Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PLUMBING FIXTURE FOR A SHOWER SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/094223
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a plumbing fixture (1) for a shower system (2), at least comprising - a supply line (3) for supplying at least one liquid towards an outlet (4) of the plumbing fixture (1); and - a first connection (5) to the supply line (3) for switchably connecting the supply line (3) to a compressed-air line (6). Any liquid present in the supply line (4) can be purged through the outlet (4) by means of the compressed-air line (6).

Inventors:
JUNG ANDREAS (DE)
FINKELDEI THILO (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/082021
Publication Date:
June 01, 2023
Filing Date:
November 15, 2022
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
E03C1/00; E03C1/10; F16L55/24
Foreign References:
US20170320110A92017-11-09
US5206963A1993-05-04
US20100304024A12010-12-02
US20180193507A12018-07-12
US5309582A1994-05-10
Download PDF:
Claims:
- 9 -

Patentansprüche

1. Sanitärinstallation (1) für ein Duschsystem (2), zumindest umfassend

- eine Zuleitung (3) zur Förderung zumindest einer Flüssigkeit hin zu einem Auslass (4) der Sanitärinstallation (1);

- einen ersten Anschluss (5) an der Zuleitung (3) zur schaltbaren Verbindung der Zuleitung (3) mit einer Druckluftleitung (6); wobei über die Druckluftleitung (6) eine in der Zuleitung (3) vorhandene Flüssigkeit über den Auslass (4) ausblasbar ist.

2. Sanitärinstallation (1) nach Patentanspruch 1, zumindest umfassend einen zweiten Anschluss (7) an der Zuleitung (3) zur schaltbaren Verbindung der Zuleitung (3) mit einer ersten Wasserleitung (8);

3. Sanitärinstallation (1) nach Patentanspruch 2, wobei zwischen dem zweiten Anschluss (7) und der ersten Wasserleitung (8) ein erstes Rückschlagventil (9) angeordnet ist, das einen Rückfluss von Wasser (10) oder Druckluft (11) aus der Zuleitung (3) in die erste Wasserleitung (8) verhindert.

4. Sanitärinstallation (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei zumindest der erste Anschluss (5) oder der zweite Anschluss (7) ein schaltbares Ventil (12) umfasst.

5. Sanitärinstallation (1) nach Patentanspruch 3, wobei der erste Anschluss (5) und der zweite Anschluss (7) über ein gemeinsames Ventil (12) mit der Zuleitung (3) verbunden sind.

6. Sanitärinstallation (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, zumindest umfassend mindestens eine Pumpe (13) zur Förderung der Flüssigkeit oder zur Förderung der Druckluft (11) oder zur Förderung eines Flüssigkeits-Druckluft-Gemisches.

7. Sanitärinstallation (1) nach Patentanspruch 6, wobei die mindestens eine Pumpe (13) zwischen dem Auslass (4) und den Anschlüssen (5, 7) angeordnet ist.

8. Sanitärinstallation (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, zumindest umfassend einen dritten Anschluss (14) an der Zuleitung (3) zur Verbindung der Zuleitung (3) mit einer zweiten Wasserleitung (15).

9. Sanitärinstallation (1) nach Patentanspruch 8, wobei zwischen dem dritten Anschluss (14) und der zweiten Wasserleitung (15) ein zweites Rückschlagventil (16) angeordnet ist, das einen Rückfluss von Flüssigkeit oder Druckluft (11) aus der Zuleitung (3) in die zweite Wasserleitung (15) verhindert.

10. Sanitärinstallation (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Duschsystem (2) eine Auffangeinrichtung (17) für die aus dem Auslass (4) ausgetretene Flüssigkeit aufweist, wobei die Zuleitung (3) mit der Auffangeinrichtung (17) fluidtechnisch verbunden ist, so dass die Flüssigkeit als Umlaufflüssigkeit verwendbar ist.

Description:
Sanitärinstallation für ein Duschsystem

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärinstallation für ein Duschsystem, mit der eine Flüssigkeit an einer Dusche bedarfsgerecht bereitstellbar ist.

