Die Erfindung betrifft ein Druckmittelleitungssystem für einen Kupplungsaktuator gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.

Die DE 197 16 600 A1 beschreibt einen Kupplungsaktuator innerhalb einer Kupplungsglocke. Der Kupplungsaktuator ist konzentrisch zu einer Getriebeeingangswelle angeordnet und an einer Trennwand zu einem Getriebegehäuse befestigt. Das Steuerungsgehäuse umfasst Ventile und zumindest Teile einer Sensoreinrichtung. Des Weiteren verfügt das Steuerungsgehäuse über mindestens eine Druckmittelzuführleitung und eine Druckmittelabführleitung für den Kupplungsaktuator und eine Kabelverbindung für die Sensoreinrichtung und zur Ansteuerung von den Ventilen im Steuerungsgehäuse. Zum Demontage des Steuerungsgehäuses verfügt die Kupplungsglocke über eine Wartungsöffnung in einer radialen Mantelfläche.

Die Druckmittelführungskanäle zwischen dem Steuerungsgehäuse und dem Kupplungsaktuator sind innerhalb einer Zylinderwandung des Kupplungsaktuators ausgeführt. Dadurch verkompliziert sich die Herstellung des Kupplungsaktuators. Es ist z. B. schwerlich möglich, eine Anschlussöffnung eines in der Zylinderwandung mündenden Druckmittelführungskanals zu entgraten. Der Kupplungsaktuator trägt das Steuerungsgehäuse direkt. Folglich muss der Kupplungsaktuator sämtliche Stützkräfte verursacht durch das Steuerungsgehäuse aufnehmen. Dafür verfügt der Kupplungsaktuator über eine Stützfläche, in die auch Befestigungsmittel für das Steuerungsgehäuse eingreifen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile zu minimieren.

Die Erfindung wird dadurch gelöst, das Druckmittelleitungssystem als ein vom Kupplungsaktuator separater Druckmittelleitungsadapter ausgeführt ist.

Der großer Vorteil besteht darin, dass ein im Vergleich zum aufgezeigten Stand der Technik ein im Aufbau deutlich einfacherer Kupplungsaktuator verwendet werden kann, ohne dass flexible Schläuche zur Verbindung eines Steuerungsgehäuses mit einem Kupplungsaktuator eingesetzt werden müssen.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist der Druckmittelleitungsadapter an einem Tragring befestigt ist. Folglich muss weder der Kupplungsaktuator noch das Steuerungsgehäuse mechanische Haltekräfte für den Druckmittelleitungsadapter übernehmen.

Gemäß einem vorteilhaften Unteranspruch weist der Tragring mindestens eine Aussparung zur Befestigung des Druckmittelleitungsadapters am Tragring auf. Dadurch ergibt sich insgesamt eine platzsparende Anordnung.

Der Druckmittelleitungsadapter selbst benötigt nur einen sehr geringen Bauraum, da er sehr flach ausgeführt ist. Eine Grundplatte als Kontaktflächenträger ist mit Versteifungsrippen versehen und trägt die Druckmittelleitungen.

Es ist vorgesehen, dass der Druckmittelleitungsadapter einen ersten Strömungsweg zwischen dem Steuerungsgehäuse und dem Kupplungsaktuator und einen zweiten Strömungsweg zwischen dem Steuerungsgehäuse und einer Getriebebremse aufweist. Folglich fungiert der Druckmitteladapter nicht nur für ein Bauteil, sondern für mehrere.

Im Hinblick auf eine einfache Herstellbarkeit sind die Strömungswege im Druckmittelleitungsadapter als Winkelkanäle ausgeführt. Winkelkanäle bedeutet, dass die Strömungswege aus zwei sich schneidenden Kanalabschnitten bestehen, die sich gusstechnisch wie auch mechanisch leicht herstellen oder bearbeiten lassen.

Im Hinblick auf eine einfache Anschließbarkeit, z. B. mit dem Steuerungsgehäuse, weisen alle mit dem Steuerungsgehäuse in Verbindung stehenden Anschlüsse dieselbe radiale Ausrichtung zu einer Anschlussfläche des Steuerungsgehäuses auf.

Es ist vorgesehen, dass der Druckmitteladapter das Steuerungsgehäuse mit einer axialen Stirnseite des Kupplungsaktuators verbindet. Auch diese Maßnahme dient dazu, einen möglichst einfachen und kurzbauenden Kupplungsaktuator verwenden zu können.

