Die Erfindung betrifft eine reversibel lösbare Kupplung für eine Steckverbindung an Rohren und Schläuchen, gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

In der DE 102005044751 Al ist beispielhaft ein Steckverbinder zum arretierten und abgedichteten Steckanschluss von Medienleitungen offenbart. Der Steckverbinder besteht dabei aus einem Aufnahmeteil mit einer Aufnahmeöffnung für einen leitungsseitigen Einsteckabschnitt. Im Bereich der Aufnahmeöffnung sind Haltemittel und Dichtmittel zum Arretieren bzw. Abdichten gegen die Umfangsfläche des Einsteckabschnittes vorgesehen. Das Aufnahmeteil besteht aus zwei die Aufnahmeöffnung umschließenden Teilen, wobei die Haltemittel am Innenteil angeordnet sind. Dieses ist axial relativ zu dem Basisteil zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung bewegbar, wobei im Zusammenwirken mit dem Basisteil in der ersten Stellung im Bereich der Haltemittel ein freier Innenquerschnitt größer/gleich dem Außenquerschnitt der Umfangsfläche des Einsteckabschnittes freigehalten ist. In der in Einsteckrichtung versetzten zweiten Stellung werden die Haltemittel radial nach innen zum Eingriff gegen die Umfangsfläche des Einsteckabschnittes gebracht.

In der WO 2021185419 Al ist eine reversibel lösbare Fluidleitungskupplung offenbart, deren Verrastungszustand leicht automatisch und vorzugsweise optisch kontrollierbar ist. Die Kupplung eine Kupplungsmuffe, ein Verriegelungselement und einen Kupplung sstecker mit einem Verriegelungsbund, wobei das Verriegelungselement bei komplett eingeschobenem Stecker eine Verriegelungsstellung einnimmt, in welcher ein Verriegelung s ab schnitt auf den Stecker hin verschwenkt ist und mit einer Rastschulter oder Rastkante des Steckers fixierend zusammenwirkt. Dabei ist die Aussenseite des Verriegelungsabschnittes auf das Innere der Kupplungsmuffe verschoben, dass sie innerhalb des Sperrrings liegt. Die Verriegelungselemente weisen Betätigungs- und/oder Signalflächen auf, die nur in nicht verriegeltem Zustand der Kupplung sichtbar sind. Der Sperrring ist durch zumindest ein elastisches Element aus einer Offenstellung axial in eine das Verriegelungselement komplett überlappende Sperrstellung verstellbar ist, sobald das Verriegelungselement in Verriegelung s Stellung ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und eine Vorrichtung zu schaffen, die vorwiegend aus Kunststoffteilen besteht und dennoch bei Temperaturbelastung eine sichere Verrieglung der Fluidleitungen und deren Dichtheit gewährleistet.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gemäß den Ansprüchen gelöst.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dazu dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelung s- element gegenüber der Kupplungsmuffe zwischen einer Offenstellung und der Verriegelung s- stellung verstellbar ist und zumindest einen vom Verriegelungselement ausgehenden hebelartigen Abschnitt aufweist, der in Offenstellung gegenüber der Kupplungsmuffe verrastet ist, wobei der hebelartige Abschnitt entfernt vom Verriegelung s ab schnitt in den Einschubweg der Rastschulter oder Rastkante am Stecker ragt und spätestens bei komplett eingeschobenem Stecker aus der verrosteten Stellung gelöst ist.

Bevorzugt ist dabei das Verriegelungselement gegenüber der Kupplungsmuffe zwischen einer Offenstellung und der Verriegelungsstellung um eine tangentiale Schwenkachse verschwenk- bar, wodurch die Möglichkeit erleichtert ist, über das Verriegelungselement eine Haltewirkung auf den Sperrring auszuüben.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse des Verriegelungselementes in seinem mittleren Abschnitt liegt und der dem Verriegelungsabschnitt bezüglich dieser Schwenkachse gegenüberliegende Abschnitt eine Schräge oder Erhebung aufweist, und dass der Sperrring an seiner Innenseite eine Erhebung aufweist, welche auf die Schräge oder Erhebung des Verriegelungselementes radial einwirkt, wenn der Sperrring gegen die Wirkung des zumindest einen elastischen Elementes in die Offenstellung geschoben ist.

Gemäss einer weiteren Variante der Ausführungsform der Erfindung, bei welcher die Verriegelungselemente und der Sperrring einander gegenseitig in der Offenstellung halten, liegt auch hier die Schwenkachse des Verriegelungselementes in seinem mittleren Abschnitt und weist der dem Verriegelungsabschnitt bezüglich dieser Schwenkachse gegenüberliegende Abschnitt einen radial nach aussen ragenden Vorsprung auf, und weist der Sperrring an seiner Innenseite eine Schulter auf, welche axial auf den Vorsprung einwirkt, wenn der Sperrring gegen die Wirkung des elastischen Elementes in die Offenstellung geschoben wird. Vorteilhafterweise für eine kompakte Bauweise der Kupplung ist eine Ausführungsform, bei welcher der vom Verriegelungselement ausgehende hebelartige Abschnitt in Umfangsrichtung der Kupplungsmuffe verläuft.