Bei der Verwendung von Umlaufwasser innerhalb eines Duschsystems (Wiederverwendung von bereits genutztem Duschwasser im Recyclingverfahren) wird nach dem Duschen das Rohrleitungssystem, welches mit recyceltem Wasser in Berührung kam, mit Frischwasser gespült. Dadurch soll verhindert werden, dass Rückstände von z. B. Hautschuppen, Seifen, Reinigungsmittel usw. innerhalb der Wasserwege aufgrund ihrer biologischen Zusammensetzung die Vermehrung von Bakterien begünstigen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Sanitärinstallation anzugeben, mit der die Spülungen von Zuleitungen verbessert werden kann.

Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Sanitärarmatur gemäß den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

Hierzu trägt eine Sanitärinstallation für ein Duschsystem bei, die zumindest Folgendes aufweist: eine Zuleitung zur Förderung zumindest einer Flüssigkeit (z. B. Wasser, bzw. Frischwasser oder Umlaufwasser) hin zu einem Auslass der Sanitärinstallation, und einen ersten Anschluss an der Zuleitung zur schaltbaren Verbindung der Zuleitung mit einer Druckluftleitung.

Über die Druckluftleitung ist eine in der Zuleitung vorhandene Flüssigkeit über den Auslass ausblasbar.

Die Sanitärinstallation umfasst insbesondere Komponenten, die in einem Duschsystem verbaut werden können. Die beschriebene Sanitärinstallation kann insbesondere mit den bekannten Komponenten, wie z. B. Steuereinheit bzw. Betätigungseinheit, Duschkopf, Ablauf usw. verbunden werden. Über den Auslass kann die Flüssigkeit aus derZuleitung austreten. Die aus der Zuleitung ausgetretene Flüssigkeit kann von einem Nutzer zum Duschen verwendet werden. Die benutzte Flüssigkeit kann über einen Ablauf einer Abwasserleitung zugeführt werden. Alternativ oder zusätzlich kann aber auch eine Auffangeinrichtung für die aus der Zuleitung ausgetretene Flüssigkeit vorgesehen sein, so dass die Flüssigkeit als Umlaufwasser der Zuleitung wieder zuführbar ist.

Mit der Sanitärinstallation kann insbesondere das Vorhandensein von Stagnationswasser in den Zuleitungen (Wasserleitungen) einer Dusche verhindert werden. Die Dusche kann mit Frischwasser und/oder wiederverwendetem Wasser (recyceltem Wasser, Umlaufwasser) betrieben werden. Damit kann das Verkeimungspotential (gemessen in kolonienbildende Einheiten (KbE) pro Volumeneinheit [KbE/ml]) deutlich verringert werden.

Das Stagnationswasser in der Zuleitung wird insbesondere durch Ausblasen mit Druckluft vermieden. Zur Anwendung kommt dabei insbesondere eine Pumpe, die neben Flüssigkeiten auch Gasgemische ansaugen kann. Die Verwendung von zwei separaten Pumpen (eine für Wasser, eine für Druckluft) ist ebenfalls denkbar. Insbesondere kann über ein 3-Wege-Ventil in der Ansaugleitung dieser Pumpe entweder Umlaufwasser oder Druckluft hin zum Auslass gefördert werden.

Durch das Ausblasen der Zuleitung mit Druckluft kann die Anzahl der sich im Stagnationswasser befindlichen, kolonienbildenden Einheiten, bzw. deren Nahrungsgrundlage deutlich verringert werden. Auch nach längerer Nichtbenutzung des Duschsystems wird kein potentiell verkeimtes Wasser aus dem, an dem Auslass angeschlossenen, Duschkopf bzw. der Brause gezapft.

Ein potentielles Rücksaugen von konterminiertem Wasser in die jeweilige Wasserleitung durch einen Unterdrück im Hauswassernetz kann unterbunden werden.

Insbesondere umfasst die Sanitärinstallation zumindest einen zweiten Anschluss an der Zuleitung zur schaltbaren Verbindung der Zuleitung mit einer ersten Wasserleitung. Die erste Wasserleitung kann zum Spülen der Zuleitung mit Frischwasser genutzt werden.

Insbesondere ist zwischen dem zweiten Anschluss und der ersten Wasserleitung ein erstes Rückschlagventil angeordnet, das einen Rückfluss von Wasser oder Druckluft aus der Zuleitung in die erste Wasserleitung verhindert.

