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Title:
PEDAL UNIT WITH A FEED-THROUGH DEVICE FOR FLUIDS FROM FLUID-CONDUCTING LINES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/023702
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pedal unit (1) for actuating a pneumatic braking device for a utility vehicle, wherein the pedal unit (1) has an end surface (a) directed towards a driver's cab and an end surface (b) directed away from a driver's cab, comprising at least two foot-actuable pedals (2a, 2b) which are arranged on that end surface (a) of the pedal unit (1) which is directed towards the driver's cab. According to the invention, at least one fluid-conducting feed-through device (3a) is arranged at least on that end surface of the pedal unit (1) which is directed towards the driver's cab, comprising a flat plate (4) and at least one channel (5a), which extends axially from the flat plate (4), for receiving and conducting one fluid in each case from a fluid-conducting line (6a) corresponding therewith.

Inventors:
CATTAZZO DONATO (IT)
BALLABIO FABIO (IT)
Application Number:
PCT/EP2015/066373
Publication Date:
February 18, 2016
Filing Date:
July 17, 2015
Export Citation:
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Assignee:
KNORR BREMSE SYSTEME FUER NUTZFAHRZEUGE GMBH (DE)
International Classes:
B60T7/06; B60T17/04; F16L41/08
Foreign References:
DE4233167A11994-04-07
DE102012022366A12014-06-05
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Claims:
A n s p r ü c h e

1 Pedaleinheit (1) zur Betätigung einer pneumatischen Bremseinrichtung für ein Nutzfahrzeug, wobei die Pedaleinheit (1) eine zu einer Fahrerkabine hin gerichte- te Stirnfläche (a) und eine von einer Fahrerkabine weg gerichtete Stirnfläche (b) aufweist, umfassend mindestens zwei fußbetätigbare Pedale (2a, 2b), die an der zur Fahrerkabine hin gerichteten Stirnfläche (a) der Pedaleinheit (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine fluidführende Durchführvorrichtung (3) zumindest an der zur Fahrerkabine hin gerichteten Stirnfläche (a) der Pedaleinheit (1) angeordnet ist, umfassend eine flache Platte (4) und mindestens einen sich axial von der flachen Platte (4) erstreckenden Kanal (5a) zur Aufnahme und Führung jeweils eines Fluides aus einer damit korrespondierenden fluidführenden Leitung (6a).

2. Pedaleinheit (1) nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine fluidführende Durchführvorrichtung (3) mit einer identisch dazu ausgebildeten, an der von der Fahrerkabine weg gerichteten Stirnfläche (b) der Pedaleinheit (1) angeordneten, fluidführenden Durchführvorrichtung (3') fluidtechnisch verbunden ist. 3. Pedaleinheit (1) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass die beiden fluidführenden Durchführvorrichtungen (3a, 3b) über mindestens ein Verbindungsmittel (I Ia) axial zumindest miteinander verbunden sind. 4 Pedaleinheit (1) nach einem der vorgehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass in dem mindestens einen fluidführenden Kanal (5a) ein Verbindungselement (7a) zum Anschließen der mindestens einen fluidführenden Leitung (6a) angeordnet ist. 5. Pedaleinheit (1) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der flachen Platte (4) mindestens ein mit einer dafür vorgesehenen Aussparung (9c) zusammenwirkender Zentrierpin (8) zur Zentrierung der mindestens einen fluidführenden Durchführvorrichtung (1) ausgebildet ist.

6. Pedaleinheit (1) nach einem der vorgehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass in der flachen Platte (4) mindestens eine Aussparung

(9a) zur Durchführung einer Leitung (12) ausgebildet ist. 7. Pedaleinheit (1) nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass in der mindestens einen Aussparung (9a) ein Dichtungselement (10c) zur Aufnahme und Abdichtung der Leitung (12) angeordnet ist.

8. Pedaleinheit (1) nach einem der vorgehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die flache Platte (4) an einer zur Pedaleinheit (1) gerichteten Stirnfläche mindestens ein Dichtungselement (10a) zur fluidischen Abdichtung des mindestens einen fluidführenden Kanals (5a) aufweist.

