Die Erfindung betrifft eine Parksperre mit einem Aktuator und einer Stellmutter zur Be- tätigung der Parksperre.

Parksperren werden im Allgemeinen in Schaltgetrieben für Kraftfahrzeuge mit Auto- matikgetriebe oder in Kraftfahrzeugen mit Elektroantrieb und Reduziergetriebe einge- setzt.

Durch die DE 10 2011 08 6238 A1 ist eine Parksperre für ein Kraftfahrzeug bekannt, welche eine Sperrklinke zum Eingriff in eine Sperrverzahnung aufweist, wobei eine mit der Sperrklinke mechanisch koppelbare Betätigungsstange vorgesehen ist, die mittels eines Aktuators beaufschlagbar ist, um die Sperrklinke reversibel mit einem Sperrrad in Eingriff zu bringen.

Zur Anbindung des Aktuators werden je nach Bauart des Aktuators unterschiedliche Anbindungen und Anordnungen des Aktuators vorgeschlagen, z. B. koaxial, achspa- rallel, winklig, insbesondere rechtwinklig zur translatorischen Kraftrichtung der Betäti- gungsstange.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Parksperre mit einem Aktuator zu schaffen, der eine Anbindung des Aktuators an die Parksperre in Form einer Stellmut- ter aufweist.

Es ist ein besonderer Vorteil der Erfindung, dass das als Stellmutter ausgebildete Be- tätigungselement einen Anschlag, insbesondere Endanschlag für eine Antriebswelle eines Aktuators aufweist. Durch diese Maßnahme kann ein notwendiger Kalibriervor- gang des Aktuators bei der Montage der Parksperre in einem Schaltgetriebe verein- facht werden.

Durch eine Anordnung der Antriebswelle des Aktuators auf einer gemeinsamen Dreh- achse mit der Stellmutter wird nur ein kleiner Bauraum, bei gleichzeitiger Gewichtsre- duzierung benötigt. In vorteilhafter Ausgestaltung weist die zylinderförmig ausgebildete Stellmutter ein In- nengewinde auf, in welches ein Außengewinde der Antriebswelle eingreift.

Der Gewindegang des Innengewindes ist durch einen quer zur Drehachse der An- triebswelle angeordneten Anschlag begrenzt, der mit einem stirnseitigen Gegenan- schlag der Antriebswelle in Wirkkontakt bringbar ist.

In vorteilhafter Ausgestaltung besteht der Anschlag aus einer ersten, axial bewegbar angeordneten Scheibe, einer parallel zur ersten Scheibe beabstandet angeordnete zweite fest angeordnete Scheibe und einer zwischen den Scheiben angeordneten Tel- lerfeder, wobei die erste Scheibe gegen die Kraft der Tellerfeder bewegbar ist.

Eine Anordnung des Anschlages im Inneren der Stellmutter ermöglicht in vorteilhafter Weise eine kompakte Bauweise. Die Anschlagfläche der Scheibe ist eine plane Flä- che, die eine exakte Anlage des Gegenanschlages ermöglicht und somit eine genaue Kalibrierung sicherstellt.

Die zweite Scheibe ist an einem quer zur Stellschraube angeordneten gehärteten Stift oder Bolzen abgestützt, der mit seinen Enden seitlich über die Peripherie der Steil- mutter hervorsteht.

Die Enden greifen in vorteilhafter Weise in Führungen des Parksperrengehäuses ein und dienen gleichzeitig als Verdrehsicherung für die Stellmutter.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 eine Parksperre mit Stellmutter im Schnitt in schematischer Darstellung.

Fig. 2 die Stellmutter im Schnitt in einer„Raststellung“.

Fig. 3 die Stellmutter im Schnitt in einer„Neutralstellung“. Eine Parksperre 1 zur Verrieglung eines Schaltgetriebes, insbesondere für Kraftfahr- zeuge mit Automatikgetriebe oder Kraftfahrzeuge mit Elektroantrieb und Reduzierge- triebe, weist gemäß Fig. 1 ein Gehäuse 2 auf. Das Gehäuse 2 weist zwei parallel zuei- nander angeordnete Seitenwände 3, einen Deckel 6 und eine Anzahl Traversen 7 auf, die die Stabilität des Gehäuses 2 verbessern.

Eine am Gehäuse 2 gelagerte Sperrklinke 4 ist in zwei Endstellungen verschwenkbar angeordnet. In einer in Fig. 1 gezeigten„Raststellung“ ist ein Sperrzahn 8 der Sperr- klinke in Eingriff mit einer Verzahnung 9 eines Sperrrades 11. In einer„Neutralstel- lung“ ist der Sperrzahn 8 der Sperrklinke 7 außer Zahneingriff mit der Verzahnung 9 des Sperrrades 11.

Die Sperrklinke 4 weist eine Steuerkontur 12 auf, auf welcher eine Steuerrolle 13 ab- rollt. Die Steuerrolle 13 ist an einem translatorisch bewegbar angeordneten Schlitten 14 drehbar gelagert. Der Schlitten 14 wird auf den Traversen 7 geführt.

