Die Erfindung betrifft eine Schwenkgelenkdurchführung für den Durchsatz einer unter Druck stehenden Flüssigkeit, umfassend ein erstes Gelenkteil, das eine erste Ausnehmung mit einer ersten Längsachse und eine zweite Ausnehmung mit einer zweiten Längsachse aufweist, wobei die zweite Längsachse im Winkel, insbesondere senkrecht zur ersten Längsachse ausgerichtet ist und die beiden Ausnehmungen über einen Durchgangskanal miteinander verbunden sind, und weiter umfassend ein zweites Gelenkteil, das einen in der zweiten Ausnehmung um die zweite Längsachse schwenkbar gelagerten Verbindungsabschnitt mit einem mit dem Durchgangskanal in Strömungsverbindung stehenden Verbindungskanal und einen im Winkel, vorzugsweise senkrecht zum Verbindungsabschnitt ausgerichteten Ausgangsabschnitt mit einem sich an den Verbindungskanal anschließenden Ausgangskanal aufweist.

Derartige Schwenkgelenkdurchführungen kommen insbesondere bei Zubehörteilen von Hochdruckreinigern zum Einsatz, über die die vom Hochdruckreiniger unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, auf eine zu reinigende Fläche gerichtet werden kann. Die Schwenkgelenkdurchführungen umfassen ein erstes Gelenkteil und ein zweites Gelenkteil, wobei das zweite Gelenkteil relativ zum ersten Gelenkteil verschwenkbar ist. Die Flüssigkeit kann dem ersten Gelenkteil zugeführt und über das zweite Gelenkteil abgegeben werden. Das erste Gelenkteil weist eine erste Ausnehmung mit einer ersten Längsachse auf. Die erste Ausnehmung nimmt die unter Druck stehende Flüssigkeit auf. Von der ersten Ausnehmung kann die Flüssigkeit über einen Durchgangskanal zu einer zweiten Ausnehmung des ersten Gelenkteils strömen. In der zweiten Ausnehmung ist ein Verbindungsabschnitt des zweiten Gelenkteils angeordnet. Der Verbindungsabschnitt weist einen Verbindungskanal auf, der mit dem Durchgangskanal in Strömungsverbindung steht, so dass die Flüssigkeit dem Verbindungskanal zugeführt werden kann. An den Verbindungskanal schließt sich ein Ausgangskanal an, der von einem Ausgangsabschnitt des zweiten Gelenkteils gebildet wird. Über den Ausgangskanal kann die Flüssigkeit abgegeben werden. Der Ausgangsabschnitt ist schräg oder senkrecht zum Verbindungsabschnitt ausgerichtet. Der Verbindungsabschnitt ist in der zweiten Ausnehmung um deren Längsachse schwenkbar gehalten. Dies gibt die Möglichkeit, den Verbindungsabschnitt zusammen mit dem Ausgangsabschnitt in eine Richtung zu schwenken, in die die Flüssigkeit abgegeben werden soll.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schwenkgelenkdurchführung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass sie kostengünstig herstellbar ist und eine kompakte Bauform aufweist.

Diese Aufgabe wird bei einer Schwenkgelenkdurchführung der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Durchgangskanal parallel zur ersten Längsachse ausgerichtet ist und eine Bodenwand der ersten Ausnehmung durchgreift und dass der Ausgangskanal und der Durchgangskanal in einander entgegengesetzte Richtungen versetzt zur ersten Längsachse angeordnet sind.

Bei der erfindungsgemäßen Schwenkgelenkdurchführung durchgreift der Durchgangskanal eine Bodenwand der ersten Ausnehmung und ist parallel zur Längsachse der ersten Ausnehmung ausgerichtet. Dies erlaubt eine kostengünstige Herstellung des Durchgangskanals, da dieser über die erste Ausnehmung zugänglich ist. Insbesondere kann das komplette erste Gelenkteil aus einem Kunststoffmaterial hergestellt werden, wobei sich die Entformung des ersten Gelenkteils sehr einfach gestaltet.

