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Title:
PRESSURE ACCUMULATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/104034
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pressure accumulator comprising a membrane (4) which forms a movable separating element between media spaces (6, 8) and which is made of contiguous layers (16, 18, 20, 22, 24, 26) of different materials, said pressure accumulator being characterized in that at least one layer of a basic structure (16, 20) having filaments and provided with a gas-tight impregnation (24) is disposed between layers (18) made of an elastomer.

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Inventors:
KLOFT PETER (DE)
BALTES HERBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/003054
Publication Date:
July 16, 2015
Filing Date:
November 14, 2014
Export Citation:
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Assignee:
HYDAC TECHNOLOGY GMBH (DE)
International Classes:
F15B1/10
Foreign References:
US5036110A1991-07-30
US6186178B12001-02-13
DE4405009A11995-08-24
EP1302672A12003-04-16
Attorney, Agent or Firm:
BARTELS UND PARTNER (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1 . Druckspeicher, mit einer ein bewegbares Trennelement zwischen Medienräumen (6, 8) bildenden Membran (4), die aus aneinanderliegenden Lagen (16, 18, 20, 22, 24, 26) unterschiedlicher Materialien aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Lage aus einer Filamente aufweisenden und mit einer gasdichten Imprägnierung (24) versehenen Grundstruktur (16, 20) zwischen aus einem Elastomer bestehenden Lagen (18) vorgesehen ist.

2. Druckspeicher nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige, Filamente aufweisende Grundstruktur (16, 20) ein Gewebe, Gestrick, Gewirk oder ein Vlies aufweist. 3. Druckspeicher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als eine Lage aus einer Filamente aufweisenden, imprägnierten Grundstruktur (16, 20) vorgesehen sind.

4. Druckspeicher nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Grundstrukturen (16, 20) mindestens eine weitere Lage vorgesehen ist, von denen zumindest eine aus einem Elastomer (18, 26) besteht.

5. Druckspeicher nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die imprägnierte Grundstruktur (16, 20) ein

Kunststoffgewebe, vorzugsweise aus Polyamid (PA6.6), aufweist.

6. Druckspeicher nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (4) in Aufeinanderfolge eine Lage (18) aus Nitrilkautschuk (NBR), eine imprägnierte Grundstruktur (16), eine weitere Lage (18) aus Nitrilkautschuk (NBR), eine zweite impräg- nierte Grundstruktur (20) und eine dritte Lage (18) aus Nitrilkautschuk (NBR) aufweist.

Druckspeicher nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung der Imprägnierung an beiden Seiten der jeweiligen Grundstruktur (16, 20) eine Schicht (24) aus Polyvinyl- acetat (PVAc) vorgesehen ist.

Druckspeicher nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der jeweiligen imprägnierten Grundstruktur (16, 20) und einer Lage (18, 26) aus Nitrilkautschuk (NBR) eine Barrierelage (22) aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH) vorgesehen ist.

Druckspeicher nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (4) in Aufeinanderfolge eine Lage (18) aus Nitrilkautschuk (NBR) mit einer Haftgummierung (26), eine Barrierelage (22) aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH), eine imprägnierende Schicht (24) aus Polyvinylacetat (PVAc), eine Grundstruktur (16), eine imprägnierende Schicht (24) aus Polyvinylacetat (PVAc), eine Barrierelage (22) aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH), eine Haftgummierungsschicht (26), eine Barrierelage (22) aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH), eine imprägnierende Schicht (24) aus Polyvinylacetat (PVAc), eine zweite Grundstruktur (20), eine imprägnierende Schicht (24) aus Polyvinylacetat (PVAc), eine Barrierelage (22) aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH) sowie eine Haftgummierung (26) an einer Lage (18) aus Nitrilkautschuk (NBR) aufweist.

Description:
Druckspeicher

Die Erfindung betrifft einen Druckspeicher mit einer ein bewegbares Trennelement zwischen Medienräumen bildenden Membran, die aus aneinanderliegenden Lagen unterschiedlicher Materialien aufgebaut ist. Druckspeicher dieser Gattung, sogenannte Membranspeicher, sind Stand der Technik. In Hydrauliksystemen können derartige Druckspeicher ais Stoßdämpfer oder Pulsationsdämpfer Verwendung finden, um Druckstöße in einem Arbeitskreis abzudämpfen. Sie können ferner als Energiequelle für einen pumpenlosen Notkreislauf eingesetzt werden und eignen sich z. B. auch als hydraulische Druckfedern und dergleichen.

