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Title:
PROCESS VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/037861
Kind Code:
A1
Abstract:
A process valve having a plug-in and turn locking mechanism between a drive unit (100) and a valve body (200) is provided, wherein an electrical contacting mechanism integrated in the locking mechanism comprises, on the drive side, a plurality of electrical contacts (102a, 102b) and, on the valve body side, a plurality of electrical mating contacts (202a, 202b) for the contacts (102a, 102b), and wherein the electrical contacts (102a, 102b) and the electrical mating contacts (202a, 202b) are mechanically and electrically contacted during a relative rotation of the valve body (200) and the drive unit (100) in relation to each other in a locking direction (V) and are mechanically and electrically separated from one another during a relative rotation of same in relation to each other in an unlocking direction (E).

Inventors:
MAGEJ JOHANN (DE)
RUPP MARTIN (DE)
LECHMANN VADIM (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/071109
Publication Date:
February 22, 2024
Filing Date:
July 31, 2023
Export Citation:
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Assignee:
GEMUE GEBR MUELLER APPBAU GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
F16K7/12; F16K31/00; F16K31/04; F16K37/00; F16L25/01; F16L37/248; H01R13/24
Foreign References:
DE102014006511A12015-11-05
US6155874A2000-12-05
Attorney, Agent or Firm:
DREISS PATENTANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche Ein Prozessventil, insbesondere ein Membranventil (2) oder ein Sitzventil, mit einem Steck-Dreh- Verriegelungsmechanismus zwischen einer Antriebseinheit (100) und einem Ventilkörper (200) und mit einem elektrischen Kontaktierungsmechanismus, welcher antriebsseitig eine Mehrzahl von elektrischen Kontakten (102a, 102b) und ventilkörperseitig eine Mehrzahl von elektrischen Gegenkontakten (202a, 202b) für die Kontakte (102a, 102b) umfasst, wobei die elektrischen Kontakte (102a, 102b) und die elektrischen Gegenkontakte (202a, 202b) bei einer relativen Drehung des Ventilkörpers (200) und der Antriebseinheit (100) gegeneinander in eine Verriegelungsrichtung (V) mechanisch und elektrisch kontaktiert werden und bei einer relativen Drehung gegeneinander in einer Entriegelungsrichtung (E) mechanisch und elektrisch voneinander getrennt werden. Das Prozessventil gemäß dem Anspruch 1, wobei eine elektrische Verbindung zwischen einer Steuereinheit (104) der Antriebseinheit (100) und einer weiteren Steuereinheit des Ventilkörpers (200) und/oder einem Sensor (204) des Ventilkörpers (200) über die Kontakte (102a, 102b) und Gegenkontakte (202a, 202b) hergestellt wird. 3. Das Prozessventil gemäß einem der vorigen Ansprüche, wobei wenigstens ein Teil der Mehrzahl von Kontakten (102a, 102b) an einem zumindest abschnittsweise elektrisch isolierend ausgeführten, antriebsseitigen Aufnahmekörper (106) angeordnet ist, und wobei der antriebsseitige Aufnahmekörper (106) in einem Gehäuse (112) der Antriebseinheit (100) aufgenommen und zu dem Gehäuse (100) festgelegt ist.

4. Das Prozessventil gemäß einem der vorigen Ansprüche, wobei eine Ventilmembran (300) einen Verspannabschnitt (310) umfasst, welcher einen Funktionsbereich (320) der Ventilmembran (300) umgibt, wobei der Ventilkörper (200) eine Verspannoberfläche (210) zur Anlage des Verspannabschnitts (310) der Ventilmembran (300) umfasst, und wobei ein Spannstück (110) in einem Verriegelungszustand und zumindest im Betrieb des Prozessventils den Verspannabschnitt (310) der Membran (300) zwischen sich und der Verspannoberfläche (210) des Ventilkörpers (2) verspannt.

