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Title:
PIPELINE, SEALING ELEMENT AND PIPE CONNECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/062503
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pipeline (10) which has a pan (100) at at least one end, as part of a connecting system, wherein the pan (100) has an inner sealing surface and an outer sealing surface which are inclined inwards, and the inner sealing surface and the outer sealing surface are separated from one another by a step. The invention also relates to a sealing element (20) having a toroidal basic shape, in which the cross section has a first contact surface and a second contact surface with an upper face and a lower face, wherein the first contact surface is intended to rest on an outer face (14) of a pipeline (10), and the second contact surface is intended to rest on a sealing surface which is inclined in the direction of the pipe interior. Finally, the invention relates to a pipe connection (30) for connection of two pipelines (10) using a sealing element (20) such as this.

Inventors:
DIETL STEFFEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/066243
Publication Date:
May 18, 2012
Filing Date:
September 19, 2011
Export Citation:
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Assignee:
DIETRICH PROCESS SYSTEMS GMBH DE (DE)
DIETL STEFFEN (DE)
International Classes:
F16L23/032
Foreign References:
FR2673995A11992-09-18
US3147014A1964-09-01
Other References:
See also references of EP 2638316A1
None
Attorney, Agent or Firm:
HAUG, Dietmar et al. (DE)
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Claims:
Rohrleitung (10), welche an zumindest einem Ende eine Pfanne (100) als Teil eines Verbindungssystems aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfanne (100) eine innere Dichtfläche (110) und eine äußere Dichtfläche (120) aufweist, welche nach innen geneigt sind, wobei die innere Dichtfläche (110) und die äußere Dichtfläche (120) durch eine Stufe (130) voneinander getrennt sind.

Rohrleitung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Dichtfläche (110) einen Krümmungsradius von etwa 70 mm bis etwa 90 mm aufweist, insbesondere etwa 80 mm.

Rohrleitung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Dichtfläche (120) einen

geringeren Krümmungsradius aufweist als die innere Dichtfläche (110), insbesondere etwa 77 mm.

Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite (11) der Rohrleitung (10) eine äußere Anlagefläche (15) aufweist, an welche eine Schelle (301, 302) anlegbar ist.

Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die innere Dichtfläche (110) und/oder die äußere Dichtfläche (120) feuerpoliert sind.

Rohrleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Neigung der inneren Dichtfläche (110) und/oder der äußeren Dichtfläche (120) gegen die Längsachse (12) der Rohrleitung (10) etwa 68° bis etwa 78° beträgt.

7. Dichtelement (20) mit einer toroidalen Grundform, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt eine erste Anlagefläche (21) und eine zweite Anlagefläche (22) mit einer Oberseite (222) und einer Unterseite (221) aufweist, wobei die erste Anlagefläche (21) dazu vorgesehen ist, an einer Außenseite (14) einer Rohleitung (10) anzuliegen und die zweite Anlagefläche (22) dazu vorgesehen ist, an einer Dichtfläche (110, 120) anzuliegen, welche in Richtung des Rohrinneren geneigt ist.

8. Dichtelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Polytetrafluorethylen enthält oder daraus besteht.

9. Dichtelement nach einem der Ansprüche 7 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite (222) der zweiten Anlagefläche (22) eine erhabene Teilfläche (25) ausgebildet ist.

10. Dichtelement nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite (221) der zweiten Anlagefläche (22) eine erhabene Teilfläche (26)

ausgebildet ist.

11. Dichtelement nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anlagefläche (21) und die zweite Anlagefläche (22) einen Winkel von etwa 68° bis etwa 78° einschließen.

12. Rohrverbindung (30) mit einem Dichtelement (20) nach einem der Ansprüche 7 bis 11 zur Verbindung zweier Rohrleitungen (10) .

13. Rohrverbindung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rohrleitung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 ausgebildet ist.

Description:
Rohrleitung, Dichtelement und Rohrverbindung

Die Erfindung betrifft eine Rohrleitung, welche an zumindest einem Ende eine Pfanne als Teil eines Verbindungssystems aufweist ist, sowie ein Dichtelement mit einer toroidalen Grundform. Rohrleitungen und Dichtelemente der eingangs genannten Art können beispielsweise in der chemischen Verfahrens technik und/oder in der Pharmaindustrie zum Transport gasförmiger oder flüssiger Medien eingesetzt werden.

