Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rohrunterbrecher sowie ein mit einem Rohrunterbrecher ausgestattetes Spülsystem.

Ein wichtiges Sicherheitskriterium bei der Trinkwasserinstallation ist das Vermeiden von Strömungen entgegen der normalen Fließrichtung im Leitungsnetz. Verunreinigtes Wasser könnte aus Behältern (Badewanne, Toilettenspülkasten, Schwimmbecken...) ins Trinkwasserleitungsnetz zurückströmen. Ursachen können vielfältig sein, beispielsweise wenn in einem Anlagenteil ein höherer Druck auftritt als im Versorgungsnetz (Rückdrücken), oder wenn in einem Anlagenteil ein Unterdrück auftritt (Rücksaugen). Dies kann beispielsweise durch einen Rohrbruch, Einschaltung von Druckerhöhungs- und Feuerlöschpumpen etc. entstehen. Die europäische Norm EN 1717 schreibt daher für Trinkwasserinstallationen den Einbau von Sicherungseinrichtungen vor, welche unerwünschte Rückströmungen verhindern sollen.

Je nach Zuordnung zu den sogenannten Gefährdungsklassen der trinkwasserverunreinigenden Stoffe kommen funktionell unterschiedliche Sicherungseinrichtungen zum Einsatz. Solche Sicherungseinrichtungen sind Rohrtrenner, Rohrunterbrecher, Rohrbelüfter und Rückflussverhinderer. Gewisse Typen von Rohrunterbrecher weisen bewegliche Teile auf, welche nur beim Durchströmen mit Wasser in eine fünktionsgemässe Position gebracht werden. Diese Rohrunterbrecher sind jedoch für eine Anwendung zur Absicherung von Trinkwasser gegen Verschmutzung durch Spülsysteme nicht einsetzbar.

Die vorliegende Erfindung befasst sich ausschliesslich mit den sogenannten Rohrunterbrechern, wie sie typischerweise in Dusch- und Toiletteninstallationen eingesetzt werden. Die Erfindung befasst sich insbesondere mit Rohrunterbrechern, welche keine beweglichen Teile, wie beispielsweise bewegliche Verschlussteile von Ventilen, aufweisen.

Ein Rohrunterbrecher ist ein (relativ kurzes) Rohrstück mit einer permanenten seitlichen Öffnung, die so gestaltet ist, dass durch das Rohrstück strömendes Trinkwasser durch diese Öffnung möglichst nicht austritt. Sobald in dem Rohrunterbrecher nachgeordneten Teil der Leitung Überdruck entsteht oder in der vorgeschalteten Trinkwasserinstallation Unterdrück, wird über diese Öffnung der Überdruck abgebaut oder der Unterdrück ausgeglichen. Rohrunterbrecher werden in der Regel nur beim Öffnen einer Entnahmearmatur von Trinkwasser durchflossen. Kommt es in der Trinkwasserleitung zu einem Rücksaugeffekt, beispielsweise durch einen Rohrbruch, so wird der entstandene Unterdrück vom Innenraum des Rohrunterbrechers über die Öffnungen des Rohrunterbrechers, die als Verbindung zur Atmosphäre dienen, zuverlässig abgebaut. Ein Ansaugen von Nichttrinkwasser, beispielsweise von Toilettenschmutzwasser, über den Rohrunterbrecher ist nicht möglich. Rohrunterbrecher dienen vorwiegend der Einzelsicherung, bei der jede Entnahmestelle und jeder Apparat, von denen eine Gefährdung oder Beeinträchtigung für das Trinkwasser ausgehen kann, einzeln abgesichert wird.

Bei den bisher bekannten Varianten kommerziell erhältlicher Rohrunterbrecher wird im Rohrunterbrecher durch eine lokale scharfkantige öuerschnittsverengung ein Wasserstrahl erzeugt, welcher komplett von der inneren Rohrwand abgelöst ist. In dem Bereich, wo der Wasserstrahl nicht an der inneren Rohrwand anliegt, ist eine Öffnung in der Rohrwand vorhanden, welche zur Belüftung verwendet wird. Der auftretende Druck- bzw. Energieverlust des durch den Rohrunterbrecher strömenden Wassers ist jedoch relativ hoch, was dazu führt, dass diese Typen von kommerziellen Rohrunterbrechem für manche modernen Spülinstallationen nicht geeignet sind.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Rohrunterbrecher der gattungsgemässen Art zu schaffen, der in moderneren Spülinstallationen einsetzbar ist. Insbesondere soll der Rohrunterbrecher rein strömungsmechanisch arbeiten. Die Gestaltungsmerkmale des Rohrunterbrechers sind somit dauerhaft ausgebildet und der Rohrunterbrecher weist keine beweglichen Teile auf, welche erst in Gebrauch des Rohrunterbrechers in ihre funktionale Stellung gebracht werden.

Vorzugsweise gewährleistet der Rohrunterbrecher einen maximalen Widerstand für durch die Belüftungsleitung nach aussen zu strömen versuchendes Wasser, sowie gleichzeitig einen ausreichend geringen Widerstand für die Luftströmung von außen nach innen. Vorzugsweise wird ein möglichst geringer Druck- bzw. Energieverlust des durch den Rohrunterbrecher strömenden Wassers erreicht.

Diese Erfindung betrifft einen Rohrunterbrecher, wie er durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs spezifiziert ist. Weitere vorteilhafte Aspekte des erfindungsgemässen Rohrunterbrechers ergeben sich aus den Merkmalen der abhängigen Patentansprüche.

Der erfindungsgemässe Rohrunterbrecher weist ein Rohr mit einem Einlass und einem Auslass auf, wobei zwischen dem Einlass und dem Auslass mindestens eine Belüftungsöffnung einen Innenraum des Rohrs mit einem Aussenraum des Rohrs verbindet. Das Rohr weist einen sich vom Einlass weggerichtet innen, vorzugsweise kontinuierlich, verengenden oberen Abschnitt auf, wobei im sich verengenden oberen Abschnitt eine Strahlführung eingebracht ist, welche derart gestaltet und angeordnet ist, dass durch das Rohr strömendes Wasser zwischen einer Leitfläche des sich verengenden oberen Abschnitts und einer Aussenfläche der Strahlführung geführt wird. Die Strahlführung ist dabei von der Leitfläche des sich verengenden oberen Abschnitts beabstandet angeordnet. Die dadurch gebildete Öffnung oder der Durchgang zwischen der Aussenfläche der Strahlführung und der Leitfläche des oberen Abschnitts wird im Gebrauchszustand des Rohrunterbrechers mit Wasser durchströmt.

Mit einem sich verengenden oberen Abschnitt und einer darin eingebrachten Strahlführung kann eine vollständige Ablösung eines Wasserstrahls durch den Rohrunterbrecher von einer Rohrinnenwand des Rohrunterbrechers erreicht werden. Es ist möglich, eine vollständige Ablösung des Wasserstrahls über einen Teil des Umfangs oder über den gesamten Umfang einer Rohrinnenwand zu erreichen. Der Wasserstrahl fliesst dann als gebündelter Strahl zumindest durch einen mittleren Abschnitt des Rohrunterbrechers, vorzugsweise im Bereich der mindestens einen Belüftungsöffnung. Der sich verengende obere Abschnitt wirkt als Düse für den Wasserstrahl. Eine Düsenöffnung bildet dabei vorzugsweise ein unterstes Ende des oberen Abschnitts. Der Wasserstrahl durchströmt den anschliessenden Bereich des Rohrunterbrechers als stark gerichteter und gebündelter Strahl. Durch die Strahlführung wird eine Bündelung des Wasserstrahls mit minimaler Strahl aufweitung anschliessend an den oberen Abschnitt erreicht. Die Fliessrichtung des Wasserstrahls entspricht dabei einer Hauptfliessrichtung des Wassers durch den Rohrunterbrecher in montiertem Zustand.

Eine Strahlführung ist länglich ausgebildet, wobei eine Längsachse in Richtung einer Wasserführung durch den Rohrunterbrecher ausgerichtet ist. Eine Längsachse der Strahlführung ist vorzugsweise parallel zu einer Längsachse des Rohrs angeordnet.

