Titel

Druckregelventil Die Erfindung betrifft ein Druckregelventil nach dem Oberbegriff des Anspruchs

1.

Stand der Technik US 2007/0051414 A1 beschreibt ein Druckregelventil mit einem Ventilschieber, der einen der Regelöffnung gegenüberliegenden geometrisch spezifisch ausgestalteten Abschnitt mir reduziertem Durchmesser ("Einschnürung") aufweist. US 4,220,178 beschreibt ebenfalls ein Druckregelventil mit einem Ventilschieber. Der Ventilschieber weist zwischen Regelöffnung und

Ablauföffnung ebenfalls eine Einschnürung auf. Derartige Druckregelventile werden beispielsweise in Automatikgetrieben von Kraftfahrzeugen zur Betätigung dort vorhandener hydraulischer Kupplungen eingesetzt.

Das der Erfindung zugrunde liegende Problem wird durch ein Druckregelventil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in Unteransprüchen genannt. Für die Erfindung wichtige Merkmale finden sich darüber hinaus in der nachfolgenden Beschreibung und in der Zeichnung, wobei die Merkmale sowohl in Alleinstellung als auch in ganz unterschiedlichen Kombinationen für die Erfindung wichtig sein können, ohne dass hierauf nochmals explizit hingewiesen wird.

Durch die umlaufende Nut (Ringnut), die der Zulauföffnung gegenüber liegt, wird ein Strömungsprofil erzeugt, welches die hydraulischen Kräfte in radialer Richtung minimiert und hierdurch die Kupplungsfüllzeit verkürzt. Die

erfindungsgemäße Nut macht sich insbesondere beim "Aufreißen" der Zulauf-

Steuerkante bemerkbar. Denn sobald die Zulauf-Steuerkante "aufreißt", also die Zulauföffnung mindestens etwas freigibt, strömt das Fluid in Richtung

Regelöffnung. In diesem Fall sorgt die umlaufende Ringnut im Ventilschieber für einen schnellen Druckausgleich in Umfangsrichtung des Ventilschiebers, wodurch ein auf den Ventilschieber wirkende hydraulische Querkraft zumindest vermindert wird. Dies gilt insbesondere dann, wenn nur ein einziger Zulaufkanal vorgesehen ist Mit dieser Maßnahme wird gleichzeitig eine symmetrische Zuströmung an der Zulauf-Steuerkante zur Regelöffnung hin erreicht. Insgesamt wird durch die Erfindung die Strömung des Hydraulikfluids verbessert und Instabilitäten an der Zulauf-Steuerkante vermieden.

Dabei werden die besagten Querkräfte zusätzlich reduziert, wenn die

Zulauföffnung nicht beispielsweise durch eine umlaufende Ringnut im Gehäuse gebildet wird, sondern zwei gegenüber liegende Durchbrüche im Gehäuse, beispielsweise zwei radiale Kanalbohrungen, umfasst. Dies ist allerdings nur dann sinnvoll wenn auch eine beidseitige Strömung in einem Ventilblock, in den das Druckregelventil eingesetzt werden kann, vorgesehen ist. Mit dieser Maßnahme werden die hydraulischen Querkräfte ebenfalls reduziert. Am besten im Hinblick auf die Querkraftreduktion ist es natürlich, wenn eine Vielzahl von um den Umfang gleichmäßig verteilt angeordneter Zulauföffnungen in Form radialer Kanäle vorgesehen ist.

Für das Strömungsprofil des Hydraulikfluids und die Reduktion von Leckagen ist es vorteilhaft, wenn die Ringnut von der Zulauf-Steuerkante beabstandet ist. Ebenfalls ist es für die Strömungsführung günstig, wenn die Breite der Ringnut kleiner ist als die Breite der Zulauföffnung. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Zulauföffnung durch eine umlaufende Ringnut im Gehäuse gebildet wird. Eine solche umlaufende Ringnut trägt zusätzlich zu einem Druckausgleich über den Umfang des Ventilschiebers bei.

Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn unmittelbar nach der Steuerkante der Winkel einer Schrägfläche der Einschnürung am Ventilschieber an der Zulauf-Steuerkante zu einer Längsachse des Ventilschiebers zwischen 52° und 72° und bevorzugt zwischen 60° und 64° liegt, stärker bevorzugt 62° beträgt. Dieser Winkel führt zu einer ausreichend starken Umlenkung der zunächst radialen Hydraulikströmung, ohne dass durch diese Umlenkung unerwünscht starke Turbulenzen und Druckverluste entstehen.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass in einem von der Einlass-Steuerkante aus gesehen weiteren Verlauf die Einschnürung am

Ventilschieber einen konkav gekrümmten Abschnitt aufweist. Dieser konkav gekrümmte Abschnitt führt zu einer weiteren allmählichen Umlenkung der Hydraulikströmung zur Regelöffnung hin, die durch die konkave Krümmung allmählich erfolgt und daher nur mit geringen Druckverlusten verbunden ist. Damit wird der Strahl entlang der Krümmung so geführt, dass das

erfindungsgemäße Druckregelventil sehr dynamisch sein kann, aber auch stabil arbeitet und unempfindlich auf Störungen reagiert.

Als besonders vorteilhaft hat sich hierbei ein Krümmungsradius des konkav gekrümmten Abschnitts von ungefähr 3,5 mm für diesen Ventilschieber herausgestellt, wobei dieser Wert u. a. auch von den Eigenschaften des

Hydraulikfluids und den allgemeinen Abmessungen des Druckregelventils abhängt. Er kann gegebenenfalls auch etwas größer oder etwas kleiner sein. Nochmals verstärkt werden die bereits oben beschriebenen Vorteile dann, wenn durch den konkav gekrümmten Abschnitt der Durchmesser der Einschnürung am Ventilschieber ein Minimum aufweist und die Einschnürung im weiteren Verlauf nach dem konkav gekrümmten Abschnitt einen Abschnitt mit konstantem

Durchmesser aufweist. Der Beginn des Abschnitts mit konstantem Durchmesser ist so gewählt, dass der Strahl beim Durchströmen der konkaven Abschnitte genau an dieser Stelle den Kontakt zum Ventilschieber verliert und tangential weiter strömt und direkt auf die Innenringnut des Regelkanals trifft.

In Weiterbildung hierzu wird vorgeschlagen, dass der Abschnitt mit konstantem Durchmesser von einem radialen Wandabschnitt begrenzt wird, an dessen radial äußerem Ende eine Ablauf-Steuerkante gebildet ist, die mit einer Ablauföffnung im Gehäuse zusammenwirkt. Damit erstreckt sich die Einschnürung von der Zulauf-Steuerkante bis zur Ablauf-Steuerkante, was auch fertigungstechnische Vorteile hat. Insgesamt wird durch die so vorgeschlagene Geometrie der Einschnürung am Ventilschieber ein im Hinblick auf die hydraulischen Kräfte besonders optimales Strömungsprofil erzeugt. Insbesondere werden die hydraulischen Kräfte in axialer Richtung minimiert, was die Kupplungsfüllzeit bei der Anwendung an einem Kraftfahrzeuggetriebe verkürzt. Ein solches Ventil kann daher äußerst dynamisch funktionieren, ist auf der anderen Seite jedoch stabil und unempfindlich gegenüber Störungen.

Dies gilt umso mehr, wenn die Breite der Regelöffnung nur wenig kleiner ist als die Breite der Einschnürung am Ventilschieber von der Zulauf-Steuerkante bis zur Ablauf-Steuerkante. Hierdurch wird die in der Einschnürung des

Ventilschiebers geführte Strömung besonders gut im Flansch wieder

aufgefangen. Dies gilt wiederum insbesondere dann, wenn die Regelöffnung durch eine umlaufende Innenringnut im Gehäuse gebildet wird.

Nachfolgend wird eine Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung beispielhaft erläutert.

In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 einen Längsschnitt durch ein Druckregelventil; und Figur 2 ein Detail Il von Figur 1.