Bevorzugt weist die Kupplungsmuffe an der Aussenseite eine Rastnase oder Rastkante auf, und hintergreift der hebelartige Abschnitt in der Offenstellung des Verriegelungselementes diese Rastnase oder Rastkante.

Gemäss einer weiteren erfindungsgemässen Ausführungsform wirkt der Sperrring in seiner Offenstellung auf das Verriegelungselement ein und hält dieses in der Offenstellung. Alternativ dazu oder auch ergänzend hält auch das Verriegelungselement in seiner Offenstellung den Sperrring in seiner Offen Stellung.

Bevorzugt ist diese Ausführungsform alternativ oder ergänzend zu den Merkmalen des vorhergehenden Absatzes dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement vorzugsweise mit einer in Höhe des Verriegelungsabschnitts radial nach aussen weisenden Rastnase in Offenstellung den oberen Rand des Sperrringes hintergreift oder in Öffnungen im oberen, umlaufenden Randabschnitt eingreift und den Sperrring axial fixiert.

Eine weitere erfindungsgemässe Ausführungsform einer Kupplung ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Verriegelungselemente um den Umfang der Kupplungsmuffe vorzugsweise gleichmässig verteilt angeordnet sind, wobei die hebelartigen Abschnitte nebeneinanderliegender Verriegelungselemente mit ihren Endabschnitten überlappen.

Ein weiteres optionales Erfindungsmerkmal ist dadurch gegeben, dass an der Kupplungsmuffe in Höhe des mittleren Abschnitts des Verriegelungselementes eine Erhebung angeordnet ist, an welcher die Innenseite des mittleren Abschnitts des Verriegelungselementes anliegt und welche damit die Schwenkachse definiert.

Um eine rasche und werkzeuglose Anbringung der Kupplung am Ende eines Rohres oder eines Schlauches zu ermöglichen, ist eine vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Kupplungsmuffe und Rohr oder Schlauch eine Rastverbindung besteht.

Bevorzugt ist dabei an der Kupplungsmuffe mindestens eine Rastkante ausgebildet, welche eine Hinterschneidung am Rohr bzw. Schlauch hintergreift. In vorteilhafter Weise kann zwischen Rohr bzw. Schlauch und Kupplungsmuffe eine Verdrehsicherung vorgesehen sein.

Eine besonders vorteilhafte weitere Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass am Sperrring zumindest ein Schnapparm angeordnet ist, dessen dem Stecker zugewandtes freies Ende radial nach aussen hin elastisch auslenkbar ist, wobei das freie Ende in der Offenstellung des Sperrringes an einer Rastkante der Kupplungsmuffe abgestützt ist, und wobei das freie Ende in der Verriegelung s Stellung des Verriegelungselementes durch das Verriegelung selement äusser Eingriff mit der Kupplungsmuffe gebracht ist. Damit kann der Verriegelungsmechanismus nicht ungewollt, beispielsweise durch unachtsames Anfassen des Sperrringes, ausgelöst werden. Durch die erfindungsgemässe Konstruktion stützt der Schnapparm den Sperrring im offenen / entriegelten Zustand direkt an der Kupplungsmuffe ab und entlastet dadurch das Verriegelungselement, welches nunmehr nicht noch zusätzlich den Sperrring abstützen muss.

Bevorzugt weist eine derartige Kupplung eine Kupplungsmuffe auf, welche zumindest eine auf das Rohr hin orientierte Rastkante zur Abstützung für das freie Ende des Schnapparms hat, wobei der Schnapparm in seiner Offenstellung den Sperrring in seiner Offenstellung hält.

Bevorzugt ist eine Ausführungsform einer erfindungsgemässen Kupplung, bei welcher die Kupplungsmuffe, das Verriegelungselement und der Sperrring, gegebenenfalls auch das elastische Element, zumindest überwiegend aus Kunststoff bestehen. Vorzugsweise bestehen die angeführten Bauteile zur Gänze aus Kunststoff. Da durch den oben erläuterten Aufbau der Kupplung in der Offenstellung als auch im gesteckten Zustand keine Kunststoffkomponenten deformiert sind, kann ein Kriechen der Bauteile bei Temperaturbelastung vermieden werden.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.

Es zeigen jeweils in stark vereinfachter, schematischer Darstellung:

Fig. 1 Eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemässen Kupplung nach dem VDA-Standard in der Offenstellung.