Gemäß einem weiteren vorteilhaften Unteranspruch ist der Druckmittelleitungsadapter an einen Strömungskanal innerhalb einer Trennwand zwischen einer Kupplungsglocke und einem Getriebegehäuse angeschlossen. Mit dieser Ausgestaltung wird die Idee einer starren Leitungsverbindung zwischen den Komponenten, aber außerhalb der verbundenen Komponenten weitergeführt.

Der Strömungskanal innerhalb der Trennwand überbrückt einen seitlichen Versatz zwischen dem Druckmittelleitungsadapter und der Getriebebremse, wobei der Strömungskanal zur Getriebebremse in der Kupplungsglocke mündet. Der Strömungskanal hat nicht die Aufgabe zwei durch die Trennwand separierte Räume miteinander zu verbinden, sondern das notwendige Volumen für einen Strömungskanal bereitzustellen.

Wie schon bei Druckmittelleitungsadapter ist auch der Strömungskanal in der Trennwand als ein Winkelkanal ausgeführt.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung weist die Trennwand im Bereich einer Aus- trittsöffnung des Strömungskanals eine größere Wandstärke auf, als an einer Anschlussöffnung zum Druckmittelleitungsadapter.

Um über die Befestigung der Getriebebremse in einem Arbeitsschritt eine sichere Abdichtung des Strömungskanals zu erreichen, weisen die Austrittsöffnung und eine Spannfläche für die Getriebebremse auf der Trennwand eine identische Ausrichtung auf.

Im Hinblick auf eine einfache axiale Montierbarkeit der Baugruppe Kupplungsaktua- tor-Steuerungsgehäuse ist der Tragring an der Trennwand befestigt.

Anhand der folgenden Figurenbeschreibung soll die Erfindung näher erläutert werden. Es zeigt.

Hg. 1 Montagezeichnung des Steuerungsgehäuses in der Kupplungsglocke;

Hg. 2 Kupplungsglocke mit Getriebegehäuse;

Fig. 3 Tragring für das Steuerungsgehäuse als Einzelteil

Fig. 4 Verbindung zwischen Steuerungsgehäuse und Tragring als Detail;

Fig. 5 u. 6 Ausschnittvergrößerung zur Fig. 1

Fig. 7 Verbindung des Deckels mit dem Steuerungsgehäuse

Fig. 8 Deckel als Einzelteil;

Fig. 9 Zuordnungen zwischen Steuerungsgehäuse und Tragring;

Fig. 10 Draufsicht auf den montierten Deckel;

Fig. 1 1 Schnitt durch den montierten Deckel;

Fig. 12 Druckmittelleitungsadapter;

Fig. 13 wie Fig. 12 mit Steuerungsgehäuse;

Fig. 14 Detaildarstellung der Verbindung zwischen Druckmitteladapter und

Steuerungsgehäuse/Kupplungsaktuator

Fig. 15 - 17 Druckmittelleitungsadapter an Strömungskanal in einer Trennwand

Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht in eine Kupplungsglocke 1 . Die Kupplungsglocke 1 ist in der Figur 2 als Einzelteil dargestellt, wobei auf die Darstellung eines sich daran anschließenden Getriebegehäuses 3 im Detail verzichtet wurde. Des Weiteren wurde auf die Darstellung eines Schwungrades an einer Kurbelwelle verzichtet, das die Kupplungsglocke endseitig verschließt.

Die Kupplungsglocke 1 verfügt in einer Trennwand 5 zu dem Getriebegehäuse 3 über eine Durchgangsöffnung 7 für eine Getriebeeingangswelle 9. Des Weiteren ist eine Montageöffnung 1 1 zu erkennen, über die auch bei einer bereits im Antriebstrang montierten Kupplungsglocke 1 ein Eingriff in das Innere der Kupplungsglocke 1 möglich ist.

Konzentrisch zur Getriebeeingangswelle 9 ist innerhalb der Kupplungsglocke 1 ein Kupplungsaktuator 13 angeordnet. Der Kupplungsaktuator 13 dient zum Öffnung und Schließen einer nicht dargestellten Kupplung. Hinsichtlich des konstruktiven Aufbaus des Kupplungsaktuators kann beispielhaft auf die DE 10 2005 053 408 A1 verwiesen werden.

Zusätzlich ist innerhalb der Kupplungsglocke 1 ein Steuerungsgehäuse 15 angeordnet. In diesem Ausführungsbeispiel wird das Steuerungsgehäuse 15 vollständig von der Kupplungsglocke 1 umhüllt.

