Die Erfindung betrifft eine Kolbenstangenanbindung für einen Kolben, insbesondere für einen Zylinder von hydraulischen Betätigungsanlagen in Kraftfahrzeugen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Montage einer Kolbenstangenbindung.

Eine derartige Kolbenstangenanbindung ist aus der DE 10 2009 021 350 A1 bekannt. Dabei wird eine Kolbenstange mit ihrem kolbenseitigen Ende in einer Ausnehmung eines Adapterelementes aufgenommen, das aus zwei miteinander verbindbaren Gehäusehälften besteht. Das Ende der Kolbenstange und die dazu komplementär ausgebildete Ausnehmung weisen ein spezielles Profil auf. An ihren einander zugewandten Kontaktflächen weisen die Gehäusehälften Rastelemente auf, die mit korrespondierenden Rastaufnahmen in und außer Eingriff bringbar sind. Die beiden Gehäusehälften sind gelenkig miteinander verbunden.

Zur Montage wird das Endstück der Kolbenstange in den Aufnahmebereich einer Gehäusehälfte eingebracht, woraufhin die andere Gehäusehälfte verschwenkt wird, bis die genannten Rastelemente in den korrespondierenden Rastaufnahmen einrasten. In diesem Zustand wird das in den Aufnahmebereichen der beiden Gehäusehälften befindliche, speziell profilierte Endstück der Kolbenstange vollständig von dem Adapterelement umschlossen. Das dem Kolben zugewandte Ende der miteinander verbundenen Gehäusehälften wird dann mit dem Kolben des Zylinders verbunden. Derartige Anbindungen werden insbesondere bei Zylindern verwendet, bei denen der Kolben nicht durch eine Feder in Richtung auf die Kolbenstange vorgespannt ist.

Ein Problem solcher Kolbenstangenanbindungen besteht darin, dass ihre Herstellung, insbesondere wegen des speziellen Profils des Endstückes der Kolbenstange, relativ kompliziert und kostspielig ist, dass sie eine relativ große axiale Länge aufweisen und dass die auf den Kolben ausübbare maximale Zugkraft relativ klein ist. Die gesamten Betätigungskräfte müssen über das Adapterelement übertragen werden.

Aus der DE 10 2009 021 348 A1 ist eine Anbindung für ein kugelförmiges Endstück einer Kolbenstange bekannt. Dabei wird in eine zylindrische Bohrung eines Kolbens eine Kunststoffhülse eingepresst, die mithilfe von Rastelementen in seitlich angeordneten Ausnehmun-

BESTÄTIGUNGSKOPIE gen des Kolbens formschlüssig verankert wird. Am vorderen Ende der Hülse, das in Richtung zum Kolben zeigt, sind über den gesamten Umfang der Hülse fingerförmige Verlängerungen, die konisch verlaufen, ausgeformt. Die zugehörige Kolbenstange geht hinter dem kugelförmigen Endstück in einen radial kleineren zylinderförmigen Bereich über, der sich anschließend auf den Durchmesser der Kolbenstange erweitert.

Bei der Montage der Kolbenstangenanbindung wird zunächst der Kolben mit der Kunststoffhülse bestückt und danach wird die Kolbenstange eingeschoben, wobei diese mit ihrem kugelförmigen Endstück zunächst die fingerförmigen Verlängerungen aufweitet. Nach weiterem Einschieben federn die fingerförmigen Verlängerungen radial nach innen und rasten hinter dem kugelförmigen Endstück der Kolbenstange ein. Auf diese Weise wird eine axial nicht lösbare Verbindung geschaffen. Problematisch ist bei dieser Kolbenstangenanbindung die durch die fingerförmigen Verlängerungen der Hülse bedingte große axiale Baulänge sowie die Tatsache, dass bei einer Demontage der Kolbenstangenanbindung die Hülse zerstört werden muss.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine sichere und relativ einfach herstellbare Kolbenstangenanbindung zu schaffen, die eine relativ einfache Montage ermöglicht, die Übertragung großer Betätigungskräfte zulässt und zudem eine vergleichsweise kleine axiale Baulänge besitzt.

Nach der Erfindung wird dies durch eine Kolbenstangenanbindung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 erreicht.

In den Unteransprüchen enthaltene Merkmale betreffen am Anmeldetag bevorzugte

Ausführungsformen der Erfindung.