Der Ausgangskanal des zweiten Gelenkteils und der Durchgangskanal des ersten Gelenkteils sind in einander entgegengesetzte Richtungen versetzt zur ersten Längsachse angeordnet. Das zweite Gelenkteil kann relativ zum ersten Gelenkteil eine Schwenkstellung einnehmen, in der der Ausgangskanal parallel zur ersten Längsachse ausgerichtet ist. Hierbei ist der Ausgangskanal zur ersten Längsachse versetzt angeordnet. Der Versatz zwischen der ersten Längsachse und der Längsachse des Ausgangskanals ist günstigerweise kleiner als der Durchmesser der ersten Ausnehmung . Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Versatz zwischen der ersten Längsachse und der Längsachse des Ausgangskanals maximal so groß ist wie der halbe Durchmesser der ersten Ausnehmung. Der Durchgangskanal ist geradlinig ausgestaltet und ebenfalls versetzt zur ersten Längsachse angeordnet. Allerdings erfolgt der Versatz des Durchgangskanals in die entgegengesetzte Richtung wie der Versatz des Ausgangskanals. Dies ermöglicht eine besonders kompakte Bauform der Schwenkgelenkdurchführung.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform mündet der Durchgangskanal in einen Ringkanal, der den Verbindungsabschnitt in Umfangsrichtung umgibt und der über mindestens einen Durchlass des Verbindungsabschnitts mit dem Verbindungskanal verbunden ist. Bei einer derartigen Ausführungsform der Erfindung ist der in der zweiten Ausnehmung positionierte Verbindungsabschnitt des zweiten Gelenkteils von einem Ringkanal umgeben. Die der ersten Ausnehmung zugeführte Flüssigkeit kann über den Durchgangskanal in den Ringkanal strömen, und vom Ringkanal kann die Flüssigkeit über mindestens einen Durchlass des Verbindungsabschnitts zum Verbindungskanal gelangen, von dem aus die Flüssigkeit über den Ausgangskanal abgegeben werden kann .

Der mindestens eine Durchlass erstreckt sich günstigerweise in radialer Richtung bezogen auf die zweite Längsachse.

Vorteilhafterweise umfasst der Verbindungsabschnitt zwei einander diametral gegenüberliegende Durchlässe, die jeweils eine Strömungsverbindung zwischen dem Ringkanal und dem Verbindungskanal ausbilden.

Der Ringkanal ist vorteilhafterweise als Ringnut ausgestaltet.

Die Ringnut kann in eine Wand der zweiten Ausnehmung eingeformt sein. Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Ringnut in den Verbindungsabschnitt eingeformt ist, denn dies erleichtert die Herstellung des Ringkanals.

Um einen unbeabsichtigten Austritt von Flüssigkeit aus der zweiten Ausnehmung zu vermeiden, ist es von Vorteil, wenn zwischen dem Ringkanal und dem Ausgangsabschnitt des zweiten Gelenkteils ein erstes Dichtelement angeordnet ist, das den Verbindungsabschnitt in Umfangsrichtung umgibt. Das erste Dichtelement stellt somit sicher, dass die Flüssigkeit nicht entlang der Außenseite des Verbindungsabschnitts aus der ersten Ausnehmung herausströmen kann.

Das erste Dichtelement ist vorzugsweise als O-Ring ausgestaltet.

Von Vorteil ist es, wenn das erste Dichtelement in einer in den Verbindungsabschnitt eingeformten Nut angeordnet ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schwenkgelenkdurchführung ist zu beiden Seiten des Ringkanals jeweils ein Dichtelement angeordnet, das den Verbindungsabschnitt in Umfangsrichtung umgibt. Die beiden Dichtungselemente dichten somit den Ringkanal in axialer Richtung des Verbindungsabschnitts ab.

Die beiden Dichtungselemente sind günstigerweise jeweils als O-Ring ausgestaltet.

Von Vorteil ist es, wenn die beiden Dichtungselemente jeweils in einer den Verbindungsabschnitt in Umfangsrichtung umgebenden Nut angeordnet sind.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das zweite Gelenkteil mit dem ersten Gelenkteil lösbar verbindbar ist. Dies erleichtert die Montage und Demontage der Schwenkgelenkdurchführung. Verschleißteile, die im Bereich zwischen dem zweiten Gelenkteil und dem ersten Gelenkteil angeordnet sind, können bei Bedarf vom Benutzer auf einfache Weise ausgewechselt werden. Hierzu ist es lediglich erforderlich, das zweite Gelenkteil vom ersten Gelenkteil zu trennen. Auf diese Weise können beispielsweise Dichtelemente, vorzugsweise O-Ringe, einfach ausgewechselt werden, wenn sie verschlissen sind .

Günstigerweise ist der Verbindungsabschnitt des zweiten Gelenkteils unter Zwischenlage von mindestens einem Dichtelement in die zweite Ausnehmung des ersten Gelenkteils einsetzbar und bei Bedarf der zweiten Ausnehmung entnehmbar. Die beiden Gelenkteile können somit auf einfache Weise zusammengefügt und bei Bedarf voneinander getrennt werden.

Von Vorteil ist es, wenn die Schwenkgelenkdurchführung ein Eingangsteil mit einem Eingangskanal aufweist, das in der ersten Ausnehmung um die erste Längsachse drehbar gelagert ist. Dem Eingangskanal kann die unter Druck stehende Flüssigkeit zugeführt werden. Die Drehbarkeit des Eingangsteils und die Schwenkbarkeit des zweiten Gelenkteils erlauben es, den Ausgangskanal relativ zum Eingangskanal optimal in eine gewünschte Richtung auszurichten, denn zum einen kann das zweite Gelenkteil relativ zum ersten Gelenkteil um die Längsachse der zweiten Ausnehmung geschwenkt werden, und zusätzlich kann das zweite Gelenkteil zusammen mit dem ersten Gelenkteil relativ zum Eingangsteil gedreht werden. Das Eingangsteil ist hierzu in der ersten Ausnehmung des ersten Gelenkteils um die Längsachse der ersten Ausnehmung drehbar gelagert. Über den Eingangskanal des Eingangsteils kann unter Druck stehende Flüssigkeit der ersten Ausnehmung zugeführt werden. Die Flüssigkeit kann dann, wie voranstehend bereits erläutert, über den Durchgangskanal und den Verbindungskanal zum Ausgangskanal strömen.