Wie man aus der Figur 1 erkennen kann, ist der Querschnitt der Montageöffnung 1 1 größer als der Querschnitt des Steuerungsgehäuses 15 in Montagerichtung. Folglich kann man vorsehen, dass das Steuerungsgehäuse auch bei montiertem Schwungrad noch im Zugriff ist.

Die Figur 1 zeigt eine Versorgungsleitung 17 für Bauelemente innerhalb des Steuerungsgehäuses 15. Die Versorgungsleitung 17 kann mit einer Leistungselektronik verbunden sein und auch eine Signalleitung für einen Sensor umfassen, der z. B. den Hubweg des Kupplungsaktuators erfasst.

Die Montageöffnung 1 1 in einer umlaufenden Mantelfläche 19 der Kupplungsglocke 1 wird von einem zur Kupplungsglocke separaten Deckel 21 verschlossen.

Sowohl der Kupplungsaktuator 13 wie auch das Steuerungsgehäuse 15 sind an einem Tragring 23 gemäß der Fig. 3 befestigt. Für die Befestigung des Tragrings 23 mit der Trennwand 5 sind drei Laschen 25 mit Befestigungsöffnungen 27 vorgesehen. Des Weiteren sind Befestigungsmittel 29 zur Verbindung des Tragrings 23 mit einem Zylinder 31 (siehe Fig.4) des Kupplungsaktuators 13 dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel handelt es sich um Nietschäfte, die mit dem Zylinder 31 formschlüssig verbunden werden. Man kann aber auch eine Schraubverbindung vorsehen.

Der Tragring weist eine Tragfläche 33 auf, auf eine Anschlussfläche 35 des Steuerungsgehäuses fixiert ist (siehe Fig. 1 ). Die Tragfläche 33 wird von zwei zu einem ringförmigen Grundkörper 37 abgewinkelten Halteblechen 39 gebildet, die wiederum in Längserstreckung der Tragfläche 33 Versteifungssteg 41 aufweisen. Die beiden Haltebleche 39 sind in Umfangsrichtung zum Grundkörper 37 beabstandet angeord- net und verfügen ebenfalls über Befestigungsöffnungen 43 für das Steuerungsgehäuse.

Zwischen den Halteblechen 39 weist der Tragring 23 zur Tragfläche 33 abgewinkelte Stützstege 45 auf, für die das Steuerungsgehäuse 15 mindestens eine Aufnahmeöff- nung 47 aufweist. In der Figur 4 sind die die Aufnahmeöffnung 47 begrenzenden Wandungsteile des Steuerungsgehäuses erkennbar.

Aus der Zusammenschau der Fig. 5 bis 7 sind der montierte Kupplungsaktuator 13 zusammen mit dem Steuerungsgehäuse 15 in der Endmontagestellung erkennbar, bei der ein Tragring 23 an der Trennwand 5 zusammen mit dem Kupplungsaktuator 13 und dem Steuerungsgehäuse 15 fixiert ist. Mittels des Deckels 21 wird die Montageöffnung 1 1 in der Kupplungsglocke 1 verschlossen.

Der Deckel 21 fixiert das Steuerungsgehäuse 15 in zumindest in einem Freiheitsgrad relativ zur Kupplungsglocke 13. Dazu weist der Deckel 21 in Richtung des Steuerungsgehäuses 15 mindestens einen Radialvorsprung 49 auf, der eine Haltefläche 51 für den mindestens einen Freiheitsgrad aufweist. In der Figur 8 ist der Deckel 21 als Einzelteil mit Blick auf die Innenseite des Deckels dargestellt.

Die Halteflächen 51 sind als Klemmflächen ausgeführt und greifen gegenüberliegend seitlich am Steuerungsgehäuse 15 an (siehe Fig. 7). Die Kombination der Figuren 5 und 7 lässt erkennen, dass der Deckel 21 diametral zu der Anschlussfläche 35 ausgeführt ist. Damit greifen alle Befestigungsmittel endseitig am Steuerungsgehäuse 15 an.

Des Weiteren weist der Deckel 21 einen Distanzhülsenabschnitt 53 ausgehend von einem endseitigen Befestigungsflansch 55 auf. Dieser Distanzhülsenabschnitt 53 steht in Richtung einer Hauptachse 57 (siehe Fig. 1 1 ) des Steuerungsgehäuses 15 in axialer Überdeckung mit dem Steuerungsgehäuse 15.

