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Patent Searching and Data


Title:
OPERATING DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/061498
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an operating device for a motor vehicle, comprising a lighting unit and a display unit. The display unit comprises a transparent body on which at least one light-scattering element is arranged. The light scattering element can be illuminated using the lighting unit.

Inventors:
LINDNER MATTHIAS (DE)
DOERRER CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/067290
Publication Date:
March 28, 2024
Filing Date:
June 26, 2023
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60H1/00; B60Q3/20; H01H9/18
Domestic Patent References:
WO2018108480A12018-06-21
Foreign References:
FR3104500A12021-06-18
EP1424616A22004-06-02
US20210148456A12021-05-20
DE102018204422A12019-09-26
DE102018118680A12020-02-06
EP1652701B12009-07-01
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Claims:
Patentansprüche

1. Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Beleuchtungseinheit (4) und eine Anzeigeeinheit (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinheit (6), einen transparenten Körper (8) und ein Lichtstreuelement (10) umfasst, wobei das Lichtstreuelement (10) mittels der Beleuchtungseinheit (4) beleuchtbar ist.

2. Bedieneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der transparente Körper (8) aus Glas ist.

3. Bedieneinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtstreuelement (10) Epoxyd und/oder ein undurchsichtiges Glas umfasst.

4. Bedieneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der transparente Körper (8) an seiner Außenumfangsfläche mindestens eine Nut (16) umfasst, in welcher das Lichtstreuelement (10) angeordnet ist.

5. Bedieneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (4) mindestens eine Leuchtdiode (12, 12a, 12b, 12c) und mindestens ein Lichtleitelement (18) umfasst, wobei mittels des Lichtleitelements (18) Licht der Leuchtdiode (12, 12a, 12b, 12c) zu dem Lichtstreuelement (10) leitbar ist.

6. Bedieneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (4) mindestens zwei Leuchtdioden (12, 12a, 12b, 12c) und mindestens zwei Lichtleitelemente (18) umfasst, wobei mittels der Lichtleitelemente (18) Licht der Leuchtdioden (12, 12a, 12b, 12c) zu dem Lichtstreuelement (10) leitbar ist.

7. Bedieneinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Farben des mittels der Leuchtdioden (12, 12a, 12b, 12c) ausstrahlbaren Lichts unterschiedlich sind.

8. Bedieneinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, gekennzeichnet durch eine Steuereinheit, mittels welcher das mindestens eine Lichtleitelement (18) zwischen einer ersten Beleuchtungsposition, einer zweiten Beleuchtungsposition und/oder einer Nichtlichtleitposition bewegbar ist, wobei mittels des Lichtleitelements (18) in der ersten Beleuchtungsposition Licht einer ersten Leuchtdiode (12, 12a, 12b, 12c) zu dem Lichtstreuelement (10) leitbar ist, in der zweiten Beleuchtungsposition Licht einer zweiten Leuchtdiode (12, 12a, 12b, 12c) zu dem Lichtstreuelement (10) leitbar ist und das Lichtstreuelement (10) in der Nichtlichtleitposition unbeleuchtet ist. Bedieneinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des mindestens einen Lichtleitelements (18) mittels der Steuereinheit sprachsteuerbar und/oder durch Rotation der Anzeigeeinheit (6) steuerbar ist. Bedieneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtstreuelement (10) eine Temperaturanzeige oder eine Lautstärkenanzeige ist.

Description:
Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

Bedieneinrichtungen für Kraftfahrzeuge sind in verschiedenen Ausgestaltungen aus dem Stand der Technik bekannt.

Die EP 1 652 701 B1 offenbart eine Bedieneinrichtung mit einem bewegbaren Bedienelement zur Einstellung einer Zustandsgröße. Dem Bedienelement sind ein Markierungsbereich, ein Positionierungsbereich und eine Vorrichtung zur Beleuchtung dieser Bereiche zugeordnet. Das Bedienelement deckt den Positionierungsbereich teilweise ab. Zur Beleuchtung umfasst die Bedieneinrichtung eine Mehrzahl von lichtdurchlässigen Fenstern, die jeweils flächenübergreifend im Markierungs- und Positionierungsbereich angeordnet sind.

