Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Rohrbefestiger zu einer Befestigung eines Rohrs an einem Befestigungsgrund mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 .

Ein Rohrbefestiger ist beispielsweise eine Rohrschelle oder ein Rohrclip, also et- was, an oder in dem ein Rohr, ein Leerrohr, ein Kabel, ein Schlauch, eine Stange oder dergleichen befestigt werden kann. Der erfindungsgemäße Rohrbefestiger lässt sich an beispielsweise einer Wand, einem Pfosten oder einer Decke als Be- festigungsgrund befestigen, so dass mit dem Rohrbefestiger das Rohr oder der- gleichen an dem Befestigungsgrund befestigbar ist.

Das US Patent 6,109,569 offenbart einen Rohrclip mit einem Verbindungsclip auf einer und einem Verbindungsfuß auf einer gegenüberliegenden Seite eines So- ckels des Rohrclip. Durch Einschnappen des Verbindungsfußes eines Rohrclip in seitlicher Richtung oder Einschieben in einer Längsrichtung in den Verbindungsclip eines weiteren Rohrclip lassen sich grundsätzlich beliebig viele Rohrclipse lösbar miteinander verbinden. Verbundene Rohrclipse sind so nebeneinander angeord- net, dass Achsen von Rohren, die in die Rohrclipse eingeklipst sind, parallel zuei- nander verlaufen. Die internationale Patentanmeldung WO 2017/032 764 A1 offenbart einen Rohr- verbinder, der zwei Rohrclipse aufweist, die lösbar miteinander verbunden sind. Zum Verbinden weist einer der beiden Rohrclipse eine seitlich abstehenden Ver- bindungseinrichtung auf, die an einen Halm mit Bart eines Schlüssels erinnert. Als Gegenverbindungseinrichtung weist der andere Rohrclip ein schlüssellochförmiges Durchgangsloch auf, das einen Sockel des Rohrdip quer zum Clip durchsetzt. Zum Verbinden wird die Verbindungseinrichtung des einen Rohrclip soweit durch die Gegenverbindungseinrichtung des anderen Rohrdip gesteckt, dass der „Bart“ auf einer gegenüberliegenden Seite austrit und durch eine 90°-Drehung verriegelt. Die verbundenen Rohrclipse verbinden zwei in die Rohrclipse eingeschnappte Rohre rechtwinklig aneinander vorbei verlaufend miteinander.

Aufgabe der Erfindung ist einen Rohrbefestiger vorzuschlagen, der auf beiden Sei- ten mit einem weiteren, baugleichen Rohrbefestiger verbindbar ist, die sich nicht ungewollt voneinander lösen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Der erfindungs- gemäße Rohrbefestiger weist eine Verbindungseinrichtung und eine Gegenverbin- dungseinrichtung an einer gegenüberliegenden Seite auf, so dass die Verbindungs- einrichtung formschlüssig mit der Gegenverbindungseinrichtung eines weiteren, baugleichen Rohrbefestigers in Eingriff bringbar ist, um die beiden Rohrbefestiger miteinander zu verbinden. Die Verbindungseinrichtung und die Gegenverbindungs- einrichtung können auch als Teile einer Formschlusskupplung aufgefasst werden, die, wenn sie miteinander verbunden sind, formschlüssig so ineinander greifen, dass sie die beiden Rohrbefestiger vorzugsweise starr miteinander verbinden. Es lassen sich an sich beliebig viele Rohrbefestiger miteinander verbinden, wobei mit- einander verbundene Rohrbefestiger in einer vorzugsweise geraden Reihe neben- einander angeordnet sind, so dass Achsen von Rohren, die an oder in den Rohr- befestigern befestigt sind, parallel zueinander verlaufen. Sofern die Rohre gleiche Durchmesser oder allgemein gleiche Querschnitte aufweisen, befinden sich die ihre parallelen Achsen in einer Ebene. Sofern die Rohre verschiedene Durchmesser oder Querschnitte aufweisen, befinden sich ihre parallelen Achsen nicht unbedingt in einer gemeinsamen Ebene. In letzterem Fall sind die der Befestigung der Rohre dienenden Teile der Rohrbefestiger nicht unbedingt gleich, sondern es sind die der Verbindung mit weiteren Rohrbefestigern dienenden Teile der Rohrbefestiger, ins- besondere die Verbindungseinrichtungen und die Gegenverbindungseinrichtungen baugleich.