Bei der erfindungsgemäßen Kolbenstangenanbindung für einen Kolben, insbesondere für einen Zylinder von hydraulischen Betätigungsanlagen in Kraftfahrzeugen, weist eine Kolbenstange im Kontaktbereich zum Kolben ein kugelförmiges Ende auf. Der Kolben weist im Kontaktbereich zur Kolbenstange eine zum kugelförmigen Ende der Kolbenstange komplementär ausgebildete kugelförmige Vertiefung auf, in die das kugelförmige Ende wenigstens teilweise einsetzbar ist. Zur Herstellung einer festen axialen Verbindung zwischen dem Kolben und der Kolbenstange ist das kugelförmige Ende der Kolbenstange in ein Ringteil, das eine zu beiden axialen Seiten offene kugelförmige Ausnehmung aufweist, einsetzbar. Die kugelförmige Ver- tiefung des Kolbens und die axial angrenzende kugelförmige Ausnehmung des Ringteiles umschließen das kugelförmige Ende der durch die Ausnehmung hindurch tretenden Kolbenstange. Das Ringteil ist formschlüssig und fest mit dem Kolben verbunden. Ferner bildet ein in in Querrichtung verlaufende Bohrungen des Zylinders eingeschobener Sicherungsbügel an der an dem Kolben abgewandten Seite einen axialen Anschlag für das Ringteil. Besonders vorteilhaft ist eine derartige Kolbenstangenanbindung deshalb, weil sie relativ große Betätigungskräfte übertragen kann, weil diese Kräfte sowohl über das Ringteil als auch über den Sicherungsbügel übertragen werden. Die axiale Baulänge der erfindungsgemäßen Kolbenstangenanbindung kann relativ klein sein, weil die Verbindung der Kolbenstange mit dem Kolben direkt über das teilweise in dem Ringteil und teilweise in einer kugelförmigen Vertiefung des Kolbens aufgenommene kugelförmige Endstück des Kolbens erfolgt. Die Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Anbindung ermöglicht eine vergleichsweise einfache Montage.

Besonders einfach wird der Formschluss zwischen dem Ringteil und dem Kolben durch axial vorstehende Rastelemente hergestellt. Dabei wird das Ringteil zweckmäßigerweise aus Ringsegmenten zusammengesetzt, die mit der Hilfe von Führungselementen lagerichtig zusammengefügt werden, wobei im zusammengesetzten Zustand jedes Ringsegment ein axial in Richtung auf den Kolben vorstehendes Rastelement aufweist, und wobei sich die Rastelemente am Ringteil diametral gegenüberliegen. Dadurch wird zur Befestigung ein einfaches Einstecken des Ringteiles in den Kolben ermöglicht.

Die Rastelemente rasten bei einer Ausführungsform der Erfindung in Ausnehmungen des Kolbens ein, die vorzugsweise dadurch gebildet sind, dass der Kolben eine konzentrisch zur kugelförmigen Vertiefung verlaufende Bohrung und am Ende derselben eine weitere, quer zur Achse des Kolbens verlaufende Bohrung aufweist, in die die Rastelemente eingreifen können. Dadurch wird eine einfache Demontage des Ringteiles durch Einführen eines geeigneten Werkzeuges in die Bohrung ermöglicht.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besteht das Ringteil aus zwei

Ringsegmenten, die an den im Montagezustand einander zugewandten Trennflächen ineinander eingreifende Führungselemente aufweisen, um ein schnelles und lagerichtiges Zusammensetzen zu ermöglichen. Dabei weisen die Führungselemente vorzugsweise jeweils einen über die Trennfläche des einen Ringsegmentes vorstehenden Stift und eine in der Trennfläche des anderen Ringsegmentes angeordnete Ausnehmung auf. De Ringsegmente bestehen zweckmäßigerweise aus Kunststoff und werden vorzugsweise besonders einfach durch Spritzgießen in ein und derselben Spritzgussform hergestellt.

