Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung eines Dop¬ pelsitzventils nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und eine Ventilvorrichtung zum Durchführen des Verfahrens nach dem Ober¬ begriff des Anspruchs 8 oder 9.

Ein Verfahren der einleitend gekennzeichneten Gattung ist aus der DE 31 08 778 C2 bekannt. Dieses Verfahren löst die Aufgabe, bei einem Ventil der in Rede stehenden Art beide Sitzflächen der Schließglieder gleichzeitig zu reinigen. Dabei wird das Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel entweder von außerhalb des Doppelsitzventils über den Leckagehohlraum oder über ein Ventilgehäuseteil an die beiden freigelegten Sitzflächen her¬ angeführt (vgl. Figuren 1 bis 5a der Zeichnung) .

In der EP-A-0 208 126 ist das aus der DE 31 08 778 C2 bekannte Verfahren derart weiterentwickelt, daß bei einem mit einem Schieber und einem Sitzteller ausgestatteten Doppelsitzventil zum Zwecke der Sitzreinigung des schieberartig ausgebildeten Schließgliedes dieses in Richtung des zugeordneten Ventil- gehauseteils allein verschiebbar ist, während der Sitzteller auf seiner Sitzfläche verbleibt und das Reinigungsmittel von außerhalb des Doppelsitzventils über den Leckagehohlraum an die freigelegte Sitzfläche herangeführt wird. Dieses wie auch das ältere Verfahren leisten einen Beitrag zur Reinigung eines re- levanten Doppelsitzventil-Bereichs, nämlich des Sitzbereichs. Die Praxis fordert jedoch, auch die anderen relevanten Bereiche, jene der Stangendurchführungen durch die zugeordneten Ventilgehäuseteile, in die Reinigungsprozedur mit einzube- ziehen.

Bei Ventilen mit schieberartig ausgebildeten Schließgliedern ist es erforderlich, besondere Vorkehrungen zu treffen, damit die vom Fluid in den Leitungen auf die Schließglieder ausge¬ übten Druckkräfte aufgenommen werden können. Diese Kräfte kön- nen entweder über geeignete Maßnahmen im Ventilantrieb oder

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aber durch druckausgleichende Maßnahmen am Schließglied im Be¬ reich des Ventilgehäuses (vgl. EP-A-00 39 319, Figur 1; EP-A- 0 208 126, Fig. 3.2) kompensiert werden. Die erstgenannte Ma߬ nahme führt zu relativ großdimensionierten Antrieben, während die druckausgleichenden Vorkehrungen am Schließglied naturgemäß große Stangendurchführungen erfordern, die schon allein auf¬ grund ihrer großen Dichtungslängen hinsichtlich ihrer Reini¬ gungsfähigkeit und ihrer Sicherheit im Hinblick auf die Ver¬ mischung von Produkt und Reinigungsflüssigkeit problematisch sind.

Aus der EP-A-00 39 319 ist bekannt, zwischen den Dichtungen des Druckausgleichskolbens eine Kammer anzuordnen, die mittels Rei¬ nigungsmittel spülbar ist. Um einen ausreichenden Reinigungs- mitteldurchsatz sicherzustellen, muß ein hinreichend großer statischer Druck an der Einleitungsstelle des Reinigungsmittels vorliegen. Aus Sicherheitsgründen wird jedoch allgemein angestrebt, daß das Reinigungsmittel an der dem Innenraum des Ventilgehäuseteils zugewandten Stangenabdichtung möglichst drucklos ansteht. In jedem Falle ist jedoch in bestimmten Zeit¬ abständen dafür Sorge zu tragen, daß der Bereich hinter der Dichtung mit ihrer relativ großen U fangslänge, in den gege¬ benenfalls aufgrund der Schaltbewegung des Ventils Produkt ver¬ schleppt werden kann, und die Kontaktflächen zwischen Dichtung und Stange mit Reinigungsmittel beaufschlagbar bzw. benetzbar sind. In der DE 37 01 027 AI wird gezeigt (vgl. Figuren 7 und 8) , wie zwei seriell angeordnete, gehäuseseitig bestimmte Abdichtungsstellen, die mit einem schieberartig ausgebildeten Schließglied zusammenwirken und deren Zwischenraum spülbar ist, jeweils im Bereich einer dieser Abdichtungsstellen gereinigt werden können, ohne daß der gesamte Sitzbereich des Schlie߬ gliedes freigelegt werden muß. Während die vorstehend zitierten Figuren eine einstückige Dichtung mit zwei Abdichtungsstellen zeigen, sind der Beschreibungseinleitung und den Ansprüchen auch Dichtungsanordnungen zu entnehmen, die aus zwei separaten Dichtungen bestehen. Die getrennte Reinigung von zwei im Ab¬ stand angeordneten, gehäuseseitigen Dichtungen im Zusammen¬ wirken mit einem schieberartig ausgebildeten Schließglied bzw.

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einer aus einem Ventilgehäuse herausgeführten Stange durch Teilverschiebung des Schließgliedes bzw. der Stange mit dem Ziel eines Freilegens der einen oder der anderen Dichtung zu jenem Ventilgehauseteil, in dem Reinigungsmittel ansteht, ist in der die Priorität der vorgenannten DE 37 01 027 AI bean¬ spruchenden Druckschrift WO 88/05512 näher verdeutlicht (vgl. z.B. die Figuren 21, 22; 25, 26 und 59, 60).

Aus der Druckschrift 88 13 258 Ul ist schließlich zu entnehmen, wie ein Doppelsitzventil, welches ein als Sitzteller und ein als Schieber ausgebildetes Schließglied aufweist und bei dem die Druckkräfte auf den Schieber durch einen an diesem ausge¬ bildeten Druckausgleichskolben kompensiert werden, im Bereich der Sitzfläche des Schiebers und im Bereich der Durchführung des Drύckausgleichkolbens durch das Ventilgehauseteil mit den aus den vorstehend zitierten Druckschriften als bekannt nach¬ gewiesenen Lösungsmerkmalen einer Reinigung unterzogen werden kann. Man erkennt, daß aus dem untenliegenden Ventilgehauseteil zwei parallele Reinigungsströme (rl, r2) abgezweigt werden, wobei der eine durch die freigelegte Sitzfläche des schieber¬ artig ausgebildeten Schließgliedes über den Leckagehohlraum und ein nach unten aus dem Ventilgehauseteil herausgeführtes Rohr seinen Weg in die Umgebung des Ventils nimmt (rl) , während der andere Strom (r2) über die freigelegte Durchführung des Druck- ausgleichskolbens aus dem Ventilgehauseteil in die Umgebung des Ventils austritt.

Diese bekannte Lösung weist mehrere Nachteile auf. Zum einen ist der durch die freigelegte Sitzfläche des schieberartig aus- gebildeten Schließgliedes hindurchtretende Reinigungsmittel¬ strom (rl) nur schwer zu bemessen, so daß eine unkontrollierte Vergeudung von Reinigungsmittel und eine damit verbundene Umweltbelastung nicht auszuschließen sind, zum anderen ist ein zweiter paralleler Reinigungsmittelstrom (r2) notwendig, um einen weiteren kritischen Bereich des Doppelsitzventils, den Durchführungsbereich des Druckausgleichskolbens des einen Schließgliedes, zu reinigen. Darüber hinaus bleiben andere ebenso wichtige kritische Bereiche des Doppelsitzventils unge-

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reinigt. Diese Bereiche sind unter bestimmten Bedingungen die Sitzfläche des als Sitzteller ausgebildeten und gegebenenfalls produktbeaufschlagten Schließgliedes, in jedem Falle die Durch¬ führung seiner Betätigungsstange durch das obenliegende Ven- tilgehäuseteil und der Dichtungsbereich zwischen der Betäti¬ gungsstange des schieberartig ausgebildeten Schließgliedes und der diese Stange umschließenden Hohlstange des Sitztellers.

