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Patent Searching and Data


Title:
PIPE SECTION HAVING AT LEAST ONE INNER PERIPHERAL SEAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/028615
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pipe section that is designed as a slip-on coupler or long coupler, said pipe section having one or two inner peripheral seals arranged at respective ends of the pipe section. Slip-on couplers or long couplers are often difficult to interpose between two pipe ends. In order to make it easier to actually handle pipe sections, they have a lever projection on a closed exterior wall thereof, which lever projection extends away from the outer circumference of the pipe section and has a larger radial width than the seal. The slip-on coupler can be better held on said lever projection and it is easier to transmit a force onto the pipe section via the lever projection, using a lever.

Inventors:
ZIMMERMANN JOSEF (DE)
Application Number:
PCT/DE2009/001089
Publication Date:
March 18, 2010
Filing Date:
August 06, 2009
Export Citation:
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Assignee:
ZIMMERMANN JOSEF (DE)
International Classes:
F16L1/06; F16L25/12
Domestic Patent References:
WO1992021907A11992-12-10
WO2005094292A22005-10-13
Foreign References:
US4915422A1990-04-10
US2900200A1959-08-18
US4915422A1990-04-10
Attorney, Agent or Firm:
CASTELL, KLAUS (DE)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Rohrstück mit mindestens einer innen liegenden, umlaufenden Dichtung, die an einem Ende des Rohrstücks angeordnet ist, um ein in das Rohrstück eingeschobenes Rohr gegen das Rohrstück abzudichten, dadurch gekennzeichnet, dass es an einer geschlossenen Außenwandung einen sich vom Außenumfang des Rohrstück weg erstreckenden Hebelansatz aufweist, dessen radiale Erstreckung größer ist als die maximale radiale Erstreckung des Querschnittes der Dichtung.

2. Rohrstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Dichtung in einer Ausnehmung gehalten ist.

3. Rohrstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung in die Ausnehmung eingesteckt ist.

4. Rohrstück nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig der Ausnehmung eine umlaufende Führungsanlage vorgesehen ist.

5. Rohrstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Dichtung als mehrfache Lammellendichtung ausgebildet ist.

6. Rohrstück nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Hebelansatz axial beabstandet zu der Dichtung angeordnet ist.

7. Rohrstück nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelansatz in gleichem Abstand zu beabstandet angeordneten Dichtungen angeordnet ist.

8. Rohrstück nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Hebelansatz sich 1 bis 5 cm von einem Außenumfang des Rohrstück weg erstreckt.

9. Rohrstück nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelansatz mehrere Hebelelemente aufweist.

10. Rohrstück nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Hebelelemente gegenüberliegend angeordnet sind.

11. Rohrstück nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hebelelement einen kreisförmigen, dreieckigen, rechteckigen, ovalen, halbkreisförmigen oder rautefb'rmigen Quer- schnitt aufweist.

12. Rohrstück nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hebelelement Hohlräume aufweist.

13. Rohrstück nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hebelelement sternförmige Verstrebungen auf- weist.

14. Rohrstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück ein Spritzgussteil ist.

15. Rohrstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück aus Polypropylen hergestellt ist.

16. Rohrstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück einen Innendurchmesser von 50 bis 1.000 mm aufweist.

17. Rohrstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück als Überschiebemuffe oder Lang- muffe ausgebildet ist.

Description:
Rohrstück mit mindestens einer innen liegenden, umlaufenden Dichtung

[01] Die Erfindung betrifft ein Rohrstück mit mindestens einer innen liegenden, umlaufenden Dichtung, die an einem Ende des Rohrstücks angeordnet ist, um ein in das Rohrstück eingeschobenes Rohr gegen das Rohr- stück abzudichten.

[02] Derartige Rohrstücke werden als Überschiebemuffen oder Langmuffen im Bereich der Rohrverlegung eingesetzt. Sie dienen dazu, zwei beabstandet zueinander angeordnete, fluchtend ausgerichtete Rohrstücke miteinander zu verbinden. Hierzu wird die Überschiebemuffe oder Lang- muffe zunächst auf eines der Rohrstücke aufgesteckt und anschließend wieder soweit aus dem Rohrstück herausgezogen, dass die andere Seite mit dem fluchtenden Rohrstück in Eingriff gerät. Dabei dichtet eine erste Dichtung die Überschiebemuffe oder Langmuffe gegen das erste Rohr ab, während eine zweite Dichtung der Überschiebemuffe das zweite Rohr gegen die Überschiebemuffe abdichtet. Während bei der Langmuffe in der Regel eine Dichtung als innen liegende Dichtung ausgebildet ist, kann an der anderen Seite der Langmuffe die Dichtung entweder an der Langmuffe oder an dem Rohr angeordnet sein.

