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Title:
PIPE COUPLING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/005128
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a pipe coupling (1) for connecting two pipelines (51, 52, 91, 92), the pipe coupling (1) having at least one injection outlet (2, 3, 4) for injecting lubricant. Also disclosed are a pipeline (51, 52, 91, 92), designed for connection to another pipeline (51, 52, 91, 92) by means of a pipe coupling (1) of this type, a pipe union (50, 90), a method for injecting lubricant and a method for producing a pipe coupling (1).

Inventors:
SIMONER THOMAS (AT)
Application Number:
PCT/EP2015/062803
Publication Date:
January 14, 2016
Filing Date:
June 09, 2015
Export Citation:
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Assignee:
HOBAS ENG GMBH (AT)
International Classes:
F16L57/06; F16L21/00
Domestic Patent References:
WO2008136761A12008-11-13
Foreign References:
US3829136A1974-08-13
US1633798A1927-06-28
DE2744739A11978-04-20
US4174125A1979-11-13
EP1102943B12003-05-02
Attorney, Agent or Firm:
SCHWEIGER, Johannes et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche Rohrkupplung (1 ) zum Verbinden zweier Rohrleitungen (51 , 52, 91 , 92), dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrkupplung (1 ) mindestens einen Injektionsauslass (2, 3, 4) zum Injizieren von Gleitmittel aufweist. Rohrkupplung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Injektionsauslass (2, 3, 4),

insbesondere in Bezug auf die Längsachse (X) der Rohrkupplung (1 ) mittig, in der Wandung (5) der Rohrkupplung (1 ) angeordnet ist. Rohrkupplung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine

Injektionsauslass (2, 3, 4) in eine Öffnung in der Wandung (5) der Rohrkupplung ( 1) abdichtend eingebracht, bevorzugt abdichtend eingeschweißt und/oder abdichtend einlaminiert ist. Rohrkupplung ( 1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine

Injektionsauslass (2, 3, 4) bündig mit der Außenseite der

Wandung (5) der Rohrkupplung ( 1) abschließt. Rohrkupplung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine

Injektionsauslass (2, 3, 4) ein Verschlussstück (8) zum

Verschließen der Öffnung des Injektionsauslasses (2, 3, 4) aufweist, welches zur Injektion des Gleitmittels entfernbar ist, um die Öffnung des Injektionsauslasses (2, 3, 4) freizugeben. Rohrkupplung ( 1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der mindestens eine

Injektionsauslass (2, 3, 4) mit seiner Längsachse (L) senkrecht zum benachbarten Bereich der Wandung (5) der Rohrkupplung (1 ) erstreckt. Rohrkupplung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine

Injektionsauslass (2, 3, 4) mindestens ein Dichtmittel (9, 13) aufweist, welches den Innenraum des mindestens einen

Injektionsauslasses (2, 3, 4) vom Innenraum der Rohrkupplung ( 1) abdichtet. Rohrkupplung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrkupplung (1) zwei oder mehr Injektionsauslässe (2, 3, 4) aufweist, welche äquidistant voneinander beabstandet über den Umfang der Rohrkupplung (1) verteilt angeordnet sind. Rohrkupplung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrkupplung ( 1) aus Stahl, insbesondere Edelstahl, gefertigt ist. Rohrkupplung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche wobei die Rohrkupplung (1 ) einen Einlegering (94) aufweist, der im Inneren der Rohrkupplung ( 1), insbesondere in der Mitte der Rohrkupplung ( 1), zwischen den Stirnseiten der Rohrleitungen (51 , 52, 91 , 92) angeordnet werden kann, wobei die

Rohrleitungen (51 , 52, 91 , 92) stirnseitig von beiden Seiten an den Einlegering (94) anschließen, wobei in dem Einlegering (94) der mindestens eine Injektionsauslass (2, 3, 4) zumindest teilweise angeordnet ist. Rohrleitung (51 , 52, 91 , 92), ausgebildet zur Verbindung mit einer weiteren Rohrleitung (51 , 52, 91 , 92) mittels einer

