Die Erfindung betrifft eine Überlastkupplung mit den Merkmalen des Oberbegriffs der Patentansprüche 1, 2, 6, 10, 12, 16 und 22.

Bei diesen Überlastkupplungen gibt es Schwierigkeiten in der Handhabung, die zu Unsicherheiten im Betrieb führen. Diese Schwierigkeiten bestehen darin,

daß die Einstellmutter zu weit auf die Federan¬ ordnung zu verstellt werden kann, was zum Blockie¬ ren der Federanordnung führt, so daß die Kupplung nicht mehr richtig anspricht,

daß bei Verwendung einer Tellerfeder-Anordnung, die eine Kennlinie hat, die mit dem Federweg zunächst ansteigt, dann abfällt und schließlich wieder ansteigt, nur der absteigende Ast ausgenutzt werden darf, damit beim Ansprechen der Kupplung sofort das Drehmoment abfällt und nicht weiter ansteigt.

daß die Einstellung anderer Drehmomente und an¬ schließend die Wiederherstellung des ursprünglichen Drehmomentes im Betrieb beim Verwender nur ungenau möglich ist, so daß die Kupplung nicht zuverlässig bei dem gewünschten Drehmoment anspricht ,

daß der Ausgangswert des einzustellenden Drehmomen¬ tes nicht eindeutig feststeht, z. B. weil die Ansatzpunkte der Gewinde auf dem einen Kupplungs¬ teil und in der Einstellmutter bei der Herstellung nicht genau festgelegt werden können und auch eine eindeutige Zuordnung des Ausgangswertes zu einer Skala auf der EinsteUmutter nicht möglich ist,

wodurch wieder die Genauigkeit der Einstellung des Drehmomentes leidet,

daß es bei mangelnder Aufmerksamkeit vorkommen kann, daß eine Kupplung dieser Art im ausgerasteten Zustand in Betrieb genommen wird oder nach dem Ausrasten in diesem Zustand verbleibt.

und daß nicht immer sofort ersichtlich ist, warum die Kupplung ausgerastet ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, diesen Schwierigkeiten abzuhelfen und damit die Betriebssicher¬ heit zu erhöhen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnen¬ den Merkmalen der Patentansprüche 1, 2, 6, 10, 12, 16 und 22 gelöst.

Diese Erfindungen können beliebig miteinander kombiniert werden und wirken dann sich ergänzend zur besseren Lösung der Aufgabe zusammen, ohne sich gegenseitig zu behindern.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Aus der DE-OS 30 48 090 ist eine drehmomentbegrenzende Sicherheitskupplung bekannt, bei der Tellerfedern durch eine verschraubbare Stellmutter abgestützt sind zur Anpassung der Sicherheitskupplung eine größere oder kleinere Anzahl von Tellerfedern eingesetzt werden kann. Nach dem Einstellen des Auslösedrehmoments ist die Stellmutter durch eine Madenschraube feststellbar.

Die DE-OS 23 41 781 zeigt eine Kupplung zur Übertragung

eines begrenzten Drehmomentes mit mehreren, paarweise konzentrisch angeordneten Schraubendruckfedern, die in axiale Bohrungen eines Deckels eingelegt sind, der in axialer Richtung durch eine mit einem Gewinde versehene Buchse verstellt werden kann. Die Buchse legt sich rückwärts an einen Sprengring an, der ihre Bewegung nach außen begrenzt.

Indem nach der Erfindung Tellerfedern verwendet werden, ergibt die erfindungsgemäße Anordnung eines Anschlags auf dem Weg der Einstellmutter von der Federanordnung weg den Vorteil, daß mit Sicherheit nur der absteigende Ast der Kennlinie der Tellerfedern ausgenutzt wird.