Erfindungsgemäß lassen sich verbundene Rohrbefestiger nicht oder nur durch ge- geneinander Verschwenken voneinander lösen. Durch das Wort „nur“ wird zum Ausdruck gebracht, dass zum Lösen verbundener Rohrbefestiger gegeneinander verschwenkt werden müssen. Eine zusätzliche translatorische Bewegung der Rohrbefestiger ist möglich, allerdings nicht zwingend. Die Verbindung von zwei Rohrbefestigern ist keine Verschraubung mit einer Drehung von mehr als 360°. Zum Lösen genügt ein Verschwenken der Rohrbefestiger gegeneinander um bei- spielsweise 90°. Kleinere oder größere Schwenkwinkel sind möglich, wobei der Schwenkwinkel vorzugsweise nicht mehr als 180° beträgt. Die Verbindungseinrich- tung und die Gegenverbindungseinrichtung können beispielsweise vergleichbar ei- nem Bajonettverschluss ausgeführt sein, wobei abweichend von einem Bajonet- verschluss ein Verbinden und Lösen auch ohne Stecken und Herausziehen mög- lich sein kann. Das Verbinden der Rohrbefestiger erfolgt vorzugsweise durch eine umgekehrte Bewegung/en wie das Lösen. Möglich sind allerdings auch Ausführun- gen mit beispielsweise einer Rastverbindung, die durch Zusammenstecken ohne Verschwenken verbindbar ist, sich jedoch nur durch ein Verschwenken oder bei Ausführungsformen der Erfindung auch gar nicht lösen lässt. Die Verbindungsein- richtung und die Gegenverbindungseinrichtung verbindet die Rohrbefestiger vor- zugsweise starr oder aufgrund von Material- oder konstruktiver Elastizität elastisch miteinander.

Mit erfindungsgemäßen Rohrbefestigern lassen sich Rohre oder dergleichen paral- lel nebeneinander an beispielsweise einer Wand oder unter einer Decke befesti- gen. Werden die Rohrbefestiger miteinander verbunden, muss nicht jeder Rohrbe- festiger befestigt werden, sondern es genügt einen oder einige der Rohrbefestiger an der Wand, Decke oder dergleichen zu befestigen, die die anderen Rohrbefesti- ger halten. Das ist insbesondere ein Vorteil, wenn Löcher zur Befestigung der Rohr- befestigen in die Wand, Decke oder allgemein den Befestigungsgrund gebohrt wer- den müssen und die Rohrbefestiger festgeschraubt werden. Weil sich die Rohrbe- festiger nicht oder nur durch Verschwenken voneinander lösen lassen, lösen sich die Rohrbefestiger nicht unbeabsichtigt voneinander oder jedenfalls ist die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösen der Rohrbefestiger voneinander gering.

Zu einem Lösen verbundener Rohrbefestiger voneinander sind die Verbindungs- einrichtung und die Gegenverbindungseinrichtung einer Ausgestaltung der Erfin- dung so ausgestaltet, dass sie nur durch ein gegeneinander Verschwenken um eine zu der Rohrachse eines an einem der Rohrbefestiger befestigten Rohrs tan- gentialen Achse lösbar sind.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung sind die Verbindungseinrichtung und die Gegenverbindungseinrichtung identisch ausgebildet. Diese Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht baugleiche Rohrbefestiger, bei deren Verbinden nicht darauf geachtet werden muss, welche Seiten der Rohrbefestiger einander zugewandt sind, weil die Verbindungseinrichtungen auf beiden Seiten der Rohrbefestiger iden- tisch sind.