Fig. 2 Eine Ansicht entsprechend Fig. 1 in der gesteckten und verriegelten Stellung. Fig. 3 Eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemässen Kupplung nach dem VDA-Standard in teilweise geschnittener Seitenansicht und in der gesteckten und verriegelten Stellung.

Fig. 4 Eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemässen Kupplung nach dem SAE-Standard in der Offenstellung.

Fig. 5 Eine Detailansicht in vergrössertem Massstab der Rastverbindung von Kupplungsmuffe und Rohr oder Schlauch.

Fig. 6 Eine teilweise geschnittene Seitenansicht der Ausführungsform der Fig. 4, zur Darstellung weiterer Details.

Fig. 7 Eine Explosionsdarstellung von Rohrende und Kupplungsmuffe einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemässen Kupplung nach dem SAE-Standard.

Fig. 8 Eine perspektivische Ansicht eines Rohrendes gemäss einer Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 9 Eine perspektivische Ansicht einer Kupplungsmuffe gemäss einer Ausführung sform der Erfindung, zur Verwendung mit einem Rohrende gemäss Fig. 8.

Fig. 10 Einen Sperrring gemäss einer weiteren Ausführungsform der Erfindung in perspektivischer Ansicht.

Fig. 11 Eine perspektivische Ansicht zweier einander gegenüberliegender Verriegelungselemente gemäss einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, zur Verwendung mit einer Kupplungsmuffe gemäss Fig. 9 und einem Sperrring gemäss Fig. 10.

Fig. 12 Einen Längsschnitt durch eine Ausführungsform der Erfindung unter Verwendung der Elemente der Fig. 8 bis 11, mit teilweise eingestecktem Stecker und in der Ebene der inneren Erhebungen des Sperrringes.

Fig. 13 Einen Längsschnitt durch die Ausführungsform der Fig. 12, in einer Ebene mit zumindest einem Schnapparm. Fig. 14 Einen Längsschnitt durch eine Ausführungsform der Erfindung unter Verwendung der Elemente der Fig. 8 bis 11, mit komplett eingestecktem und verriegeltem Stecker und in der Ebene der inneren Erhebungen des Sperrringes.

Fig. 15 Einen Längsschnitt durch die Ausführungsform der Fig. 14, in einer Ebene mit zumindest einem Schnapparm.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind diese Lageangaben bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.

FIGURENBESCHREIBUNG

In der Fig. 1 ist beispielhaft eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemässen reversibel lösbaren Kupplung dargestellt, wie sie für eine Steckverbindung an Rohren 3 oder Schläuchen zur Anwendung kommen kann. Mittels der Kupplung kann ein rohrförmiger Stecker 1, der hier beispielhaft in einer den Vorgaben des VDA (Verbandes der Automobilindustrie) geforderten Ausführung vorliegt, abgedichtet und verriegelbar mit dem Rohr 3 oder Schlauch verbunden werden. Derartige Stecker 1 weisen mindestens eine am Aussenumfang zumindest teilweise umlaufende Rastschulter oder Rastkante 2 auf, die vorzugsweise aus einer vom steckerseitigen Aussenumfang ansteigenden Schräge und einer sich bezüglich des steckerseitigen Aussenumfangs dahinter anschliessenden Rastfläche gebildet ist.

Am Rohr 3 ist eine Kupplungsmuffe 4 montiert oder an dessen Ende integral ausgebildet, in welche der Stecker 1 eingesteckt wird, und in der er anschliessend durch mindestens ein Verriegelung selement 5 gegen Abziehen gesichert gehalten ist. Ein Sperrring 6 ist die Kupplungsmuffe 4 und die darin oder daran gehaltenen Verriegelungselemente 5 umgreifend und axial entlang der Kupplungsmuffe 4 zwischen einer Offenstellung und einer Verriegelung s Stellung verschiebbar, wobei zumindest ein elastisches Element 8, vorzugsweise eine ebenfalls die Kupplungsmuffe 4 umgreifende Schraubenfeder, den Sperrring 6 in Richtung auf die Verriegelung s Stellung hin beaufschlagt. Die Fig. 1 zeigt die Anordnung von Stecker 1 und Kupplung, umfassend zumindest die Kupplungsmuffe 4, mindestens ein Verriegelungselement 5, den Sperrring 6 und zumindest ein elastisches Element 8, im Anlieferungszustand, zu Beginn der Herstellung der dichten Steckverbindung. Der Stecker 1 ist bereits so weit in die Kupplungsmuffe 4 eingesteckt, dass eine Nocke 22 an seiner Aussenseite in eine komplementäre Ausnehmung 23 der Kupplungsmuffe 4 eingeschoben ist und derart eine Verdrehsicherung gegeben ist. Die Nocke 22 kann dabei mit der Rastschulter oder Rastkante 2 am Stecker 1 überlappen. Das vordere Ende des Steckers 1 ist bereits von einer Dichtung 21, vorzugsweise einer Profillippendichtung, überdeckt, welche in einer Aufnahmenut im vorderen Randbereich des Rohres 3 oder Schlauches gehalten ist. Allenfalls können auch ein oder mehrere O-Ringe verwendet werden, mit einem Schutz gegen Verdrillen und mit Verringerung der Fügekraft. Dies ist insbesondere bei Kupplungen entsprechend SAE (Society of Automotive Engineers) - Ausführung vorgesehen.

