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Title:
PIPE KIT FOR A CHANNEL PIPELINE AND METHOD FOR THE PRODUCTION THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/085696
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pipe kit for a channel pipeline (1), made of several plastic pipes (2) having a circular cross-section. A plastic shaft base body (5) which is arranged between respectively two pipes (2), has a central connection section (12). The connection section (12) comprises a base (16) provided with a support surface (17) and a connection element (18) for a shaft (9), which is diametrical to the base. Pipe sections (13), which are used to connect to the pipes (2), are embodied on both sides of the connection section (12). The diameter (d) of the shaft (9) is visibly smaller than the diameter (D) of the shaft base body.

Inventors:
HEGLER RALPH-PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/001974
Publication Date:
September 15, 2005
Filing Date:
February 25, 2005
Export Citation:
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Assignee:
HEGLER RALPH-PETER (DE)
International Classes:
F16L25/00; F16L41/02; (IPC1-7): F16L25/00; F16L41/02
Foreign References:
CA2299696A12001-08-29
US6044591A2000-04-04
US6302445B12001-10-16
US3847418A1974-11-12
EP0563575A21993-10-06
EP0125382A11984-11-21
Attorney, Agent or Firm:
Rau, Manfred (Nürnberg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. RohrBausatz für eine KanalRohrleitung (1), mit mehreren aus Kunststoff bestehenden Rohren (2) mit Kreis querschnitt, mit jeweils einem zwischen zwei Rohren (2) anzuordnenden und mittels Muffen (6) mit den Rohren (2) zu verbindenden Schacht Basiskörper (5), mit jeweils einem mit dem SchachtBasiskörper (5) zu verbinden den Schacht (9) mit Kreisquerschnitt, wobei der SchachtBasiskörper (5) einen mittleren Anschluss Abschnitt (12) und beidseitig an diesem AnschlussAbschnitt (12) RohrAbschnitte (13) mit Kreisquerschnitt zur Verbindung mit den Rohren (2) aufweist und wobei der AnschlussAbschnitt (12) eine AuflageFläche (17) und diametral gegenüber der AuflageFläche (17) ein Anschluss Element (18) für den Schacht (9) aufweist.
2. RohrBausatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser (D) des SchachtBasiskörpers (5) größer ist als der Durchmesser (d) des Schachtes (9).
3. RohrBausatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass für den Durchmesser (d) des Schachtes (9) in Bezug auf den Durchmesser (D) des SchachtBasiskörpers (5) gilt : 0,1 D < d < 0,8 D.
4. RohrBausatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die AuflageFläche (17) an einem Fuß (16) des Anschluss Abschnitts (12) ausgebildet ist.
5. RohrBausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, dass der AnschlussAbschnitt (12) etwa HufeisenQuerschnitt auf weist.
6. RohrBausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dass seitlich zwischen der AuflageFläche (17) und dem Anschluss Element (18) für den Schacht (9) mindestens ein AnschlussElement (21,22) für ein KanalisationsAnschlussrohr (25) ausgebildet ist.
7. RohrBausatz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass für den Durchmesser (b) des mindestens einen Anschluss Elementes (21,22) für ein KanalisationsAnschlussrohr (25) in Bezug auf den Durchmesser (D) des SchachtBasiskörpers (5) gilt : 0, 05D<b<0, 4D.
8. RohrBausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, dass das AnschlussElement für den Schacht (9) als Schacht Anschlussfläche (18) ausgebildet ist.
9. RohrBausatz nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine AnschlussElement für das Kanalisations Anschlussrohr (25) als ZuführAnschlussfläche (21,22) ausgebildet ist.
10. RohrBausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekenn zeichnet, dass der SchachtBasiskörper (5) als Verbundrohr mit gewellten AußenrohrAbschnitten (14,14') ausgebildet ist.
11. RohrBausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekenn zeichnet, dass der Schacht (9) als Verbundrohr mit Außenwellungen ausgebildet ist.
12. Verfahren zur Herstellung eines SchachtBasiskörpers (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der SchachtBasiskörper (5) inline hergestellt wird.
Description:
Rohr-Bausatz für Kanal-Rohrleitung und Verfahren zur Herstellung Die Erfindung betrifft einen Rohr-Bausatz für eine Kanal-Rohrleitung und ein Herstellungsverfahren.

