Die Erfindung betrifft eine Rohrschelle für Versorgungsrohre, mit einem Sattel sowie einem Schellenkörper.

Rohrschellen werden an bestehenden Versorgungsrohren, wie etwa Gas- oder Wasserleitungen, befestigt, um als Reparaturschelle beschädigte Teile zu reparieren oder um mittels einer Anbohrschelle Bohrungen für den Anschluss von Zweigleitungen herzustellen. Im montierten Zustand müssen die Rohrschellen hermetisch mit dem Versorgungsrohr verbunden sein, da dieses im Allgemeinen unter Druck steht und ein Entweichen des Versorgungsmediums unter allen Umständen vermieden werden muss.

Zu diesem Zweck werden Rohrschellen oft mit Hilfe eines Spanngurtes an dem Versorgungsrohr befestigt, wie dies beispielsweise in der Gebrauchsmusterschrift DE20202456 beschrieben ist. Spanngurte laufen jedoch Gefahr, im Laufe der Zeit ihre Spannung zu verlieren, wodurch die Verbindung locker werden kann. Um dies zu verhindern kann ein Spanngurt aus Stahl oder ein U-förmiger Bügel verwendet werden, dessen Gelenkschenkel mittels Schraubverbindungen am Sattelstück unter Aufbringung einer Zugkraft verspannt wird, wie dies etwa in US 4 613 171 beschrieben ist. Ein wesentlicher Nachteil dieser Lösung liegt darin, dass derartige Spanngurte oder Bügel das Versorgungsrohr nur punktuell oder abschnittsweise berühren und deshalb bei der Verspannung mit dem Sattel zu einer einseitigen Verquetschung des Versorgungsrohrs führen können, wodurch die Lebensdauer des Versorgungsrohrs reduziert wird. Ein weiterer Nachteil dieser verbreiteten Lösung besteht in der geringen Resistenz gegenüber quer zum Versorgungsrohr verlaufenden Schub- oder Drehkräften, beispielsweise weil der Spanngurt bzw. Bügel nur eine geringe Längserstreckung in Achsrichtung des Versorgungsrohres aufweist.

Um diese Probleme zu vermeiden sind aus dem Stand der Technik, etwa wie in US 3 792 879 beschrieben, Rohrschellen bekannt, die aus einem halbschalenförmigen Sattel und einem ebenfalls halbschalenförmigen Schellenkörper bestehen, deren Innendurchmesser dem Außendurchmesser des betreffenden Versorgungsrohrs angepasst ist. Die beiden Halbschalen werden an der betreffenden Stelle um das Rohr gelegt und mittels Schraub-, Klemm- oder Schweißverbindungen formstabil befestigt. Um ein Verrutschen zu verhindern verfügen die Halbschalen in ihrem Inneren über Klebstoffe, umlaufende Dichtungsringe oder dergleichen. Außerdem weisen der Sattel und der Schellenkörper eine ausreichende Längserstreckung auf, wodurch die Gefahr des Verrutschens weiter reduziert wird. Jedoch erfordert die Montage derartiger Rohrschellen einen erheblichen Aufwand, insbesondere da die betreffenden Versorgungsrohre oft unterirdisch verlegt sind und die Montage der Rohrschelle in einer engen Baugrube erfolgen muss. Besonders bei Versorgungsrohren mit großem Durchmesser, wo auch die Rohrschelle ein erhebliches Gewicht aufweisen kann, stellt die Handhabung ein wesentliches Problem dar.

Die vorstehenden Probleme werden erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Schellenkörper mindestens zwei konkav geformte Schellenteile umfasst, die durch mindestens ein Drehgelenk verbunden sind. Durch die Unterteilung des Schellenkörpers in zwei oder mehr schwenkbar verbundene Schellenteile, die bevorzugt mit Handgriffen versehen sind, wird die Montage der Rohrschelle wesentlich vereinfacht.