Beim Einsatz solcher Druckspeicher mit einem Arbeitsgas, wie Luft oder vorzugsweise Stickstoff, besteht ein Nachteil darin, dass die Membran in Abhängigkeit von der chemischen Zusammensetzung des Elastomers und der Betriebsdauer für das umschlossene Gas durchlässig wird. Der Stickstoff oder die Luft lösen sich zunächst im Elastomer und diffundieren unter Verdampfung in die Umgebung. Auf diese Weise verringert sich die im Speichersystem vorhandene Gasmenge und die Funktionstüchtigkeit nimmt rapide ab, wodurch das Speichersystem unbrauchbar wird und auch nicht wiederverwendbar ist, sondern entsorgt werden muss. Um bei einer elastischen, hoch gasdichten Kunststoffmembran den Permea- tionswiderstand zu erhöhen ist es im Stand der Technik bekannt, einen mehrlagigen Aufbau der Membran vorzusehen, indem durch Aufrakeln, Aufsprühen, Aufgießen oder Streichen eine Schicht aus einem vernetzten Polysiloxan aufgetragen wird, vgl. DE 42 31 927 C2.

Bei einer weiteren, dem Stand der Technik entsprechenden Lösung, siehe DE 44 05 009 AI , sind für eine mehrlagige Membraneinheit eine erste und eine zweite Kunststoffmembran vorgesehen, wobei die erste Kunststoff- membran aus einem Elastomer besteht und die zweite Kunststoff membran eine Polyesterfolie ist.

Ausgehend von diesem Stand der Technik stellt sich die Erfindung die Aufgabe, einen Druckspeicher zur Verfügung zu stellen, dessen Membrane sich durch einen weiter verbesserten, über lange Betriebszeiträume hinweg beständigen Permeationswiderstand auszeichnet.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch einen Druckspeicher gelöst, der die Merkmale des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit aufweist. Dem- gemäß ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass die mehrlagige Membraneinheit zumindest eine Lage aus einer Filamente aufweisenden und mit einer gasdichten Imprägnierung versehenen Grundstruktur aufweist, die zwischen aus einem Elastomer bestehenden Lagen vorgesehen ist. Bei einer Filamente aufweisenden Struktur als Bestandteil einer mehrla- gigen Membraneinheit ist die Gefahr, dass zur Erhöhung der Gasdichtheit auf einen Träger aufgetragene Schichten sich ablösen oder abplatzen, vermieden. Diese Gefahr besteht beim Stand der Technik aufgrund der Walkbewegungen, die die Membran im Betrieb ausführt und die im Laufe des Betriebs zu Rissbildung und in der Folge zum Ablösen oder Abplatzen füh- ren können. Im Unterschied hierzu ergibt sich bei der erfindungsgemäß vorgesehenen gasdichten Imprägnierung einer Filamente aufweisenden Grundstruktur durch Eindringen der Imprägnierung und Umschließen von Filamenten an der Grundstruktur ein inniger, nicht lösbarer Verbund mit gleichbleibend hohem Permeationswiderstand. Mit besonderem Vorteil kann die Grundstruktur aus einem aus Kunststoff gebildeten Gewebe, Gestrick, Gewirk oder Vlies gebildet sein, wobei vorzugsweise ein aus Polyamid (PA 6.6) gebildetes Kunststoffgewebe vorgesehen ist. In einer vorteilhaften Ausführungsform kann die Membran in Aufeinanderfolge eine Lage aus Nitrilkautschuk (NBR), eine imprägnierte Grundstruktur, eine weitere Lage aus Nitrilkautschuk (NBR), eine zweite imprägnierte Grundstruktur und eine dritte Lage aus Nitrilkautschuk (NBR) aufweisen. Bei zwei als Bestandteil der Membraneinheit vorgesehenen, gasdicht im- prägnierten Grundstrukturen ist ein besonders hoher Permeationskoeffizient erreichbar.

Mit besonderem Vorteil kann zur Bildung der Imprägnierung an beiden Seiten der jeweiligen Grundstruktur eine Schicht aus Polyvinylacetat (PVAc) vorgesehen sein.

Mit besonderem Vorteil kann weiterhin zwischen der jeweiligen imprägnierten Grundstruktur und einer Lage aus Nitrilkautschuk (NBR) eine Barrierelage aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH) vorgesehen sein.

Bei einem besonders vorteilhaften Ausführungsbeispiel weist die Membran in Aufeinanderfolge eine Barrierelage aus Nitrilkautschuk (NBR) mit einer Haftgummierung, eine Lage aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH), eine imprägnierende Schicht aus Polyvinylacetat (PVAc), eine Grundstruk- tur, eine imprägnierende Schicht aus Polyvinylacetat (PVAc), eine Barrierelage aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH), eine Haftgummierungs- Schicht, eine Barrierelage aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH), eine imprägnierende Schicht aus Polyvinylacetat (PVAc), eine zweite Grundstruktur, eine imprägnierende Schicht aus Polyvinylacetat (PVAc), eine Barrierelage aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVCH) sowie eine Haftgummierung an einer Lage aus Nitrilkautschuk (NBR) auf.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen schematisierten Längsschnitt eines Ausführungsbeispieles des erfindungsgemäßen Druckspeichers;

