Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
QUICK-ACTING CLOSURE FOR EXHAUST GAS PIPES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/050106
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a screw socket quick-acting closure in particular for exhaust gas pipe systems of in particular internal combustion engines, in particular diesel-powered internal combustion engines, comprising at least one pipe (1) which has at least one threaded piece (2) disposed immovably and concentrically around the pipe (1), and at least one pipe (4) having at least one screw closure (5) which is longitudinally movable along the longitudinal axis of the pipe (4) and is disposed rotatably and concentrically around said pipe (4), wherein the threaded piece (2) and the screw closure (5) are disposed so that they can be screwed together.

Inventors:
BABIC VLATKO (DE)
KALETSCH KAI (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/003873
Publication Date:
April 11, 2013
Filing Date:
September 17, 2012
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
DEUTZ AG (DE)
BABIC VLATKO (DE)
KALETSCH KAI (DE)
International Classes:
F01N13/18; F16L19/028; F16L19/04
Foreign References:
BE446027A
GB1350199A1974-04-18
GB406764A1934-03-08
Other References:
None
Download PDF:
Claims:
Schnellverschluss für Abgasrohre

A N S P R Ü C H E

1. Schraubmuffenschnellverschluss insbesondere für Abgasrohrsysteme von insbesondere Brennkraftmaschinen, insbesondere dieselbetriebenen, umfassend wenigstens ein Rohr (1 ), das wenigstens ein mit dem Rohr (1 ) ortsfest und konzentrisch um dieses angeordnetes Gewindestück (2) auf- weist, wenigstens ein Rohr (4), das wenigstens ein entlang der Längsachse des Rohres (4) längsverschieblichen, konzentrisch um dieses Rohr (4) drehbar angeordneten Schraubverschluss (5) aufweist, wobei Gewindestück (2) und Schraubverschluss (5) miteinander verschraubbar angeordnet sind.

2. Schraubmuffenschnellverschluss nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass Rohr (4) wenigstens eine Dichtfläche (7) aufweist. 3. Schraubmuffenschnellverschluss nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass Rohr (1 ) wenigstens eine Dichtfläche (7) aufweist.

4. Schraubmuffenschnellverschluss nach einem oder mehreren der vor- genannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass er wenigstens eine Dichtung (3) aufweist.

5. Schraubmuffenschnellverschluss nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (3) im Wesentlichen zwischen den Dichtflächen (7) der Rohre (1 , 4) angeordnet ist.

6. Schraubmuffenschnellverschluss nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Gewindestück (2) mit Rohr (1 ) verschweißt ist.

Description:
Schnellverschluss für Abgasrohre

B E S C H R E I B U N G

Die Erfindung betrifft einen Schnellverschluss für Abgasrohre, insbesondere bei SCR-Anwendungen.

In bekannten Abgasanlagen mit SCR-Technologie wird ein Reduktions- mittel eingesetzt, das als AdBlue oder DEF oder AUS 32 bezeichnet wird. Dieses Reduktionsmittel besitzt extreme Kriecheigenschaften. Dichtverbindungen im Abgasbereich lassen sich sehr schwer abdichten, bislang wurden derartige Abgasrohre unmittelbar mit dem SCR-Katalysatorrohr verschweißt oder mit aufwendigen Schraubverbindungen verschraubt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die oben genannten Nachteile zu vermeiden und eine dichte Verbindung zu schaffen, die einfach und schnell offen- und schließbar ist. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird durch einen Schnellverschluss gemäß Anspruch 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen weisen die Unteransprüche auf. Die erfindungsgemäße Lösung ist dicht gegen Adblue, DEF bzw. AUS 32 nach ISO 22241 , ermöglicht eine gleichmäßige Kraftverteilung bzw. eine genau definierte Krafteinleitung im Dichtbereich. Das Nachspannen im Falle von Setzungserscheinungen der Dichtungen ist möglich. Die Schraubmuffenlösung ist für jede Art von Abgasanlage geeignet, da sie auch gegenüber allen gängigen Kraftstoffen und deren Kondensate sowie gegen alle Arten von Abgasen von Verbrennungsmaschinen resistent ist. Vorteilhaft an dem Schraubmuffenschnellverschluss ist, dass er eine schnelle und einfache Montage bzw. Demontage der Abgasanlage im Fahrzeug, insbesondere zu Reparaturarbeiten bzw. zu Servicearbeiten am SCR-Katalysator und Abgasrohr der Mischstrecke. Einen weiteren Vorteil stellt der Umstand dar, dass bei Wartungsarbeiten die Verschlüsse wieder- verwendet werden können, da sie Teil der Abgaskomponenten sind. Es müssen lediglich die Dichtungen ausgetauscht werden. Ebenfalls von Vorteil ist, dass die Schraubmuffenelemente in der Handhabung wesentlich einfacher in der Handhabung sind, als zu verschweißende Komponenten. Weiter ist von Vorteil, dass die Schraubmuffenlösung mit bekannten Rohr- stutzen bzw. Rohrprofilen verwendbar sind.

