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Patent Searching and Data


Title:
RAKE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/012716
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to develop a hand tool of the type known as a rake such that it can be carried around and used easily by a person, the invention proposes a hand tool having a handle and a bar attached to one end of the handle, said bar having substantially the shape of an elongate rectangle and extending with its long side transverse to the handle in a position intended for the use of the hand tool, wherein tines are arranged on one of the long edges, said tines extending substantially at right angles to the long edge, wherein, between the handle and the bar, an articulated connection is formed, which allows the bar to be swung into a position in which the bar extends parallel to the handle, and the articulated connection consists of a combination of a rotary pin and a pivot pin.

Inventors:
ROEHRICH STEFAN (DE)
MOLE THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/DE2021/100603
Publication Date:
January 20, 2022
Filing Date:
July 09, 2021
Export Citation:
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Assignee:
ROEHRICH STEFAN (DE)
International Classes:
F16M11/28; A01D7/00; A46B5/00; F16B7/10
Domestic Patent References:
WO1994007353A11994-04-14
Foreign References:
US2110538A1938-03-08
US7856802B22010-12-28
US3614149A1971-10-19
US20060168935A12006-08-03
GB2250414A1992-06-10
GB1600603A1981-10-21
US4216831A1980-08-12
US6698178B12004-03-02
DE20005759U12000-06-15
Attorney, Agent or Firm:
RAUSCH, Michael (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Handwerkzeug mit einem Stiel und einem an einem Ende des Stiels angesetzten Steg, welcher im Wesentlichen die Form eines länglichen Rechtecks aufweist und sich in einer zur Benutzung des Handwerkzeugs bestimmungsgemäßen Position mit seiner langen Seite quer zum Stiel erstreckt, wobei an einer der langen Kanten Zinken angeordnet sind, die sich im Wesentlichen rechtwinklig zur langen Kante erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Stiel und dem Steg eine Gelenkverbindung ausgebildet ist, die ein Umklappen des Stegs in eine Position zulässt, in welcher der Steg parallel zum Stiel verläuft.

2. Handwerkszeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkverbindung aus einer Kombination eines Drehgelenkes und einer Schwenkachse besteht.

3. Handwerkszeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk durch eine Drehachse gebildet ist.

4. Handwerkszeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittellinien der Drehachse und der Schwenkachse senkrecht aufeinander stehen.

5. Handwerkszeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg aus wenigstens zwei Teilen bestehen, die um die

Drehachse relativ zueinander verdrehbar sind.

6. Handwerkszeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Teil-Steg und die daran ausgebildeten Zinken einstückig miteinander verbunden sind. 7. Handwerkszeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Teilstege im Bereich der Aufnahme der Drehachse an der zum jeweils anderen Teilsteg weisenden Oberfläche eine Nockenbahn in Form einer Senke aufweisen, die zusammen der Aufnahme einer Kugel dienen.

8. Handwerkszeug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass durch die

Konturen der Nockenbahnen der Bewegungsbereich vorgegeben ist.

9. Handwerkszeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg und die Zinken streifenförmig aus Kunststoff gebildet sind.

10. Handwerkszeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel als Teleskopstab ausgebildet ist.

Description:
Harke

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Handwerkzeug in Art einer sogenannten Harke. Bekanntermaßen umfasst ein derartiges Handwerkzeug einen Stiel. Der Stiel ist üblicherweise ein länglicher, meist runder Stab mit einer Längsmittelachse. An einem Ende des Stiels ist ein aus einem Steg mit daran angesetzten Zinken gebildetes Werkzeug angeordnet. Der Steg hat die Form eines länglichen Rechteckes mit einer längs verlaufenden und einer quer verlaufenden Mittelachse.

Neben den beschriebenen Harken gibt es auch sogenannte Rechen, die einen anderen Aufbau aufweisen. Handwerkzeuge der beschriebenen Art, Harken, werden in erster Linie verwendet, um beispielsweise Laub oder Abfälle von Untergründen abzufegen, ohne dabei Bodenmaterial unnötig zu bewegen, welches durch die Lücken zwischen den Zinken hindurchrutscht und an Ort und Stelle verbleibt. Ein bekannter Einsatz von Haken ist auch das Glätten und das Verteilen von Sand, kleinen Steinen und dergleichen. Eine konkrete Anwendung findet in sogenannten Sandbunkern auf Golfplätzen statt.