Die Kupplungsmuffe 4 ist als separater Bauteil auf das vordere Ende des Rohres 3 aufgesetzt und wird dort vorzugsweise durch eine Rastverbindung 16, 17 fixiert. Im unteren Randbereich der Kupplungsmuffe 4 ist mindestens eine radial nach innen vorspringende Rastnase oder eine Rastkante 16 ausgebildet, allenfalls am unteren Ende zumindest eines elastisch radial auslenkbaren Schnapphakens 24, wie in der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform dargestellt ist. Die Rastkante 16 hintergreift eine Hinterschneidung 17 oder einen begrenzten Rastvorsprung am Rohr 3 oder Schlauch und fixiert derart die Kupplungsmuffe 4 in axialer Richtung.

Die Rastkante 16 kann ganz umlaufend ausgeführt oder durch Teilabschnitte auf um den Umfang der Kupplungsmuffe 4 verteilte, elastisch auslenkbare Schnapphaken 24 angeordnet sein, wie in der Explosionsdarstellung der Fig. 7 gut zu erkennen ist. In Höhe der Rastkante 16 bzw. am unteren Ende der Schnapphaken 24 ist radial nach aussen vorspringend ein Bund 25, allenfalls an jedem Schnapphaken 24 ein Teilstück davon, oder eine Gruppe von Vorsprüngen angeordnet. Um die Rastverbindung vor dem Aufspringen zu sichern, ist der Abstand zwischen der Innenwand des Sperrringes 6, insbesondere seines in die Höhe der Rastverbindung reichenden Abschnittes zum Bund 25 kleiner als die Überlappung von Rastkante 16 und Hinterschneidung 17 am Rohr 3 oder Schlauch, so dass eine die Rastkante 16 freigebende radiale Auslenkung der Rastkante 16 durch vorherigen Anschlag am Sperrring 6 unterbunden ist. Diese konstruktive Ausführung und die beschriebenen Grössenverhältnisse sind speziell in der vergrösserten Detaildarstellung der Fig. 5 gut zu erkennen. Wie auch zwischen Stecker 1 und Kupplung smuffe 4 eine Verdrehsicherung vorgesehen sein kann, besteht auch die Möglichkeit, eine Verdrehsicherung zwischen Kupplungsmuffe 4 und Rohr 3 oder Schlauch einzurichten. Eine beispielhafte Ausführungsform ist ebenfalls in Fig. 7 dargestellt. Zwischen den umfangsmässig am Ende des Rohres 3 verteilten nasenartigen Abschnitten der Hinterschneidung 17 sind in Längsrichtung des Rohres 3 verlaufende Führungsgrate 26 angeordnet. Die Schnapphaken 24 am unteren, rohrseitigen Ende der Kupplungsmuffe 4 sind um den Umfang der Kupplungsmuffe 4 verteilt, wobei zwischen den benachbarten Schnapphaken 24 ein Abstand freigehalten ist, der als Führungszwischenraum 27 fungiert und in welchen beim Aufschieben der Kupplungsmuffe 4 auf das Rohrende die Führungsgrate 26 eingreifen. Über die Anzahl und die Winkelab stände zwischen den Führungsgraten 26 bzw. Führungszwischenräumen 27 können wahlweise diskrete Winkelstellungen zwischen Rohr 3 und Kupplungsmuffe 4 vorgeben werden. Dabei soll die Ausrichtung des Kupplungskopfes in Umfangsrichtung möglichst frei wählbar sein. Die Verrastungsgeometrie am medienführenden Stutzen kann im Spritzgusswerkzeug bei der Herstellung vorgegeben werden, so dass eine freie Winkelstellung möglich ist.

Fig. 1 zeigt weiters eines von vorzugsweise mehreren Verriegelungselemente 5 in seiner Offenstellung, in der der Stecker 1 ungehindert in die Kupplungsmuffe 4 eingeführt werden kann. Dazu ist der sich axial erstreckende Verriegelung s ab schnitt 7 mit vorzugsweise einer radial nach innen hin in Richtung Stecker 1 wegragenden Rastkante vom Stecker 1 weggeschwenkt.

