Einsteckteil für eine Fluidleitunqskupplunq und Fluidleitunαskupplunq

Die Erfindung betrifft ein Einsteckteil für eine Fluidleitungskupplung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fluidleitungskupplung mit einem derartigen Einsteckteil.

Ein derartiges Einsteckteil sowie eine Fluidleitungskupplung mit einem derartigen Einsteckteil sind beispielsweise aus DE 10 2004 038 912 B3 bekannt. Das vorbekannte Einsteckteil weist einen zylinderartigen Endabschnittschaft auf, der auf seiner einer Fluidleitungs- kupplung, in die es eingeführt werden soll, zugewandten Stirnseite in Umfangsrichtung radial nach innen angeschrägt ist.

Aus DE 10 2005 034 567 A1 ist eine Fluidleitungskupplung mit einem zwischen zwei rechtwinklig zur Einführrichtung ausgerichteten Ebenen wellenartig gelegten Dichtungsring bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Einsteckteil für eine Fluidleitungskupplung sowie eine mit einem derartigen Einsteckteil ausgebildete Fluidleitungskupplung anzugeben, dass sich durch verhältnismäßig geringe anfängliche Einsteckkräfte auszeichnet.

Diese Aufgabe wird bei einem Einsteckteil der eingangs genannten Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Diese Aufgabe wird bei einer Fluidleitungskupplung mit einem derartigen Einsteckteil erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Patentanspruches 7 gelöst.

Dadurch, dass bei dem erfindungsgemäßen Einsteckteil der Endabschnittschaft im Bereich der Stirnseite in radialer Richtung außen liegende Stirnzungen aufweist und dass zwischen in Umfangsrich- tung benachbarten Stirnzungen Rücksprungabschnitte vorhanden sind, die gegenüber den Stirnzungen radial nach innen und/oder axial zurück versetzt liegen, kommen bei Einfügen des Einsteckteiles in eine Fluidleitungskupplung zuerst die Stirnzungen mit einer Dichtungseinheit der Fluidleitungskupplung in Kontakt, so dass sich im Eingriff aufgrund des nunmehr gegenüber dem Vollumfang kleineren Kontaktbereiches dementsprechend verhältnismäßig geringere Einfügekräfte ergeben.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung unter Bezug auf die Figuren der Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles mit einem teilgeschnittenen dargestellten Aufnahmeteil,

Fig. 2 in einer perspektivischen Ansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles,

Fig. 3 in einer perspektivischen Ansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles,

Fig. 4 in einer perspektivischen Ansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles,

Fig. 5 in einer perspektivischen Ansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles mit einem Ausführungsbeispiel eines Aufnahmeteiles in einer teilgeschnittenen perspektivischen Ansicht, die zusammen eine erfindungsgemäße Fluidleitungskupplung bilden, und

Fig. 6 in einer perspektivischen Ansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles.

Fig. 1 zeigt in einer teilgeschnittenen perspektivischen Ansicht ein Aufnahmeteil 1 , das über einen Anschlussabschnitt zum Verbinden mit einem Leitungsende eines in Fig. 1 nicht dargestellten Fluidlei- tungsanordnung und mit einem einen Aufnahmeraum 3 umschließenden Aufnahmeabschnitt 4 ausgebildet ist. In dem Aufnahmeraum 3 ist dem Anschlussabschnitt 2 benachbart eine Dichteinheit mit zwei Dichtungsringen 5, 6 angeordnet, zwischen denen ein Zwischenring 7 angeordnet ist. Die Dichtungsringe 5, 6 und der Zwi- schenring 7 sind über einen in dem Aufnahmeabschnitt 4 verankerten Haltering 8, der auf der dem Anschlussabschnitt 2 gegenüberliegenden Seite der Dichtungseinheit angeordnet ist, gegen Herausfallen gesichert. Das Aufnahmeteil 1 ist überdies mit einer mit Hinterrastnasen 9 ausgebildete ringförmige Haltefeder 10 ausgestattet.

Weiterhin ist in Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles 11 dargestellt, das beispielsweise als fest an einem Vorratsbehälter einer FIu- idleitungsanordnung angebrachter Anschlussstutzen oder als Lei- tungsendstück einer in Fig. 1 nicht dargestellten Fluidleitungsanord- nung ausgebildet ist. Das längliche Einsteckteil 11 verfügt über einen in einem Abstand von einer Stirnseite 12 angeordneten ringartig umlaufenden Rückhaltebund 13, der gegenüber einem zwischen der in einer rechtwinklig zur Längsrichtung des Einsteckteiles 11 ausge- richteten Ebene liegenden Stirnseite 12 und dem Rückhaltebund 13

liegenden Endabschnittschaft 14 radial nach außen übersteht. Der Rückhaltebund 13 und die Hinterrastnasen 9 der Haltefeder 10 sind so aufeinander angepasst, dass die Hinterrastnasen 9 bei Einfügen des Einsteckteiles 11 in das Aufnahmeteil 1 bei einer bestimmten Einfügetiefe den Rückhaltebund 13 hintergreifen, so dass das Einsteckteil 11 in dem Aufnahmeteil 1 zum Ausbilden einer Fluid- leitungskupplung gesichert ist.