Nutzer, die die vorgesehene Glätte oder Verteilung von Sand oder kleinen Steinen beispielsweise durch Betreten stören, wie dies in den Sandbunkern zwangsläufig erfolgt, verwenden üblicherweise vor Ort befindliche Harken zur Glättung. Die Harken liegen zu diesem Zweck vor Ort, sind Witterungseinflüssen ausgesetzt und werden von einer Vielzahl von Personen verwendet, was grundsätzlich unhygienische Bedingungen zur Folge hat. Allerdings ist es nicht zumutbar, beispielsweise den Nutzem von Golfplätzen Harken der herkömmlichen Art mitzugeben.

Aber auch in anderen Zusammenhängen ist es sinnvoll, eine Harke aus ihrem Funktionszustand in eine kleine Einheit zusammenzulegen. Dies kann zu Zwecken der einfachen Lagerung oder des Transportes sinnvoll sein. So beispielsweise zur Mitnahme auf einen Friedhof und dergleichen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Handwerkzeug der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzubilden, dass dieses auf einfache Weise von einer Person mitgeführt und verwendet werden kann.

Zur technischen Lösung schlägt die Erfindung ein Handwerkzeug mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 vor. Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen. Mit der Erfindung wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Stiel und dem Steg eine Gelenkverbindung ausgebildet ist, die ein Umklappen, Verdrehen oder Verschwenken des Stegs in eine Position zulässt, in welcher der Steg parallel zum Stiel verläuft. Dadurch kann die Einheit aus Steg/Zinken und Stiel zu einer einfachen länglichen Gesamteinheit zusammengefasst werden, die beispielsweise in einem Golfbag problemlos mitgeführt werden kann. Es wird hier ein Gelenk vorgesehen, welches den Steg relativ zum Stiel bewegen lässt.

Gemäß einem Vorschlag der Erfindung ist vorgesehen, dass die Gelenkverbindung aus einer Kombination eines Drehgelenkes und einer Schwenkachse besteht. Diese ist zwischen dem Stiel und dem Steg angeordnet. Sie erlaubt ein Verdrehen des Stegs bzw. der Stegelemente um eine Drehachse einerseits und ein Verschwenken des Stiels relativ zu dieser Drehachse. Diese Kombination stellt sicher, dass aus jeder Ausgangsposition von Steg und Stiel ein Verdrehen des Stegs und ein Verschwenken des Stiels in eine Position möglich ist, in welcher der Steg parallel zum Stiel verläuft.

Im Rahmen der Erfindung ist ein Austausch beider Funktionen eingeschlossen, das heißt ein Verschwenken des Stegs bzw. der Stege und ein Verdrehen des Stiels relativ zur Schwenkachse.

In vorteilhafter Weise kann die Baueinheit aus Steg und Zinken zusammenfaltbar sein. Zu diesem Zweck kann die Einheit aus wenigstens zwei oder mehreren Teilen bestehen, die relativ zueinander verschwenkbar sind. Auf diese Weise kann die Einheit entsprechend verkürzt werden. Dies ist für den vereinfachten Transport sinnvoll. Die Schwenkachsen liegen gemäß einem Vorschlag der Erfindung parallel zur quer verlaufenden Mittelachse des Stegs. Erfindungsgemäß ist eine Drehachse vorgesehen, die im Wesentlichen senkrecht zur durch den Steg gebildeten Ebene liegt. Um diese Achse können die Steg-/Harken-Segmente relativ zueinander und relativ zum Stil verdreht werden. Erfmdungsgemäß ist eine Positionssicherung vorgesehen. Dies kann eine Klemm Sicherung sein, oder gemäß einem Vorschlag der Erfindung ein Sicherungsstift.

Gemäß einem weiteren vorteilhaften Vorschlag der Erfindung lässt die Gelenkverbindung zwischen Stiel und Steg ein Verschwenken des Stegs gegenüber dem Stiel um eine Längsmittelachse zu. Dies ermöglicht es, das Harkenelement aus Steg und Zinken in einem Winkel zum Stiel anzuordnen, was eine vereinfachte Nutzungsposition darstellt.

Die einzelnen Elemente können aus unterschiedlichen Materialien gebildet sein. Es können Elemente aus Holz, Metall oder Kunststoff sein. Steg und Zinken können aus dem gleichen Material gebildet sein oder aus unterschiedlichen Materialien zusammengesetzt sein. Der Stiel kann ebenfalls aus Holz, Metall und/oder Kunststoff gebildet sein. Der Stiel kann gemäß einem weiteren Vorschlag der Erfindung ein Teleskopstab sein oder auf andere Weise zusammenlegbar. Das Gelenk ist vorzugsweise aus Metall, Kunststoff oder eine Kombination davon gebildet.