Ausführungsbeispiele werden in den nachfolgenden Figuren dargestellt, es zeigen:

Figur 1 eine Rohrverbindung zwischen DPF-System und SCR Katalysator mit Schnellverschluss

Figur 2 eine geöffnete Schnellverschlussrohrverbindung

Figur 3 Schnittdarstellung von Fig. 2

Figur 4 ein montierter Schnellverschluss mit Bohrungen zur Werkzeugaufnahme

Figur 5 Schnittdarstellung von Fig. 4

Figur 6 Ausschnittvergrößerung von Fig. 5

In Figur 1 wird eine Rohrverbindung zwischen DPF (Dieselpartikelfilter) -System und SCR (selektive katalytische Reduktion) -Katalysator Schnellverschluss dargestellt.

Figur 2 zeigt eine geöffnete Schnellverschlussrohrverbindung mit Abgasrohr 1 und dem damit verbundenen Gewindestück 2 sowie dem Rohr zum SCR-Katalysator 4, um das konzentrisch und längsverschieblich der Schraubverschluss 5 angeordnet ist. Zwischen den Flanschdichtflächen 7 ist die Dichtung 3 angeordnet. In Figur 3 wird eine geschnittene Schnellverschlussrohrverbindung gemäß Figur 2 offenbart.

Figur 4 zeigt einen montierten Schnellverschluss mit Bohrungen zur Werk- zeugaufnahme 6 am Schraubverschluss 5, wobei der Schraubverschluss 5 konzentrisch um das Rohr 4 zum SCR-Katalysator angeordnet ist. Der Schraubverschluss 5 verbindet Rohr 4 mit Rohr 1 mittels des nicht sichtbaren Gewindestücks 2, das am Rohr 1 ortsfest angeordnet ist. Das Gewindestück 2 ist mit dem Abgasrohr 1 verschweißt, das bei SCR-Anwendun- gen auch als Mischstrecke bezeichnet wird. Die Dichtung 3, die in Figur 2 und 3 zu sehen ist, befindet sich zwischen der Dichtfläche von Abgasrohr Eingang 1 und der Dichtfläche Rohr zum Katalysator 4. Der Schraubverschluss 5 greift mit seinem Innengewinde in die Gewindegeometrie vom mit dem Rohr 1 verschweißten Gewindestück 2. Der Schraubverschluss 5 weist Bohrungen 6 zur Aufnahme eines Werkzeugs auf. Das Werkzeug wird auf die Bohrungen 6 des Schraubverschlusses 5 aufgesetzt und mit Hilfe eines Drehmomentschlüssels, der ein definiertes Drehmoment erzeugt, wird der Schraubverschluss 5 mit Gewindestück 2 vereint. Die montierte Verbindung wird in den Figuren 5 und 6 dargestellt.

In Figur 7 wird die Verbindung aus den Figuren 4 bis 6 gezeigt.

Figur 8 stellt eine vergrößerte Darstellung des Schnittes aus Figur 7 dar.

Bezugszeichen

1 Abgasrohr Eingang oder SCR-Mischstrecke

2 Gewindestück mit Abgasrohr verschweißt 3 Dichtung

4 Rohr zum SCR-Katalysator

5 Schraubverschluss

6 Bohrungen zur Werkzeugaufnahme

7 Dichtflächen