Um eine einfache, sichere und schnelle Befestigung des Sicherungsbügels zu ermöglichen, ist dieser U-förmig ausgebildet und sind seine Schenkel in in Querrichtung zur Achse des Kolbens, verlaufende Bohrungen des Zylinders derart einschiebbar, dass die Schenkel des Sicherungsbügels die Ringsegmente beidseits der Achse des Ringteiles an der dem Kolben abgewandten Seite hintergreifen. Die Enden der Schenkel können Rastnasen aufweisen, die die Randbereiche derjenigen Bohrungen des Zylinders jeweils verriegelnd hintergreifen, aus denen die Schenkel jeweils austreten.

Die Montage der erfindungsgemäßen Kolbenstangenanbindung kann besonders schnell und einfach dadurch erfolgen, dass die Ringsegmente zu dem Ringteil derart zusammengesetzt werden, dass sie das kugelförmige Ende der Kolbenstange teilweise umschließen, dass danach das kugelförmige Ende der Kolbenstange umgreifende Ringteil in den Kolben eingeschoben wird, bis das dem Kolben zugewandte, kugelförmige Ende an der kugelförmigen Vertiefung des Kolbens anliegt und die Rastelemente am Kolben verriegelnd einrasten, und dass schließlich die Schenkel eines U-förmigen Sicherungsbügels in die in Querrichtung zur Achse des Kolbens verlaufende Bohrungen derart eingeschoben werden, dass die Schenkel des Sicherungsbügels die Ringsegmente beidseits der Achse des Kreisteiles an der dem Kolben abgewandten Seite hintergreifen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen und Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Explosionsdarstellung der an der

erfindungsgemäßen Kolbenstangenanbindung beteiligten Bauteile,

Figur 2 eine dreidimensionale Darstellung eines Ringsegments,

Figur 3 eine Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen Kolbenstangenanbindung, wobei Zylinder, Kolben und Kolbenstange nur

teilweise dargestellt sind, und Figur 4 eine dreidimensionale Darstellung der erfindungsgemäßen Kolbenstangenanbindung, wobei der Zylinder und der

Kolben jeweils im Schnitt dargestellt sind.

Gemäß Figur 1 umfasst ein Kolben 1 , der in einer Bohrung eines Zylinders 16 (Figuren 4, 5) verschiebbar anordenbar ist, an seiner der Kolbenstange 5 zugewandten Stirnseite 2 eine kugelförmige Vertiefung 3, die wiederum mit einem kugelförmigen Ende 4 der Kolbenstange 5 in Verbindung steht. Im Kolben 1 ist ferner im Bereich der kugelförmigen Vertiefung 3 gemäß Figur 3 eine zylindrische Bohrung 6 vorhanden. Ein in der Figur 1 links gezeigtes erstes Ringsegment 7 und ein in der Figur 1 rechts gezeigtes zweites Ringsegment 8 bilden im zusammengefügten Zustand ein Ringteil 9. Das erste Ringsegment 7 und das zweite Ringsegment 8 besitzen jeweils einen halbkugelförmigen Hohlraum 11 , derart, dass das zusammengesetzte Ringteil 9 das kugelförmige Ende 4 der Kolbenstange 5 in seinem aus den beiden halbkugelförmigen Hohlräumen 1 1 gebildeten kugelförmigen Hohlraum umschließen kann, wobei die Kolbenstange durch eine Öffnung 25 des Ringteiles 9 nach außen vorsteht.

Die so zusammengefügte Einheit aus der Kolbenstange 5 und dem Ringteil 9 kann mit dem Ringteil 9 voran in axialer Richtung in den Kolben 1 soweit eingeschoben werden, bis der über das Ringteil 9 vorstehende Bereich des kugelförmigen Endes 4 der Kolbenstange 5 in die kugelförmige Vertiefung 3 des Kolbens 1 eingreift.

An die dem Kolben 1 axial zugewandte Seite 10 des Ringteiles 9 sind axial vorstehende Rastelemente 12 angeformt, die sich im Montagezustand des Ringteiles 9 vorzugsweise diametral gegenüberliegen. Zweckmäßigerweise umfasst jedes Ringsegment 7, 8 ein Rastelement 12. Die Rastelemente 12 rasten mit vorzugsweise radial nach außen hervorstehenden Rastnasen 13 in eine quer verlaufende Bohrung 14 des Kolbens 1 ein (Figur 3). Auf diese Weise wird das Ringteil 9 mitsamt der Kolbenstange 5 axial fest im Kolben 1 gehalten. Vorzugsweise umschließt dabei die kugelförmige Vertiefung 3 die ihr zugewandte Hälfte des kugelförmigen Endes 5 der Kolbenstange 5 und umschließt der aus den halbkugelförmigen Hohlräumen 11 , 11 gebildete kugelförmige Hohlraum einen an die genannte Hälfte axial angrenzenden Bereich des kugelförmigen Endes 4 der Kolbenstange 5.