Nach der US-PS 30 12 456 wird ein Drehmomentschlüssel zum Aufziehen von Schrauben mit einem Gehäuse ausgestat¬ tet, in dem eine Anzahl Tellerfedern über eine Hülse auf das Werkzeug einwirkt. Die Einstellung der Tellerfedern wird durch einen Deckel bewirkt , der auf dem Gehäuse mittels Gewinde in axialer Richtung verstellt wird. Auf den Tellerfedern befinden sich unter rückseitiger Anlage an der inneren Stirnwand des Deckels Scheiben, durch die die Verstellung des Deckels auf die Tellerfedern über¬ tragen wird. Auf dem Umfang des Deckels ist eine in axialer Richtung zeigende Marke angebracht, die zusammen mit einer auf dem Mantel des Gehäuses vorgesehenen Skala die Verstellung des Deckels anzeigt. Sowohl die Anord¬ nung der Scheiben als auch die der Anzeigenvorrichtung eignet sich nicht für eine Überlastkupplung der speziel¬ len von der Erfindung als bekannt vorausgesetzten Bauart.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfin¬ dung dargestellt und beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Überlastkupplung,

Figur 2 eine stirnseitige Ansicht der Einstellmutter,

Figur 3 die Charakteristik einer Tellerfederanordnung.

Darin bezeichnen 1 eine Nabe als ersten Kupplungskörper, mit einem Außengewinde la und einer flanschförmigen Verdickung lb als Anschlag. Derselbe kann aber auch ein in eine umlaufende Nut der Nabe 1 eingesetzter Spreng¬ ring oder eine auf die Nabe 1 aufgeschraubte, gegen Lösen gesicherte Ringmutter sein. Mit 2 ist ein zweiter Kupplungskörper bezeichnet, der eine axial gerichtete Verzahnung 2a besitzt. 3 stellt einen Druckring dar. 4 ist eine konische Zwischenscheibe, 5 bedeutet einen Einstellring, der auf die Federn zu in einer Hülse ausläuft und ein Innengewinde 5a trägt. Ein Kugellager ist mit 6 beziffert. Es liegt einseitig an einer Schul¬ ter der Nabe 1 an und ist an der anderen Seite durch einen Sicherungsring 9 und eine Stützscheibe 8 festge¬ legt, die an einem Sicherungsring 7 anliegen. Die Dreh¬ moment-Übertragungskörper in Kugelform tragen die Ziffer 10. Eine Federanordnung 11 mit Tellerfedern liegt zwischen dem Zwischenring 4 und dem Druckring 3 an. 12 ist ein farbiger O-Ring auf dem hinteren Ende des Kupplungsteils 2; er ist in eine Ringnut eingelegt und wird im Überlastfall sichtbar. Die Einstellmutter 5 liegt außenseitig an einem in eine Umfangsnut der Nabe 1 eingesetzten Sprengring 13 als Anschlag an. Anstelle dieses Sprengringes 13 kann auch eine flanschförmige Verdickung, oder eine auf die Nabe 1 aufgeschraubte, gegen Lösen gesicherte Ringmutter als Anschlag dienen. 14 sind Ausgleichsscheiben, die zwischen die EinsteU¬ mutter 5 und die Zwischenscheibe 4 eingelegt sind. 15

ist die Bezeichnung eines Ringes, der undrehbar fest auf der Nabe 1 sitzt und eine radial gerichtete Verzahnung 15a trägt. Die Einstellmutter 5 kann z. B. durch eine Schraube 16 festgestellt werden. An dem Kupplungsteil 2 ist innenseitig eine Farbmarkierung angebracht, z. B. in Form des farbigen O-Ringes 12 oder eines umlaufenden farbigen Streifens, der im eingerasteten Zustand der Kupplung z. B. vom Druckring 3 überdeckt ist und nur bei ausgerasteter Kupplung sichtbar wird. Als Farbe wird am besten eine Schockfarbe, vorzugsweise rot, oder eine Leuchtfarbe verwendet. Die Skala auf der Einstellmutter 5 trägt die Ziffer 17, sie ist in Prozent des Maximal¬ drehmomentes gehalten, welches auf einem nicht darge¬ stellten Typenschild der Kupplung vermerkt ist. Ihr steht eine Marke auf der Nabe 1 oder einem mit ihr drehfest verbunden Teil gegenüber. Es ist aber auch möglich, die Skala auf der Nabe 1 oder einem mit ihr drehfest verbundenen Teil und die Marke auf der Ein¬ steUmutter 5 anzubringen.

Die dargestellte Kupplung ist nach Figur 1 im eingera¬ steten Zustand gezeigt, in dem der Druckring 3 durch die Federn 11 nach links gedrängt ist und so die Kugeln 10 gleichzeitig im Eingriff mit den Verzahnungen 2a und 15a hält. So wird das Drehmoment durch die Kugeln 10 über¬ tragen.

