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Title:
PROFILED CLAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/174847
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a profiled clamp (10) having a clamp band (12), which extends in a peripheral direction (46) about a longitudinal axis (24) between a first clamping head (14) and a second clamping head (16), the clamp band (12) having a clip element (18). According to the invention, the clip element (18) has a fastening portion (20), which fastens the clip element (18) to the clamp band (12) such that the clip element is stationary at least in the peripheral direction (46), and a protrusion portion (22), which extends away from the clamp band (12) up to a free end piece (44). Thus, a profiled clamp (10) for which rotation is avoided simply and economically in the premounted stated is provided.

Inventors:
KRÜGER MANFRED (DE)
LANTSMANN NATAN (DE)
KAMP ACHIM (DE)
HENRICH DETLEF (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/056300
Publication Date:
September 21, 2023
Filing Date:
March 13, 2023
Export Citation:
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Assignee:
NORMA GERMANY GMBH (DE)
International Classes:
F16L23/08
Domestic Patent References:
WO2019042550A12019-03-07
Foreign References:
US20170284578A12017-10-05
DE102020116406A12021-12-23
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTEOLBRICHT, BUCHHOLD, KEULERTZ PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Profilschelle mit einem Schellenband (12), das sich in einer Umfangsrichtung (46) um eine Längsachse (24) zwischen einem ersten Spannkopf (14) und einem zweiten Spannkopf (16) erstreckt, wobei das Schellenband (12) ein Clipelement (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Clipelement (18) einen Befestigungsabschnitt (20), der das Clipelement (18) am Schellenband (12) zumindest in Umfangsrichtung (46) ortsfest lösbar befestigt, und einen Stegabschnitt (22), der von dem Schellenband (12) weg bis zu einem freien Endstück (44) erstreckt, aufweist.

2. Profilschelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stegabschnitt (22) und der Befestigungsabschnitt (20) in Umfangsrichtung (46) um die Längsachse (24) versetzt voneinander angeordnet sind.

3. Profilschelle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsabschnitt (48) des Clipelements (18) den Stegabschnitt (22) mit dem Befestigungsabschnitt (20) verbindet.

4. Profilschelle nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Verbindungsabschnitt (48) in Umfangsrichtung (46) erstreckt.

5. Profilschelle nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schellenband (12) zwei Halbschalen (38, 40) aufweist, wobei das Clipelement (18) an einer der beiden Halbschalen (38, 40) angeordnet ist.

6. Profilschelle nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schellenband (12) mindestens eine Aufnahme (50) für den Befestigungsabschnitt (20) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (20) in der Aufnahme (50) angeordnet ist.

7. Profilschelle nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stegabschnitt (22) in Umfangsrichtung (46) um 70° bis 110°, vorzugsweise 80° bis 100°, weiter vorzugsweise 90°, um die Längsachse (24) von einem der Spannköpfe (14, 16) versetzt angeordnet ist.

8. Profilschelle nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (20) sich zwischen einem ersten Halteelement (26) und einem dem ersten Halteelement (26) gegenüberliegend angeordneten zweiten Halteelement (28) erstreckt, wobei die Halteelemente (26, 28) das Clipelement (18) an dem Schellenband (12) befestigen.

Description:
Profilschelle

Die Erfindung betrifft eine Profilschelle mit einem Schellenband, das sich in einer Umfangsrichtung um eine Längsachse zwischen einem ersten Spannkopf und einem zweiten Spannkopf erstreckt, wobei das Schellenband ein Clipelement aufweist.

Profilschellen werden beispielsweise zum Verbinden von Fluidleitungen verwendet, wobei die Fluidleitungen Flansche an ihren Endabschnitten aufweisen. Die Profilschelle wird über die Flansche zweier zu verbindender Fluidleitungen angeordnet und dann geschlossen. Dabei weist das Schellenband ein Profil zum Aufnehmen der Flansche auf. Zum Schließen der Profilschellen werden die Spannköpfe verwendet, die z. B. mittels einer Schraube aufeinander zubewegt werden, so dass das Schellenband um die Flansche gespannt wird.

