Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Schutzvorrichtung.

Eine solche Schutzvorrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, ist beispielsweise bereits der DE 10 2017207 379 A1 als bekannt zu entnehmen. Die Schutzvorrichtung weist eine im Innenraum des Kraftwagens angeordnete und einen Sitzplatz für eine Person aufweisende Sitzanlage auf, welche eine Rückenlehne umfasst. Die Person kann ihren Rücken gegen die Rückenlehne anlehnen und somit abstützen. Die Schutzvorrichtung umfasst außerdem einen an der Sitzanlage gehaltenen und somit in die Sitzanlage integrierten Sicherheitsgurt, welche dem Sitzplatz zugeordnet ist und ein Gurtband aufweist. Mittels des Gurtbands kann die auf dem Sitzplatz sitzende Person rückgehalten werden, insbesondere bei einem Unfall, wie beispielsweise bei einer Frontalkollision des Kraftwagens. Vorgesehen ist auch eine Blockiereinrichtung, welche zwischen einem Freigabezustand und einem Sperrzustand umschaltbar ist. In dem Freigabezustand lässt die Blockiereinrichtung zu, dass das Gurtband von der Rückenlehne wegbewegt und dabei beispielsweise in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne bewegt wird. In dem Sperrzustand unterbindet beziehungsweise vermeidet die Blockiereinrichtung, dass das Gurtband von der Rückenlehne wegbewegt und dabei beispielsweise in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne bewegt werden kann.

Des Weiteren ist der DE 102018 002 967 A1 ein Verfahren zur Ansteuerung eines reversiblen Gurtstraffers eines einem Fahrzeugsitz zugeordneten Sicherheitsgurtsystems als bekannt zu entnehmen. Außerdem ist aus der DE 102016 010431 A1 ein Gurtstraffer zu Straffung eines Sicherheitsgurts bekannt. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schutzvorrichtung für einen Kraftwagen sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Schutzvorrichtung zu schaffen, so dass eine besonders Sicherheit realisiert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Schutzvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 4 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Ansprüchen angegeben.

Um eine Schutzvorrichtung der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art derart weiterzuentwickeln, dass eine besonders hohe Sicherheit realisiert werden kann, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schutzvorrichtung dazu ausgebildet ist, bei Ermittlung eines Unfalls des Kraftwagens und bei Ermittlung einer von einer Soll-Position abweichenden Ist-Position der auf dem Sitzplatz sitzenden Person die Blockiereinrichtung aus dem Freigabezustand in den Blockierzustand umzuschalten und, während sich die Blockiereinrichtung in dem Blockierzustand befindet, die auch als Lehne oder Sitzlehne bezeichnete Rückenlehne in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten zu bewegen, insbesondere zu verschwenken. Mit anderen Worten ist die Schutzvorrichtung beispielsweise dazu ausgebildet, einen Unfall des Kraftwagens wie beispielsweise auch als Frontalcrash bezeichnete Frontalkollision des Kraftwagens zu ermitteln. Außerdem ist die Schutzvorrichtung beispielsweise dazu ausgebildet, eine von einer Soll-Position abweichende Ist-Position der auf dem Sitzplatz sitzenden Person zu ermitteln. Wenn die Schutzvorrichtung den Unfall ermittelt und wenn die Schutzvorrichtung die Ist-Position der Person ermittelt, so wird die Blockiereinrichtung aus dem Freigabezustand, insbesondere aktiv und/oder elektrisch, in den Blockierzustand umgeschaltet, und die Rückenlehne wird, insbesondere nachdem die Blockiereinrichtung aus dem Freigabezustand in den Blockierzustand umgeschaltet wurde und während sich die Blockiereinrichtung in dem Blockierzustand befindet, in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten bewegt, insbesondere verschwenkt, insbesondere relativ zu einem Sitzteil der beispielsweise als Einzelsitz ausgebildeten Sitzanlage. Unter dem Merkmal, dass bei Ermittlung des Unfalls die Blockiereinrichtung umgeschaltet und die Rückenlehne bewegt wird, ist zu verstehen, dass beispielsweise der Unfall als tatsächlich eintretendes Ereignis, das heißt beispielsweise ein tatsächlicher Beginn des Unfalls ermittelt, insbesondere erfasst wird, insbesondere mittels eines Sensors und/oder es wird beispielsweise zu einem Zeitpunkt ermittelt, dass eine Wahrscheinlichkeit, mit welcher ein Unfall des Kraftwagens zu einem bezüglich des Zeitpunkts zukünftigen Zeitpunkt eintritt, das heißt beginnt, eine insbesondere vorgegebene oder vorgebbare Grenze überschreitet. Somit kann beispielsweise bereits vor dem eigentlichen Beginn des Unfalls damit begonnen werden, die Blockiereinrichtung aus dem Freigabezustand in den Blockierzustand umzuschalten und die Rückenlehne in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten zu bewegen, und insbesondere ist es denkbar, dass das Umschalten der Blockiereinrichtung aus dem Freigabezustand in den Blockierzustand und das Bewegen der Rückenlehne in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten bereits zu Beginn des Unfalls abgeschlossen ist. Dadurch kann eine besonders hohe Sicherheit dargestellt werden. Die Soll-Position ist beispielsweise eine vorgegebene oder vorgebbare Soll-Position, welche beispielsweise in einem Speicher einer elektronischen Recheneinrichtung, mittels welcher beispielsweise die Schutzvorrichtung betrieben wird, gespeichert ist.