Die drehbare Lagerung des Eingangsteils in der ersten Ausnehmung des ersten Gelenkteils hat darüber hinaus den Vorteil, dass das Eingangsteil über eine Drehverbindung, insbesondere eine Bajonettverbindung auf einfache Weise mit einer Flüssigkeitszufuhrleitung verbunden werden kann, wobei das Eingangsteil um die Längsachse der ersten Ausnehmung gedreht werden kann, ohne dass hierzu die komplette Schwenkgelenkdurchführung eine Drehbewegung ausführen muss. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Eingangsteil mit dem ersten Gelenkteil lösbar verbindbar. Dies hat eine weitere Vereinfachung der Montage der Schwenkgelenkdurchführung zur Folge und hat außerdem den Vorteil, dass ein Dichtelement, vorzugsweise ein O-Ring, das zwischen dem Eingangsteil und dem ersten Gelenkteil angeordnet ist, bei Bedarf auf einfache Weise ausgetauscht werden kann. Hierzu ist es lediglich erforderlich, das Eingangsteil vom ersten Gelenkteil zu trennen.

Von Vorteil ist es, wenn das Eingangsteil mit einem Koppelabschnitt unter Zwischenlage von mindestens einem Dichtelement in die erste Ausnehmung einsetzbar und bei Bedarf der ersten Ausnehmung entnehmbar ist. Das Eingangsteil und das erste Gelenkteil können somit auf einfache Weise zusammengefügt und bei Bedarf voneinander getrennt werden.

Günstigerweise umfasst das erste Gelenkteil eine Wand, die die erste Ausnehmung umgibt und an der ein drehfest mit dem Eingangsteil verbundenes Betätigungsglied drehbar gehalten ist. Mittels des Betätigungsgliedes kann das Eingangsteil relativ zum ersten Gelenkteil gedreht werden. Die Lagerung des Betätigungsgliedes erfolgt an der Wand des ersten Gelenkteils, wobei die Wand die erste Ausnehmung umgibt.

Das Betätigungsglied kann beispielsweise nach Art einer Hülse ausgestaltet sein, die mit dem Eingangsteil drehfest verbunden ist und die die Wand des ersten Gelenkteils in Umfangsrichtung umgibt.

Das Eingangsteil weist bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung an seinem dem ersten Gelenkteil abgewandten Ende ein Verbindungselement auf zum lösbaren Verbinden mit einer Flüssigkeitszufuhrleitung . Als Flüssigkeitszufuhrleitung kann beispielsweise eine Spritzpistole, eine Sprühlanze oder ein Druckschlauch zum Einsatz kommen, der an den Ausgang eines Hochdruckreinigungsgerätes angeschlossen ist. Die Schwenkgelenkdurchführung umfasst bei einer bevorzugten Ausgestaltung ein Eingangsteil-Sicherungsglied, das mit dem Eingangsteil lösbar verbindbar ist, wobei das Eingangsteil mittels des Eingangsteil-Sicherungsgliedes in der ersten Ausnehmung in axialer Richtung festlegbar ist. Das Eingangsteil-Sicherungsglied gewährleistet, dass das Eingangsteil der ersten Ausnehmung nicht unbeabsichtigt entnommen werden kann, wobei das Eingangsteil jedoch relativ zum ersten Gelenkteil um die Längsachse der ersten Ausnehmung gedreht werden kann.

Das Eingangsteil-Sicherungsglied durchgreift bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung die erste Ausnehmung und greift in eine ringförmige Aussparung des Eingangsteils ein, die das Eingangsteil in Umfangsrichtung umgibt. Das Eingangsteil kann somit um die Längsachse der ersten Ausnehmung relativ zum Eingangsteil-Sicherungsglied gedreht werden, es ist aber nicht möglich, das Eingangsteil in axialer Richtung relativ zum Eingangsteil- Sicherungsglied zu bewegen.

