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Title:
PANEL CONNECTOR FOR TOOL-FREE CONNECTION OF TWO PANELS, AND ASSOCIATED PANEL ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/041901
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a panel connector (1) for connecting two panels oriented at an angle to one another, which panel connector, when viewed in the direction of its longitudinal axis (2), comprises a foot (3) and a shank (5), wherein the shank (5) comprises a transverse channel (6) which is open at both ends and has two in particular parallel channel flanks (7), and wherein at least one of the two channel flanks (7) is formed by a tab (8a, 8b), which is attached at one end to the shank (5) and comprises at the other end a resiliently deflectable free tab end (9) having a latching projection (1) which projects into the transverse channel (6).

Inventors:
VON WILCKE MICHAEL (DE)
BIRKNER ROBERT (DE)
LEISTERT PEER (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/072145
Publication Date:
February 29, 2024
Filing Date:
August 10, 2023
Export Citation:
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Assignee:
HAEFELE BERLIN GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/90; F16B12/24
Foreign References:
US10197081B22019-02-05
DE202013003393U12014-07-14
SE1900153A12021-03-27
DE10229300B32004-03-25
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche Plattenverbinder (1 ) zur Verbindung zweier winklig zueinander ausgerichteter Platten (22-24), insbesondere Möbelplatten, der, gesehen in Richtung seiner Längsachse (2), einen Fuß (3) und einen Schaft (5) aufweist, wobei der Schaft (5) eine beidenends offene Quernut (6) mit zwei insbesondere parallelen Nutflanken (7) aufweist und wobei mindestens eine der beiden Nutflanken (7) durch eine Lasche (8a, 8b) gebildet ist, die einenends am Schaft (5) angebunden ist und anderenends ein elastisch auslenkbares, freies Laschenende (9) mit einem Rastvorsprung (10) aufweist, welcher in die Quernut (6) vorsteht. Plattenverbinder nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Nutflanken (7) rechtwinklig zur Längsachse (2) des Plattenverbinders (1 ) verlaufen. Plattenverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (5) auf der der Quernut (6) abgewandten Seite der mindestens einen Lasche (8a, 8b) eine Aussparung (11 , 12) aufweist. Plattenverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Nutflanken (7) durch zwei axial beabstan- dete Laschen (8a, 8b) gebildet sind, die jeweils einenends am Schaft (5) angebunden sind und anderenends ein elastisch auslenkbares, freies Laschenende (9) mit einem Rastvorsprung (10) aufweisen, welcher in die Quernut (6) vorsteht. Plattenverbinder nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (5) auf den der Quernut (6) abgewandten Seiten der beiden Laschen (8a, 8b) jeweils eine Aussparung (11 , 12) aufweist.

6. Plattenverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Plattenverbinder (1 ) auf der dem Fuß (3) abgewandten Seite des Schafts (5) einen insbesondere zylinderförmigen Kopf (4) aufweist.

7. Plattenverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (3) mindestens eine, insbesondere mehrere Umfangsrippen (13) aufweist.

8. Plattenverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (3) an seiner dem Schaft (5) abgewandten Stirnseite eine Drehhandhabe (14), insbesondere einen Schlitz, aufweist.

9. Plattenverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (3) und zumindest die dem Fuß (3) zugewandte Lasche (8a), insbesondere beide Laschen (8a, 8b), eine miteinander fluchtende Durchgangsbohrung (15) aufweisen.

10. Plattenverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Plattenverbinder (1 ) ein Spritzgussteil aus Kunststoff ist.

11 . Plattenanordnung, insbesondere Schubkasten (20), mit mindestens zwei winklig, insbesondere rechtwinklig, zueinander ausgerichteten Platten (22, 24), insbesondere Möbelplatten, die mittels mindestens eines Plattenverbinders (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche miteinander verbunden sind, wobei die eine, erste Platte (22) eine flächenseitige Nut (25, 26) mit einer Nutbreite (d2), welche mindestens der Plattenstärke (D) der anderen, zweite Platte (24) entspricht, sowie mindestens eine die flächenseitige Nut (25, 26) kreuzende, stirnseitige Bohrung (29) aufweist, in die der mindestens eine Plattenverbinder (1 ) mit seinem dem Fuß (3) abgewandten Ende voran eingesteckt und mit einer solchen Drehorientierung angeordnet ist, dass die Quernut (6) des Plattenverbinders (1 ) in die gleiche Richtung wie die flächenseitige Nut (25, 26) offen ist, und wobei die zweite Platte (24) mit einem Plattenende in die Nut (25, 26) der ersten Platte (22) und in die Quernut (6) des Plattenverbinders (1 ) bis in eine Endlage eingesteckt ist, in welcher der Rastvorsprung (10) der mindestens einen Lasche (8a, 8b) des Plattenverbinders (1 ) in einer rechtwinklig zur Steckrichtung (31 ) verlaufenden, flächenseitigen Aufnahmenut (30) der zweiten Platte (24) ver stet ist.