Ein Druckregelventil trägt in der Zeichnung insgesamt das Bezugszeichen 10. Es dient zur Steuerung bzw. Betätigung einer hydraulischen Kupplung in einem nicht gezeigten Automatikgetriebe, beispielsweise in einem Stufenautomaten eines Kraftfahrzeugs, oder aber auch zur Steuerung beziehungsweise Betätigung von

Stellzylindern in Doppelkupplungsgetrieben und CVT. Das Druckregelventil 10 umfasst ein Flanschgehäuse 12, in dem ein kolbenartiger Ventilschieber 14 gleitend geführt ist. Über einen Koppelstift 16 kann eine Stirnfläche 18 des Ventilschiebers 14 von einer elektromagnetischen Betätigungseinrichtung 20 beaufschlagt werden. Am entgegengesetzten Ende 22 des Ventilschiebers 14 greift eine Druckfeder 24 an, die sich an einer Verschlussschraube 26 des Flanschgehäuses 12 abstützt.

Das Druckregelventil 10 ist in Einbaulage fluidisch mit einem Zulaufanschluss 28, einem Regelanschluss 30, einem Ablaufanschluss 32 und einem

Rücklaufanschluss ("Feedbackkanal") 34 verbunden. Rücklaufanschluss 34 und Regelanschluss 30 sind fluidisch miteinander verbunden. Der Zulaufanschluss 28 ist mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Druckquelle, beispielsweise einer Hydraulikpumpe verbunden. Der Regelanschluss 30 führt zu der zu betätigenden hydraulischen Kupplung, an ihm liegt also der zu regelnde

Hydraulikdruck an. Der Ablaufanschluss 32 ist mit einem Niederdruckbereich verbunden. Hierzu verfügt das Flanschgehäuse 12 über vier axial voneinander beabstandete und radial verlaufende Kanäle 36 bis 42, welche in ihnen zugeordnete Ringnuten 44 bis 50 münden. Die Ringnuten 44 bis 50 sind in einer inneren Wandfläche einer Führungsbohrung 52 ausgebildet, in der der

Ventilschieber 14 im Flanschgehäuse 12 geführt ist.

Der Ventilschieber 14 verfügt über einen Abschnitt 54, der einen reduzierten Durchmesser aufweist, wobei der Verlauf des Durchmesser spezifisch ist und weiter unten genauer erläutert wird. Der Abschnitt 54 des Ventilschiebers 14 wird nachfolgend vereinfachend als "Einschnürung" bezeichnet. Er erstreckt sich über die gesamte Umfangsrichtung des Ventilschiebers 14, ist also insgesamt rotationssymmetrisch. Die Einschnürung im Kolben 54 ist stärker im Detail in Figur 2 dargestellt, sie liegt der Regel-Ringnut 46 in etwa gegenüber. Wie aus Figur 2 ersichtlich ist, wird die Einschnürung 54 auf ihrer in Figur 2 linken Seite durch eine Zulauf-Steuerkante 56 begrenzt, die in noch darzustellender Art und

Weise mit der Zulauf-Ringnut 44 zusammenwirkt. Die Einschnürung 54 ist insoweit zu der Zulauf-Steuerkante 56 unmittelbar benachbart. Direkt an der Steuerkante 56 weist die Einschnürung 54 eine gerade verlaufende Schrägfläche 58 auf, die zu einer Längsachse 60 des Ventilschiebers 14 einen Winkel von ungefähr 62° aufweist.

Folgt man der Kontur der Einschnürung 54 in Figur 2 weiter nach rechts, schließt sich an die Schrägfläche 58 ein konkav gekrümmter Abschnitt 62 an. Dessen Krümmungsradius beträgt vorliegend 3,5 mm. Durch den konkav gekrümmten Abschnitt 62 weist der Radius des Ventilschiebers 14 im Bereich der

Einschnürung 54 ein Minimum auf, vorliegend 2,5 mm. Der konkav gekrümmte Abschnitt 62 erstreckt sich etwas über dieses Minimum hinaus bis zu einem Abschnitt 64 mit einem konstanten Radius von 4 mm. Dieser wird wiederum von einem radialen Wandabschnitt 66 begrenzt, an dessen radial äußerem Ende eine Ablauf-Steuerkante 68 gebildet ist, die mit der Ablauf-Ringnut 48 in der

Führungsbohrung 52 des Flanschgehäuses 12 in ebenfalls noch darzustellender Art und Weise zusammenwirkt. Somit erstreckt sich die Einschnürung 54 in axialer Richtung von der Zulauf-Steuerkante 56 bis zur Ablauf-Steuerkante 68. Man erkennt aus Figur 2, dass die Breite der Regel-Ringnut 46 etwas kleiner ist als die axiale Erstreckung (Breite) der Einschnürung 54 von der Zulauf- Steuerkante 56 bis zur Ablauf-Steuerkante 68. Bei der in Figur 2 dargestellten

Ausführungsform beträgt die Breite der Regel-Ringnut 46 7 mm.