Wie bereits ausgeführt, weist das Steuerungsgehäuse 15 verschiedene Versorgungsleitungen auf. Leitungsdurchgangsöffnungen 59 des Steuerungsgehäuses 15 sind zusammengefasst in einer zu einer Mantelfläche 61 des Steuerungsgehäuses 15 versetzen Ebene 63 ausgeführt, wobei der Deckel 21 eine Aufnahme 65 für diese Ebene 63 aufweist (s. Fig. 5, 6 und 10). Zwischen der versetzten Ebene 63 und der Aufnahme 65 ist eine Ringdichtung 67 angeordnet, die einen Schmutzeintrag zwischen dem Deckel 21 und dem Steuerungsgehäuse 15 verhindert. Eine Kupplungsglockendichtung 69 ist zwischen der Montageöffnung 1 1 der Kupplungsglocke 1 und dem Befestigungsflansch 55 des Decks 21 verspannt, wie die Fig. 1 1 zeigt. Der Querschnitt der Aufnahme 65 ist größer als eine maximale Querschnittsfläche einer Leitungskupplung 71 in Montagerichtung, wie mit der Fig. 6 verdeutlicht werden soll.

In der Fig. 9 ist ein mit Versteifungsstegen 73 versehener Verschlussdeckel 75 des Steuerungsgehäuses 15 im Detail dargestellt. Der Verschlussdeckel 75 kann bei Bedarf seitlich demontiert werden. Das Steuerungsgehäuse weist unabhängig von dem Deckel 21 den separaten Verschlussdeckel 75 auf.

Die Figuren 9 und 12 bis 14 sollen zeigen, dass zwischen dem Steuerungsgehäuse 15 und dem Kupplungsaktuator 13 ein separater Druckmittelleitungsadapter 77 angeordnet ist, der das Steuerungsgehäuse 15 über einen ersten Strömungsweg 79 mit dem Kupplungsaktuator 13 verbindet. Der Druckmittelleitungsadapter 77 umfasst einen starren Trägerkörper 94 mit einer Grundplatte 96 als Kontaktflächenträger zum Tragring 23. Die Grundplatte 96 ist mit Versteifungsrippen 98 versehen, zwischen denen die Strömungswege 79; 81 ausgeführt sind.

Des Weiteren verfügt der Druckmittelleitungsadapter 77 über einen weiteren Strömungsweg 81 zwischen dem Steuerungsgehäuse 15 und einer Getriebebremse 83 (Fig. 1 ). Alle mit dem Steuerungsgehäuse 15 in Verbindung stehenden Anschlüsse 95; 97 des Druckmittelleitungsadapters weisen dieselbe radiale Ausrichtung zur Anschlussfläche 35 des Steuerungsgehäuses 15 auf, wie Steckkupplungen 99; 101 des Steuerungsgehäuses, die im fertigmontierten Zustand ineinandergreifen.

Die Fig. 12 zeigt die mechanische und die Strömungsverbindung zwischen dem Druckmittelleitungsadapter 77 und dem Tragring 23 sowie dem Kupplungsaktuator 13. Mechanisch ist der Druckmittelleitungsadapter 77 an dem Tragring 23 befestigt ist. Die Anschlüsse 95; 97 weisen einen größeren Durchmesser auf als der Trägerkörper 91. Deshalb verfügt der Tragring 23 über eine Aussparung. Zwischen dem Zylinder 31 des Kupplungsaktuators 13 und dem Druckmittelleitungsadapter 77 besteht keine Tragverbindung. Der Druckmittelleitungsadapter 77 verfügt über zwei Befestigungsöffnungen 85 zur Aufnahme von Befestigungsbolzen 87 oder Schrauben. Dafür verfügt der Tragring über entsprechende Schließflächen, wie z. B. Gewindebolzen. Beide Strömungswege sind als einfache Winkelleitung ausgeführt. Einfache O-Ringe 89, 91 dichten die Austrittsöffnungen in Richtung des Kupplungsaktuators 13 und in Richtung der Getriebebremse 83 ab. Die Zusammenschau der Figuren 12 und 14 verdeutlicht, dass der Druckmitteladapter 77 das Steuerungsgehäuse 15 mit einer Anschlussöffnung 92 an einer axialen Stirnseite 93 des Kupplungsaktuators 13 verbindet.

Wie die Figuren 15 bis 17 zeigen, ist der Druckmittelleitungsadapter 77 an einen Strömungskanal 103 innerhalb der Trennwand 5 zwischen der Kupplungsglocke 1 und dem Getriebegehäuse 3 angeschlossen ist.