Ausgehend von den vorgenannten Nachteilen und Erfordernissen des Standes der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren der einleitend gekennzeichneten Gattung zu schaffen, das die Reinigung der relevanten Bereiche eines Doppelsitzventils mit minimalem, ökonomischem und nicht zuletzt umweltschonendem Einsatz von Reinigungs- und/oder Des- infektionsmittel sicherstellt.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale nach dem Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltung des Verfahrens sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 7. Eine Ventilvorrichtung zum Durchführen des vorgeschlagenen Verfahrens wird durch An¬ wendung der Merkmale nach dem Kennzeichen des Anspruchs 8 oder 9 erreicht, während vorteilhafte Ausführungsformen der Ventil¬ vorrichtung Gegenstand der weiteren Unteransprüche sind.

Mit dem vorgeschlagenen Verfahren wird erreicht, daß mit einem einzigen Reinigungsmittelstrom, der mit der Teilhubbewegung eines schieberartig ausgebildeten Schließgliedes an dessen Stangendurchführung aus dem zugeordneten Ventilgehauseteil ge¬ wonnen wird, eine Reinigung der relevanten Bereiche des Dop- pelsitzventils möglich ist. Durch den Teilhub wird die Durch¬ führung (A oder C) der Betätigungsstange des Schließgliedes zum Ventilgehauseteil freigelegt, so daß der Reinigungsmittelstrom dort hindurchtreten kann, um die Durchführung der Betätigungs- stange an der Abzweigungsstelle, und mindestens einen der fol- genden Bereiche, die andere Stangendurchführung, den Leckage¬ hohlraum und den zugänglich gemachten Sitzbereich zu reinigen.

Das vorgeschlagene Verfahren ist in einer ersten Ausgestaltung

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dann besonders vorteilhaft anwendbar, wenn die beiden Ventil¬ gehäuseteile im wesentlichen senkrecht übereinander angeordnet sind und das Reinigungsmittel im oberen Ventilgehauseteil zur Verfügung steht. In diesem Falle reinigt der Reinigungs- mittelstroπ. ohne weitere Verzweigung nacheinander, in belie¬ biger Reihenfolge, vorzugsweise in der Weiterführung von oben nach unten, mindestens einen der vorgenannten relevanten Bereiche des Doppelsitzventils. Da er dem zugänglich gemachten Sitzbereich im wesentlichen als Spritzstrahl und den beiden anderen nachgeordneten Bereichen quasi als Rieselfilm unter dem Einfluß der Schwerkraft zugeführt wird, können sich bei diesem Verlauf keinerlei nachteilige Druckerhöhungen im Reinigungs¬ mittel ergeben; allerdings bleibt diese vorteilhafte Verfah¬ rensvariante von der Ventillage abhängig und somit auf eine bestimmte, wenn auch relativ große Zahl von Anwendungsfällen beschränkt.

Kann, wie dies das vorgeschlagene Verfahren alternativ ebenso beinhaltet, der Reinigungsmittelstrom nur an der anderen Stan¬ gendurchführung (C) , der untenliegenden, gewonnen werden, wobei mindestens die obere Stangendurchführung (A) gereinigt und an¬ schließend, in der Weiterführung von oben nach unten, der Rei¬ nigungsmittelstrom in den zugänglich gemachten Sitzbereich bzw. den Leckagehohlraum weitergeführt wird, dann ist es erforder¬ lich, daß er an der Stangendurchführung (A) unter einem hinrei- chend hohen Druck zur Verfügung steht, damit eine ausreichend wirksame Reinigung in den nachgeschalteten Bereichen sicherge¬ stellt ist. Diesem prinzipiellen Nachteil (Druck an der Stan¬ gendurchführung) steht der generell mit der Reihenschaltung der zu reinigenden Bereiche erzielbare Vorteil gegenüber, daß der- selbe Reinigungsmittelstrom alle Bereiche reinigt, so daß das mit der Erfindung verfolgte Ziel am effektivsten erreicht wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des vorgeschlagenen Verfahrens erlaubt es, das Doppelsitzventil (im folgenden auch kurz mit Ventil bezeichnet) lageunabhängig einzusetzen, wobei der Reinigungsmittelstrom sowohl aus dem einen als auch aus dem anderen Ventilgehauseteil gewonnen werden kann, ohne daß damit

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der Nachteil des letztgenannten Verfahrens hinzunehmen ist. Dies wird dadurch erreicht, daß sich der Reinigungsmittelstrom hinter der Durchführung der Stange an der Abzweigungsstelle in Teilströme Ri verzweigt, die die relevanten Bereiche des Doppelsitzventils, die nebeneinander oder neben- und hinter¬ einander geschaltet sein können, reinigen. Dabei werden der Gesamtstrom R und seine Teilströme Ri als erzwungene Strömung bis in die zu reinigenden Bereiche geführt, wobei stets sichergestellt werden kann, daß die jeweils kritische Stangen- durchführung Endpunkt und nicht Zwischenstation für einen Teilstrom ist.

In den meisten Anwendungsfällen genügt, wie dies eine weitere Ausgestaltung des vorgeschlagenen Verfahrens vorsieht, eine Verzweigung des Gesamtstromes R in zwei Teilströme Rl und R2, von denen der eine (Rl) den zugänglich gemachten Sitzbereich und den Leckagehohlraum und der andere (R2) die andere Stan¬ gendurchführung (C) bzw. (A) reinigt.

Eine definierte Einstellung und Bemessung .der Teilstrommengen bzw. des Verhältnisses der Teilstrommengen zueinander ist mög¬ lich. Im Regelfalle ist zur Reinigung des zugänglich gemachten Sitzbereichs und des Leckagehohlraums des Ventils ein mehrfa¬ ches an Reinigungsmittel notwendig als für die Reinigung einer Stangendurchführung. Aus diesem Grunde ist es angezeigt, das Verhältnis dieser Teilströme, beispielsweise der Teilströme Rl und R2, mit R1/R2 > 1 einzustellen.

Das vorgeschlagene Verfahren ist sowohl für Doppelsitzventile mit zwei schieberartig ausgebildeten Schließgliedern als auch für Doppelsitzventile mit einem schieberartig ausgebildeten Schließglied und einem Sitzteller anwendbar. Bei der letztge¬ nannten Schließglied-Konfiguration verbleibt der Sitzteller auf seiner Sitzfläche und das schieberartig ausgebildete Schließ- glied wird um den Teilhub von ihm entfernt. Die Sitzfläche des Sitztellers wird daher im Zuge der Anwendung der vorgeschla¬ genen Verfahren nicht gereinigt.

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Sofern im Doppelsitzventil zwei schieberartig ausgebildete Schließglieder vorgesehen sind, schlägt die Erfindung verfah¬ rensmäßig zwei Teilhubvarianten vor. Die eine Variante zeichnet sich dadurch aus, daß die Schließglieder um gegensinnige Teil- hübe verschoben werden, wobei der Reinigungsmittelstrom an der Stangendurchführung jenes Schließgliedes abgezweigt wird, des¬ sen Teilhub entgegen der Öffnungsrichtung des Ventils verläuft. Bei der anderen Variante werden die Schließglieder um gleich¬ sinnige Teilhübe verschoben, wobei der Reinigungsmittelstrom an der Stangendurchführung jenes Schließgliedes abgezweigt wird, dessen Teilhub entgegen der Öffnungsrichtung des Ventils ver¬ läuft und das abhängig angetrieben ist.

