Die Erfindung betri f ft eine Kraftunterstützungsvorrichtung . Diese kann bevorzugt zur Reduzierung einer zur Bewegung einer Kolbenstange durch einen Bediener auf zubringenden Kraft dienen . Die Erfindung betri f ft ferner ein Verfahren zum Betrieb einer Kraftunterstützungsvorrichtung .

Ein Anwendungsgebiet von solchen Kraftunterstützungsvorrichtungen sind beispielsweise Gepäckfächer in Verkehrs flugzeugen . Die Kraftunterstützungsvorrichtungen dienen dazu, den Bedienern, insbesondere Flugbegleitern, das Schließen der mit Gepäckstücken beladenen Gepäckfächer zu erleichtern . Aus Gründen des Arbeitsschutzes und für größeren Komfort soll die zum Schließen des Gepäckfachs manuell auf zubringende Kraft einen bestimmten Wert nicht übersteigen . Aus diesem Grund werden Kraftunterstützungsvorrichtungen verwendet , die bei Erreichen einer bestimmten Zuladung eine Unterstützungskraft zum Schließen des Gepäckfachs bereitstellen . Diese Unterstützungskraft soll so bemessen sein, dass sich das beladene Gepäckfach unter Ausnutzung der Schwerkraft wieder öf fnen lässt .

Eine solche Kraftunterstützungsvorrichtung kann so ausgeführt sein, dass zum Bereitstellen oder Zuschalten der Unterstützungskraft ein Entriegelungsknopf durch den Bediener gedrückt werden muss . Häufig wird j edoch eine automatische Unterstützung gewünscht , die bei einer bestimmten Zuladung in dem Gepäckfach aktiviert wird . Solche Systeme sind in der Regel mit einer elektronischen Steuerung versehen, die über einen Elektromagneten eine Feder zuschaltet . Ein derartiges System lässt sich j edoch nicht ohne weiteres nachrüsten, da sie die Zuführung elektrischer Energie oder das Anbringen bestimmter Bauteile am bestehenden Gepäckfach notwendig machen .

Der Erfindung l iegt die Aufgabe zugrunde , eine Kraftunterstützungsvorrichtung bereitzustellen, die eine Unterstützungskraft ohne Zuführung elektrischer Energie bereitstellen kann, wobei insbesondere die Unterstützungskraft automatisch bei Überschreiten einer bestimmten Beladung des Gepäckfachs bereitgestellt wird .

Zur Lösung der genannten Aufgabe können die Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen sein . Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe vorgeschlagen, dass eine Kraftunterstützungsvorrichtung eine beweglich gelagerte Kolbenstange mit einer ersten Position und einer zweiten Position und ein mittels eines lageveränderbaren Arretiermittels arretierbares Rückstellelement aufweist , mit dem im entriegelten Zustand eine Unterstützungskraft auf die Kolbenstange übertragbar ist und welches im arretierten Zustand mit der Kolbenstange kraftentkoppelt ist , wobei im entriegelten Zustand durch eine Bewegung der Kolbenstange in die erste Position das Arretiermittel aus einer Entriegelungslage in eine Arretierlage bewegt wird, die eine Arretierung des Rückstellelements nur innerhalb eines begrenzten Zeitraums ermöglicht .

Somit ist es möglich, die Unterstützungskraft abhängig von dem Zustand des Arretiermittels auf die Kolbenstange wirken zu lassen . Die Kolbenstange ist im arretierten Zustand von dem Rückstellelement unbeeinflusst zwischen den verschiedenen Positionen bewegbar . Die erste Position kann beispielsweise eine Position sein, bei der die Kolbenstange ausgezogen ist . Die zweite Position kann beispielsweise eine Position sein, bei der die Kolbenstange eingefahren ist . Es kann allerdings auch genau andersherum sein . Bei der Verwendung der Erfindung für ein vorzugsweise absenkbares Gepäckfach eines Flugzeugs ist die erste Position bevorzugt eine Position, bei der das Gepäckfach geöf fnet ist und die zweite Position eine Position, bei der das Gepäckfach geschlossen ist .

Die Unterstützungskraft unterstützt bevorzugt eine Bewegung der Kolbenstange von der ersten in die zweite Position . Daher kann es der Fall sein, dass die Unterstützungskraft einer Bewegung der Kolbenstange von der zweiten in die erste Position entgegenwirkt . Das Arretiermittel kann in eine Arretierlage bewegbar sein, in der das Rückstellelement arretierbar und/oder arretiert ist . Das Arretiermittel kann in eine Entriegelungslage bewegbar sein, in der das Rückstellelement entriegelt ist . Das Rückstellelement ist in der Entriegelungslage des Arretiermittels bevorzugt nicht arretierbar ; das Arretiermittel muss dann vielmehr zunächst in die Arretierlage bewegt werden .

Wird bei in Entriegelungslage befindlichem Arretiermittel die Kolbenstange von der zweiten in die erste Position gebracht , wird das Arretiermittel bevorzugt in die Arretierlage bewegt . Das Rückstellelement ist sodann für einen begrenzten Zeitraum arretierbar . Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass eine Arretierung innerhalb des Zeitraums erfolgt , wenn die auf die Kolbenstange in Richtung der ersten Position wirkende Kraft unter die von dem Rückstellelement in Richtung der zweiten Position erzeugte Kraft sinkt .

Der Zeitraum dauert bevorzugt ab Einnehmen der Arretierlage 20 Sekunden an, besonders bevorzugt 10 Sekunden, ganz besonders bevorzugt 5 Sekunden . Nach diesem Zeitraum bleibt das Rückstellelement entriegelt und kann erst wieder nach erneutem Verbringen des Arretiermittels in die Arretierlage und erneutem Auslösen des begrenzten Zeitraums arretiert werden . I st das Rückstellelement arretiert worden, wird die Bewegung der Kolbenstange von der ersten in die zweite Position nicht mehr unterstützt . Wird die auf die Kolbenstange in Richtung der ersten Position wirkende Kraft wieder erhöht und überschreitet beispielsweise die von dem Rückstellelement erzeugte Kraft , so kann vorgesehen sein, dass der begrenzte Zeitraum erneut zu laufen beginnt . Nach Ablauf des Zeitraums befindet sich das Arretiermittel in der Entriegelungslage und die von dem Rückstellelement erzeugte Kraft unterstützt die Bewegung der Kolbenstange von der ersten in die zweite Position .

Das Rückstellelement ist bevorzugt ein elastisches Rückstellelement . Besonders bevorzugt ist das Rückstellelement eine Feder, insbesondere eine Spiral feder . Das Rückstellelement kann eine Zugfeder oder eine Druckfeder sein . Das Rückstellelement kann auch eine Gasdruckfeder sein . Die Kolbenstange verläuft bevorzugt durch Rückstellelement hindurch .

Bevorzugt ist die Kolbenstange in einem Gehäuse beweglich gelagert . Das Gehäuse kann einen Abschnitt der Kolbenstange vollständig umschließen . Das Gehäuse kann auch geöf fnet sein und lediglich die Funktion eines Lagers übernehmen . Das Gehäuse kann zugleich als Halterung zum Halten der Kraftunterstützungsvorrichtung an einem anderen Gegenstand wie beispielsweise einem Gepäckfach ausgebildet sein .

Das Gehäuse ist bevorzugt zylinderförmig .

Das Gehäuse kann ein oder mehrere Gehäuseteile umfassen . Beispielsweise kann um ein zylinderförmiges Gehäuseteil mit gleichbleibendem Radius in einem Bereich ein weiteres Gehäuseteil ausgebildet sein, welches das zylinderförmige Gehäuseteil und weitere Bauteile umschließt . Es kann beispielsweise auch vorgesehen sein, dass ein erstes Gehäuseteil das Rückstellelement und ein zweites Gehäuseteil das Arretiermittel umschließt . Hierbei kann auch ein drittes Gehäuseteil ausgebildet sein, welches eine

Kraf terzeugungseinrichtunng umschließt , mit der eine Kraft auf das Arretiermittel appli zierbar ist .

Die Kolbenstange ragt bevorzugt zumindest an einer Seite des Gehäuses aus diesem heraus .