Das Bedienelement der aus der EP 1 652 701 B1 bekannten Bedieneinrichtung ist aufgrund der erforderlichen Mehrzahl von lichtdurchlässigen Fenstern, die jeweils flächenübergreifend im Markierungs- und Positionierungsbereich angeordnet sind, in der Herstellung aufwendig und in der Ausgestaltung beschränkt.

Ausgehend von der in der EP 1 652 701 B1 beschriebenen Bedieneinrichtung ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Bedieneinrichtung bereitzustellen, welche einfach herstellbar ist und variable Beleuchtungsmöglichkeiten bietet.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Bedieneinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß wird also eine Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, die eine Beleuchtungseinheit und eine Anzeigeeinheit umfasst. Die Anzeigeeinheit weist einen transparenten Körper und mindestens ein Lichtstreuelement auf, das insbesondere an und/oder in dem transparenten Körper angeordnet ist. Das Lichtstreuelement ist mittels der Beleuchtungseinheit beleuchtbar, so dass mittels des Lichtstreuelements bei Beleuchtung einen Betriebszustande, d.h. eine durch einen Fahrzeuginsassen eingestellte Zustandsgröße, insbesondere eine Temperatureinstellung oder eine Lautstärkeneinstellung, anzeigbar ist.

Kerngedanke der Erfindung ist es also, den Grundkörper der Anzeigeeinheit, der sog. transparent Körper, transparent auszugestalten und zur Darstellung verschiedener Betriebszustande an und/oder in dem transparenten Körper mindestens ein Lichtstreuelement vorzusehen, mittels welchem durch Beleuchtung mittels der Beleuchtungseinheit verschiedene Einstellungen wie eine Lautstärke und/oder eine Temperatur darstellbar sind.

Die Anzeigeeinheit kann aus dem transparenten Körper und dem mindestens einem Lichtstreuelement gebildet sein.

Das Lichtstreuelement umfasst beispielsweise lichtstreuende Partikel.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Bedieneinrichtung nach der Erfindung ist der transparente Körper aus Klarglas, insbesondere Kristallglas gebildet.

Der transparente Körper kann die Form eines flachen Zylinders aufweisen, in dessen Mitte eine Aussparung für die Beleuchtungseinheit vorgesehen ist.

Bei einer beispielhaften Ausführungsform der Bedieneinrichtung nach der Erfindung umfasst das Lichtstreuelement Epoxyd oder ist aus Epoxyd gebildet.

Auch kann das Lichtstreuelement undurchsichtiges Glas umfassen oder aus undurchsichtigem Glas gebildet sein.

Beispielsweise ist der transparente Körper teilweise derart behandelt, dass an diesem undurchsichtige Bereiche ausgebildet sind, welche das Lichtstreuelement bilden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Bedieneinrichtung nach der Erfindung umfasst der transparente Körper an seiner Außenumfangsfläche mindestens eine Nut, insbesondere Nuten, in welchen die Lichtstreuelemente angeordnet sind.

Die Nuten können nebeneinander angeordnet sein.

Beispielsweise erstreckt sich die Nut bzw. erstrecken sich die Nuten kontinuierlich über die Umfangsfläche des transparenten Körpers.

Das/die Lichtstreuelement(e) kann bzw. können ringförmig sein. Bei einer beispielhaften Ausführungsform der Bedieneinrichtung nach der Erfindung umfasst die Beleuchtungseinheit mindestens eine Leuchtdiode und mindestens ein Lichtleitelement. Mittels dem Lichtleitelement ist Licht der Leuchtdiode zu dem Lichtstreuelement leitbar.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Bedieneinrichtung nach der Erfindung umfasst die Beleuchtungseinheit mindestens zwei Leuchtdioden, insbesondere eine Vielzahl an Leuchtdioden, und mindestens zwei Lichtleitelemente, insbesondere eine Vielzahl an Lichtleitelementen, mittels welchen Licht der Leuchtdiode zu dem Lichtstreuelement leitbar ist.

Bei einer beispielhaften Ausführungsform der Bedieneinrichtung nach der Erfindung sind die Farben des mittels der Leuchtdioden ausstrahlbaren Lichts unterschiedlich. Mittels einer ersten der Leuchtdioden ist also Licht einer anderen Farbe ausstrahlbar als mit einer zweiten der Leuchtdioden.

Die Farben sind beispielsweise rot, blau und/oder weiß.