Zu einer Befestigung an einer Wand, Decke oder dergleichen Befestigungsgrund sieht eine Ausgestaltung der Erfindung ein Schraubloch, beispielsweise ein Durch- gangsloch beispielsweise in einem Sockel des Rohrbefestigers zu einer Befesti- gung mittels einer durchgesteckten Schraube vor. Eine Achse des Schraublochs verläuft insbesondere radial zu der Rohrachse eines an dem Rohrbefestiger befes- tigten Rohrs oder eventuell parallel zu einer solchen Radialen. Möglich ist auch, dass die Achse des Schraublochs radial oder tangential zu der Achse verläuft, um die verbundene Rohrbefestiger gegeneinander verschwenkt werden müssen, um sie voneinander zu lösen.

Zur Ausbildung der Verbindungseinrichtung und der Gegenverbindungseinrichtung sieht eine Ausgestaltung einen Finger an der einen Seite des Rohrbefestigers als Verbindungseinrichtung oder als Teil der Verbindungseinrichtung und/oder eine Hinterschneidung an der gegenüberliegenden Seite des Rohrbefestigers als Ge- genverbindungseinrichtung oder als Teil der Gegenverbindungseinrichtung vor. Die Hinterschneidung kann eine Innenfläche einer Wandung an der gegenüberliegen- den Seite des Rohrbefestigers sein. Zu verbindende Rohrbefestiger werden mit den Seiten, die den Finger beziehungsweise die Hinterschneidung aufweisen, aneinan- der angelegt und gegeneinander verschwenkt, so dass der Finger in Hintergriff an der Hinterschneidung gelangt und die Rohrbefestiger verbindet. Sind die Verbin- dungseinrichtung und die Gegenverbindungseinrichtung identisch ausgebildet, weisen die Rohrbefestiger an beiden gegenüberliegenden Seiten einen Finger und eine Hinterschneidung auf. Werden die Rohrbefestiger mit ihren Seiten aneinander angelegt und gegeneinander verschwenkt, gelangt der Finger des einen Rohrbe- festigers in Hintergriff an der Hinterschneidung des anderen Rohrbefestigers und umgekehrt.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass sich der Finger der Verbindungs- einrichtung auf einer Seite einer Radialmittelebene des Rohrbefestigers radial zu der Achse eines an dem Rohrbefestiger befestigten Rohrs befindet, das heißt der Finger steht nicht über die Radialmittelebene des Rohrbefestigers über.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht einen in Ansicht auf die Seite des Rohrbe- festigers, an der sich die Verbindungseinrichtung befindet, L-förmigen Finger vor. Eine Seite eines Schenkels des „L“ kann bündig mit einer Befestigungsseite des Rohrbefestigers sein, mit der der Rohrbefestiger zur Befestigung an einer ebenen Oberfläche des Befestigungsgrunds vorgesehen ist. Ein zu der Befestigungsseite paralleler Schenkel des „L“ kann mit einer Abwinklung senkrecht zu einer von dem „L“ aufgespannten Ebene in den Rohrbefestiger übergehen. Dadurch ist eine Be- festigung des L-förmigen Fingers in einem Abstand von der Seite des Rohrbefesti- gers, an der sich die Verbindungseinrichtung befindet, möglich. Der Abstand des Fingers von der Seite des Rohrbefestigers ist insbesondere so groß wie die Wand- dicke des Rohrbefestigers an der gegenüberliegenden Seite, deren Innenfläche die Hinterschneidung der Gegenverbindungseinrichtung bildet, die der Finger hinter- greift, wenn zwei Rohrbefestiger miteinander verbunden sind. Ein Ende eines Schenkels des L-förmigen Fingers kann eine Schräge aufweisen. Die Merkmale dieses Absatzes können bei Ausgestaltungen der Erfindung einzeln oder in belie- biger Kombination verwirklicht sein.