Um die Montage von Profilschellen zu erleichtern, können Profilschellen an den Flanschen vormontiert werden. In dem Vormontagezustand sind die Profilschellen noch nicht vollständig geschlossen, so dass die Profilschelle um die Flansche herum drehbar angeordnet ist. Dies kann die endgültige Montage erschweren, da die Profilschelle vor der endgültigen Montage zunächst ausgerichtet werden muss. Aufgabe der Erfindung ist es daher eine Profilschelle bereitzustellen, bei der eine Drehung im Vormontagezustand mit geringem Aufwand und kostengünstig vermieden wird.

Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 8.

Bei einer Profilschelle mit einem Schellenband, das sich in einer Umfangsrichtung um eine Längsachse zwischen einem ersten Spannkopf und einem zweiten Spannkopf erstreckt, wobei das Schellenband ein Clipelement aufweist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Clipelement einen Befestigungsabschnitt, der das Clipelement am Schellenband zumindest in Umfangsrichtung ortsfest lösbar befestigt, und einen Stegabschnitt, der sich von dem Schellenband weg bis zum freien Endstück erstreckt, aufweist.

Damit wird eine Profilschelle mit einem Clipelement bereitgestellt, das zumindest für die Vormontage mittels des Befestigungsabschnitts lösbar an der Profilschelle angebracht werden kann. Der Befestigungsabschnitt ist dabei zum lösbaren Befestigen des Clipelements an der Profilschelle ausgebildet. Dabei kann der Befestigungsabschnitt eine lösbare Rastverbindung zwischen dem Clipelement und dem Schellenband der Profilschelle herstellen, wobei das Clipelement nach der Befestigung am Schellenband nicht mehr in Umfangsrichtung entlang des Schellenbands bewegt werden kann. Denkbar ist, dass der Befestigungsabschnitt das Schellenband z. B. von außen umgreift. Das Clipelement wird mittels des Befestigungsabschnitts in Umfangsrichtung ortsfest am Schellenband befestigt. Nach der Befestigung des Clipelements am Schellenband ragt der Stegabschnitt von dem Schellenband, vorzugsweise in einer Richtung parallel zur Längsachse, ab. Da sich der Stegabschnitt von dem Schellenband weg erstreckt, kann der Stegabschnitt bei der Vormontage z. B. von einem Benutzer bis zur endgültigen Montage manuell fixiert werden oder in Umfangsrichtung an ein Gegenelement, das an einer der zu verbindenden Fluidleitungen befestigt ist, angelegt werden. Durch die zumindest in Umfangsrichtung ortsfeste Befestigung des Clipelements wird damit eine Drehung der Profilschelle um die Längsachse in Umfangsrichtung vermieden. Dies erleichtert die Vormontage und die endgültige Montage der Profilschelle. Weiter ist das Clipelement kostengünstig und mit geringem Aufwand herstellbar und kann auf einfache Weise an der Profilschelle befestigt werden.

Gemäß einem weiteren Beispiel können der Stegabschnitt und der Befestigungsabschnitt in Umfangsrichtung um die Längsachse versetzt voneinander angeordnet sein. Damit kann die Verbindung zwischen dem Stegabschnitt und dem Befestigungsabschnitt stabil ausgeführt werden. Weiter wird eine komplexe Kontur des Clipelements vermieten. Weiter kann die Befestigung des Clipelements dann in Umfangsrichtung versetzt zu der Anlageposition des Stegabschnitts an einem Gegenelement einer der zu befestigenden Fluidleitungen angeordnet sein. Damit wird der Befestigungsabschnitt nicht durch den Stegabschnitt verdeckt und kann einer Sichtkontrolle unterzogen werden, um beispielsweise Schäden oder eine korrekte Befestigung zu erkennen.

Weiter kann zum Beispiel ein Verbindungsabschnitt des Clipelements den Stegabschnitt mit dem Befestigungsabschnitt verbinden.

Gemäß diesem Beispiel kann sich der Verbindungsabschnitt in Umfangsrichtung erstrecken.

Mit dem Verbindungsabschnitt kann der Stegabschnitt auf einfache Weise in Umfangsrichtung in Bezug auf den Befestigungsabschnitt versetzt angeordnet werden.

Gemäß einem anderen Beispiel kann das Schellenband zwei Halbschalen aufweisen, wobei das Clipelement an einer der beiden Halbschalen angeordnet ist.