Der Strömungskanal 103 überbrückt innerhalb der Trennwand 5 einen seitlichen Versatz zwischen dem Druckmittelleitungsadapter 77 und der Getriebebremse 83, wobei der Strömungskanal 103 zur Getriebebremse 83 in der Kupplungsglocke 1 mündet. Von der Getriebebremse ist vereinfacht nur ein Druckmittelzylinder 105 dargestellt.

Der Strömungskanal 103 in der Trennwand 5 ist als ein Winkelkanal mit zwei sich schneidenden Kanalabschnitten 107; 109 ausgeführt und kann deshalb sehr leicht mechanisch hergestellt werden. Die Trennwand 5 weist im Bereich einer Austrittsöffnung 111 des Strömungskanals eine größere Wandstärke auf, als an einer Anschlussöffnung 113 zum Druckmittelleitungsadapter. Auf die Darstellung einer Durchgangsöffnung zur Aufnahme der Getriebebremse wurde verzichtet. Diese Durchgangsöffnung liegt innerhalb des Bereichs der größeren Wandstärke, so dass für einen Aktuator der Getriebebremse eine besonders große Führungslänge zur Verfügung steht. Wie man insbesondere aus der Figur 16 erkennt, weisen die Austrittsöffnung 1 1 1 und eine Spannfläche 1 15 für die Getriebebremse 83 auf der Trennwand 5 eine identische Ausrichtung auf. Folglich kann die Abdichtung der Austrittsöffnung 1 1 1 direkt über die Aufspannung der Getriebebremse 83 erreicht werden.

Für die Montage wird eine Baueinheit zwischen dem Tragring 23 und dem Kupp- lungsaktuator 13 geschlossen. Im nächsten Schritt wird der Druckmittelleitungsadapter 77 wie in Figur 12 dargestellt, befestigt. Danach wird das Steuerungsgehäuse 15 inklusiver der Versorgungsleitungen 17 und angeschlossener Leitungskupplung 71 über die Anschlussfläche 35 an der Tragfläche 33 des Tragrings 23 montiert. In einem weiteren Arbeitsschritt wird diese Baueinheit über den Tragring 23 in der Kupplungsglocke 1 befestigt. Die Montage der Getriebebremse 83 kann vor oder nach dem Einbau des Tragrings 23 mit seinen Anbauteilen erfolgen.

Anschließend werden die Versorgungsleitungen durch die Montageöffnungen 1 1 der Kupplungsglocke 1 geführt. In einem abschließenden Arbeitsschritt wird der Deckel 21 zusammen mit der Ringdichtung 67 und der Kupplungsglockendichtung 69 eingesetzt, wodurch die Fixierung des Steuerungsgehäuses mit dem Deckel 21 geschlossen wird. Sollten Bauteile innerhalb des Steuerungsgehäuses 15 schadhaft werden, so kann man den Deckel 21 entfernen und das Steuerungsgehäuse radial durch die Montageöffnung 1 1 aus der Kupplungsglocke 1 entfernen. Der Druckmittelleitungsadapter 77 verbleibt am Tragring 23 in der Kupplungsglocke 1 .

Bezuqszeichen

Kupplungsglocke 61 Mantelfläche

Getriebegehäuse 63 Ebene

Trennwand 65 Aufnahme

Durchgangsöffnung 67 Ringdichtung

Getriebeeingangswelle 69 Kupplungsglockendichtung

Montageöffnung 71 Leitungskupplung

Kupplungsaktuator 73 Versteifungsstege

Steuerungsgehäuse 75 Verschlussdeckel

Versorgungsleitung 77 Druckmittelleitungsadapter

Mantelfläche 79 Strömungsweg (erster)

Deckel 81 weiterer Strömungsweg

Tragring 83 Getriebebremse

Laschen 85 Befestigungsaufnahme

Befestig u ngsöf f n u ng 87 Befestigungsbolzen

Befestigungsmittel 89 O-Ringe

Zylinder 91 O-Ringe

Tragfläche 92 Anschlussöffnung

Anschlussfläche 93 Stirnseite

Grundkörper 94 Trägerkörper

Halteblechen 95, 97 Anschluss

Versteifungssteg 96 Grundplatte

Befestigungsöffnungen 98 Versteifungsrippe

Stützsteg 99, 101 Steckkupplung

Aufnahmeöffnung 100 Aussparung

Radialvorsprung 103 Strömungskanal

Haltefläche 105 Druckmittelzylinder

Distanzhülsenabschnitt 107 Kanalabschnitt

Befestigungsflansch 109 Kanalabschnitt

Hauptachse 111 Austrittsöffnung

Leitungsdurchgangsöffnungen 113 Anschlussöffnung

115 Spannfläche