Für Kanal-Rohrleitungen, und zwar insbesondere auch Regenwasser- Transportleitungen, insbesondere im Verkehrswegebau, werden regelmäßig Betonrohre und/oder Beton-Schächte eingesetzt. Die eigentlichen Kanal- rohre weisen Nennweiten im Bereich von 300 mm bis 600 mm auf. Die Betonrohre werden nach und nach durch Verbundrohre aus Kunststoff er- setzt, da diese eine Vielzahl von Vorteilen aufweisen, und zwar insbeson- dere das deutlich geringere Gewicht und die daraus resultierende leichtere Verlegbarkeit, d. h. die höhere Verlegeleistung.

Um beispielsweise Kanalrohre mit einer Nennweite von 600 mm an einem üblichen Schacht aus Beton anbringen zu können, muss dieser einen Durchmesser von mindestens 1000 mm aufweisen. Dies hat zur Folge, dass diese Schächte aus Beton große, schwere und auch entsprechend teure Bauwerke bilden, die begehbar sind. Für die Kontrolle und das Spülen von Kanal-Rohrleitungen sind aber derartig große begehbare Schächte nicht immer erforderlich. Aufgrund der verfügbaren modernen Spülgeräte und Kontroll-Kameras sind an sich Schächte mit einem Durchmesser im Be- reich von 300 mm bis 400 mm ausreichend.

An diese können aber wiederum Kanalrohre mit den erwähnten großen Durchmessern nicht angeschlossen werden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Bausatz für Kanal- Rohrleitungen zu schaffen, der den Einsatz von Kanalrohren mit großem Durchmesser und von Schächten mit kleinem Durchmesser ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Der Kern der Erfindung liegt darin, dass ein Teil der Schacht- Funktion in einen Schacht-Basiskörper verlegt wird, der in den Verlauf der Kanal-Rohrleitung eingebettet wird, wobei der eigentliche Schacht nur noch als Anschlussstück an diesen Schacht-Basiskörper ausgebildet wird.

Hiermit ist es möglich, einen Schacht mit verhältnismäßig kleinem Durch- messer einzusetzen, wobei insbesondere für Kanal-Rohrleitungen mit un- terschiedlichem Durchmesser der Kanalrohre und des Schacht- Basiskörpers einheitliche Schächte mit einem Standarddurchmesser von 300 mm bis 400 mm eingesetzt werden. Das Gesamtgewicht wird dadurch sehr niedrig, was zu einer entsprechenden Reduktion der Kosten führt. Die Herstellung ist sehr einfach. Der Einsatz der erfindungsgemäßen Rohr- Bausätze erfolgt bevorzugt für Regenwasser-Transportleitungen.

In vorteilhafter Ausgestaltung können an den Schacht-Basiskörper auch noch Kanalisations-Anschlussrohre angeschlossen werden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich auch aus den Unteransprüchen.

Anspruch 12 gibt an, wie der Schacht-Basiskörper in besonders einfacher Weise hergestellt werden kann.

Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigt

Fig. 1 eine Kanal-Rohrleitung mit Schacht-Basiskörper und Schacht, Fig. 2 eine Längs-Ansicht eines Schacht-Basiskörpers, Fig. 3 einen Querschnitt durch den Schacht-Basiskörper entspre- chend der Schnittlinie 111-111 in Fig. 2, Fig. 4 einen Querschnitt durch den Schacht-Basiskörper mit ange- schlossenen Schacht und Kanalisations-Anschlussrohr, Fig. 5 eine Alternative zu Fig. 4 und Fig. 6 Schacht-Basiskörper in endloser Ausgestaltung.