Aus der Praxis sind Rohrleitungen bekannt, welche an zumindest einem Ende einen Dichtflansch aufweisen, so dass eine Mehrzahl von Rohrleitungen durch zugeordnete Verbindungselemente zusammengefügt werden können. Um die Dichtigkeit der Verbindungsstelle zu gewährleisten, kann ein Dichtelement aus einem elastischen Material zwischen die Dichtflansche der Rohrleitungen eingelegt werden. Die bekannten Rohrleitungen weisen jedoch den Nachteil auf, dass das Dichtungselement aus der Trennstelle herausrutschen kann, so dass Leckagen entstehen. Dadurch wird der Montageaufwand vergrößert. Weiterhin können bei Betrieb der die Rohrleitungen enthaltenden Anlage flüssige oder gasförmige toxische Medien austreten und eine Gefahr für die Benutzer der Anlage darstellen .

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Rohrleitung, ein Dichtelement und eine Rohrverbindung zu schaffen, welche einfach und zuverlässig montierbar ist und einen sicheren Betrieb ermöglicht.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Rohrleitung gemäß Anspruch 1, ein Dichtelement gemäß Anspruch 7 und eine Rohrverbindung gemäß Anspruch 12.

Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass zwei Rohrleitungen mit einer Kugel/Pfanne-Verbindung fluiddicht miteinander verbunden werden. Die Pfanne weist dabei eine Dichtfläche auf, welche nach innen geneigt ist, so dass die Kugel darin aufgenommen werden kann. Erfindungsgemäß wurde nun erkannt, dass die

Zuverlässigkeit der Abdichtung erhöht werden kann, wenn die Dichtfläche der Pfanne in Umfangsrichtung in eine innere

Dichtfläche und eine äußere Dichtfläche unterteilt ist. An der Grenzlinie zwischen der inneren und der äußeren Dichtfläche ist eine Stufe ausgebildet, welche formschlüssig mit dem

Dichtelement zusammenwirken kann und dieses somit am Herausrutschen hindert. In einigen Aus führungs formen der Erfindung kann die Stufe weiterhin eine mechanische Verstärkung bzw.

Stabilisierung der Pfanne bewirken. Das erfindungsgemäße Dichtelement weist eine toroidale Grundform auf. Dadurch kann das Dichtelement entlang dem Umfang der Pfanne eingelegt werden, ohne den Durchfluss zu behindern. Der Querschnitt weist eine erste Anlagefläche auf, welche außen an der Rohrleitung bzw. der Pfanne anliegt und das Dichtelement zentriert sowie am Verrutschen während der Montage hindert. Die zweite Anlagefläche des Dichtelementes ist dazu vorgesehen, an zumindest einer Dichtfläche der Pfanne anzuliegen, so dass ein dichtender Anschluss zweier Rohrleitungen hergestellt werden kann. Da das Dichtelement aus einem elastischen Material gefertigt ist, kann es sich der Form der zweiteiligen

Dichtfläche der Pfanne anpassen, so dass ein Formschluss zwischen der in der Dichtfläche angeordneten Stufe und dem Dichtelement ermöglicht werden kann.

In einigen Aus führungs formen der Erfindung kann die innere Dichtfläche der Pfanne einen Krümmungsradius von etwa 70 mm bis etwa 90 mm aufweisen. In einigen Aus führungs formen der

Erfindung kann der Krümmungsradius der inneren Dichtfläche 80 mm betragen. Durch eine solche Krümmung der Dichtfläche wird eine zur Kugel der zweiten Rohrleitung komplementäre Kontur der Dichtfläche geschaffen, so dass die Rohrleitungen auch dann dichtend miteinander verbunden werden können, wenn diese leicht verkippt zueinander eingebaut werden. Auf diese Weise wird die Montage erleichtert und die Zuverlässigkeit erhöht.