Sowohl der Sattel als auch der Schellenkörper werden bevorzugt aus einem Gussmaterial, insbesondere Gusseisen, gefertigt und weisen einen Innendurchmesser auf, der dem Außendurchmesser des betreffenden Versorgungsrohrs angepasst ist, wodurch eine formstabile Verbindung der Rohrschelle mit dem Versorgungsrohr ermöglicht und eine Verquetschung vermieden wird. Die Verbindung des Sattels mit dem Schellenkörper erfolgt durch beidseitig am Sattel und am Schellenkörper angebrachte Endflansche, die durch Schraubverbindungen oder dergleichen verbunden werden. Zur Stabilisierung ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Sattel und der Schellenkörper über Versteifungen oder Gussrippen verfügen. Weiters ist es vorteilhaft, zum Zweck der Gewichtsreduzierung einzelne Bereiche des Sattels und/oder des Schellenkörpers in reduzierter Dicke, etwa durch Anbringung zurückgesetzter Schrifttaschen, auszuführen.

Erfindungsgemäß ist der Sattel mit einem Öffnungsstutzen versehen, der beispielsweise als Flanschabgang, Gewindeabgang oder bajonettartiger Muffenverbindung ausgeführt ist. Soll die Rohrschelle als Anbohrschelle mit sternförmiger Verteilung verwendet werden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, auch die Schellenteile mit derartigen Öffnungsstutzen mit umlaufenden Dichtringen zu versehen.

Um ein Verrutschen der oben erwähnten Dichtringe zu vermeiden, ist es ein Merkmal der Erfindung, die Dichtringe in Ringtaschen, die in der konkaven Innenfläche des Sattels und/oder des Schellenteils angeordnet sind, mit Klemmbeulen zu fixieren. Dadurch wird auch die Anwendung von Klebstoffen vermieden, um die Dichtringe in den Ringtaschen zu halten.

Das Drehgelenk welches die Schellenteile miteinander verbindet besteht bevorzugt aus einer Verbindungsachse und mindestens zwei Gelenkschenkeln. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Drehgelenk als geschlossenes, mehrteiliges Scharnier ausgeführt. Um eine erhöhte Resistenz gegenüber quer zum Versorgungsrohr verlaufender Schub- oder Drehkräfte zu erreichen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, das Drehgelenk mit mehreren Gelenkschenkeln zu versehen, die ihrerseits Versteifungen aufweisen, wobei die Anzahl und Verteilung der Gelenkschenkeln entlang des Umfangs des Schellenkörpers dem Anwendungsfall angepasst ist. Beispielsweise ist es sinnvoll für Anwendungsfälle, die ein erhöhtes Auftreten von Schub- oder Drehkräften erwarten lassen, mehrere Gelenkschenkel über die gesamte Länge des Drehgelenks vorzusehen.

Es ist ein weiteres Merkmal der Erfindung, dass die Verbindungsachse des

Drehgelenks, welche beispielsweise aus einem korrosionsbeständigem Stahl gefertigt ist, mittels Sicherungsring, Steckscheibe, Stift, Splint, oder dergleichen gegen Verlust gesichert ist, und die Gelenkschenkel des Drehgelenks durch O-Ringe, Distanzscheiben, Büchsen oder dergleichen vor Abnutzung geschützt sind. Anstelle einer durchgehenden Verbindungsachse können auch mehrere Achsabschnitte vorgesehen werden.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung erfolgt die Befestigung des Sattels am Schellenkörper mittels Schraubverbindungen, die bevorzugt O-Ringe, Distanzscheiben, oder Buchsen zum Schutz vor Abnutzung aufweisen. Die Schraubverbindungen sind erfindungsgemäß derart ausgeführt, dass die Schraubenköpfe durch entsprechende Aussparungen (Kammern) am Sattel oder am Schellenkörper fixiert sind, wodurch ein Durchdrehen der Schrauben bei der Montage verhindert wird (gekammerte Schraubenköpfe).