Eine Strahlführung kann eine zentrale Strahlführung oder eine seitliche Strahlführung sein. Eine seitliche Strahlführung kann seitlich bezüglich einer Mittelachse des Rohrunterbrechers angeordnet sein. Eine seitliche Strahlführung kann seitlich in Bezug auf einen oberen Abschnitt, insbesondere bezüglich einer Düsenöffnung in einem oberen Abschnitt angeordnet sein. Entsprechend kann eine Strahlführung zentral oder dezentral im sich verengenden oberen Abschnitt angeordnet sein. Der Rohrunterbrecher weist zwischen einer Leitfläche des sich verengenden oberen Abschnitts und einer Aussenfläche der Strahlführung eine Durchgangsöffnung auf. Mit einer zentralen, dezentralen oder seitlichen Strahlführung, weist der Rohrunterbrecher in bevorzugten Ausführungsformen zwischen einer Leitfläche des sich verengenden oberen Abschnitts des Rohrunterbrechers und der Aussenfläche der Strahlführung eine umlaufende Durchgangsöffnung, beispielsweise einen Ringspalt auf. Bei einer seitlichen Strahlführung, welche in eine Rohrinnenwand, beispielsweise in den sich verengenden oberen Abschnitt, integriert ist, ist die Durchgangsöffnung entsprechend asymmetrisch geformt. Durch das Vorsehen und die Anordnung der Strahlführung im Rohrunterbrecher, weist der Rohrunterbrecher eine durchgehende, permanent offene Verbindung zwischen dem oberen Abschnitt und einem unteren Ende des Rohunterbrechers auf.

Ein Rohrunterbrecher kann an sich symmetrisch oder asymmetrisch ausgestaltet sein. Ein Rohrunterbrecher kann symmetrisch, beispielsweise rotationssymmetrisch bezüglich seiner Längsachse sein. Insbesondere kann ein sich verengender oberer Abschnitt symmetrisch oder asymmetrisch gestaltet sein. In einem symmetrisch gestalteten oberen Abschnitt wird ein Wasserstrahl in einem zentralen Bereich des Rohrunterbrechers entlang seiner Mittelachse gebündelt und geführt. Eine Düsenöffnung ist in symmetrischen Ausführungen des Rohrunterbrechers zentral auf einer Mittelachse des Rohrunterbrechers angeordnet. In einem asymmetrisch gestalteten oberen Abschnitt wird ein Wasserstrahl in einem seitlichen Bereich des Rohrunterbrechers versetzt zur Mittelachse des Rohrunterbrechers gebündelt und geführt. Eine Düsenöffnung eines oberen Bereichs ist dann dezentral im oberen Abschnitt angeordnet.

In einer symmetrischen Gestaltung des oberen Abschnitts ist in diesem eine zentrale Strahlführung angeordnet und ein Wasserstrahl wird im Wesentlichen als Frei strahl durch einen den oberen Abschnitt anschliessenden Bereich des Rohrunterbrechers geführt. In einer asymmetrischen Gestaltung des oberen Abschnitts ist eine Strahlführung radial in Richtung Rohrinnenwand versetzt angeordnet und kann in einer Maximalvariante an einer Rohrwand angebracht oder in die Rohrinnenwand integriert sein. In diesen Ausführungsformen kann die Rohrinnenwand einen Teil der Strahlführung übernehmen.

Eine Strahlführung weist eine konvexe Aussenfläche auf. Die Aussenfläche der Strahlführung ist zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig konvex. Unter ‘konvexer Aussenfläche’ wird eine gekrümmte Oberflächenform verstanden, welche stetig gekrümmt sein kann, beispielsweise bei einer zylindrischen Strahlführung, aber auch unstetig gekrümmt, beispielsweise bei einer stabförmigen Strahlführung mit vieleckigem Querschnitt. Die Konvexität bezieht sich vorzugsweise auf einen Querschnitt der Strahlführung. Konvexität bezieht sich vorzugsweise auch auf ein Ende einer Strahlführung, insbesondere auf ein unteres Ende der Strahlführung, noch bevorzugterweise auf beide Enden einer Strahlführung.

Ein Querschnitt einer Strahlführung kann rund oder eckig, insbesondere kreisrund, halbrund, oval oder vieleckig sein. Der Querschnitt einer Strahlführung ist vorzugsweise kreisrund um eine möglichst gleichmässige Strahlführung um den gesamten Umfang der Strahlführung zu erreichen.

Vorzugsweise ist die Strahlführung länglich ausgestaltet. Vorzugsweise weist die Strahlführung die Form eines Stabs, länglichen Konus oder einer Längsrippe auf. Eine Längsrippe ist eine bevorzugte Form einer Strahlführung, wenn die Strahlführung an einer Rohrinnenwand angebracht oder in diese integriert ist. Eine Strahlführung in der Form einer Längsrippe ist vorzugsweise in einen sich verengenden oberen Abschnitt integriert und verläuft vorzugsweise geradlinig und parallel zur Hauptfliessrichtung bis in einen mittleren Bereich des Rohrunterbrechers.

Ein dem Auslass hin gerichtetes unteres freies Ende einer Strahlführung, insbesondere eines Stabs, kann unterschiedliche Formen aufweisen, beispielsweise abgeflacht, abgerundet oder zugespitzt sein. Vorzugsweise weist eine Strahlführung ein abgerundetes oder spitz zulaufendes unteres Ende auf.

Ein Wasserstrahl hat die Tendenz entlang einer Oberfläche und somit entlang der Oberfläche der Strahlführung, aber auch entlang der Innenwand des sich verengenden oberen Abschnitts zu fliessen. Mit der Strahlführung wird nun ein Wasserstrahl auch nach Austreten aus dem oberen Abschnitt weiter entlang der Strahlführung geführt, beispielsweise im zentralen Längsbereich des Rohrunterbrechers. Mit einem abgerundeten oder spitz zulaufendenden Ende der Strahlführung, kann zusätzlich einer radial nach aussen gerichteten Bewegung des Wasserstrahls beispielsweise am Ende des sich verengenden Abschnitts, aber vor allem am Ende einer Strahlführung entgegen gewirkt werden. Der Wasserstrahl wird dadurch weiter gebündelt bzw. es wird ein unerwünschtes Aufweiten des Strahls vermieden oder zumindest eingeschränkt.

Eine konvexe Aussenfläche einer Strahlführung ermöglicht das Ausbilden einer möglichst homogenen Strömung zwischen Leitfläche des oberen Abschnitts und der Aussenfläche der Strahlführung mit vorzugsweise symmetrischem Geschwindigkeitsprofil. Eine konvexe Aussenfläche einer Strahlführung bildet eine relativ kleine Benetzungsfläche mit entsprechend geringen Reibungseffekten.

Beim Durchströmen des Rohrunterbrechers mit Wasser legt sich somit ein Wasserfilm um die Strahlführung herum an. Der Wasserfilm wird an der Strahlführung kontrolliert entlang geführt, insbesondere zu einem unteren Ende der Strahlführung, und dort kontrolliert zur Ablösung gebracht.

Mit ‘Radial nach aussen’ in Bezug auf die Strahlführung wird eine Richtung radial weg von der Strahlführung verstanden, also senkrecht zur Hauptfliessrichtung bzw. zur Längsausdehnung des Rohrunterbrechers. Dies kann bei einer zentralen Strahlführung eine radiale Richtung nach aussen zu einer Rohrinnenwand sein. Bei einer seitlichen Strahlführung, insbesondere einer an einer Rohrinnenwand befindlichen Strahlführung kann dies eine Richtung zur Mitte des Rohrunterbrechers sein.

Eine Strahlführung ist in das Rohr, insbesondere in den oberen Abschnitt, eingebracht. Die Strahlführung ist vorzugsweise im Rohr befestigt. Vorzugseise ist die Strahlführung in den oberen Abschnitt des Rohrunterbrechers eingebracht und darin befestigt. Der Rohrunterbrecher oder die Strahlführung können entsprechende Befestigungsmittel aufweisen. Beispielsweise, kann ein einlassseitiges Ende der Strahlführung Befestigungsmittel aufweisen, mit welchen die Strahlführung im Rohr befestigt werden kann. In einer bevorzugten Ausführungsform weist ein einlassseitiges Ende der Strahlführung mindestens zwei flügelartige, radial nach aussen weisende Befestigungselemente auf, mit welchen die Strahlführung im sich verengenden oberen Abschnitt befestigt, vorzugweise geklemmt wird.