Die Halbschalen des Schellenbands können über eine Brücke, die im Montagezustand der Profilschelle diametral gegenüber den Spannköpfen angeordnet sein kann, miteinander verbunden sein. Alternativ können die Halbschalen über eine lösbare Gelenkkupplung miteinander verbunden werden. Die Halbschalen weisen ein Profil auf, das zum Aufnehmen von zwei aneinander gelegten Flanschen ausgebildet ist.

Gemäß einem Beispiel kann das Schellenband mindestens eine Aufnahme für den Befestigungsabschnitt aufweisen, wobei der Befestigungsabschnitt in der Aufnahme angeordnet ist.

Die Aufnahme kann z. B. eine Ausnehmung sein, die an einem Randabschnitt des Schellenbands angeordnet ist. Die Ausnehmung kann durch Ränder begrenzt werden, die sich im Wesentlichen in radialer Richtung in Bezug zur Längsachse erstrecken. Wenn der Befestigungsabschnitt in die Ausnehmung eingreift, um das Clipelement an dem Schellenband zu befestigen, bewirken die Ränder einen Formschluss in Umfangsrichtung. Damit bewirkt die Ausnehmung eine verbesserte ortsfeste Befestigung des Clipelements in Umfangsrichtung. Gemäß einem Beispiel kann der Stegabschnitt in Umfangsrichtung um 70° bis 110°, vorzugsweise 80° bis 100°, weiter vorzugsweise 90°, um die Längsachse von einem der Spannköpfe versetzt angeordnet sein.

Damit ist zwischen den Spannköpfen und dem Stegabschnitt ein Abstand vorhanden, so dass eine Beeinträchtigung der Handhabung der Spannköpfe durch den Stegabschnitt und umgekehrt vermieden wird.

Gemäß einem Beispiel kann der Befestigungsabschnitt sich zwischen einem ersten Halteelement und einem dem ersten Halteelement gegenüberliegend angeordneten zweiten Halteelement erstrecken, wobei die Halteelemente das Clipelement an dem Schellenband befestigen.

Der Befestigungsabschnitt kann zwischen den Halteelementen bandförmig ausgebildet sein, wobei die Halteelemente einander entlang des Befestigungsabschnitts gegenüberliegende Endbereiche des Befestigungsabschnitts bilden können.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1a, b eine schematische Darstellung einer Profilschelle;

Fig. 2 eine schematische Darstellung eines Clipelements;

Fig. 3a, b eine schematische Darstellung einer Rohrverbindung mittels einer

Profilschelle;

Fig. 4a, b eine schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels des

Clipelements; und

Fig. 5 eine schematische Schnittdarstellung des an einer Profilschelle angeordneten Clipelements aus Figur 4.

Die Profilschelle wird in im Folgenden in ihrer Gesamtheit mit dem Bezugszeichen 10 referenziert.

Die Profilschelle 10 weist, wie in Figur 1a dargestellt, ein Schellenband 12 auf, das sich um eine Längsachse 24 in entlang einer Umfangsrichtung 46 erstreckt. Das Schellenband 12 weist in diesem Beispiel zwei Halbschalen 38, 40 auf. Die Halbschalen 38, 40 sind an einem Ende miteinander verbunden. Diese Verbindung kann lösbar sein, wobei eine der Halbschalen 38, 40 mittels eines Hakens 52 in eine Öffnung der anderen Halbschale 38, 40 eingehakt werden kann.

Alternativ können die beiden Halbschalen 38, 40 über ein Gelenk oder eine Brücke miteinander verbunden sein (nicht dargestellt).

Die erste Halbschale 38 weist an einem der Verbindung zwischen den Halbschalen 38, 40 gegenüberliegenden Ende einen ersten Spannkopf 14 auf. Die zweite Halbschale 40 weist ebenfalls an einem der Verbindung zwischen den Halbschalen 38, 40 gegenüberliegenden Ende einen zweiten Spannkopf 16 auf. Über die Spannköpfe 14, 16 kann die Profilschelle 10 über ein Spannelement 42, in diesem Beispiel eine Schraube, verspannt werden.