Das Rückstellelement ist bevorzugt im Gehäuse angeordnet .

Die Kraf tunterstüt ztungseinrichtung kann über ein festes Ende und ein bewegliches Ende verfügen . Das bewegliche Ende kann hierbei ein vom Gehäuse am weitesten entfernten Ende eines Bereichs der Kolbenstange sein, der aus dem Gehäuseinnenraum nach außen geführt ist .

Wie bereits angemerkt , kann vorgesehen sein, dass der Bediener bei einer manuel len Bewegung der Kolbenstange in zumindest eine Richtung automatisch unterstützt wird . Es kann vorgesehen sein, dass die Kraftunterstützungsvorrichtung durch eine einen bestimmten Wert überschreitende Gegenkraft automatisch aktiviert wird . Die Erfindung ist vorzugsweise zum Einbau in Gepäckfächern mit absenkbarem Gepäckraum und insbesondere zur Verwendung in Passagierflugzeugen bestimmt . Die zuvor erwähnte Gegenkraft ergibt sich dann insbesondere aus der Gewichtskraft der in das Gepäckfach geladenen Gepäckstücke und die Kraftunterstützungsvorrichtung unterstützt den Bediener bevorzugt beim Schließen des Gepäckfachs .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Rückstellelement stromlos arretierbar und entriegelbar ist . Somit kann die Kraftunterstützungsvorrichtung vollkommen ohne Zufuhr elektrischer Energie von außen betrieben werden . Von Vorteil ist weiterhin, dass keine der Versorgung der Kraftunterstützungsvorrichtung mit elektrischer Energie dienende Stromkabel verlegt werden müssen . Dies erleichtert weiterhin die Nachrüstung in bereits vorhandenen Gepäck fächern .

Um den Zeitraum gezielt zu begrenzen, kann bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Kraftunterstützungsvorrichtung vorgesehen sein, dass im entriegelten Zustand in der Arretierlage eine von einer vorzugsweise mechanischen und/oder hydraulischen Arretiermittelbewegungseinrichtung erzeugte Kraft auf das Arretiermittel wirkt , die bewirkt , dass das Arretiermittel automatisch wieder in die Entriegelungslage bewegt wird . Bei der Arretiermittelbewegungseinrichtung handelt es sich vorzugsweise um eine mechanische Arretiermittelbewegungseinrichtung . Die auf das Arretiermittel wirkende Kraft wird bevorzugt dadurch erzeugt , dass die Arretiermittelbewegungseinrichtung ein bewegliches Bauteil aufweist , welches das Arretiermittel mechanisch kontaktiert und aus der Arretierlage in die Entriegelungslage zwangsbewegt . Eine kontrollierte Bewegung des beweglichen Bauteils führt dann zu einer kontrollierten Bewegung des Arretiermittels .

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die zuvor erwähnte Arretiermittelbewegungseinrichtung einen Dämpfungsmechanismus umfasst . Ein Dämpfungsmechanismus kann dadurch charakterisiert sein, dass er eine Bewegung verzögert . Bei dem Dämpfungsmechani smus handelt es sich bevorzugt um einen hydraulischen Dämpfungsmechanismus . Der Dämpfungsmechanismus kann auch ein mechanischer Verzögerungsmechanismus sein . Der Dämpfungsmechani smus kann beispielsweise ein Eieruhrmechanismus sein . Der Dämpfungsmechanismus kann ein Dämpfungselement umfassen, welches eine Bewegung des Arretiermittels verzögert . Hierzu kann vorgesehen sein, dass die Bewegung des Arretiermittels unmittelbar gedämpft wird . Bevorzugt ist allerdings vorgesehen, dass die Bewegung eines von der Arretiermittelbewegungseinrichtung bewegten und eine Kraft auf das Arretiermittel übertragenden Bauteils , wie etwa das bereits zuvor erwähnten Bauteils , gedämpft wird . Der Dämpfungsmechani smus kann eine verzögernde Gegenkraft erzeugen, welche eine Bewegung des Arretiermittels verlangsamt .

Somit kann beispielsweise abhängig von der durch den Dämpfungsmechani smus erzeugten Verzögerung der Zeitraum festgelegt werden, in dem das in die Arretierlage bewegte Arretiermittel noch arretiert werden kann . Dieser Zeitraum dauert bevorzugt ab Einnehmen der Arretierlage 20 Sekunden an, besonders bevorzugt 10 Sekunden, ganz besonders bevorzugt 5 Sekunden . Die Kraft ist bevorzugt mechanisch erzeugt und bewirkt .

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass im arretierten Zustand eine Bewegung des Arretiermittels von der Arretierlage in die Entriegelungslage verhindert wird .

Somit kann die Gefahr einer ungewollten Entriegelung des Arretiermittels vermindert oder vermieden werden . Beispielsweise kann das Arretiermittel in seiner Arretierlage in ein Widerlager grei fen, sodass das Arretiermittel nicht ohne weiteres in die Entriegelungslage bewegbar ist .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Arretiermittelbewegungseinrichtung ein vorzugsweise als Feder ausgebildetes mechanisches Hil fsrückstellelement aufweist . Hierbei handelt es sich um ein anderes

Rückstellelement als das bereits zuvor erwähnte Rückstellelement , mit dem die Unterstützungskraft erzeugt wird . Jenes Rückstellelement ist nicht Teil der zuvor erwähnten Arretiermittelbewegungseinrichtung .

Somit kann die Arretiermittelbewegungseinrichtung beispielsweise aus einer mit der Arretierlage des Arretiermittels assoziierten Position mittels des Hil fsrückstellelements der Arretiermittelbewegungseinrichtung in eine mit der Entriegelungslage des Arretiermittels assoziierten Pos ition gebracht werden . Bewirkt eine Bewegung der Kolbenstange eine Bewegung des Arretiermittels in die Arretierlage , ist das Arretiermittel durch das Hil fsrückstellelement der Arretiermittelbewegungseinrichtung in die Entriegelungslage bringbar .

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Arretiermittelbewegungseinrichtung ein bewegliches Hubelement und/oder ein hydraulisches Dämpfungselement umfasst . Bevorzugt verzögert das Dämpfungselement eine Bewegung des Hubelements .

Somit ist ein begrenzter Zeitraum realisierbar, in dem das Hubelement von einer ersten in eine zweite Position gebracht wird . Eine erste Position des Hubelements kann beispielsweise mit einem gespannten mechanischen Hil fsrückstellelement der Arretiermittelbewegungseinrichtung und einem in Arretierlage befindlichen Arretiermittel assoziiert sein . Aus der ersten Position heraus kann das Hubelement sodann in eine zweite Position gebracht werden, die mit einem in Entriegelungslage befindlichem Arretiermittel assoziiert ist . Die Bewegung des Hubelements kann durch das Hil fsrückstellelement der Arretiermittelbewegungseinrichtung angetrieben und durch das Dämpfungselement verzögert werden . Auf diese Weise ist ein Zeitraum wählbar , innerhalb dessen das Rückstellelement der Kraftunterstützungsvorrichtung noch arretierbar ist . Die Bewegung des Hubelements von der zweiten in die erste Position kann durch die Bewegung des Arretiermittels von der Entriegelungslage in die Arretierlage ausgelöst werden .

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass eine von der Arretiermittelbewegungseinrichtung erzeugte , auf das Arretiermittel wirkende Kraft so gewählt ist , dass die Bewegung des Arretiermittels von der Arretierlage in die Entriegelungslage verzögert ist , insbesondere sich über einen Zeitraum von 20 Sekunden, bevorzugt 10 Sekunden, besonders bevorzugt 5 Sekunden erstreckt .

Dies ist beispielsweise durch eine Balance der j eweils entgegengerichteten Kräfte des Dämpfungselements und des Hil fsrückstellelements der Arretiermittelbewegungseinrichtung realisierbar . Somit wird der Zeitraum bestimmt , innerhalb dessen das Rückstellelement der Kraftunterstützungsvorrichtung noch arretierbar ist .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Arretierung erfolgt , indem die Kolbenstange aus der ersten Position in eine Zwischenposition zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt wird, insbesondere wobei die Arretierung gelöst wird, indem die Kolbenstange von der Zwischenposition in Richtung der ersten Position bewegt wird,

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Arretierung erfolgt , indem eine auf die Kolbenstange wirkende Belastungskraft unterhalb der von dem Rückstellelement bewirkten Kraft abgesenkt wird .