Die Strahlführung kann zentrierend ausgestaltet sein. Ein durch den Rohrunterbrecher fliessender Wasserstrahl kann die Stahlführung aufgrund des Wasserdrucks im sich verengenden oberen Abschnitt fixieren. Eine Strahlführung kann einstückig mit einer Leitfläche des oberen Abschnitts geformt sein. Dies ist insbesondere vorteilhaft in Ausführungsformen des Rohrunterbrechers, in welchen eine Strahlführung dezentral im oberen Abschnitt oder dezentral im Rohr, insbesondere an einer Rohrinnenwand oder an einer Leitfläche des oberen Abschnitts angeordnet oder darin integriert ist.

Eine Strahlführung erstreckt sich vorzugsweise mindestens bis an ein unteres Ende des oberen Abschnitts. Die Strahlführung kann sich bis auf eine Höhe der mindestens einen Belüftungsöffnung erstrecken. Vorzugsweise erstreckt sich eine Strahlführung über ein unteres Ende eines oberen Abschnitts hinaus in Richtung Auslass. Eine Strahlführung kann sich beispielsweise um mindestens 5 Millimeter oder mindestens 10 Millimeter über das untere Ende des oberen Abschnitts hinaus erstrecken.

Vorzugsweise ist die Strahlführung über ihre Längsausdehnung gleich ausgestaltet. Beispielsweise ist insbesondere ein Querschnitt einer Strahlführung entlang ihrer Längsausdehnung konstant. Eine Strahlführung weist somit vorzugsweise eine konstante Aussenfläche entlang einer Längsausdehnung der Strahlführung auf. In gewissen Ausfiihrungsformen ist die Strahlführung konisch über ihre Längsausdehnung gestaltet. Dabei verjüngt sich der Querschnitt der Strahlführung von ihrem oberen Ende zu ihrem unteren Ende. Eine solche Verjüngung verläuft vorzugsweise konstant.

Vorzugsweise ist eine Verjüngung des Querschnitts einer Strahlführung auf den Verlauf einer Innenwand des sich verengenden oberen Abschnitts abgestimmt. Beispielsweise kann eine Aussenfläche einer konisch gestalteten Strahlführung zumindest über einen Bereich der Strahlführung parallel zu einer ebenfalls konisch gestalteten Innenwand des sich verengenden oberen Abschnitts verlaufen.

Vorzugsweise weist das Rohr einen sich verengenden unteren Abschnitt auf. Die mindestens eine Belüftungsöffnung ist dann zwischen dem oberen Abschnitt und dem unteren Abschnitt angeordnet.

Analog einem oberen Abschnitt kann der sich verengende untere Abschnitt symmetrisch oder asymmetrisch gestaltet sein. Eine Verengung im unteren Abschnitt ist entsprechend zentral oder dezentral im Rohr bzw. im Rohrunterbrecher angeordnet. Ein unterer Abschnitt und ein oberer Abschnitt sind vorzugsweise beide symmetrisch ausgestaltet oder beide asymmetrisch ausgestaltet. In einer asymmetrischen Ausgestaltung sind vorzugsweise der obere und der untere Abschnitt zur gleichen Seite des Rohrunterbrechers radial verschoben. Vorzugsweise ist eine Verengung eines unteren Abschnitts axial zu einer gedachten Verlängerung einer Düsenöffnung eines oberen Abschnitts angeordnet. Ein Wasserstrahl soll dabei möglichst ungehindert vom Ende des oberen Abschnitts, durch den mittleren Abschnitt und in den unteren Abschnitt fliessen können.

Um eine ausreichende Belüftung des Innenraums des Rohrs zu gewährleisten kann eine Belüftungsöffnung unterschiedlich in Form und Grösse gestaltet sein. Eine Belüftungsöffnung ist vorzugsweise rund oder länglich ausgestaltet, beispielsweise kreisrund, oval, elliptisch, rechteckig, als Durchgangsöffnung in der Rohrwand, insbesondere als Durchgangsbohrung oder Langloch.

Vorzugweise sind mehrere Belüftungsöffnungen zwischen Einlass und Auslass angeordnet. Die mehreren Belüftungsöffnungen sind vorzugsweise regelmässig über einen Umfang des Rohres verteilt angeordnet. Die Belüftungsöffnungen können identisch oder unterschiedlich gestaltet sein. Beispielsweise können ein bis zwei Belüftungsöffnungen rund und ein bis zwei Belüftungsöffnungen länglich sein. Unterschiedlich gestaltete Belüftungsöffnungen sind vorzugsweise in alternierender Weise auf dem Umfang angeordnet. Eine regelmässige Anordnung von Belüftungsöffnungen ist insbesondere bei symmetrischen Rohrunterbrechern vorteilhaft. In asymmetrischen Rohrunterbrechern sind eine oder mehrere Belüftungsöffnungen vorzugsweise in einer Seite des Rohrs eingebracht, welche Seite einer Strahlführung bezüglich einer Mittelachse des Rohrunterbrechers maximal entgegengesetzt ist.

Vorzugsweise weisen ein unteres Ende des oberen Abschnitts und die mindestens eine Belüftungsöffnung einen Mindestab stand auf. Dieser Mindestabstand beträgt vorzugsweise mindestens 20 Millimeter, beispielsweise zwischen 20 Millimeter und 40 Millimeter.

In Ausführungsformen des Rohrunterbrechers, die einen unteren sich verengenden Abschnitt aufweisen, weisen vorzugsweise ein unteres Ende des oberen Abschnitts und ein oberes Ende des unteren Abschnitts einen Mindestabstand auf. Dieser Mindestab stand beträgt vorzugsweise mindestens 20 Millimeter, beispielsweise zwischen 20 Millimeter und 40 Millimeter.

Der sich verengende untere Abschnitt kann einen sich auf den Auslass hin gerichteten geraden oder erweiternden Bereich aufweisen. Mit einem sich erweiternden Bereich weist der Rohrunterbrecher in einem unteren Bereich eine Venturi-Konfiguration auf. Der sich erweiternde Bereich sorgt dafür, dass ein Wasserstrahl beim Durchgang durch den unteren Abschnitt aufgeweitet wird. Der Wasserstrahl wird damit vorzugsweise auf einen maximalen Innendurchmesser des Rohrs aufgeweitet, welcher maximale Innendurchmesser vorzugsweise einer Auslassöffnung des Auslasses entspricht.

Zwischen einer Innenwand des Rohrs und dem sich auf den Auslass hin gerichteten Bereich des unteren Abschnitts, kann ein Umlenkbereich angeordnet sein. Der Umlenkbereich ist vorzugsweise zwischen der Innenwand des Rohres und einem Aussenbereich eines geraden oder sich erweiternden Bereichs des unteren Abschnitts angeordnet. Ein solcher Umlenkbereich ist vorzugsweise umlaufend ausgestaltet, kann jedoch auch nur teilumlaufend sein. Ein Umlenkbereich ist dazu geeignet um an der Innenwand des Rohrs rückfliessendes Wasser im Umlenkbereich wieder auf den Auslass hin umzulenken. Er unterstützt damit das Wiederanlegen des im oberen Bereich abgelösten Wasserstrahls. Das umgelenkte Wasser kann dann beispielsweise an einer Aussenseite des geraden oder sich erweiternden Bereichs des unteren Abschnitts in eine Hauptfliessrichtung des Wassers durch den Rohrunterbrecher geführt und mit dem Hauptwasserstrahl vereint werden. Damit ist im Rohrunterbrecher ein Durchströmen des Rohrunterbrechers mit Wasser in eine Hauptfliessrichtung und ein gleichzeitiges Umlenken von rückfliessendem Wasser möglich.