Das Eingangsteil-Sicherungsglied ist vorteilhafterweise nach Art einer Klammer ausgestaltet, die zwei Schenkel und einen die beiden Schenkel miteinander verbindenden Steg aufweist. Die beiden Schenkel können die erste Ausnehmung durchgreifen, wobei sie senkrecht zur ersten Längsachse ausgerichtet sind und in die ringförmige Aussparung des Eingangsteils eingreifen.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die erfindungsgemäße Schwenkgelenkdurchführung ein Gelenkteil-Sicherungsglied auf, das mit dem Verbindungsabschnitt des zweiten Gelenkteils lösbar verbindbar ist, wobei der Verbindungsabschnitt mittels des Gelenkteil-Sicherungsgliedes in der zweiten Ausnehmung axial festlegbar ist. Das Gelenkteil-Sicherungsglied unterbindet eine axiale Bewegung des Verbindungsabschnitts relativ zum ersten Gelenkteil, eine Schwenkbewegung des Verbindungsabschnitts wird jedoch durch das Gelenkteil-Sicherungsglied nicht beeinträchtigt. Bevorzugt durchgreift das Gelenkteil-Sicherungsglied die zweite Ausnehmung und greift in eine ringförmige Aussparung des Verbindungsabschnitts ein, die den Verbindungsabschnitt in Umfangsrichtung umgibt. Der Verbindungsabschnitt kann somit um die Längsachse der zweiten Ausnehmung relativ zum Gelenkteil-Sicherungsglied gedreht werden, es ist aber nicht möglich, der Verbindungsabschnitt in axialer Richtung relativ zum Gelenkteil-Sicherungsglied zu bewegen

Das Gelenkteil-Sicherungsglied ist vorzugsweise nach Art einer Klammer ausgestaltet, die zwei Schenkel und einen die Schenkel miteinander verbindenden Steg aufweist. Die beiden Schenkel durchgreifen die zweite Ausnehmung des ersten Gelenkteils, wobei sie senkrecht zur zweiten Längsachse ausgerichtet sind und in die den Verbindungsabschnitt in Umfangsrichtung umgebende Aussparung eingreifen.

Vorzugsweise umfasst die Schwenkgelenkdurchführung ein Eingangsteil- Sicherungsglied zur axialen Festlegung des Eingangsteils in der ersten Ausnehmung und ein Gelenkteil-Sicherungsglied zur axialen Festlegung des Verbindungsabschnitts in der zweiten Ausnehmung, wobei die beiden Sicherungsglieder identisch ausgebildet sind . Insbesondere kann vorgesehen sein, dass beide Sicherungsglieder nach Art einer Klammer ausgebildet sind, die zwei Schenkel und einen die beiden Schenkel miteinander verbindenden Steg aufweist.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist an die Schwenkgelenkdurchführung eine Düse angeschlossen zum Abgeben von unter Druck stehender Flüssigkeit, die der Düse über den Ausgangskanal zuführbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann die der Schwenkgelenkdurchführung zugeführte Flüssigkeit über die Düse auf eine Fläche gerichtet werden. Die Schwenkgelenkdurchführung bildet in Kombination mit der Düse eine Austragvorrichtung aus für eine unter Druck stehende Flüssigkeit. Die Austragvorrichtung kann beispielsweise an eine Sprühlanze oder an eine Spritzpistole angeschlossen werden, die über einen Druckschlauch mit einem Hochdruckreinigungsgerät in Strömungsverbindung steht.

Günstig ist es, wenn die Düse mit dem zweiten Gelenkteil starr verbunden ist.

Es kann vorgesehen sein, dass die Düse eine Düsenkammer aufweist.

Günstigerweise ist die Düsenkammer mit dem zweiten Gelenkteil starr verbunden.

Bevorzugt weist die Düse einen Düsenkörper auf, der in der Düsenkammer beweglich gehalten ist.

Es kann vorgesehen sein, dass der Ausgangskanal des zweiten Gelenkteils in die Düsenkammer einmündet und in der Düsenkammer ein Düsenkörper angeordnet ist zur Abgabe der unter Druck stehenden Flüssigkeit.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Druck der von der Düse abgebbaren Flüssigkeit einstellbar ist. Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit, den Druck des Flüssigkeitsstrahls, der von der Düse abgegeben wird, zu variieren.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Düsenkörper in der Düsenkammer verstellbar gelagert zur Einstellung des Drucks der von der Düse abgebbaren Flüssigkeit. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Düsenkörper an einem Führungsteil gehalten ist, das in der Düsenkammer in axialer Richtung bewegbar ist. Das Führungsteil ist günstigerweise mit einem bewegbaren Bedienelement gekoppelt. Das Bedienelement kann beispielsweise eine Hülse ausbilden, die die Düsenkammer umgibt und relativ zur Düsenkammer um deren Längsachse gedreht werden kann, wobei die Drehbewegung des Bedienelements in eine Linearbewegung des Düsenkörpers übertragbar ist. Das Bedienelement kann zum Beispiel nach Art einer Überwurfmutter ausgebildet sein, die mit dem Führungsteil verbunden ist, so dass durch Verdrehen der Überwurfmutter das Führungsteil zusammen mit dem Düsenkörper in der Düsenkammer in axialer Richtung bewegt werden kann zur Einstellung des Drucks der von der Düse abgebbaren Flüssigkeit. Die Düse kann eine Austrittsöffnung aufweisen, deren Querschnittsfläche von der Stellung des Düsenkörpers abhängig ist. Je größer die Querschnittsfläche ist, desto geringer ist der Druck der Flüssigkeit, die über die Austrittsfläche von der Düse abgegeben wird .