Wird beispielsweise ein Gepäckfach in entriegeltem Zustand der Kraftunterstützungsvorrichtung, also entgegen der wirkenden Unterstützungskraft geöf fnet und die Kolbenstange hierbei von der zweiten in die erste Position bewegt , kann eine Reduktion der entgegen der Unterstützungskraft wirkenden Kraft die Bewegung der Kolbenstange in die Zwischenposition zwischen der ersten und der zweiten Position erlauben . Das Absenken der Kraft kann beispielsweise durch Herausnehmen von Gepäckstücken erfolgen . I st die resultierende Kraft kleiner als die Unterstützungskraft , wird das Rückstellelement der Kraftunterstützungsvorrichtung die Kolbenstange in Richtung der zweiten Position bewegen . Dieses Rückstellelement wird dann arretiert , sobald die Zwischenposition erreicht ist , sofern diese Rückbewegung noch in dem begrenzten Zeitraum erfolgte . Wird daraufhin die Kolbenstange wieder in die erste Position bewegt , kann das Rückstellelement der Kraftunterstützungsvorrichtung entriegelt werden, woraufhin die Unterstützungskraft auf die Kolbenstange wirkt . Somit muss die Unterstützungskraft zum Entriegeln des Rückstellelements der Kraftunterstützungsvorrichtung überwunden werden . Dies kann durch die Zuladung von Gepäck in ein Gepäckfach mit arretiertem Rückstellelement der Kraftunterstützungsvorrichtung erfolgen .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Arretierung durch Verrastung des vorzugsweise als Haken ausgebildeten Arretiermittels mit einem Rastelement erfolgt . Bevorzugt weist das Rastelement ein Widerlager für das Rückstellelement auf .

Somit kann in einer Arretierlage des Arretiermittels eine Verrastung mit einem Rastelement erfolgen, welches die Wirkung des Rückstellelements der Kraftunterstützungsvorrichtung blockieren kann . Beispielsweise kann das Rückstellelement bei einer Bewegung der Kolbenstange von der ersten in Richtung der zweiten Position das Rastelement so zu dem Haken bewegen, dass das Rückstellelement arretiert wird .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass an dem Arretiermittel ein schräger Bereich ausgebildet ist , welcher an einem Verriegelungselement gleiten kann, insbesondere wobei das Verriegelungselement ein Kontaktierungsbauteil , beispielsweise das weiter unten erwähnte Kontaktierungsbauteil , oder ein Ventil , beispielsweise das weiter unten erwähnte Ventil , ist .

Somit kann der schräge Bereich so gewählt sein, dass er in mehr als einer Position des Arretiermittels an dem Verriegelungselement gleiten kann . Das Kontaktierungsbauteil kann ein Abschnitt des Rastelements sein . Wird das Arretiermittel über den begrenzten Zeitraum von der Arretierlage in die Entriegelungslage bewegt , können mehrere Zwischenpositionen des Arretiermittels die Arretierung erlauben . Das Arretiermittel kann aus mehreren Positionen, die nicht der Entriegelungslage entsprechen, über seinen schrägen Bereich an dem Verriegelungselement entlang in die Arretierlage gleiten . Somit ist es für die Arretierung unschädlich, wenn sich das Arretiermittel bereits ein Stück in Richtung der Entriegelungslage bewegt hat .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Rückstellelement zwischen einem ersten mit dem Gehäuse fest verbundenen Widerlager und einem zweiten relativ zu dem Gehäuse beweglich gelagerten Widerlager eingespannt ist . Vorzugsweise ist das zweite Widerlager in dem Gehäuse beweglich gelagert .

Somit kann die Position eines Endes des Rückstellelements relativ zum Gehäuse festgelegt werden . Ein Ende des Rückstellelements kann beweglich gelagert werden und zumindest bei Bewegung in einer Richtung mit der Bewegung der Kolbenstange gekoppelt sein . Das Rückstellelement kann so angebracht sein, dass es gegen das Gehäuse gestützt die

Bewegung der Kolbenstange unterstützen kann . Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass ein oder das zweite Widerlager vorzugsweise über ein in Richtung der Kolbenstange verlaufendes Verbindungselement mit einem oder dem Kontaktierungsbauteil bewegungs fest verbunden ist .

Somit kann das bewegliche Widerlager beispielsweise über eine Innenhülse mit dem Rastbereich des Rastelements kraft- und/oder formschlüssig verbunden sein . Bei bevorzugt durch einen Formschlus s zwischen Arretiermittel und dem Rastelement ausgeführter Arretierung wird dann die Bewegung des beweglichen Widerlagers so eingeschränkt , dass das Rückstellelement arretiert ist . Die Arretierung kann auch über einen Kraftschluss bewirkt werden . Rastelement und bewegliches Widerlager können somit voneinander beabstandet sein . Der relative Abstand von Rastelement und beweglichem Widerlager ist hierbei bevorzugt unveränderbar .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Kraftunterstützungsvorrichtung zwei mit einer hydraulischen Flüssigkeit befüllte Fluidkammern umfasst , die durch ein Ventil miteinander verbunden sind, wobei das Volumen einer der zwei Fluidkammern, insbesondere das Volumenverhältni s beider Fluidkammern zueinander, durch eine Länge des Rückstellelements festgelegt ist , und dass das Ventil im geöf fneten Zustand den entriegelten Zustand bildet . Alternativ oder zusätzlich kann hierbei vorgesehen sein, dass das Ventil im geschlossenen Zustand den arretierten Zustand bildet .

Somit bilden die Fluidkammern ein hydraulisches System . Ein Ventil muss geöf fnet sein, damit sich das Rückstellelement bewegen und die Unterstützungskraft übertragen kann . Es können weitere Ventile vorgesehen sein . Beispielsweise kann ein Ventil ein Rückschlagventil sein . Somit kann eine Bewegung des Rückstellelements in eine Richtung erleichtert werden . Dies kann die Richtung sein, in der das Rückstellelement durch den Bediener bewegt wird . Somit wird der Bedienkomfort erhöht . Ein Ventil kann auch von dem Arretiermittel beeinflusst werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Arretiermittel in der Entriegelungslage das Ventil in dem geöf fneten Zustand hält , insbesondere indem das Ventil blockiert .

Somit kann die Bewegung des Rückstellelements durch das Arretiermittel freigegeben werden, indem es das Ventil of fenhält und somit die Veränderung des Volumens einer Fluidkammer, insbesondere des Volumenverhältnisses beider Fluidkammern zueinander, erlaubt . Wird zusätzlich das Ventil blockiert , kann die Gefahr eines versehentlichen Schließens vermieden oder vermindert werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein Gegenkontakt mit dem Arretiermittel bewegungsgekoppelt ist und dass die Bewegung der Kolbenstange zur ersten Position eine mechanische Kontaktierung eines von der Kolbenstange bewegten Kontaktierungsbauteil mit dem Gegenkontakt und eine Bewegung desselben bewirkt , sodass das Arretiermittel aus der Entriegelungslage in die Arretierlage bewegt wird . Bevorzugt ist an dem Gegenkontakt eine Nocke ausgebildet .

Somit kann die Bewegung des Arretiermittels in die Arretierlage , wenn die Kolbenstange von der zweiten in die erste Position bewegt wird, gewährleistet werden . Sodann besteht die Mögl ichkeit , das Rückstellelement zu arretieren .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass eine Bewegung der Kolbenstange von der ersten zur zweiten Position eine mechanische Kontaktierung des von der Kolbenstange bewegten Kontaktierungsbauteils mit dem Gegenkontakt und eine Rückbewegung desselben bewirkt , wobei die Rückbewegung mit dem Arretiermittel ungekoppelt ist .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Arretiermittel als Haken ausgeführt ist .

Somit kann eine einfache Verrastung des Arretiermittels mit einem Rastelement erfolgen, welches mit dem Rückstellelement bewegungsgekoppelt sein kann .