5. Das Prozessventil gemäß dem Anspruch 4, wobei die Antriebseinheit (100) eine zu dem Gehäuse (112) der Antriebseinheit (100) feststehende Verspanneinheit

(120) umfasst, welche insbesondere mittels eines Spannantriebs (122) , beispielsweise eines Elektromotors, und eines selbsthemmenden Getriebes (124) , eine Verspannkraft über das Spannstück (110) in den Verspannabschnitt (310) der Ventilmembran (300) einleitet oder den Verspannabschnitt (310) entspannt. Das Prozessventil gemäß einem der vorigen Ansprüche, wobei der antriebsseitige Aufnahmekörper (106) eine innenliegende Führungskontur (108) aufweist, in welcher das Spannstück (110) zum Verspannen der Ventilmembran (300) entlang einer Stellachse (S) des Prozessventils bewegbar angeordnet ist. Das Prozessventil gemäß dem Anspruch 6, wobei die innere Führungskontur (108) des antriebsseitigen Aufnahmekörpers (106) und eine Gegenkontur (116) des Spannstücks (110) eine Verdrehung des Spannstücks (110) um die Stellachse (S) verhindern. Das Prozessventil gemäß einem der vorigen Ansprüche, wobei das Gehäuse (112) der Antriebseinheit (110) einen in Richtung des Ventilkörpers (200) abstehenden Kragen (140) mit einer in Umfangsrichtung angeordneten Unterbrechung (142) aufweist, in welche ein die Kontakte (102a, 102b) exponierender Kontaktabschnitt (144) des antriebsseitigen Aufnahmekörpers (106) insbesondere in Umfangsrichtung formschlüssig eingreift . Das Prozessventil gemäß einem der vorigen Ansprüche, wobei der Kontaktabschnitt (144) des antriebsseitigen Aufnahmekörpers (106) einer Außenkontur des Kragens

(140) , insbesondere einer gegenüber einem benachbarten Verriegelungsvorsprung (150a) zurückspringenden Oberfläche (146) , folgt. 10. Das Prozessventil gemäß einem der vorigen Ansprüche, wobei wenigstens ein Teil der Mehrzahl von Gegenkontakten (202a, 202b) an einem elektrisch isolierend ausgeführten, ventilkörperseitigen Aufnahmekörper (206) angeordnet ist, und wobei der ventilkörperseitige Aufnahmekörper (206) in dem Ventilkörper (200) aufgenommen und festgelegt ist.

11. Das Prozessventil gemäß einem der vorigen Ansprüche, wobei der antriebsseitige Aufnahmekörper (106) und/oder der ventilkörperseitige Aufnahmekörper (206) wenigstens einen inneren Führungskanal für elektrische Leitungen umfasst, wobei die zumindest abschnittsweise in dem Führungskanal angeordneten elektrischen Leitungen von den elektrischen Kontakten (102a, 102b) und/oder den elektrischen Gegenkontakten (202a, 202b) weg in Richtung einer antriebsseitigen Steuereinheit

(104) bzw. in Richtung einer ventilkörperseitigen Steuereinheit oder einem ventilkörperseitigen Sensor (204) führen.

12. Das Prozessventil gemäß einem der vorigen Ansprüche, wobei der antriebsseitige Aufnahmekörper (106) und/oder der ventilkörperseitige Aufnahmekörper (206) zumindest abschnittsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist, und wobei der Ventilkörper (200) und das Gehäuse (112) der Antriebseinheit (100) aus einer Metalllegierung gefertigt sind.

13. Das Prozessventil gemäß einem der vorigen Ansprüche, wobei die antriebsseitige Steuereinheit (104) einen Verriegelungszustand erkennt, wenn über zwei der Kontakte (102a, 102b) , welche den zwei verbundenen Gegenkontakten (202a, 202b) oder einem zwei Kontakte (102a, 102b) überdeckenden Gegenkontakt zugeordnet sind, ein Stromfluss erkannt wird. Das Prozessventil gemäß einem der vorigen Ansprüche, wobei die Mehrzahl von Kontakten (102a, 102b) , insbesondere bei dem Verdrehen in die Verriegelungsrichtung (V) , in voneinander über einen Abstand beabstandeten, gedachten Lotebenen der Stellachse (S) verlaufen, und wobei die Mehrzahl von Gegenkontakten (202a, 202b) , insbesondere bei dem Verdrehen in die Verriegelungsrichtung (V) , in den voneinander über den Abstand beabstandeten Lotebenen verlaufen . Das Prozessventil gemäß einem der vorigen Ansprüche, wobei die Antriebseinheit (100) einen in einer Umfangsrichtung zur Stellachse (S) verlaufenden und von dem Gehäuse (112) abragenden Kragen (140) umfasst, welcher an seiner Außenwandung (146) eine Mehrzahl von abschnittsweise kreisringförmig verlaufenden Verriegelungsvorsprüngen (150a, 150b) und in Umfangsrichtung versetzt dazu die Mehrzahl von Kontakten (102a, 102b) umfasst, wobei der Ventilkörper (200) einen in einer Umfangsrichtung zur Stellachse