[03] Beim Einsatz derartiger Überschiebemuffen und Langmuffen ent- steht das Problem, dass die auf ein Rohrstück aufgeschobene Überschiebemuffe und Langmuffe häufig nur sehr schwer wieder vom Rohrstück gezo- gen werden kann um dadurch die andere Seite der Überschiebemuffe und Langmuffe mit einem anderen Rohrstück in Eingriff zu bringen. Gerade die Verschiebung der Überschiebemuffe oder Langmuffe in einem Zeitpunkt, in dem die Überschiebemuffe oder Langmuffe bereits mit beiden Rohrstü- cken in Verbindung steht, erfordert meist hohe Kräfte.

[04] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine derartige Ü- berschiebemuffe oder Langmuffe derart weiter zu bilden, dass ihr Einsatz in der Praxis erleichtert wird.

[05] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird mit einem gat- tungsgemäßen Rohrstück gelöst, das an einer geschlossenen Außen wan- dung einen sich vom Außenumfang des Rohrs weg erstreckenden Hebelansatz aufweist, dessen radiale Erstreckung größer ist als die maximale radiale Erstreckung des Querschnitts der Dichtung.

[06] Es hat sich gezeigt, dass mit einfachen Mitteln an ein derartiges Rohrstück ein Hebelansatz im Herstellungsprozess angespritzt werden kann und bereits ein einfacher Hebelansatz ausreicht, um es dem Installateur zu erleichtern, derartige Überschiebemuffen auch in schwer zugänglichen Bereichen zu installieren. Der Hebelansatz ermöglicht als Griff ein erleichtertes Angreifen am Rohrstück und er ermöglicht es, mit Werkzeugen am Rohrstück anzugreifen um es in axialer Richtung leichter zu verschieben.

[07] Vorteilhaft ist es, wenn die umlaufende Dichtung in einer Ausnehmung gehalten ist. Dies fuhrt dazu, dass die Dichtung beim Verschieben des Rohrstücks sich nicht vom Rohrstück löst. [08] Die Dichtung kann im Bereich der Ausnehmung angespritzt sein o- der das Rohrstück kann mit einer Dichtung im Coextrusionsverfahren hergestellt werden. Eine einfache Ausfuhrungsvariante sieht vor, dass die Dichtung in die Ausnehmung eingesteckt ist.

[09] Um eine gute Abdichtung zu erzielen und um geringfügige Exzentrizitäten zu überbrücken wird vorgeschlagen, dass beidseitig der Ausnehmung eine umlaufende Führungsanlage vorgesehen ist. Diese Führungsanlage hält die Dichtung in der Ausnehmung und sie dient dazu, auf ihr das Rohrstück auf ein Rohr aufzuschieben.

[10] Vorteilhaft ist es, wenn der Hebelansatz axial beabstandet zu der Dichtung angeordnet ist. Aus spritztechnischen Gründen kann es passieren, dass durch das Anspritzen des Hebelansatzes sich die Umfangsfläche geringfügig verformt. Durch die beabstandete Anordnung des Hebelansatzes zur Dichtung wird vermieden, dass eine derartige Verformung die passge- naue Anlage der Dichtung in der Ausnehmung im Rohrstück beeinträchtigt.

[11] Eine besonders praktische Verwendung erschließt sich, wenn der Hebelansatz in gleichem Abstand zu beabstandet angeordneten Dichtungen angeordnet ist. Die mittige Lage des Hebelansatzes zwischen zwei Dichtungen erleichtert es den Hebelansatz zu greifen oder mit Werkzeugen an ihm anzugreifen.

[12] Der Hebelansatz muss einerseits eine ausreichende Erstreckung haben um einfach gegriffen zu werden. Anderseits ist ein sich weit vom Rohrstück weg erstreckender Hebelansatz eine Behinderung beim Einbau derartiger Überschiebemuffen. Es wird daher vorgeschlagen, dass der Hebelansatz sich zwei bis fünf Zentimeter von einem Außenumfang des Rohrstücks weg erstreckt.

[13] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Hebelansatz mehrere Hebel- elemente aufweist. Dies erleichtert es mindestens eines der Hebelelemente zu greifen oder zum Hebeln mit einem Werkzeug zu verwenden.

[14] Eine Ausführungsvariante sieht vor, dass mindestens zwei Hebelelemente gegenüberliegend angeordnet sind. Dies hat sich als einfach in der Herstellung und praktisch in der Verwendung erwiesen.

[15] Um ein Hebelelement leicht zu greifen und um einen Hebel am Hebelelement anlegen zu können, wird vorgeschlagen, dass ein Hebelelement einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.

[16] Eine einfache, kostengünstige und stabile Herstellungsvariante sieht vor, dass ein Hebelelement Hohlräume aufweist. Das Hebelelement kann dabei beispielsweise ein Hohlzylinder sein.