Vorzugsweise ist der Rohrbefestiger ein Rohrclip, das heißt er ist so ausgebildet, dass ein Rohr oder dergleichen zur Befestigung in ihn einschnappbar ist.

Sämtliche in der Beschreibung genannte und/oder der Zeichnung dargestellte Merkmale können einzeln für sich oder in jeder beliebigen Kombination bei Ausfüh- rungen der Erfindung verwirklicht sein. Ausführungen der Erfindung, die nicht alle, sondern nur einen Teil der Merkmale eines Anspruchs, auch des unabhängigen Anspruchs, aufweisen, sind möglich.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Aus- führungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Rohrbefestiger gemäß der Erfindung in Ansicht;

Figur 2 den Rohrbefestiger aus Figur 1 von oben;

Figur 3 den Rohrbefestiger aus Figuren 1 und 2 in Seitenansicht;

Figur 4 den Rohrbefestiger aus Figuren 1 bis 3 von unten;

Figur 5 den Rohrbefestiger aus Figuren 1 bis 4 in einer perspektivischen Darstel- lung;

Figuren 6 bis 8 zwei der Rohrbefestiger aus Figuren 1 bis 5 bei einem Zusammen- setzen und Verbinden in aufeinanderfolgenden Schritten; und

Figuren 9 und 10 die beiden Rohrbefestiger aus Figuren 6 bis 9 in verbundenem Zustand.

Der in Figuren 1 bis 5 dargestellte, erfindungsgemäße Rohrbefestiger 1 ist einstü- ckig durch Spritzgießen aus Kunststoff hergestellt, wobei weder die Herstellung durch Spritzgießen noch die Herstellung aus Kunststoff noch die Einstückigkeit zwingend für die Erfindung sind. Im Ausführungsbeispiel ist der Rohrbefestiger 1 als Rohrclip 2 ausgebildet, das heißt er weist zwei im Ausführungsbeispiel bogen- förmige Federschenkel 3 auf, die ein nicht dargestelltes, zu befestigendes, zwi- schen die beiden Federschenkel 3 eingeschnapptes Rohr auf mehr als 180° um- schließen, so dass es durch Formschluss gegen radiales Herausfallen gehalten ist. Zum Befestigen wird das nicht dargestellte Rohr zwischen die beiden Federschen- kel 3 gedrückt („eingeschnappt“), wobei die beiden Federschenkel 3 elastisch so weit auseinander federn, dass das Rohr zwischen sie gelangt. Ein Ausschnappen durch Herausziehen des Rohrs ist in umgekehrter Richtung möglich. Es lässt sich auch ein Leerrohr, ein Kabel oder ein sonstiger länglicher Gegenstand zwischen die beiden Federschenkel 3 des Rohrbefestigers 1 einschnappen. Für andere als kreisförmige Querschnitte kann die Form der Federschenkel 3 angepasst sein (nicht dargestellt).

Der Rohrbefestiger 1 weist einen näherungsweise quaderförmigen, hohlen Sockel 4 auf, der an einer Befestigungsseite 5 offen ist. Die beiden bogenförmigen Feder- schenkel 3 stehen symmetrisch von einer der Befestigungsseite 5 gegenüberlie- genden Seite des Sockels 4 ab.

Ein Langioch als Schraubloch 6 im Sockel 4 ermöglicht ein Anschrauben des Rohr- befestigers 1 mit einer durch das Schraubloch 6 durchgesteckten, nicht gezeichne- ten Schraube an einer Wand, Decke oder allgemein an einem Befestigungsgrund mit der Befestigungsseite 5 des Rohrbefestigers 1 an dem Befestigungsgrund an- liegend.

