Die vorliegende Erfindung betrifft ein druckbalanciertes Regelventil in Form eines mit dem Vordruck schließenden Kolbenreglers.

Weiterhin betrifft die Erfindung eine Entspannungsstation mit einem Gaswege- Umschalter, zur wechselweisen Entnahme gasförmige Medienströme aus Druck¬ gasquellen, wobei bei die Umschaltung von dem einen auf einen anderen Me¬ dienstrom durch den Mediendruck gesteuert unter Einsatz zweier Regelventile erfolgt, deren Gasabflussräume fluidisch miteinander verbunden sind.

Gase für den industriellen, medizinischen und privaten Bedarf werden häufig in Druckgasflaschen aus Stahl, Aluminium oder Kompositwerkstoff bereitgestellt. Die Gase stehen in den Druckbehältern unter hohem Druck. Beispielsweise setzt sich bei Druckgasflaschen mehr und mehr ein Fülldruck von 300 bar durch.

Für die Entnahme von Gas aus einem Druckbehälter ist eine Einrichtung zur Druckreduzierung erforderlich. Gebräuchliche Bauarten für Regelventil sind Mem¬ branventile und Kolbenventile. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei einerseits auf der Sicherheit, andererseits auf der Regelempfindlichkeit, insbesondere bei Anwendungen, bei denen es auf einen konstanten Arbeitsdruck des Gases an¬ kommt, wie beispielsweise bei der Sauerstoffversorgung in Krankenhäusern, bei Analyse- und Messanwendungen oder beim Einsatz druckempfindlicher Apparatu¬ ren. Trotz der mit der Gasentnahme einhergehenden Abnahme des Fülld rucks im Druckbehälter (Vordruck) soll an der Entnahmestelle ein möglichst konstanter Ar¬ beitsdruck bereitstehen (Hinterdruck). Wegen ihrer besseren Regeleigenschaften ist diese Anforderung mit Mlembranreglern leichter zu erfüllen als mit Kolbenreg¬ lern. Andererseits sind Mernbranregler konstruktiv bedingt für den Einsatz bei ho¬ hen Hinterdrücken nicht immer geeignet.

Aus diesem Grund wurde versucht, die Regeleigenschaften von Kolbenreglern zu verbessern. Eine bekannte Maßnahme besteht darin, eine mehrstufige Druckmin¬ derung vorzusehen. Ein derartiger Kolbenregler ist beispielsweise in der DE 198 52 471 beschrieben. Der dort vorgeschlagene Kolbenregler umfasst zwei Regelstufen mit jeweils fallender Charakteristik, wovon die eine Regelstufe für den Hochdruckbereich (zum Beispiel von 300 auf 10 bar) und die zweite Regelstufe für den Niederdruckbereich (zum Beispiel von 10 auf 2,5 bar) ausgelegt ist.

Die mehrstufige Ausführung eines Kolbenreglers ist jedoch konstruktiv aufwändig, daher kostspielig, und sie führt zu einer relativ großen Bauhöhe des Regelventils.

Eine andere Maßnahme zur Verbesserung der Druckkennlinien sowohl von Mem¬ bran- als auch von Kolbenreglern besteht in der Schaffung eines Druckausgleichs, indem ein beiderseits auf das zu verstellende Ventilteil (Membran, Ventilkegel) einwirkender Druck erzeugt wird, so dass für die Öffnungs- und Schließbewegung des Ventilteils nur geringe Verstellkräfte notwendig sind.

Ein druckbalanciertes Regelventil dieser Art ist in der DE 29823 995 111 be¬ schreiben. Das bekannte Regelventil umfasst einen Ventilkörper, der in einem Strömungskanal ortsfest angeordnet ist, und dessen Außenseite von einer ver¬ schiebbar gelagerten Hülse umgeben ist, die einen Teil des Strömungskanals bil¬ det. Das Regelventil wird durch Verschieben der Hülse geöffnet und geschlossen. Zur Herstellung einer Druckbalance ist ein Druckausgleichsraum vorgesehen.

Das bekannte druckbalanciertes Regelventil ist konstruktiv besonders aufwändig und erfordert insbesondere eine tropfenfömige Ausbildung des Veritilkörpers.