(S) verlaufenden und vom Ventilkörper (200) abragenden Gegenkragen (240) umfasst, welcher an seiner Innenwandung (246) eine Mehrzahl von Nuten (250a, 250b) zum Eingriff des zugeordneten Verriegelungsvorsprungs (150a, 150b) und in Umfangsrichtung versetzt dazu die Mehrzahl von Gegenkontakten (202a, 202b) umfasst. 16. Das Prozessventil gemäß einem der vorigen Ansprüche, wobei der ventilkörperseitige Aufnahmekörper (206) für die Gegenkontakte (202a, 202b) in Umfangsrichtung einen Anschlag (252a) für einen Gegenanschlag (152a) eines zugeordneten Verriegelungsvorsprungs (150a) bereitstellt .

Description:
Titel : Prozessventil

Beschreibung

Die Erfindung betri f ft Fortschritte im Bereich der Prozess ventile .

Prozessventile wie beispielsweise Membranventile und Sitzventile sind allgemein bekannt .

Die Probleme des Standes der Technik werden durch ein Prozessventil gemäß dem Anspruch 1 gelöst . Vorteilhafte Weiterbildungen sind den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie den Figuren entnehmbar . Ein Aspekt der Beschreibung betri f ft den folgenden Gegenstand : Ein Prozessventil mit einem Steck-Dreh- Verriegelungsmechanismus zwischen einer Antriebseinheit und einem Ventilkörper und mit einem elektrischen Kontaktierungsmechanismus , welcher antriebsseitig eine Mehrzahl von elektrischen Kontakten und ventilkörperseitig eine Mehrzahl von elektrischen Gegenkontakten für die Kontakte umfasst , wobei die elektrischen Kontakte und die elektrischen Gegenkontakte bei einer relativen Drehung des Ventilkörpers und der Antriebseinheit gegeneinander in eine Verriegelungsrichtung mechanisch und elektrisch kontaktiert werden und bei einer relativen Drehung gegeneinander in einer Entriegelungsrichtung mechanisch und elektrisch voneinander getrennt werden .

Vorteilhaft können auf diese Weise zusätzliche Kabel und Stecker für die elektrische Verbindung zwischen Antriebseinheit und Ventilkörper entfallen . Durch die Integration der elektrischen Kontaktierung in den Verriegelungsmechanismus wird die Montage des Prozessventils vereinfacht .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass eine elektrische Verbindung zwischen einer Steuereinheit der Antriebseinheit und einer weiteren Steuereinheit des Ventilkörpers und/oder einem Sensor des Ventilkörpers über die Kontakte und Gegenkontakte hergestellt wird . So kann auf einfache Art und Weise der Sensor im Ventilkörper ausgelesen werden oder die Steuereinheit im Ventilkörper angesteuert werden .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass wenigstens ein Teil der Mehrzahl von Kontakten an einem zumindest abschnittsweise elektrisch isolierend ausgeführten, antriebsseitigen Aufnahmekörper angeordnet ist , wobei der antriebsseitige Aufnahmekörper in einem Gehäuse der Antriebseinheit aufgenommen und zu dem Gehäuse festgelegt ist .

Vorteilhaft kann durch den Aufnahmekörper eine getrennte Herstellung erfolgen . Durch diese Entkopplung ergeben sich konstruktive Vorteile bei der Anordnung der Kontakte .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass eine Ventilmembran einen Verspannabschnitt umfasst , welcher einen Funktionsbereich der Ventilmembran umgibt , wobei der Ventilkörper eine Verspannoberfläche zur Anlage des Verspannabschnitts der Ventilmembran umfasst , wobei ein Spannstück in einem Verriegelungs zustand und zumindest im Betrieb des Membranventils den Verspannabschnitt der Membran zwischen sich und der Verspannoberfläche des Ventilkörpers verspannt .

Vorteilhaft wird über das innenliegende Spannstück die Dichtheit nach außen hergestellt . Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass die Antriebseinheit eine zu dem Gehäuse der Antriebseinheit feststehende Verspanneinheit umfasst , welche insbesondere mittels eines Spannantriebs , beispielsweise eines Elektromotors , und eines selbsthemmenden Getriebes , eine Verspannkraft über das Spannstück in den Verspannabschnitt der Ventilmembran einleitet oder den Verspannabschnitt entspannt .

Die integrierte Verspanneinheit ermöglicht ein automatisches oder manuelles Verspannen der Membran .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass der antriebsseitige Aufnahmekörper eine innenliegende Führungskontur aufweist , in welcher das Spannstück zum Verspannen der Ventilmembran entlang einer Stellachse des Membranventils bewegbar angeordnet ist .