Um Korrosion zu vermeiden sieht die Erfindung weiters vor, einzelne oder alle Bestandteile der Rohrschelle korrosionsbeständig, beispielsweise mit einer Korrosion hemmenden Beschichtung, auszuführen. Insbesondere das Drehgelenk und die Schraubverbindungen verfügen über eine derartige Beschichtung, die auch im Inneren der Gelenkschenkel ausgeführt ist. Die oben beschriebenen Distanzringe im Bereich der Drehgelenke und Schraubverbindungen schützen diese Beschichtung vor Abnutzung im Zuge des Einbaus der Rohrschelle. Die Verbindungsachse weist erfindungsgemäß abgerundete Ecken auf um eine Beschädigung dieser Beschichtung zu vermeiden.

Weitere Merkmale der Erfindung sind den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen.

In den Zeichnungen sind verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt.

Fig. 1 zeigt die erfindungsgemäße Rohrschelle als Anbohrschelle mit einem am Sattel befindlichen Flanschabgang.

Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht der Rohrschelle in Fig. 1. Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht des Drehgelenks in Fig. 1 Fig. 4 zeigt eine alternative Ausführungsform des Drehgelenks in Fig. 1 Fig. 5 zeigt eine weitere alternative Ausführungsform des Drehgelenks in Fig. 1 Fig. 6 zeigt eine Innenansicht des Flanschabgangs in Fig. 1

Fig. 7 zeigt eine alternative Ausführungsform der Rohrschelle als Anbohrschelle mit drei sternförmig angebrachten Flanschabgängen. Fig. 8 zeigt eine alternative Ausführungsform der Rohrschelle mit einem

Öffnungsstutzen ohne Versteifungsrippen.

Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Rohrschelle als Anbohrschelle mit einem Sattel 1 sowie einem Schellenkörper 2, der die beiden Schellenteile 3,4, das Drehgelenk 5, und die mit den Schraubverbindungen 30 befestigten Handgriffe 6 umfasst. Der Sattel 1 verfügt über einen Öffnungsstutzen 7 in Form eines Flanschabgangs und ist mit Schraubverbindungen 8 über die Endflansche 9 mit dem Schellenkörper 2 verbunden. Ebenfalls sichtbar sind die quer zum Umfang verlaufenden Gussrippen 13 im Bereich des Drehgelenks 5, sowie die in Umfangsrichtung verlaufenden Gussrippen 10 im Bereich der Endflansche 9 und des Öffnungsstutzens 7, wobei sich letztere bis in den Hals 33 des Öffnungsstutzens 7 erstrecken und dort quer zur Umfangsrichtung des Flanschabgangs verlaufende Gussrippen 12 bilden. Der Schellenkörper 2 verfügt über in Umfangsrichtung verlaufende Gussrippen 11 im Bereich des Drehgelenks und 14 im Bereich der Endflansche, sowie über Bereiche reduzierter Dicke 27. Die Schelle wird an einem Versorgungsrohr 26 angebracht wie dies beispielhaft in Fig. 7 gezeigt ist. Die Handgriffe 6 erleichtern wesentlich die Handhabung der Rohrschelle. Abweichend von der Fig. 1 können die Handgriffe auch anders ausgebildet oder befestigt sein, z.B. mit Clipstechnik. Die Griffe können auch mit den Schellenteilen mitgegossen oder aus dem Schellenmaterial herausgebogen werden. Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht der Rohrschelle in Fig. 1. Man erkennt die Schraubverbindungen 8, welche Distanzscheiben 28 und gekammerte Schraubenköpfe 29 aufweisen. Die Versteifungsrippen 10, 14 ziehen sich bis in die Endflansche 9, um hohe Zugkräfte zu verteilen.