Aus der DE 44 38 462 C1 ist Hochdruck-Absperrventil bekannt, bei dem das Öff¬ nen oder Schließen durch einen Hilfsdruck erleichtert wird. Das Absperrventil weist eine Stopfbüchse auf, in der ein Ventilkegel zwischen einer Geschlossen¬ stellung bei Anlage auf einem Ventilsitz und einer gegen die Kraft einer Schließfe¬ der erreichbaren Offenstellung in axialer Richtung verschiebbar gelagert ist. Die Stopfbüchse ist in einen Körper eingesetzt, in welchem der Ventilsitz, ein Gas- Zuflussraum vor dem Ventilsitz und ein Gas-Abflussraum hinter dem Ventilsitz ausgebildet sind, so dass der Gas-Zuflussraum und der Gas-Abflussraum in Ge¬ schlossenstellung durch den Ventilkegel voneinander getrennt sind. Auf die dem

Ventilsitz zugewandte Unterseite des Ventilkegels wirkt der im Gas-Zuflussraum herrschende Vordruck öffnend. Um einen in schließender Richtung wirkenden Gegendruck etwa gleicher Größe zu schaffen, ist in der Stopfbüchse eine gegen¬ über der Umgebung abgedichtete Druckhilfskammer vorgesehen, in die hinein sich der Ventilkegel mit seinem anderen, dem Ventilsitz abgewandten, oberen Ende erstreckt. Der Ventilkegel weist eine konzentrische Bohrung vom Gas- Zuflussraum in die Druckhilfskammer auf. Dies ermöglicht einen Druckausgleich zwischen Gas-Zuflussraum und Druckhilfskammer, so dass der Vordruck auch in schließender Richtung auf den Ventilkegel einwirkt. Die am Ventilkegel wirkenden Druckkräfte heben sich dadurch teilweise auf, was das Öffnen und Schließen des Ventils vereinfacht.

Um eine kontinuierliche Gasversorgung unter Einsatz von Druckbehältern, wie Druckgasf laschen oder Gebinden mehrerer miteinander verbundener Druckgas¬ flaschen, zu gewährleisten, umfassen moderne Entspannungsstationen Umschalt- Einrichtungen, mittels denen die Gasentnahme vor der vollständigen Entleerung des einen Druckbehälters auf einen anderen, noch gefüllten Druckbehälter, um¬ geschaltet werden. Die Umschalteinrichtungen weisen zwei Regelventile auf, die jeweils mit der Vordruckseite an einen Druckbehälter oder dergleichen ange¬ schlossen sind. Die von der Hinterdruckseite der Regelventile abgehenden Hin¬ terdruckleitungen sind miteinander verbunden. Über eine von den Hinterdrucklei¬ tungen abzweigende Versorgungsleitung sind die Regelventile an Verbraucher angeschlossen. Durch die zusammengeführten Hinterdruckleitungen und die in der Regel werksseitig voreingestellte Druckdifferenz wird eine automatische Um- bzw. Zuschaltung von der mit höherem Druck voreingestellten Gasquelle auf die Reserve-Gasquelle erreicht, wenn deren Druck kurz vor der Entleerung unter den eingestellten Druck der vollen Reserve-Gasquelle absinkt. Durch Umlegen eines über Spindeln auf die Stellfeder des jeweiligen Regelventils einwirkenden Hebels wird das Regelventil der Reserve-Gasquelle in Vorrangstellung gebracht und da¬ durch der Hinterdruck angehoben. Die leere Druckgasquelle der Entnahmeseite kann dann gewechselt werden. Dadurch ist gewährleistet, dass ohne Betriebsun¬ terbrechung ein kontinuierlicher Gasfluss zum Verbraucher erfolgen kann.

Wegen ihres guten Regelverhaltens werden Membranregler eingesetzt. Bei An¬ wendungen mit hohen Hinterdrücken ist jedoch eine große Membranfläche und damit einhergehend eine entsprechend große Stellfeder mit hoher Federkonstante erforderlich. Die Umschaltung des Gasweges erfolgt durch Umlegen eines Hebels in einer Verbindungsleitung zwischen den beiden Druckbehältern gegen die Kraft der Stellfeder, was bei den Membranreglern einen hohen Kraftaufwand erfordert.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Regel\/entil in Form eines Kolbenreglers mit verbesserten Regeleigenschaften bereitzustellen, der sich außerdem durch eine geringe Bauhöhe, einen geringen Preis und hohen Bedienungskomfort auszeichnet.

Außerdem geht es bei der Erfindung darum, eine Entspannungsstation anzuge¬ ben, die sich einfach bedienen lässt und die sich durch einen kompakten Aufbau auszeichnet..

Hinsichtlich des Regelventils wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch ein druckbalanciertes Regelventil in Form eines mit dem Vordruck schließenden Kol¬ benreglers gelöst, umfassend ein Gehäuse mit einem Ventilsitz für einen Ventil¬ kegel, der zwischen einer Geschlossenstellung bei Anlage auf dem Ventilsitz und einer mit dem Hinterdruck und gegen die Kraft einer Stellfeder erreichbaren Of¬ fenstellung in axialer Richtung verschiebbar gelagert ist, mit einem vor dem Ven¬ tilsitz vorgesehenen Gas-Zuflussraum, der mit einer Druckgasquelle verb> unden ist und der in Geschlossenstellung mittels dem auf dem Ventilsitz anliegenden Ven¬ tilkegel von einem Gas-Abflussraum hinter dem Ventilsitz getrennt ist, und mit ei¬ nem über eine Druckausgleichsleitung mit dem Gas-Abflussraum fluidisch ver¬ bundenen, abgedichteten Druckausgleichsraum, in den sich der Ventilkegel mit einem Ende erstreckt, auf das der Hinterdruck in Schließrichtung einwirkt.