Eine an einen Rohrunterbrecher anschliessende Leitung weist in der Regel Krümmungen auf, um die Leitung an eine in der Regel horizontale Sanitärvorrichtung anzuschliessen. Je nach Krümmung und Leitungsdurchmesser kann es zu Rückstau kommen. Im Extremfall kann dies zur Überflutung der Belüftungsöffnungen führen. Mit einem im Rohrunterbrecher vorgesehenen Umlenkbereich wird eine zusätzliche Strömungsführung in einem Auslassbereich des Rohrunterbrechers generiert. Rückstauendes Wasser fliesst tendenziell in Randbereichen einer Leitung, typischerweise entlang der Rohrinnenwand. Durch eine gerichtete Umlenkung des rückstauenden Wassers kann eine Strömung in Abflussrichtung erreicht werden, so dass keine Überflutung mehr erfolgt. Zusätzlich wird im Bereich der Umlenkung Druck aufgebaut. Diese Wirkung ist auch in Abflussrichtung spürbar und somit förderlich für den Spülzweck.

Eine weitere Funktion und Vorteil eines sich verengenden unteren Abschnitts aufgrund einer Rückstausituation ist, dass aufgrund des verengten Querschnitts des Rohrdurchmessers im unteren Bereich, rückfliessendes Wasser prinzipiell weniger einfach in den Rohrunterbrecher in einer Gegenrichtung eindringen kann.

Aufgrund der vorteilhaften Wirkung auf die Wasserführung in einem auslassseitigen Bereich des Rohrunterbrechers, kann ein Umlenkbereich auch in einem separaten Rohrbestandteil, einen sogenannten Umlenkelement, realisiert sein. Ein solches Umlenkelement kann mit dem erfindungsgemässen Rohrunterbrecher, insbesondere aber mit bestehenden Rohrunterbrechern kombiniert werden. Damit kann die Funktion bestehender Rohrunterbrecher verbessert und deren Anwendungsbereich erweitert werden. Ein separates Umlenkelement ist weiter unten beschrieben.

Ein Erfordernis eines Rohrunterbrechers ist, dass im Normalbetrieb möglichst kein Wasser aus der oder den Belüftungsöffnungen des Rohrunterbrechers austritt. Dazu kann innerhalb des Rohrs vor der mindestens einen Belüftungsöffnung eine Blende angebracht werden. Vorzugsweise wird eine Blende vor jeder Belüftungsöffnung im Rohr angebracht. Obwohl die Strahlführung den Wasserstrahl im Rohrunterbrecher führt und der Wasserstrahl beim Passieren der mindestens einen Belüftungsöffnung von dieser Belüftungsöffnung beabstandet ist, kann Spritzwasser radial Richtung Rohrinnenwand gelangen. Eine innenseitig des Rohrunterbrechers vorgesehene Blende vor der mindestens einen Belüftungsöffnung kann ein Austreten von Wasser durch die Belüftungsöffnung nach aussen verhindern oder reduzieren. Je nach Gestaltung der Blende kann Spritzwasser Richtung Auslass des Rohrunterbrechers gerichtet werden.

Eine Blende ist zwischen Strahlführung und Rohrinnenwand vorgesehen. Eine Blende kann beispielsweise eine an der Rohrinnenwand vorgesehene Abdeckung der Belüftungsöffnung sein. Bei mehreren Belüftungsöffnungen können mehrere Abdeckungen an der Rohrinnenwand vorgesehen sein.

Eine Blende kann zentral im Rohrunterbrecher vorgesehen sein. Beispielsweise kann eine Blende ein Flügel einer flügelrad-artigen Blendenvorrichtung sein. Eine Blende ist vorzugsweise gebogen, wobei ein gedachter Aussenumfang einer Blendenvorrichtung beispielsweise parallel und beabstandet zur Rohrinnenwand angeordnet ist. Ein gedachter Innenumfang einer Blendenvorrichtung verläuft vorzugsweise parallel und beabstandet zur konvexen Oberfläche der Strahlführung. Eine Blende selber verläuft dabei von einem zentralen Bereich radial und umlaufend nach aussen. Eine solche Blende wirkt dem Zerstäubungsprozess an einem unteren Ende des sich verengenden oberen Bereichs, der wie eine Düsenöffnung wirkt, entgegen.

Eine Blendenvorrichtung ist vorzugsweise an ihrem oberen Ende fest mit dem oberen Abschnitt verbunden. Ein unteres Ende der Blendenvorrichtung und ein oberes Ende eines unteren Abschnitts weisen vorzugsweise einen Minimalabstand auf. Ein Minimalabstand gewährleistet, dass eventuell rückströmendes Wasser im Wesentlichen ungehindert durch die mindestens eine Belüftungsöffnung abfliessen kann.

Der Rohrunterbrecher kann einstückig oder mehrstückig gefertigt sein. Der Rohrunterbrecher kann aus einem oder unterschiedlichen Materialien gefertigt sein. Insbesondere innere Elemente des Rohrunterbrechers wie beispielsweise oberer Abschnitt, unterer Abschnitt, Strahlführung, innere, aber auch äussere Blendenvorrichtungen, können aus gängigen Spritzgussmaterialien hergestellt sein. Typische Materialien für den Rohrunterbrecher oder Teile davon sind Metall und Kunststoff, beispielsweise rostfreier Stahl, Polyamid.

Ein Rohrunterbrecher kann beispielweise aus einem Metallrohr oder einem Kunststoffrohr gefertigt sein. Ein Kunststoffrohr kann zur mechanischen Verstärkung ein äusseres Metallrohr in der Form einer Metallhülle aufweisen.

Vorzugsweise ist ein Rohrunterbrecher mehrstückig.

Ein oberer Abschnitt oder ein unterer Abschnitt des Rohrunterbrechers können separat gefertigte Elemente sein, welche vorzugsweise in ein Rohr eingebracht sind. In bevorzugten Ausführungsformen des Rohrunterbrechers sind ein oberer und ein unterer Abschnitt als separat gefertigte Elemente in ein Rohr eingebracht. In diesen Ausführungsformen sind der untere oder der obere Abschnitt, vorzugsweise der untere und der obere Abschnitt, vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und in einem Metallrohr eingebracht, vorzugsweise darin eingepresst.

Um das Eindringen von Verschmutzungen von aussen durch die mindestens eine Belüftungsöffnung in den Innenraum des Rohrunterbrechers zu verhindern oder zu verringern, kann über der Belüftungsöffnung aussen auf einem Rohr eine äussere Schutzblende vorgesehen sein. Eine äussere Schutzblende kann ein oder mehrere Belüftungsöffnungen schützen und beispielsweise als ein Rohr umlaufende Schürze ausgestaltet sein.

Eine äussere Schutzblende kann auch als Schutzkanal ausgestaltet sein. Schutzkanäle erschweren aufgrund ihrer Längsausdehnung das Eindringen von Schmutz in die Schutzkanäle und damit in die Belüftungsöffnungen. Vorzugsweise ist ein Schutzkanal pro Belüftungsöffnung vorgesehen. Ein Schutzkanal kann in axialer oder umlaufender Richtung zu einem Aussenumfang des Rohrunterbrechers angeordnet sein. In umlaufender Richtung angeordnete Schutzkanäle verhindern zusätzlich das Eindringen von Schmutz in eine Belüftungsöffnung.

Die Erfindung betrifft auch ein Spülsystem aufweisend ein Spülbecken und eine Spülleitung zum Verbinden des Spülbeckens mit einem Trinkwasserleitungsnetz. Die Spülleitung weist einen vertikalen Abschnitt auf und in diesem vertikalen Abschnitt ist ein erfindungsgemässer Rohrunterbrecher angeordnet.

Die Erfindung betrifft auch ein Umlenkelement. Das Umlenkelement weist ein Rohr mit einem Einlass und einem Auslass auf, wobei das Rohr einen sich vom Einlass weggerichtet innen verengenden Abschnitt aufweist, wobei der sich verengende Abschnitt als innerer Kragen realisiert ist. Der innere Kragen kann gerade oder sich auf den Auslass hin gerichtet erweitert sein. Zwischen einer Innenwand des Rohrs und dem inneren Kragen ist ein Umlenkbereich angeordnet, um an der Innenwand des Rohrs rückfliessendes Wasser im Umlenkbereich auf den Auslass hin umzulenken.

Das Umlenkelement ist in Gebrauch einem Rohrunterbrecher nachgeschaltet, ist also stromabwärts zu einem Rohrunterbrecher angeordnet.