An der Aussenseite des Verriegelungselementes 5, vorzugsweise in Höhe des Verriegelungsabschnitts 7, ist eine radial nach aussen weisenden Rastnase 18 ausgebildet, die in der in Fig. 1 gezeigten in Offenstellung den oberen Rand 19 des Sperrringes 6 hintergreift. Eine alternative Ausführungsform könnte auch eine Öffnung für jedes Verriegelungselement 5 im oberen, umlaufenden Randabschnitt 20 des Sperrrings 6 vorsehen, in welche die Rastnase 18 eingreift. Der Sperrring 6 ist auf diese Weise durch das Verriegelungselement 5 in seiner in Richtung Rohr 3 verschobenen Offenstellung und gegen die Wirkung des elastischen Elementes 8 axial fixiert.

Im Gegenzug kann aber auch der Sperrring 6 in seiner Offenstellung auf das Verriegelungselement 5 einwirken und dieses dadurch in der Offenstellung halten. Diese Funktionalität kann ergänzend oder aber auch alternativ zur Haltewirkung der Verriegelungselemente 5 auf den Sperrring 6 vorgesehen sein.

Die Schwenkachse S des Verriegelungselementes 5 verläuft etwa in seinem mittleren Abschnitt und verläuft tangential zur Kupplungsmuffe 4. In Bezug auf diese Schwenkachse S axial gegenüberliegend dem Verriegelungsabschnitt 7 weist das Verriegelungselement 5 einen Abschnitt 11 auf, der als axial von der Schwenkachse S weg ansteigende Schräge verläuft oder eine Erhebung aufweist. Der Sperrring 6 weist an seiner Innenseite, in einer Höhe, die in Offenstellung dem Abschnitt 11 direkt gegenüberliegt, eine Erhebung 12 auf, welche auf die Schräge oder Erhebung des Verriegelungselementes 5 radial einwirkt, wenn der Sperrring 6 gegen die Wirkung des elastischen Elementes 8 in die Offenstellung geschoben ist.

Eine weitere Fixierung des Verriegelungselementes 5 in der Offenstellung wird durch zumindest einen hebelartigen Abschnitt 9 am Verriegelungselement 5 erzielt, welcher Abschnitt 9 sich in Umfangsrichtung der Kupplungsmuffe 4 erstreckt und diese teilweise umgreift. Dieser hebelartige Abschnitt 9 ist in der in Offenstellung der Kupplung gegenüber der Kupplungsmuffe 4 verrastet. Dazu weist die Kupplungsmuffe 4 an ihrer Aussenseite, im Bereich, wo das äussere Ende des hebelartigen Abschnitts 9 des Verriegelungselementes 5 in seiner Offenstellung zu liegen kommen, eine Rastnase 10 oder Rastkante auf, welche vom Ende des hebelartigen Abschnitts 9 des Verriegelungselementes 5 einrastend hintergriffen wird, wenn sich das Verriegelungselement 5 in seiner Offenstellung befindet. Damit ist eine weitere Vorkehrung getroffen, dass die Kupplung sicher offen gehalten wird, solange kein Stecker 1 eingesteckt ist.

Während des Einsteckens des Steckers 1 in die Kupplung, spätestens aber, sobald der Stecker 1 in der in Fig. 2 dargestellten Position dem Ende des Rohres 3 oder des Schlauches maximal angenähert ist, wird die Verrastung von Verriegelungselement 5 und Kupplungsmuffe 4 bzw. Sperrring 6 gelöst und das Verriegelungselement 5 gelangt in seine Verriegelung s Stellung und übt dann die gewünschte Haltewirkung auf des Stecker 1 auf.

Das Lösen der Verriegelung zwischen dem hebelartigen Abschnitt 9 des Verriegelungselementes 5 und der Kupplungsmuffe 4 erfolgt während des Einschiebens des Steckers 1 dadurch, dass der hebelartige Abschnitt 9, der entfernt vom Verriegelungsabschnitt 7 in den Einschubweg der Rastschulter oder Rastkante 2 des Steckers 1 ragt, durch die Rastschulter oder Rastkante 2 spätestens bei komplett eingeschobenem Stecker 1 aus der verrasteten Stellung gelöst und nach unten hin, auf das Rohrende hin, mitgenommen worden ist. Diese Position ist in Fig. 2 dargestellt. Die Rastschulter oder Rastkante 2 ragt dabei durch eine Ausnehmung 32, die im Bereich des äussersten Endes des hebelartigen Abschnittes 9 des Verriegelungselementes 5 in der Wand der Kupplungsmuffe 4 ausgearbeitet ist, heraus bzw. ragt dieser Abschnitt 9 mit einem radial abstehenden Vorsprung durch die Ausnehmung 32 zum Stecker 1 hin. Letztere Ausführungsform bietet den Vorteil, dass die Ausnehmung 32 eine Zwangsführung für den hebelartigen Abschnitt 9 bildet.