Beim erfindungsgemäßen Regelventil erstreckt sich der Ventilkegel in einen Druckausgleichsraum, in dem infolge seiner fluidischen Verbindung derselbe oder ein ähnlicher Druck herrscht wie im Gas-Abflussraum. Dieser Druck wird hier auch als „Hinterdruck", und der im Gas-Zuflussraum anliegende Druck der Druckgas¬ quelle als „Vordruck" bezeichnet. Der Hinterdruck im Druckausgleichsraum wirkt auf den Ventilkegel in Schließrichtung. Demgegenüber wirkt der Hinterdruck bei

dem gegen den Vordruck öffnenden Kolbenregler im Bereich des Ventilsitzes ge¬ gen den Vordruck, also in Öffnungsrichtung. Die Wirkungsrichtungen der auf den Ventilkegel wirkenden Druckkräfte sind somit entgegengesetzt, so dass sie sich im Fall gleich großer Wirkungsquerschnitte gegenseitig aufheben.

Der Ventilkegel erstreckt sich durch den gesamten Gas-Zuflussraum hindurch ei¬ nerseits in den oberen Druckausgleichsraum, andererseits durch den Ventilsitz hindurch in den Gas-Abflussraum. Der Gas-Zuflussraum ist über eine arn Außen¬ mantels des Ventil kegeis angreifende Druckausgleichsraum-Dichtung sowohl vom Druckausgleichsraum getrennt, als auch - über den Ventilsitz - vom Gas- Abflussraum. Auf die Dichteinheit wirkt der Vordruck in öffnender Richtu ng, auf den Ventilsitz in schließender Richtung, so dass sich auch die Wirkungen des Vordruckes auf den Ventilkegel rechnerisch gegenseitig aufheben, sofern die Dichtungsquerschnitte von Druckausgleichsraum-Dichtung und Ventilsitz (im Ide¬ alfall) gleich groß sind.

Dadurch gelingt es, die Abhängigkeit des Hinterdrucks vom Vordruck zu beseiti¬ gen oder zumindest zu vermindern, wie die dies auch die folgenden Gleichungen verdeutlichen.

Bei der Gasentnahme aus einer Druckgasquelle nach dem Stand der Technik stellt sich zwischen öffnend und schließend wirkenden Kräften das folgende Gleichgewicht ein, wobei hier von einem mit dem Vordruck schließenden Ventil ausgegangen wird :

Ph X A _k + F _S chi + Pv X Av = F _s t + P _h x Av (1), wobei: Ph = Hinterdruck,

A _k = wirksame Kolbenfläche (wirksame Membranfläche) . Fsc _h i = Schließfederkraft (sofern ein in Schließrichtung wirken der Kraftspeicher vorhanden ist) P _v = Vordruck Ay = Ventilsitzfläche F _s t = Stellfederkraft (sofern ein in Öffnungsrichtung wirken der Kraftspeicher vorhanden ist)

Die wirksame Kolbenfläche A _k ist die Querschnittsfläche des Kolbens, auf die die jeweiligen Druckkräfte (Hinterdruck, Vordruck) einwirken.

Daraus berechnet sich der sich im Gleichgewicht einstellende Hinterdruck wie folgt:

F _s t - Fschi - Ph x A _v (2)

A _k - Av Gleichung (2) zeigt, dass der sich einstellende Hinterdruck abgesehen von den

Kräften der auf den Ventilkegel einwirkenden, konstanten Kraftspeichern (wie bei¬ spielsweise Stellfedern) vom herrschenden Vordruck abhängt. Bei sich leerendem Druckgasbehälter und damit abnehmendem Vordruck steigt der Hinterdruck <stei- gende Charakteristik). Diese Abhängigkeit der Hinterdrucks führt dazu, dass der Druckgasbehälter bei druckempfindlichen Anwendungen bereits deutlich vor sei¬ ner vollständigen Entleerung ausgetauscht werden muss, wobei der Restdruck sich nicht nur als Materialverlust niederschlägt, sondern zudem die Entsorgung und Wiederaufbereitung des Druckgasbehälters erschwert.