Grundsätzlich besteht der Bedarf, derartige Produkte mit so wenig wie möglich Bauteilen herzustellen. Weiterhin soll das Produkt aufgrund der Einsatzbedingungen ausreichend robust sein, um eine lange Standzeit gewährleisten zu können. Gemäß einem vorteilhaften Vorschlag der Erfindung sind zwei Harkenelemente um eine Achse drehbar und relativ zueinander um die gleiche Achse verschwenkbar auf diese Achse aufgesetzt. An einem Ende der Achse ist ein Anschlag in Form eines erweiterten Durchmessers ausgebildet. Dies kann beispielsweise ein einstückig angeformter tellerartiger Flansch sein. Am anderen Ende der Achse wird ein entsprechendes Gegenlager angesetzt oder aufgeschoben und befestigt, beispielsweise mittels einer Schraube. Die relative Beweglichkeit der beiden Harkenelemente wird über eine Nockenbahn begrenzt. Diese wird gemäß einem vorteilhaften Vorschlag der Erfindung durch eine Kugel realisiert, die in zwei bahnförmigen Vertiefungen in den einander berührenden Oberflächen der Harkenelemente läuft. Die Einspannung der Harkenelemente zwischen den beiden Anschlägen und gegebenenfalls angeordnete O-Ringe stellen ausreichend Reibung bereit, um die Elemente in einer zusammen- oder auseinandergeklappten Position zu halten. Eine Lage-Positionierung der Harkenelemente in Bezug auf ihre Drehposition um die Achse erfolgt beispielsweise durch ein Rastelement in einem der Anschlagelemente. So kann eine weitere Kugel in eine Senke eingreifen, die in einer zum Anschlagelement weisenden Oberfläche eines Harkenelementes ausgebildet ist. Das an die Achse angefügte oder auf diese aufgeschobene Anschlagelement ist gemäß einem vorteilhaften Vorschlag der Erfindung an der von den Harkenelementen wegweisenden Oberfläche mit einem Lagerbock versehen, in welchen eine weitere Achse, eine Schwenkachse einsetzbar ist. Der Lagerbock kann direkt auf die Oberfläche aufgebracht sein oder von dieser lösbar befestigt werden, beispielsweise geschraubt, verschweißt oder verklebt. Diese Schwenkachse weist eine Anschlusseinheit für den Anschluss des Stiels auf. Gemäß einem Vorschlag der Erfindung handelt es sich dabei um eine Gewindebohrung, in welche ein Gewindestift an einem Ende eines Stiels eingeschraubt wird. Der Stiel kann somit mit der Schwenkachse um deren Mittelachse schwenken. Diese Schwenkachse steht im Wesentlichen senkrecht auf der Achse, um welche die Harkenelemente drehen. Wird die Position der Harkenelemente in Bezug auf ihre Drehposition um ihre Achse so mit einer Rastposition versehen, dass diese sich in der auseinandergeklappten Position parallel zu der Mittelachse der Schwenkachse für den Stiel erstrecken, wird eine gesicherte Arbeitsposition erreicht. Die Schwenkachse für den Stiel ist mit einem exzentrischen Ring versehen, welcher einen Anschlag ausbildet. Somit ist die Schwenkachse in ihrer Bewegung begrenzt. Der Anschlag kann in Form eines Nocken ausgebildet sein, der gegen die Oberfläche des Anschlagelementes in einer Endposition anliegt. Elm ausreichend Reibung zur Sicherung der Schwenkposition bereit zu stellen, können O-Ringe zwischen Exzenterring und Lagerbock- Element eingesetzt werden. Die beschriebene Ausgestaltung kommt mit denkbar wenigen Elementen aus und stellt alle erforderlichen funktionalen Möglichkeiten bereit.