Beispielsweise ist mittels der ersten Leuchtdiode rotes Licht ausstrahlbar und mit der zweiten Leuchtdiode blaues Licht ausstrahlbar.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Bedieneinrichtung nach der Erfindung eine Steuereinheit. Mittels der Steuereinheit ist das mindestens eine Lichtleitelement bzw. sind die Lichtleitelemente jeweils zwischen einer ersten Beleuchtungsposition, einer zweiten Beleuchtungsposition und/oder einer Nichtlichtleitposition bewegbar.

In der ersten Beleuchtungsposition ist mittels des Lichtleitelements beispielsweise Licht einer ersten Leuchtdiode zu dem Lichtstreuelement leitbar.

In der zweiten Beleuchtungsposition kann Licht einer zweiten Leuchtdiode zu dem Lichtstreuelement leitbar sein.

In der Nichtlichtleitposition ist beispielsweise Licht keiner der Leuchtdioden zu dem Lichtstreuelement leitbar.

Bei einer beispielhaften Ausführungsform der Bedieneinrichtung nach der Erfindung ist die Bewegung des mindestens einen Lichtleitelements mittels der Steuereinheit sprachsteuerbar und/oder durch Bewegen, insbesondere Verschieben und/oder Rotation der Anzeigeeinheit, steuerbar.

Auch kann die Bewegung des mindestens einem Lichtleitelements mittels der Steuereinheit beispielsweise über Software fernsteuerbar sein. Die Bewegung des mindestens einem Lichtleitelements mittels der Steuereinheit ist beispielsweise über ein Mobiltelefon, insbesondere eine App eines Mobiltelefons zur Steuerung der Fahrzeugklimatisierung, fernsteuerbar.

Die Bedieneinrichtung kann also beispielsweise eine Spracherkennungseinheit, eine Rotationsbewegungserkennungseinheit und/oder eine Softwareerkennungseinheit umfassen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Bedieneinrichtung nach der Erfindung ist das Lichtstreuelement eine Temperaturanzeige oder eine Lautstärkenanzeige ist.

Durch zeitlich dynamische Steuerung des mindestens einen Lichtleitelements, so dass ein Blinken oder Pulsen des Lichtstreuelements entsteht, ist beispielsweise eine Zusatzinformation darstellbar.

Beispielsweise stellt ein blau blinkendes Lichtstreuelement dar, dass der Fahrzeuginnenraum abgekühlt wird.

Ein rot blinkendes Lichtstreueuelement kann anzeigen, dass der Fahrzeuginnenraum aufgeheizt wird.

Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Bedieneinrichtung nach der Erfindung in einem unbeleuchteten Zustand;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Bedieneinrichtung aus Figur 1 in einem beleuchteten Zustand; und

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Bedieneinrichtung aus Figur 1 , ohne Darstellung eines Abdeckelements.

In den Figuren 1 bis 3 ist eine Bedieneinrichtung 2 nach der Erfindung für ein Kraftfahrzeug dargestellt. Mittels der Bedieneinrichtung 2 ist eine Temperatur in einem Kraftfahrzeuginnenraum steuerbar und eine Temperatureinstellung anzeigbar. Die Bedieneinrichtung 2 umfasst eine Beleuchtungseinheit 4, eine Anzeigeeinheit 6, ein Abdeckelement 14 und eine (nicht dargestellte) Steuereinheit.

Die Anzeigeeinrichtung 6 ist zylinderförmig und weist eine zylinderförmige, innere Aussparung auf, in welcher die Beleuchtungseinheit 4 zur Beleuchtung der Anzeigeeinrichtung 6 angeordnet ist. Die innere Aussparung ist in Hochrichtung oben durch die Abdeckung 14 verschlossen, welche gleichzeitig eine drehbare Lagerung für die Anzeigeeinrichtung 6 bildet. Die Beleuchtungseinheit 4 und das Abdeckelement 14 sind in einem funktionsgemäßen Einbauzustand in dem Kraftfahrzeug unbeweglich, während die Anzeigeeinrichtung 6, insbesondere zur Temperatureinstellung, rotierbar ist.