Ferner ist es denkbar, dass die Schutzvorrichtung einen Gurtstraffer aufweist, mittels welchem das Gurtband gestrafft werden kann, wodurch das Gurtband und über das Gurtband der Oberkörper der auf dem Sitzplatz sitzenden Person in Richtung der Rückenlehne, insbesondere gegen die Rückenlehne, bewegt werden können. Diesbezüglich ist es insbesondere denkbar, dass insbesondere dann, wenn eine mittels des Gurtstraffers über das Gurtband auf die Person, insbesondere auf den Oberkörper der Person, ausübbare Kraft zum Bewegen des Oberkörpers in Richtung der oder gegen die Rückenlehne ausreichend hoch ist, auf die Blockiereinrichtung und somit eine mittels der Blockiereinrichtung bewegbar Sperrung des Gurtbands verzichtet werden kann. In diesem Fall könnte beispielsweise eine Massenträgheit direkt gegen eine Motorkraft des Gurtstraffers arbeiten. Insbesondere kann der Gurtstraffer als reversibler Gurtstraffer, insbesondere als reversibler Aufrollstraffer, ausgebildet sein. Beispielsweise weist der Sicherheitsgurt eine Rolle auf, auf die das Gurtband aufgerollt und von der das Gurtband abgerollt werden kann. Ferner kann dabei der Gurtstraffer einen insbesondere elektrischen Motor aufweisen, mittels welchem die Rolle gedreht und dadurch das Gurtband gestrafft werden kann.

Das Bewegen, insbesondere Verschwenken, der Rückenlehne nach hinten erfolgt beispielsweise mittels eines insbesondere als Elektromotor ausgebildeten Motors, mittels welchem beispielsweise die Rückenlehne, insbesondere eine in Fahrzeugrichtung obere Kante der Rückenlehne, in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten bewegt, insbesondere verschwenkt, werden kann. Insbesondere kann beispielsweise mittels des Motors die Rückenlehne dadurch in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten verstellt, das heißt bewegt, insbesondere verschwenkt, werden, dass die Rückenlehne relativ zu dem zuvor genannten Sitzteil bewegt, insbesondere verschwenkt, wird. Dabei kann die Person beispielsweise mit ihrem Gesäß auf dem Sitzteil sitzen und ihren Rücken gegen die Rückenlehne lehnen. Der Erfindung liegen insbesondere die folgenden Erkenntnisse und Überlegungen zugrunde:

Wenn sich eine auch als Insasse bezeichnete, auf dem Sitzplatz sitzende Person beispielsweise nach vorne beugt, um zum Beispiel in einen Handschuhfachkasten zu greifen, befindet sich der Insasse in einer sogenannten Out-of-Position, mithin in der von der Soll-Position abweichenden Ist-Position. Im Vergleich zur Soll-Position ist die Ist- Position ungünstiger, um den sich in der Ist-Position befindenden Insassen bei einem Unfall, wie beispielsweise einer Frontalkollision des Kraftwagens, mittels eines Rückhaltesystems des Kraftwagens auffangen und rückhalten zu können. Die Erfindung ermöglicht es nun, zumindest einen Teil der sich in der Ist-Position befindenden Person, insbesondere den Oberkörper der Person, zu verlagern, insbesondere zu drehen, und somit aus der Ist-Position in Richtung der oder in die Soll-Position zu bewegen, insbesondere bei Ermittlung beziehungsweise Erkennung eines sich anbahnenden Unfalls wie beispielsweise einer sich anbahnenden Kollision. Hierfür ist der Sicherheitsgurt in die Sitzanlage, insbesondere in die Rückenlehne, integriert, das heißt an der Sitzanlage, insbesondere an der Rückenlehne, gehalten. Die Sitzanlage wird somit auch als Gurt- Integral-Sitz bezeichnet. Insbesondere dann, wenn die Sitzanlage sogenannte Komfortoder Relax-Sitzpositionen ermöglicht, kann die Blockiereinrichtung insbesondere als elektrische Sperrung genutzt werden, um das Gurtband, insbesondere elektrisch zu sperren. Dies ist insbesondere gegenüber einer mechanischen Sperrung vorteilhaft, da dann das Gurtband in oder bei unterschiedlichen Winkeln, das heißt in oder bei unterschiedlichen Neigungen der Rückenlehne blockiert, das heißt daran gehindert werden kann, (weiter) von der Rückenlehne wegbewegt werden zu können.

Die Ist-Position kann beispielsweise durch wenigstens eine Innenraumkamera, das heißt durch wenigstens eine in dem Innenraum angeordnete Kamera, insbesondere optisch, erfasst werden. Wird somit ermittelt, dass sich die Person in der Soll-Position befindet, und wird eine kritische Situation wie beispielsweise ein drohender Unfall ermittelt, so wird die insbesondere als elektrische Sperre ausgebildete Blockiereinrichtung, insbesondere elektrisch, aktiviert, so dass das Gurtband und somit der Oberkörper der Person nicht weiter, insbesondere in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne, von der Rückenlehne wegbewegt werden können. Wieder mit anderen Worten ausgedrückt wird dadurch, dass das Gurtband bei gesperrter Blockiereinrichtung nicht (weiter) von der Rückenlehne wegbewegt werden kann, durch das Gurtband verhindert, dass die Person ihren Oberkörper weiter von der Rückenlehne wegbewegen kann. Des Weiteren erfolgt ein Sitzverstellen der Sitzanlage derart, dass die Rückenlehne und somit das blockierte Gurtband und über dieses der Oberkörper in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten, insbesondere relativ zu einem beispielsweise als selbsttragende Karosserie ausgebildeten und den Innenraum begrenzenden Aufbau des Kraftwagens bewegt werden. Dadurch wird beispielsweise ein zumindest in Fahrzeuglängsrichtung verlaufender Abstand zwischen dem Kopf der Person und einem auch als Luftsack bezeichneten Airbag vergrößert, wodurch dann, wenn der Unfall tatsächlich eintritt beziehungsweise beginnt, die Person mittels des Airbags besonders vorteilhaft aufgefangen und rückgehalten werden kann.