An zwei einander gegenüberliegenden Seiten 7, die senkrecht an die Befestigungs- seite 5 angrenzen und parallel zu einer Rohrachse eines zwischen die Federschen- kel 3 eingeschnappten Rohrs verlaufen, weist der Rohrbefestiger 1 jeweils einen Finger 8 auf, der eine Verbindungseinrichtung 9 bildet oder Teil einer Verbindungs- einrichtung 9 ist. In Ansicht senkrecht auf die Seite 7 des Rohrbefestigers 1 gese- hen ist der Finger 8 L-förmig, wobei das „L“ parallel zu der Seite 7 des Rohrbefes- tigers 1 und in einem Abstand von der Seite 7 angeordnet ist, der einer Wanddicke der Seite 7 des Rohrbefestigers 1 im Bereich des Sockels 4 beziehungsweise in einem an die Befestigungsseite 5 anschließenden Bereich entspricht.

Ein kurzer Schenkel des L-förmigen Fingers 8 verläuft parallel zur Befestigungs- seite 5 des Rohrbefestigers 1 und weist eine mit der Befestigungsseite 5 bündige Seite auf.

In Ansicht auf die Seite 7 des Rohrbefestigers 1 gesehen ist der L-förmige Finger 8 ungefähr 1/3 so breit wie die Seite 7.

Ein langer Schenkel des L-förmigen Fingers 8 erstreckt sich senkrecht zur Befesti- gungsseite 5 des Rohrbefestigers 1 nach oben, das heißt in Richtung des einen Federschenkels 3 auf dieser Seite 7 des Rohrbefestigers 1. Der lange Schenkel des L-förmigen Fingers 8 verläuft parallel zu der Seite 7 und parallel zu einer Stirn- seite 9 des Rohrbefestigers 1 , die senkrecht an die Seite 7 und an die Befestigungs- seite 5 angrenzt.

Senkrecht auf die Seite 7 des Rohrbefestigers 1 gesehen ist der lange Schenkel des L-förmigen Fingers 8 um eine Wanddicke der Stirnseite 9 gegenüber der Stirn- seite 9 nach innen, das heißt in Richtung einer gegenüberliegenden Stirnseite 9 des Rohrbefestigers 1 versetzt.

Ein der Befestigungsseite 5 fernes, freies Ende des langen Schenkels des L-förmi- gen Fingers 8 weist eine Schräge 10 auf, die der Befestigungsseite 5 abgewandt und der Stirnseite 9 zugewandt ist.

Ein kurzer Schenkel des L-förmigen Fingers 8 geht mit einer Abwinklung 11 einstü- ckig in die Seite 7 des Rohrbefestigers 1 über. Die Abwinklung 11 ist rechtwinklig zu einer von dem „L“ aufgespannten Fläche und bündig mit der Stirnseite 9 des Rohrbefestigers 1 .

An der Stirnseite 9, die der Stirnseite 9 gegenüber liegt, an der sich die Abwinklung

11 des L-förmigen Fingers 8 befindet, weist die Seite 7 eine Aussparung 12 an der Befestigungsseite 5 auf. Die Aussparung 12 ist senkrecht zur Befestigungsseite 5 so hoch wie die Abwinklung 11 des Fingers 8. Sie weist einen zur Befestigungsseite 5 parallelen Rand auf, der in einer Mitte der Seite 7 S-förmig geschwungen zur Befestigungsseite 5 verläuft. In der der Abwinklung 11 gegenüberliegenden Stirn- seite 9 ist die Aussparung so breit wie die Abwinklung 11 von der Seite 7 absteht.

Die L-förmigen Finger 8 mit ihren Abwinklungen 11 und die Aussparungen 12 sind an beiden gegenüberliegenden Seiten 7 des Rohrbefestigers 1 identisch, das heißt senkrecht auf die jeweilige Seite 7 gesehen sind die L-förmigen Finger 8 und die Aussparungen 12 - im Ausführungsbeispiel - gleich und nicht spiegelbildlich. Da- durch sind die L-förmigen Finger 8 und die Aussparungen 12 nebeneinander mit ihren Seiten 7 aneinander anliegend angeordneter Rohrbefestiger 1 spiegelbildlich.