Ein weiterer eigenständig erfinderischer Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht in einem Stiel, der aus teleskopartig ineinander schiebbaren Elementen gebildet ist. In vorteilhafter Weise ist innerhalb der Elemente, die zum Zwecke des Einschiebens anderer Elemente automatisch einen hohlen Innenraum bereitstellen, also rohrförmig sind, ein Dämpfungselement eingesetzt. Erfmdungsgemäß besteht dieses Dämpfungselement aus einem gegenüber der Rohrinnenwandung abdichtenden Stopfen, der eine verengte Luftdurchlass-Möglichkeit bereitstellt. Beispielsweise kann es sich um einen rohrförmigen Stopfen handeln, der an den offenen Enden verschlossen ist, wobei in diesen endseitigen Abschlüssen kleine Öffnungen ausgebildet sind. Gemäß einem vorteilhaften Vorschlag der Erfindung kann ein solcher Stopfen in dem Teleskopelement mit dem größten Innendurchmesser angeordnet sein. Dieser Stopfen befindet sich dann automatisch im Endbereich dieses Teleskopelementes, was zugleich der Endbereich des Stiels ist. Durch das erfmdungsgemäße Dämpfungselement wird sichergestellt, dass bei auseinandergezogen Teleskop-Stiel ein Widerstand gegen Einschieben durch das Dämpfungselement bereitgestellt wird. Dies deshalb, weil beim zusammenschieben der Teleskopelemente im Inneren ein Luftdruck aufgebaut wird, der über die Verbindungsstellen und die Endbereiche entspannt wird. Ein oder mehrere erfmdungsgemäße Dämpfungselemente sorgen somit für Luftwiderstand, welche die Dämpfung bewirkt. Andererseits sichert das Dämpfungselement auch bei zusammengeschoben Teleskopstange gegen leichtes auseinanderziehen.

Auch bei dem Stiel ist es wichtig, die richtige Balance zwischen möglichst wenig wirtschaftlichem Aufwand und möglichst wenig Teilen einerseits und einer optimalen Funktionalität andererseits zu finden. Gemäß einem Vorschlag der Erfindung besteht die Stange des Stiels aus mehreren ineinanderschiebbaren Rohrelementen. Der Innendurchmesser des jeweils äußeren Rohrs ist geringfügig größer als der Außendurchmesser des eingeschobenen Rohrs. Jedes Rohr weist an beiden Enden ein Innengewinde auf. Jedes in ein größeres Rohr eingeschobene Rohr weist an einem Ende einen Führungskolben auf, der mit einem Außengewinde in das Innengewinde am Rohrende eingeschraubt ist. Der Führungskolben seinerseits trägt einen Ring aus einem leitfähigen Material, beispielsweise Teflon. Die Durchmesser Dimensionen sind derart bemessen, dass der mit dem Gleitring versehene Kolben mit etwas Widerstand aber problemlos in dem Außenrohr gleitet. Am anderen Ende weist das mit Führungskolben versehene Rohr einen Führungsgleitring auf. Dieser Ring ist seinerseits mit einem Außengewinde in ein Innengewinde am Rohrende eingeschraubt. Sein Innendurchmesser ist mit sehr engen Toleranzen an den Außendurchmesser des innen geführten Rohres angepasst. Wird das Innenrohr im Außenrohr verschoben, wird zwischen dem Führungsgleitring einerseits und dem Führungskolben andererseits ein Luft-Überdruck erzeugt, der einen geringen Wiederstand bereitstellt. Zum einen werden durch diese Konstruktion die Führungen weitgehend spielfrei, d.h. die Rohre wackeln nicht relativ zueinander, zum anderen werden beim Ein- und Ausschieben geringe Kräfte erforderlich, die eine stabile Haptik bereitstellen. Zugleich wird der Eintrag von Schmutz behindert. Das Äußerste Rohr trägt keinen Führungskolben, das innerste Rohr keinen Führungsgleitring.

Mit der Erfindung wird eine mit überschaubarem wirtschaftlichem Aufwand erstellbare Lösung bereitgestellt, um eine Harke der beschriebenen Art auf einfache Weise mitführbar zu gestalten. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels für eine erfmdungsgemäße Harke im Funktionszustand; Figur 2 eine Darstellung gemäß Figur 1 im zusammengelegten Zustand;

Figur 3 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels für ein erfmdungsgemäßes Harken-Segment;

Figur 4 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels für ein weiteres erfmdungsgemäßes Harken-Segment; Figur 5 eine perspektivische Detail-Darstellung eines Ausführungsbeispiels für ein erfmdungsgemäßes Exzenter-Nocken Element und

Figur 6 eine perspektivische Detail-Darstellung eines Ausführungsbeispiels für eine erfmdungsgemäße Kopfplatte.