Damit wird eine bauraumgünstige Konstruktion bereitgestellt , bei der der antriebsseitige Aufnahmekörper sowohl eine Kontakthaltefunktion als auch eine Führungs funktion für das Spannstück realisiert .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass die innere Führungskontur des antriebsseitigen Aufnahmekörpers und eine Gegenkontur des Spannstücks eine Verdrehung des Spannstücks um die Stellachse verhindern .

Damit wird eine Scherbelastung des Verspannabschnitts der Membran reduziert bzw . verhindert . Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass das Gehäuse der Antriebseinheit einen in Richtung des Ventilkörpers abstehenden Kragen mit einer in Umfangsrichtung angeordneten Unterbrechung aufweist , in welche ein die Kontakte exponierender Kontaktabschnitt des antriebsseitigen Aufnahmekörpers insbesondere in Umfangsrichtung formschlüssig eingrei ft .

Vorteilhaft exponiert der Kontaktabschnitt die Kontakte nach außen, wohingegen der übrige Teil des Aufnahmekörpers geschützt innerhalb des Gehäuses angeordnet ist .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass der Kontaktabschnitt des antriebsseitigen Aufnahmekörpers einer Außenkontur des Kragens , insbesondere einer gegenüber einem benachbarten Verriegelungsvorsprung zurückspringenden Oberfläche , folgt .

Vorteilhaft wird der Kontaktabschnitt bei der Steck-Dreh- Bewegung nicht mit Kraft belastet und vor Verschleiß geschützt .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass wenigstens ein Teil der Mehrzahl von Gegenkontakten an einem elektrisch isolierend ausgeführten, ventilkörperseitigen Aufnahmekörper angeordnet ist , wobei der ventilkörperseitige Aufnahmekörper in dem Ventilkörper auf genommen und festgelegt ist . Vorteilhaft kann durch den Aufnahmekörper eine getrennte Herstellung erfolgen . Durch diese Entkopplung ergeben sich konstruktive Vorteile bei der Anordnung der Gegenkontakte .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass der antriebsseitige Aufnahmekörper und/oder der ventilkörperseitige Aufnahmekörper wenigstens einen inneren Führungskanal für elektrische Leitungen umfasst , wobei die zumindest abschnittsweise in dem Führungskanal angeordneten elektrischen Leitungen von den elektrischen Kontakten und/oder den elektrischen Gegenkontakten weg in Richtung einer antriebsseitigen Steuereinheit bzw . in Richtung einer ventilkörperseitigen Steuereinheit oder einem ventilkörperseitigen Sensor führen .

Vorteilhaft wird über den j eweiligen Führungskanal eine definierte Führung der elektrischen Leitungen von den Kontakten bzw . Gegenkontakten weg realisiert .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass der antriebsseitige Aufnahmekörper und/oder der ventilkörperseitige Aufnahmekörper zumindest abschnittsweise aus einem Kunststof fmaterial gefertigt ist , wobei der Ventilkörper und das Gehäuse der Antriebseinheit aus einer Metalllegierung gefertigt sind .

Vorteilhaft stellt die Metalllegierung die Stabilität der

Dreh-Steck-Verbindung bereit , wohingegen das

Kunststof fmaterial die Kontakte bzw . Gegenkontakte elektrisch isolierend hält . Insbesondere baut diese Vorrichtung kleiner .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass die antriebsseitige Steuereinheit einen Verriegelungs zustand erkennt , wenn über zwei der Kontakte , welche den zwei verbundenen Gegenkontakten oder einem zwei Kontakte überdeckenden Gegenkontakt zugeordnet sind, ein Stromfluss erkannt wird .

Vorteilhaft können damit Funktionen wie beispielsweise das Verspannen der Membran oder ein Betriebsmodus freigegeben werden, sobald der Verriegelungs zustand erkannt wurde .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass die Mehrzahl von Kontakten, insbesondere bei dem Verdrehen in die Verriegelungsrichtung, in voneinander über einen Abstand beabstandeten, gedachten Lotebenen der Stellachse verlaufen, wobei die Mehrzahl von Gegenkontakten, insbesondere bei dem Verdrehen in die Verriegelungsrichtung, in den voneinander über den Abstand beabstandeten Lotebenen verlaufen .