Mit einem geeigneten Stellantrieb gelingt es, die beiden vor- genannten Teilhubvarianten an derselben Ventilvorrichtung zu realisieren, so daß es nunmehr möglich ist, die mit der vor¬ liegenden Erfindung in ihrer ganzen Breite erzielbaren Vorteile in jedem Falle an demselben Ventil sicherzustellen, gleichgül¬ tig ob das Reinigungsmittel in dem einen oder dem anderen Ven- tilgehäuseteil zur Verfügung steht. Für den Fall, daß bei¬ spielsweise das Ventil nach unten öffnet und Reinigungsmittel im oberen Ventilgehauseteil ansteht, während das untere Ven¬ tilgehauseteil gegebenenfalls mit Produkt beaufschlagt ist, wird über eine gegensinnige Teilhubbewegung die Bereitstellung des Reinigungsmittelstromes über die obere Stangendurchführung erreicht. Falls bei demselben Ventil das Reinigungsmittel im unteren Ventilgehauseteil ansteht, kann durch gleichsinnige Teilhubbewegung entgegen der Öffnungsrichtung des Ventils die untere Stangendurchführung freigelegt werden, so daß der Rei- nigungsmittelstrom nunmehr aus dem unteren Ventilgehauseteil abgezweigt werden kann. Das obere Ventilgehauseteil kann dabei gegebenenfalls produktbeaufschlagt sein. Beide Teilhubvarianten ermöglichen eine Verschiebung des ggf. produktbeaufschlagten Schließgliedes in Richtung des produktführenden Ventilgehäuse- teils, wodurch der vormals produktbeaufschlagte, vom Schlie߬ glied abgedeckte Sitzbereich aus dem Leckagehohlraum heraus für den Reinigungsmittelstrom zugänglich gemacht wird.

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Die Ventilvorrichtung zum Durchführen des vorgeschlagenen Ver¬ fahrens findet ihre besonders vorteilhafte Ausprägung dann, wenn beide Schließglieder Schieberartig ausgebildet sind und die Öffnungsrichtung des Ventils von oben nach unten verläuft. In diesem Fall wird die Abzweigung des Reinigungsmittels an der oberen Stangendurchführung (A) durch einen gegen die öffnungs- bewegung des Ventils gerichteten Teilhub des obenliegenden Schiebers _. erreicht. Gleichzeitig wird dabei das untenliegende schieberartig ausgebildete Schließglied um einen gegensinnigen Teilhub nach unten verschoben, so daß nunmehr beide Sitz¬ flächen, nach wie vor in der Schließstellung des Ventils, freigelegt sind. Das aus dem oberen Ventilgehauseteil abge¬ zweigte Reinigungsmittel reinigt zunächst die obere Stangen¬ durchführung, gelangt anschließend in den zugänglich gemachten Sitzbereich und den angrenzenden Leckagehohlraum des Ventils, um schließlich innerhalb des nach unten sich erstrek- kenden Rohres als Rieselfilm der unteren Stangendurchführung zuzulaufen und von dort in die Umgebung des Ventils auszutre¬ ten.

Die Ventilvorrichtung zur Durchführung des vorgeschlagenen Ver¬ fahrens mit der Verzweigung des Gesamtstromes R in zwei Teil¬ ströme Rl und R2 zeichnet sich u.a. dadurch aus, daß der an der oberen Stangendurchführung (A) oder alternativ der unteren Stangendurchführung (C) gewonnene Reinigungsmittelstrom R zu¬ nächst einer Verzweigungsstelle zugeführt wird, von wo aus er sich in die Teilströme Rl und R2 verzweigt. Der Teilstrom Rl gelangt über eine Verbindung der Verzweigungsstelle mit dem Ringspalt in den Leckagehohlraum des Ventils, während der Teilstrom R2 von der Verzweigungsstelle aus einer in der in¬ nenliegenden Betätigungsstange in axialer Richtung angeordneten Bohrung zugeführt und von dort zur anderen Stangendurchführung (C) bzw. an die Stangendurchführung (A) weitergeleitet wird.

Die Ventilvorrichtung mit einer Verzweigung des Gesamtstromes R ist, wie vorstehend bereits dargelegt, lageunabhängig einsetzbar, insbesondere auch in waagerechter Anordnung. Letz¬ tere ist besonders beim Einsatz derartiger Ventile an Tankaus-

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laufen von Vorteil, da einerseits die Aufstellhöhe der Tanks erheblich reduziert und andererseits das produktbeaufschlagte Ventilgehauseteil unmittelbar am Tank angeordnet werden kann.

Durch die Art der Abzweigung des Reinigungsmittelstromes an der Stangendurchführung läßt sich dieser an der Stelle seines Ur¬ sprungs oder an anderer Stelle seines nachfolgenden Strömungs¬ weges sehr kontrolliert bemessen. Bei jenen Ventilvorrich¬ tungen, in denen der Reinigungsmittelstrom im Wege einer erzwungenen Strömung durch das Ventil geführt und im Anschluß an die Reinigung der Durchführung der Stange an der Ab¬ zweigungsstelle in Teilströme verzweigt wird, passiert der für die andere Stangendurchführung bestimmte Teilstrom vor Errei¬ chen dieser nicht freigelegten Stangendurchführung einen Dros- selspalt. Durch diese Maßnahme wird sichergestellt, daß an der zugeordneten Stangendichtung, die ggf. produktbeaufschlagt sein kann, kein unzulässiger Druckaufbau durch das Reinigungsmittel auftritt. Der für den zugänglich gemachten Sitzbereich und den angrenzenden Leckagehohlraum vorgesehene Teilstrom ist bezüglich eines Druckaufbaus unkritisch, da er in diesen Bereich, der über einen großen Durchtrittsquerschnitt mit der Umgebung des Ventils verbunden ist, quasi als freier Spritz¬ strahl eintritt.

Um die notwendigen Schaltkräfte der vorgeschlagenen Ventil¬ vorrichtungen möglichst klein zu halten, können die Schlie߬ glieder im Bereich des jeweils zugeordneten Ventilgehäuseteils derart ausgeformt werden, daß die vom Fluid in den Ventil¬ gehäuseteilen auf die Schließglieder ausgeübten Druckkräfte weitgehend ausgeglichen sind. Hierzu ist u.a. vorgesehen, daß die erste Betätigungsstange im Bereich ihrer Durchführung (A) durch das Ventilgehauseteil auf den Sitzdurchmesser des Ventils in Form eines Druckausgleichskolbens durchmesservergrößert ist.

Wird, wie dies eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Ven¬ tilvorrichtung vorsieht, das mit der zweiten Betätigungsstange verbundene Rohr in seinem gesamten Erstreckungsbereich zwischen dem Schließglied und seiner Durchführung annähernd auf den

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Sitzdurchmesser des Ventils durchmesservergrößert, dann ergeben sich zum einen günstige Bedingungen für die Ausbildung des Rie¬ selfilms der Reinigungsflüssigkeit an der Innenwand des Rohres, falls der Reinigungsmittelstrom ohne weitere Verzweigung nach- einander die reinigungstechnisch relevanten Bereiche des Ven¬ tils durchströmt, und zum anderen denkbar günstige Verhältnisse im Hinblick auf die Vermeidung eines Druckaufbaus im Leckage¬ hohlraum beispielsweise infolge defekter Sitzdichtungen oder aber durch ein unplanmäßiges oder unerwünschtes öffnen des obenliegenden Schließgliedes.

Damit der Reinigungsmittelstrom für die vorstehend genannten Teilhubvarianten mit derselben Ausgestaltung der vorgeschla¬ genen Ventilvorrichtung realisiert werden kann, ist jeweils eine Anschlußöffnung zur Ableitung des Teilstromes R2 des Rei¬ nigungsmittelstromes im Bereich oberhalb der ersten Stangen¬ dichtung bzw. unterhalb der zweiten Stangendichtung fernge¬ steuert zu öffnen und zu schließen.