Die L-förmigen Finger 8 und die Aussparungen 12 an den gegenüberliegenden Sei- ten 7 des Rohrbefestigers 1 bilden eine Verbindungseinrichtung 13 und eine iden- tische Gegenverbindungseinrichtung 14, mit denen mehrere Rohrbefestiger 1 in einer geraden Reihe nebeneinander mit ihren Seiten 7 aneinander anliegend form- schlüssig miteinander verbindbar sind.

Die Figuren 6 bis 8 zeigen aufeinanderfolgende Schritte des Verbindens zweier baugleicher beziehungsweise identischer, erfindungsgemäßer Rohrbefestiger 1 : zum Verbinden werden zwei Rohrbefestiger 1 um 90° gegeneinander verschwenkt so angeordnet, dass ihre die L-förmigen Finger 8 und die Aussparungen 12 aufwei- senden Seiten 7 einander zugewandt sind. Um 90° gegeneinander verschwenkt bedeutet, dass die Befestigungsseiten 5, die Stirnseiten 9 und die Federschenkel 3 der beiden Rohrbefestiger 1 um 90° gegeneinander verschwenkt sind. Die beiden Rohrbefestiger 1 werden einander genähert, bis ihre Seiten 7 aneinander anliegen. Diese Stellung zeigt Figur 7. Jetzt werden die beiden Rohrbefestiger 1 um 90° ge- geneinander verschwenkt, so dass ihre Befestigungsseiten 5 und Stirnseiten 9 pa- rallel und bündig miteinander, das heißt jeweils in einer Ebene miteinander sind. Beim Verschwenken gelangen die langen Schenkel der L-förmigen Finger 8 der beiden Rohrbefestiger 1 in Hintergriff an der Seite 7 jeweils des benachbarten Rohr- befestigers 1 , wie es in Figur 8 zu sehen ist. Innenseiten der Seiten 7 der Sockel 8 der Rohrbefestiger 1 bilden Hinterschneidungen 15, die Teil der Verbindungsein- richtungen 13 und der identischen Gegenverbindungseinrichtungen 14 sind und die bei verbundenen Rohrbefestigern 1 wechselseitig jeweils vom langen Schenkel des L-förmigen Fingers 8 eines benachbarten Rohrbefestigers 1 hintergriffen werden.

Die Figuren 9 und 10 zeigen zwei durch Formschluss ihrer Verbindungseinrichtung 13 und identischen Gegenverbindungseinrichtung 14 verbundene erfindungsge- mäße Rohrbefestiger 1 . Es lassen sich grundsätzlich beliebig viele Rohrbefestiger 1 formschlüssig miteinander verbinden, so dass sie in einer geraden Reihe mit bün- digen Befestigungsseiten 5 und bündigen Stirnseiten 9 nebeneinander angeordnet sind. Rohrachsen nicht dargestellter, zwischen die Federschenkel 3 der verbunde- nen Rohrbefestiger 1 eingeschnappter Rohre verlaufen parallel in einer gemeinsa- men und zur Befestigungsseite 5 parallelen Ebene.

Um die Rohrbefestiger 1 voneinander zu lösen müssen sie entgegengesetzt wie zum Verbinden um 90° gegeneinander verschwenkt werden. Durch ihre Verbin- dung miteinander müssen nicht alle Rohrbefestiger 1 an dem Befestigungsgrund befestigt werden, sondern es genügt eine Befestigung beispielsweise jedes zwei- ten, driten oder fünften Rohrbefestigers 1. Verbindbar sind auch Rohrbefestiger 1 für unterschiedliche Rohrdurchmesser, deren Verbindungseinrichtungen 13 und Gegenverbindungseinrichtungen 14 identisch und wie beschrieben und wie darge- stellt ausgebildet sind (nicht dargestellt).