Im Gegensatz dazu ergeben sich infolge der oben erläuterten Druckbalancierung beim erfindungsgemäßen Regelventil folgende Gleichgewichtseinstellungen:

P _h x A _k + F _sch ι + P>C^+ Pj>3^= F _st + PjXj+ P>^ (3)

Die mit markierten Kraftkomponenten heben sich beim erfindungsgemäßen Re¬ gelventil im Idealfall gegenseitig vollkommen auf, so dass für den sich einstellen¬ den Hinterdruck folgende Abhängigkeit verbleibt:

P, = = (4)

Der sich im Gas-Abflussraum einstellende Hinterdruck hängt somit nur von den (konstanten) Stellkräften und von der wirksamen Kolbenfläche ab; die Vordruck¬ abhängigkeit des Hinterdrucks ist beseitigt. Infolge dieser im Idealfall vollkomme¬ nen - in der Praxis zumindest weitgehenden - Unabhängigkeit vom Vordruck zeigt der erfindungsgemäße Regelventil ein hervorragendes Regelverhalten bei sich verändernden Vordrücken, das bisher bei nur mit Membranreglern oder mit mehr¬ stufigen Reglern zu erreichen war. Gegenüber mehrstufigen Reglern mit ver¬ gleichbarem Regelverhalten zeichnet sich der erfindungsgemäße Kolbenregler durch eine kompaktere Bauform und geringere Fertigungskosten aus.

AIs besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn das Gehäuse einen Grund¬ körper mit einer Durchgangsbohrung und eine mit dem Grundkörper verbundene und mit einer Aufnahme für die Stellfeder versehene Verschlussschraube um- fasst, die in die Durchgangsbohrung eingesetzt und um deren Mittelachse drehbar gelagert ist, und in welcher der Druckausgleichsraum ausgebildet ist.

Der Druckausgleichsraum ist hierbei in der Verschlussschraube vorgesehen, die auch zur Einstellung des gewünschten Hinterdruckes dient. Dadurch ergibt sich eine besonders kompakte Bauform.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kol¬ benreglers umfasst die Druckausgleichsleitung einen um die Verschlussschraube umlaufenden Ringraum, in den ein mit dem Gas-Abflussraum verbundener erster Druckkanal und ein mit dem Druckausgleichsraum verbundener zweiter Druckka¬ nal münden.

Der Ringraum erlaubt eine Ausbildung der Druckausgleichsleitu ngen innerhalb des Gehäuses und ermöglicht dadurch eine besonders kompakte und benutzer¬ freundliche Bauform des Regelventils. Der Ringraum ist Teil der Druckaus¬ gleichsleitung und demnach nach Außen abgedichtet. Er ist einerseits mit dem Druckausgleichsraum fluidisch verbunden und andererseits mit dem Gas- Abflussraum. Der mit dem Gas-Abflussraum verbundene erste Druckkanal verläuft mindestens teilweise innerhalb des Grundkörpers, und der mit dem Druckaus¬ gleichsraum verbundene zweite Druckkanal verläuft durch den Körper der Ver¬ schlussschraube. Es sind jeweils ein erster und ein zweiter Druckkanal oder meh¬ rere erste oder zweite Druckkanäle vorgesehen.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsvariante ist der Ringraum im Grundkörper ausgebildet.

Diese Ausführungsvariante ist fertigungstechnisch einfacher zu realisieren als die zweite, gleichermaßen bevorzugte Ausführungsvariante, bei welcher der Rin¬ graum in der Verschlussschraube ausgebildet ist.

Der Ringraum ist nach Außen abgedichtet. Eine Ausführungsform diese Abdich¬ tung hat sich besonders bewährt, bei der zwischen der Innenwandung der Durch-

gangsbohrung und der Verschlussschraube eine obere Dichteinheit und eine un¬ tere Dichteinheit vorgesehen sind, wobei der Ringraum zwischen der oberen Dichteinheit und der unteren Dichteinheit verläuft.

Hierbei ist der Spalt zwischen der Durchgangsbohrung des Grundkörpers und der Verschlussschraube mittels zweier Dichteinheiten abgedichtet, wobei der Rin¬ graum zwischen den beiden Dichteinheiten angeordnet ist.

Aus Gründen der Betriebssicherheit des Reglers sind die obere Dichteinheit und die untere Dichteinheit jeweils als Dichtringe ausbildet, die bevorzugt In Ringnuten der Verschlussschraube eingelassen sind.

Es hat sich außerdem als vorteilhaft erwiesen, wenn die Abdichtung des Druck¬ ausgleichsraums einen Dichtring umfasst, der am Ende des Ventilkegels in einem Dichtungsbereich dichtend anliegt, wobei der Ventilkegel in dem Dichtungsbereich einen Abdichtdurchmesser aufweist, der vom Durchmesser des Ventilsitzes um maximal 15 % abweicht.