In einigen Aus führungs formen der Erfindung kann die äußere Dichtfläche einen geringeren Krümmungsradius aufweisen als die innere Dichtfläche. In einigen Aus führungs formen der Erfindung kann der Krümmungsradius der inneren Dichtfläche etwa 77 mm betragen. Durch diese Geometrie entsteht ein sichelförmiger Spalt, der das Herausrutschen der Dichtung verhindert. In einem Längsabschnitt, welcher die Pfanne aufnimmt bzw. die Außenkontur der Pfanne bildet, kann in einigen Ausführungsformen der vorgeschlagenen Rohrleitung eine äußere Anlagefläche ausgebildet sein, an welche eine Schelle anlegbar ist. Mittels einer solchen außen anliegenden Schelle kann durch Verschrauben oder Verspannen eine kraftschlüssige Verbindung zweier

Rohrleitungen hergestellt und/oder eine axiale Vorspannung auf die Verbindungsstelle zweier Rohrleitungen aufgebracht werden. Die axiale Vorspannung kann einerseits die Kugel in die Pfanne drücken und dabei ein Dichtelement komprimieren, so dass eine fluiddichte Verbindung der Rohrenden erhalten wird. Darüber hinaus kann die mechanische Befestigung dazu dienen, die beiden Rohrenden fest miteinander zu verbinden und die mechanische Stabilität der die Rohrleitungen enthaltenden Apparatur sicherstellen .

In einigen Aus führungs formen der Erfindung kann die mittlere Neigung der inneren Dichtfläche und/oder der äußeren Dichtfläche gegen die Längsachse der Rohrleitung etwa 68° bis etwa 78° betragen. Unter der mittleren Neigung einer gekrümmten Dichtfläche wird dabei die mittlere Neigung der Tangenten an die Oberfläche der Dichtfläche verstanden. Der angegebene Winkelbereich erlaubt eine dichtende Verbindung mit geringer axialer Vorspannung. Weiterhin bleibt die Dichtwirkung auch dann erhalten, wenn die beiden aneinander grenzenden Rohrleitungen um einige Grad verkippt sind.

In einigen Ausführungen können zumindest die innere Dichtfläche und/oder die äußere Dichtfläche feuerpoliert sein. Unter einer Feuerpolitur wird für die Zwecke dieser Beschreibung

verstanden, dass die Oberfläche bzw. eine oberflächennahe Schicht bis zum Schmelzpunkt erhitzt wird, so dass durch das Aufweichen der Glasoberfläche die bis dahin raue Oberflächenstruktur glatt verschmolzen werden kann und vorhandene Kanten abgerundet werden können. Hierzu kann die Rohrleitung oder die Pfanne in einigen Aus führungs formen der Erfindung ein Glas oder eine Glaskeramik enthalten oder daraus bestehen.

Das in einigen Aus führungs formen der Erfindung zur Abdichtung verwendete Dichtelement kann einen Gummi enthalten oder daraus bestehen. In einigen Aus führungs formen der Erfindung kann der Gummi Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk oder Fluorkautschuk enthalten. Dabei kann der Fluorkautschuk ausgewählt sein aus Polymeren, welche als gemeinsames Merkmal Vinyliden (di ) fluorid als eines ihrer Monomere besitzen. In anderen Aus führungs formen der Erfindung kann das Dichtelement Polytetrafluorethylen enthalten oder daraus bestehen. Dadurch können die chemische Beständigkeit und die Einsatztemperatur erhöht sein. Die

Einsatztemperatur kann mehr als 400 K oder mehr als 450 K oder mehr als 500 K betragen.

In einigen Aus führungs formen der Erfindung ist auf der Oberseite der zweiten Anlagefläche eine erhabene Teilfläche ausgebildet. Diese ermöglicht eine vergrößere mechanische Stabilität des Dichtelementes sowie eine zuverlässigere Abdichtung.

In einigen Aus führungs formen der Erfindung kann auf der Unterseite der zweiten Anlagefläche eine erhabene Teilfläche ausgebildet sein. In einigen Aus führungs formen der Erfindung kann sowohl auf der Ober- als auch auf der Unterseite der zweiten Anlagefläche des Dichtelementes eine erhabene Teilfläche ausgebildet sein. Hierdurch kann die Dichtwirkung beiderseits der zweiten Anlagefläche erhöht und das Verrutschen des Dichtele- mentes auf der Dichtfläche weiter verhindert werden, so dass die Verbindung zuverlässig auch bei geringer axialer Vorspannung hergestellt werden kann.