In den Figuren sind gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen. In Figur 1 ist das Kopfstück einer erfmdungsgemäßen Harke 1 gezeigt, bestehend aus dem Harkenelement 2, dem Stiel 3 und einem dazwischen angeordneten Gelenk 4. In der in Figur 2 gezeigten, zusammengelegten Position der gleichen Harke 1 ist zu erkennen, dass das Harkenelement 2 aus zwei Harken-Segmenten 5, 6 besteht, die relativ zueinander verdrehbar bzw. verschwenkbar sind. Sie liegen auf zwei benachbarten parallelen Ebenen, in denen sie um ein Zentrum verdrehbar sind, sodass sie aus der in Figur 1 gezeigten Funktionsposition in die in Figur 2 gezeigte Transportposition bewegbar sind. Wie die Detaildarstellungen in den Figuren 3 und 4 erkennen lassen, hat jedes der Harken-Segmente 5, 6 eine Bohrung 10, 11 an einem Endbereich. Die Harken-Segmente 5, 6 sind um eine die Bohrungen 10, 11 durchragende, nicht gezeigte Achse verdrehbar. Das Harken-Segment 5 zeigt eine konzentrisch zur Bohrung 10 verlaufende Kulissenbahn 12. Das Harken-Segment 6 zeigt eine oberhalb der Bohrung 11 liegende Bohrung 13. Ein nicht gezeigter Sicherungsstift kann die Bohrung 13 durchragend in der Kulissenbahn 12 laufen, sodass auf diese Weise eine Fixierung der beiden Harken-Segmente relativ zueinander in der jeweiligen Position erzielt werden kann. Anstelle der Verwendung eines Sicherungsstiftes kann auch eine Rastkulisse verwendet werden, wie weiter oben beschrieben wurde. In diesem Fall sehen beide Harken-Segmente im Wesentlichen aus wie das Harken-Segment 5, wobei die Kulissenbahn 12 in nicht gezeigter Weise bei dem zweiten Segment so ausgebildet ist, dass sich eine Endbegrenzung ergibt, wenn eine in den beiden zueinander liegenden Kulissenbahnen laufende Kugel verwendet wird.

Figur 2 lässt einen solchen Sicherungsstift 9 erkennen. Dieser ragt aus der in Figur 6 im Detail beschriebenen Kopfplatte 16 aus der dort angeordneten Bohrung 17 heraus. Der herausragende Kopf des Sicherungsstiftes 9 ist in Figur 2 zu sehen. Die Kopfplatte 16 besteht aus einem plattenförmigen, im gezeigten Ausführungsbeispiel kreisförmigen Sockelelement, auf welchem zwei Lagerböcke 18 angeordnet sind. Diese haben zueinander fluchtende Bohrungen 19 für eine Schwenkachse. Diese ist in Figur 2 zu sehen und mit dem Bezugszeichen 7 identifiziert. Diese Schwenkachse 7 durchragt die Bohrung 14 eines wie in Figur 5 im Detail gezeigten Exzenter-Nocken 8. Dieser weist eine Gewindebohrung 15 für das äußere Ende des Stiels 3 auf. Wird der Stil relativ zur Frontplatte um die Schwenkachse 7 verschwenkt, wird damit auch der Nocken 8 verschwenkt. Er kommt in der wie in Figur 1 gezeigten Funktionsposition gegen den Sicherungsstift 9 und drückt diesen gegen die Kraft einer nicht gezeigten Feder ein. Der Sicherungsstift 9 bewegt sich dann axial durch die Bohrung 13 in die Nockenband 12 hinein und fixiert die Harken-Segmente 5, 6 in der jeweiligen Position.

Die vorliegende Beschreibung des Ausführungsbeispiels dient der Erläuterung und ist nicht beschränkend. Insbesondere sind die einzelnen auch in Bezug auf das Ausführungsbeispiel beschriebenen Elemente für sich genommen erfinderische Einzelelemente und unter dem Gesichtspunkt der funktionalen Merkmale variabel. Auch ohne die Kombination mit den übrigen beschriebenen Einzel elementen ist jedes einzelne gezeigte und beschriebene Element für sich erfindungswesentlich und schutzwürdig.

Bezugszeichen

1 Harke

2 Harkeneinheit

3 Stiel 4 Gelenksverbindung

5 Harken-Segment

6 Harken-Segment

7 Schwenkachse

8 Exzenter- Nocken 9 Sicherungsstift

10 Bohrung

11 Bohrung

12 Kulissenbahn

13 Bohrung 14 Bohrung

15 Gewindebohrung

16 Kopf platte

17 Bohrung

18 Lagerbock 19 Wellenbohrung