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung . Es zeigen :

Figur 1 : eine Längsschnittansicht einer Schwenkgelenkdurchführung, die einstückig mit einer Düse verbunden ist;

Figur 2 : eine Teilschnittansicht der Schwenkgelenkdurchführung mit Düse aus Figur 1;

Figur 3 : eine Längsschnittansicht eines ersten Gelenkteils der Schwenkgelenkdurchführung aus Figur 1 ;

Figur 4: eine perspektivische Darstellung eines zweiten Gelenkteils der

Schwenkgelenkdurchführung aus Figur 1 ;

Figur 5 : eine Längsschnittansicht eines Eingangsteils der Schwenkgelenkdurchführung aus Figur 1, und

Figur 6: eine perspektivische Darstellung eines Sicherungsgliedes der

Schwenkgelenkdurchführung aus Figur 1.

In den Figuren 1 und 2 ist schematisch eine erfindungsgemäße Schwenkgelenkdurchführung dargestellt, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist und an ihrem Ausgang eine Düse 12 trägt. In Kombination mit der Düse 12 bildet die Schwenkgelenkdurchführung 10 eine Austragvorrichtung 13 zur Abgabe einer unter Druck stehenden Flüssigkeit, vorzugsweise einer Reinigungsflüssigkeit. Die Schwenkgelenkdurchführung 10 umfasst ein in Figur 3 vergrößert dargestelltes erstes Gelenkteil 14 und ein in Figur 4 vergrößert dargestelltes zweites Gelenkteil 16 sowie ein in Figur 5 vergrößert dargestelltes Eingangsteil 18. Das zweite Gelenkteil 16 und das Eingangsteil 18 sind mit Hilfe von Sicherungsgliedern, von denen ein Eingangsteil-Sicherungsglied 20 in Figur 6 vergrößert dargestellt ist, in Ausnehmungen des ersten Gelenkteils 14 lösbar gehalten. Dies wird nachstehend noch näher erläutert.

Das erste Gelenkteil 14 weist eine erste zylindrische Ausnehmung 22 mit einer Längsachse 24 auf, die nachfolgend als "erste Längsachse" bezeichnet wird. Die erste Ausnehmung 22 ist von einer ersten Zylinderwand 26 umgeben und weist eine Bodenwand 28 auf. Die Bodenwand 28 wird von einem Durchgangskanal 30 durchgriffen, dessen Längsachse 32 parallel zur ersten Längsachse 24 ausgerichtet ist. Der Durchgangskanal 30 verbindet die erste Ausnehmung 22 mit einer zweiten zylindrischen Ausnehmung 34 des ersten Gelenkteils 14. Die zweite Ausnehmung 34 weist eine Längsachse 36 auf, die nachfolgend als "zweite Längsachse" 36 bezeichnet wird. Die zweite Längsachse 36 ist im Winkel zur ersten Längsachse 24 ausgerichtet, im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die zweite Längsachse 36 senkrecht zur ersten Längsachse 24 ausgerichtet. Die zweite Ausnehmung 34 ist von einer zweiten Zylinderwand 38 umgeben und weist eine zweite Bodenwand 40 auf. Mit ihrem der zweiten Bodenwand 40 abgewandten oberen Ende 42 definiert die zweite Zylinderwand 38 eine Öffnung 44, über die die zweite Ausnehmung 34 zugänglich ist. In entsprechender Weise definiert die erste Zylinderwand 26 mit ihrem der ersten Bodenwand 28 abgewandten vorderen Ende 46 eine Öffnung 48, über die die erste Ausnehmung 22 zugänglich ist.

Ungefähr mittig zwischen der Öffnung 48 und der ersten Bodenwand 28 weist die erste Zylinderwand 26 einen senkrecht zur ersten Längsachse 24 ausgerichteten ersten Durchgangsschacht 50 auf, der die erste Ausnehmung 22 durchdringt. In entsprechender Weise weist die zweite Zylinderwand 38 zwischen dem Durchgangskanal 30 und der zweiten Bodenwand 40 einen zweiten Durchgangsschacht 52 auf, der senkrecht zur zweiten Längsachse 36 ausgerichtet ist und die zweite Ausnehmung 34 durchdringt.

In die erste Ausnehmung 22 ist ein Koppelabschnitt 54 des rohrförmigen Eingangsteils 18 eingesetzt. Das Eingangsteil 18 ragt aus der ersten Ausnehmung 22 hervor und trägt im Abstand zum vorderen Ende 46 der ersten Zylinderwand 26 mehrere, in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt angeordnete Vorsprünge 58, die jeweils formschlüssig in eine Aufnahme 60 einer Drehhülse 62 eintauchen. Die Drehhülse 62 liegt an der Außenseite der ersten Zylinderwand 26 gleitend an und bildet ein Betätigungsglied, mit dessen Hilfe das Eingangsteil 18 innerhalb der ersten Ausnehmung 22 um die erste Längsachse 24 gedreht werden kann .