Vorteilhaft werden damit während der Steck-Dreh-Bewegung die Kontakte selbst nicht elektrisch miteinander verbunden . Im gleichen Zuge wird verhindert , dass eine unbeabsichtigte Kontaktierung zweier Kontaktpartner, im Sinne von Kontakt und Gegenkontakt , die nicht einander zugeordnet sind, erfolgt . Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass die Antriebseinheit einen in einer Umfangsrichtung zur Stellachse verlaufenden und von dem Gehäuse abragenden Kragen umfasst , welcher an seiner Außenwandung eine Mehrzahl von abschnittsweise kreisringförmig verlaufenden Verriegelungsvorsprüngen und in Umfangsrichtung versetzt dazu die Mehrzahl von Kontakten umfasst , wobei der Ventilkörper einen in einer Umfangsrichtung zur Stellachse verlaufenden und vom Ventilkörper abragenden Gegenkragen umfasst , welcher an seiner Innenwandung eine Mehrzahl von Nuten zum Eingri f f des zugeordneten Verriegelungsvorsprungs und in Umfangsrichtung versetzt dazu die Mehrzahl von Gegenkontakten umfasst .

Vorteilhaft wird über den in den Gegenkragen eingrei fenden Kragen die für die Montage vorteilhafte und einfache Steck- Dreh-Verbindung realisiert . Der Ventilkörper und die Antriebseinheit werden bei der relativen Drehung gegeneinander in die Verriegelungsrichtung aus ziehsicher verriegelt und bei der relativen Drehung gegeneinander in die Entriegelungsrichtung zu einer Entfernung der Antriebseinheit von dem Ventilkörper entriegelt .

Ein vorteilhaftes Beispiel zeichnet sich dadurch aus , dass der ventilkörperseitige Aufnahmekörper für die Gegenkontakte in Umfangsrichtung einen Anschlag für einen Gegenanschlag eines zugeordneten Verriegelungsvorsprungs bereitstellt . Vorteilhaft wird insbesondere in der Kunststof f aus führung des ventilseitigen Aufnahmekörpers die haptisch vorteilhaft erkennbare Verriegelungsposition erreicht .

In der Zeichnung zeigen :

Figur 1 einen Steck-Dreh-Verriegelungsmechanismus für ein Membranventil in schematischer perspektivischer Darstellung;

Figur 2 das Membranventil in montiertem Zustand;

Figur 3 das Membranventil in einem schematischen Schnitt ;

Figur 4 eine Explosionsansicht einer ventilkörperseitigen Schnittstelle einer Antriebseinheit ; und

Figur 5 eine Explosionsansicht des Membranventils aus Figur 2 .

Figur 1 zeigt beispielhaft ein Prozessventil zum Stellen eines Prozess fluids in Form eines Membranventils 2 mit einem Steck-Dreh-Verriegelungsmechanismus zwischen einer Antriebseinheit 100 und einem Ventilkörper 200 . Aus Übersichtsgründen sind Details wie beispielsweise Fluidanschlüsse des Ventilkörpers 200 nicht dargestellt .

Selbstverständlich sind die gezeigten Merkmale auch auf Sitzventile oder andere Prozessventile übertragbar, welche eine mechanische Schnittstelle in Form des Steck-Dreh- Verriegelungsmechanismus zwischen Ventilkörper und der Antriebseinheit aufweisen . Dort besteht ebenfalls der Wunsch Daten zwischen dem Ventilkörper 200 und der Antriebseinheit 100 zu übertragen .

Ein, insbesondere in den Steck-Dreh- Verriegelungsmechanismus integrierter, elektrischer Kontaktierungsmechanismus umfasst antriebsseitig eine Mehrzahl von elektrischen Kontakten 102a, 102b und ventilkörperseitig eine Mehrzahl von elektrischen Gegenkontakten 202a, 202b für die Kontakte 102a, 102b . Die elektrischen Kontakte 102a, 102b und die elektrischen Gegenkontakte 202a, 202b werden bei einer relativen Drehung des Ventilkörpers 200 und der Antriebseinheit 100 gegeneinander in eine Verriegelungsrichtung V mechanisch und elektrisch kontaktiert und bei einer relativen Drehung gegeneinander in einer Entriegelungsrichtung E mechanisch und elektrisch voneinander getrennt .