Insbesondere umfasst zumindest der erste Anschluss oder der zweite Anschluss, bevorzugt beide Anschlüsse, ein schaltbares Ventil.

Das Schalten des Ventils kann manuell oder automatisch vorgenommen werden, z. B. ausgelöst durch eine Nutzung des Duschsystems. Über das Ventil kann die Zuleitung insbesondere mit der Druckluftleitung und/ oder mit der ersten Wasserleitung verbunden werden. Das Ventil kann z. B. jeweils zwei Eingänge und einen Ausgang aufweisen. Die Eingänge sind z. B. mit dem Zufluss der Zuleitung und der Wasserleitung oder der Druckluftleitung verbunden. Der Ausgang ist mit dem Abfluss der Zuleitung hin zu dem Auslass verbunden.

Insbesondere sind der erste Anschluss und der zweite Anschluss über ein gemeinsames Ventil mit der Zuleitung verbunden. Der Ausgang ist mit dem Abfluss der Zuleitung hin zu dem Auslass verbunden.

In diesem Fall kann das Ventil z. B. drei Eingänge aufweisen. Die Eingänge sind dann mit dem Zufluss der Zuleitung, der Wasserleitung und der Druckluftleitung verbunden.

Über das Ventil kann jeder der Eingänge schaltbar mit dem Ausgang verbunden werden.

Insbesondere umfasst die Sanitärinstallation mindestens eine Pumpe zur Förderung der Flüssigkeit oder zur Förderung der Druckluft oder zur Förderung eines Flüssigkeits-Druckluft-Gemisches.

Insbesondere ist die mindestens eine Pumpe zwischen dem Auslass und den Anschlüssen (dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss) angeordnet. Der Einlass der Pumpe ist also mit den Anschlüssen, der Auslass der Pumpe mit dem Auslass verbunden.

Insbesondere umfasst die Sanitärinstallation zumindest einen dritten Anschluss an der Zuleitung zur Verbindung der Zuleitung mit einer zweiten Wasserleitung.

Insbesondere ist zwischen dem dritten Anschluss und der zweiten Wasserleitung ein zweites Rückschlagventil angeordnet, das einen Rückfluss von Wasser oder Druckluft aus der Zuleitung in die zweite Wasserleitung verhindert. Über die zweite Wasserleitung kann insbesondere Mischwasser (also eine Mischung aus Kaltwasser und Warmwasser) aus einer bekannten Mischbatterie der Zuleitung zugeführt werden.

Die Mischbatterie kann ein Mischventil zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur aufweisen. Das Kaltwasser ist dem Mischventil insbesondere über eine Kaltwasserleitung und das Warmwasser über eine Warmwasserleitung zuführbar. Das Kaltwasser kann dabei eine Kaltwassertemperatur aufweisen, die insbesondere maximal 25 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders bevorzugt 5 °C bis 20 °C beträgt. Das Warmwasser kann eine Warmwassertemperatur aufweisen, die insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C, beträgt.

Insbesondere weist das Duschsystem eine Auffangeinrichtung für die aus dem Auslass ausgetretene Flüssigkeit auf, wobei die Zuleitung mit der Auffangeinrichtung fluidtechnisch verbunden ist, so dass die Flüssigkeit als Umlaufflüssigkeit verwendbar ist.

Insbesondere ist der zweite Anschluss zwischen der Auffangeinrichtung und dem mindestens einen weiteren (also dem ersten und/oder dem dritten) Anschluss angeordnet.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figur näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figur eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung zeigt, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist.

Fig. 1 zeigt beispielhaft und schematisch eine Sanitärinstallation. Die Sanitärinstallation 1 ist für ein Duschsystem 2 vorgesehen. Die Sanitärinstallation 1 umfasst Komponenten, die in einem Duschsystem 2 verbaut werden können. Die beschriebene Sanitärinstallation 1 ist mit den bekannten Komponenten, wie z. B. Steuereinheit bzw. Betätigungseinheit (nicht dargestellt), Duschkopf 18 und Ablauf 19 verbunden. Über den Auslass 4 kann die Flüssigkeit aus der Zuleitung 3 austreten. Die aus der Zuleitung 3 ausgetretene Flüssigkeit kann von einem Nutzer zum Duschen verwendet werden. Das Duschsystem 2 weist eine Auffangeinrichtung 17 für die aus dem Auslass 4 ausgetretene Flüssigkeit auf, wobei die Zuleitung 3 mit der Auffangeinrichtung 17 über den Ablauf 19 fluidtechnisch verbunden ist, so dass die Flüssigkeit als Umlaufflüssigkeit verwendbar ist.