An seinem freien Ende, das dem ersten Gelenkteil 14 abgewandt ist, trägt das Eingangsteil 18 auf seiner Außenseite zwei einander diametral gegenüberliegende Halteflügel, mit denen das Eingangsteil 18 mit einer Flüssigkeitszufuhrleitung, beispielsweise einer Sprühlanze, lösbar verbunden werden kann. In der Zeichnung ist lediglich ein Halteflügel 64 dargestellt.

Zur axialen Festlegung des Koppelabschnitts 54 des Eingangsteils 18 in der ersten Ausnehmung 22 umfasst die Schwenkgelenkdurchführung 10 das Eingangsteil-Sicherungsglied 20, das nachfolgend als "erstes Sicherungsglied" bezeichnet wird. Das erste Sicherungsglied 20 ist nach Art einer Klammer ausgebildet und weist einen ersten Schenkel 66 und einen zweiten Schenkel 68 sowie einen die beiden Schenkel 66, 68 einstückig miteinander verbindenden Steg 70 auf. Das erste Sicherungsglied 20 kann in den ersten Durchgangsschacht 50 eingeführt werden, nachdem zuvor das Eingangsteil 18 so weit in die erste Ausnehmung 22 eingeführt wurde, dass eine in den Koppelabschnitt 54 des Eingangsteils 18 in Umfangsrichtung eingeformte erste ringartige Aussparung 72 eine Position in Höhe des ersten Durchgangsschachtes 50 eingenommen hat. Nach dem Einführen des ersten Sicherungsglieds 20 in den ersten Durchgangsschacht 50 greifen die beiden Schenkel 66, 68 in die erste Aussparung 72 ein, so dass das Eingangsteil 18 in axialer Richtung unver- schieblich in der ersten Ausnehmung 22 gehalten ist, jedoch innerhalb der ersten Ausnehmung 22 um die erste Längsachse 24 frei verdreht werden kann.

Zu beiden Seiten der ersten Aussparung 72 ist in den Koppelabschnitt 54 jeweils eine ringförmige Nut 74, 76 eingeformt, in der ein in Figur 1 dargestellter Dichtring 75 bzw. 77 angeordnet ist. Die Dichtringe 75, 77 sind jeweils in Form eines O-Ringes ausgestaltet. Der Dichtring 75 ermöglicht eine fluid- dichte Verbindung zwischen dem Eingangsteil 56 und dem ersten Gelenkteil 14 und der Dichtring 77 ermöglicht einen Spielausgleich zwischen dem Eingangsteil 18 und der ersten Ausnehmung 22, so dass das Eingangsteil 18 in der ersten Ausnehmung nicht wackelt.

Das zweite Gelenkteil 16 umfasst einen Verbindungsabschnitt 80, der über die Öffnung 44 in die zweite Ausnehmung 34 eingesetzt und bei Bedarf der zweiten Ausnehmung 34 wieder entnommen werden kann, sowie einen im Winkel zum Verbindungsabschnitt 80 angeordneten Ausgangsabschnitt 82, der aus der zweiten Ausnehmung 34 herausragt. In der dargestellten Ausführungsform ist der Ausgangsabschnitt 82 senkrecht zum Verbindungsabschnitt 80 ausgerichtet. Der Verbindungsabschnitt 80 ist in der zweiten Ausnehmung 34 um die zweite Längsachse 36 drehbar gelagert.

In Höhe des Durchgangskanals 30 ist in den Verbindungsabschnitt 80 ein Ringkanal 84 eingeformt, der den Verbindungsabschnitt 80 in Umfangsrich- tung umgibt und der über zwei einander diametral gegenüberliegende, jeweils radial ausgerichtete Durchlässe 86, 88 mit einem Verbindungskanal 90 in Strömungsverbindung steht. Der Verbindungskanal 90 erstreckt sich innerhalb des Verbindungsabschnitts 80 von einer Stirnwand 92 des Verbindungsabschnitts 80, die der zweiten Bodenwand 40 zugewandt ist, bis zu einem Ausgangskanal 94, der den Ausgangsabschnitt 82 in Längsrichtung durchgreift. Mittels eines in den Verbindungskanal 90 eingepressten kugelförmigen Stopfens 93 ist der Verbindungskanal 90 in Höhe der Stirnwand 92 fluiddicht verschlossen. Das zweite Gelenkteil 16 kann um die zweite Längsachse 36 relativ zum ersten Gelenkteil 14 verschwenkt werden. Der Schwenkwinkelbereich wird begrenzt durch die Anlage des Ausgangsabschnitts 82 an der Außenseite der ersten Bodenwand 28. Der Schwenkwinkelbereich beträgt mehr als 135°, vorzugsweise etwa 180°. In den Figuren 1 und 2 ist das zweite Gelenkteil 16 in einer Schwenkstellung dargestellt, in der der Ausgangskanal 94 parallel zur ersten Längsachse 24 ausgerichtet ist.