Rohrkupplung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche. Rohrleitung (51 , 52, 91 , 92) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung (51 , 52, 91 , 92) stirnseitig mindestens eine Ausnehmung (53, 54) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie den mindestens einen Injektionsauslass (2, 3, 4) der Rohrkupplung ( 1 ) zumindest teilweise aufnehmen kann. Rohrverbund (50, 90), aufweisend eine erste Rohrleitung (51, 52, 91 , 92) und eine zweite Rohrleitung (51 , 52, 91 , 92), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Rohrleitung (51 , 52, 91, 92) über eine Rohrkupplung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 mit der zweiten Rohrleitung (51 , 52, 91 , 92) verbunden ist. Verfahren zum Injizieren von Gleitmittel auf eine Rohrleitung (51 , 52, 91 , 92), die mit einer Rohrkupplung ( 1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 verbunden ist, wobei das Gleitmittel durch den in der Rohrkupplung (1) befindlichen Injektionsauslass (2, 3, 4) auf die Rohrleitung (51 , 52, 91 , 92) injiziert wird. Verfahren zur Herstellung einer Rohrkupplung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei mindestens eine Öffnung in die Wandung (5) der Rohrkupplung (1 ) eingebracht wird und danach der mindestens eine Injektionsauslass (2, 3, 4) abdichtend in der Öffnung befestigt wird. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Injektionsauslass (2, 3 , 4) in der Öffnung abdichtend festgeschweißt und/oder abdichtend einlaminiert wird.

Description:
Rohrkupplung

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rohrkupplung zum

Verbinden zweier Rohrleitungen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Rohrleitung, ausgebildet zur Verbindung mit einer weiteren Rohrleitung mittels einer Rohrkupplung, einen Rohrverbund, ein Verfahren zum

Einbringen von Gleitmittel und ein Verfahren zur Herstellung einer Rohrkupplung.

Rohrkupplungen sind beispielsweise in der DE 27 44 739 A 1 und der US 4 174 125 A sowie in der EP 1 102 943 B l beschrieben, wobei in Bezug auf den grundsätzlichen Aufbau einer Rohrkupplung und ihre Verwendung auf die vorgenannten Druckschriften Bezug genommen wird.

Zum Vortreiben der Rohrleitungen wird herkömmlicherweise ein Gleitmittel, wie zum Beispiel Bentonit, auf die Außenwand der Rohrleitungen aufgebracht, so dass die Rohrleitungen besser in einen Tunnel oder Ähnliches eingeschoben werden können. Dazu wird in die Wandung der Rohrleitung eine Öffnung eingebracht, durch welche von innerhalb der Rohrleitungen das Gleitmittel auf die Außenwand der Rohrleitungen injiziert werden kann. Diese Öffnung in der Wandung schwächt jedoch nachteiligerweise die Struktur der Rohrleitung, so dass erhebliche Stabilitäts- und

Festigkeitsprobleme, vor allem gegenüber dem Innendruck im Betrieb der Rohrleitung, auftreten können. Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine

Rohrkupplung, eine Rohrleitung, ausgebildet zur Verbindung mit einer weiteren Rohrleitung mittels einer Rohrkupplung, einen Rohrverbund, ein Verfahren zum Einbringen von Gleitmittel und ein Verfahren zur Herstellung einer Rohrkupplung zur Verfügung zu stellen, die die Nachteile des Stands der Technik beseitigen und insbesondere eine verbesserte Stabilität und Festigkeit der

Rohrleitungen, insbesondere gegenüber dem Innendruck im Betrieb, ermöglichen.

Diese Aufgabe wird mit der Rohrkupplung gemäß Anspruch 1 gelöst. Außerdem wird die Aufgabe mit der Rohrleitung, dem

Rohrverbund, dem Verfahren zum Einbringen von Gleitmittel und dem Verfahren zur Herstellung einer Rohrkupplung gemäß den weiteren nebengeordneten Ansprüchen gelöst. Vorteilhafte

Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen, sowie der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen entnehmbar.

In den Rahmen der Erfindung fallen auch sämtliche Kombinationen aus zumindest zwei von in der Beschreibung, den Ansprüchen und/oder den Figuren angegebenen Merkmalen. Bei angegebenen Wertebereichen sollen auch innerhalb der genannten Grenzen liegende Werte als Grenzwerte offenbart gelten und in beliebiger Kombination beanspruchbar sein.