Mit der Hilfe eines Sicherungsbügels 15, der vorzugsweise U-förmig ausgebildet ist und dessen Schenkel in sich in Querrichtung gegenüberliegende Bohrungen 22 des Zylinders 16 eingeschoben werden, wird die Kolbenstangenanbindung hinsichtlich der maximalen Ausfahr- position des Kolbens 1 gegenüber dem Zylinder 16 axial gesichert. Dabei liegt die Außenseite 17 des Ringteiles 9 an den Schenkeln des Sicherungsbügels 15 an. Die genannten Bohrungen 22 verlaufen dabei in der Umfangsrichtung des Zylinders 16 voneinander beabstandet durch die Zylinderwandung.

Um das richtige und sichere Zusammensetzen der Ringsegmente 7 und 8 zu erleichtern weisen diese an ihren Trennflächen 18 Führungselemente auf, die vorzugsweise als vorstehende Stifte 19. und komplementär dazu ausgestalte Ausnehmungen 20 ausgeführt sind. Zweckmäßigerweise weist jedes Ringsegment 7, 8 an einer Seite seiner Trennfläche 18 einen Stift 19 und an der diametral gegenüberliegenden Seite der Trennfläche 18 eine komplementär zu dem Stift 19 ausgebildete Ausnehmung 20 auf. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass beim Zusammensetzen der Ringsegmente 7, 8 die gleichen axialen Seiten zueinander gelangen.

Das Ringsegment 8 und das Ringsegment 7 sind vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, wobei wiederum vorzugsweise ein Spritzgussverfahren für die Herstellung in Frage kommt. Da beide Ringsegmente 7, 8 dieselbe Form aufweisen, können sie vorteilhafter Weise in ein und derselben Spritzgussform hergestellt werden.

Durch die vorliegende Erfindung wird vorteilhafter Weise eine Kolbenstangenanbindung geschaffen, die mit einem Minimum an Teilen auskommt, eine kurze Baulänge besitzt und eine zuverlässige Übertragung von Zugkräften auf den Kolben eines Zylinders innerhalb einer hydraulischen Betätigungsanlage ermöglicht.

Im Folgenden wird im Zusammenhang mit der Figur 5 die Montage der vorliegenden

Anbindung erläutert. Zunächst werden die Ringsegmente 7 und 8 über dem kugelförmigen Ende 4 der Kolbenstange 5 derart zusammengefügt, dass sie das kugelförmige Ende 4 teilweise umschließen. Anschließende wird das kugelförmige Ende 4 der Kolbenstange 5 umgreifende Ringteil 9 in den Kolben 1 eingeschoben, bis das dem Kolben 1 zugewandte, kugelförmige Ende 4 an der kugelförmigen Vertiefung 3 des Kolbens 1 anliegt und die Rastelemente 12 in der Bohrung 14 des Kolbens 1 verriegelnd einrasten. Schließlich werden die Schenkel des U-förmigen Sicherungsbügels 15 in die sich in Querrichtung zur Achse des Kolbens 1 gegenüberliegenden Bohrungen derart eingeschoben, dass die Schenkel des Sicherungsbügels 15 das Ringteil 9 an sich diametral gegenüberliegenden Seiten an der dem Kolben 1 abgewandten Seite hintergreifen. Es wird darauf hingewiesen, dass die erläuterten Rastelemente 12 zur axialen Festlegung des Ringteiles 9 in dem Kolben 8 auch in anderen Weisen ausgestaltet sein können. Dies gilt gleichermaßen für die Führungen zur Befestigung der Ringsegmente 7, 8 aneinander.

Bezuaszeichenliste Kolben

Stirnseite

kugelförmige Vertiefung

kugelförmiges Ende

Kolbenstange

Bohrung

Ringsegment

Ringsegment

Ringteil

Seite

Hohlraum

Rastelement

Rastnasen

Bohrung

Sicherungsbügel

Zylinder

Außenseite

Trennfläche

Stift

Ausnehmung

Umfang