Weiterhin lässt sich in Fig. 1 erkennen, dass an dem Endabschnitt- schaft 14 im Bereich der ringartigen Stirnseite 12 eine Anzahl von regelmäßig beabstandeten, gleich langen und sich bis zu der Stirnseite 12 erstreckenden Stirnzungen 15 sowie zwischen den Stirnzungen 15 liegende Stirn Vertiefungen 16 als radial nach innen und axial von der Stirnseite 12 weg in Richtung des Rückhaltebundes 13 zurück versetzte Rücksprungabschnitte ausgebildet sind. Die Stirnzungen 15 weisen eine bündig mit der äußeren Oberfläche des Endabschnittschaftes 14 liegende Außenseite auf. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 sind im Bereich der Stirnvertiefungen 16 Bodenflächen 17 ausgebildet, die gegenüber der radial außen lie- genden Außenseite der Stirnzungen 15 radial nach innen versetzt liegen und der mechanischen Stabilisierung des Endabschnittschaftes 14 im Bereich der Stirnseite 12 dienen.

Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Stirn- zungen 15 mit einer bündig mit der Stirnseite 12 abschließenden abgerundeten Vorderseite 18 und beidseitig der Vorderseite 18 mit sich schräg zu der Längsrichtung des Einsteckteiles 11 ausgerichteten, die Stirnzungen 15 von der Stirnseite 12 wegweisend verbreiternden Randseiten 19, 20 ausgebildet. Zwischen den Randseiten 19, 20 benachbarter Stirnzungen 15 erstreckt sich jeweils eine ebenfalls abgerundete Rückseite 21 , so dass zwischen den Stirnzungen 15 und den Stirnvertiefungen 16 eine wellenförmige Begrenzung ausgebildet ist. Dabei entsprechen sich bei dem beispielhaften erfin-

dungsgemäßen Einsteckteil 11 gemäß Fig. 1 die Dimensionen der Stirnzungen 15 und der Stirnvertiefungen 16 im axialen Mittenbereich in Umfangsrichtung.

Somit kommen bei einem Einfügen des Einsteckteiles 11 in das Aufnahmeteil 1 zunächst die der Stirnseite 12 benachbart liegenden Bereiche der Stirnzungen 15 mit dem dem Anschlussabschnitt 2 abgewandten Dichtungsring 5 in Kontakt, wobei der anfängliche Kontaktbereich, der durch die einzelnen Abschnitte auf den Stirnzungen 15 gebildet ist, gegenüber einem Vollkontaktbereich entlang einer ununterbrochenen Umfangslinie des Endabschnittschaftes 14 kleiner ist und damit zu einer entsprechend verringerten anfänglichen Einfügekraft führt. Die Einfügekraft nimmt von der Stirnseite 12 in Richtung des Rückhaltebundes 13 aufgrund des zunehmenden Kontaktbe- reich bis zu einem Maximalwert zu, der dann erreicht ist, wenn die Stirnzungen 15 in einen zwischen dem dem Anschlussabschnitt 2 zugewandten Dichtungsring 6 und dem dem Anschlussabschnitt 2 benachbarten Abschnitt des Aufnahmeraumes 3 eingetreten sind. In einer vollständig in das Aufnahmeteil 1 eingefügten Anordnung des Einsteckteiles 11 , in der die Hinterrastnasen 9 den Rückhaltebund 13 hintergreifen, liegt jeder Dichtungsring 5, 6 der Dichteinheit in einem zwischen dem Rückhaltebund 13 und den Rückseiten 21 liegenden Bereich an dem Endabschnittschaft 14 an, um eine zuverlässige Abdichtung zu erzielen.

Fig. 2 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles 11 , wobei sich bei dem Einsteckteil 11 gemäß Fig. 1 und bei dem Einsteckteil 11 gemäß Fig. 2 funktional und/oder gegenständlich einander ent- sprechende Elemente mit dem gleichen Bezugszeichen versehen und im weiteren nicht nochmals im Detail näher erläutert sind. Aus Fig. 2 ist zum einen ersichtlich, dass bei dem Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles 11 gemäß Fig. 2 die gleich

langen Stirnzungen 15 im axialen Mittenbereich in Umfangsrichtung in etwa doppelt so breit wie die entsprechenden Dimensionen der Stirnvertiefungen 16 ausgebildet sind. Dies führt zwar zu einer gegenüber dem Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ein- Steckteiles 11 gemäß Fig. 1 höheren anfänglichen Einfügekraft, hat jedoch den insbesondere bei im Umfang verhältnismäßig groß dimensionierten Einsteckteilen 11 den Vorteil einer gegenüber dem Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles 11 gemäß Fig. 1 wesentlich höheren mechanischen Stabilität.