Fig. 1 a in stark vergrößerter und nicht maßstäblicher schematisierter

Darstellung den in Fig. 1 markierten Teilbereich der Membran des Ausführungsbeispieles und

Fig. 2 eine der Fig. 1 a entsprechende schematisierte Darstellung eines

Teilbereiches der Membran eines abgewandelten Ausführungsbeispieles. Die Fig. 1 zeigt einen Druckspeicher gemäß der Erfindung mit einem als Schweißkonstruktion ausgebildeten Speichergehäuse 2, in dem eine mehrlagig aufgebaute Membran 4 als bewegbares Trennelement eine Fluidseite 6 von einer Gasseite 8 trennt. Diese ist über einen Füllanschluss 10 mit einem Arbeitsgas, wie Stickstoff, befüllbar. An der Fluidseite 6 befindet sich ein Fluidanschluss 12 als Verbindung zu einem (nicht gezeigten) Hydrauliksystem. Im Zentralbereich der Membran 4 befindet sich an deren dem Fluidanschluss 12 zugewandten Seite ein Ventilteller 14, der bei völliger Entleerung an der Fluidseite 6 und entsprechend ausgezogener Membran 4 den Fluidanschluss 12 verschließt. Die Fig. 1 zeigt die Membran 4 in einer La- ge, die sie bei vollständig entleertem, drucklosem Speicher einnimmt. Die Fig. 1 a verdeutlicht in schematisierter Darstellung den Lagenaufbau für ein Ausführungsbeispiel der Membran 4. Bei dem gezeigten Beispiel befindet sich eine gasdicht imprägnierte, Filamente aufweisende Grundstruktur 16 zwischen zwei aus einem Elastomer 18, wie NBR, gebildeten Lagen. Für die gasdichte Imprägnierung der Grundstruktur 16 ist an deren beiden Seiten eine Beschichtung aus Polyvinylacetat aufgebracht. Diese Grundie- rungsschicht ist in Fig. 1 a nicht kenntlich gemacht. Die Grundstruktur 16 selbst ist aus einem Kunststoffgewebe aus Polyamid PA 6.6 gebildet. Die Membran 4 des Beispiels von Fig. 1 a weist eine zweite gasdicht imprägnier- te Grundstruktur 20 auf, die sich, wie die erste Grundstruktur 16 zwischen aus Elastomer 18 gebildeten Lagen befindet. Wie die erste Grundstruktur 16 ist auch die zweite Grundstruktur 20 durch ein Kunststoffgewebe aus Polyvinylacetat PA 6.6 gebildet, wobei ebenfalls an beiden Seiten eine grundierende Imprägnierung aus Polyvinylacetat vorgesehen ist. In der prakti- sehen Ausführung weist die aus den angegebenen Lagen gebildete Membran 4 eine Gesamtstärke von 0,6 mm auf.

Bei dem Ausführungsbeispiel von Fig. 2 weist die Membran 4 zusätzlich zu den beim ersten Beispiel vorgesehenen Lagen an jeder Seite der imprägnie- renden Grundierungsschicht von erster und zweiter Grundstruktur 16 und 20 jeweils eine Barrierelage 22 aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer EVOH aus, die an der in Fig. 2 kenntlich gemachten, imprägnierenden Grundierungsschicht 24 an beiden Seiten von erster und zweiter Grundstruktur 16, 20 anliegt. Zwischen den beiden äußeren Lagen aus Elastomer 18 und der nächstfolgenden Barrierelage 22 befindet sich eine Haftgummierung 26, wie auch zwischen den zueinander benachbarten Barrierelagen 22 von erster und zweiter Grundstruktur 16, 20.

Wie bei dem ersten beschriebenen Beispiel ist die Membran 4 auch bei dem eine höhere Anzahl von Lagen aufweisenden Beispiel von Fig. 2 in einer Gesamtstärke von 0,6 mm ausbildbar. Beispielsweise kann die Stärke der außen liegenden Lagen aus Elastomer 18 und Haftgummierung 26 jeweils 0,15 mm betragen. Die Stärken von erster und zweiter Grundstruktur 16, 20 einschließlich Grundierungsschichten 24 und Barrierelagen 22 kann jeweils 0,13 mm betragen und die mittlere Haftgummierung 26 kann eine Schichtdicke von 0,04 mm aufweisen. Durch zwei Paare zusätzlicher Barrierelagen 22 aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer EVOH, die beidseits neben erster und zweiter Grundstruktur 16, 20 angeordnet sind, ist höchste Gasdichtheit der Membran 4 erreichbar. Die gasdichte Imprägnierung 24 ist in-situ in die Grundstruktur eingebracht, und die ansonsten üblichen Haft- und Verbindungsschichten, insbesondere in Form von Klebstoffschichten können in diesem Bereich vollständig entfallen. Die in die Grundstruktur eingetragene Imprägnierung steift insoweit auch die Gewebelage im Sinne einer Verstärkung aus.