Fig. 3 zeigt eine Detailansicht einer Ausführungsform des Drehgelenks 5 zwischen den Schellenteilen 3 und 4. Das Drehgelenk verfügt über eine Verbindungsachse 15 sowie Sicherungsringe 16 und Distanzscheiben 17. Die Verbindungsachse 15 weist an beiden Enden eine Abrundung 32 auf. Das Drehgelenk 5 ist in dieser Ausführungsform über insgesamt zehn Gelenkschenkel 18 mit den beiden Schellenteilen 3, 4 verbunden und verfügt damit über eine hohe Stabilität gegenüber Zug- oder Drehkräften.

Fig. 4 zeigt eine alternative Ausführungsform des Drehgelenks 5, wobei das Drehgelenk über insgesamt sechs Gelenkschenkel 19 mit den beiden Schellenteilen

3 und 4 verbunden ist. Auch hier werden Zug- oder Drehkräfte in den Randbereichen der Schellenteile gut abgefangen.

Fig. 5 zeigt eine weitere alternative Ausführungsform des Drehgelenks 5, in der das Drehgelenk 5 mit insgesamt drei Gelenkschenkel 20 mit den beiden Schellenteilen 3,

4 verbunden ist. Anstelle der durchgehenden Verbindungsachse 15 ist auch eine geteilte Verbindungsachse mit mehreren fluchtenden Achsabschnitten vorgesehen.

Fig. 6 zeigt eine Innenansicht des Öffnungsstutzens 7 im Sattel 1 mit den beiden Dichtungsringen 22, die durch Klemmbeulen 23 in den konzentrisch um die Öffnung

31 angeordneten Ringtaschen 24 befestigt sind. Die Dichtungsringe 22 werden beim

Befestigen der Rohrschelle formschlüssig auf das Versorgungsrohr 26 gepresst und führen zu einer hermetischen, druckdichten Verbindung der Rohrschelle mit dem

Versorgungsrohr. Die Anordnung der Dichtungsringe 22 kann den Anforderungen angepasst und beispielsweise auch oval um oder exzentrisch zur Öffnung 31 liegen.

Fig. 7 zeigt eine alternative Ausführungsform der Rohrschelle als Anbohrschelle mit dem am Sattel 1 angebrachten Öffnungsstutzen 7 sowie den beiden, an den

Schellenteilen 3 und 4 sternförmig angebrachten, Öffnungsstutzen 25. Weiters zeigt diese Figur schematisch die Montage der Rohrschelle an einem Versorgungsrohr 26. Durch die sternförmige Anordnung der Öffnungsstutzen können mehrere Zweigleitungen an einem Versorgungsrohr angebracht werden.

Fig. 8 zeigt eine Anordnung ähnlich jener von Fig. 1 , wobei jedoch am Hals 33 des Öffnungsstutzens 7 keine Versteifungsrippen vorgesehen sind, für den Fall dass diese aus Festigkeitsgründen nicht erforderlich sind.

Bezugszeichenliste

1 Sattel

2 Schellenkörper

3 Schellenteil

4 Schellenteil

5 Drehgelenk

6 Handgriff

7 Öffnungsstutzen (Flanschabgang)

8 Verbindungsmittel (Schraubverbindungen)

9 Endflansch

10 Versteifungsrippen (Gussrippen) am Sattel

11 Versteifungsrippen (Gussrippen) im Bereich des Drehgelenks

12 Versteifungsrippen (Gussrippen) am Flanschabgang

13 Versteifungsrippen (Gussrippen) quer zur Umfangsrichtung im Bereich des Drehgelenks

14 Versteifungsrippen (Gussrippen) im Bereich des Endflansches

15 Verbindungsachse

16 Sicherungsring

17 Distanzscheiben

18 Gelenkschenkel

19 Gelenkschenkel

20 Gelenkschenkel

21 Gelenkschenkel

22 Dichtungsring

23 Klemmbeule

24 Ringtasche

25 Öffnungsstutzen (Flanschabgang)

26 Versorgungsrohr

27 Bereich reduzierter Dicke

28 Distanzscheiben

29 Schraubenköpfe

30 Schraubverbindungen

31 Öffnung

32 Abrundung

33 Hals des Öffnungsstutzens