Die Antriebseinheit 100 umfasst einen in einer Umfangsrichtung zur Stellachse S verlaufenden und von dem Gehäuse 112 abragenden Kragen 140 , welcher an seiner Außenwandung 146 eine Mehrzahl von abschnittsweise kreisringförmig verlaufenden Verriegelungsvorsprüngen 150a, 150b und in Umfangsrichtung bezüglich der Stellachse S versetzt dazu die Mehrzahl von Kontakten 102a, 102b . Der Ventilkörper 200 umfasst einen in einer Umfangsrichtung zur Stellachse S verlaufenden und vom Ventilkörper 200 abragenden Gegenkragen 240 , welcher an seiner Innenwandung 246 eine Mehrzahl von Nuten 250a, 250b zum Eingri f f des zugeordneten Verriegelungsvorsprungs 150a, 150b und in Umfangsrichtung versetzt dazu die Mehrzahl von Gegenkontakten 202a, 202b umfasst .

Eine j eweilige einer Mehrzahl von Nuten 250a, 250b ist derart ausgebildet , dass sie einen zugeordneten der Mehrzahl von Verriegelungsvorsprüngen 150a, 150b beim Verbinden von dem Ventilkörper 200 und der Antriebseinheit 100 aufnimmt .

Der Kragen 140 wird bei der Montage in einer Steckbewegung entlang der Stellachse S des Membranventils 2 in den Gegenkragen 240 gesteckt und anschließend wird die Antriebseinheit 100 in die Verriegelungsrichtung V bis zu einem Anschlag gedreht . Damit wird die Steck-Dreh- Verriegelung bereitgestellt .

Nach der Verriegelung, d . h . der aus zugsicheren Festlegung von Ventilkörper 200 und Antriebseinheit 100 , wird eine zwischen Antriebskörper 100 und Ventilkörper 200 eingebrachte Ventilmembran verspannt , wodurch die Verbindung zwischen Kragen 140 und Gegenkragen 240 Kraftbelastet wird . Dies wird insbesondere zu Figur 3 näher erläutert .

Zur Bereitstellung des elektrischen Kontaktierungsmechanismus ist wenigstens ein Teil der Mehrzahl von Kontakten 102a, 102b an einem zumindest abschnittsweise elektrisch isolierend ausgeführten, antriebsseitigen Aufnahmekörper 106 angeordnet , wobei der antriebsseitige Aufnahmekörper 106 in einem Gehäuse 112 der

Antriebseinheit 100 aufgenommen und zu dem Gehäuse 100 festgelegt ist .

Zur Bereitstellung des elektrischen Kontaktierungsmechanismus ist wenigstens ein Teil der Mehrzahl von Gegenkontakten 202a, 202b an einem elektrisch isolierend ausgeführten, ventilkörperseitigen Aufnahmekörper 206 angeordnet , wobei der ventilkörperseitige Aufnahmekörper 206 in dem Ventilkörper 200 aufgenommen und festgelegt ist .

Der ventilkörperseitige Aufnahmekörper 206 für die Gegenkontakte 202a, 202b stellt in Umfangsrichtung bezüglich der Stellachse S einen Anschlag 252a für einen Gegenanschlag 152a eines zugeordneten Verriegelungsvorsprungs 150a bereit .

Der antriebsseitige Aufnahmekörper 106 und/oder der ventilkörperseitige Aufnahmekörper 206 umf assen/umf asst wenigstens einen nicht gezeigten inneren Führungskanal für elektrische Leitungen . Der innere Führungskanal kann beispielsweise abschnittsweise als Durchgangsöf fnung und/oder als geöf fnete Nut in dem j eweiligen Aufnahmekörper 106 , 206 ausgeführt sein . Die zumindest abschnittsweise in dem Führungskanal angeordneten elektrischen Leitungen führen von den elektrischen Kontakten 102a, 102b bzw . den elektrischen Gegenkontakten 202a, 202b wegweisend in Richtung einer antriebsseitigen Steuereinheit bzw . in Richtung einer ventilkörperseitigen Steuereinheit oder einem ventilkörperseitigen Sensor .

Der antriebsseitige Aufnahmekörper 106 und/oder der ventilkörperseitige Aufnahmekörper 206 sind/ ist zumindest abschnittsweise aus einem Kunststof fmaterial gefertigt , wobei der Ventilkörper 200 und das Gehäuse 112 der Antriebseinheit 100 aus einer Metalllegierung gefertigt sind .

Der antriebsseitige Aufnahmekörper 106 und/oder der ventilkörperseitige Aufnahmekörper 206 sind/ ist in einem alternativen Beispiel zumindest abschnittsweise aus einem Kunststof fmaterial gefertigt , wobei der Ventilkörper 200 und das Gehäuse 112 der Antriebseinheit 100 ebenfalls aus dem oder einem anderen Kunststof fmaterial gefertigt sind .