Falls mit den vorgeschlagenen Ventilvorrichtungen sowohl gegen als auch gleichsinnige Teilhübe durchgeführt werden sollen, unterliegen die einzelnen Teilhübe, wie dies eine weitere vor¬ teilhafte Ausgestaltung der Ventilvorrichtung gemäß der Erfin¬ dung vorsieht, besonderen Bemessungskriterien. Das Freilegen der jeweiligen Stangendurchführung fordert zwangsläufig einer¬ seits einen bestimmten Mindesthub, andererseits darf dieser Mindesthub dann nicht erreicht werden, wenn diese Stangen¬ durchführung nicht freigelegt werden soll, die Hubrichtung bei gleichsinniger Teilhubbewegung jedoch wegen der notwendigen Freilegung des Sitzbereichs mit der Richtung des Teilhubes für das Freigeben der Durchführung übereinstimmt. In diesen Fällen führt das jeweilige Schließglied zwar gleichgerichtete, jedoch unterschiedlich große Teilhübe aus. Da die axiale Erstreckung der gemeinsamen Sitzfläche der beiden Schließglieder jedoch begrenzt ist und bei einer gegensinnigen Teilhubbewegung die Schließglieder noch einen geringen Sicherheitsabstand zum je¬ weiligen Ende der Sitzfläche aufweisen müssen, ist gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Ventilvorrichtung vorgesehen,

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daß die Schließglieder, bezogen auf ihre Ruhelage in der Schließstellung der Ventilvorrichtung, in Richtung des zweiten Schließgliedes axial versetzt angeordnet sind. Die gleich¬ sinnige Teilhubvariante ist bezüglich der Einhaltung notwen- diger Sicherheitsabstände zu den Rändern der Sitzfläche unkritisch, da das dem Rand der Sitzfläche benachbarte Schlie߬ glied bei der gegensinnigen Teilhubvariante bestimmungsgemäß einen wesentlich größeren Teilhub auszuführen hat.

Ein Ausführungsbeispiel der Ventilvorrichtung zum Durchführen des vorgeschlagenen Verfahrens ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen

Fig. 1,1a jeweils einen Mittelschnitt durch eine Ventilvor¬ richtung nach der Erfindung in ihrer Schließlage, wobei die Dichtungsanordnungen im ersten Schließ- glied unterschiedlich ausgestaltet sind;

Fig. 2,2a die Ventilvorrichtung gemäß Figur 1 bzw. la in ih¬ rer Offenstellung;

Fig. 3 die Ventilvorrichtung gemäß Figur 1 in ihrer Rei- nigungsstellung mit einer Freigabe der oberen Stan¬ gendurchführung (A) und mit einem verzweigten Rei¬ nigungsmittelstrom (gegensinnige Teilhubbewegung) ;

Figur 3a die Reinigungsstellung der Ventilvorrichtung gemäß Figur 3 mit einer im Bereich der Stangendurch¬ führung (A) modifizierten Ausgestaltung der Abzweigungsstelle für das Reinigungsmittel;

Figur 4 die Ventilvorrichtung gemäß Figur 1 in ihrer Rei- nigungsstellung mit einer Freigabe der unteren

Stangendurchführung (C) und mit einem verzweigten Reinigungsmittelstrom (gleichsinnige Teilhubbewegung) und

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Figur 5 eine schematische Darstellung der gleichermaßen mit der Ventilvorrichtung gemäß Figur 1 realisierbaren gegen- oder gleichsinnigen Teilhübe.

Ein Doppelsitzventil (Fig.l, la) , dessen Ventilgehäuse 1 aus den Ventilgehäuseteilen la und 1b gebildet wird, weist einen diese Ventilgehäuseteile in ihrem Verbindungsbereich durch¬ dringenden Sitzring 2 auf. Im lezteren sind innerhalb einer zylindrischen Sitzfläche 2a zwei schieberartig ausgebildete Schließglieder 3 und 4 gleitend und über Sitzdichtungen 13 bzw. 14 radial und über die Dichtung 13a oder 13 auch axial gegen¬ einander dichtend verschiebbar angeordnet. Das untenliegende Schließglied 4 verlängert sich in ein Rohr 4a, das in seinem gesamten Erstreckungsbereich zwischen dem Schließglied 4 und seiner Durchführung (C) durch das untere Ventilgehauseteil lb annähernd auf den Sitzdurchmesser des Ventils durchmesser¬ vergrößert ist. Das Rohr 4a bildet einerseits die Verbindung zwischen einem sowohl in der Schließ- als auch in der Offen¬ stellung des Ventils zwischen den Schließgliedern 3 und 4 ge- bildeten Leckagehohlraum 6 und der Umgebung des Ventils und andererseits den Druckausgleichskolben zum Ausgleich der vom Fluid in dem Ventilgehauseteil lb auf das Schließglied 4 aus¬ geübten Druckkräfte. Ober eine zweite Stangendichtung 7 ist das Rohr 4a im Ventilgehauseteil lb abgedichtet, und es wird zu- sätzlich über einen Führungsring 11 in einem nicht näher be¬ zeichneten rohrförmigen Ansatz am Ventilgehauseteil lb radial geführt. Das Schließglied 4 ist über das Rohr 4a und ein Ver¬ bindungsteil 4c mit einer in eine Betätigungseinrichtung D, die oberhalb des Ventils angeordnet, jedoch im vorliegenden Fall nicht dargestellt ist, hineingeführten zweiten Betätigungs¬ stange 4b, die koaxial vom Rohr 4a umfaßt wird, verbunden, wo¬ bei innerhalb des Verbindungsteils 4c wenigstens eine zweite Zulaufbohrung 4f angeordnet ist, die eine Verbindung zwischen einer zweiten Kammer 10 unterhalb der zweiten Stangendichtung 7 und einer in axialer Richtung innerhalb der zweiten Betäti¬ gungsstange 4b angeordneten Bohrung 4d herstellt.

Das erste Schließglied 3 ist mit einer auf der zweiten Be-

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tätigungεstange 4b des zweiten Schließgliedes 4 gelagerten, als Hohlstange ausgebildeten ersten Betätigungsstange 3a ausgestattet, die sich im Bereich ihrer Durchführung (A) durch das Ventilgehauseteil la in einen auf den Sitzdurchmesser des Ventils durchmesservergrößerten Druckausgleichskolben 3b er¬ weitert. Dieser trennt über eine erste Stangendichtung 5 eine erste Kammer 8 vom Ventilgehauseteil la, wobei ein zweiter Füh¬ rungsring 12 im Bereich weiterer, nicht näher bezeichneter Bau¬ teile der Führung der aus dem Ventilgehauseteil la heraus- geführten Betätigungsstange 3a dient, die im Anschluß an den Druckausgleichskolben 3b eine Fortsetzung findet.

Ein zwischen der ersten Betätigungsstange 3a und der in dieser koaxial geführten zweiten Betätigungsstange 4b gebildeter Ring- spalt 9 ist einerseits mit dem Leckagehohlraum 6 und anderer¬ seits über eine erste Zulaufbohrung 4e im Bereich seines vom Leckagehohlraum 6 abgewandten Endes mit der Bohrung 4d verbun¬ den. Die erste Kammer 8 weist oberhalb der ersten Stangen¬ dichtung 5 eine über eine fernsteuerbare erste Verschlußein- richtung 21 schaltbare erste Auslaßöffnung 17 auf. Die zweite Kammer 10 verfügt unterhalb der zweiten Stangendichtung 7 über eine mittels einer zweiten Verschlußeinrichtung 23 fern- steuerbare zweite Auslaßöffnung 22. An ihrem der ersten Stan¬ gendichtung 5 abgewandten Ende weist die erste Kammer 8 infolge einer im Druckausgleichskolben 3b ausgebildeten umlaufenden

Ausnehmung 3e eine Querschnittserweiterung auf, die in der dar¬ gestellten Schließstellung des Ventils über einen ersten Dros¬ selspalt 15 mit dem darüberliegenden, nicht näher bezeichneten Ringraum verbunden ist. Letzterer ist über wenigstens eine Ver- bindungsbohrung 3c mit dem Ringspalt 9 verbunden. Die Ab¬ dichtung des Druckausgleichskolbens 3b oberhalb der ersten Aus¬ nehmung 3e gegenüber einem ihn berandenden, nicht näher be¬ zeichneten Ventilgehauseteil wird über eine dritte Stangen¬ dichtung 18 sichergestellt. Für eine gehäuseseitige Abdichtung der sich oberhalb des Druckausgleichskolbens 3b fortsetzenden ersten Betätigungsstange 3a sorgt eine vierte Stangendichtung 19. Eine fünfte Stangendichtung 20 zwischen der ersten und der zweiten Betätigungsstange 3a bzw. 4b bildet die Begrenzung des

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mit dem Leckagehohlraum 6 in Verbindung stehenden Teils des Ringspaltes 9.