Bei dem Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles 11 gemäß Fig. 2 weist jede Stirnzunge 15 in ihrem der ringartigen Stirnseite 12 zugewandten Endbereich weiterhin eine Anschrä- gung 22 auf, die von der Stirnseite 12 von dieser weg weisend bis zu etwa einem Drittel der Abmessung der Stirnzungen 15 in Längsrichtung ansteigt und dort in die Außenseite der jeweiligen Stirnzunge 15 übergeht. Dadurch wird das Einführen des Einsteckteiles 11 gemäß Fig. 1 in ein Aufnahmeteil 1 weiter vereinfacht.

Fig. 3 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles 11 , wobei sich bei den Ausführungsbeispielen von erfindungsgemäßen Einsteckteilen 11 gemäß Fig. 1 , Fig. 2 und Fig. 3 funktional und/oder gegenständlich entsprechende Elemente mit den gleichen Bezugs- zeichen versehen und im weiteren im Detail nicht nochmals näher erläutert sind. Bei dem Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles 11 gemäß Fig. 3 sind die gleich langen Stirnzungen 15 in ihrem der Stirnseite 12 benachbarten Endbereich mit zueinander im Wesentlichen parallelen geraden Randseiten 19, 20 und einer geraden Vorderseite 18 ausgebildet, so dass die Stirnzungen 15 von der Stirnseite 12 wegweisend bis in etwa deren Mitte in Längsrichtung eine gleichmäßige Breite aufweisen. Dadurch ergibt

sich eine über einen verhältnismäßig langen anfänglichen Einfügeweg gleichbleibende anfängliche Einfügekraft.

Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel eines erfin- dungsgemäßen Einsteckteiles 11 ist die anfängliche Einfügekraft weiterhin verhältnismäßig gering, da die Stirnzungen 15 in ihren den Stirnseiten 12 zugewandten Endbereichen eine in etwa der Hälfte der Breite der Stirnvertiefungen 16 im Bereich der Stirnseite 12 entsprechende Abmessung aufweisen.

Fig. 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles 11 , wobei sich bei den Ausführungsbeispielen von erfindungsgemäßen Einsteckteilen 11 gemäß Fig. 1 , Fig. 2, Fig. 3 und Fig. 4 funktional und/oder gegenständlich entsprechende EIe- mente mit den gleichen Bezugszeichen versehen und im weiteren im Detail nicht nochmals näher erläutert sind. Das Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles 11 gemäß Fig. 4 ist weitgehend entsprechend dem Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles 11 gemäß Fig. 3 aufgebaut, wobei jedoch bei dem Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles 11 gemäß Fig. 4 einander benachbarte Stirnzungen 15 in Längsrichtung eine unterschiedliche Länge aufweisen.

Ein Teil der Stirnzungen 15 endet wie bei dem Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles 11 gemäß Fig. 3 an der ringartigen Stirnseite 12, die in einer rechtwinklig zur Längsrichtung des Einsteckteiles 11 ausgerichteten Ebene liegt, während der andere Teil der Stirnzungen 15 von der Stirnseite 12 weg weisend in Richtung des Rückhaltebundes 13 zurück versetzt ist. Durch den Rückversatz hier jeder zweiten Stirnzunge 15 ergibt sich aufgrund des anfänglichen Kontaktes lediglich jeder zweiten langen Stirnzunge 15 mit einer Dichtungseinheit in einem Aufnahmeteil 1 eine sehr geringe anfängliche Einfügekraft, die sich bei Kontakt der kurzen, zu-

rück versetzten Stirnzungen 15 mit der Dichtungseinheit stufenartig auf einen zweiten, jedoch immer noch verhältnismäßig geringen Wert erhöht. Die mechanische Stabilität des Endabschnittschaftes 14 im Bereich der Stirnseite 12 wird dadurch jedoch nicht oder nicht wesentlich beeinträchtigt, da sich die Bodenflächen 17 durchgehend zwischen den langen, an die Stirnseite 12 angrenzenden Stirnzungen 15 erstrecken.