Die Mehrzahl von Kontakten 102a, 102b verlaufen, insbesondere bei dem Verdrehen in die Verriegelungsrichtung V, in voneinander über einen Abstand beabstandeten, gedachten Lotebenen der Stellachse S , wobei die Mehrzahl von Gegenkontakten 202a, 202b, insbesondere bei dem Verdrehen in die Verriegelungsrichtung V, in den voneinander über den Abstand beabstandeten Lotebenen verlaufen .

Die freiliegenden Kontakte 102a, 102b und die freiliegenden Gegenkontakte 202a, 202b haben in Umfangsrichtung eine Längserstreckung, welche größer dimensioniert ist als eine Erstreckung parallel zur Stellachse S . Die Mehrzahl von Kontakten 102a, 102b und/oder der j eweils zugeordnete Gegenkontakt 202a, 202b umfasst einen Federmechanismus , welcher den Kontakt 102a, 102b und/oder den Gegenkontakt 202a, 202b im Verriegelungs zustand mit einer Federkraft in Richtung des Gegenkontakts 202a, 202b oder in Richtung des Kontakts 102a, 102b drückt . Vorteilhaft wird damit eine elektrische Verbindung sichergestellt .

Figur 2 zeigt in einer perspektivischen Ansicht das Membranventil 2 aus Figur 1 in einer perspektivischen Darstellung . Eine elektrische Verbindung zwischen der Steuereinheit 104 der Antriebseinheit 100 und der weiteren Steuereinheit des Ventilkörpers 200 und/oder dem Sensor 204 des Ventilkörpers 200 wird über die Kontakte 102a, 102b und Gegenkontakte 202a, 202b hergestellt . Der Sensor 204 ist beispielsweise ein Durchflusssensor, welcher ein Signal erzeugt , das den Durchfluss zwischen zwei Fluidanschlüssen 290 und 292 charakterisiert .

Der Ventilkörper 200 umfasst zwei feststehende optische Indikatoren 280 und 282 auf der äußeren Oberfläche , welche in Verbindung mit einem zugeordneten Indikator 180 auf der äußeren Oberfläche des Antriebsgehäuses 112 in Abhängigkeit von der Drehposition zwischen Ventilkörper 200 und Antriebseinheit 100 den Verriegelungs zustand und den Ent r lege lungs zustand signalisieren . Die antriebsseitige Steuereinheit 104 erkennt den Verriegelungs zustand, wenn über zwei der Kontakte 102a, 102b, welche den zwei verbundenen Gegenkontakten 202a, 202b oder einem zwei Kontakte 102a, 102b überdeckenden Gegenkontakt zugeordnet sind, ein Stromfluss erkannt wird .

Beispielsweise sind wenigstens zwei der Gegenkontakte 202a, 202b elektrisch miteinander verbunden oder ein Gegenkontakt überdeckt einen Bereich von zwei Kontakten 102a, 102b .

In einem anderen Beispiel wird über die kontaktierten Kontakte und Gegenkontakte der Sensor 204 und/oder die Steuereinheit im Ventilkörper 200 erkannt bzw . ein von dort stammendes Signal erkannt , um den Verriegelungs zustand zu erkennen .

Eine zylinder- förmige Oberfläche des Gehäuses 112 der Antriebseinheit 100 folgt einer gedachten zylindrischen Verlängerung einer zylinder- förmigen Oberfläche des Ventilkörpers 200 im Bereich des Steck-Dreh- Verriegelungsmechanismus . Dadurch wird die Abreinigbarkeit verbessert .

Des Weiteren ist ein lichttransparenter Kreisring 400 zwischen dem Ventilkörper 200 und der Antriebseinheit 100 angeordnet . Eine nicht gezeigte mit dem Kreisring 400 lichtleitend verbundene Lichtquelle wird von der Steuereinheit 104 angesteuert , um dem Monteur oder dem Servicepersonal die Aktivität einer Funktion, ein Betriebs zustand, wie beispielsweise der erkannte

Verriegelungs zustand, oder einen Fehler zu signalisieren .

Figur 3 zeigt einen schematischen Schnitt des Membranventils 2 . Ein Antrieb 170 bringt über eine entlang der Stellachse S verlaufende und entlang der Stellachse bewegliche Ventilstange 172 eine Antriebskraft in die Ventilmembran 300 ein .