Die Sanitärinstallation 1 umfasst eine Zuleitung 3 zur Förderung zumindest einer Flüssigkeit (z. B. Wasser, bzw. Frischwasser oder Umlaufwasser) hin zu einem Auslass 4 der Sanitärinstallation 1 und einen ersten Anschluss 5 an der Zuleitung 3 zur schaltbaren Verbindung der Zuleitung 3 mit einer Druckluftleitung 6. Über die Druckluftleitung 6 ist eine in der Zuleitung 3 vorhandene Flüssigkeit über den Auslass 4 ausblasbar. In der Druckluftleitung 6 ist ein Filter 20 angeordnet.

Die Sanitärinstallation 1 umfasst einen zweiten Anschluss 7 an der Zuleitung 3 zur schaltbaren Verbindung der Zuleitung 3 mit einer ersten Wasserleitung 8. Die erste Wasserleitung 8 kann zum Spülen der Zuleitung 3 mit Frischwasser genutzt werden.

Zwischen dem zweiten Anschluss 7 und der ersten Wasserleitung 8 ist ein erstes Rückschlagventil 9 angeordnet, das einen Rückfluss von Wasser 10 oder Druckluft 11 aus der Zuleitung 3 in die erste Wasserleitung 8 verhindert.

Der erste Anschluss 5 und der zweite Anschluss 7 umfassen jeweils ein schaltbares Ventil 12. Das Schalten des Ventils 12 kann manuell oder automatisch vorgenommen werden, z. B. ausgelöst durch eine Nutzung des Duschsystems 2. Über das jeweilige Ventil 12 kann die Zuleitung 3 mit der Druckluftleitung 6 bzw. mit der ersten Wasserleitung 8 verbunden werden. Jedes Ventil 12 weist zwei Eingänge und einen Ausgang auf. Die Eingänge sind mit dem Zufluss der Zuleitung 3 und der ersten Wasserleitung 8 bzw. der Druckluftleitung 6 verbunden. Der Ausgang ist mit dem Abfluss der Zuleitung 3 hin zu dem Auslass 4 verbunden. Über das jeweilige Ventil 12 kann jeder der Eingänge schaltbar mit dem Ausgang verbunden werden.

Die Sanitärinstallation 1 umfasst eine Pumpe 13 zur Förderung der Flüssigkeit oder zur Förderung der Druckluft oder zur Förderung eines Flüssigkeits-Druckluft-Gemisches durch die Zuleitung 3. Die Pumpe 13 ist zwischen dem Auslass 4 und den Anschlüssen 5, 7 angeordnet. Der Einlass der Pumpe 13 ist also mit den Anschlüssen 5, 7, der Auslass der Pumpe 13 mit dem Auslass 4 verbunden.

Die Sanitärinstallation 1 umfasst einen dritten Anschluss 14 an der Zuleitung 3 zur Verbindung der Zuleitung 3 mit einer zweiten Wasserleitung 15. Zwischen dem dritten Anschluss 14 und der zweiten Wasserleitung 15 ist ein zweites Rückschlagventil 16 angeordnet, das einen Rückfluss von Wasser 10 oder Druckluft 11 aus der Zuleitung 3 in die zweite Wasserleitung 15 verhindert. Über die zweite Wasserleitung 15 kann Mischwasser (also eine Mischung aus Kaltwasser und Warmwasser) aus einer bekannten Mischbatterie der Zuleitung 3 zugeführt werden.

Bezugszeichenliste

1 Sanitärinstallation

2 Duschsystem

3 Zuleitung

4 Auslass

5 erster Anschluss

6 Druckluftleitung

7 zweiter Anschluss

8 erste Wasserleitung

9 erstes Rückschlagventil

10 Wasser

11 Druckluft

12 Ventil

13 Pumpe

14 dritter Anschluss

15 zweite Wasserleitung

16 zweites Rückschlagventil

17 Auffangeinrichtung

18 Duschkopf

19 Ablauf

20 Filter