Vorzugsweise wird das Umlenkelement an ein auslassseitiges Ende eines Rohrunterbrechers angebracht. Ein gegenüberliegendes Ende des Umlenkelements wird dann mit dem weiteren Spülsystem, beispielsweises einem Schlauch verbunden. Ein Umlenkelement weist entsprechend geeignete Verbindungsmittel auf.

Vorzugsweise weist das Umlenkelement an seinem oberen und unteren Ende obere und untere Verbindungsmittel auf. Obere Verbindungsmittel sind vorzugsweise geeignet und ausgestaltet zum Verbinden des Umlenkelements mit einem Rohrunterbrecher, insbesondere zum Verbinden mit einem aus dem Stand der Technik bekannten konventionellen Rohrunterbrecher oder einem Rohrunterbrecher gemäss der Erfindung. Die Verbindungsmittel, insbesondere untere Verbindungsmittel, sind vorzugsweise so ausgestaltet, um an einem Rohrstück oder Schlauch, zum Beispiel einem Panzerschlauch, befestigt zu werden. Die Verbindungsmittel können insbesondere Innengewinde, Aussengewinde, Steckverbindungen oder Press- oder Klebeflächen sein.

In einem separaten Umlenkelement fliesst ein Wasserstrahl vorzugsweise ungehindert, also kontaktlos durch den sich verengenden Abschnitt des inneren Kragens des Umlenkelements.

Ein Umlenkbereich wird im Wesentlichen durch den Abstand zwischen innerem Kragen und Rohrinnenwand gebildet. Ein Umlenkbereich ist einseitig geschlossen. Das auslassseitige Ende des Umlenkbereichs ist offen, derart, dass an der Rohrinnenwand rückstauendes Wasser zurückfliesst, am geschlossenen oberen Ende des Umlenkbereichs umgelenkt und an der Aussenwand des inneren Kragens wieder nach unten in Richtung Auslass läuft.

Diverse Ausgestaltungen, die Funktionsweise und Vorzüge wurden in dieser Anmeldung bereits anhand eines in den Rohrunterbrecher integrierten Umlenkbereichs beschrieben. Diese sind entsprechend auf das separate Umlenkelement und vice versa anwendbar.

Das Umlenkelement ist vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff gefertigt. Das Umlenkelement kann beispielsweise aus dem Vollen gefräst oder gegossen sein.

Weitere vorteilhafte Aspekte der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen des Rohrunterbrechers und des Spülsystems mit Hilfe der Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines Spülsystems;

Fig. 2, 3 Aussenansichten von Ausführungsformen des Rohrunterbrechers;

Fig. 4 eine Schnittdarstellung eines Ausführungsbeispiels des Rohrunterbrechers;

Fig. 5 eine Explosionsdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels des Rohrunterbrechers; Fig. 6 eine Ausführungsform einer äusseren Blende;

Fig. 7 eine asymmetrische Ausführungsform des Rohrunterbrechers mit seitlicher Strahlführung;

Fig. 8 eine Schnittansicht des Rohrunterbrechers gemäss Fig. 7;

Fig. 9 eine Schnittansicht einer Schutzblende;

Fig. 10 eine Aussenansicht einer Ausführungsform eines Rohrunterbrechers mit einer Schutzblende gemäss Fig. 9;

Fig. 11 eine schematische Schnittansicht eines separaten Umlenkelements;

Fig. 12 eine Aussenansicht eines separaten Umlenkelements;

Fig. 13 ein Zusammenspiel von Rohrunterbrecher mit separatem Umlenkelement in Explosionsdarstellung;

Fig. 14-16 zeigen einen Querschnitt (Fig. 14 oben) und Längsquerschnitt (Fig. 14 unten), eine seitliche Ansicht (Fig. 15), sowie eine seitliche Durchsicht (Fig. 16 unten) und Untenansicht (Fig. 16 oben) einer Ausführungsform eines oberen Bereichs eines Rohrunterbrechers mit Blendenvorrichtung.

Für die nachstehende Beschreibung gilt die folgende Festlegung: Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugszeichen angegeben, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungsteil nicht erwähnt, so wird auf deren Erläuterung in vorangehenden oder nachfolgenden Beschreibungsteilen verwiesen. Umgekehrt sind zur Vermeidung zeichnerischer Überladung für das unmittelbare Verständnis weniger relevante Bezugszeichen nicht in allen Figuren eingetragen. Hierzu wird auf die jeweils übrigen Figuren verwiesen. Lage- und Richtungsangaben wie vertikal, horizontal, oben, unten, seitlich etc. beziehen sich auf die in der Zeichnung dargestellte vertikale Einbaulage des Rohrunterbrechers.

Die Fig. 1 illustriert das erfindungsgemässe Spülsystem am Beispiel eines Toilettenspülsystems. Das Spülsystem umfasst ein hier als Toilettenschüssel ausgebildetes Spülbecken S, welches über eine hier drei Abschnitte La, Lb und Lc aufweisende Spülleitung mit einem Trinkwasserleitungsnetz W verbindbar bzw. im praktischen Einsatz verbunden ist. Im ersten Leitungsabschnitt La befindet sich ein Ventil V, in den zweiten Leitungsabschnitt Lb ist ein erfindungsgemässer Rohrunterbrecher 1 eingesetzt. Der dritte Leitungsabschnitt Lc führt zum Spülbecken S. Der zweite Leitungsabschnitt Lb verläuft im praktischen Einsatz vertikal, und damit ist auch der Rohrunterbrecher 1 im praktischen Einsatz vertikal ausgerichtet. Durch Öffnen des Ventils V fliesst Spülwasser aus dem Trinkwasserleitungsnetz W von oben nach unten durch den Rohrunterbrecher und über den Rohrunterbrecher 1 in das Spülbecken S. Ein Rückfluss von Spülwasser aus dem Spülbecken S in das Trinkwasserleitungsnetz W wird durch den Rohrunterbrecher 1 verhindert.

Gemäss dem in Fig. 4 gezeigten Beispiel weist der Rohrunterbrecher 1 ein durchgehendes Rohr 100 mit einer Längsachse A auf, das an seinen beiden Längsenden einen Einlass 110 bzw. einen Auslass 120 aufweist.

Im Betrieb ist der Rohrunterbrecher 1 vertikal angeordnet, wobei das Rohr 100 von Spülwasser in Richtung des Pfeils 101 von oben nach unten durchströmt wird.

Das Rohr 100 weist in seinem Inneren einen sich vom Einlass 110 weggerichtet verengenden oberen Abschnitt 130 mit an seinem unteren Ende angeordneter runden Düsenöffnung 112 auf. Das Rohr 100 weist einen an den oberen Abschnitt anschliessenden mittleren Abschnitt 131 mit vollständig von einer Rohrinnenwand 102 abgelöstem Wasserstrahl (nicht gezeigt) auf. Das Rohr 100 weist zudem einen sich verengenden unteren Abschnitt 132 mit Venturi-ähnlicher Verengung 122 und Umlenkbereich 123 für rückfliesendes Wasser auf. Der untere Abschnitt 132 mündet im Auslass 120 des Rohrs 100.

Im oberen Abschnitt wird ein durch den Einlass 110 in den Rohrunterbrecher 1 eintretendes Spülwasser im sich verengenden oberen Abschnitt 130 auf einen zentralen Strahl mit kleinerem Durchmesser als der Innerdurchmesser 102 des Rohres 100 reduziert. Der Strahl tritt aus der Düsenöffnung 112 aus, welche Düsenöffnung das untere Ende des oberen Abschnitts 130 bildet.

Im oberen Abschnitt 130 ist entlang der Längsachse A des Rohrunterbrechers 1 ein Stab 113 angeordnet und in den Rohrunterbrecher 1 eingebracht. Die Längsachse A entspricht der Mittelachse des Rohrs 100 und der des Rohrunterbrechers 1. Der im Wesentlichen zylinderförmige Stab 113 mit einem runden Querschnitt ist über mehrere Befestigungsflügel 114 im sich konisch verengenden Teil 111 des oberen Bereichs 130 eingebracht, vorzugsweise selbstzentrierend darin eingebracht oder darin befestigt. Der Stab 113 dient als Strahlführung im oberen 130, sowie im daran anschliessenden mittleren Abschnitt 131. Der Stab 113 erstreckt sich vorzugsweise vom Einlass 110 des Rohrunterbrechers 1 bis in den mittleren Abschnitt 131 hinein.