In dieser Verriegelungsstellung der Fig. 2 ist ein sich axial erstreckender Verriegelungsabschnitt 7 - der in Fig. 2 in einer Ausnehmung der Kupplungsmuffe 4 liegt und daher nicht zu sehen ist - des Verriegelungselementes 5 auf den Stecker 1 hin verschwenkt. Der Verriegelung s ab schnitt 7 hintergreift fixierend mit einer radial nach innen weisenden Rastkante die Rastschulter oder Rastkante 2 des Steckers 1. Damit ist auch die Aussenseite des Verriegelungsabschnittes 7 mit ihrer Rastnase 18 in der Verriegelungsstellung in Richtung auf das Innere der Kupplungsmuffe 4 soweit verschoben, dass die radial äussere Begrenzung des Verriegelungsabschnittes 7 komplett innerhalb der Innenseite des Sperrrings 6 liegt. Der Sperrring 6 kann damit ungehindert axial gegenüber der Kupplungsmuffe 4 verschoben werden. Insbesondere kann der Sperrring 6 durch die Wirkung des elastischen Elementes 8 vom Ende des Rohres 3 weg auf den Stecker 1 hin verschoben werden, überdeckt in der Endstellung der axialen Verschiebung die Rastnase 18 und hält dadurch das Verriegelungselement 5 in der Verriegelungsstellung.

Fig. 3 zeigt eine alternative Ausführungsform einer Kupplung mit zwei einander in Umfangsrichtung gegenüberliegenden Verriegelungselementen 5. Die hebelartigen Abschnitte 9 laufen dabei in Umfangsrichtung aufeinander zu. Einander benachbart liegende Ausnehmungen 32, die im Bereich des äussersten Endes des hebelartigen Abschnittes 9 des Verriegelungselementes 5 in der Wand der Kupplungsmuffe 4 ausgearbeitet sind, führen diese hebelartigen Abschnitte in gleicher Weise wie schon im Zusammenhang mit Fig. 1 und 2 erläutert. In allen Fällen wird dadurch die Position des Verriegelungselements 5 gesichert und auch die Verschwenkung um die tangentiale Achse S unterstützt.

Fig. 4 stellt in teilweise geschnittener Seitenansicht entsprechend der Fig. 1 eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemässen Kupplung dar, die nun insbesondere für dichte und lösbar verriegelbare Verbindungen von medienführenden Leitungen nach den Vorgaben der SAE (Society of Automotive Engineers).

Um dabei die Möglichkeit zu bieten, die Verriegelung des Steckers 1 in der Kupplungsmuffe 4 mittels weniger Kontaktpunkte am Stecker 1 zu bewirken, ist für umfangsmässig benachbarte Verriegelungselemente 5, vorzugsweise in Umfangsrichtung gleichmässig verteilt, vorgesehen, dass die äussersten Enden der hebelartigen Abschnitte 9 einander in Umfangsrichtung überlappen. Jeweils ein Kontaktpunkt am Stecker 1 kann durch eine Ausnehmung 32 in der Kupplungsmuffe 4 auf zwei Verriegelungselemente 5 einwirken. Alternativ kann ein radialer Vorsprung am hebelartigen Abschnitt 9 eines Verriegelungselementes 5 durch die Ausnehmung 32 in den Weg eines radial abstehenden Kontaktpunktes am Stecker 1 ragen, um aus der in Fig. 4 gezeigten Offenstellung in die der Fig. 2 der VDA-Ausführung entsprechenden Verriegelungsstellung verschwenkt zu werden. Durch die überlappende Anordnung der Abschnitte 9 der Verriegelungselemente 5 werden dabei zwei benachbarte Verriegelungselemente 5 gleichzeitig betätigt.

Fig. 4 zeigt eine spezielle Ausführungsform mit nur zwei einander in Umfangsrichtung gegenüberliegenden Verriegelungselementen, die gemeinsam mittels nur eines Kontaktpunktes am Stecker 1 verschwenkt werden können, um derart die Verriegelung des Steckers 1 in der Kupplungsmuffe 4 zu bewirken.

In Fig. 4 ist weiters eine etwas andere Art der Einwirkung des Sperrringes 6 auf das Verriegelungselement 5 zu erkennen. Während der Sperrring 6 gemäss den Fig. 1 und 2 nur eine schmalere innere Schulter aufweist, um eine ringförmige Angriffsfläche für das elastische Element 8 zu bieten, ist eine entsprechende Schulter 14 radial weiter nach innen gezogen als es diese Funktion der Abstützung des elastischen Elementes 8 bedarf.