Die Anzeigeeinheit 6 ist aus einen transparenten Körper 8 und Lichtstreuelementen 10 gebildet. Der transparente Körper 8 ist aus Kristallglas. An seiner Außenumfangsfläche umfasst der transparente Körper 8 Nuten 16. Die Nuten 16 erstrecken sich jeweils über den gesamten Umfang des transparenten Körpers 8. Die Nuten 16 sind also jeweils ringförmig. In den Nuten 16 sind die Lichtstreuelemente 10 vorgesehen. Die Lichtstreuelemente 10 sind aus Epoxyd gebildet und umfassen lichtstreuende Partikel.

Die Beleuchtungseinheit 4 umfasst eine Vielzahl von Leuchtdioden 12 sowie (nicht dargestellte) Lichtleitelemente. Mittels der Lichtleitelemente ist von den Leuchtdioden 12 abgegebenes Licht zur Beleuchtung der Lichtstreuelemente 10 zu den Lichtstreuelementen 10 leitbar.

Zumindest ein Teil der Lichtleitelemente ist hierbei mittels der Steuereinheit zwischen einer ersten Beleuchtungsposition, einer zweiten Beleuchtungsposition, einer dritten Beleuchtungsposition und einer Nichtlichtleitposition bewegbar. In welche Position die Steuereinheit die Lichtleitelemente bewegt ist abhängig von einer Eingabe eines Fahrzeuginsassen, welche mündlich oder durch Drehung der Anzeigeeinheit 6 erfolgen kann.

Wie insbesondere aus Figur 3 ersichtlich ist, leuchten die Leuchtdioden 12 in unterschiedlichen Farben. Insbesondere leuchtet ein erster Teil der Leuchtdioden 12a in blau, ein zweiter Teil der Leuchtdioden 12c gibt rotes Licht ab und eine weitere Leuchtdiode 12b, welche zwischen den blaues Licht ausstrahlenden und den rotes Licht ausstrahlenden Leuchtdioden 12a bzw. 12b angeordnet ist, gibt weises Licht ab. Dies ermöglicht eine genaue Darstellung einer von einem Fahrzeuginsassen bestimmten Temperatur.

In der ersten Beleuchtungsposition ist mittels des Lichtleitelements 18 Licht einer Leuchtdiode 12 des ersten Teils der Leuchtdioden 12 zu den Lichtstreuelementen 10 leitbar. Wenn die Lichtleitelemente in der zweiten Beleuchtungsposition sind, ist Licht der zweiten Leuchtdioden 12 zu den Lichtstreuelementen 10 leitbar. In der dritten Beleuchtungsposition ist mittels des Lichtleitelements 18 Licht der weiteren Leuchtdiode 12 zu den Lichtstreuelementen 10 leitbar. Befinden sich die Lichtleitelemente in der Nichtlichtleitposition ist mittels der Lichtleitelemente sind die Lichtstreuelemente unbeleuchtet. Die Lichtleitelemente sind mittels der Steuereinheit unabhängig voneinander in die verschiedenen Positionen bewegbar. Somit können die Lichtstreuelemente 10 farblich unterschiedlich beleuchtet und/oder nur teilweise beleuchtet sein.

Wie insbesondere aus Figur 2 ersichtlich ist, kann ein erster Bereich 10a der Lichtstreuelemente 10 mit dem blauen Licht des ersten Teils der Leuchtdioden 12a, ein zweiter Bereich 10b der Lichtstreuelemente 10 mit weißem Licht der weiteren Leuchtdiode 12b und ein dritter Bereich 10c der Lichtstreuelemente 10 mit rotem Licht des zweiten Teils der Leuchtdioden 12c beleuchtet sein.

In Grenzbereichen, in welchen der erste Bereich 10a an den zweiten Bereich 10b bzw. der zweite Bereich 12b an den dritten Bereich 12c angrenzen, sind die Lichtstreuelemente 10 jeweils mit blauem und weißem Licht bzw. rotem und weißen Licht derart beleuchtet, dass ein kontinuierlicher Farbübergang entsteht.

Bezuqszeichenliste:

2 Bedieneinrichtung

4 Beleuchtungseinheit

6 Anzeigeeinheit

8 transparenter Körper

10 Lichtstreuelement

10a erster Bereich

10b zweiter Bereich

10c dritter Bereich

12 Leuchtdiode

12a erster Teil der Leuchtdioden

12b weitere Leuchtdiode

12c zweiter Teil der Leuchtdioden

14 Abdeckelement

16 Nut

18 Lichtleitelement