Wie Fig. 1 entnehmbar ist, weist eine Kanal-Transportleitung 1 übliche Rohre 2 mit Kreisquerschnitt auf, bei denen es sich im vorliegenden Fall- und bevorzugt-um Wellrohre aus Kunststoff handelt, die als Verbundroh- re ausgebildet sind, d. h. sie weisen ein im Wesentlichen glattzylindrisches Innenrohr 3 und ein mit diesem im Herstellungsprozess fest verbundenes gewelltes Außenrohr 4 auf. Zwischen zwei solchen Rohren 2 ist ein Schacht-Basiskörper 5 aus Kunststoff angeordnet, wobei der Schacht- Basiskörper 5 mit den Rohren 2 mittels Doppel-Steck-Muffen 6 aus Kunst- stoff verbunden ist, d. h. der Schacht-Basiskörper 5 ist im Verlauf der Rohrleitung 1 angeordnet. Der jeweilige Endbereich der Rohre 2 dient hierbei als in die Muffe 6 eingesetztes Spitzende. Anstelle der gesonderten Doppel-Steck-Muffen 6 können auch inline hergestellte, an das jeweilige Rohr 2 oder den Schacht-Basiskörper 5 angeformte Muffen eingesetzt wer-

den. Es können auch Kombinationen von Muffe und Spitzende, die jeweils inline am Schacht-Basiskörper 5 angeformt sind, eingesetzt werden. Auf- bau und Herstellung der Rohre 2 einschließlich der Inline-Herstellung sol- cher angeformten Muffen oder Spitzenden sind beispielsweise aus der EP 0 563 575 B (entsprechend US-PS 5,320, 797) bekannt, worauf verwiesen werden darf.

Auf dem Schacht-Basiskörper 5 ist ein senkrecht zu dessen Mittel-Längs- Achse 7 nach oben bis zur Erd-Oberfläche 8 reichender Schacht 9 aus Kunststoff angeordnet. Dieser ebenfalls als Rohr, und insbesondere Ver- bundrohr, d. h. Wellrohr, ausgeführte Schacht 9 ist im Bereich der Erd- Oberfläche 8 mittels eines abnehmbaren Deckels 10 verschlossen. Wie die Darstellung der in der Erde 11 verlegten Kanal-Rohrleitung 1 mit Schacht 9 zeigt, ist der Durchmesser D der Rohrleitung 1 deutlich größer als der Durchmesser d des Schachtes 9.

Wie die Abbildungen nach den Fig. 2 und 3 zeigen, weist der Schacht- Basiskörper 5 einen mittleren Anschluss-Abschnitt 12 und beiderseits die- ses Anschluss-Abschnitts 12 Rohr-Abschnitte 13 auf, die-wie bereits er- wähnt-auch als Spitzenden zum Einführen in die jeweilige Muffe 6 die- nen. Die Rohr-Abschnitte sind ebenfalls als Verbundrohr-Abschnitte aus- gebildet, weisen also einen Außenrohr-Abschnitt 14 und einen im Wesent- lichen glattzylindrischen Innenrohr-Abschnitt 15 auf. Die Rohr-Abschnitte 13 haben einen Kreisquerschnitt und weisen denselben Durchmesser D auf, wie die Rohre 2, damit sie mit diesen verbunden werden können.

Der Anschluss-Abschnitt 12 weist einen Fuß 16 mit einer unteren ebenen Auflage-Fläche 17 auf, mittels derer der Basiskörper 5 beim Verlegen auf dem Boden eines Grabens oder dergleichen in der Erde 11 aufliegt, so dass

er nicht verdreht werden kann, sondern eine definierte Lage relativ zu sei- ner Achse 7 hat und während der weiteren Verlegearbeiten der Rohrleitung 1 behält. Dieser Fuß 16 ist nur im Bereich des Anschluss-Abschnitts 12 ausgebildet. Der Anschluss-Abschnitt 12 hat also in diesem Bereich die Form eines Hufeisens, wie sich insbesondere aus Fig. 3 ergibt. Dränageroh- re, d. h. einfache einwandige Wellrohre, mit einer derartigen Form sind aus der EP 0 125 382 B (entsprechend US-PS 4,930, 936) bekannt. Auch der Anschluss-Abschnitt 12 ist als Verbundrohr, also Wellrohr, ausgebildet, wobei der Innenrohr-Abschnitt 15 sich über die volle Länge des Anschluss- Abschnittes 12 erstreckt. Der Außenrohr-Abschnitt 14 der beiden Rohr- Abschnitte 13, der einen Durchmesser D aufweist, geht im Bereich des An- schluss-Abschnitts 12 in einen hufeisenförmigen Außenrohr-Abschnitt 14' über.