Mit dem innersten Randbereich der Schulter 14 wirkt der Sperrring 6 in seiner untersten Position, der dem Ende des Rohres 3 bzw. Schlauches nächsten Stellung, der Offenstellung, auf einen radialen Vorsprung 13 am unteren Ende des Verriegelungselementes 5 ein und drückt diesen Vorsprung 13 in axialer Richtung auf das Rohr 3 hin. Damit wird das Verriegelungselement 5 um die tangentiale Schwenkachse S verschwenkt und der obere Verriegelungsabschnitt 7 mit der inneren, auf den Stecker 1 hin orientierte Rastnase sowie der äusseren Rastnase 18, welche in der Offenstellung den oberen Rand des Sperrringes 6 radial überragt und damit in dessen gegen die Wirkung des elastischen Elementes 8 eingenommene Offenstellung und damit der Offenstellung der gesamten Kupplung sanordnung hält, wird radial nach aussen geschwenkt. Obwohl aufgrund der Überlappung der hebelartigen Abschnitte 9 benachbarter Verriegelungselemente 5 nicht alle Verriegelungselemente 9 einen derartigen Vorsprung 13 haben müssten, ist dies dennoch wegen der ausgewogenen Krafteinleitung und der ausgewogenen Reaktionskraft auf den Sperrring 6 vorteilhaft.

Beiden Ausführungsformen, sowohl der VDA-Kupplung der Fig. 1 bis 3 und 7, als auch der SAE-Kupplung der Fig. 4 bis 6, gemeinsam ist eine bevorzugte Ausgestaltung der Aussenseite der Kupplungsmuffe 4, um die Schwenkachse S des Verriegelungselementes 5 zu definieren. Dazu ist an der äusseren Wandung der Kupplungsmuffe 4 in Höhe des mittleren Abschnitts des Verriegelungselementes 5 eine diskrete radiale Erhebung 27 als Drehpunkt angeordnet. Der mittlere Abschnitt des Verriegelungselementes 5, anschliessend an den Verriegelung s ab schnitt 7 mit seiner Rastnase 18, liegt mit seiner Innenseite an der Erhebung 27 an, welche damit die Schwenkachse S des Verriegelungselementes 5 definiert. Anstelle diskreter, um den Umfang der Kupplungsmuffe 4 verteilter Erhebungen an den Positionen der Verriegelungselemente 5 könne auch eine umlaufende gratförmige Erhebung vorgesehen sein.

Die Fig. 8 zeigt das Vorderende eines Rohres 3 einer erfindungsgemässen Ausführungsform, das zur Verbindung mit einer Kupplungsmuffe 4 ausgelegt ist, wie sie beispielsweise in Fig. 9 dargestellt ist.

Die Kupplungsmuffe 4 ist wieder wie oben bereits erläutert als separater Bauteil auf das vordere Ende des Rohres 3 aufgesetzt und wird dort vorzugsweise durch eine Rastverbindung mit Rastkanten 16 an der Kupplungsmuffe und Rastnasen 17 am Rohrende fixiert. Die mindestens eine radial nach innen vorspringende Rastnase oder eine Rastkante 16 ist auch hier am unteren Ende zumindest eines elastisch radial auslenkbaren Schnapphakens 24 ausgebildet und hintergreift eine Hinterschneidung 17 oder einen begrenzten Rastvorsprung am Rohr 3 oder Schlauch und fixiert derart die Kupplungsmuffe 4 in axialer Richtung. Die Details dieser Rastverbindung sind vorzugsweise entsprechend den bereits oben erläuterten Merkmalen ausgeführt, vorzugsweise auch mit einer Verdrehsicherung mit in Längsrichtung des Rohres 3 verlaufende Führungsgrate 26, die mit Führungszwischenräumen 27 Zusammenwirken, die zwischen den benachbarten Schnapphaken 24 ausgebildet sind.Der Sperrring 6 gemäss der in Fig. 10 dargestellten Ausführungsform weist wieder an seiner Innenseite zumindest eine Erhebung 12 pro Verriegelungselement 5 - wie in Fig. 11 dargestellt - auf, welche mit diesem Zusammenwirken, zumindest wenn der Sperrring 6 gegen die Wirkung des elastischen Elementes 8 in die Offenstellung geschoben ist. In Umfangsrichtung benachbart dieser Erhebung ist nun ein Schnapparm 28 angeordnet, mit einem radial elastisch auslenkbaren freien Ende 29, das am dem Stecker 1 zugewandten Ende des Schnapparms 28 ausgebildet ist. Allenfalls kann der Schnapparm 28 zur Gänze elastisch um eine tangentiale Achse verschwenkbar sein, um das freie Ende 29 radial auszulenken.