Es hat sich überraschend gezeigt, dass sich auch dann ein sehr gutes Regelver¬ halten des erfindungsgemäßen Regelventils ergibt, wenn die Dichtungsquer¬ schnitte im Bereich des Druckausgleichsraums und des Ventilsitzes n icht genau gleich groß sind. Die Dichtungsquerschnitte lassen sich leicht empirisch optimie¬ ren, wobei die besten Ergebnisse erzielt werden, wenn der Unterschied der Ven¬ tilkegel-Durchmesser im Dichtungsbereich und im Bereich des Ventilsitzes um etwa 10 %, maximal um 15 % voneinander abweichen.

Eine weitere Verbesserung des erfindungsgemäßen Regelventils wird erreicht, wenn der Druckausgleichsraum in einem in die Verschlussschraube austauschbar eingesetzten Hochdruckregeleinsatz ausgebildet ist.

Der Hochdruckregeleinsatz ist hierbei als vorgefertigtes Einsatzteil ausgebildet, das in eine passende Aufnahme der Verschlussschraube eingesetzt wird. Identi¬ sche Einsatzteile können für eine Vielzahl unterschiedlicher Regelvemtil-Typen verwendet werden, wodurch sich der Fertigungsaufwand und die Kosten für die Lagerhaltung verringern. Insbesondere ist der Hochdruckregeleinsatz auch für ein

d ruckbalanciertes Regelventil in Form eines mit dem Vordruck schließenden Membranreglers einsetzbar.

In einer insbesondere hinsichtlich Bedienungskomfort und Betriebssicherheit be¬ vorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Regelventils erstreckt sich das auf den Ventilkolben einwirkende, untere Ende des Ventilkegels in eine Druckausgleichskammer, die über einen Druckausgleichskanal mit dem Gas- Abflussraum verbunden ist.

In der Druckausgleichskammer stellt sich der im Gas-Abflussraum herrschende Hinterdruck über den Druckausgleichskanal mit einer gewissen Verzögerung ein. Dadurch werden starke Druckschwankungen - etwa infolge von Fehlbedienungen - eliminiert und Beschädigungen des Regelventils vermieden.

In diesem Zusammenhang hat es sich auch als günstig erwiesen, wenn das unte¬ re Ende des Ventilkegels in einer Gleitbuchse geführt wird.

Das untere Ende des Ventilkegels ragt durch Gleitbuches geführt in die Druck¬ ausgleichskammer hinein. Durch Einsatz der Gleitbuchse werden Rundlauftole¬ ranzen bei der Fertigung kompensiert sowie Reibungskräfte und Schwingu ngen bei der Bewegung des Ventilkegels vermindert.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Re¬ gelventils sind der Gas-Zuflussraum und der Gas-Abflussraum ausschließlich über das Ventil fluidisch verbindbar.

Es ist bekannt, konstruktive Maßnahmen vorzusehen, die bei niedrigem Vordruck die Herstellung einer fluidische Verbindung zwischen Gas-Zuflussraum und Gas- Abflussraum bewirken. Dadurch kommt es jedoch zwangsläufig zu Druckschwan¬ kungen im Bereich des Hinterdrucks. Erfindungsgemäß wird deshalb unabhängig vom herrschenden Vordruck jede zusätzliche Verbindung zwischen Gas- Zuflussraum und Gas-Abflussraum vermieden, so dass der Ausgangsdruck auch bei niedrigem Vordruck konstant bleibt. Hinsichtlich der Entspannungsstation wird die oben genannte Aufgabe ausgehend von der eingangs beschriebenen Ent¬ spannungsstation erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Regelventile in Form von Kolbenreglern gemäß der Erfindung ausgebildet sind und dass eine Um-

schalteinrichtung vorgesehen ist, umfassend einen Hebel, der mit einem Kegel¬ radgetriebe in Wirkverbindung steht, das über jewei ls eine Spindel auf die Stellfe¬ der des Kolbenreglers einwirkt.

Der erfindungsgemäße Kolbenregler zeichnet sich zum einen durch ein hervorra¬ gendes Regelverhalten aus, zum anderen ist er für einen Einsatz bei hohen Hin¬ terdrücken geeignet. In Verbindung mit einer Entspannungsstation mit einer Gas¬ wege-Umschalteinrichtung für die Umschaltung einer Gasversorgung von einer Druckgasquelle auf eine andere ergibt sich der Vorteil, , dass die mit dem Ventil¬ kegel zusammenwirkende Stellfeder wegen der- irn Vergleich zu einer Membran - kleineren Kolbenstirnfläche entsprechend klein und mit niedriger Federkon¬ stante ausgelegt sein. Die kleine Federkonstante erleichtert das Umlegen des Umschalthebels.

Infolge des geringeren Kraftaufwand ist im Vergleich zur bekannten Entspan¬ nungsstation ein kürzer Krafthebel zum Umlegen de>s Umschalthebels erforder¬ lich..