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das Arretiermittel um einen Drehpunkt rotierbar gelagert ist , insbesondere wobei der Drehpunkt mit dem Gehäuse lageunveränderlich verbunden ist .

Somit kann eine Verrastung des Arretiermittels mit einem Rastelement durch Drehung erfolgen . Der Bewegungsraum des Arretiermittels kann somit begrenzt werden . Bevorzugt bringt eine Rotation um einen Drehpunkt das Arretiermittel aus der Entriegelungslage in die Arretierlage . Innerhalb des begrenzten Zeitraums , in dem die Arretierung möglich ist , kann das Arretiermittel aus der Arretierlage in die Entriegelungslage rotiert werden .

Bei einer vortei lhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein oder der Gegenkontakt an einem Bauteil ausgeführt ist , welches um einen, vorzugsweise mit dem Gehäuse lageunveränderlich verbundenen, Drehpunkt rotierbar gelagert , insbesondere wobei das Bauteil aus einer Ausgangsposition bei Rotation in eine Drehrichtung das Arretiermittel in die Arretierlage bewegt .

Somit kann der Gegenkontakt beabstandet von dem Arretiermittel positioniert werden . Die Rotation des Bauteils mit dem Gegenkontakt in zumindest eine Drehrichtung kann von einer Drehung des Arretiermittels entkoppelt sein, wohingegen es in die andere Drehrichtung eine Drehung des Arretiermittels bewirken kann . Insbesondere kann dadurch eine Bewegung des von der Kolbenstange bewegten Kontaktierungsbauteils , beispielsweise bei Bewegung der Kolbenstange von der zweiten in die erste Pos ition, durch Drehung des Bauteils eine Bewegung des Arretiermittels auslösen . Bei einer Bewegung der Kolbenstange von der ersten in Richtung der zweiten Position, beispielsweise zur Arretierung des Rückstellelements , kann das Kontaktierungsbauteil das Bauteil in die andere Richtung drehen . Das Arretiermittel kann hiervon unbeeinflusst in Arretierlage verbleiben und das Rückstellelement arretieren .

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass auf das Bauteil bei einer Auslenkung aus einer oder der Ausgangsposition eine Rückstellkraft wirkt , die das Bauteil in seine Ausgangsposition zurückbringt .

Somit kann das Bauteil nach der Kontaktierung des Gegenkontakts durch das Kontaktierungsbauteil in die Ausgangsposition zurückgebracht werden und steht wieder für eine Auslenkung durch Kontaktierung durch das Kontaktierungsbauteil zur Verfügung . So kann sichergestellt werden, dass bei j eder Bewegung der Kolbenstange von der zweiten in die erste Position eine Bewegung des Arretiermittels in seine Arretierlage erfolgt .

Alternativ oder zusätzlich können zur Lösung der genannten Aufgabe die Merkmale des nebengeordneten, auf ein Verfahren zum Betrieb einer Kraftunterstützungsvorrichtung gerichteten Anspruchs vorgesehen sein . Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe bei einem Verfahren zum Betrieb einer Kraftunterstützungsvorrichtung vorgeschlagen, dass sich die Kraftunterstützungsvorrichtung anfänglich im entriegelten Zustand und die Kolbenstange in der zweiten Position befinden, dass sodann eine die Unterstützungskraft übersteigende und dieser entgegengerichteten Kraft auf die Kolbenstange appli ziert wird, sodass sich diese in die erste Position bewegt , und dass anschließend innerhalb des Zeitraums die appli zierte Kraft unter die Unterstützungskraft abgesenkt wird, sodass das Rückstellelement arretiert .

Es kann hierbei vorgesehen sein, dass die Absenkung der appli zierten Kraft bewirkt , dass sich die Kolbenstange innerhalb des Zeitraums bis in eine Zwischenposition zurückbewegt , in der das Rückstellelement arretiert .

Somit können die beschriebenen Vorteile bei dem Betrieb einer Kraftunterstützungsvorrichtung genutzt werden . Insbesondere betri f ft dies Kraftunterstützungsvorrichtungen zum Einbau in absenkbare Gepäckfächer in Passagierflugzeugen . Die zweite Position ist insbesondere eine Position, in der das Gepäckfach geschlossen ist . Somit kann ein geschlossenes Gepäckfach mit einer Zuladung, die eine die Unterstützungskraft übersteigende Gewichtskraft verursacht , eine Kraftunterstützungsvorrichtung im entriegelten Zustand mit einer Kolbenstange in der zweiten Position aufweisen . Während des Öf fnens des Gepäckfachs wird dieses entriegelt und eine die Unterstützungskraft übersteigende und dieser entgegengerichteten Kraft auf die Kolbenstange appli ziert . Das Gepäckfach öf fnet sich und bewegt dabei die Kolbenstange in die erste Position . Durch Entnahme von Gepäck kann die auf die Kolbenstange appli zierte Kraft unter die Unterstützungskraft abgesenkt werden . Geschieht dies innerhalb des begrenzten Zeitraums , erfolgt die Arretierung . Je nach Ausgestaltung kann die Arretierung beispielsweise dadurch erfolgen, dass sich die Kolbenstange aufgrund der

Unterstützungskraft innerhalb des Zeitraums in eine

Zwischenposition bewegt , in der das Rückstellelement arretiert . Das Gepäckfach bleibt somit aufgrund der Schwerkraft geöf fnet und die Unterstützungskraft wirkt erst wieder, wenn eine entsprechende Zuladung in das Gepäckfach erfolgt .

Die Erfindung kann insbesondere ein rein mechanisches und/oder hydraulisches System ohne externe Energiezuführung mit den nachfolgenden Merkmalen betref fen :

- Eine Druckfeder wird in ihrer gespannten Position (Verriegelungsposition) mithil fe eines mechanischen

Verriegelungsmechanismus gehalten . In der Anwendung kann dies der Fall sein, wenn das Gepäckfach leer ist und keine Federkraft zum Schließen benötigt wird .

- Bei Vorhandensein einer vordefinierten Kraft auf den Mechanismus die größer als die verriegelte Federvorspannungskraft ist , wird automatisch ein Timer mit einer Zeitdauer von beispielsweise 10s aktiviert ;

- Nach Ablauf der Zeitdauer wird die Feder automatisch entriegelt , sodass die Federkraft beim Schließen der Gepäckklappe den Bediener unterstützt ;

- Erreicht die Feder erneut die Verriegelungsposition ( Gepäckfach wird geöf fnet ) , wird sie automatisch verriegelt und der Timer läuft erneut ab ;

- Wird die vorde finierte Kraft auf den Mechanismus durch Entnahme von Gepäck aus dem geöf fneten Gepäckfach vor Ablauf der Zeitdauer von beispielsweise 10s entfernt , erfolgt ein Timer-Reset , sodass bei anschließendem erneuten Aufbringen der vordefinierten Kraft erneut die Zeitdauer von beispielsweise 10s vergeht , bis die Feder entriegelt wird .

Die Erfindung kann weiter einen Verriegelungsmechanismus betref fen, der einen Verriegelungshaken mit einer schiefen Ebene beinhaltet . Der Verriegelungsmechanismus kann so ausgeführt sein, dass sich dieser Verriegelungshaken durch die zu verriegelnde Federkraft in der verriegelten Position hält . Wirkt die zu verriegelnde Federkraft nicht auf den Verriegelungshaken, so wird dieser über einen hydraulischen Dämpfungsmechani smus aus dem verriegelten Zustand gebracht . Durch den hydraulischen Dämpfungsmechanismus erfolgt diese Entriegelung zeitverzögert . Der Mechanismus kann eine Umlenknocke und ein Rastelement beinhalten, vorzugsweise mit einer Aussparung, die den Verriegelungshaken, der normalerweise im entriegelten Zustand ist , in Überlappung mit dem Rastelement bringt .

Die Erfindung wird nun anhand von Aus führungsbeispielen näher beschrieben, ist j edoch nicht auf die Aus führungsbeispiele beschränkt . Weitere Aus führungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Ansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen der Aus führungsbeispiele oder der zuvor beschriebenen Er findungs variant en .