Am Schellenband 12 kann eine Aufnahme 50 angeordnet sein, die als Ausnehmung in einer der Halbschalen 38, 40 ausgebildet sein kann. In der Aufnahme 50 ist ein Clipelement 18 befestigt. Dazu weist das das Clipelement 18 einen Befestigungsabschnitt 20 auf, mit dem das Clipelement 18 lösbar in der Aufnahme 50 bzw. Schellenband 12 eingerastet werden kann.

Wir in Figur 1b dargestellt, dass eine Schnittansicht entlang der Linie A-A aus Figur 1a zeigt, umgreift der Befestigungsabschnitt 20 das Schellenband 12 von außen. Der Befestigungsabschnitt 20 erstreckt sich dabei von einem ersten Halteelement 26 zu einem zweiten Halteelement 28, die in jeweils eine Aufnahme 50 am Schellenband 12 eingreifen. Wenn das Clipelement 18 an der Profilschelle 10 befestigt ist, ist der Befestigungsabschnitt 20 im Wesentlichen parallel zu der Längsachse 24 ausgerichtet.

Der Befestigungsabschnitt 20 befestigt das Clipelement 18 in Umfangsrichtung 46 unbeweglich an dem Schellenband 12. Die unbewegliche Befestigung kann auch als ortsfeste Befestigung am Schellenband 12 bezeichnet werden.

In dargestelltem Beispiel bewirkt der Eingriff der Halteelemente 26, 28 des Befestigungsabschnitts 20 in die Aufnahme 50, dass die in radialer Richtung ausgerichteten Ränder der Aufnahme 50 mit den Halteelementen 26, 28 einen Formschluss in Umfangsrichtung 46 bilden. Die Breite der Halteelemente 26, 28 in Umfangsrichtung 46 entspricht dabei der Breite der Aufnahme 50 in Umfangsrichtung 46, so dass in Umfangsrichtung 46 die Ränder der Aufnahme 50 an den Halteelementen 26, 28 bzw. dem Befestigungsabschnitt 20 anliegen.

In Figur 2 ist das Clipelement 18 dargestellt, bevor es an einer Profilschelle 10 befestigt wird.

Vom Befestigungsabschnitt 20 aus erstreckt sich ein Verbindungsabschnitt 48 weg. Der Verbindungsabschnitt 48 kann sich in Umfangsrichtung 46 erstrecken, wenn das Clipelement 18 an der Profilschelle 10 befestigt ist.

An einem dem Befestigungsabschnitt 20 gegenüberliegenden Ende des Verbindungsabschnitts 48 weist das Clipelement 18 einen Stegabschnitt 22 auf. Der Stegabschnitt 22 erstreckt sich von dem Verbindungsabschnitt 48 bis zu einem freien Endstück 44. Ist das Clipelement 18 an der Profilschelle 10 befestigt, kann sich der Stegabschnitt 22 parallel zur Längsachse 24 erstrecken.

Über den Verbindungsabschnitt 48 sind der Befestigungsabschnitt 20 und der Stegabschnitt 22 in Umfangsrichtung 46 voneinander versetzt angeordnet, wenn das Clipelement 18 an der Profilschelle 10 befestigt ist. D. h. der Befestigungsabschnitt 20 und der Stegabschnitt 22 sind in Umfangsrichtung 46 an verschiedenen Winkelpositionen an der Profilschelle 10 angeordnet. Damit wird vermieden, dass sich der Stegabschnitt 22 unmittelbar von dem Befestigungsabschnitt 20 weg erstreckt, so dass eine stabile Verbindung des Stegabschnitts 22 an dem Clipelement 18 bereitgestellt werden kann.

Wenn das Clipelement 18 an der Profilschelle 10 befestigt ist, kann der Stegabschnitt 22 in Umfangsrichtung 46 an einer anderen Winkelposition als die Spannköpfe 14, 16 angeordnet sein. Der Stegabschnitt 22 kann in Umfangsrichtung 46 um 70° bis 110°, vorzugsweise 80° bis 100°, weiter vorzugsweise 90°, um die Längsachse 24 von einem der Spannköpfe 14, 16 versetzt angeordnet sein.

Damit wird vermieden, dass der Stegabschnitt 22 beim Spannen der Profilschelle 10 die Handhabung der Spannköpfe 14, 16 behindert.