12. Plattenanordnung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Plattenverbinder (1 ) zwei axial beabstandete Laschen (8a, 8b) mit jeweils einem in die Quernut (6) vorstehenden Rastvorsprung (10) aufweist und dass in der Endlage der zweiten Platte (24) die Rastvorsprünge (10) der beiden Laschen (8a, 8b) des Plattenverbinders (1 ) jeweils in einer rechtwinklig zur Steckrichtung (31 ) verlaufenden, flächenseitigen Aufnahmenut (30) der zweiten Platte (24) verrostet sind.

13. Plattenanordnung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutgrund der Quernut (6) flächenbündig mit dem Nutgrund der flächenseitigen Nut (25, 26) ist.

14. Plattenanordnung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Platte (24) in der Endlage am Nutgrund der flächenseitigen Nut (25, 26) und/oder am Nutgrund der Quernut (6) anliegt.

15. Plattenanordnung nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutflanken (7) der Quernut (6) flächenbündig mit den Nutflanken der flächenseitigen Nut (25, 26) sind.

Description:
Plattenverbinder zur werkzeuglosen Verbindung zweier Platten und zugehörige Plattenanordnung

Die Erfindung betrifft einen Plattenverbinder zur Verbindung zweier winklig zueinander ausgerichteter Platten, insbesondere Möbelplatten, sowie eine zugehörige Plattenanordnung, insbesondere einen Schubkasten, mit mindestens zwei winklig, insbesondere rechtwinklig, zueinander ausgerichteten Platten, insbesondere Möbelplatten, die mittels mindestens eines Plattenverbinders miteinander verbunden sind. Derartige Plattenverbinder sind hinlänglich bekannt, z.B. in Form eines in der einen Platte drehbar angeordneten Anzugsexzenters, der mittels eines Werkzeugs verdreht wird, um einen Bolzen der anderen Platte anzuziehen und so die beiden Platten aneinander zu fixieren.

Demgegenüber ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Plattenverbinder anzugeben, mit dem zwei Platten werkzeuglos miteinander verbunden werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Plattenverbinder zur Verbindung zweier winklig zueinander ausgerichteter Platten, insbesondere Möbelplatten, gelöst, der, gesehen in Richtung seiner Längsachse, einen Fuß und einen Schaft aufweist, wobei der Schaft eine beidenends offene Quernut mit zwei insbesondere parallelen Nutflanken aufweist und wobei mindestens eine der beiden Nutflanken durch eine Lasche gebildet ist, die einenends am Schaft angebunden ist und anderenends ein elastisch auslenkbares, freies Laschenende mit einem Rastvorsprung aufweist, welcher in die Quernut vorsteht.

Erfindungsgemäß wird die mindestens eine Lasche samt Rastvorsprung von einer in die Quernut eingeschobenen Platte zunächst ausgelenkt, bis der Rastvorsprung in eine entsprechende Aufnahmenut der eingesteckten Platte zurückfedert und so die eingesteckte Platte entgegen der Einsteckrichtung im Plattenverbinder verrostet ist.

Für eine rechtwinklige Ausrichtung der beiden Platten verlaufen die beiden Nutflanken vorteilhaft rechtwinklig zur Längsachse des Plattenverbinders.

Vorzugsweise weist der Schaft auf der der Quernut abgewandten (Rück)Seite der mindestens einen Lasche eine Aussparung auf, in die hinein das freie Laschenende ausgelenkt werden kann. Ganz besonders bevorzugt sind die beiden Nutflanken durch zwei axial beabstan- dete Laschen gebildet, die jeweils einenends am Schaft angebunden sind und an- derenends ein elastisch auslenkbares, freies Laschenende mit einem Rastvorsprung aufweisen, welcher in die Quernut vorsteht. Die beiden Rastvorsprung sind einander zugewandt, und die beiden freien Laschenenden sind in Richtung fort voneinander elastisch aufspreizbar. Vorteilhaft weist der Schaft auf den der Quernut abgewandten Seiten der beiden Laschen jeweils eine Aussparung auf, in die hinein die freien Laschenenden ausgelenkt werden können.