Es zeigen :

Figur 1 ein Gepäckfach mit einer erfindungsgemäßen Kraftunterstützungsvorrichtung in einem geöf fneten Zustand,

Figur 2 eine erfindungsgemäße Kraftunterstützungsvorrichtung in einer perspektivischen Schnittdarstellung im entriegelten Zustand,

Figur 3 eine erfindungsgemäße Kraftunterstützungsvorrichtung aus in einer perspektivischen Schnittdarstellung im entriegelten Zustand,

Figur 4 eine vergrößerte Darstellung des beweglichen Endes einer erfindungsgemäßen Kraftunterstützungsvorrichtung mit dem Dämpfungsmechani smus in einer Schnittdarstellung,

Figur 5 das bewegliche Ende der Kraftunterstützungsvorrichtung aus Figur 4 in einer Schnittdarstellung,

Figur 6 das bewegliche Ende einer erfindungsgemäßen Kraftunterstützungsvorrichtung im arretierten Zustand mit der Kolbenstange in der Zwischenposition in einem Längsschnitt mit einer vergrößerten Darstellung des Zusammenwirkens von Arretiermittel und Rastelement ,

Figur 7 das bewegliche Ende einer erfindungsgemäßen Kraftunterstützungsvorrichtung im arretierten Zustand mit der Kolbenstange in der zweiten Position in einem Längsschnitt ,

Figur 8 das bewegliche Ende einer erfindungsgemäßen Kraftunterstützungsvorrichtung im arretierten Zustand mit der Kolbenstange in der ersten Position in einem Längsschnitt ,

Figur 9 das bewegliche Ende einer erfindungsgemäßen Kraftunterstützungsvorrichtung im entriegelten Zustand mit der Kolbenstange in der ersten Position in einem Längsschnitt ,

Figur 10 das bewegliche Ende einer erfindungsgemäßen Kraftunterstützungsvorrichtung im entriegelten Zustand mit der Kolbenstange in einer Zwischenposition in einem Längsschnitt ,

Figur 11 das bewegliche Ende einer erfindungsgemäßen Kraftunterstützungsvorrichtung im entriegelten Zustand mit der Kolbenstange in einer Zwischenposition in einem Längsschnitt ,

Figur 12 das bewegliche Ende einer erfindungsgemäßen Kraftunterstützungsvorrichtung mit dem Arretiermittel in Arretierlage und der Kolbenstange in der ersten Position in einem Längsschnitt mit einer Vergrößerung des Kontaktierungsbauteils und des beweglichen Bauteils ,

Figur 13 das bewegliche Ende einer erfindungsgemäßen Kraftunterstützungsvorrichtung mit dem Arretiermittel in einer Zwischenposition und der Kolbenstange in einer Zwischenposition in einem Längsschnitt mit einer Vergrößerung des Arretiermittels und des Ras t element s ,

Figur 14 eine Vergrößerung des Arretiermittels und des Ras t element s ,

Figur 15 eine weitere erf indungsgemäße Kraftunterstützungsvorrichtung in einem teilweisen Längsschnitt ,

Figur 16 eine erfindungsgemäße Kraftunterstützungsvorrichtung mit einer hydraulischen Umsetzung des Arretiermechanismus in Arretierlage in einem Längsschnitt mit einer Vergrößerung des Rückschlagventil s ,

Figur 17 eine vergrößerte Darstellung des Arretiermechanismus der Kraftunterstützungsvorrichtung aus Figur 16 in Arretierlage in einem Längsschnitt , Figur 18 eine vergrößerte Darstellung des Arretiermechanismus der Kraftunterstützungsvorrichtung aus Figur 16 in Entriegelungslage in einem Längsschnitt ,

Figur 19 eine weitere erf indungsgemäße Kraftunterstützungsvorrichtung in einer perspektivischen Darstellung,

Figur 20 die Kraftunterstützungseinrichtung aus Figur 19 in einer weiteren seitlichen Ansicht ,

Figur 21 die Kraftunterstützungseinrichtung aus Figur 20 mit teilweise geöf fnet dargestelltem Gehäuse mit einer Vergrößerung der dargestellten Öf fnung des Gehäuses ,

Figur 22 die Kraftunterstützungsvorrichtung aus Figur 21 in einer Schnittans icht in demselben Zustand wie in Figur 21 und mit einer vergrößerten Ansicht des Bereichs um das Arretiermittel ,

Figur 23 die Kraftunterstützungsvorrichtung aus Figur 22 in einer perspektivischen Darstellung ohne Gehäuse .

Figur 1 zeigt eine Kraftunterstützungsvorrichtung 1 , welche an ein Gepäckfach 2 montiert ist . Das Gepäckfach 2 befindet sich in einem geöf fneten Zustand . Ein bewegliches Ende 3 der Kraftunterstützungsvorrichtung 1 ist an dem Gepäckfach 2 angebracht und ein festes Ende 4 an einem Träger 5 . Das Gepäckfach 2 rotiert beim Öf fnen und Schließen um einen Drehpunkt 6 . Die Kraftunterstützungsvorrichtung 1 verfügt über ein als Zylindergehäuse ausgebildetes Gehäuse 7 , in dem sich eine beweglich gelagerte Kolbenstange 8 befindet .

Figur 2 zeigt die Kraftunterstützungsvorrichtung 1 in einem partiellen Längs schnitt mit beweglichem Ende 3 , festem Ende 4 , Gehäuse 7 und Kolbenstange 8 . Ferner sind ein als Haken 9 ausgeführtes Arretiermittel 10 sowie ein als Feder 11 ausgeführtes Rückstellelement 12 dargestellt . Die Feder 11 ist in diesem Aus führungsbeispiel eine Druckfeder 13 . Eine Arretiermittelbewegungseinrichtung 60 mit einem Dämpfungsmechani smus 14 hält das Arretiermittel 10 in seiner entriegelten Pos ition .

Figur 3 zeigt eine Vergrößerung der inneren Komponenten der Kraftunterstützungsvorrichtung 1 . Das als Druckfeder 13 ausgeführte Rückstellelement 12 ist gegen das Verriegelungsgehäuse 15 abgestützt , was ein mit dem Gehäuseteil 44 fest verbundenes Widerlager 42 bzw . ein Festlager darstellt . Das Rückstellelement 12 ist außerdem gegen einen Federteller 16 , was ein in dem Gehäuseteil 44 beweglich gelagertes Widerlager 43 bzw . ein Loslager darstellt , abgestützt . Das Verriegelungsgehäuse 15 umgibt den Arretiermechanismus 17 . Der Federteller 16 ist über ein als Hüllrohr 18 ausge führtes Verbindungselement 59 mit dem Rastelement 19 verbunden . Das Gehäuseteil 44 fasst mehrere Bauteile der Kraftunterstützungsvorrichtung 1 wie das Gehäuse 7 und das Verriegelungsgehäuse 15 zusammen oder umschließt diese .

Der Haken 9 ist um einen Drehpunkt 20 rotierbar und kann somit in Eingri f f mit dem Rastelement 19 gebracht werden, um das Rückstellelement 12 zu arretieren . Der Haken 9 besitzt eine Aussparung 21 , durch die die Kolbenstange 8 verläuft . Das Rastelement 19 kann mittels des Arretiermittels 10 arretiert werden und erstreckt sich dann in das Verriegelungsgehäuse 15 .

An dem Verriegelungsgehäuse 15 ist ein bewegliches Bauteil 23 mit einer Nocke 24 um einen Drehpunkt 25 rotierbar gelagert . Dieses Bauteil kann von dem Rastelement 19 kontaktiert werden und ist somit ein Gegenkontakt 57 in Bezug auf das Rastelement 19 . Zwischen einem Punkt 26 des beweglichen Bauteils 23 und einem Punkt 27 des Verriegelungsgehäuses 15 ist eine Zugfeder 28 gespannt . Die Vorspannung der Zugfeder 28 hält das bewegliche Bauteil 23 mit dem Arretiermittel 10 in Kontakt .

Weiter ist der Dämpfungsmechanismus 14 gezeigt , der auf das Arretiermittel 10 wirkt .