Das Clipelement 18 kann einstückig sein und aus einem Kunststoffmaterial oder einem Metall bestehen.

Mit dem Befestigungsabschnitt 20 kann das Clipelement 18 mit geringem Aufwand an dem Schellenband 12 befestigt werden.

In den Figuren 3a und 3b sind verschiedene Ansichten einer Profilschelle 10 in einem Montagezustand dargestellt.

Die Profilschelle 10 verbindet eine erste Fluidleitung 30 mit einer zweiten Fluidleitung 32. Dazu ist die Profilschelle 10 auf zwei Flanschen 36 angeordnet, wobei jedes der miteinander verbundenen Enden der Fluidleitungen 30, 32 einen Flansch 36 aufweist. Zumindest eine der Fluidleitungen 30, 32 weist ein Gegenelement 34 für den Stegabschnitt 22 auf. Das Gegenelement 34 ist fest mit der entsprechenden Fluidleitung 30, 32 verbunden und kann den Stegabschnitt 22 aufnehmen und in Umfangsrichtung 46 fixieren.

Die Aufnahme des Stegabschnitts 22 in dem Gegenelement 34 kann bereits in einem Vormontagezustand der Profilschelle 10 erfolgen. Im Vormontagezustand ist die Profilschelle 10 bereits um die Flansche der Fluidleitungen 30, 32 angeordnet, wobei die Spannköpfe 14, 16 jedoch noch nicht verspannt sind.

Das Gegenelement 34 kann von dem Flansch der entsprechenden Fluidleitung 30, 32 beabstandet angeordnet sein. Das Stegelement 22 weist dabei eine Länge zwischen dem Verbindungsabschnitt 48 und dem freien Endstück 44 auf, die zu dem Abstand zwischen dem Gegenelement 34 und dem Flansch passt.

In den Figuren 4a und 4b ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des Clipelements 18 dargestellt. Dabei zeigt 4a eine schematische perspektivische Darstellung des Clipelements 18. Figur 4b zeigt eine Darstellung des Clipelements 18 von der Seite.

Zusätzlich zu den Elementen des Ausführungsbeispiels der vorangegangenen Figuren 1 bis 3 weist das Clipelement 18 dieses Ausführungsbeispiels eine Sicke 54 auf. Die Sicke 54 erstreckt sich entlang des Befestigungsabschnitts 20 zwischen den Halteelementen 26, 28. Weiter erstreckt sich die Sicke 54 in Richtung des Bereichs, in dem das Schellenband 12 befestigt werden kann.

Dies ist in der Schnittdarstellung aus Figur 5 detaillierter dargestellt. Die Sicke 54 ist dabei zwischen dem Schellenband 12 und dem Befestigungsabschnitt 20 angeordnet.

Durch die Sicke 54 liegt das Clipelement 18 lediglich tangential an der Außenkontur des Schellenbands 12 an. Damit kann die Vorspannung des Clipelements 18 verstärkt werden, sodass die Befestigung des Clipelements 18 für die Vormontage an dem Schellenband 12 sicherer wird.

Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar.

Anstatt eines Gegenelements 34 kann der Stegabschnitt 22 auch durch einen Benutzer in Position gehalten werden (nicht dargestellt). In diesem Fall muss der Benutzer den Stegabschnitt 22 so lange in Position halten, bis mittels der Spannköpfe 14, 16 die Profilschelle 10 fest genug verspannt ist, dass sie keine Drehung um die Längsachse 24 mehr durchführen kann. Weiter kann das Gegenelement 34 auch an einer anderen Komponente als der Fluidleitung 30, 32 befestigt sein, wenn diese Komponente ortsfest zu der Fluidleitung 30, 32 ist.

Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichen liste

10 Profilschelle

12 Schellenband

14 Spannkopf

16 Spannkopf

18 Clipelement

20 Befestigungsabschnitt

22 Stegabschnitt

24 Längsachse

26 erstes Halteelement

28 zweites Halteelement

30 Fluidleitung

32 Fluidleitung

34 Gegenelement

36 Flansch

38 Halbschale

40 Halbschale

42 Spannelement

44 freies Endstück

46 Umfangsrichtung

48 Verbindungsabschnitt

50 Aufnahme

52 Haken

54 Sicke