Unterhalb der zweiten Stangendichtung 7 ist im Rohr 4a eine umlaufende zweite Ausnehmung 4g vorgesehen, die über einen zweiten Drosselspalt 16 mit der zweiten Zulaufbohrung 4f ver¬ bunden ist und die sich in der dargestellten Schließlage des Ventils in die zweite Kammer 10 erweitert. Eine andere vor¬ teilhafte Ausgestaltung der Ventilvorrichtung sieht in diesem Bereich eine Gruppe zweiter Ausnehmungen 4g vor, wobei die Gruppe durch voneinander getrennte, in Richtung der oder schräg zur Ventilachse orientierte, über den Umfang des Rohres 4a verteilte Vertiefungen gebildet wird. Eine adäquate Ausbildung an der oberen Stangendurchführung ist aus Figur 3a ersichtlich.

Mit (A) , (B) und (C) sind die im Zuge der Anwendung des vorge¬ schlagenen Verfahrens relevanten Bereiche des Doppelsitzventils in besonderer Weise gekennzeichnet, wobei die Durchführung der ersten Betätigungsstange 3a (im Bereich ihres Druckausgleichs- kolbens 3b) die Bezeichnung (A) trägt, der Leckagehohlraum 6 und der angrenzende, dem Reinigungsmittelstrom zugänglich zu machende Sitzbereich mit (B) gekennzeichnet sind und die Durch¬ führung des Rohres 4a durch das untere Ventilgehauseteil lb die Bezeichnung (C) führt. Der Ruhelageabstand der Schließglieder 3 und 4 ist mit a gekennzeichnet, mögliche gegen- oder gleich¬ sinnige Teilhübe tragen die Bezeichnung Tij und die Bezeichnung H kennzeichnet die Öffnungsrichtung bzw. den Öffnungshub der Venti1vorrichtung.

Die Figuren 2 und 2a zeigen die Offenstellung der vorge¬ schlagenen Ventilvorrichtung, wobei die Schließglieder 3,4 aus ihrer Sitzfläche 2a und aus ihrem Ruhelageabstand a heraus um den Öffnungshub H nach unten verschoben sind. Bei der Ausfüh¬ rung gemäß Figur 2a verfügt die erste Sitzdichtung 13 im ersten Schließglied 3 neben ihrer radialen Dichtwirkung gegenüber der Sitzfläche 2a beim Kontakt der Schließglieder 3,4 miteinander noch über eine in axialer Richtung orientierte Dichtwirkung gegenüber dem zweiten Schließglied 4, so daß der Leckage-

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hohlrau 6 zum zweiten Ventilgehauseteil lb hin ebenso ver¬ schlossen ist. Diese Ausführung gewährleistet ein nahezu leckagefreies Schalten der Ventilvorrichtung, da der Raum zwi¬ schen den zusammengeführten Schließgliedern 3,4 einerseits und der Sitzfläche 2a andererseits minimiert ist. Die Auslaßöf¬ fnungen 17 und 22 sind im vorliegenden Fall geöffnet, da die fernsteuerbare Verschlußeinrichtung 21 bzw. 23 nicht an¬ gesteuert ist. Ein Verschluß dieser Auslaßöffnungen wäre in dieser Ventilstellung jedoch ebenso möglich,

Aus den Figuren 3 und 3a wird ersichtlich, daß bei einer Ver¬ schiebung des ersten Schließgliedes 3 mittels seiner Betäti¬ gungsstange 3a um den Teilhub TU in Richtung des Ventilge¬ häuseteils la die mit der ersten Stangendichtung 5 in der Schließlage des Ventils zusammenwirkende Dichtungsstelle des Druckausgleichskolbens 3b ebenfalls um diesen Teilhub in Rich¬ tung der ersten Kammer 8 verschoben wird. Gleichzeitig erfolgt eine Verschiebung des zweiten Schließgliedes 4 über seine Be¬ tätigungsstange 4b um den gegensinnigen Teilhub T21. Der Druckausgleichskolben 3b ist notwendigerweise im Bereich der ersten Stangendichtung 5 derart ausgebildet, daß mit dem Teil¬ hub TU die Durchführung (A) zur ersten Kammer 8 hin freigege¬ ben wird, so daß vom Ventilgehauseteil la ein Reinigungsmit¬ telstrom R abgezweigt und durch die freigegebene Durchfüh- rung (A) hindurch und in die angrenzende erste Kammer 8 einge¬ leitet wird. Von dort gelangt dieser über die Verbindungsboh¬ rung 3c in den Ringspalt 9. Hier verzweigt er sich an einer Verzweigungstelle V in die Teilströme Rl und R2, wobei der Teilstrom Rl über den weiterführenden Ringspalt 9 in den Leckagehohlraum 6 und den angrenzenden zugänglich gemachten Sitzbereich 2a gelangt (beide Bereiche sind mit (B) gekennzeichnet) , wobei der Teilstrom R2 über die erste Zulauf- bohrung 4e in die Bohrung 4d einströmt, um von dort über die zweite Zulaufbohrung 4f und den zweiten Drosselspalt 16 der zweiten Kammer 10 unterhalb der zweiten Stangendichtung 7 zuzu¬ strömen. Dabei können das Rohr 4a und der erste Führungsring 11 derart zueinander bemessen werden, daß zwischen ihnen der Durchtritt eines relativ kleinen Teilstromes r2 in die Umgebung

des Ventils möglich ist, während der restliche, wesentlich grö¬ ßere Anteil R2* über die zweite Auslaßöffnung 22 abströmt. Im Bereich des Leckagehohlraumes 6 wird der Teilstrom Rl, ausge¬ hend von der freien Sitzfläche der Schließglieder 3,4 mit ihrem Ruhelageabstand a, auf die angrenzende, um die gegensinnigen Teilhübe TU und T21 zugänglich gemachte Sitzfläche 2a gelei¬ tet. Damit werden nach dem ersten reinigungstechnisch relevan¬ ten Bereich, der Durchführung (A) , der zweite und der dritte relevante Bereich (B) und (C) quasi parallel einer Reinigung unterzogen. Die Auslaßöffnung 17 ist über die Verschlußein¬ richtung 21 geschlossen, damit der an der Durchführung (A) ge¬ wonnene Reinigungsmittelstrom R gezwungen wird, in die reini¬ gungstechnisch relevanten Bereiche (B) und (C) einzutreten.

Falls eine Reinigung der sich labyrinthartig zur Auslaßöffnung- 17 hin verzweigenden ersten Kammer 8 angezeigt ist, kann ein über die Ausslaßöffnung 17 abströmender relativ kleiner Teil¬ strom r zugelassen werden. Dieser Teilstrom ist bei der Bemes¬ sung des Gesamtstromes R (Erhöhung auf R*) zu berücksichtigen.