Zur Erfindung gehört auch ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Schutzvorrichtung. Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Schutzvorrichtung sind als Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verfahrens anzusehen und umgekehrt. Insbesondere wird das Verfahren mittels der elektronischen Recheneinrichtung durchgeführt.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Die Zeichnung zeigt in:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer Schutzvorrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen; und

Fig. 2 eine weitere schematische Seitenansicht der Schutzvorrichtung.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt in einer schematischen Seitenansicht eine Schutzvorrichtung 10 für einen insbesondere als Personenkraftwagen ausgebildeten Kraftwagen, dessen Innenraum in Fig. 1 mit 12 bezeichnet und insbesondere durch einen beispielsweise als selbsttragende Karosserie ausgebildeten Aufbau des Kraftwagens begrenzt ist. In dem Innenraum 12 ist auch ein Cockpit 14 angeordnet, welches eine Instrumententafel 16 umfasst. Die Schutzvorrichtung 10 weist eine im Innenraum 12 des Kraftwagens angeordnete Sitzanlage 18 auf, welche bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel als ein Einzelsitz ausgebildet ist. Beispielsweise ist die Sitzanlage 18 der Beifahrersitz. Die Sitzanlage 18 weist, insbesondere genau, einen Sitzplatz 20 auf, auf welchem eine auch als Insasse bezeichnete Person 22 sitzen kann und vorliegend sitzt. Die Sitzanlage 18 weist ein Sitzteil 24 auf, auf welchem die Person 22 ihr Gesäß abstützen und somit sitzen kann. Außerdem weist die Sitzanlage 18 eine einfach auch als Lehne oder Sitzlehne bezeichnete Rückenlehne 26 auf, welche um eine insbesondere in Fahrzeugquerrichtung verlaufende Schwenkachse relativ zu dem Sitzteil 24 verschwenkt und somit bewegt werden kann. Die Person 22 kann ihren Oberkörper 28, insbesondere ihren Rücken, gegen die Rückenlehne 26 anlehnen und somit abstützen.

Die Schutzvorrichtung 10 weist außerdem einen dem Sitzplatz 20 zugeordneten Sicherheitsgurt 30 auf, welcher an der Sitzanlage 18 gehalten ist. Der Sicherheitsgurt 30 weist ein flexibles, das heißt biegeschlaffes Gurtband 32 auf, mittels welchem die Person 22 bei einem Unfall wie beispielsweise bei einer Frontalkollision des Kraftwagens rückgehalten werden kann. Der Sicherheitsgurt 30 umfasst dabei eine Rolle 34, die an der Sitzanlage 18, insbesondere in einer Rückenlehne 26, gehalten ist. Zumindest ein Längenbereich des Gurtbands 32 ist auf der Rolle 34 aufwickelbar und von der Rolle 34 abwickelbar. Der Sicherheitsgurt 30 weist außerdem eine in den Figuren nicht erkennbare Steckzunge auf, die mit dem Gurtband 32 gekoppelt ist. Des Weiteren umfasst der Sicherheitsgurt 30 beispielsweise ein Gurtschloss 36, welches vorliegend an der Sitzanlage 18 gehalten ist. Die Steckzunge kann in das Gurtschloss 36 eingesteckt werden, wodurch die Steckzunge und über die Steckzunge das Gurtband 32 an dem Gurtschloss 36 befestigt werden kann. Hierdurch kann sich die Person 22 anschnallen.

In Fig. 1 lehnt sich die Person 22 nach vorne, um beispielsweise in einen Handschuhfachkasten einzugreifen. Es ist erkennbar, dass der Rücken 28 und somit der Oberkörper der Person 22 in Fahrzeuglängsrichtung weiter von der Rückenlehne 26 beabstandet ist. Um beispielsweise den Oberkörper in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne bewegen und somit von der Rückenlehne 26 wegbewegen zu können, während die Person 22 angeschnallt ist, das heißt während die Steckzunge in das Gurtschloss 36 eingesteckt ist, befindet sich eine in den Figuren nicht erkennbare Blockiereinrichtung der Schutzvorrichtung 10 in einem Freigabezustand, in welchem es die Blockiereinrichtung zulässt, dass das Gurtband 32 von der Rolle 34 abgewickelt und dabei in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne von der Rückenlehne 26 wegbewegt wird. In Fig. 1 befindet sich die Person 22, da sie ihren Oberkörper nach vorne gebeugt oder gelehnt hat, in einer Ist-Position, welche von einer Soll-Position abweicht, in welcher beispielsweise der Rücken 28 direkt an der Rückenlehne 26 anliegt.