Spülwasser fliesst zwischen der Innenwand des oberen Bereichs 130 und aussen am Stab 113 durch die Düsenöffnung 112. Die Düsenöffnung 112 ist rund, wobei zwischen der Aussenfläche des Stabs 113 und der Innenwand des oberen Abschnitts 130 ein Ringspalt für durchfliessendes Wasser vorhanden ist. Die Düsenöffnung ist die engste Stelle im Rohr 100 im oberen und mittleren Abschnitt 130,131.

Nach Passieren der Düsenöffnung 112 wird der Wasserstrahl weiterhin zentral an der Aussenseite des Stabs geführt. Des Weiteren wird der Wasserstrahl am spitz zulaufenden Ende 115 des Stabs 113 in seiner Richtung zur Längsachse gerichtet und kontrolliert davon abgelöst. Einer radial nach aussen gerichteten Bewegung an der Düsenmündung wird damit entgegengewirkt.

Der Wasserstrahl kann nun komplett gelöst von der Rohrinnenwand 102 den mittleren Abschnitt 131 durchströmen. Der mittlere Abschnitt 131 weist einen konstanten Querschnitt auf, welcher dem maximalen Innendurchmesser des Rohrs 100 entspricht.

Am auslassseitigen Ende des mittleren Abschnitt 131 sind umfangsseitig im Rohr 100 mehrere Belüftungsöffnungen 116,117 eingebracht. Im Beispiel der Fig. 4 sind vier Belüftungsöffnungen vorgesehen, wovon drei in der Figur sichtbar sind. Zwei Belüftungsöffnungen 116 sind als runde Durchgangsbohrungen, eine Belüftungsöffnung 117 ist durch ein Langloch, gebildet. Die Belüftungsöffnungen 116,117 dienen zur Luftzufuhr in den Innenraum des Rohrunterbrechers für den Fall, dass im Leitungssystem, in welchem der Rohrunterbrecher 1 im praktischen Einsatz angeordnet ist, ein Unterdrück auftritt. Durch die Belüftungsöffnungen 116,117 kann Luft in das Rohr 100 eintreten, wodurch das Rücksaugen von potentiell verschmutztem Spülwasser von unten nach oben durch den Rohrunterbrecher 1 und zurück in das Trinkwasserleitungsnetz verhindert wird.

Der Wasserstrahl passiert nun im Wesentlichen als gebündelter Strahl, beabstandet zu den Belüftungsöffnungen 116, 117, den mittleren Bereich 131 auf den sich verengenden unteren Abschnitt 132 zu. Ein Passieren des Wasserstrahls durch den mittleren Bereich 131 geschieht im Wesentlichen zerstäubungsfrei. Der untere Abschnitt 132 weist eine Verengung 122 und einen daran anschliessenden sich aufweitenden unteren Teil auf. Die Verengung 122 bildet zusammen mit der Düsenöffnung 112 die engsten Stellen im Rohr 100. Die Verengung hat einen grösseren Durchmesser wie die Düsenöffnung 112, damit der Wasserstrahl im Wesentlichen ungehindert in den unteren Abschnitt 132 fliessen und die Verengung 122 passieren kann.

Der sich aufweitende untere Teil der Verengung 122 dient dazu, den Spülwasserstrahl möglichst wieder auf den ursprünglichen maximalen Durchmesser des Rohrs 100 zu verbreitern.

Im unteren Abschnitt 132 ist zwischen der Verengung 122 und der Rohrinnenwand 102 ein Umlenkbereich 123 vorgesehen.

Rückfliessendes Wasser, beispielsweise ein Rückstau aufgrund einer stark gekrümmten Spülleitung abflussseitig des Rohrunterbrechers 1, fliesst an der Rohrinnenwand 102 entgegen der allgemeinen Fliessrichtung 101. Dieses rückfliessende Wasser wird nun im Umlenkbereich 123 in Pfeilrichtung umgelenkt und wieder in den Spül Wasserstrahl integriert.

Das Rohr 100 ist vorzugsweise ein Kunststoffrohr, welches zur Verbesserung der Gesamtstabilität des Rohrunterbrechers 1 in ein Metallrohr 109 (gestrichelt eingezeichnet) eingebracht, vorzugsweise eingepresst, werden kann.

Ein Abstand 140 zwischen der Düsenöffnung 112 und einem oberen Ende des unteren Abschnitts 132 ist vorzugsweise so gewählt, dass gesetzliche Normen für Rohrunterbrecher erfüllt sind. Ein Abstand 140 ist vorzugsweise mindestens 20mm lang. Aufgrund des symmetrischen Aufbaus des Rohrunterbrechers 1 in Fig. 4, sind im Wesentlichen sämtliche Elemente des Rohrunterbrechers symmetrisch gestaltet und/oder symmetrisch bezüglich der Längsachse A angeordnet.

In Fig. 5 ist ein mehrteiliger Rohrunterbrecher 1 in einer Explosionsdarstellung gezeigt.

Der obere Abschnitt 130 und der untere Abschnitt 132 sind als separate obere und untere Kunststoffteile 150,160 gefertigt und werden an ihren jeweiligen Enden bündig in ein Metallrohr 200 eingebracht, beispielsweise eingepresst. Das Metallrohr 200 bildet den mittleren Abschnitt 131 und beinhaltet die Belüftungsöffnungen 116.

Der verengte Düsenbereich mit der stabförmigen Strahlführung im oberen Abschnitt 130, sowie die vorzugsweise ebenfalls vorgesehene Verengung 122 im unteren Abschnitt 132 sind in der Figur 5 nicht zu sehen.

Der untere Abschnitt 132 ist mittels Dichtungsring 161 im Rohr 200 abgedichtet eingebracht.

Um einen direkten Austritt von Spülwasser, insbesondere Spritzwasser, von einer Düsenöffnung 112 in die Belüftungsöffnungen 116 zu vermeiden, ist eine zylindrische Blendenvorrichtung 151 um den Bereich der Düsenöffnung bis zu den Belüftungsöffnungen 116 vorgesehen. Diese Blendenvorrichtung 151 ist vorzugsweise integral mit dem oberen Kunststoffteil 150 gefertigt. Die Blendenvorrichtung 151 weist vier Flügel 152 auf, welche wie in einem Flügelrad konisch geformt und leicht nach innen gebogen sind. Die Blendenvorrichtung 151 wirkt im Wesentlichen wie ein Tropfenabscheider und wirkt dem Zerstäubungsprozess des Wasserstrahls an der Düsenöffnung 112 entgegen.

Der direkte Austritt von Spülwasser aus dem Rohrunterbrecher durch die Belüftungsöffnungen 116 wird durch die Flügel 152 der Blendenvorrichtung 151 vermieden. Die Flügel 152 sind beabstandet zu und vor den Belüftungsöffnungen 116 angeordnet. Die Flügel 152 leiten Spritzwasser nach unten.

Die Blendenvorrichtung 151, insbesondere die Flügel 152, sind hinsichtlich Anordnung und Gestalt und Grösse so optimiert, dass sie das durchfliessende Spritzwasser effektiv von den Belüftungsöffnungen 116 fernhalten, dabei aber gleichzeitig für die eigentliche Belüftung nur eine minimale Störstelle darstellen.

Die Blendenvorrichtung 151 hat, äusser mit Spritzwasser, in der Regel keinen Kontakt mit durchfliessendem Spülwasser. Die Blendenvorrichtung hat im Wesentlichen auch keinen Kontakt mit der Rohrinnenwand 102. Im Beispiel der Fig. 5 sind die Flügel 152 der Blendenvorrichtung 151 radial innen vor den Blendenöffnungen angeordnet. Es ist jedoch auch möglich die Blendenvorrichtung 151 kürzer zu gestalten, gegebenenfalls mit leicht verringertem Spritzwasserschutz. Beispielsweise kann die Blendenvorrichtung 151 nur wenige Millimeter über eine Düsenöffnung vorstehen, also nur wenige Millimeter in den mittleren Abschnitt 131 hinein ragen.