Die erste Ausnehmung 3e im Druckausgleichskolben 3b ist derart zur dritten Stangendichtuπg 18 positioniert, daß ein ungehin¬ derter Durchtritt des Reinigungsmittelstromes R aus der ersten Kammer 8 in den Ringspalt 9 möglich ist. Dabei wird der erste Drosselspalt 15 quasi im Bypass umgangen, so daß der Reini¬ gungsmittelstrom R an dieser Stelle ungedrosselt bleibt. Dem¬ gegenüber erfüllt der zweite Drosselspalt 16 seine Drossel¬ funktion und verhindert damit, daß der Teilstrom R2 an der ggf. produktbeaufschlagten zweiten Stangendichtung 7 keinen unzu- lässigen Druckaufbau hervorruft.

Das alternative Reinigungsverfahren, bei dem der Reinigungs- mittelstrom R an der Durchführung C des Rohres 4a durch den Teilhub T22 des zweiten Schließgliedes 4 mittels seiner Betätigungsstange 4b in Richtung des ersten Ventilgehäuseteils la aus dem unteren Ventilgehauseteil lb abgezweigt wird, ist in Figur 4 dargestellt. Gleichzeitig erfolgt eine gleichsinnige

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Verschiebung des ersten Schließgliedes 3 über dessen Betäti¬ gungsstange 3a um den Teilhub T12.

Es ist von Vorteil, das Rohr 4a im Bereich des ersten Füh- rungsringes 11 derart zu bemessen, daß dort ein relativ kleiner Teilstrom rl des Reinigungsmittels in die Umgebung der Ventil¬ vorrichtung austreten kann. Abhängig von der Größe dieses Teil¬ stromes wird an der Durchführung C des Rohres 4a im zweiten Ventilgehauseteil lb ein Reinigungsmittelstrom R* abgezweigt, der den für die beiden anderen Bereiche A und B notwendigen Reinigungsmittelstrom R sicherstellt. Letzterer gelangt über die zweite Ausnehmung 4g im Bereich der zweiten Stangendichtung 7 ungedroεselt in die zweite Zulaufbohrung 4f und von dort in die Bohrung 4d, um von hier über die erste Zulaufbohrung 4e in den Ringspalt 9 einzutreten. Dort erfolgt an einer Verzwei¬ gungsstelle V im Bereich der Verbindungεbohrung 3c eine Verzweigung in die Teilströme Rl und R2. Teilstrom Rl strömt, wie dies bereits in Figur 3 dargestellt ist, dem Leckagehohl¬ raum 6 und den angrenzenden freigemachten Sitzflächen 2a zu, während der Teilstrom R2 über den ersten Drosselspalt 15 in die erste Kammer 8 gelangt, die über die dritte Stangendichtung 18 gegenüber dem Ringraum oberhalb des Druckausgleichskolbens 3b abgedichtet ist. Die Auslassöffnung 17 ist offen, so daß der Reinigungsmittelstrom R2 aus dem reinigungstechnisch kritischen Bereich (A) oberhalb der ersten Stangendichtung 5 in die Umge¬ bung der Ventilvorrichtung austreten kann. Da der Teilstrom R2 den ersten Drosselspalt 15 zwangsweise passieren muß, wird ein unzulässiger Druckaufbau im Reinigungsmittelstrom R2 oberhalb der ggf. produktbeaufschlagten ersten Stangendichtung 5 sicher vermieden.

In den Figuren 2 bis 4 gekennzeichnete, aber in der zuge¬ ordneten Beschreibung nicht näher erläuterte Bauteile und Be¬ zeichnungen oder in der Beschreibung zwar erwähnte, in den Fi- guren aber nicht angezogene Bauteile sind im einzelnen in der Beschreibung zu den Figuren 1 und la abgehandelt. Soweit der Innenraum der Ventilgehäuseteile la,lb in den Figuren 3 und 4 mit P gekennzeichnet ist, so bedeutet dies, daß beim Reini-

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gungsverfahren dort ggf. Produkt anstehen kann.

Sofern die alternativen Reinigungsverfahren mit einer Freigabe der Durchführung (A) bzw. der Durchführung (C) wahlweise, je nach Bedarf, an demselben Ventil zur Anwendung kommen sollen, ist vorgesehen, daß die AuslaufÖffnungen 17 und 22 zur Ab¬ leitung des Teilstromes R2 des Reinigungsmittels ferngesteuert zu öffnen und zu schließen sind.

Die für die alternativen Reinigungsverfahren notwendigen Teil¬ hübe sind in Figur 5 dargestellt. Die axiale Erstreckung der Sitzfläche 2a ist mit S und die Öffnungsrichtung der Ventil¬ vorrichtung ist mit H gekennzeichnet. Der linke Teil der Dar¬ stellung zeigt die erste und zweite Sitzdichtung 13 bzw. 14 in ihrer Ruhelage, das heißt in der Schließlage der Ventilvorrichtung, wobei der Ruhelageabstand a vorgesehen ist. Es ist ersichtlich, daß die Dichtungen 13, 14 und damit die Schließglieder 3, 4 in Richtung des zweiten Schließgliedes 4 innerhalb der Sitzfläche 2a axial versetzt angeordnet sind. In der mittleren Darstellung nehmen die Dichtungen 13, 14 ihre jeweilige äußere Endlage ein, wenn sie um gegensinnige Teilhübe TU bzw. T21 verschoben sind. Die erste Sitzdichtung 13 verfügt dabei über einen Randabstand bl zum oberen Ende der Sitzfläche 2a, während die zweite Sitzdichtung 14 einen Randabstand b2 zum unteren Ende der Sitzfläche 2a aufweist. In der rechten Dar¬ stellung sind die Schließglieder 13, 14 um gleichsinnige Teil¬ hübe T12 bzw. T22 aus ihrer Ruhelage heraus verschoben.

Man entnimmt weiterhin, daß die Teilhübe TU und T21 bzw. T12 und T22 unterschiedlich sind. Dies ergibt sich zwangsläufig daraus, daß über den Teilhub TU die Durchführung (A) geöffnet werden muß, während der Teilhub T21 lediglich das Freilegen der Sitzfläche des gegebenenfalls produktbeaufschlagten zweiten Schließgliedes 4 bewirkt. Der Teilhub TU ist daher größer als der Teilhub T21 auszubilden (vergleiche hierzu auch Figur 3) .

Bei der gleichsinnigen Teilhubbewegung (vergleiche rechte Dar¬ stellung in Figur 5 und Figur 4) erfolgt das öffnen der Durch-

führung (C) des Rohres 4a über den Teilhub T22, während T12 lediglich wiederum die Sitzfläche des ersten Schließgliedes 3 freilegt. Aus diesem Grunde ist hier der Teilhub T22 größer als der Teilhub T12 ausgelegt, wobei jedoch sichergestellt ist, daß nach Vollzug der gleichsinnigen Teilhübe T12 und T22 das zweite Schließglied 4 sich nicht gerade in jener Position befindet, die das erste Schließglied 3 zuvor in seiner Schlie߬ stellung eingenommen hat, bevor es den Teilhub T12 vollzogen hat. Zu Sicherstellung einer einwandfreien Reinigung des ersten Schließgliedes 3 darf das zweite Schließglied 4 nach Vollzug des Teilhubes T22 die Schließstellung des ersten Schließgliedes 3 noch nicht erreicht haben; es ist ein ausreichender Sicherheitsabstand a* gegeben.

Aus den vorstehenden Ausführung folgt zwingend, daß sich die Schließglieder 3, 4 in ihrer Schließstellung nicht um die senk¬ recht zur Rotationsachse des Sitzringes 2 orientierte Symme¬ trieachse gruppieren können, sondern vielmehr in ihrer Schlie߬ stellung asymmetrisch im Sitzring 2 positioniert sind.

