterte Anzahl Codes lässt sich durch Anbringen eines weiteren Coderinges aus Verrie- gelungskugeln erreichen, welcher aus Platzgründen weniger vom ersten Codering beabstandet ist als der Kugeldurchmesser. Durch diese Massnahme steigt die Anzahl möglicher Codes bei gleichbleibender Baugrösse z. B. von 4 auf 32 bei total 6 Verriegelungskugeln.

Eine"Overflow"-Sicherung lässt sich durch eine federbelastete Overflowkugel 42 erzielen, welche bei zu grossem Durchfluss den Austritt von Gas, unterhalb einer eventuellen Bruchstelle im Hals der Flasche, unterbricht.

BEZUGSZEICHENLISTE 10,12 Flaschenteil 11, 13 Anwenderteil 14 Betätigungshebel 15 Druckeinstellring 16 Steuerstift 17 0-Ring 18 Unterer Teil des Anwenderteils 19 Verriegelungsring 20 Verriegelungskugel 21 Bohrung für Verriegelungskugel 22 Senkung für Verriegelungslcugel 23a, 23b Indexierungslappen 24a, 24b Fläche für Schlüsselweite 25a, 25b Deckelhaltefeder 26a, 26b Bohrung für Druckindikator und Berstscheibe 27 Hauptstück (Flaschenteil) 28 Kegel 29 Umschaltkolben 30 Schliessfeder 31 Sintermetallfilter 32 Rückschlagventilkugel 33 Wasserempfindlicher Einsatz 34a Ventilstift mit Kegelpartie 34b Ventilstift (im System der Fig. 3) 35a I<egelpartie (im System der Fig. 1) 35b Ventilkugel (im System der Fig. 3) 36 Dichtungsring 37 Vierkantkolben 38 Ring mit oberer Dichtkante 39 Lochscheibe 40 Abschlussdeckel 41 Anschlussnippel 42 Overflowkugel 43 Kombinierter Verriegelungs-und Schaltring 44 Überdruckventil 45 Regelfeder 46 Regelkolben