Daher zeichnet sich eine besonders bevorzugte Ausführungsform der erfindungs¬ gemäßen Entspannungsstation dadurch aus, dass die Länge des Hebels weniger als 120 mm, vorzugsweise weniger als 100 mm beträgt(bezogen auf die Hebel- Drehachse).

Dadurch ergibt sich ein besonders kompakter Gaswege-Umschalter und eine ge¬ ringe Bauhöhe der unter Einsatz des erfindungsgemäßen Regelventils herge¬ stellten Entspannungsstation insgesamt.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausfü hrungsbeispiels und einer Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen im einzelnen:

Figur 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäßeπ Druckminderers mit Vor- und

Hinterdruckausgleich in einem Längsschnitt,

Figur 2 eine Abwandlung des erfindungsgemäßen Druckminderers gemäß Figur 1 mit einem in die Ventilgehäuse eingesetzten Einsatzteil in ei¬ nem Ausschnitt,

Figur 3 ein Diagramm mit einer Druck-Entspannungskurve des in Figur 1 dargestellten Druckminderers mit Vor- und Hinterdruckausgleich, und

Figur 4 eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Entspannungsein¬ richtung, teilweise im Schnitt.

Der in Figur 1 dargestellte Druckminderer 1 ist in der Bauform eines Kolbenreg¬ lers ausgeführt. Ein Gehäusegrundkörper 2 ist mit einem Verbindungsstück 3 zu einer Druckgasflasche mit einem Fülldruck bis 300 bar (in der Figur nicht darge¬ stellt), mit einem weiteren Verbindungsstück 4 zu einem Verbraucher, mit einem Sicherheitsmanometer 5 zur Messung des Vordrucks (Flaschenfülldruck) und mit einem weiteren Manometer 6 zur Messung des Hinterdrucks verbunden.

In einer zentralen Durchgangsbohrung des Gehäusegrundkörpers 2 und mit die¬ sem über ein Gewinde 24 verbunden, ist eine Verschlussschraube 23 drehbar eingesetzt, die eine Aufnahme für eine Schließfeder 8 aufweist. Mittels der Ver¬ schlussschraube 23 wird die auf den Ventilkegel 7 w/irkende Schließkraft der Schließfeder 8 eingestellt.

Der Ventilkegel 7 ist längs einer Mittelachse 11 in axialer Richtung zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung bei Auflage auf einem Ventilsitz 9 bewegbar. Er öffnet gegen den Vordruck und gegen die Druckkraft der Schließfe¬ der 8. In der Geschlossenstellung trennt der Ventilsitz 9 eine Gas-Einlasskammer

12 mit einer Öffnung 14 zum Verbindungsstück 3, und eine Gas-Auslasskammer

13 mit einer Öffnung 15 zum Verbindungsstück 4.

Das obere Ende des Ventilkegels 7 erstreckt sich durch die Gas-Einlasskammer 12 in einen Druckausgleichsraum 16. Dieser ist als Hohlraum in der Verschluss¬ schraube 23 ausgebildet und gegenüber der Gas-Einlasskammer 12 mittels eines an der Mantelfläche des Ventilkegels 7 anliegenden Dichtrings 17 abgedichtet.

Im Druckausgleichsraum 16 liegt der in der Gas-Auslasskammer 13 herrschende Hinterdruck an. Hierzu ist innerhalb des Gehäusegrundkörpers 2 ein Verbin¬ dungskanal (19, 20, 21, 22) zwischen der Gas-Auslasskammer 13 und dem Druckausgleichsraum 16 ausgebildet. Dieser reicht \/on der Bohrung 19 zum Ma¬ nometer 6 über eine erste Druckausgleichsbohrung 20 in einen abgedichteten

Ringraum 21zwischen dem Gehäusegrundkörper 2 und der Verschlussschraube 23, und von dort über eine zweite Druckausgleichsbohrung 22 durch die Wandung der Verschlussschraube 23 in den Druckausgleichsraum 16. Der Ringraum 21 ist als Nut in der Wandung des Gehäusegrundkörper 2 ausgebildet und durch zwei Dichtringe 32, 33 oberhalb und unterhalb der Nut nach Außen abgedichtet.

Das untere Ende des Ventilkegels 7 erstreckt sich durch die Gas-Einlasskammer

12 über eine im Gehäusegrundkörper 2 vorgesehene Führungsbohrung 25 und eine sich daran anschließende Gleitbuchse 26 in eine Druckausgleichskammer 27. I n der Druckausgleichskammer 27 liegt ebenfalls Hinterdruck an. Hierzu ist im Gehäusegrundkörper 2 ein Verbindungskanal 28 zwischen der Gas- Auslasskammer 13 und der unteren Druckausgleichskammer 27 ausgebildet. Die Druckausgleichskammer 27 ist aus Sicherheitsgründen zum Abfedern starker Druckschwankungen vorgesehen.