Die vorgeschlagenen Verfahren und die beispielhaft vorge¬ stellten Ventilvorrichtungen zu ihrer Durchführung ermöglichen es nun in der Tat erstmals, daß alle relevanten Bereiche des Doppelsitzventils mit einem einzigen Reinigungsmittelstrom nacheinander oder durch Verzweigung desselben hinter der frei¬ gelegten Durchführung auch nebeneinander oder neben- und hin¬ tereinander einer Reinigung unter minimalem, ökonomischem und umweltschonendem Einsatz von Reinigungs- und/oder Desinfek¬ tionsmittel unterzogen werden können.

Die Verfahren gemäß der Erfindung sind allerdings nicht allein auf die vorstehend konkret vorgeschlagenen Ventilvorrichtungen anwendbar, sondern haben auch Gültigkeit für die Mehrzahl der in den vorgenannten Druckschriften bekannt gewordenen Schließ- gliedkonfigurationen, Öffnungsrichtungen und Teilhubvarianten. Sie sind, wie bereits dargelegt, auf Doppelsitzventile anwend¬ bar, die einerseits mit einem Sitzteller und andererseits mit einem als Schieber ausgebildeten Schließglied ausgestattet

sind, wobei lediglich jene Anordnungen auszuschließen sind, bei denen im Hinblick auf die Forderung leckagefreien Schaltens das schieberartig ausgebildete Schließglied im Zuge der öffnungs- bewegung des Doppelsitzventils zunächst in zur Öffnungsbewegung entgegengesetzter Richtung eine "Abholbewegung" in Richtung des Sitztellers ausführt (vergleiche hierzu DE 31 08 778 C29) . Hinsichtlich der die vorgeschlagenen Verfahren sicherstellenden Betätigungseinrichtungen für die Betätigungsstangen der Schließglieder des Doppelsitzventils ist lediglich zu fordern, daß diese einerseits die Öffnungsbewegung des Doppelsitzventils mit dem Öffnungshub H und andererseits bei Realisierung der alternativen Reinigungsverfahren an derselben Ventilvorrichtung die gegensinnigen Teilhübe TU, T21 oder die gleichsinnigen Teilhübe T12, T21 ermöglichen müssen.

Die Lage der Verzweigungstelle V ist im Ausführungsbeispiel lediglich beispielhaft gewählt. Anstelle ihrer Anordnung im Ringspalt 9 kann diese auch an anderer Stelle im Ventil vorge¬ sehen werden; beim Transport des Reinigungsmittels über die Bohrung 4d vorzugsweise zwischen deren Ende und der Durchfüh¬ rung (A) . Wird sie beispielsweise nahe an der Durchführung (A) positioniert, so kann von hier ein über eine Drosselstelle 15 geführter Teilstrom nahezu drucklos an die Stangendichtung der Durchführung (A) und weiter in die Umgebung des Ventils geführt werden, während der andere Teilstrom von der Verzweigungs- stelle V ungedrosselt den überwiegenden Teil der Stangendurch¬ führung (A) reinigt und über den Ringspalt 9 in den Leckage¬ hohlraum 6 und den zugänglich gemachten Sitzbereich 2a einge¬ leitet wird. In der Schließ- und Offenstellung des Ventils stellt die Verbindung des Bereichs unmittelbar hinter der Stangendichtung (A) mit der Umgebung des Ventils über die ansich für den Austritt des Reinigungsmittelteilstromes bestimmte Auslaßöffnung 17 quasi eine Leckagekontrollöffnung dar, die über den einwandfreien Zustand der Stangendichtung Auskunft gibt.

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Nicht in allen in der Praxis vorkommenden Fällen steht Reinigungsmittel in wenigstens einem der Ventilgehäuseteile zur Verfügung, so daß das vorstehend vorgeschlagene Verfahren nicht zur Anwendung gelangen kann. Darüber hinaus ist das eingangs vorgeschlagene Verfahren dann nicht anwendbar, wenn in beiden Ventilgehäuseteilen Produkt ansteht, eine Reinigung der relevanten Bereiche des Doppelsitzventils uneingeschränkt sowohl in dessen Schließ- als auch in eingeschränkter Form in dessen Offenstellung, nämlich eine Reinigung aller Bereiche mit Ausnahme der freigemachten Sitzflächen, erforderlich ist.

Aus der bereits einleitend genannten EP-A-0 208 126 ist bekannt, bei Vorliegen der vorstehend genannten Betriebsbedingungen durch Heranführen des Reinigungsmittels von ^■ außerhalb des Doppelsitzventils über den Leckagehohlraum die alleinige Reinigung der ^' Sitzfläche des ggf. produktbeaufschlag¬ ten, schieberartig ausgebildeten Schließgliedes durchzuführen. Eine Reinigung der Stangendurchführungen ebenfalls durch Heranführen von Reinigungsmittel von außerhalb und unter relativ hohem Druck, wie es einer intensiven Reinigung förderlich wäre, ist prinzipiell zwar immer möglich; sie verbietet sich jedoch aus sicherheitstechnischen Gründen, da bereits konzeptionell verhindert werden muß, daß eine einerseits produktbeaufschlagte Stangendichtung andererseits von einem unter Druck stehenden Reinigungsmittel beaufschlagt wird.

Um eine Beaufschlagung der ggf. produktbeaufschlagten Stangendichtung mit Reinigungsmittel überhaupt sicherzustellen, hat man vorgeschlagen, letzteres möglichst drucklos dem unmittelbaren Dichtungsbereich zuzuführen. Es versteht sich von selbst, daß ein unter derartigen Druckbedingungen anfallendes Reinigungsmittel für keine weitere Reinigungsaufgabe im Doppelsitzventil Verwendung finden kann. Damit entfallen bei derartigen reinigungstechnischen Lösungen von vornherein die Voraussetzungen für eine Reinigung der relevanten Bereiche eines Doppelsitzventils mit minimalem, ökonomischem und nicht zuletzt umweltschonendem Einsatz von Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel, die darin bestehen, daß derselbe

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Reinigungsmittelstrom alle reinigungstechnisch relevanten Bereiche des Doppelsitzventils reinigt.

Ausgehend von den eben dargestellten Nachteilen und Erfordernissen des Standes der Technik ist es auch Ziel der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren der einleitend genannten Art zu schaffen, welches bei Bereitstellung des Reinigungsmittels aus der Umgebung des Doppelsitzventils die eingangs gestellte und uneingeschränkt gültige Aufgabe löst, nämlich die Reinigung der relevanten Bereiche eines Doppelsitzventils mit minimalem, ökonomischem und nicht zuletzt umweltschonendem Einsatz von Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel sicherzustellen.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale nach dem Kennzeichen des Nebenanspruchs 17 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Verfahrens sind Gegenstand der Ansprüche 18 bis 20. Eine Ventilvorrichtung zum Durchführen des vorgeschlagenen Verfahrens wird durch Anwendung der Merkmale nach dem Kennzeichen des Anspruchs 20 erreicht.

Mit dem nunmehr vorgeschlagenen Verfahren sind für Doppelsitzventile, bei denen das Reinigungsmittel aus der Umgebung des Ventils herangeführt werden muß, da im Ventilgehäuse kein Reinigungsmittel verfügbar ist oder betriebsbedingt Produkt ansteht, die gleichen Vorteile erreichbar, wie bei jenen Doppelsitzventilen, bei denen durch Teilhub eines Schließgliedes und der damit verbundenen Freilegung einer Stangendurchführung die Reinigungsmittelquelle "Ventilgehäuse" zur Verfügung steht. Die beiden alternativ vorgeschlagenen Verfahren unterscheiden sich lediglich durch die Lage bzw. Art der Reinigungsmittelquelle. Beim nunmehr vorgeschlagenen Verfahren wird der Reinigungsmittelstrom von außerhalb des Doppelsitzventils über eine Einleitungsstelle (E) in letzteres eingeleitet, wo er die Durchführung (A oder C) der Stange auf der Ventilgehäuseseite der Einleitungsstelle und mindestens einen der folgenden Bereiche, die andere Stangendurchführung (C bzw. A) , den Leckagehohlraum und den Sitzbereich bzw. den zugänglich gemachten Sitzbereich, reinigt.