Diametral gegenüber dem Fuß 16 und damit der Auflage-Fläche 17, also an der Oberseite des Anschluss-Abschnittes 12, ist eine Schacht- Anschlussfläche 18 als Anschluss-Element ausgebildet. Diese Anschluss- fläche 18 ist aus dem Außenrohr 14 ausgeformt, d. h. auch unterhalb der Anschlussfläche 18 ist der Innenrohr-Abschnitt 15 im Wesentlichen zylind- risch ausgebildet. Die kreisförmige Anschlussfläche 18 ist über eine seitli- che Stützwand 19 mit dem Außenrohr-Abschnitt 14 und dem Innenrohr- Abschnitt 15 verbunden. Die Mittel-Längs-Achse der Anschlussfläche 20 schneidet die Mittel-Längs-Achse 7 der Rohrleitung 1. Die Anschluss- Fläche 18 steht-wie Fig. 3 zeigt-nur teilweise geringfügig über den Außenrohr-Abschnitt 14 vor.

An den Seiten des Anschluss-Abschnitts 12, also quer zur Mittel-Längs- Achse 20, d. h. im Übergang des teil-kreisförmigen Außenrohr-Abschnitts 14 in den Fuß 16 sind Zuführ-Anschlussflächen 21,22 als Anschluss-

Elemente ausgebildet, die ebenfalls jeweils über eine Stützwand 23 mit dem Anschluss-Abschnitt 12 verbunden sind und die in einer gemeinsamen Querschnittsfläche mit der Anschlussfläche 18 angeordnet sind. Während der Durchmesser a der Schacht-Anschlussfläche 18 verhältnismäßig groß ist, ist der jeweilige Durchmesser b der Zuführ-Anschlussflächen 21,22 verhältnismäßig klein. Es gilt in Bezug auf den Durchmesser D der Rohre 2 : 0,1 D < a < 0, 8 D. Demgegenüber gilt für den Durchmesser b : 0, 05D<b<0, 4D.

Zum Anschluss eines Schachtes 9 wird in die Schacht-Anschlussfläche 18 eine dem anzubringenden Schacht 9 angepasste Öffnung 24 geschnitten, und zwar beispielsweise mittels eines sogenannten Kronen-Bohrers. Wie in Fig. 4 dargestellt ist, kann dann beispielsweise ein Schacht 9 unmittelbar auf der Anschlussfläche 18 mittels Schweißen befestigt werden. In gleicher Weise kann an einer oder beiden Zuführ-Anschlussflächen 21,22 ein Ka- nalisations-Anschlussrohr 25, beispielsweise ein Regenwasser-Zuführrohr, mittels Schweißen befestigt werden.

Bei der Alternative nach Fig. 5 ist an der Anschlussfläche 18 nach dem Schneiden der Öffnung 24 ein Anschlussstutzen 26 angebracht worden, und zwar ebenfalls mittels Schweißen. Der Anschlussstutzen 26 kann auch mittels einer üblichen Rastverbindung mit der Schacht-Anschlussfläche 18 verbunden werden. In diesen Anschlussstutzen 26 wird dann der durch ein Rohr gebildete Schacht 9 eingesetzt. In gleicher Weise kann auch das Ka- nalisations-Anschlussrohr 25 in einen Anschlussstutzen 27 eingesteckt werden, der zuvor an der Zuführ-Anschlussfläche 21 beziehungsweise 22 ebenfalls durch Anschweißen oder Einrasten befestigt worden ist.

In Fig. 6 ist angedeutet, wie Schacht-Basiskörper 5 kontinuierlich herge- stellt werden. Sie werden endlos hergestellt, wobei jeweils zwei Rohr- Abschnitte 13 zweier benachbarter Schacht-Basiskörper 5 aneinander sto- ßen. Hier werden dann jeweils die benachbarten Anschluss-Abschnitte 12 mittels jeweils eines durch einen Pfeil 28 angedeuteten Trennschnitts von- einander getrennt. Die Herstellung dieser Schacht-Basiskörper 5 erfolgt nach dem bereits erwähnten Verfahren gemäß der EP 0 563 575 B1 (ent- sprechend US-PS 5,320, 797).