9. Pedaleinheit (1) nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass ein weiteres Dichtungselement (10b) zur Erhöhung der Zuverlässigkeit der Abdichtung um das mindestens eine Dichtungselement (10a) an der zur Pedaleinheit (1) gerichteten Stirnfläche der flachen Platte (4) angeordnet ist. 10. Pedaleinheit (1) nach Anspruch 7 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass alle Dichtungselemente (10a, 10b, 10c) zur Erhöhung der Montagefreundlichkeit miteinander verbunden sind.

Description:
PEDALEINHEIT MIT EINER DURCHFÜHRUNGSVORRICHTUNG FÜR FLUIDE AUS FLUIDFÜHRENDEN LEITUNGEN

GEBIET DER ERFINDUNG Die Erfindung betrifft eine Pedaleinheit zur Betätigung einer pneumatischen Bremseinrichtung für ein Nutzfahrzeug, wobei die Pedaleinheit eine zu einer Fahrerkabine hin gerichtete Stirnfläche und eine von einer Fahrerkabine weg gerichtete Stirnfläche aufweist, umfassend mindestens zwei fußbetätigbare Pedale, die an der zur Fahrerkabine hin gerichteten Stirnfläche der Pedaleinheit angeordnet sind.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Aus dem allgemein bekannten Stand der Technik geht hervor, dass eine Pedaleinheit innerhalb einer Fahrerkabine eines Nutzfahrzeugs angeordnet ist. An der Pedaleinheit sind in der Regel, je nach Getriebeart des Nutzfahrzeugs, zwei bis drei Pedale angeordnet. Zur Durchführung von Leitungen, insbesondere pneumatische oder hydraulische Leitungen, weist die Pedaleinheit Aussparungen auf, durch die die Leitung aus der Fahrerkabine heraus geführt werden können. Negativ an dieser Lösung ist, dass die Montage aufgrund der Durchführung langer fluidführ ender Leitungen durch die Aussparungen in der Pedaleinheit relativ aufwendig ist.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Pedaleinheit für ein Nutzfahrzeug dahingehend zu optimieren, dass die Durchführung sowie die Montage von fluidführenden Leitungen verbessert werden.

Die Aufgabe wird ausgehend von einer Pedaleinheit gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 in Verbindung mit dessen kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen hervor.

Erfindungsgemäß ist mindestens eine fluidführende Durchführvorrichtung zumindest an der zur Fahrerkabine hin gerichteten Stirnfläche der Pedaleinheit angeordnet, umfassend eine flache Platte und mindestens einen sich axial von der flachen Platte erstreckenden Kanal zur Aufnahme und Führung jeweils eines Fluides aus einer damit korrespondierenden fluidführenden Leitung. Mithin weist die mindestens eine fluidführende Durchführvorrichtung die flache Platte auf, die stirnseitig zumindest teilweise an der Stirnfläche der Pedaleinheit zur Anlage kommt und den mindestens einen fluidführenden Kanal, der an der entgegengesetzten Stirnfläche der flachen Platte ausgebildet ist und sich axial von der Stirnfläche der flachen Platte erstreckt. Je nach Anzahl der fluidführenden Leitungen variiert die Anzahl der fluidführenden Kanäle. Die mindestens eine kabinenseitig angeordnete fluidführende Leitung wird an dem mindestens einen fluidführenden Kanal angeschlossen. Auf der entgegengesetzten Seite wird vorteilhafterweise an dem jeweiligen fluidführenden Kanal ebenfalls eine fluidführende Leitung angeschlossen, die das in die mindestens eine fluid- führende Durchführvorrichtung eingespeiste Fluid weiterführt. Vorzugsweise besteht die Pedaleinheit aus einem Metall, insbesondere einem Leichtmetall wie beispielsweise Aluminium, oder einem Kunststoff und die mindestens eine fluidführende Durchführvorrichtung ebenfalls vorzugsweise aus einem Kunststoff, insbesondere aus einem Polymerwerkstoff. Besonders bevorzugt ist, dass die mindestens eine fluidführende Durchführvorrichtung mit einer identisch dazu ausgebildeten, an der von der Fahrerkabine weggerichteten Stirnfläche der Pedaleinheit angeordneten, fluidführenden Durchführvorrichtung fluidtechnisch verbunden ist. Mit anderen Worten ist mindestens eine fluidführende Durchführvorrichtung kabinenseitig an die Pedaleinheit angeordnet und korrespondiert mit einer außerhalb der Fahrerkabine an der Pedaleinheit angeordneten fluidführenden Durchführvorrichtung. Somit sind die Verbindungseigenschaften aufgrund der identischen Ausbildung der fluidführenden Durchführvorrichtungen innerhalb der Fahrerkabine exakt die gleichen, wie die außerhalb der Fahrerkabine. Die mindestens eine fluidführende Durchführvorrichtung dient somit als eine Art Adapterelement zwischen der mindestens einen fluidführenden Leitung innerhalb der Fahrerkabine und der mindestens einen fluidführenden Leitung außerhalb der Fahrerkabine.

Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass die beiden fluidführenden Durchführvorrichtungen über mindestens ein Verbindungsmittel axial zumindest miteinander verbunden sind. Dazu sind insbesondere axiale Verbindungsmittel wie beispielsweise Schrauben in dafür vorgesehene Bohrungen an der flachen Platte angeordnet. Die axiale Verbindungsmittel können vorteilhafterweise die beiden fluidführenden Durchführvorrichtungen unmittelbar miteinander verbinden oder besonders bevorzugt mittelbar über die dazwischenliegenden Pedaleinheit.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist in dem mindestens einen fluidführenden Kanal ein Verbindungselement zum Anschließen der mindestens einen fluidführenden Leitung angeordnet. Das Verbindungselement kann entweder stirnseitig an den mindestens einen fluidführenden Kanal angeordnet sein oder zumindest teilweise in dem mindestens einen fluidführenden Kanal angeordnet sein. Ferner erlaubt das Verbindungselement ein einfaches Anbringen der mindestens einen fluidführenden Leitung durch ein Einstecken der Leitung an den mindestens einen fluid- führenden Kanal und eine gleichzeitige Sicherung gegen ein axiales Lösen der fluid- führ enden Leitung.

Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel ist in der flachen Platte mindestens ein mit einer dafür vorgesehenen Aussparung zusammenwirkender Zentrierpin zur Zentrierung der mindestens einen fluidführ enden Durchführvorrichtung ausgebildet. Vorteilhafterweise ist die mit dem Zentrierpin korrespondierende Aussparung auf der flachen Platte der gegenüberliegenden fluidführ enden Durchführvorrichtung angeordnet. Der Zentrierpin dringt in die dafür vorgesehene Aussparung ein und richtet die beiden fluidführ enden Durchführvorrichtungen zueinander aus.

Vorzugsweise ist in der flachen Platte mindestens eine Aussparung zur Durchführung einer Leitung ausgebildet. Mit anderen Worten können beispielsweise elektrische oder mechanische Leitungen durch die mindestens eine Aussparung hindurch- geführt werden. Je nach Anzahl und Durchmesser der Leitungen kann sowohl die Anzahl als auch die Größe der Aussparungen in der flachen Platte variieren.

Besonders bevorzugt ist in der mindestens einen Aussparung ein Dichtungselement zur Aufnahme und Abdichtung der Leitung angeordnet. Das Dichtungselement ver- schließt insbesondere die gesamte Aussparung und weist vorzugsweise einen dichten kreuzförmigen Schlitz oder eine Solldurchbruchstelle auf, der/die ein Hindurchführen der Leitung erlaubt.

Des Weiteren bevorzugt weist die flache Platte an einer zur Pedaleinheit gerichteten Stirnfläche mindestens ein Dichtungselement zur fluidischen Abdichtung des mindestens einen fluidführenden Kanals auf. Das mindestens eine Dichtungselement umschließt somit den mindestens einen fluidführenden Kanal, so dass ein Entweichen des hindurchgeführten Fluides sicher verhindert wird. Somit dient das mindestens eine Dichtungselement insbesondere zur Abdichtung von innen nach außen. Vorzugsweise ist ein weiteres Dichtungselement zur Erhöhung der Zuverlässigkeit der Abdichtung um das mindestens eine Dichtungselement an der zur Pedaleinheit gerichteten Stirnfläche der flachen Platte angeordnet. Das weitere Dichtungselement umschließt vorzugsweise alle fluidführ enden Kanäle sowie alle dazugehörigen Dich- tungen und dient insbesondere zur Abdichtung von außen nach innen. Ein Eindringen von Schmutz und Feuchtigkeit wird dadurch sicher verhindert.

Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel sind alle Dichtungselemente zur Erhöhung der Montagefreundlichkeit miteinander verbunden. Mit anderen Worten weist die fluidführende Durchführvorrichtung nur ein Dichtungselement auf, das zur fluidischen Abdichtung des mindestens einen fluidführ enden Kanals nach innen um den mindestens einen fluidführenden Kanal angeordnet ist, als auch zur Erhöhung der Zuverlässigkeit der Abdichtung nach außen um den mindestens einen fluidführenden Kanal angeordnet ist und zur Aufnahme und Abdichtung der Leitung in der mindes- tens einen Aussparung angeordnet ist. Dieses zusammenhängende Dichtungselement ist vorzugsweise in einer zur Aufnahme und Zentrierung des Dichtungselements vorgesehenen Aussparung an der flachen Platte angeordnet.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:

Fig.1 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Pedaleinheit mit einer fluidführenden Durchführvorrichtung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel, eine perspektivische Detaildarstellung der erfindungsgemäßen fluidführenden Durchführvorrichtung gemäß Figur 1,

Fig.2b eine weitere perspektivische Detaildarstellung der fluidführenden Durchführ- Vorrichtung, und

Fig.3 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Pedaleinheit mit zwei Rücken-an-Rücken angeordneten fluidführenden Durchführvorrichtungen gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG EINER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM Gemäß Figur 1 weist die erfindungsgemäße Pedaleinheit 1 zur Betätigung einer pneumatischen Bremseinrichtung für ein Nutzfahrzeug eine zu einer Fahrerkabine hin gerichtete Stirnfläche a auf. Eine hier nicht dargestellte von einer Fahrerkabine weg gerichtete Stirnfläche b ist auf der entgegengesetzten Seite der Pedaleinheit 1 angeordnet. Die Pedaleinheit lumfasst drei fußbetätigbare Pedale 2a-2c, die an der zur Fahrerkabine hin gerichteten Stirnfläche a der Pedaleinheit 1 angeordnet sind. Ferner ist eine fluidführende Durchführvorrichtung 3 an der zur Fahrerkabine hin gerichteten Stirnfläche a der Pedaleinheit 1 angeordnet.

Die fluidführende Durchführvorrichtung 3 besteht aus einer flachen Platte 4 und sieben sich axial von der flachen Platte 4 erstreckende Kanäle 5a-5g, wobei jeder Kanal 5a-5g ein Verbindungselement 7a-7g zum Anschließen von fluidführenden Leitungen 6a-6g aufweist. Die fluidführenden Kanäle 5a-5g dienen zur Aufnahme und Führung des Fluides aus der damit fluidtechnisch verbundenen fluidführenden Leitung 6a-6g durch die Pedaleinheit 1 aus der Fahrerkabine heraus. Figur 2a zeigt eine Detaildarstellung der von der Pedaleinheit 1 wegzeigenden Stirnfläche der fluidführ enden Durchführvorrichtung 3. Diese weist die flache Platte 4 auf, an der sieben fluidführende Kanäle 5a-5g ausgebildet sind. Die fluidführenden Kanäle 5a-5g erstrecken sich axial von der flachen Platte 4. Ferner sind die Verbin- dungselemente 7a-7g in den fluidführenden Kanälen 5a-5g angeordnet. Diese erlauben ein einfaches Einstöpseln der - hier nicht dargestellten - fluidführenden Leitungen 6a-6g. Darüber hinaus weist die fluidführende Durchführvorrichtung 3 an der flachen Platte 4 zwei Bohrungen 13a, 13b zur Aufnahme von - hier nicht dargestellten -Verbindungsmitteln I Ia, 1 lb auf. Über ein Einpasselement 14 an der flachen Platte 4 und einem - hier nicht dargestellten - dazu korrespondierenden Ausschnitt in der Pedaleinheit 1 wird die fluidführende Durchführvorrichtung 3 eingepasst und ausgerichtet.