In einigen Aus führungs formen der Erfindung können die erste Anlagefläche und die zweite Anlagefläche des Dichtelementes einen Winkel von etwa 68° bis etwa 78° einschließen. Somit kann das Dichtelement komplementär zur Pfanne einer Rohrleitung geformt sein, so dass das Dichtelement zur Montage

spannungsfrei in die Pfanne der Rohrleitung eingelegt werden kann. Auf diese Weise wird ein Herausspringen des Dichtelementes aus der Pfanne während der Montage vermieden und die Montage der Rohrverbindung wird vereinfacht.

Nachfolgend soll die Erfindung anhand von Figuren ohne

Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens näher

erläutert werden. Dabei zeigt:

Figur 1 einen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Rohrleitung,

Figur 2 eine vergrößerte Darstellung der Pfanne,

Figur 3 die vergrößerte Darstellung der zwischen der ersten und zweiten Dichtfläche angeordneten Stufe,

Figur 4 eine bekannte Rohrverbindung,

Figur 5 eine erfindungsgemäße Rohrverbindung,

Figur 6 einen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Dichtelement . Figur 1 zeigt einen Querschnitt durch das Ende einer Rohrleitung. Bei dem in Figur 1 gezeigten Querschnitt kann es sich um das Ende einer geraden oder gekrümmten Rohrleitung handeln oder um einen einzelnen Anschluss eines T-Stückes, eines Y-

Stückes, eines 4- fach-Kreuzes , eines 6-fach-Kreuzes oder eines anderen, an sich bekannten Bauteiles zur Konstruktion von Leitungsnetzen . Die Rohrleitung 10 weist einen Längsabschnitt 13 auf, welcher eine im Wesentlichen konstante Wandstärke und eine parallele Außenkontur aufweist. Der Längsabschnitt 13 dient entweder dem geradlinigen Transport eines im Inneren der Rohrleitung 10 strömenden Fluids oder vermittelt den Anschluss des in Figur 1 dargestellten Endes der Rohrleitung an eines der vorstehend beschriebenen Rohrleitungselemente .

Der erste Längsabschnitt 13 geht mit einem zweiten Längsabschnitt 16 in die Pfanne 100 über. Die Innenwandung und/oder die Außenwandung des zweiten Längsabschnittes 16 kann gegenüber dem ersten Längsabschnitt 13 um wenige Grad nach außen geneigt sein. Dadurch ergibt sich eine Aufweitung des Rohrquerschnittes. Die Aufweitung kann an der Innenseite der Rohrleitung etwa 1° bis etwa 5° betragen. An der Außenseite 11 der Rohrleitung 10 kann der Längsabschnitt 16 eine stärkere Aufweitung von etwa 3° bis etwa 10° erfahren, so dass die Wandstärke des zweiten Längsabschnittes 16 größer ist als die Wandstärke des ersten Längsabschnittes 13. Auf diese Weise kann die mechanische Stabilität der Pfanne 100 vergrößert werden.

An den zweiten Längsabschnitt 16 kann sich ein dritter Längsabschnitt 14 anschließen. Der dritte Längsabschnitt 14 kann einen gegenüber dem zweiten Längsabschnitt 16 weiter vergrößerten Außendurchmesser aufweisen, so dass sich zwischen dem zweiten Längsabschnitt 16 und dem dritten Längsabschnitt 14 eine äußere Anlagefläche 15 ausbildet. Über die äußere