Figur 4 zeigt eine vergrößerte Darstellung des beweglichen Endes 3 einer erfindungsgemäßen Kraftunterstützungsvorrichtung 1 mit einer den Dämpfungsmechanismus 14 aufweisenden Arretiermittelbewegungseinrichtung 60 in einer Schnittdarstellung sowie eine vergrößerte Abbildung des Dämpfungsmechani smus 14 . Das Arretiermittel 10 befindet sich in Entriegelungs lage . Der Dämpfungsmechanismus 14 ist vorzugsweise hydraulisch ausgebildet und umfasst ein im Aus führungsbeispiel als Feder 29 , die eine Druckfeder 30 ist , ausgebildetes mechanisches Hil fsrückstellelement 31 sowie einen als Kolben 32 ausgebildetes bewegliches Hubelement 33 . Ein Verbindungskanal 34 bildet ein hydraulisches Dämpfungselement 35 . Ferner sind ein Rückschlagventil 36 , ein Stößel 37 sowie eine Dichtung 58 ausgebildet .

Der Dämpfungsmechanismus 14 ist so ausgebildet , dass die Kraft des mechanischen Hil fsrückstellelements 31 über das bewegliche Hubelement 33 auf den Stößel 37 und schließlich auf das Arretiermittel 10 übertragen wird . Das Arretiermittel wird somit von dem Dämpfungsmechanismus 14 in die Entriegelungslage gedrückt und vorzugsweise dort gehalten . Wird durch eine Bewegung der Kolbenstange 8 das Arretiermittel 10 in Arretierlage gebracht , drückt es den Stößel 37 in den Dämpfungsmechani smus 14 hinein . Hydraulikflüssigkeit strömt durch einen Verbindungskanal 34 und das Rückschlagventil 36 in den Dämpfungsmechanismus 14 und die Druckfeder 30 wird gespannt . Die Druckfeder 30 ist bestrebt , sich zu entspannen und im Ergebnis den Stößel 37 wieder aus dem Dämpfungsmechanismus 14 heraus zubewegen, womit das in Arretierlage befindliche Arretiermittel 10 in seine Entriegelungslage bewegt wird . Hierbei muss die eingeströmte Hydraulikflüssigkeit den Dämpfungsmechani smus 14 wieder verlassen . Die Bewegung des Kolbens 32 in Richtung des Arretiermittels 10 ist gegenüber der umgekehrten Bewegung stark verzögert , da das Rückschlagventil 36 in diese Richtung nicht öf fnet und der Strömungsquerschnitt für die Hydraulikflüssigkeit stark verringert ist . Der Kolben 32 kann seiner Funktion nach als Timer-Kolben bezeichnet werden, da er eine Verzögerung der Rückstellung des Arretiermittels 10 in seine Entriegelungslage verursacht . Je nach Ausgestaltung lässt sich so der begrenzte Zeitraum beispielsweise im Bereich von 20 Sekunden, bevorzugt 10 Sekunden, besonders bevorzugt 5 Sekunden einstellen .

Figur 5 zeigt eine erfindungsgemäße Kraftunterstützungsvorrichtung 1 in einem Längsschnitt , wobei die Arretiermittelbewegungseinrichtung 60 mit ihrem Dämpfungsmechani smus 14 das Arretiermittel 10 in seine Entriegelungslage gedrückt hat und das Rastelement 19 freigegeben ist . Da das Rastelement 19 über das Hüllrohr 18 mit dem Federteller 16 verbunden ist , kann das Rückstellelement 12 expandieren und eine Unterstützungskraft für die Bewegung der Kolbenstange 8 in Richtung ihrer zweiten Position bereits teilen .

Der in Figur 6 gezeigte Zustand entspricht einem geöf fneten Gepäckfach 2 ohne Beladung mit dem Arretiermittel 10 in Arretierlage und der Kolbenstange 8 in einer Zwischenposition . Figur 6 zeigt eine erfindungsgemäße Kraftunterstützungsvorrichtung 1 in einem Längsschnitt , wobei das Arretiermittel 10 mit dem Rastelement 19 verrastet ist , welches sich in das Verriegelungsgehäuse 15 erstreckt . Dies ist vergrößert dargestellt . Das Rastelement 19 ist radial an der Umfangs fläche 22 des Verriegelungsgehäuses 15 abgestützt . Das Verriegelungsgehäuse 15 kann somit auf das Rastelement 19 einwirkende Radialkräfte aufnehmen . Diese Radialkräfte können aus dem Eingrei fen des Arretiermittels 10 in das Rastelement 19 resultieren .

An dem Arretiermittel 10 ist ein schräger Bereich 38 ausgebildet , welcher an einem Verriegelungselement 39 gleiten kann . Das Verriegelungselement 39 ist ein Kontaktierungsbauteil 40 , welches als ein Teil des Rastelements 19 ausgebildet ist . Die Kolbenstange 8 ist so weit aus dem Gehäuse 7 herausgeführt , bis der Dämpferkolben 41 den Federteller 16 kontaktiert . Das Eingrei fen des Arretiermittels 10 in das Rastelement 19 hält über den Stößel 37 und den Kolben 32 die Druckfeder 30 des Dämpfungsmechani smus 14 gespannt .

Figur 7 zeigt einen Zustand, in dem das Gepäckfach 2 ausgehend von dem in Figur 6 gezeigten Zustand ohne Beladung geschlossen wurde . Die mit dem beweglichen Ende 3 verbundene Kolbenstange 8 wird zusammen mit dem Dämpferkolben 41 durch das Hüllrohr 18 und das Gehäuse 7 bewegt . Das Rückstellelement 12 bleibt arretiert .

Figur 8 zeigt einen Zustand, in dem das Gepäckfach 2 ausgehend von dem in Figur 6 gezeigten Zustand beladen wurde , wobei die Vorspannung des Rückstellelements 12 überwunden wurde . Mit zunehmender Beladung des Gepäckfachs wirkt eine Kraft über das bewegliche Ende 3 , die Kolbenstange 8 , den Dämpferkolben 41 und den Federteller 16 auf das Rückstellelement 12 . Das Rückstellelement 12 wird weiter komprimiert und das Hüllrohr 18 bewegt das Rastelement 19 bis zum Anschlag 45 und somit aus der Verriegelung mit dem Arretiermittel 10 . Das Arretiermittel 10 ist somit freigegeben und kann von dem Dämpfungsmechanismus 14 aus der Arretierlage in die Entriegelungslage bewegt werden .

Figur 9 zeigt einen Zustand, in dem ausgehend von dem in Figur 8 gezeigten Zustand das Arretiermittel 10 von der Arretiermittelbewegungseinrichtung 60 mit ihrem Dämpfungsmechani smus 14 in die Entriegelungslage gebracht wurde . Das Rastelement 19 ist freigegeben und das Rückstellelement 12 unterstützt das Schließen des Gepäckfachs 2 .

Figur 10 zeigt einen Zustand, in dem ausgehend von dem in Figur 9 gezeigten Zustand die Kolbenstange 8 bereits so weit in Richtung ihrer zweiten Position bewegt wurde , dass das Kontaktierungsbauteil 40 des Rastelements 19 die Nocke 24 des beweglichen Bauteils 23 kontaktiert . Aufgrund der auf die Nocke 24 wirkenden Kraft rotiert das bewegliche Bauteil 23 gegen den Uhrzeigersinn um seinen Drehpunkt 25 unter Spannung der Zugfeder 28 und das Rastelement 19 kann das bewegliche Bauteil passieren . Ferner ist dargestellt , dass sich das Arretiermittel 10 nicht in Überlappung mit dem Rastelement 19 befindet , sodass das Rückstellelement 12 das Schließen des Gepäckfachs 2 unterstützt .

Figur 11 zeigt einen Zustand, in dem die Kolbenstange 8 bei in Entriegelungslage befindlichem Arretiermittel 10 von ihrer zweiten Position oder einer Zwischenposition in ihre erste Position bewegt wird . Dies entspricht dem Öf fnen des beladenen Gepäckfachs 2 . Das Kontaktierungsbauteil 40 kontaktiert die Nocke 24 des beweglichen Bauteils 23 , welches aufgrund der wirkenden Kraft im Uhrzeigersinn rotiert . Aufgrund der Bewegungskopplung des beweglichen Bauteil 23 mit dem Arretiermittel 10 rotiert auch das Arretiermittel 10 im Uhrzeigersinn um seinen Drehpunkt 20 . Das Arretiermittel 10 rotiert somit aus der Entriegelungslage in die Arretierlage . Dies führt einerseits zur Überlappung des Arretiermittels 10 mit dem Rastelement 19 und andererseits zum Hineindrücken des Stößels 37 des Dämpfungsmechanismus 14 und zur Spannung der Druckfeder 30 .