Der Grundgedanke der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass der mindestens eine Injektionsauslass, vorzugsweise direkt, in der Rohrkupplung selbst angeordnet ist und nicht in die Wandung der Rohrleitungen eingebracht werden muss. Es muss daher keine Öffnung für den mindestens einen Injektionsauslass in die

Rohrleitungen selbst eingebracht werden. Dadurch werden die Wandungen der Rohrleitungen nicht beeinträchtigt, so dass deren Struktur beibehalten werden kann bzw. nicht zusätzlich verstärkt werden muss, was zur Überdimensionierung führen kann. Die Festigkeit und Stabilität der Rohrleitungen sind daher

vergleichsweise hoch, so dass die Rohrleitungen auch hohen

Belastungen standhalten können und insbesondere eine hohe

Druckbeständigkeit im Betrieb aufweisen. Dadurch kann auch erreicht werden, dass die Wandungen der Rohrleitungen

vergleichsweise dünn gehalten und die Durchmesser der

Rohrleitungen vergleichsweise klein ausgebildet werden können.

Das Gleitmittel ist derart ausgebildet, dass es ein Vortreiben der Rohrleitungen ermöglicht, insbesondere ist das Gleitmittel Bentonit. Das Gleitmittel vermindert die Reibung zwischen der Rohrleitung und dem Erdreich. Neben dem Schutz der Rohrwandung ist so auch eine geringere Vortriebskraft für das Vortreiben erreichbar bzw. erforderlich. Das Gleitmittel wird durch den mindestens einen Injektionsauslass derart injiziert, dass es auf die Rohrkupplung und/oder die Rohrleitungen aufgebracht werden kann und ein

Vorschieben (Vortreiben) der Rohrkupplung und/oder der

Rohrleitungen in den Schacht oder Ähnliches ermöglicht.

Die Rohrkupplung und die Rohrleitungen weisen Wandungen auf, die insbesondere einen kreisringförmigen Querschnitt aufweisen können. Insbesondere sind die Rohrkupplung und/oder die

Rohrleitungen im Wesentlichen als hohle Kreiszylinder ausgebildet. Die Wandungen weisen eine Innenseite und eine Außenseite auf. Insbesondere kann die Rohrkupplung mit der Rohrleitung

außenbündig abschließen.

Es ist bevorzugt, dass der mindestens eine Injektionsauslass das Gleitmittel auf die Außenseite der Wandung der Rohrkupplung und/oder der Rohrleitungen aufbringt, so dass eine besonders gute Gleitfähigkeit erreicht werden kann und die benötigte Vortriebskraft verringert werden kann. Bei den Rohrleitungen handelt es sich grundsätzlich um jegliche Art von Rohrleitung und insbesondere um Abwasserleitungen und/oder Trinkwasserleitungen, mit einem Durchmesser von mehr als 2 m, mehr als 3 m, mehr als 4 m, mehr als 5 m oder mehr als 6 m. Die Rohrleitungen sind bevorzugt aus GFK gefertigt, wodurch eine besonders gute Festigkeit insbesondere bei geringerem Gewicht und/oder kleinerem Rohraußendurchmesser erreicht werden kann.

Es ist bevorzugt, dass der mindestens eine Injektionsauslass auf der Innenseite der Wandung der Rohrkupplung an eine

Gleitmittelversorgung angeschlossen wird. In diesem Fall strömt das Gleitmittel von innen nach außen (von der Innenseite der

Wandung zur Außenseite der Wandung der Rohrkupplung) durch den mindestens einen Injektionsauslass und tritt an der Außenseite der Wandung der Rohrkupplung aus dem mindestens einen

Injektionsauslass aus. Und tritt an der Außenwandung der

Rohrkupplung aus dem Injektionsauslass aus. Das Gleitmittel wird bevorzugt in einer Schlauchleitung beginnend im Startschacht einer Vorpressstation zur jeweiligen Rohrkupplung bzw. zum jeweiligen Injektionsauslass befördert