[17] Um Stabilität und Materialeinsatz zu optimieren, wird vorgeschlagen, dass ein Hebelelement sternförmige Verstrebungen aufweist.

[18] Derartige Rohrstücke können auf unterschiedliche Art und Weise hergestellt werden. Insbesondere für den Einsatz in der Rohrleitungstechnik wird vorgeschlagen, dass das Rohrstück oder Formstück ein Spritzgussteil ist. [19] Für die Herstellung des Rohrstückes sind unterschiedliche Materialien wie PVC, PE, ABS oder ähnliches geeignet. Besonders vorteilhaft ist die Herstellung des Rohrstück aus Polypropylen (PP).

[20] Einen weit verbreiteten Einsatz finden derartige Rohrstücke als Ü- berschiebemuffen oder Langmuffen für Wasser- und Abwasserrohe sowie auch andere Rohrsysteme. Insbesondere für diesen Einsatz wird vorgeschlagen, dass das Rohrstück einen Innendurchmesser von 50 bis 1.000 mm aufweist.

[21] Form und Abmessungen des Rohrstücks sollten so bemessen sein, dass das Rohrstück als Überschiebemuffe oder Langmuffe verwendet werden kann.

[22] Erfindungsgemäße Überschiebemuffen oder Langmuffen sind schematisch in der Zeichnung dargestellt. Es zeigt:

Figur 1 schematisch eine Seitenansicht einer Überschiebemuffe,

Figur 2 schematisch eine Vorderansicht der in Figur 1 gezeigten Überschiebemuffe,

Figur 3 schematisch eine perspektivische Darstellung einer Überschiebemuffe nach Figur 1 und 2,

Figur 4 eine alternative Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Langmuffe als perspektivische Ansicht und Figur 5 eine weitere perspektivische Ansicht der in Figur 4 gezeigten Langmuffe.

[23] Das in Figur 1 gezeigte Rohrstück 1 hat an beiden Enden 2 und 3 jeweils eine innen liegende, umlaufende Dichtung 4, 5 mit denen es als Über- schiebemuffe in der Rohrleitungstechnik einsetzbar ist. Die umlaufenden Dichtungen 4 und 5 sind in Ausnehmungen 6, 7 aufgenommen und die Dichtungen weisen jeweils eine Lippe 8, 9 auf, die jeweils von der Rohr- öffnung 10, 11 weg weist. Dadurch wird es erleichtert ein Rohr (nicht gezeigt) in das Rohrstück 1 einzuschieben oder das Rohrstück 1 als Über- schiebemuffe auf ein Rohr aufzuschieben. Die Dichtungen können auch andere Formen aufweisen z.B. Runddichtung, Doppeldichtung, mehrfache Lammellendichtung.

[24] Die Dichtungen 4 und 5 sind mit ihrer Lippe 8, 9 jedoch so angeordnet, dass ein Herausziehen des Rohrstücks 1 von einem Rohr erschwert wird, da sich dabei die Lippe der Bewegung entgegenstellt. Gerade bei einer Überschiebemuffe ist es jedoch notwendig, dass das Rohrstück 1 auch zumindest in geringem Maße wieder zurückgezogen wird. Um dies zu erleichtern sind an dem Rohrstück 1 gegenüberliegende Hebelelemente 12, 13 angeordnet, die als Hebelansatz 14 dienen. Diese Hebelelemente haben einen kreisförmigen Querschnitt 15, innerhalb dem sternförmige Verstrebungen 16 und Hohlräume 17 angeordnet sind.

[25] Zur Erleichterung der Führung ist beidseitig der Dichtung jeweils eine umlaufende Führungsanlage 18, 19 bzw. 20, 21 vorgesehen. [26] Bei der Verwendung des Rohrstücks 1 als Überschiebemuffe kann das Rohrstück in üblicher Art und Weise auf ein Rohr wie beispielsweise ein Abwasserrohr aufgeschoben werden. Um dieses Abwasserrohr mit einem fluchtenden, weiteren Abwasserrohr zu verbinden, wird das Rohrstück zunächst relativ weit auf das Abwasserrohr aufgeschoben und dann wieder etwas zurückgezogen und auf ein gegenüberliegendes Abwasserrohr aufgeschoben. Dadurch verbindet die Überschiebemuffe die beiden Abwasserrohe. Die Dichtungen 4 und 5 sorgen hierbei für eine gute Abdichtung zwischen der Überschiebemuffe und den Rohren. Die Hebelelemente 12 und 13 erleichtern das Greifen der Überschiebemuffe und das anlegen eines Hebels, um die Überschiebemuffe zu Drehen und zu Schieben.

[27] Eine weitere Ausfuhrungsform ist eine Langmuffe 22 mit nur einer Dichtung 23 und gegenüberliegend einer Dichtungsanlagefläche 24 ist in den Figuren 4 und 5 dargestellt.