Die Blockiereinrichtung ist zwischen dem Freigabezustand und einen Sperrzustand umschaltbar, welcher auch als Blockierzustand bezeichnet wird. In dem Sperrzustand ist durch die Blockiereinrichtung vermieden, das heißt unterbunden, dass das Gurtband 32 von der Rolle 34 abgewickelt und somit in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne von der Rückenlehne 26 wegbewegt wird. Insbesondere verhindert die Blockiereinrichtung in dem Blockierzustand eine Drehung der Rolle 34, so dass das Gurtband 32 nicht weiter von der Rolle 34 abgewickelt und somit nicht weiter von der Rückenlehne 26 und dabei beispielsweise in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne bewegt werden kann.

Um nun eine besonders hohe Sicherheit realisieren zu können, ist die Schutzvorrichtung 10 dazu ausgebildet, bei Ermittlung eines Unfalls des Kraftwagens und bei Ermittlung der Ist-Position die Blockiereinrichtung, insbesondere elektrisch, aus dem Freigabezustand in den Blockierzustand umzuschalten und, insbesondere während sich die Blockiereinrichtung in dem Blockierzustand befindet, die Rückenlehne 26 in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten relativ zu dem Sitzteil 24 zu verschwenken und somit in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten zu bewegen. Mit anderen Worten, wird ein beispielsweise bevorstehender Unfall ermittelt und dabei beispielsweise als unvermeidbar eingeschätzt und wird beispielsweise mittels einer Innenraumkamera ermittelt, insbesondere erfasst, dass sich die Person 22 in der von der Soll-Position abweichenden Ist-Position befindet, so wird die Blockiereinrichtung aus dem Freigabezustand in den Blockierzustand, insbesondere elektrisch, umgeschaltet, und, wie in Fig. 1 durch einen Pfeil 38 veranschaulicht ist, wird die Rückenlehne 26 in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten relativ zum Sitzteil 24 verschwenkt. Hierdurch wird, wie aus einer Zusammenschau von Fig. 1 und 2 erkennbar ist, der Oberkörper der Person 22 ausgehend von der Ist- Position aufgerichtet, mithin in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten bewegt. Dadurch kommt die Person 22 in die Soll-Position oder in eine Zwischenposition, die zwar noch von der Soll-Position abweicht, jedoch weniger stark von der Soll-Position abweicht als die in Fig. 1 gezeigte Ist-Position. In der Folge befindet sich die Person 22 in einer vorteilhaften Position, um die Person 22 bei dem Unfall mittels eines Rückhaltesystems, wie beispielsweise mittels eines Airbags, auffangen und rückhalten zu können. Dadurch kann eine besonders hohe Sicherheit realisiert werden. Die Rolle 34 wir auch als Gurtaufroller bezeichnet. Befindet sich die Blockiereinrichtung in dem Blockierzustand, so wird der Gurtaufroller gesperrt, mithin gegen eine insbesondere relativ zu der Sitzanlage 18 erfolgende Drehung gesperrt, so dass das Gurtband 32 nicht weiter von dem Gurtaufroller abgewickelt und somit nicht weiter von der Rückenlehne 26 in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne wegbewegt werden kann. Dadurch wird dann, wenn die Rückenlehne 26 in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten verschwenkt wird, der Oberkörper über das Gurtband 32 mit der Rückenlehne 26 mitbewegt, und zwar in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten, wodurch der Oberkörper ausgehend von der Ist- Position aufgerichtet wird. In der Folge kann die Person 22 vorteilhaft aufgefangen und rückgehalten werden.

Bezugszeichenliste

10 Schutzvorrichtung

12 Innenraum

14 Cockpit

16 Instrumententafel

18 Sitzanlage

20 Sitzplatz

22 Person

24 Sitzteil

26 Rückenlehne

28 Rücken

30 Sicherheitsgurt

32 Gurtband

34 Rolle

36 Gurtschloss

38 Pfeil