Die Rohrkupplung kann insbesondere derart ausgebildet sein, dass sie rohrförmig, mit anderen Worten ringförmig, ausgebildet ist und sich entlang ihrer Längsachse erstreckt, wobei die Rohrkupplung insbesondere rotationssymmetrisch zu ihrer Längsachse ausgebildet sein kann. Sie weist eine erste Stirnseite mit einer ersten Stirnfläche und eine zweite Stirnseite mit einer zweiten Stirnfläche auf, wobei insbesondere die erste Stirnfläche parallel zur zweiten Stirnfläche angeordnet ist. Mit der ersten Seite nimmt die Rohrkupplung eine erste Rohrleitung auf und mit der zweiten Seite nimmt die

Rohrkupplung eine zweite Rohrleitung auf. Durch geeignete und aus dem Stand der Technik bekannte Verbindungsmittel werden die Rohrleitungen fest und abdichtend mit der Rohrkupplung

verbunden. Die Rohrkupplung ist aus einem ausreichend festen Material gefertigt, so dass die Belastungen aufgenommen werden können. Die Rohrkupplung kann insbesondere aus glasfaserverstärktem Kunststoff (GFK) gefertigt sein. Bevorzugt ist es vorgesehen, dass die Rohrkupplung aus Stahl, insbesondere aus Edelstahl, gefertigt ist.

Die Rohrkupplung weist mindestens einen Injektionsauslass auf. Bevorzugt weist die Rohrkupplung mindestens zwei

Injektionsauslässe auf, besonders bevorzugt weist die Rohrkupplung mindestens drei Injektionsauslässe auf. Bei mehreren

Injektionsauslässen kann vorteilhaft eine bessere Verteilung des Gleitmittels erfolgen.

Der mindestens eine Injektionsauslass erstreckt sich insbesondere entlang einer Längsachse und ist bevorzugt, zumindest teilweise, rotationssymmetrisch zu seiner Längsachse ausgebildet. Der mindestens eine Injektionsauslass weist eine Einlassöffnung zum Einbringen des Gleitmittels und eine Auslassöffnung zum

Ausbringen des Gleitmittels auf. Bevorzugt ist die Einlassöffnung auf der Innenseite der Wandung der Rohrkupplung angeordnet. Der mindestens eine Injektionsauslass ist derart ausgebildet, dass eine Gleitmittelversorgung an die Einlassöffnung angeschlossen werden kann. Das Gleitmittel strömt von der Gleitmittelversorgung kommend durch die Einlassöffnung in den Injektionsauslass hinein. Das Gleitmittel durchströmt ein Durchflussrohr, das bevorzugt als hohler Kreiszylinder ausgebildet ist, des Injektionsauslasses und tritt an der Auslassöffnung, die sich bevorzugt an der Außenseite der Wandung der Rohrkupplung befindet und besonders bevorzugt bündig mit der Außenseite der Wandung abschließt, aus dem mindestens einen Injektionsauslass heraus. Es ist bevorzugt, dass der mindestens eine Injektionsauslass zumindest bereichsweise ein Innengewinde aufweist, in das zum Beispiel ein Verschlussstück und/oder eine Versorgungsleitung der Gleitmittelversorgung eingeschraubt werden kann.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist es vorgesehen, dass der mindestens eine Injektionsauslass, insbesondere in Bezug auf die Längsachse der Rohrkupplung mittig, in der Wandung der

Rohrkupplung angeordnet ist. Dadurch kann vorteilhaft eine besonders gute Verteilung des Gleitmittels erfolgen.

Gemäß einer anderen bevorzugten Weiterbildung ist es vorgesehen, dass der mindestens eine Injektionsauslass in eine Öffnung in der Wandung der Rohrkupplung abdichtend eingebracht ist,

insbesondere abdichtend eingeschweißt und/oder abdichtend einlaminiert ist. Durch die Abdichtung wird vorteilhaft erreicht, dass das Gleitmittel nicht in das Innere der Rohrkupplung

eindringen kann. Das Schweißen eignet sich insbesondere, falls die Rohrkupplung aus einem Metall wie zum Beispiel Stahl,

insbesondere Edelstahl, gefertigt ist. Das Einlaminieren eignet sich insbesondere, falls die Rohrkupplung aus einem Kunststoffmaterial wie zum Beispiel GFK gefertigt ist.