Wie insbesondere aus Figur 2 ersichtlich ist, weist der Ventilschieber 14 eine umlaufende Ringnut 70 auf, welche auf der von der Einschnürung 54

abgewandten Seite der Zulauf-Steuerkante 56 und in etwa gegenüber von der

Zulauf-Ringnut 44 liegt. Die Ringnut 70 hat bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform einen quadratischen Querschnitt mit einer Kantenlänge von 2 mm. Sie ist in axialer Richtung des Ventilschiebers 14 gesehen von der Zulauf- Steuerkante 56 in etwa um dieses Maß beabstandet. Man erkennt aus Figur 2, dass die Breite der Ringnut 70 kleiner ist als die Breite der Zulauf-Ringnut 44.

Das Druckregelventil 10 arbeitet folgendermaßen: Der gewünschte Druck am Regelanschluss 30 wird durch eine entsprechende Bestromung der

elektromagnetischen Betätigungseinrichtung 20 eingestellt. Steigt der Druck am Regelanschluss 30 über den gewünschten Druck, bewegt sich der Ventilschieber

14, der insoweit eine "Druckwaage" darstellt, in den Figuren 1 und 2 nach rechts, bis die Ablauf-Steuerkante 68 die Ablauf-Ringnut 48 erreicht, so dass

Hydraulikfluid abströmen kann. Die Ablauf-Ringnut 48 bildet insoweit eine Ablauföffnung. Sinkt der Druck am Regelanschluss 30 unter das gewünschte Niveau, bewegt sich der Ventilschieber 14 in den Figuren 1 und 2 nach links, bis die Zulauf-Steuerkante 56 im Bereich der Zulauf-Ringnut 44 liegt. Die Zulauf- Ringnut 44 bildet insoweit eine Zulauföffnung. Nun kann Hydraulikfluid vom Zulauf-Anschluss 28 über den Zulaufkanal 36 und die Zulauf-Ringnut 44 in den Bereich der Einschnürung 54 strömen und so den Druck an der Regel-Ringnut 46 ("Regelöffnung") wieder erhöhen. Erreicht der Regeldruck seinen

gewünschten Wert, entsteht ein Kräftegleichgewicht und der Ventilschieber 14 steht.

Durch die der Einschnürung 54 axial vorgelagerte Ringnut 70 im Ventilschieber 14 wird ein Druckausgleich über den Umfang des Ventilschiebers 14 erreicht, der eine symmetrische Zuströmung des Hydraulikfluids in Richtung Einschnürung 54 gewährleistet. Durch die besondere Geometrie der Kontur der Einschnürung 54 wird darüber hinaus ein stabiler Strömungsverlauf gewährleistet, der in axialer Richtung des Ventilschiebers 14 wirkende Strömungskräfte reduziert. Auch werden hydraulische Querkräfte im dynamischen Betrieb des Druckregelventils 10, insbesondere beim Kupplungs-Füllvorgang, also wenn eine Druckerhöhung am Regelanschluss 30 gewünscht ist, reduziert. Der Beginn des Abschnitts 64 mit konstantem Durchmesser ist so gewählt, dass der Strahl des Hydraulikfluids beim Durchströmen des konkaven Abschnitts 62 genau an dieser Stelle den Kontakt zum Ventilschieber 14 verliert und tangential weiter strömt und direkt auf die Innenringnut bzw. Regel-Ringnut 46 des Regelkanals 38 trifft. Letztlich wird hierdurch ein hochdynamischer Betrieb des Druckregelventils gewährleistet, welches dennoch stabil arbeitet und unempfindlich gegenüber Störungen ist.

Der Vollständigkeit halber ist ein Leckageanschluss in Figur 1 mit 99 bezeichnet.