Um das Eindringen von Schmutz in die Belüftungsöffnungen 116 von aussen zu verhindern, sind die Belüftungsöffnungen 116 als in der Rohrwand umlaufende Öffnungen gestaltet. Zudem ist aussen auf dem Rohr 200 eine umlaufende äussere Schutzblende 180 vorgesehen, welche die Belüftungsöffnungen 116 überdeckt. Die äussere Schutzblende 180 weist soviele Blenden wie Belüftungsöffnungen 116 auf, im Beispiel der Fig. 5 weist die Schutzblende 180 vier konisch geformte Blenden 181 auf. Die Blenden 181 decken die Belüftungsöffnungen 116 ab, sind jedoch von diesen beabstandet angeordnet, um das Durchfliessen von Luft zu ermöglichen. Die Öffnungen der Blenden 181 sind axial nach unten gerichtet, um ein Eindringen von Verschmutzungen von aussen durch die Belüftungsöffnungen 116 in den Rohrunterbrecher 1 zu erschweren. Eine solche Schutzblende 180 mit einfachen konischen Flächen als Blenden 181 kann relativ einfach hergestellt werden, beispielsweise durch ein Spritzgussverfahren.

Das Rohr 200 weist einen im Wesentlichen konstanten uerschnitt auf. Die beiden Endbereiche des Rohrs 200 sind äusserlich mit einem Gewinde 170 bzw. 171 versehen, die zur Verbindung des Rohrs 200 mit hier nicht dargestellten Zu- bzw. Abfuhrleitungen dienen. Im Betrieb ist der Rohrunterbrecher 1 vertikal angeordnet, wobei das Rohr 200 von Spülwasser in Richtung des Pfeils 101 von oben nach unten durchströmt wird. Eine Verbindung des Rohrunterbrechers 1 mittels Gewinde ist zweckmässig. Dabei können, wie in Fig. 5 gezeigt, zwei Aussengewinde, aber auch zwei Innengewinde, oder ein Aussengewinde und ein Innengewinde vorgesehen sein. Auch andere Verbindungsarten sind möglich, beispielsweise Schlauchanbindungen, Verschweissungen oder Verklebungen.

In Fig. 6 ist eine weitere Variante einer umlaufenden äusseren Schutzblende 180 dargestellt. Vier Belüftungsöffnungen 116,117 werden von der äusseren Schutzblende 180 überdeckt. Die äussere Schutzblende 180 weist vier trichterförmige Blenden 182 auf. Die Öffnungen der trichterförmigen Blenden 182 sind seitlich nach unten gerichtet, um ein Eindringen von Verschmutzungen von aussen in die Belüftungsöffnungen 116,117 und in den Rohrunterbrecher 1 weiter zu erschweren.

Fig. 7 zeigt schematisch in einer Durchsicht einen Rohrunterbrecher 1 in einer asymmetrischen Ausführungsform. Der Rohrunterbrecher 1 weist einen asymmetrisch gestalteten oberen Abschnitt 130 auf. Der obere Abschnitt 130 verläuft vom Einlass 110 weggerichtet sich konisch verengend in Richtung Auslass und weist an seinem unteren Ende eine runde Düsenöffnung 112 auf. Die Düsenöffnung 112 ist jedoch radial in Richtung Rohrinnenwand 102 verschoben. Die stabförmige Strahlführung 113 ist entlang der Rohrinnenwand 102 innerhalb des oberen Abschnitts 130 angeordnet. Ein abgerundetes oberes Ende der Strahlführung 113 ragt über den Einlass 110 hinaus. Ein abgerundetes unteres Ende ragt über die Düsenöffnung 112 hinaus in den mittleren Abschnitt 131 hinein.

Wasser wird im oberen Abschnitt 130 seitlich gebündelt und entlang der seitlich angeordneten Strahlführung 113 im oberen Abschnitt nach unten, durch die Düsenöffnung 112 hindurch, bis in den mittleren Abschnitt 131 geführt. Die Strahlführung ragt bis etwa zur Hälfte in den mittleren Abschnitt 131 hinein.

In der in Fig. 7 gezeigten Ausführungsform des Rohrunterbrechers 1, ist der Wasserstrahl im mittleren Abschnitt 131 nicht vollständig von einer Rohrinnenwand 102 abgelöst. Die Rohrinnenwand 102 wirkt teilweise als Strahlbegrenzung.

Die seitliche Strahlführung 113 ist in der Düsenöffnung 112 angeordnet und wirkt im mittleren Abschnitt 131 einer radial nach aussen, also vorwiegend in Richtung Zentrum des Rohrs 100, 200 gerichteten Zerstäubung des Wasserstrahls entgegen. Der Wasserstrahl fliesst im Wesentlichen gebündelt durch den mittleren Abschnitt 131 des Rohrunterbrechers 1 und in den konisch zulaufenden unteren Abschnitt 132 mit Verengung 122. Auch der untere Abschnitt ist asymmetrisch gestaltet, wobei die Verengung 122 seitlich im Rohr 100, 200 und axial in der gedachten Verlängerung der Düsenöffnung 112 angeordnet ist. Der sich verengende untere Abschnitt 132 weist einen nicht vollständig umlaufenden Umlenkbereich 123 für rückfliessendes Wasser auf. Der untere Abschnitt 132 mündet im Auslass 120 des Rohrs 100, 200.

Die Rohrwand 102 beinhaltet im mittleren Abschnitt 131 eine rechteckige Belüftungsöffnung 118, welche oberhalb des oberen Endes des unteren Abschnitts 132 angeordnet ist und eine Ausdehnung bis zum unteren Ende des oberen Bereichs 130 aufweist. Die Belüftungsöffnung 118 ist zudem in der, der Düsenöffnung 112, der Verengung 122 und der Strahlführung 113 entgegengesetzten Längsseite des Rohres 100 angebracht.

Diese Anordnung von Belüftungsöffnung 118 und Strahlführung 113 ermöglicht das Verwenden von sehr grosser Belüftungsöffnung oder gegebenenfalls das Weglassen einer Blendenvorrichtung, da der Wasserstrahl fast maximal entfernt von der Belüftungsöffnung 118 verläuft.

Fig. 8 zeigt einen Längsschnitt durch den asymmetrischen Rohrunterbrecher 1 wie in Fig. 7 beschrieben. Gut zu sehen ist die Ausdehnung und Anordnung der Belüftungsöffnung 118 und der Strahlführung 113, sowie des Umlenkbereichs 123. Der Umlenkbereich 123 ist unterhalb der Belüftungsöffnung 118 angeordnet. Im Bereich der Verengung 122 ist kein Umlenkbereich 123 vorhanden.

Je nach seitlicher Verschiebung der Strahlführung 113, kann diese die Form einer Längsrippe aufweisen, welche axial in Längsrichtung entlang der Rohrinnenwand 102 innerhalb des oberen Abschnitts 130 angeordnet ist. Wasser wird dann entlang der rippenförmigen seitlich angeordneten Strahlführung 113 im oberen Abschnitt geführt, durch die Düsenöffnung 112 hindurch bis in den mittleren Abschnitt 131. Eine Strahlführung in der Form einer Längsrippe kann in einfacher Weise integral mit den oberen Abschnitt 130 geformt werden. In Fig. 2 ist die äussere Schutzblende 180 als umlaufende Schürze 182 ausgebildet. Die umlaufende Schürze 182 ist so angeordnet, dass sie die Belüftungsöffnungen von aussen überdacht. Die Schutzblende ist nach unten offen. Die beiden Endbereiche des Rohrs 100 sind äusserlich mit einem Gewinde 170 bzw. 171 versehen. Die Schutzblende ist in diesem Ausführungsbeispiel integraler Bestandteil des Rohrunterbrechers.

In Fig. 3 ist ebenfalls eine äussere Schutzblende in Form einer umlaufenden Schürze 182 angeordnet. Dazu sind längs ausgebildete Verstärkungsstreifen 183 in einem Aussenbereich des mittleren Abschnitts des Rohrunterbrechers 1 vorgesehen. Die vier Verstärkungstreifen 183 sind regelmässig über den Umfang des Rohrs 100 verteilt angeordnet. Die Verstärkungsstreifen 183 verlaufen über die als Schürze 182 ausgebildete Schutzblende und über einen wesentlichen Längsbereich des Rohrunterbrechers 1. Schürze 182 und Verstärkungen 183 sind vorzugsweise integral mit dem Rohr 100 geformt, beispielswiese aus Metall oder Kunststoff.