Gemäß einer anderen bevorzugten Weiterbildung ist es vorgesehen, dass der mindestens eine Injektionsauslass bündig mit der

Außenseite der Wandung der Rohrkupplung abschließt. Dadurch ist es vorteilhaft möglich, dass verhindert wird, dass der mindestens eine Injektionsauslass beim Vortreiben der Rohrkupplung die Vorwärtsbewegung behindert.

Gemäß einer anderen bevorzugten Weiterbildung ist es vorgesehen, dass der mindestens eine Injektionsauslass ein Verschlussstück zum Verschließen der Öffnung des Injektionsauslasses aufweist, welches zur Injektion des Gleitmittels entfernbar ist, um die Öffnung des Injektionsauslasses freizugeben. Durch das Verschlussstück ist vorteilhaft erreichbar, dass das Gleitmittel nicht von außen in das Innere der Rohrkupplung gelangen kann. Außerdem gewahrleistet das Verschlussstück im späteren Betrieb die Dichtigkeit der

Rohrleitung, insbesondere bei Druckanwendungen. Das

Verschlussstuck kann bevorzugt mit einem Schraubgewinde, insbesondere mit einem Außengewinde, ausgestattet sein, so dass es zum Verschließen in die Öffnung des Injektionsauslasses

eingeschraubt und zum Öffnen aus der Öffnung herausgeschraubt werden kann. Dazu kann besonders bevorzugt die Öffnung ein Innengewinde aufweisen, welches zum Einschrauben des

Verschlussstücks ausgebildet ist. Diese Schraub Verbindung ermöglicht vorteilhaft eine besonders einfache Handhabung des Injektionsauslasses zum Injizieren des Gleitmittels. Es ist weiterhin bevorzugt vorgesehen, dass das Verschlussstück stirnseitig eine Ausnehmung, bevorzugt mit einer sechskantförmigen Ausbildung, aufweist, die zur Aufnahme eines Werkzeugs, zum Beispiel eines Sechskantschlüssels, zum Lösen und/oder zum Befestigen des Verschlussstücks ausgebildet ist.

Gemäß einer anderen bevorzugten Weiterbildung ist es vorgesehen, dass sich der mindestens eine Injektionsauslass mit seiner

Längsachse senkrecht zum benachbarten Bereich der Wandung der Rohrkupplung erstreckt. Dadurch ist vorteilhaft erstens eine besonders einfache Anbringung des mindestens einen

Injektionsauslasses an der Wandung und zweitens ein besonders einfaches Anschließen der Gleitmittelversorgung möglich.

Gemäß einer anderen bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der mindestens eine Injektionsauslass mindestens ein

Dichtmittel aufweist, welches den Innenraum des mindestens einen Injektionsauslasses vom Innenraum der Rohrkupplung abdichtet. Dadurch kann vorteilhaft erreicht werden, dass das Gleitmittel nicht in den Innenraum der Rohrkupplung gelangen kann. Das mindestens eine Dichtmittel kann bevorzugt als Dichtring, insbesondere aus einem Gummimaterial, ausgebildet sein, der im Bereich der

Einlassöffnung des Injektionsauslasses angeordnet ist und besonders bevorzugt mit dem Verschlussstück abdichtend zusammenwirkt.

Gemäß einer anderen bevorzugten Weiterbildung ist es vorgesehen, dass der mindestens eine Injektionsauslass zumindest bereichsweise ein Außengewinde aufweist. Auf dieses Außengewinde können zum Beispiel ein weiteres Dichtmittel und/oder die

Gleitmittelversorgung aufgeschraubt werden. Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass das Außengewinde auf der Außenseite des Durchflussrohrs angeordnet ist.