Zur axialen Festlegung des Verbindungsabschnitts 80 in der zweiten Ausnehmung 34 wird der zweite Durchgangsschacht 52 der zweiten Ausnehmung 34 von einem Gelenkteil-Sicherungsglied 96 durchgriffen, das nachfolgend als "zweites" Sicherungsglied bezeichnet wird und das identisch ausgebildet ist wie das erste Sicherungsglied 20. Das zweite Sicherungsglied 96 weist zwei Schenkel 98, 100 auf, die über einen in der Zeichnung nicht dargestellten Steg einstückig miteinander verbunden sind. Die beiden Schenkel 98, 100 durchgreifen den zweiten Durchgangsschacht 52 und greifen in eine ringförmige Aussparung 102 ein, die den Verbindungsabschnitt 80 in einem Bereich zwischen dem Ringkanal 84 und der Stirnwand 92 in Umfangsrichtung umgibt und die in den Verbindungsabschnitt 80 eingeformt ist. Mittels der beiden Schenkel 98, 100 des zweiten Sicherungsgliedes 96 und der Aussparung 102 ist der Verbindungsabschnitt 80 in der zweiten Ausnehmung 34 in axialer Richtung festgelegt, eine Schwenkbewegung des Verbindungsabschnitts 80 um die zweite Längsachse 36 bleibt davon jedoch unberührt.

Im Bereich zwischen dem Ringkanal 84 und der Öffnung 44 der zweiten Ausnehmung 34 ist in den Verbindungsabschnitt 80 eine Nut 104 eingeformt, die den Verbindungsabschnitt 80 in Umfangsrichtung umgibt und einen Dichtring 106 aufnimmt. In entsprechender Weise trägt der Verbindungsabschnitt 80 im Bereich zwischen dem Ringkanal 84 und der Aussparung 102 eine weitere Nut 108, in der ein Dichtring 110 angeordnet ist. Die beiden Dichtringe 106, 110 sind jeweils als O-Ring ausgebildet. Mittels der Dichtringe 106, 110 ist der Ringkanal 84 in axialer Richtung abgedichtet. Das Eingangsteil 18 wird in Längsrichtung von einem Eingangskanal 112 durchgriffen, über den eine unter Druck stehende Flüssigkeit der ersten Ausnehmung 22 zugeführt werden kann. Die Flüssigkeit kann von der ersten Ausnehmung 22 über den Durchgangskanal 30 zum Ringkanal 84 strömen. Vom Ringkanal 84 kann die Flüssigkeit über die Durchlässe 86, 88 und den Verbindungskanal 90 zum Ausgangskanal 94 strömen. Der Ausgangskanal 94 mündet in eine Düsenkammer 114, die von einer zylindrischen Kammerwand 116 gebildet wird . Die Kammerwand 116 schließt sich über eine radial nach außen gerichtete Stufe 117 einstückig an das dem Verbindungsabschnitt 80 abgewandte Ende des Ausgangsabschnitts 82 an. Auf ihrer Außenseite weist die Kammerwand 116 eine umlaufende wendeiförmige Nut 118 auf, in die ein von zwei Halbschalen 120, 122 gebildetes hülsenförmiges Bedienelement 124 mit einem innenseitigen, komplementär zur wendeiförmigen Nut 118 ausgebildeten wendeiförmigen Vorsprung eingreift. Durch Verdrehen des hülsenförmigen Bedienelementes 124 um die Kammerwand 116 kann das Bedienelement 124 in axialer Richtung hin und her bewegt werden.

Unter Zwischenlage eines Dichtringes 128 liegt an der Innenseite der Kammerwand 116 ein in axialer Richtung verschiebbares Führungsteil 126 an, das mit dem Bedienelement 124 gekoppelt ist. Das Führungsteil 126 umgibt einen Düsenkörper 130, wobei sich zwischen dem Führungsteil 126 und dem Düsenkörper 130 mehrere Düsenkanäle 132 erstrecken, die über einen Ringspalt 134 mit einem innerhalb der Düsenkammer 114 ausgebildeten Ringraum 136 in Strömungsverbindung stehen, der einen Endabschnitt des Ausgangskanals 94 in Umfangsrichtung umgibt.

Der Düsenkörper 130 kann durch Drehen des Bedienelementes 124 zusammen mit dem Führungsteil 126 relativ zum Ausgangskanal 94 in axialer Richtung bewegt werden. Je nach Stellung, die der Düsenkörper 130 innerhalb der Düsenkammer 114 einnimmt, kann somit der Abstand zwischen dem Düsenkörper 130 und dem Ausgangskanal 94 variiert werden. Ausgehend vom Ringspalt 134 erstrecken sich die Düsenkanäle 132 bis zu einer Austrittsöffnung 140 des Führungsteils 126. Der Düsenkörper 130 weist eine zentrale Düsenöffnung 141 auf, die fluchtend zur Austrittsöffnung 140 ausgerichtet ist. Über die Düsenöffnung 141 kann Flüssigkeit abgegeben werden. Je nachdem, welchen Abstand der Düsenkörper 130 zum Ausgangskanal 94 einnimmt, kann zusätzlich Flüssigkeit über den Ringraum 136 und die Düsenkanäle 132 zur Austrittsöffnung 140 gelangen. Die effektive Austrittsfläche, über die Flüssigkeit abgegeben werden kann, ist somit abhängig von der Stellung des Düsenkörpers 130. Je größer die effektive Austrittsfläche ist, desto geringer ist der Druck der austretenden Flüssigkeit. Durch eine Änderung der Lage des Düsenkörpers 130 kann der Druck variiert werden.