Bei Erreichen des eingestellten Ansprech-Drehmomentes wandern die Kugeln 10 und der Druckring 3 entgegen der Kraft der Federn 11 in Fig. 1 nach rechts aus, so daß die Kugeln 10 außer Eingriff mit der axial gerichteten Verzahnung 2a kommen, womit die Drehmoment-Übertragung unterbrochen wird. Das Auswandern des Druckringes 3 kann durch geeignete Mittel abgefühlt werden, um z . B. die Antriebsmaschine abzuschalten und die Ursache für das Überschreiten des eingestellten Grenzdrehmomentes besei-

tigen zu können.

Durch den Flansch lb als Anschlag und die Abstimmung der Länge der Einstellmutter 5 ist deren Weg in Richtung auf die Federn 11 so begrenzt, daß die Federn nicht zu stark vorgespannt werden können.

Durch den zweiten Anschlag, z.B. den Sprengring 13 ist der Verstellweg der Einstellmutter 5 von den Federn 11 weg ebenfalls begrenzt. Dadurch wird sichergestellt, daß nur der absteigende Ast 18 (Figur 3) der Federkennlinie der Tellerfedern 11 ausgenutzt wird.

Soll das maximale Drehmoment beim Betreiber oder auch schon beim Hersteller verändert werden, so genügt es, die Zahl der Tellerfeder-Scheiben 11 und der Aus¬ gleichsscheiben 14 zu verändern, indem anstelle einer entnommenen Tellerfeder 11 eine Ausgleichsscheibe 14 eingelegt wird und umgekehrt. Auf jeden Fall muß aber die Summe der Tellerfedern 11 und Ausgleichsscheiben 14 für eine einmal festgelegte Kupplungsgröße im Hinblick auf die Lage der Anschläge, z.B. des Flansches lb und des Sprengringes 13 für den Verstellweg der EinsteU¬ mutter 5 gleich bleiben, nach dem Ausführungsbeispiel gleich vier.

Die Nabe 1 oder ein mit ihr drehfest verbundener Teil als einer der Kupplungsteile oder die Einstellmutter 5 wird im Herstellerwerk bei der Justierung der neuen Kupplung mit einer Marke versehen, die den Referenz¬ oder Ausgangswert für die Einstellung des Drehmomentes mit Hilfe der Einstellmutter 5 darstellt. Dann kann unter Ablesung der auf der in Figur 1 rechten Stirn¬ fläche der Einstellmutter 5 bzw. der Nabe 1, bzw. des mit dieser drehfest verbundenen Teils angebrachten Skala 17 das Grenzdrehoment durch Verdrehen der Einstellmutter

5 verändert oder bei Bedarf wieder auf den ursprüngli¬ chen Wert zurückgestellt werden, wobei die in Prozent des Maximaldrehmomentes gehaltene Skala abgelesen wird, das auf dem Typenschild der Kupplung angegeben oder als ein Vielfaches eines Grundbetrages multipliziert mit der Anzahl der eingelegten Tellerfedern 11 vermerkt sein kann.

Bei einer Veränderung des maximalen Drehmoments bei gleichbleibenden Abmessungen der Kupplung durch Verände¬ rung der Anzahl der eingelegten Tellerfedern (wenigstens eine, höchstens z. B. vier) braucht daher als Anzeige für den Betreiber nur das Typenschild ausgewechselt zu werden, das das eingestellte Maximaldrehmoment angibt.

Ist die Kupplung ausgerastet, so wird z. B. der farbige O-Ring 12 bzw. ein umlaufender Farbstreifen sichtbar und zeigt somit unübersehbar an, daß der ausgerastete Zu¬ stand besteht.

Bezugszeichenliste

1 Nabe mit la Außengewinde und lb Flansch

2 Kupplungsglied mit

2a axial gerichteter Verzahnung

3 Druckring

4 Zwischenring

5 Einstellmutter mit 5a Innengewinde

6 Kugellager

7 Sicherungsring

8 Stützscheibe

9 Sicherungsring

10 Drehmoment-Ubertragungskörper

11 Federn (Tellerfedern)

12 O-Ring bzw. Farbmarkierung

13 Sprengring

14 Ausgleichsscheiben

15 Verzahnungsring

15a radial gerichtete Verzahnung

16 Feststellschraube

17 Skala

18 absteigender Ast der Federkennlinie der Tellerfedern 11