Besonders bevorzugt ist es, dass der mindestens eine

Injektionsauslass eine Mutter, bevorzugt zumindest bereichsweise mit einem Außensechskant versehen, aufweist, die derart

ausgebildet ist, dass die Mutter auf das Außengewinde des

mindestens einen Injektionsauslasses aufgeschraubt werden kann. Weiterhin ist es bevorzugt, dass die Mutter derart mit einem weiteren Dichtring zusammenwirkt, dass der Raum zwischen der Mutter und dem Durchflussrohr abgedichtet werden kann. Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass die Mutter derart mit dem weiteren Dichtring zusammenwirkt, dass der Raum zwischen der Mutter und der Innenseite der Wandung der Rohrkupplung

abgedichtet werden kann. Dazu kann die Rohrkupplung an der Innenseite ihrer Wandung einen entsprechenden, insbesondere kreisförmigen, vorstehenden Bereich aufweisen, der mit dem weiteren Dichtring der Mutter abdichtend zusammenwirkt.

Gemäß einer anderen bevorzugten Weiterbildung ist es vorgesehen, dass die Rohrkupplung zwei oder mehr, bevorzugt drei oder mehr Injektionsauslässe aufweist, die äquidistant voneinander

beabstandet über den Umfang der Rohrkupplung verteilt angeordnet sind. Dadurch ist vorteilhaft eine besonders gute Verteilung des Gleitmittels möglich.

Ein anderer Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Rohrleitung, ausgebildet zur Verbindung mit einer weiteren

Rohrleitung mittels einer Rohrkupplung nach einer der

vorhergehenden Ausführungsformen. Im Übrigen wird auf die Ausführungen zur Rohrkupplung verwiesen.

Es ist insbesondere bevorzugt, dass die Rohrleitung stirnseitig mindestens eine Ausnehmung aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie den mindestens einen Injektionsauslass der Rohrkupplung zumindest teilweise aufnehmen kann. Dadurch ist es vorteilhaft möglich, die Rohrleitung optimal an der Rohrkupplung zu

befestigen. Darüber hinaus kann dadurch ermöglicht werden, dass sich die beiden Rohrleitungen im verbundenen Zustand stirnseitig berühren können, indem sie zwischen sich in der mindestens einen Ausnehmung den mindestens einen Injektionsauslass aufnehmen. Es ist weiterhin bevorzugt, dass die Rohrleitung stirnseitig genauso viele Ausnehmungen aufweist, wie Injektionsauslässe an der

Rohrkupplung angeordnet sind. In einer bevorzugten

Ausführungsform ist die mindestens eine Ausnehmung

halbkreisförmig ausgebildet. Dann kann vorteilhaft zum Beispiel ein kreiszylinderförmiger Injektionsauslass zumindest teilweise aufgenommen werden.

In einer alternativen Ausführungsform weist die Rohrleitung stirnseitig keine Ausnehmung zur Aufnahme des mindestens einen Injektionsauslasses auf. Stattdessen weist die Rohrkupplung einen Einlegering auf, der im Inneren der Rohrkupplung, insbesondere in der Mitte der Rohrkupplung, zwischen den Stirnseiten der

Rohrleitungen angeordnet ist, wobei die Rohrleitungen stirnseitig von beiden Seiten an den Einlegering anschließen. In dem

Einlegering ist der mindestens eine Injektionsauslass zumindest teilweise angeordnet. Insbesondere grenzen die Stirnseiten der Rohrleitungen an bzw. sie berühren die beiden Stirnseiten des Einlegerings. Der Einlegering schließt nach innen hin bündig mit den Innenwandungen der Rohrleitungen ab. Der Einlegering hat den Vorteil, dass in die Rohrleitungen keine Ausnehmungen eingebracht werden müssen.

Ein anderer Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft einen Rohrverbund, aufweisend eine erste Rohrleitung und eine zweite Rohrleitung, insbesondere nach einer der zuvor beschriebenen Ausführungsformen, wobei die erste Rohrleitung über eine

Rohrkupplung nach einer der zuvor beschriebenen

Ausführungsformen mit der zweiten Rohrleitung verbunden ist. Im Übrigen wird auf die obigen Ausführungen zur Rohrkupplung und zur Rohrleitung verwiesen.

Ein anderer Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zum Injizieren von Gleitmittel auf eine Rohrleitung, die mit einer Rohrkupplung nach einer der vorherigen

Ausführungsformen verbunden ist, wobei das Gleitmittel durch den in der Rohrkupplung befindlichen Injektionsauslass auf die

Rohrleitung injiziert (aufgebracht) wird. Im Übrigen wird auf die obigen Ausführungen verwiesen. Bevorzugt wird das Gleitmittel durch den Injektionsauslass auf die Außenseite der Wandung der Rohrleitung aufgebracht.