Fig. 5 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein weiteres Ausfüh- rungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles 11 , wobei sich bei den Ausführungsbeispielen von erfindungsgemäßen Einsteckteilen 11 gemäß Fig. 1 , Fig. 2, Fig. 3, Fig. 4 und Fig. 5 funktional und/oder gegenständlich entsprechende Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen und im weiteren im Detail nicht nochmals näher erläutert sind. In Fig. 5 ist ein Ausführungsbeispiel eines Aufnahmeteiles 1 in einer teilgeschnittenen perspektivischen Ansicht dargestellt, das zusammen mit einem erfindungsgemäßen Einsteckteil 11 eine erfindungsgemäße Fluidleitungskupplung bildet. Das Ausführungsbeispiel eines Aufnahmeteiles 1 gemäß Fig. 5 ver- fügt über eine Dichtungseinheit mit einem Dichtungsring 5, der in einer durch den dem Anschlussabschnitt 2 zugewandten Stirnrand des Halteringes 8 und durch eine in dem diesem Stirnrand des Halteringes 8 gegenüberliegenden, in dem Aufnahmeraum 3 ausgebildeten Stufenwand 23 ausgebildeten Nut angeordnet ist, wobei sich der dem Anschlussabschnitt 2 zugewandte Stirnrand des Halteringes 8 und die Stufenwand 23 wellenartig ondulierend zwischen zwei rechtwinklig zu der Längsrichtung des Aufnahmeteiles 1 in einem Abstand voneinander angeordneten Ebenen erstrecken.

Bei dem in Fig. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel des Aufnahmeteiles 1 liegen dabei zwei diametral einander gegenüberliegende, dem Anschlussabschnitt 2 zugewandte Rückbereiche des Dichtungsringes 5 in einer Ebene und zwei dem Anschlussabschnitt 2

abgewandte, zwischen den Rückbereichen liegende Vorderbereiche des Dichtungsrings 5 in der dem Anschlussabschnitt 2 abgewandten und dem Haltering 8 zugewandte Ebene.

Aus Fig. 5 ist weiterhin ersichtlich, dass das dargestellte weitere Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles 11 über zwei diametral einander gegenüberliegende, frei vorstehende Stirnzungen 15 verfügt, zwischen denen sich von der Stirnseite 12 in axialer Richtung von der Stirnseite 12 wegweisend zurück versetzte Stirnvertiefungen 16 erstrecken, die als Freibereiche in radialer Richtung begrenzungsfrei sind.

Weiterhin ist Fig. 5 zu entnehmen, dass an dem Einsteckteil 11 in der Ausführung gemäß Fig. 5 Ausrichtmittel hier in Gestalt von sich in Längsrichtung des Einsteckteiles 11 erstreckenden Längsrippen 24 vorhanden sind, die mit an dem Aufnahmeteil 1 ausgebildeten, in Fig. 5 nicht dargestellten Gegenmitteln zusammenwirken, um ein Einführen des Einsteckteiles 11 in das Aufnahmeteil 1 nur in einer derartigen Ausrichtung zu gestatten, in der die Stirnzungen 15 den von dem Anschlussabschnitt 2 abgewandten Vorderbereichen des ondulierenden Dichtungsringes 5 gegenüberliegen. Dadurch ist sichergestellt, dass zwangsweise die sich aufgrund des verhältnismäßig kleinen Kontaktbereiches zwischen den Stirnzungen 15 und den Vorderbereichen des Dichtungsringes 5 ergebende anfängliche Ein- fügekraft verhältnismäßig niedrig ist.

Fig. 6 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles 11 , wobei sich bei den Ausführungsbeispielen von erfindungsgemäßen Einsteckteilen 11 gemäß Fig. 1 , Fig. 2, Fig. 3, Fig. 4, Fig. 5 und Fig. 6 funktional und/oder gegenständlich entsprechende Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen und im weiteren im Detail nicht nochmals näher erläutert sind. Bei dem Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles

11 gemäß Fig. 6 sind zwischen den bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel drei Stirnzungen 15 als Rücksprungbereiche flache, sich von der Stirnseite 12 weg in Richtung des Rückhaltebundes 13 radial nach außen ansteigend erstreckende Zwischenabschnitte 25 ausgebildet, die sich in axialer Richtung komplementär zu den sich von der Stirnseite 12 in Richtung des Rückhaltebundes 13 verbreiternden Stirnzungen 15 kontinuierlich verjüngen und in ihren der Stirnseite 12 abgewandten Endbereichen in der Außenseite des Endabschnittschaftes 14 auslaufen.

Durch den axialen und radialen Versatz der Zwischenabschnitte 25 ist bei dem in Fig. 6 dargestellten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsteckteiles 11 bei einer sehr hohen mechanischen Stabilität aufgrund des massiven Aufbaus des Endabschnitt- Schaftes 14 im Bereich der Stirnseite 12 ebenfalls ein anfänglich gegenüber dem vollen Umfang des Endabschnittschaftes 14 kleinerer Kontaktbereich an den Stirnzungen 15 geschaffen, der sich von der Stirnseite 12 wegweisend in Längsrichtung des Einsteckteiles 11 kontinuierlich vergrößert.