Optional kann der Plattenverbinder auf der dem Fuß abgewandten Seite des Schafts einen insbesondere zylinderförmigen Kopf aufweisen, mit dem voran der Plattenverbinder in eine Bohrung eingeführt werden kann.

Zur Verankerung des Plattenverbinders in einer Bohrung weist der Fuß bevorzugt mindestens eine, insbesondere mehrere Umfangsrippen auf, die mit geringfügigem (Durchmesser)Übermaß in die Bohrung eingepresst werden.

Um den Plattenverbinder innerhalb der Bohrung noch verdrehen zu können, kann der Fuß an seiner dem Schaft abgewandten Stirnseite eine Drehhandhabe, z.B. einen Schlitz, aufweisen.

Optional können der Fuß und zumindest die dem Fuß zugewandte Lasche, insbesondere beide Laschen, eine miteinander fluchtende Durchgangsbohrung aufweisen. Die Durchgangsbohrung ermöglicht das Eindrücken des Plattenverbinders in eine Bohrung mittels eines Stiftwerkzeuges und das Einschrauben einer Schraube in die eingesteckte Platte.

Besonders bevorzugt ist der Plattenverbinder ein einteiliges Spritzgussteil aus Kunststoff.

Die Erfindung betrifft auch eine Plattenanordnung mit mindestens zwei winklig, insbesondere rechtwinklig, zueinander ausgerichteten Platten, insbesondere Möbelplatten, die mittels mindestens eines wie oben ausgebildeten Plattenverbinders miteinander verbunden sind, wobei die eine, erste Platte eine flächenseitige Nut, deren Nutbreite mindestens der Plattenstärke der anderen, zweite Platte entspricht, sowie mindestens eine die flächenseitige Nut kreuzende, stirnseitige Bohrung aufweist, in die der mindestens eine Plattenverbinder mit seinem dem Fuß abgewandten Ende voran eingesteckt und mit einer solchen Drehorientierung angeordnet ist, dass die Quernut des Plattenverbinders in die gleiche Richtung wie die flächenseitige Nut offen ist, und wobei die zweite Platte mit einem Plattenende in die Nut der ersten Platte und in die Quernut des Plattenverbinders bis in eine Endlage eingesteckt ist, in welcher der Rastvorsprung der mindestens einen Lasche des Plattenverbinders in einer rechtwinklig zur Steckrichtung verlaufenden, flächenseitigen Aufnahmenut der zweiten Platte verrstet ist.

Vorzugsweise weist der Plattenverbinder zwei axial beabstandete Laschen mit jeweils einem in die Quernut vorstehenden Rastvorsprung auf, wobei in der Endlage der zweiten Platte die Rastvorsprung der beiden Laschen des Plattenverbinders jeweils in einer rechtwinklig zur Steckrichtung verlaufenden, flächenseitigen Aufnahmenut der zweiten Platte verrostet sind.

Die Erfindung ermöglicht eine einfache, werkzeuglose Montage zweier Platten durch Aufschieben der beiden Platten ineinander. Die Platten benötigen lediglich eine leicht herstellbare Nut und Bohrungen. Der Plattenverbinder wird in die angenutete Bohrung der ersten Platte eingesteckt, und in diese Nut wird die zweite Platte mit einer einseitig oder mit zwei beidseitig vorgesehenen Aufnahmenuten gedrückt. Die eine Lasche oder die beiden Laschen des Plattenverbinders federn mit ihrem Rastvorsprung in die jeweilige Aufnahmenut und fixieren so die eingeschobene zweite Platte an der ersten Platte.

Vorzugsweise ist der Nutgrund der Quernut flächenbündig mit dem Nutgrund der flächenseitigen Nut, so dass die zweite Platte in der Endlage sowohl am Nutgrund der flächenseitigen Nut als auch am Nutgrund der Quernut anliegt. Vorzugsweise sind die Nutflanken der Quernut flächenbündig mit den Nutflanken der flächenseitigen Nut. Vorteilhaft handelt es sich bei der Plattenanordnung um einen Schubkasten, beim dem zumindest einige der Wände (Front-, Seiten- und Rückwände und Bodenplatte) mittels der erfindungsgemäßen Plattenverbinder miteinander verbunden sind.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehenden genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Es zeigen:

Fign. 1 a-1 e einen erfindungsgemäßen Plattenverbinder in zwei perspektivi- sehen Ansichten (Fign. 1 a, 1 b), in einer Seitenansicht (Fig. 1 c), in einer Rückansicht (Fig. 1 d) und in einer Ansicht von unten (Fig. 1 e); einen mittels mehrerer erfindungsgemäßer Plattenverbinder zusammengebauten Schubkasten in einer perspektivischen Ansicht (Fig. 2a) und mit transparent dargestellten Seiten- und Rückwänden (Fig. 2b); eine in Fign. 2a, 2b gezeigte Seitenwand des Schubkastens in einer Draufsicht auf die Innenseite der Seitenwand (Fig. 3a), in einer zur Innenseite parallelen Schnittansicht (Fig. 3b) und in einer Draufsicht auf die Stirnseite der Seitenwand (Fig. 3c); eine in Fign. 2a, 2b gezeigte Bodenplatte des erfindungsgemäßen Schubkastens in einer Draufsicht auf die Innenseite der Boden- platte (Fig. 4a), in einer Draufsicht auf die Stirnseite der Bodenplatte (Fig. 4b) und in einer Detailansicht (Fig. 4c) gemäß IVc in Fig. 4b; und

Fign. 5a, 5b den zusammengebauten erfindungsgemäßen Schubkasten in einer Querschnittansicht (Fig. 5a) und in einer Detailansicht (Fig. 5b) gemäß Vb in Fig. 5a. Der in Fign. 1a-1e gezeigte Plattenverbinder 1 dient zur werkzeuglosen Verbindung zweier winklig zueinander ausgerichteter Platten und weist, gesehen in Richtung seiner Längsachse 2, einen hier kreiszylinderförmigen Fuß 3, einen hier kreiszylinderförmigen Kopf 4 und dazwischen einen Schaft 5 auf.

Der Schaft 5 weist eine beidenends offene Quernut 6 mit zwei hier parallelen Nutflanken 7 auf, die durch zwei axial beabstandete, hier parallele Laschen 8a, 8b gebildet sind. Die beiden Laschen 8a, 8b sind jeweils einenends am Schaft 5 angebunden und weisen anderenends ein elastisch auslenkbares, freies Laschenende 9 mit einem Rastvorsprung 10 auf, wobei die beiden Rastvorsprünge 10 in die Quernut 6 vorstehen, also einander zugewandt sind. Die der Quernut 6 zugewandte Rückseite des Rastvorsprungs 10 bildet einen Hinterschnitt aus. Die beiden freien Laschenenden 9 können in Richtung fort voneinander elastisch ausgelenkt werden, also gegeneinander aufgespreizt werden. Wie gezeigt, verlaufen die beiden Nutflanken 7 hier rechtwinklig zur Längsachse 2; alternativ können die beiden Nutflanken 7 auch unter einem anderen Winkel zur Längsachse 2 ausgerichtet sein. In Fig. 1 c ist die Nutbreite der Quernut 6 mit d1 und die zwischen dem Nutgrund der Quernut 6 und der Schaftaußenseite verbleibende Schaftbreite mit b bezeichnet.

Der Schaft 5 hat bevorzugt zwischen der dem Fuß 3 zugewandten, fußseitigen Lasche 8a und dem Fuß 3 eine Fußaussparung 11 und zwischen der dem Kopf 4 zugewandten, kopfseitigen Lasche 8b und dem Kopf 4 eine Kopfaussparung 12 auf.

Der Fuß 3 weist bevorzugt mindestens eine, hier mehrere, widerhakenförmige Umfangsrippen 13 und an seiner dem Schaft 5 abgewandten Stirnseite eine hier als Schlitz ausgeführte Drehhandhabe 14 auf. Optional können der Fuß 3 und die beiden Laschen 8a, 8b miteinander fluchtende, axiale Durchgangsbohrungen 15 aufweisen. Fign. 2a, 2b zeigen einen mittels mehrerer Plattenverbinder 1 zusammengebauten Schubkasten 20. Der Schubkasten 20 weist eine Frontwand 21 , zwei Seitenwände 22, eine Rückwand 23 und eine Bodenplatte 24 auf. Die Seiten- und Rückwände 22, 23 sind sowohl miteinander als auch mit der Bodenplatte 24 jeweils mittels mehrerer Plattenverbinder 1 verbunden.