Das Führungsteil 126 bildet in Kombination mit dem Düsenkörper 130, der Kammerwand 116 und dem Bedienelement 124 eine einstellbare Düse 142, über die die unter Druck stehende Flüssigkeit auf eine Fläche gerichtet werden kann.

Wie aus Figur 1 deutlich wird, weist der Ausgangskanal 94 eine Längsachse 144 auf, die parallel zur ersten Längsachse 24 ausgerichtet werden kann. Die Längsachse 144 des Ausgangskanals 94 ist in die der zweiten Bodenwand 40 abgewandte Richtung versetzt zur ersten Längsachse 24 angeordnet, wobei der Versatz kleiner ist als der Durchmesser der ersten Ausnehmung 22. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Längsachse 144 des Ausgangskanals 94 um etwa den halben Durchmesser der ersten Ausnehmung 22 versetzt zur ersten Längsachse 24 angeordnet. Der geringe Versatz der Längsachse 144 des Ausgangskanals 94 zur ersten Längsachse 24 der ersten Ausnehmung 22 ermöglicht eine besonders kompakte Bauform für die Schwenkgelenkdurchführung 10.

Der Durchgangskanal 30, über den die erste Ausnehmung 22 mit der zweiten Ausnehmung 34 verbunden ist, ist ebenfalls versetzt zur ersten Längsachse 22 angeordnet, allerdings ist der Durchgangskanal 30 in Richtung der zweiten Bodenwand 40 zur ersten Längsachse 24 versetzt angeordnet, so dass sich die erste Längsachse 24 in einem Bereich zwischen dem Durchgangskanal 30 und der Längsachse 144 des Ausgangskanals 94 erstreckt. Die Anordnung der Längsachse 144 des Ausgangskanals 94 und des Durchgangskanals 30 in einander entgegengesetzte Richtungen versetzt zur ersten Längsachse 24 ermöglicht eine besonders kompakte Bauform der Schwenkgelenkdurchführung 10, wobei gleichzeitig sichergestellt ist, dass das zweite Gelenkteil 16 um die zweite Längsachse 36 verschwenkt werden kann und der Ringkanal 84 zu beiden Seiten des Durchgangskanals 30 mittels der Dichtringe 106 und 110 zuverlässig abgedichtet werden kann.

Das zweite Gelenkteil 16 kann bei Bedarf dem ersten Gelenkteil 14 entnommen werden . Hierzu ist es lediglich erforderlich, das zweite Sicherungsglied 96 dem zweiten Durchgangsschacht 52 zu entnehmen, so dass die Schenkel 98 und 100 den Verbindungsabschnitt 80 freigeben. Nach dem Lösen des zweiten Gelenkteils 16 vom ersten Gelenkteil 14 können bei Bedarf die Dichtringe 106 und 110 ausgetauscht werden.

In entsprechender Weise kann auch das Eingangsteil 18 dem ersten Gelenkteil 14 entnommen werden. Hierzu ist es lediglich erforderlich, das erste Sicherungsglied 20 dem ersten Durchgangsschacht 50 zu entnehmen, so dass die Schenkel 66 und 68 des ersten Sicherungsgliedes 20 das Eingangsteil 18 freigeben. Nach dem Lösen des Eingangsteils 18 vom ersten Gelenkteil 14 können die Dichtringe 75, 77 bei Bedarf ausgetauscht werden.

Die beiden Gelenkteile 14, 16 und das Eingangsteil 18 lassen sich kostengünstig aus Kunststoffmaterial herstellen. Um beim Spritzgießen das Entformen des ersten Gelenkteils 14 zu vereinfachen, ist der Durchgangskanal 30 geradlinig ausgebildet, parallel zur ersten Längsachse 24 ausgerichtet und durchgreift die erste Bodenwand 28.

Die Schwenkgelenkdurchführung 10 bildet in Kombination mit der Düse 12 die Austragvorrichtung 13, die eine sehr kompakte Bauform aufweist und mit deren Hilfe Flüssigkeit mit einstellbarem Druck auf eine Fläche gerichtet wer- den kann. Hierbei kann das Eingangsteil 18 um einen beliebigen Winkel um die erste Längsachse 24 relativ zum ersten Gelenkteil 14 verdreht werden, und zusätzlich kann das zweite Gelenkteil 16 um die zweite Längsachse 36 verschwenkt werden, wobei der Schwenkwinkel mehr als 135°, insbesondere ca. 180° beträgt.