Der Außendurchmesser des Ventilkegels 7 variiert über die Länge. Der obere Zy¬ linderabschnitt 18 im Bereich der Anlage am Dichtring 17 hat einen Außendurch¬ messer von 6 mm. Der Schließkegel 29 mündet in einer Verengung 30 mit einem Außendurchmesser von 4 mm und erweitert sich zum unteren Ende wieder in ei¬ nen unteren Zylinderabschnitt 31 mit einem Außendurchmesser von 6 mm, der in die Druckausgleichskammer 27 hineinragt. Der Öffnungsdurchmesser des Ventil¬ sitzes 9 beträgt 6,6 mm. Der obere Zylinderabschnitt 18 bestimmt die wirksame obere Kolbenfläche für die Wirkung des in Schließrichtung wirkenden Hinter¬ drucks im Druckausgleichsraum 16, während der Öffnungsdurchmesser des Ven¬ tilsitzes 9 für die Wirkung des Hinterdrucks in öffnender Richtung entscheidend ist.

Der Ventilkegel 7 erstreckt sich somit durch den gesamten Gas-Zuflussraum 12 hindurch und in beiderseits jeweils in einem gegenüber dem Vordruck abgedich¬ teten Räumen 16, 13, in denen der Hinterdruck anliegt. Die Wirkungsrichtung der auf den Ventilkegel 7 wirkenden Druckkräfte ist jedoch in den beiden Räumen 16,

13 entgegengesetzt, so dass sie sich öffnend und schließend wirkende Druck¬ kräfte gegenseitig ganz oder teilweise aufheben. Da irn Ausführungsbeispiel der Kolbendurchmesser im Bereich der Dichtfläche 17 geringfügig kleiner ist als die

wirksame Durchmesser im Bereich des Ventilsitzes 9 erg ibt sich ein geringfügiger Überschuss des Hinterdrucks in öffnender Richtung.

Gleichermaßen heben sich die öffnenden und schließenden Wirkungen des Vor¬ drucks auf. Der Vordruck wirkt auf den Ventilsitz 9 in schließender Richtung, und auf die obere Dichteinheit 17 in öffnender Richtung entgegen der Kraft der Schließfeder 8.

Dadurch gelingt es, die Abhängigkeit des Hinterdrucks zum Vordruck zu beseiti¬ gen oder zumindest deutlich zu vermindern. Der sich im Gas-Abflussraum 13 ein¬ stellende Hinterdruck hängt nur von den (konstanten) Stellkräften und der wirksa¬ men Kolbenfläche ab. Im Idealfall ist die Vordruckabhäng igkeit des Hinterdrucks vollkommen beseitigt.

Figur 2 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Druckminde¬ rers mit einem Hochdruckregeleinsatz in Form eines Einsatzteils 40 aus Messing, das in einer zylinderförmigen Aufnahme der Verschlussschraube 23 auswechsel¬ bar eingesetzt ist.

Sofern in Figur 2 dieselben Bezugsziffern wie in Figur 1 verwendet sind, so sind damit baugleiche oder äquivalente Bauteile und Bestandteile bezeichnet, wie sie oben anhand der Beschreibung der ersten Ausführungsform des erfindungsge¬ mäßen Druckminderers näher erläutert sind.

Das Einsatzteil 40 ist im Wesentlichen als rotationssymmetrisches Bauteil mit stufenförmiges Außenkontur ausgebildet, wobei der obere Bereich 41 einen klei¬ neren Außendurchmesser aufweist als der untere Bereichi 42. Dessen Außen¬ durchmesser ist an den Innendurchmesser der Aufnahme angepasst.

Das Einsatzteil 40 ist mit einer zentralen Durchgangsbohrung 43 versehen, in die das obere Ende des Ventilkegels 7 unter Freilassung des Druckausgleichsraums 16 abgedichtet hineinragt. Außerdem ist durch die Seitenwandung des Einsatz¬ teils 40 eine Querbohrung 44 geführt, die einerseits im Druckausgleichsraum 16 und andererseits in einem Ringspalt 45 mündet, der infolge des kleineren Außen¬ durchmessers des oberen Einsatzteil-Bereichs 41 zwischen diesem und der In- lenwandung der Aufnahme entsteht. Die Funktion der Querbohrung 44 entspricht

derjenigen der zweiten Druckausgleichsbohrung 22 in der in Figur 1 gezeigten Vorrichtung. In den Ringspalt 45 mündet die Druckausgleichsleitung 20. In seinem unteren Bereich 42 weist das Einsatzteil 40 eine Ringnut auf, in die ein Dichtring 46 eingelegt ist, mittels dem der Ringspalt 45 nach Außen abgedichtet ist.