Figur 12 zeigt ausgehend von dem in Figur 11 gezeigten Zustand den Zustand nach der Rotation des Arretiermittels 10 , kurz bevor das Rastelement 19 den Anschlag 45 erreicht . In einer Vergrößerung ist dargestellt , dass die Nocke 24 des beweglichen Bauteils 23 über das Rastelement 19 in eine Aussparung 46 gleiten kann . Somit ist die Rotation des beweglichen Bauteils 23 und damit auch des Arretiermittels 10 gegen den Uhrzeigersinn wieder freigegeben . Arretiermittelbewegungseinrichtung 60 mit dem Dämpfungsmechani smus 14 kann somit das Arretiermittel 10 aus der Arretierlage in die Entriegelungslage bewegen . Beim Schließen des beladenen Gepäckfachs 2 steht somit wieder die Unterstützungskraft zur Verfügung .

Figur 13 zeigt ausgehend von dem in Figur 11 gezeigten Zustand den Zustand nach einer Bewegung der Kolbenstange 8 innerhalb des durch den Dämpfungsmechanismus 14 generierten, begrenzten Zeitraums . Das Arretiermittel 10 ist noch nicht vollständig von der Arretierlage in die Entriegelungslage gebracht worden . Dieser Zustand entspricht einer Entladung des geöf fneten, beladenen Gepäckfachs innerhalb des begrenzten Zeitraums . Die von dem Rückstellelement 12 aufgebrachte Kraft übersteigt die Gewichtskraft des entladenen Gepäckfachs 2 und bewegt die Kolbenstange 8 in Richtung einer Zwischenposition . Das Rastelement 19 passiert das bewegliche Bauteil 23 . In einer Vergrößerung ist dargestellt , dass sich das Arretiermittel 10 noch in Überlappung mit dem Rastelement 19 befindet . Bei fortgesetzter Bewegung der Kolbenstange 8 in Richtung einer

Zwischenposition kontaktiert das Kontaktierungsbauteil 40 des Rastelements 19 den schrägen Bereich 38 des Arretiermittels 10 .

Figur 14 zeigt ausgehend von dem in Figur 13 gezeigten Zustand, dass das Kontaktierungsbauteil 40 des Rastelements 19 bei fortgesetzter Bewegung der Kolbenstange 8 in Richtung einer Zwischenposition an dem schrägen Bereich 38 des Arretiermittels 10 gleitet . Hierdurch rotiert das Arretiermittel 10 im Uhrzeigersinn und wird aus einer Zwischenposition zwischen Arretierlage und Entriegelungslage wieder in Arretierlage gebracht . Gleichzeitig wird die Arretiermittelbewegungseinrichtung 60 und der Dämpfungsmechani smus 14 zurückgesetzt und der begrenzte Zeitraum beginnt nach einer Bewegung der Kolbenstange 8 in die erste Position, beispielsweise aufgrund der Beladung des Gepäckfachs 2 , von neuem .

Figur 15 zeigt ein weiteres erfindungsgemäßes Aus führungsbeispiel . Funktionell und/oder konstruktiv zu den vorangehenden Aus führungsbeispielen gleichartige oder identische Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben Bezugs zeichen be zeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben . Die Aus führungen zu den Figuren 1 bis 14 gelten daher zu Figur 15 entsprechend . In diesem Aus führungsbeispiel fallen die Positionen des Drehpunkts 25 des beweglichen Bauteils 23 und des Drehpunkts 20 des Arretiermittels 10 zusammen . Die Gestalt des Arretiermittels 10 , des beweglichen Bauteils 23 mit der Nocke 24 und des Rastelements 19 , sowie des Verriegelungsgehäuses 15 sind gegenüber dem in den Figuren 1 bis 14 gezeigten Aus führungsbeispiel angepasst , sodass alle Funktionsmerkmale erfüllt werden können . Die Arretiermittelbewegungseinrichtung 60 und der Dämpfungsmechani smus 14 liegen außerhalb des Verriegelungsgehäuses 15 und ist über ein Lagerstück 47 mit dem Arretiermittel 10 bewegungsgekoppelt . Das als Druckfeder 13 ausgeführte Rückstellelement 12 befindet sich im Innern des Rastelements 19 und ist gegen das Verriegelungsgehäuse 15 sowie das Rastelement 19 abgestützt .

Figur 16 zeigt ein weiteres erfindungsgemäßes Aus führungsbeispiel . Funktionell und/oder konstruktiv zu den vorangehenden Aus führungsbeispielen gleichartige oder identische Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben Bezugs zeichen be zeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben . Die Aus führungen zu den Figuren 1 bis 15 gelten daher zu Figur 16 entsprechend . In diesem Aus führungsbeispiel erfolgt die Arretierung des Rastelements 19 mittels eines hydraulischen Mechanismus . Das Verriegelungselement 39 ist in diesem Fall ein Ventil 48 . Die Kraftunterstützungsvorrichtung 1 umfasst in diesem Fall zwei mit einer hydraulischen Flüssigkeit befüllte Fluidkammern 49 , 50 , die durch das Ventil 48 miteinander verbunden sind . Beide Fluidkammern 49 , 50 sind durch den Federteller 16 voneinander getrennt . Eine Fluidkammer 49 erstreckt sich zwischen dem Ventil 48 und dem Federteller 16 und beinhaltet das Rückstellelement 12 . Eine weitere Fluidkammer 50 erstreckt sich zwischen dem Federteller 16 über einen Verbindungskanal 51 bis zu dem Ventil 48 . Die Position des Federtellers 16 und somit auch die Länge 52 des Rückstellelements 12 legt damit das Volumen beider Fluidkammern 49 , 50 sowie deren Volumenverhältnis fest . Eine Bewegung des Federtellers 16 ist dann nur bei geöf fnetem Ventil 48 möglich . An dem Federteller 16 ist zusätzlich ein Rückschlagventil 53 angebracht , welches vergrößert dargestellt ist und eine Bewegung des Federtellers 16 in eine Richtung bei geschlossenem Ventil 48 ermöglicht . Das Ventil 48 bildet im geöf fneten Zustand den entriegelten Zustand und im geschlossenen Zustand den arretierten Zustand . Eine gespannte Druckfeder 13 ist somit bei geschlossenem Ventil 48 arretiert . Eine entspannte Druckfeder 13 kann aufgrund des Rückschlagventil s 53 bei geschlossenem Ventil 48 gespannt werden und ist sodann arretiert . Außerdem ist eine Arretiermittelbewegungseinrichtung 60 mit einem Dämpfungsmechani smus 14 wie in den vorherigen Aus führungsbeispielen vorhanden, wobei in diesem Fall der Stößel 37 mit einem Stellglied 54 bewegungsgekoppelt ist , welches eine schiefe Ebene 55 aufweist , die mit dem Ventil 48 in Kontakt steht .

Figur 17 zeigt in einer Vergrößerung den Bereich um den Dämpfungsmechani smus 14 und das Ventil 48 der Kraftunterstützungsvorrichtung 1 aus Figur 16 in einem arretierten Zustand . Das Ventil 48 ist geschlossen . Die auf den Federteller 16 wirkende Vorspannung der Druckfeder 13 führt zu einer Erhöhung des hydraulischen Drucks auf der dem Rückstellelement 12 abgewandten Seite des Federtellers 16 . Der hydraulische Druck wirkt über den Verbindungskanal 51 auf das Ventil 48 , welches in seiner geschlossenen Position verbleibt und den Ventilkanal 56 geschlossen hält . Somit kann sich bei entladenem Gepäckfach eine Druckdi f ferenz aufbauen, die das Ventil 48 von selbst in der geschlossenen Position hält . Die aufgrund der Druckdi f ferenz auf das Ventil 48 wirkende Kraft ist größer als die auf das Ventil 48 wirkende Öf fnungskraf t von der gespannten Druckfeder 30 des Dämpfungsmechanismus 14 , sodass das Venti l 48 geschlossen bleibt . In dem gezeigten Zustand befindet sich das Rastelement 19 an dem Anschlag 22 , wie es bei beladenem Gepäckfach 2 der Fall ist , wenn die Vorspannung des Rückstellelements 12 überwunden wird . Das Rückstellelement 12 übt keinen Druck auf den Federteller 16 und damit das Ventil 48 aus . Somit ist der Dämpfungsmechani smus 14 in der Lage , das Ventil 48 zu öf fnen .