Das freie Ende 29 des Schnapparm 28 stützt sich, wenn der Sperrring 6 in seiner maximal zurückgezogenen Position, in welcher die Kupplung sich im offenen bzw. entriegelten Zustand befindet, direkt an der Kupplungsmuffe 4 ab. Dazu ist an der Kupplungsmuffe 4 zumindest eine auf das Rohr 3 hin orientierte Rastkante 30 ausgebildet. ,

Bei der zuerst erläuterten Ausführungsform der Fig. 1 bis 7 ist das Verriegelungselement 5 am Ende der hebelartigen Abschnitte 9 gegen das Einschwenken (Verriegeln) auf den Stecker 1 hin abgestützt hat und ist der federvorgespannte Sperrring 6 vom Verriegelungselement 5 arretiert, bis dieses durch den Stecker lim Zuge des Einsteckens in die Kupplungsmuffe 4 entriegelt wird. Durch die Abstützung mittels des Schnapparms 28 an der Kupplungsmuffe 4 ist das Verriegelungselement 5 entlastet und muss nicht zusätzlich den Sperrring 6 abstützen, und die Kupplung ist gegen unbeabsichtigtes Auslösen ohne eingesteckten Stecker 1 gesichert.

Fig. 12 zeigt im Längsschnitt in einer Ebene durch den mittleren Abschnitt der Verriegelung s- elemente 5 einen Zustand mit noch nicht zur Gänze eingesteckten Stecker 1. Der Stecker 1 wirkt noch nicht auf die Verriegelungselemente 5 ein, die noch nicht die Rastkante 2 am Stecker 1 hintergreifen. In Fig. 13 ist ein Längsschnitt durch die Anordnung der Fig. 12 dargestellt, nun aber in einer um die Längsachse verdrehten Ebene, die durch einen Schnapparm 28 verläuft. Dessen freies Ende 29 stützt sich an der Rastkante 30 der Kupplungsmuffe 4 ab und hält den Sperrring 6 gegen die Wirkung der Druckfeder 8 in seiner hinteren Offenstellung. Eine Haltewirkung durch die Verriegelungselemente 5 wird hier nicht benötigt, kann aber als zusätzliche Sicherung gemäss einer weiteren Ausführungsform vorgesehen sein.

Wenn nun der Stecker 1 zur Gänze eingesteckt ist - wie in Fig. 14 dargestellt ist - wird durch den Stecker 1 der hebelartige Abschnitt 9 des Verriegelungselementes 5 radial nach außen gehoben, so dass das Verriegelungselement 5 in radialer Richtung nach aussen hin auf den Schnapparm 28 einwirkt, vorzugsweise mittels des hebelartigen Abschnitt 9. Das freie Ende 29 des Schnapparms 28 wird dadurch ebenfalls nach außen hin ausgelenkt, aus der Abstützung an der Kupplungsmuffe 4 herausgedrückt, d.h. äusser Eingriff mit der Rastkante 30 der Kupplungsmuffe 3 gebracht. Damit wird die Anordnung entriegelt, wonach das Verriegelungselement 5 über die Rastnase 10 angehoben und zur Verriegelung des Steckers 1 eingeschwenkt werden kann, und wobei nun auch der Sperrring 6 axial in Richtung auf den Stecker 1 hin in die geschlossene bzw. verriegelte Stellung verschoben werden kann. Vorzugsweise erfolgt diese Verschiebung durch die Wirkung der Druckfeder 8 auf den Sperrring 6.

Wie im Längsschnitt der Fig. 15 auch zu sehen ist, kann bei entsprechender Ausführung der Kupplungsmuffe 4 mit einer weiteren, der Einstecköffnung näher liegenden Rastkante 31 der Schnapparm 28 noch die Zusatzfunktion aufweisen, den Sperrring 6 auch im geschlossenen bzw. verriegelten Zustand der Kupplung axial zu sichern.

Ebenfalls für alle erfindungsgemässen Ausführungsformen gilt, dass möglichst viele Bauteile zumindest überwiegend aus Kunststoff bestehen. Dies gilt insbesondere für die Kupplungsmuffe 4, das Verriegelungselement 5 und den Sperrring 6. Auch für das elastische Element 8 gibt es die Möglichkeit, es aus elastisch verformbarem Kunststoff und mit der erforderlichen Federkonstante herzustellen.

Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt.

Der Schutzbereich ist durch die Ansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur Auslegung der Ansprüche heranzuziehen. Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen können für sich eigenständige erfinderische Lösungen darstellen. Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrundeliegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden. Bezugszeichenaufstellung

Stecker 31 Weitere Rastkante der Kupp¬

Rastkante lung smuffe

Rohr 32 Ausnehmung

Kupplungsmuffe S Schwenkachse

V erriegelung selement

Sperrring

Verriegelungsabschnitt

Elastisches Element

Hebelartiger Abschnitt

Rastnase

Erhebung/ S chräge

Erhebung

Radialer Vorsprung

Schulter

Endabschnitt

Rastkante

Hinterschneidung

Rastnase

Oberer Rand

Oberer umlaufender Randabschnitt

Dichtung

Nocke

Ausnehmung

Schnapphaken

Bund

Führungsgrat

Erhebung

Schnapparm

Freies Ende des Schnapparms

Rastkante der Kupplungsmuffe