Zur Betätigung des Schlittens 14 ist ein Aktuator 16 mit einer Antriebswelle 17 vorge- sehen.

Auf einer Drehachse 17.1 der Antriebswelle 17 ist eine Anbindung 18 gelagert. Die Anbindung 18 verbindet die Antriebswelle 17 mit dem Schlitten 14 und wandelt eine Rotationsbewegung der Antriebswelle 17 in eine translatorische Bewegung der Anbin- dung 18 um.

Die Anbindung 18 ist als zylinderförmige Stellmutter ausgebildet und weist gemäß Fig.3 ein Bohrloch 19 mit einem Innengewinde 21 auf, welches durch einen Anschlag 22 begrenzt ist. Die Antriebswelle 17 des Aktuartors 16 weist ein Außengewinde 23 auf, welches in das Innengewinde 21 der Stellmutter 18 eingreift.

Eine stirnseitige Fläche der Antriebswelle 17 ist als Gegenanschlag 24 ausgebildet und gelangt in einer„Raststellung“ der Sperrklinke 4 in Wirkkontakt mit dem Anschlag 22 der Stellmutter 18. Der Anschlag 22 ist quer zum Gewindegang 19, 21 angeordnet und besteht aus einer ersten axial bewegbar angeordneten Scheibe 22.1 , einer parallel zur ersten Scheibe

22.1 fest angeordneten zweiten Scheibe 22.2 und einer zwischen den Scheiben 22.1 und 22.2 angeordneten Druckfeder, insbesondere Tellerfeder 26. Die zweite Scheibe

22.2 ist an einem Stift oder Bolzen 27 abgestützt, der quer zur Drehachse 17.1 mit der Stellmutter 18 verpresst ist und seitlich über die Peripherie der im Wesentlichen zylin- derförmigen Stellmutter 18 hinausragt, um zur Führung und Drehsicherung der Steil- mutter 18 in Führungen (nicht dargestellt) der Seitenwände 3 der Sperrklinke 1 einzu- greifen.

In Fig. 2 ist die Stellmutter 18 in einer Position bezüglich der Antriebswelle 17 gezeigt, die der„Rastposition“ der Sperrklinke 4 entspricht, d. h. der Sperrzahn 8 der Sperr- klinke 4 ist im Eingriff mit der Sperrverzahnung 9 des Sperrrades 11.

In Fig. 3 ist die Stellmutter 18 in einer Position bezüglich der Antriebswelle 17 gezeigt, die der„Neutralposition“ der Sperrklinke 4 entspricht, d h. der Sperrzahn 8 der Sperr- klinke 4 ist außer Eingriff mit der Sperrverzahnung 9 des Sperrrades 11.

Bei einer Montage der Parksperre 1 und des Aktuators 16 muss die Antriebswelle 16 exakt gegenüber dem Anschlag 22 positioniert werden (Kalibrierung). Hierbei wird die in die Stellmutter 18 eingeschraubte Antriebswelle 17 mittels des Aktuators 16 so weit, bei einem Rechtsgewinde vorzugsweise im Uhrzeigersinn, gedreht, bis der Gegenan- schlag 24 auf die erste Scheibe 22.1 des Anschlages 22 trifft. Die erste Scheibe 22.1 ist axial gegen die Kraft der Tellerfeder 26 bewegbar angeordnet und federt somit den Anschlag der Antriebswelle 17 sanft ab. Ein durch den Anschlag erhöhtes Drehmo- ment wird von einer nicht dargestellten Steuerelektronik des Aktuators 16 erkannt und stoppt die Rotation der Antriebswelle 17 in der„Raststellung“.

Zum Lösen der Parksperre 1 , d. h. Schwenken der Sperrklinke 4 in eine„Neutralstel- lung“ wird der Schlitten 14 gegen die Kraft einer am Gehäuse 2 angeordneten Druck- feder 28 translatorisch verschoben. Hierzu dreht die Antriebswelle 17 entgegenge- setzt, gegen den Uhrzeigersinn und bewegt somit die Stellschraube 18 gegen den Schlitten 14, wodurch der Schritten 14 zusahmen minder Steuerrolle 13 verschoben wird. Hierbei fährt die Steuerrolle 13 entlang der Steuerkontur 12 und gibt die Sperr- klinke 4 frei, welche durch eine Rückholfeder 29 aus der„Rastposition“ in die„Neutral- position“ geschwenkt wird.

Bezugszeichenliste

1 Parksperre

2 Gehäuse

3 Seitenwand

4 Sperrklinke

5

6 Deckel

7 Traverse

8 Sperrzahn (4)

9 Verzahnung (11 )

10

11 Sperrrad

12 Steuerkontur (4)

13 Steuerrolle

14 Schlitten

15

16 Aktuator

17 Antriebswelle

17.1 Drehachse (17)

18 Stellmutter

19 Bohrloch (Gewindegang)

20

21 Innengewinde (18)

22 Anschlag

22.1 Scheibe

22.2 Scheibe

23 Außengewinde (17)

24 Gegenanschlag (17)

25

26 Tellerfeder

27 Stift, Bolzen

28 Druckfeder