Ein anderer Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Rohrkupplung nach einer der oben beschriebenen Ausführungsformen, wobei mindestens eine Öffnung in die Wandung der Rohrkupplung eingebracht wird und danach der mindestens eine Injektionsauslass abdichtend in der Öffnung befestigt wird. Es ist bevorzugt, dass der mindestens eine

Injektionsauslass in der Öffnung abdichtend festgeschweißt und/oder abdichtend einlaminiert wird. Im Übrigen wird auf die obigen Ausführungen verwiesen.

Weitere Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Es zeigen

Figuren 1 bis 4 schematisch eine Rohrkupplung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

Figuren 5 bis 8 einen Rohrverbund gemäß einer beispielhaften

Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und

Figuren 9 bis 12 schematisch einen Rohrverbund gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung.

Ausführungsformen der Erfindung

In den verschiedenen Figuren sind gleiche Teile stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen und werden daher in der Regel auch jeweils nur einmal benannt bzw. erwähnt.

Die Figuren 1 bis 4 zeigen schematisch eine Rohrkupplung 1 gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Figur 1 zeigt die Rohrkupplung 1 in einer Seitenansicht. Figur 2 zeigt die Rohrkupplung 1 in einer Draufsicht. Figur 3 zeigt die Rohrkupplung 1 in einer perspektivischen Ansicht. Figur 4 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt der Rohrkupplung 1.

Die Rohrkupplung 1 kann aus Stahl, insbesondere Edelstahl, oder GFK gefertigt sein. Die Rohrkupplung 1 ist kreisringförmig ausgebildet und erstreckt sich entlang ihrer Längsachse X, ihrer zur Längsachse X senkrechten Breitenrichtung Y und ihrer zur

Längsachse X und zur Breitenrichtung Y senkrechten Höhenrichtung Z. Die Rohrkupplung 1 weist in dieser Ausftihrungsform drei Injektionsauslässe 2, 3, 4 auf. Die Rohrkupplung 1 weist

dementsprechend drei Öffnungen in ihrer Wandung S auf, in denen die Injektionsauslässe 2, 3 , 4 zum Beispiel durch Schweißen und/oder Laminieren befestigt sind.

Die Injektionsauslässe 2, 3, 4 sind äquidistant zueinander

gleichmäßig über den Umfang der Rohrkupplung 1 verteilt. Die Rohrkupplung 1 ist zumindest bereichsweise rotationssymmetrisch zu ihrer Längsachse X ausgebildet. Wie in der vergrößerten

Schnittansicht in der Figur 4 zu sehen ist, weist der

Injektionsauslass 2 ein Durchflussrohr 6 auf, das mit der Wandung 5 durch Schweißen und/oder Laminieren abdichtend verbunden ist. Das Durchflussrohr 6 erstreckt sich mit seiner Längsachse L senkrecht zur Oberfläche der Wandung 5. Das Durchflussrohr 6 ist als Hohlzylinder und rotationssymmetrisch zu seiner Längsachse L ausgebildet. Das Durchflussrohr 6 schließt bündig mit der äußeren Oberfläche (Außenseite) der Wandung 5 ab. Durch das

Durchflussrohr 6 hindurch erstreckt sich durchgängig entlang der Längsachse L eine Durchgangsöffnung, durch die im Betrieb ein Gleitmittel strömen kann.

In dieser beispielhaften Ausführungsform weist das Durchflussrohr 6 ein Innengewinde 7 auf. In dieses Innengewinde 7 ist ein mit einem entsprechenden Außengewinde versehenes Verschlussstück 8 eingeschraubt. Dadurch wird die Durchgangsöffnung verschlossen, so dass kein Gleitmittel durch die Durchgangsöffnung strömen kann. Ein Dichtring 9 dichtet den Raum zwischen dem

Durchflussrohr 6 und dem Verschlussstück 8 ab.