Der erfindungsgemässe Rohrunterbrecher leitet im Normalbetrieb Spülwasser bei minimalen Verlusten aus der Trinkwasserleitung zu einem angeschlossenen Spülbecken, beispielsweise einer Toilettenschüssel, oder sonstigem Verbraucher. Der Rohrunterbrecher erzeugt einen maximalen Druckverlust für Spülwasser, das von innen nach außen durch die Belüftungsleitungen zu strömen versucht, und gewährleistet gleichzeitig einen ausreichend geringen Widerstand für die Luftströmung von außen nach innen.

Die Erfindung wurde vorstehend anhand von Ausführungsbeispielen erläutert, soll jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt sein. Vielmehr sind für den Fachmann zahlreiche Modifikationen denkbar, ohne dabei von der Lehre der Erfindung abzuweichen. So kann der erfindungsgemässe Rohrunterbrecher mit nur einer einzigen Belüftungsleitung oder auch mit mehreren, insbesondere drei oder vier Belüftungsleitungen ausgestattet sein. Ferner ist der erfindungsgemässe Rohrunterbrecher nicht nur in Toilettenspülsystemen, sondern zum Beispiel auch in Duschinstallationen oder Apparaten, welche beispielsweise zur Kühlung an eine Trinkwasserleitung angeschlossen werden, einsetzbar. In Fig. 9 und Fig. 10 ist eine Ausführungsform einer äusseren Schutzblende in der Form einer umlaufenden Schürze 182 dargestellt. Die umlaufende Schürze 182 ist so angeordnet, dass sie die Belüftungsöffnungen 117 von aussen überdacht. Die Schutzblende ist nach unten offen. Die beiden Endbereiche des Rohrs 100, 200 sind äusserlich mit einem Gewinde 170 bzw. 171 versehen.

Die Schürze 182 weist vier Längsrippen 183 auf, welche jeweils in den Bereichen zwischen den Belüftungsöffnungen 117 an der Rohraussenwand anliegen und die Schürze 182 damit stabilisieren. Die Längsrippen 183 sind in Fig. 9 über die gesamte Länge der Schürze 182 ausgebildet. Die Längsrippen 183 können auch nur über einen Teil der Länge, bevorzugt im oberen Bereich der Schürze 182 ausgebildet sein. In solchen Ausführungsformen ist keine besondere Ausrichtung der Längsrippen 183 in Bezug auf die Belüftungsöffnungen 117 erforderlich.

Die Schürze weist an ihrem oberen Ende mehrere nach innen gerichtete Halteelemente 184 auf. Die Haltelemente 184 sind radial nach innen gerichtet und regelmässig über den Innenumfang der Schürze verteilt angeordnet. Die Schürze kann mit den Halteelementen 184 im Gewinde 171 befestigt werden.

Fig. 11 zeigt eine Schnittansicht eines Umlenkelements 3. Im Umlenkelement 3 ist ein Umlenkbereich 123 für rückfliessendes Wasser realisiert. Das Umlenkelement weist ein Rohr 190 mit einem Einlass 110 und einem Auslass 120 auf.

Das Rohr 190 weist einen sich vom Auslass hin weggerichteten sich verengenden Bereich mit einer Verengung 122 auf. Der sich verengenden Bereich ist als innerer Kragen 191 realisiert. Der Kragen 191 ist auf seiner Innenseite nach unten (auslassseitig) hin leicht erweitert. Die Aussenseite des Kragens 191 ist im Wesentlichen gerade ausgestaltet.

Ein in Längs- und Hauptströmungsrichtung 101 das Umlenkelement 3 durchfliessender Wasserstrahl wird in der Regel aufgrund von Gegendruck in einer Wasserleitung stromabwärts gestaut. Das rückgestaute Wasser fliesst in Pfeilrichtung an der Rohrinnenwand 102 zurück, und wird nun im Umlenkbereich 123 umgelenkt und wieder in Hauptströmrichtung 101 geführt. Damit wird verhindert, dass rückgestautes Wasser zurück in einen Rohrunterbrecher fliessen kann. Das Umlenkelement 3 ist dafür vorgesehen, um mit einem Rohrunterbrecher kombiniert zu werden, derart, dass insbesondere ein handelsüblichen Rohrunterbrecher mit einem Umlenkbereich ergänzt werden kann. Das Umlenkelement weist vorzugsweise an seiner Aussenseite entsprechende Verbindungsbereiche 192 und Haltemittel 193 auf. Diese sind in Fig. 12 schematisch angedeutet. Die Verbindungbereiche 192 können als Kleb- oder Pressflächen vorgesehen sein. Die Verbindungsbereiche können auch mit entsprechenden Gewinden ausgestaltet sein. Die Haltemittel 193 sind hier in der Form einer integrierten Mutter gezeigt, mittels welcher das Umlenkelement 3 gehalten und beispielsweise an einem Rohrunterbrecher oder Schlauch befestigt werden kann.

In Fig. 13 ist in einer Explosionsdarstellung das Zusammenspiel eines Rohrunterbrechers 2, insbesondere eines konventionellen Rohrunterbrechers mit einem Umlenkelement 3 gezeigt. Das Umlenkelement 3 ist stromabwärts in Bezug auf eine Hauptströmrichtung 101 angeordnet. Das Umlenkelement 3 wird vorzugsweise direkt an einem auslassseitigen Ende des Rohrunterbrechers angeordnet.

Die Figuren 14, 15 und 16 zeigen unterschiedliche Ansichten eines oberen Abschnitts 130, welcher als separates Kunststoffteil 150 mit integrierter Blendenvorrichtung 151 gestaltet ist.

Im Längsquerschnitt von Fig. 14 ist der sich konisch verengende Teil 111 des oberen Bereichs 130 zu sehen, der in der Düsenöffnung 112 endet. Die Strahlführung 113 ist entlang der Längsmittelachse des oberen Bereichs 130 angeordnet. Die Strahlführung 113 ist als ein nach unten in Hauptfliessrichtung stetig konisch zulaufender Stab geformt, wobei das untere Ende 115 der Strahlführung 113 abgerundet ist.

Die Strahlführung 113 ist über drei Stege 214 in ihrem oberen Bereich mit einer Aussenwand des Kunststoffteils 150 verbunden. Das abgerundete obere Ende der Strahlführung 113 steht dabei frei der Hauptfliessrichtung entgegen.

Die im Wesentlichen zylindrisch geformte Blendenvorrichtung 151 ist um den Bereich der Düsenöffnung 112 angeordnet und erstreckt sich in Längsrichtung bis über das untere Ende 115 der Strahlführung 113 hinaus. Die Blendenvorrichtung 151 ist integral mit dem oberen Kunststoffteil 150 gefertigt. Wie in Fig. 16 gut zu sehen, weist die Blendenvorrichtung 151 vier Flügel 152 auf, welche wie in einem Flügelrad leicht gebogen sind, und sich von einem inneren Durchmesser zu einem äusseren Durchmesser erstrecken. Der innere Durchmesser entspricht dabei im Wesentlichen dem Aussendurchmesser der die Düsenöffnung 112 bildende Rand des konisch zulaufenden oberen Abschnitts. Der äussere Durchmesser ist kleiner als ein Innerdurchmesser eines Rohres 200, in welches das Kunststoffteil 150 eingebaut wird.

Die Flügel 152 weisen eine nach unten zulaufend geformte untere Kante 153 auf. Spritzwasser wird somit an einer Flügel Seite nach unten an einen Punkt geführt, von welchem Spritzwasser kontrolliert nach untern abtropfen kann. An einem Flügel 152 der Blendenvorrichtung ist eine Verdrehsicherung 154 angebracht. Die Verdrehsicherung 154 ist als ein radial nach aussen vorstehender Vorsprung gestaltet.

Nach Einbau des separaten Kunststoffteils 150 gemäss den Figuren 14 bis 16, in ein Rohr 200, vorzugsweise in ein Metallrohr, ist das Kunststoffteil 150 gegen Verdrehung im Rohr 200 gesichert. Die Verdrehsicherung 154 kann auch als Positionierhilfe beim Zusammenbau des Rohrunterbrechers dienen.