Anlagefläche 15 kann ein mechanisches Befestigungselement angreifen, so dass eine axiale Vorspannung auf die Rohrverbindung ausgeübt werden kann. Die äußere Anlagefläche 15 kann gegenüber der Längsachse 12 der Rohrleitung einen Neigungswinkel von weniger als 90° einschließen, so dass die über die äußere Anlagefläche 15 eingebrachte Vorspannung eine axiale und eine radiale Komponente in Richtung auf die Längsachse 12 auf die Rohrleitung 10 ausübt. In einigen Aus führungs formen der Erfindung kann die äußere Anlagefläche 15 gekrümmt sein. Am Ende des dritten Längsabschnittes 14 ist eine Pfanne 100 als Teil eines Verbindungssystems ausgebildet. Die Pfanne 100 dient zur Aufnahme einer Kugel mit komplementärer Außenform, welche an einer nicht dargestellten zweiten Rohrleitung angeformt ist. Die Pfanne 100 weist eine innere Dichtfläche 110 sowie eine äußere Dichtfläche 120 auf. Beide Dichtflächen sind nach innen geneigt, d.h. in Richtung auf die Längsachse 12 der Rohrleitung 10. Die Neigung beträgt etwa 68 bis etwa 78°. Wie in der vergrößerten Darstellung der Figur 2 ersichtlich ist, sind die innere Dichtfläche 110 und die äußere Dichtfläche 120 in der dargestellten Aus führungs form nicht eben ausgeführt. Vielmehr weist die innere Dichtfläche 110 eine Krümmung von etwa 80 mm auf. Die äußere Dichtfläche 120 weist eine geringere Krümmung von etwa 77 mm auf. Zwischen der inneren Dichtfläche 110 und der äußeren Dichtfläche 120 ist eine Stufe 130

ausgebildet. Die Stufe 130 bewirkt eine vergrößerte mechanische Stabilität der Pfanne 100. Weiterhin verhindert die Stufe 130 das Verrutschen eines in die Pfanne 100 eingelegten

Dichtelementes, so dass die Montage einer Rohrverbindung zweier Rohrleitungen 10 erleichtert ist.

Die Ausbildung der Stufe 130 ist in Figur 3 nochmals vergrößert dargestellt. Figur 3 zeigt einen Ausschnitt aus dem dritten Längsabschnitt 14 der Rohrleitung 10 im Bereich der inneren Dichtfläche 110 und der äußeren Dichtfläche 120. In Figur 3 ist ersichtlich, dass die innere und die äußere Dichtfläche 110 und 120 in Richtung der Längsachse 12 der Rohrleitung 10 geneigt sind, wie vorstehend beschrieben. Die Stufe 130 ist

demgegenüber nahezu eben ausgeführt, d.h. rechtwinklig zur Längsachse 12. Die Stufe 130 kann in einigen Aus führungs formen der Erfindung etwa 2 mm bis etwa 6 mm von der Stirnseite 101 der Pfanne 100 nach innen versetzt angeordnet sein. Am Übergang der Stufe 130 in die innere Dichtfläche 110 bildet sich eine umlaufende Kante 131 aus. Die Kante 131 erzeugt unter der Einwirkung einer axialen Vorspannkraft eine lokale Spannungsspitze im elastischen Dichtelement, so dass dieses formschlüssig auf den Dichtflächen 110 und 120 gehalten wird. Weiterhin wird durch die Spannungsspitze an der Kante 131 eine zuverlässige Abdichtung auch gegen gasförmige Fluide erreicht. Figur 6 zeigt ein Dichtelement, welches in Verbindung mit der in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Rohrleitung verwendbar ist. Das Dichtelement gemäß Figur 6 weist eine toroidale

Grundform auf. Somit kann das Dichtelement in die Pfanne 110 eingelegt werden, ohne dass der freie Querschnitt der Rohr- leitung 10 durch die Anwesenheit des Dichtelementes 20

behindert wird. Der Querschnitt des Dichtelementes weist eine erste Anlagefläche 21 und eine zweite Anlagefläche 22 auf. Die zweite Anlagefläche 22 weist eine Unterseite 221 sowie eine Oberseite 222 auf. Die Unterseite 221 ist dazu vorgesehen, mit der inneren Dichtfläche 110 und der äußeren Dichtfläche 120 der Pfanne 100 einer Rohrleitung in Kontakt zu stehen. Die Oberseite 222 der zweiten Anlagefläche 22 steht dementsprechend mit einer Kugel 160 in Kontakt, welche an einer zweiten Rohrleitung 10 angeformt ist.