Stirnseitig weist das Verschlussstück 8 eine Ausnehmung 10 auf, die innensechskantförmig ausgebildet ist, so dass die Ausnehmung ein Werkzeug aufnehmen kann, um das Verschlussstück 8 in das Durchflussohr 6 einzuschrauben oder vom Durchflussrohr 6 abzuschrauben.

Das Durchflussrohr 6 weist in dieser beispielhaften

Ausführungsform ein Außengewinde 12 auf, auf welches eine Mutter 11 mit einem entsprechenden Innengewinde aufgeschraubt werden kann. Stirnseitig schließt die Mutter 11 bündig mit dem Verschlussstück 8 ab. Auf der anderen Stirnseite der Mutter 1 1 ist in einer Ausnehmung der Mutter 1 1 ein weiterer Dichtring 13 angeordnet, der im aufgeschraubten Zustand mit einem

vorstehenden Bereich 14 der Wandung 5 abdichtend abschließt.

Figuren S, 6, 7 und 8 zeigen schematisch einen Ausschnitt eines Rohrverbunds 50 gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Der Rohrverbund SO weist eine erste Rohrleitung 51 und eine zweite Rohrleitung 52 auf, die über eine erfindungsgemäße Rohrkupplung 1 , wie sie zum Beispiel in den Figuren 1 bis 4 beschrieben ist, miteinander verbunden sind.

Die Rohrkupplung 1 weist drei Injektionsauslässe 2, 3, 4 auf, die äquidistant über den Umfang der Rohrkupplung 1 angeordnet sind. Figur 6 zeigt einen Querschnitt durch den Rohrverbund 50 auf Ebene der Injektionsauslässe 2, 3, 4. Figur 7 zeigt einen

Längsschnitt entlang der Längsachse X durch den Rohrverbund 50. Figur 8 zeigt eine perspektivische Ansicht. Die Rohrleitungen 51 , 52 sind über Verbindungsmittel 55 mit der Rohrkupplung 1 verbunden. In dieser beispielhaften Ausführungsform weisen beide Rohrleitungen 51, 52 stirnseitig für jeden der drei

Injektionsauslässe 2, 3, 4 eine Ausnehmung 53, 54 auf, die im verbundenen Zustand die Injektionsauslässe 2, 3, 4 zwischen sich aufnehmen. Dazu berühren sich die beiden Rohrleitungen 51 , 52 stirnseitig. Im Übrigen wird auf die Ausführungen zu den Figuren 1 bis 4 verwiesen. Figuren 9, 10, 1 1 , 12 zeigen schematisch einen Ausschnitt eines Rohrverbunds 90 gemäß einer weiteren beispielhaften

Ausführungsform. Figur 9 zeigt den Rohrverbund 90 in einer Seitenansicht. Figur 10 zeigt den Rohrverbund 90 in einem

Querschnitt auf Ebene der Injektionsauslässe 2, 3, 4. Figur 1 1 zeigt den Rohrverbund 90 in einer Schnittansicht entlang der Längsachse X. Figur 12 zeigt den Rohrverbund 90 in einer perspektivischen Ansicht. Grundsätzlich wird auf die Ausführungen zum

Rohrverbund 50 aus den Figuren S bis 8 verwiesen. Die beiden Rohrleitungen 91 , 92 sind über eine Rohrkupplung 1 , zum Beispiel wie in den Figuren 1 bis 4 beschrieben, verbunden. Im Gegensatz zur Ausführungsform aus den Figuren 5 bis 8 berühren sich die beiden Rohrleitungen 91 , 92 im verbundenen Zustand nicht stirnseitig und die Rohrleitungen 91 , 92 weisen daher keine

Ausnehmung im stirnseitig auf. Zwischen den Stirnseiten der Rohrleitungen 91 , 92 befindet sich ein Einlegering 94, der innerhalb der Rohrkupplung 1 angeordnet ist. In dem Einlegering 94 sind die Injektionsauslässe 2, 3, 4 zumindest teilweise angeordnet. Die Stirnseiten der Rohrleitungen 91 , 92 grenzen an bzw. berühren die beiden Stirnseiten des Einlegerings 94. Der Einlegering 94 schließt nach innen hin bündig mit den Innenwandungen der Rohrleitungen 91 , 92 ab. Im Übrigen wird auf die obigen Ausführungen verwiesen.