Figur 2b zeigt eine Detaildarstellung einer zu der Pedaleinheit 1 hinzeigenden Stirn- fläche der fluidführenden Durchführvorrichtung 3. Ein im Wesentlichen zwei Dichtungsrahmen 10a, 10b aufweisendes Dichtungselement 10 ist an der der Pedal einheit 1 hinzeigenden Stirnfläche der fluidführenden Durchführvorrichtung 3 in einer dafür vorgesehenen Aussparung angeordnet. Zwei unterschiedlich große Aussparungen 9a, 9b sind in der flachen Platte 4 ausgebildet, wobei ein mit dem Dichtungselement 10 verbundenes Dichtungselement 10c zur Aufnahme und Abdichtung einer - hier nicht dargestellten - Leitung in den Aussparungen 9a, 9b angeordnet ist. Das Dichtungselement 10c verschließt jeweils die gesamten Aussparungen 9a, 9b und weist einen kreuzförmigen Schlitz auf, der ein Hindurchführen der Leitung erlaubt. Ferner weist die fluidführende Durchführvorrichtung 3 einen erhabenen Bereich e auf, um einen Kontakt zwischen zwei Rücken-an-Rücken liegenden fluidführenden Durchführvorrichtungen 3, 3', die an der Pedaleinheit 1 befestigt sind, zu ermöglichen. Zur Zentrierung der identisch zueinander ausgebildeten fluidführenden Durchführvorrichtungen 3, 3' ist ein Zentrierpin 8a an der flachen Platte 4 ausgebildet, der in eine dafür vorgesehene ein - hier nicht dargestellte - Aussparung eindringt. Kor- respondierend dazu dringt ein - hier nicht dargestellter - Zentrierpin in eine Aussparung 9c ein.

Nach Figur 3 weist die - nur teilweise dargestellte - Pedaleinheit 1 eine Aussparung auf, an der Rücken-an-Rücken zwei fluidführende Durchführvorrichtungen 3, 3' mit jeweils zwei sich axial von der jeweiligen flachen Platte 4, 4' erstreckende Kanäle 5a, 5a', 5b, 5b' auf. Die jeweiligen Kanäle 5a, 5a', 5b, 5b'sind über jeweils ein Verbindungselement 7a, 7a', 7b, 7b' mit den jeweiligen fluidführenden Leitungen 6a, 6a', 6b, 6b' fluidtechnisch verbunden. Ferner sind die beiden fluidführenden Durch- führvorrichtungen 3, 3' über zwei Verbindungselemente I Ia, I Ia', I Ib, I Ib' axial miteinander und mit der Pedaleinheit 1 verbunden.

In der jeweiligen flachen Platte 4, 4' ist jeweils eine Aussparung 9a, 9a' zur Durchführung einer Leitung 12 ausgebildet, wobei jeweils ein Dichtungselement 10c, 10c' zur Aufnahme und Abdichtung der Leitung 12 in die Leitung 12 angeordnet ist. Ferner sind die beiden fluidführenden Durchführvorrichtungen 3, 3' identisch ausgebildet. An der jeweils einen zur Pedaleinheit 1 gerichteten Stirnfläche der flachen Platte 4, 4' ist jeweils ein Dichtungselement 10a, 10a' zur fluidtechnischen Abdichtung des jeweiligen fluidführenden Kanals 5a, 5a', 5b, 5b' angeordnet. Darüber hinaus ist je- weils ein weiteres Dichtungselement 10b, 10b' zur Erhöhung der Zuverlässigkeit der Abdichtung um die Dichtungselemente 10a, 10a' an der zur Pedaleinheit 1 gerichteten Stirnfläche der flachen Platte 4, 4' angeordnet. Dabei dichten die Dichtungselemente 10a, 10a' insbesondere nach innen ab, so dass keine Druckluft aus den fluidführenden Kanälen 5a, 5a', 5b, 5b' entweichen kann und die Dichtungselemente 10b, 10b' dichten insbesondere nach außen ab, so dass weder Schmutz noch Feuchtigkeit zwischen die beiden fluidführenden Durchführvorrichtungen 3, 3' eindringen kann.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass„umfassend" keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt und„eine" oder„ein" keine Vielzahl ausschließt. Ferner sei darauf hingewiesen, dass Merkmale oder Schritte, die mit Verweis auf eines der obigen Ausfuhrungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen oder Schritten anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.

Bezugszeichenliste

1 Pedaleinheit

2a-2c Pedale

3, 3' fluidführende Durchführvorrichtung 4, 4' flache Platte

5a-5g, 5a,5b' Kanal

6a-6g, 6a, 6b' fluidführende Leitung

7a-7g, 7a,7b' Verbindungselement

8 Zentrierpin

9a-9c, 9a' Aussparung

10, 10a-10c,10a'-10c' Dichtungselement

IIa, IIb Verbindungselement

12 Leitung

13a, 13b Bohrung

14 Einpasselement a Stirnfläche zur Fahrerkabine hin gerichtet b Stirnfläche von Fahrerkabine weg gerichtet e erhabener Bereich