Das Einsatzteil stellt insoweit einige wesentliche Funktionen für den erfindungs¬ gemäßen Druckminderer mit Vor- und Hinterdruckausgleich bereit, wobei es für eine Vielzahl unterschiedlicher Typen von Druckminderern ausgelegt ist, insbe¬ sondere auch für Druckminderer in Membranbauweise.

Der in Figur 1 dargestellte erfindungsgemäße Druckminderer 1 - und ebenso die in Figur 2 gezeigte Abwandlung - zeichnet sich durch sehr gute Druckregeleigen¬ schaften aus, wie die Druckkennlinie der Entspannungskurve von Figur 3 zeigt.

Im Diagramm von Figur 3 ist der Hinterdruck (in bar) auf der y-Achse in Abhängig¬ keit vom Vordruck (in bar) auf der x-Achse aufgetragen. Die Ermittlung der Ent¬ spannungskurve folgt anhand des in der DIN EN ISO 2503 (1998) angegebenen Messverfahrens. Der Hinterdruck wird mittels des erfindungsgemäßen Druckmin¬ derers 1 auf einen Sollwert von 10 bar eingestellt; als Prüfgas wird Stickstoff ver¬ wendet, wobei die Gasentnahme bei 20 m ³ /h liegt.

Es zeigt sich, dass der Hinterdruck beginnend von einem anfänglichen Fülldruck der Druckgasflasche von 270 bar während der Gasentnahme exakt auf 10 bar geregelt werden kann. Bei einem Vordruck von 21 bar ergibt sich ein Druckabfall auf lediglich 9,9 bar. Daraus ergibt sich für den Druckabfall bei 21 bar bezogen auf den Solldruck ein Quotient von -0,01 (= 1%), was für einen einstufigen Druckminderer ein hervorragender Wert ist (gefordert in der ISO 2503 ist eine Hinterdruckabweichung von < 30 %).

Typischerweise ergibt sich bei einem einstufigen Kolbenregler mit steigender Cha¬ rakteristik nach dem Stand der Technik bei einem Restdruck von 21 bar ein Hin¬ terdruck von 11 ,5 bar, und damit ein Verhältnis der Druckabweichung zum Soll¬ druck von 0,15, also 15%.

Der erfindungsgemäße Kolben-Druckminderer 1 ist wegen seiner geringen Bau¬ höhe und seiner guten Regeleigenschaften besonders geeignet für den Einsatz in

einer Entspannungsstation mit einer Gaswege-Umschalteinrichtung, wie zum Bei¬ spiel in der DE 43 34 243 A1 beschrieben ist. Mittels der Entspannungsstationwird die Gasentnahme vor der vollständigen Entleerung des einen Druckbehälters me¬ diengesteuert auf einen anderen, noch gefüllten Druckbehälter, umgeschaltet.

Figur 4 zeigt eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Entspannungsein¬ richtung in einer Schnittdarstellung. Diese ist mit zwei Druckminderern 1 in Form von Kolbenreglern gemäß der vorliegenden Erfindung ausgestattet. Diese sind über die Gaswege-Umschalteinrichtung 30 miteinander verbunden. Die Vordruck¬ seiten der Druckminderer 1 sind über (in der Figur 4 nicht dargestellte Armaturen) mit Druckgasquellen angeschlossen, während die Gas-Auslassräume über eine Leitung 31 miteinander verbunden sind und von der eine Abzweigleitung 32 zu einem führt.

Die Gaswege-Umschalteinrichtung 30 besteht im Wesentlichen aus einem Um- schalthebel 35 der über ein Kegelradgetriebe 34 in Wirkverbindung steht. Das Kegelradgetriebe 34 wirkt über eine Spindel 36 auf die Stellfeder 37 des jeweili¬ gen Druckminderers 1 ein, wodurch der Hinterdruck einstellbar ist. Der Hebel 35 hat - bezogen auf die Hebel-Drehachse 38, die koaxial zur Längsachse der Spin¬ deln 36 verläuft - eine Länge von 90 mm aufweist.

Zum einen ermöglichen die erfindungsgemäßen Druckminderer 1 eine weitgehen¬ de Entleerung des einen Druckgasbehälter ohne merkliche Änderung des Hinter¬ drucks. Zum anderen kann die mit dem Ventilkegel 7 zusammenwirkende Stellfe¬ der 37 infolge der kleinen Kolbenstirnfläche entsprechend klein und mit niedriger Federkonstante ausgelegt werden, was das Umlegen des Umschalthebeis 35 er¬ leichtert.

Durch vollständiges Umlegen des Umschaltnebels 35 auf die eine oder andere Seite (wie in Figur 4 durch punktierte Linien dargestellt) wird die jeweilige Spindel 36 vollständig nach links oder rechts verfahren und dadurch die eine oder der an¬ dere Stellfeder 37 entlastet und der jeweilige Druckminderer 1 geschlossen.