Figur 18 zeigt die Vergrößerung aus Figur 17 nach dem Öf fnen des Ventils 48 durch den Dämpfungsmechanismus 14 . Das Ventil 48 wurde von der schiefen Ebene 55 des Stellglieds 54 kontaktiert und geöf fnet . Hydraulische Flüssigkeit kann durch den Ventilkanal 56 strömen . Somit ist eine Bewegung des Federtellers 16 und somit auch die Wirkung der Unterstützungskraft des Rückstellelements 12 auf die Kolbenstange 8 möglich . Bei dieser Bewegung kann das Rastelement 12 das bewegliche Bauteil 23 um seinen Drehpunkt 25 gegen den Uhrzeigersinn verdrehen und passieren .

Figur 19 zeigt ein weiteres erfindungsgemäßes Aus führungsbeispiel . Funktionell und/oder konstruktiv zu den vorangehenden Aus führungsbeispielen gleichartige oder identische Bauteile und Funktionseinheiten sind mit denselben Bezugs zeichen be zeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben . Die Aus führungen zu den Figuren 1 bis 18 gelten daher zu Figur 19 entsprechend . In diesem Aus führungsbeispiel umfasst die Kraftunterstützungsvorrichtung 1 zwei als Druckfeder 13 ausgeführte Rückstellelemente 12 . Diese umschließen nicht die Kolbenstange 8 , sondern j eweils eine Führungsstange 61 , 62 . Zwischen den Rückstellelementen 12 ist ein hülsenförmiges Gehäuse 7 ausgebildet , innerhalb dessen sich die Kolbenstange 8 befindet . Die Arretiermittelbewegungseinrichtung 60 mit dem Dämpfungsmechani smus 14 ist außenseitig zu den parallel laufenden Führungsstangen 61 , 62 und der Kolbenstange 8 innerhalb des Gehäuses 44 ausgeführt . Das Gehäuse 44 erstreckt sich in Richtung des festen Endes 4 . Das andere Ende der Kraftunterstützungsvorrichtung 1 wird durch das bewegliche Ende 3 markiert . Um das Gehäuse 7 und/oder das Gehäuse 44 kann sich auch ein weiteres Gehäuse 7 befinden .

Figur 20 zeigt die Kraftunterstützungseinrichtung 1 aus Figur 19 in einer weiteren seitlichen Ansicht . Die sichtbaren Elemente sind dieselben wie in Figur 19 .

Figur 21 zeigt die Kraftunterstützungseinrichtung 1 aus Figur

20 mit teilweise geöf fnet dargestelltem Gehäuse 44 . Dieser Abschnitt ist zudem vergrößert dargestellt . In der Vergrößerung ist zu erkennen, dass die als Druckfeder 13 ausgeführten Rückstellelemente 12 auf den Führungsstange 61 , 62 gleiten . Die Druckfedern 13 sind gegen an dem Rastelement 19 ausgebildete Federteller 16 abgestützt . Innerhalb des Gehäuses 7 befindet sich die Kolbenstange 8 . Das Arretiermittel 10 ist liniert dargestellt und um einen Drehpunkt 20 rotierbar . Der Drehpunkt 20 fällt mit dem Drehpunkt 25 eines Bauteils 23 mit einer Nocke 24 zusammen . In diesem Aus führungsbeispiel umfasst das Arretiermittel 10 das Verriegelungselement 39 , wohingegen der schräge Bereich 38 an dem Rastelement 19 ausgebildet ist . An dem Rastelement 19 ist außerdem das Kontaktierungsbauteil 40 ausgebildet . Statt einer Zugfeder 28 wird eine Schenkel feder 63 verwendet , um das Bauteil 23 mit der Nocke 24 mit dem Arretiermittel 10 in Kontakt zu halten . Das Arretiermittel 10 ist über ein Lagerstück 47 mit dem Stößel 37 der Arretiermittelbewegungseinrichtung 60 mit Dämpfungsmechanismus 14 verbunden . Außerdem ist das Verriegelungsgehäuse 15 , welches Teil des Gehäuses 44 ist , dargestellt . Die Funktionsweise des Verbringens des Arretiermittels 10 in Arretierlage durch Kontaktierung der Nocke 24 mit dem Kontaktierungsbauteil 40 unter Hineindrücken des Stößels 37 in die Arretiermittelbewegungseinrichtung 60 ist hierbei gleich zu den anderen Aus führungsbeispielen . In Arretierlage des Arretiermittels 10 besteht die Möglichkeit der Verrastung des Rastelements 19 mit dem Verriegelungselement 39 .

Figur 22 zeigt die Kraftunterstützungsvorrichtung 1 aus Figur 21 in einer Schnittansicht in demselben Zustand wie in Figur 21 und mit einer vergrößerten Ansicht des Bereichs um das Arretiermittel 10 . Zusätzlich sind Dämpferkolben 41 dargestellt . Figur 23 zeigt die Kraftunterstützungsvorrichtung aus Figur 22 in einer perspektivischen Darstellung ohne Gehäuse 44 . Es ist zu erkennen, das s das Arretiermittel 10 aus zwei miteinander verbundenen Teilen 64 , 65 besteht , zwischen denen sich das Lagerstück 47 mit der Feder 29 und dem Stößel 37 der Arretiermittelbewegungseinrichtung 60 befindet . Zwischen den Teilen 64 , 65 ist außerdem das bewegliche Bauteil 23 mit der Nocke 24 angebracht , welches mittels der Schenkel feder 63 unter Spannung gehalten wird .

Es wird somit vorgeschlagen, eine Kraftunterstützungsvorrichtung 1 mit einer in einem Gehäuse 7 beweglich gelagerte Kolbenstange 8 mit einer ersten Position und einer zweiten Position und mit einem mittels eines lageveränderbaren Arretiermittels 10 arretierbaren, vorzugsweise elastischen, Rückstellelement 12 , mit dem im entriegelten Zustand eine Unterstützungskraft auf die Kolbenstange 8 übertragbar ist und welches im arretierten Zustand mit der Kolbenstange 8 kraftentkoppelt ist , so aus zuführen, das s im entriegelten Zustand durch eine Bewegung der Kolbenstange 8 in die erste Position das Arretiermittel 10 aus einer Entriegelungslage in eine Arretierlage bewegt wird, die eine Arretierung des Rückstellelements 12 nur innerhalb eines begrenzten Zeitraums ermöglicht .

/ Bezugszeichenliste Bezugszeichenliste Kraftunterstützungsvorrichtung Gepäckfach bewegliches Ende festes Ende Träger Drehpunkt Gehäuse Kolbenstange Haken Arretiermittel Feder Rückstellelement Druckfeder Dämpfungsmechanismus Verriegelungsgehäuse Federteller Arretiermechanismus Hüllrohr Rastelement Drehpunkt Aussparung Umfangs fläche Bauteil Nocke Drehpunkt Punkt Punkt Zugfeder Feder Druckfeder Hil fsrückstellelement Kolben Hubelement Verbindungskanal Dämpfungselement Rückschlagventil Stößel schräger Bereich Verriegelungselement Kontaktierungsbauteil Dämpferkolben fest verbundenes Widerlager beweglich gelagertes Widerlager Gehäuse Anschlag Aussparung Lagerstück Ventil Fluidkammer Fluidkammer Verbindungskanal Länge Rückschlagventil Stellglied schiefe Ebene Ventilkanal Gegenkontakt Dichtung Verbindungselement Arretiermittelbewegungseinrichtung Führungsstange Führungsstange Schenkel feder Teil Teil