Wie in Fign. 3a-3c gezeigt, weisen die beiden Seitenwände 22 innenseitig jeweils eine horizontale Nut 25 zum Einstecken der Bodenplatte 24 und eine vertikale Nut 26 zum Einstecken der Rückwand 23 auf, wobei sich die beiden Nuten 25, 26 rechtwinklig schneiden. In die untere Stirnseite 27 und in die rückseitige Stirnseite 28 der Seitenplatten 22 sind jeweils (Sack)Bohrungen 29 eingebracht, welche die Nuten 25, 26 rechtwinklig kreuzen und dabei den Nutgrund der Nuten 25, 26 anschneiden. Die Bohrungen 29 schließen also nicht bündig mit dem Nutgrund der Nuten 25, 26 ab, sondern erstrecken sich um ein Maß, das hier der Schaftbreite b entspricht, in den Nutgrund der Nuten 25, 26 hinein.

In die Bohrungen 29 der Seitenwände 22 werden die Plattenverbinder 1 - jeweils mit dem Kopf 4 voran - eingesteckt, bis der Fuß 3 bevorzugt bündig mit der Seitenwand 22 abschließt. Gegebenenfalls wird der Plattenverbinder 1 mithilfe seiner Drehhandhabe 14 innerhalb der Bohrung 29 um seine Längsachse 2 verdreht, bis die Quernut 6 des Plattenverbinders 1 in die gleiche Richtung wie die flächenseitige Nut 25, 26 offen ist bzw. der Nutgrund der Quernut 6 flächenbündig mit dem Nutgrund der Nut 25, 26 ist. Die Nutbreite d1 der Quernut 6 entspricht bevorzugt der Nutbreite d2 der Nut 25, 26, aber könnte alternativ auch größer sein.

Um beim Einsteckvorhang ein Verkanten des Kopfes 4 in der Bohrung 29 zu verhindern, kann der Plattenverbinder 1 mittels eines Stiftwerkzeuges, das durch die Durchgangsbohrungen 15 hindurchgreift und am Kopf 4 anliegt, in die Bohrung 29 gedrückt werden.

Fign. 4a-4c zeigen die Bodenplatte 24, die an zwei einander gegenüberliegenden Plattenenden jeweils eine oberseitige und eine unterseitige Aufnahmenut 30 aufweist. Die Plattendicke der Bodenplatte 24 ist mit D bezeichnet und geringfügig kleiner als die Nutbreite d2 der Nut 25, 26 und auch kleiner, bevorzugt geringfügig kleiner, als die Nutbreite d1 der Quernut 6.

Wie in Fign. 5a, 5b gezeigt, wird die Bodenplatte 24 mit ihrem beidseitig genuteten Plattenende in die horizontale Nut 25 bis in eine Endlage eingesteckt, in der sie am Nutgrund der horizontalen Nut 25 und bevorzugt auch am Nutgrund der Quernut 6 anliegt. Beim Einsteckvorgang werden die beiden Laschen 8a, 8b des Plattenverbinders 1 von der Bodenplatte 24 elastisch aufgespreizt, bis in der Endlage die Rastvorsprünge 10 in die Aufnahmenuten 30 zurückfedern können und dadurch die Bodenplatte 24 entgegen der Steckrichtung 31 in der Seitenwand 22 verrsten. Abschließend kann eine Schraube durch die Durchgangsbohrungen 15 des Plattenverbinders 1 hindurch in die eingesteckte Bodenplatte 24 einge- schraubt werden, um so die Seitenwand 22 und die Bodenplatte 24 zusätzlich aneinander zu fixieren.

Die der Quernut 6 abgewandte Vorderseite des Hakens 10 kann als Schräge ausgebildet sein, um ein leichteres Einführen der Bodenplatte 24 bzw. leichteres Auslenken der Rastvorsprünge 10 zu ermöglichen. Alternativ oder zusätzlich kann auch die beim Einführen vordere Plattenkante der Bodenplatte 24 angefast sein.

Die Rückwand 23 ist analog zur Bodenplatte 24 ausgebildet und weist an zwei einander gegenüberliegenden Wandenden jeweils eine frontseitige und eine rückseitige Aufnahmenut auf. Die Rückwand 23 wird mit ihren beidseitig genuteten Wandenden jeweils in die vertikale Nut 26 der Seitenwände 22 bis in eine Endlage eingesteckt, in der die Rastvorsprünge 10 der Plattenverbinder 1 in die Aufnahmenuten eingerostet sind und so die Rückwand 23 entgegen der Steckrichtung an den Seitenwänden 22 fixieren. In der Endlage liegt die Rückwand 23 am Nutgrund der vertikalen Nut 26 und bevorzugt auch am Nutgrund der Quernut 6 an.

Die Frontwand 21 kann an den Seitenwänden 22 ebenfalls mittels mehrerer Plattenverbinder 1 oder mittels anderer Frontanbindungsbeschläge befestigt werden.