Zur mechanischen Stabilisierung und/oder zur verbesserten Abdichtung der Rohrverbindung kann an der Oberseite 222 der zweiten Anlagefläche 22 eine erhabene Teilfläche 25 ausgebildet sein. Die erhabene Teilfläche 25 kann eine Breite von etwa 1 mm bis etwa 5 mm aufweisen. Die Teilfläche 25 kann gegenüber der Oberseite 222 der zweiten Anlagefläche 22 etwa 0,5 bis etwa 1,5 mm erhaben sein. Die Innenkante der Teilfläche 25 kann etwa 3 mm bis etwa 10 mm von der Innenkante der zweiten Anlagefläche 22 entfernt angeordnet sein. Die erhabene Teilfläche 25 ist umlaufend im gesamten Querschnitt des Dichtelementes 20 vorgesehen .

In vergleichbarer Weise kann auf der Unterseite 221 der zweiten Anlagefläche 22 eine erhabene Teilfläche 26 ausgebildet sein. Die erhabene Teilfläche 26 kann in einigen Aus führungs formen unmittelbar an die Innenkante 223 der zweiten Anlagefläche 22 angrenzen. Die Teilfläche 26 kann eine Breite von etwa 1 mm bis etwa 5 mm aufweisen und in einigen Aus führungs formen 0,2 bis 1 mm über das Niveau der Unterseite 221 der zweiten Anlagefläche hinausragen .

Die erste Anlagefläche 21 ist dazu vorgesehen, an der Außen- seite des dritten Längsabschnittes 14 anzuliegen, so dass das Dichtelement 20 daran gehindert wird, in der Pfanne 100 zu verrutschen. Auf diese Weise ist eine einfache Zentrierung des Dichtelementes 20 und eine rasche Montage der Rohrverbindung möglich .

In einigen Aus führungs formen der Erfindung schließen die erste Anlagefläche 21 und die zweite Anlagefläche 22 einen Winkel von etwa 68 bis etwa 78° ein. Der Winkel kann an den mittleren Neigungswinkel der Pfanne 100 angepasst sein, so dass eine spannungsfreie Montage des Dichtelementes auf der Rohrleitung 10 ermöglicht wird. Da das Dichtelement vollständig aus einem elastischen Material gefertigt ist, kann der von der ersten Anlagefläche 21 und der zweiten Anlagefläche 22 eingeschlossene Winkel variabel sein, so dass das Dichtelement 20 universell auch für bereits bekannte Flanschverbindungen einsetzbar ist. Das Dichtelement kann in einigen Aus führungs formen einstückig hergestellt sein, beispielsweise durch Formpressen.

Eine bekannte Rohrverbindung zeigt Figur 4. Die Rohrverbindung gemäß Figur 4 verbindet zwei Rohrleitungen 10 miteinander. Die Rohrleitungen 10 weisen zu ihrem Ende hin einen Längsabschnitt 14 mit größerem Außendurchmesser auf, so dass sich zwischen der Rohrleitung 10 und dem Längsabschnitt 14 eine äußere Anlagefläche 15 ausbildet. Die Stirnseite des Längsabschnittes 14 bildet einen Flansch 150, welcher in etwa rechtwinklig zur Längsachse 12 der Rohrleitung 10 verläuft. Die den Flansch 150 bildende Stirnseite des Längsabschnittes 14 kann plan oder profiliert sein. Zwischen zwei Rohrleitungen 10 wird ein Dichtelement eingeführt, welches durch Beaufschlagen mit einer axialen Vorspannkraft komprimiert wird und auf diese Weise die Rohrverbindung fluiddicht abdichtet. Das Dichtelement 20 gemäß Figur 6 kann dabei universell auch an einer bekannten Rohrverbindung eingesetzt werden. Dabei liegt die erste Anlagefläche 21 an der Außenseite des Längsabschnittes 14 an. Aufgrund der elastischen Verbindung der ersten Anlagefläche 21 und der zweiten Anlagefläche 22 des Dichtelementes 20 passt sich diese an den Winkel des Flansches 150 an, so dass das Dichtelement 20 bei Beaufschlagen mit einer axialen Vorspannkraft in an sich bekannter Weise zur Abdichtung der Rohrverbindung dient.