Die Ventilmembran 300 umfasst einen Verspannabschnitt 310 , welcher einen Funktionsbereich 320 der Ventilmembran 300 umgibt . Der Ventilkörper 200 umfasst eine Verspannoberfläche 210 zur Anlage des Verspannabschnitts 310 der Ventilmembran 300 . Ein Spannstück 110 verspannt in einem Verriegelungs zustand und zumindest im Betrieb des Membranventils 2 den Verspannabschnitt 310 der Membran 300 zwischen sich und der Verspannoberfläche 210 des Ventilkörpers 2 . Die Verspannoberfläche 210 umgibt eine Funktionsöf fnung 220 des Ventilkörpers 200 , über welche ein nicht gezeigter Ventilsitz erreichbar ist . Die Ventilmembran 300 drückt im geschlossenen Zustand des Membranventils 2 auf den Ventilsitz und begrenzt damit den Fluss von Prozess fluid durch das Membranventil 2 .

Die Antriebseinheit 100 umfasst eine zu dem Gehäuse 112 der Antriebseinheit 100 feststehende Verspanneinheit 120 im Sinne einer Spannbaugruppe , welche insbesondere mittels eines Spannantriebs 122 , beispielsweise eines Elektromotors oder eines manuellen Antriebs , und eines selbsthemmenden Getriebes 124 , eine Verspannkraft über das Spannstück 110 in den Verspannabschnitt 310 der Ventilmembran 300 einleitet oder den Verspannabschnitt 310 entspannt .

Über die verriegelte Steck-Dreh-Verbindung zwischen Antriebseinheit 100 und Ventilkörper 200 stützt sich die Spanneinheit 120 an dem Ventilkörper 200 ab und drückt das Spannstück 110 und den Verspannabschnitt 310 auf den Ventilkörper 200 , um die Dichtheit nach außen herzustellen .

Die in der Antriebseinheit 100 angeordnete Steuereinheit 104 betreibt wenigstens den Ventilantrieb 170 und insbesondere auch die Spanneinheit 120 in Abhängigkeit von einem Signal 500 , welches ausgehend von dem Ventilkörper 200 , insbesondere ausgehend von dem Sensor 204 , über elektrische Leitungen und den elektrischen Kontaktierungsmechanismus zur Antriebseinheit 100 geführt wird .

Figur 4 zeigt in einer Explosionsansicht den einer Kreisringform folgenden antriebsseitigen Aufnahmekörper 106 für das Halten der Kontakte 102a, 102b .

Der in Richtung des Ventilkörpers 200 abstehenden Kragen 140 umfasst eine in Umfangsrichtung angeordnete Unterbrechung 142 , in welche ein die Kontakte 102a, 102b exponierender Kontaktabschnitt 144 des antriebsseitigen Aufnahmekörpers 106 , insbesondere in Umfangsrichtung bezüglich der Stellachse S , formschlüssig eingrei ft . Der Kontaktabschnitt 144 des antriebsseitigen Aufnahmekörpers 106 folgt einer Außenkontur des Kragens 140 , insbesondere einer gegenüber einem benachbarten Verriegelungsvorsprung 150a zurückspringenden Oberfläche 146 .

Der antriebsseitige Aufnahmekörper 106 umfasst eine innenliegende Führungskontur 108 , in welcher das Spannstück 110 zum Verspannen der Ventilmembran 300 entlang der Stellachse S des Membranventils 2 bewegbar angeordnet ist . Die innere Führungskontur 108 des antriebsseitigen Aufnahmekörpers 106 mit parallel zur Stellachse verlaufenden Vorsprüngen und eine Gegenkontur 116 des Spannstücks 110 mit Aufnahmenuten für die vorgenannten Vorsprünge verhindern eine Verdrehung des Spannstücks 110 um die Stellachse S .

Figur 5 zeigt in Ergänzung zu Figur 2 eine Explosionsansicht des Membranventils 2 . Von der Antriebseinheit 100 abgewandt ist der Ventilkörper mit einem Deckel 260 verschlossen . Zwischen dem Ventilkörper 200 und dem Deckel 260 ist ein Dichtring 262 angeordnet . Der Deckel 260 verschließt eine Öf fnung, welche in einen trockenen Innenraum 264 des Ventilkörper 200 führt . In dem Innenraum 264 ist beispielsweise der wenigstens eine Sensor und oder eine weitere Steuereinheit angeordnet . In den Innenraum 264 führen elektrische Leitungen, welche mit den elektrischen Gegenkontakten 202a, 202b elektrisch leitend verbunden sind .