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Da ein Teilhub wenigstens eines Schließgliedes wegen der nicht mehr bestehenden Notwendigkeit, die Stangendurchführung zum Ventilgehauseteil freizulegen, entfallen kann, wird der Antrieb eines derart zu reinigenden Doppelsitzventils besonders einfach. Allerdings sind die vorstehend verfahrensmäßig vorgeschlagenen Teilhubvarianten uneingeschränkt auch in Verbindung mit nunmehr vorgeschlagenen Reinigungsverfahren anwendbar. Das gleiche gilt für den vorgeschlagenen grundsätzlichen Aufbau der Ventilvorrichtung und ihrer vorteilhaften Ausgestaltungen.

Daß das nunmehr vorgeschlagene Verfahren die Vorteile des eingangs vorgeschlagenen Verfahrens nahezu uneingeschränkt nutzen kann, liegt nicht zuletzt daran, daß es auf einer vorteilhaften Verfahrensvariante des eingangs vorgeschlagenen Verfahrens basiert, die unter anderem darin besteht, daß sich der im Ventil gewonnene bzw. der nunmehr aus der Umgebung des Ventils eingeleitete Reinigungsmittelstrom an einer Verzweigungsstelle (V) in Teilströme Ri verzweigt, wobei zwischen der Verzweigungsstelle und der benachbarten Stangendichtung ein Drosselspalt vorgesehen ist. Im Drosselspalt wird ein Teilstrom (r) gedrosselt, reinigt nahezu drucklos die Stangendichtung und wird anschließend in die Umgebung des Ventils abgeführt. Der andere Teilstrom (R) bzw. die Teilströme (Rl, R2) werden von der Verzweigungsstelle ungedrosselt fortgeleitet und reinigen die anderen relevanten Bereiche des Ventils, und zwar im wesentlichen nach einem der vorteilhaften Ausgestaltungen des eingangs vorgeschlagenen Verfahrens.

Eine nahezu baugleiche Ausgestaltung der Ventilvorrichtung zur Durchführung des nunmehr vorgeschlagenen Verfahrens im Bereich der Stangendurchführung gelingt durch die Verwendung eines baugleichen Einsatzes zwischen dem Gehäuse und dem Druckausgleichskolben bzw. dem Rohr. Dieser Einsatz bildet zum einen jeweils den notwendigen Drosselspalt mit dem Druckausgleichskolben bzw. dem Rohr und er beinhaltet zum anderen jeweils eine Ablaufbohrung zur Ableitung des Teilstromeε (r) aus einer an die Stangendichtung angrenzenden

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und von dem Einsatz teilweise gebildeten Kammer in die Umgebung des Ventils.

Ein Ausführungsbeispiel der Ventilvorrichtung zum Durchführen des nunmehr vorgeschlagenen Verfahrens ist in den Figuren 6 und

7 dargestellt und wird im folgenden kurz erläutert. Es zeigen

Figur 6 einen Mittelschnitt durch eine Ventilvorrichtung nach der Erfindung im Bereich der den Betätigungsein- richtungen abgewandten Stangendurchführung (C) , wobei die Reinigungsmittelquelle in der Umgebung des Doppelsitzventils vorgesehen ist und Figur 7 einen Mittelschnitt durch eine Ventilvorrichtung gemäß Figur 6 im Bereich der den Betätigungseinrichtungen zugewandten Stangendurchführung (A) .

Auf den grundsätzlichen Aufbau der Ventilvorrichtung braucht im Zusammenhang mit den Figuren 6 und 7 nicht im einzelnen eingegangen werden, da sie in den Figuren 1 bis 4 hinreichend erläutert wurde. Es soll lediglich auf die Besonderheiten im Bereich der Stangendurchführung hingewiesen werden.

Zwischen dem Rohr 4a und einem nicht näher bezeichneten Gehäuse ist ein Einsatz 24 angeordnet, der mit dem Rohr 4a den Drosselspalt 16 bildet und eine Abiaufbohrung 24b zur Ableitung des Teilstromes (r) aus einer an die Stangendichtung 7 angrenzenden von dem Einsatz 24 teilweise gebildeten Kammer 24b in die Umgebung des Ventils aufnimmt (Fig.6). Die baugleiche Anordnung findet sich in Figur 7. Hier wird zwischen dem Einsatz 24 und dem Druckausgleichskolben 3b der Drosselspalt 15 gebildet.

Unterhalb des Einsatzes 24 (Fig.6) ist ein erstes Strömungsführungsteil 25 angeordnet, welches das über eine Einleitungsstelle (E) eingeleitete Reinigungsmittel (R+r) in den Bereich des unteren Endes des Rohres 4a verbringt, es dort umleitet und anschließend einen Teil der Mantelfläche des Rohres 4a reinigt. An der Verzweigungsstelle (V) wird der Reinigungsmittelstrom (R+r) in die Teilströme (R) und (r)

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- 25 - verzweigt. Der Teilstrom (r) erfährt in dem Drosselspalt 16 eine Drosselung und gelangt nahezu drucklos an die benachbarte Stangendichtung 7, um über die Abiaufbohrung 24a in die Umgebung des Ventils auszutreten. Der Teilstrom (R) strömt ungedrosselt über die Zulaufbohrung 4f den anderen relevanten Bereichen des Ventils zu, um hier gemäß dem vorgeschlagenen Verfahren weiterbehandelt zu werden. Ein Führungs- und Abstreifteil 27 verhindert einen Eintrag von groben Verunreinigungen aus der Umgebung des Ventils in den Bereich der Stangendurchführung und es dient ggf. der Führung des Rohres 4a.

Der über die Einleitungsstelle (E) in den Bereich der oberen Stangendurchführung (A) aus der Umgebung des Ventils eingeleitete Reinigungsmittelstrom (R+r) verzweigt sich an der Verzweigungsstelle (V) in die Teilströme (Rl, R2) und in den Teilstrom (r) , wobei letzterer, den in Figur 6 bereits geschilderten grundsätzlichen Verlauf - in diesem Falle zur Stangendichtung 5 und von dort in die Umgebung des Ventils - nimmt. Ein zweites Strö ungsführungsteil 26 dient der Separierung und ungedrosεelten Fortführung der Teilströme (Rl und R2) , wobei ein erster und ein zweiter Abstandεhalter 26a bzw. 26b für eindeutig bestimmte Durchtrittsquerschnitte und hinreichend definierte Strö ungs- und Druckausbildung in den Spalten beiderseits des zweiten Stromungsfuhrungsteiles sorgen. Der Teilstrom Rl gelangt über die Verbindungsbohrung 3c in den Ringspalt 9, der Teilstrom R2 strömt durch eine zweite Verbindungsbohrung 3f und die erste Zulaufbohrung 4e der Bohrung 4d zu, um von dort die andere Stangendurchführung (C) zu reinigen.

Das in den Figuren 6 und 7 dargestellte Einleitungs- und Verteilungssystem für den aus der Umgebung des Ventils herangeführten Reinigungsmittelstrom ist unabhängig von der Art, wie dieser Reinigungsmittelstrom im weiteren Verlauf durch das Doppelεitzventil weiterbehandelt wird. Im weiteren Verlauf εind eine Vielzahl von Abwandlungen möglich, wobei eine reine Reihenschaltung der reinigungstechnisch relevanten Bereiche ebenso infrage kommt wie eine reine Parallelschaltung oder eine gemischte Schaltung aus Reihen- und Parallelschaltung.

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