Zum Erzeugen einer axialen Vorspannkraft ist eine erste Schelle 301 und eine zweite Schelle 302 vorgesehen, welche jeweils an einer Anlagefläche 15 der Rohrleitungen 10 angreifen. Zur Vermeidung von Spannungs spitzen, welche zum Bruch einer

Rohrleitung 10 führen könnten, kann ein optionales elastisches Element 303 und 304 eingesetzt werden, welches den Kontakt zwischen der Anlagefläche und der Schelle vermittelt. Die elastischen Elemente 303 und 304 können beispielsweise die Form eines Schlauches oder einer Rundschnur aufweisen und aus einem elastischen Kunststoffmaterial gefertigt sein, wie

beispielsweise EPDM, PTFE, FPM oder andere, an sich bekannte Materialien .

Die Schellen 301 und 302 dienen zum Übertragen einer axialen Vorspannkraft auf die Rohrleitungen 10. Zum Erzeugen dieser axialen Vorspannkraft stehen Schrauben 322 zur Verfügung, welche entlang des Umfangs der Schellen 301 verteilt und mittels Durchgangsbohrungen mit den Schellen 301 und 302 verbunden sind. Zum Erzeugen der Vorspannkraft ist jede der

Schrauben 322 mit einer Mutter 323 versehen, so dass der

Abstand zwischen den Schellen 301 und 302 variierbar ist.

Fallweise können in einigen Aus führungs formen der Erfindung Federelemente 321 vorgesehen sein, welche die axiale Vor- Spannkraft definieren und begrenzen.

Figur 5 zeigt eine erfindungsgemäß vorgeschlagene Rohrverbindung. Im unteren Bildteil ist eine Rohrleitung 10 darge- stellt, welche bereits anhand der Figuren 1 bis 3 näher erläutert wurde. Die Rohrleitung 10 läuft am Ende in eine Pfanne 100 aus, welche in Richtung des Innenraumes der Rohrleitung 10 geneigt ist. Die zweite Rohrleitung 17 läuft an ihrem Ende in der Kugel 160 aus, die den gleichen Radius wie die innere Dichtfläche 110, also etwa 80 mm, hat.

Zur Montage der Rohrverbindung kann das Dichtelement 20, wie in Figur 6 dargestellt, auf die Rohrleitung 10 aufgesteckt werden, so dass die erste Anlagefläche 21 an der Außenseite des dritten Längsabschnittes 14 anliegt und die zweite Anlagefläche 22 an den Dichtflächen 110 und 120 der Pfanne 100 anliegt.

Sodann wird die Kugel 160 in die Pfanne 100 eingeführt, so dass die Dichtflächen der Kugel 160 an der Oberseite 222 der zweiten Anlagefläche 22 anliegen. Zur endgültigen mechanischen

Fixierung der Rohrverbindung und zum Abdichten dient eine axiale Vorspannkraft, welche über zwei Schellen 301 und 302 aufgebracht wird. Die Schellen stehen über elastische Elemente 303 und 304 mit den Rohrleitungen 10 und 17 in Eingriff, wie bereits anhand von Figur 4 beschrieben. Zum Erzeugen der axialen Vorspannkraft dienen wiederum Schraubverbindungen 322 und 323, welche über optionale Federelemente 321 an den

Schellen 301 und 302 angreifen. Durch die konvexe Form der Kugel 160 und die konkave Form der Pfanne 100 kann eine leichte Fehlausrichtung ausgeglichen werden, so dass die Rohrverbindung auch bei einer verkippten Montage noch dicht bleibt und die Rohrleitungen 10 und 17 durch die axiale Vorspannkraft nicht beschädigt werden. Dadurch wird der Montagevorgang erleichtert, so dass die Montage schnell und zuverlässig vorgenommen werden kann.

Selbstverständlich erlaubt das in der vorstehenden Beschreibung offenbarte Lösungsprinzip auch Abwandlungen, ohne den

allgemeinen Erfindungsgedanken zu verlassen. Die vorstehende Beschreibung ist daher nicht als beschränkend, sondern als erläuternd anzusehen. Die nachfolgenden Ansprüche sind so zu verstehen, dass ein genanntes Merkmal in zumindest einer

Aus führungs form der Erfindung vorhanden ist. Dies schließt die Anwesenheit weiterer Merkmale nicht aus. Sofern die Ansprüche und die Beschreibung „erste", „zweite", „dritte" und „vierte" Merkmale definieren, so dient diese Bezeichnung der Unterscheidung gleichartiger Merkmale, ohne eine Rangfolge

festzulegen .