Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Ölansaugung in einem Getriebegehäuse eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus dem Stand der Technik sind Ölansaugungen in Getriebegehäusen bekannt. Hierbei wird versucht, die Ölansaugungen so auszuführen, dass einerseits möglichst bei verschiedenen Fahrsituationen, beispielsweise beim Beschleunigen, Bremsen, bei Kurvenfahrten, bei Bergfahrten etc. sowie bei sämtlichen Betriebstemperaturen ausreichend Öl durch die vorgesehene Pumpe in dem Getriebegehäuse angesaugt werden kann. Bei derartigen Situationen kann es dazu kommen, dass das Öl aus dem Bereich der Ansaugstelle entweicht, so dass es zu einer ungewollten Luftansaugung kommt. Andererseits ist jedoch die Ölmenge so gering wie möglich zu halten, um eine Überhitzung oder einen Ölauswurf wegen eines zu hohen Ölniveaus zu vermeiden und um eine Gewichtseinsparung bei geringeren Kosten zu erzielen.

Wenn nicht ausreichend Öl angesaugt werden kann, werden durch die Ölansaugung Luftblasen angesaugt, welche zu Geräuschen und Beanstandungen führen. Die angesaugten Luftblasen können in nachteiliger Weise in einem nächsten Schritt zu Druckschwankungen führen, die wiederum in Kraftschlussproblemen bei den Schaltelementen und sogar in einer Schädigung des Getriebes resultieren können.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Ölansaugung in einem Getriebegehäuse eines Kraftfahrzeugs vorzuschlagen, durch die stets eine optimale Ansaugposition gewährleistet wird.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere erfindungsgemäße Ausgestaltungen und Vorteile gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Demnach wird eine Ölansaugung mit zumindest zwei Ansaugöffnungen in einem Getriebegehäuse eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, deren Position variabel und in Abhängigkeit einer Beschleunigungsrichtung des Fahrzeugs automatisch verstellbar ist, wodurch immer die benötigte Ölmenge angesaugt werden kann.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung weist die Ölansaugung eine zwischen zwei Anschlägen und auf einem Basiselement gleitend angeordnete Scheibe auf, welche beispielsweise rund oder vieleckig ausgeführt sein kann und auf einem definierten Lochkreis eine oder mehrere Ansaugöffnungen aufweist, durch die das benötigte Öl axial strömen kann. Die Scheibe ist derart angeordnet, dass sie sich immer in die Richtung bewegt, in die sich das Öl bewegt, nämlich entgegen der Beschleunigungsrichtung, wobei durch die Bewegung der Scheibe Ansaugöffnungen an dem der Bewegungsrichtung der Scheibe zugewandten Teil der Scheibe freigegeben werden, durch die Öl angesaugt werden kann, und wobei durch die Bewegung der Scheibe Ansaugöffnungen an dem der Bewegungsrichtung der Scheibe abgewandten Teil der Scheibe verschlossen werden, um eine Luftansaugung zu vermeiden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weisen die Ansaugöffnungen der Ölansaugung Klappen auf, welche jeweils mit einem Fliehgewicht versehen sind, wobei sich die Fliehgewichte wie das Öl entgegen der Beschleunigungsrichtung des Fahrzeugs bewegen und dabei die Klappen derart bewegen, dass sie Ansaugöffnungen auf der ölzugewandten Seite öffnen und auf der ölabgewandten Seite verschließen. Erfindungsgemäß sind die Klappen derart angeordnet, dass sie bei nicht beschleunigtem Fahrzeug durch den Unterdrück im Ansaugsystem geöffnet werden. Gemäß einer Weiterbildung weist die Ölansaugung vier Ansaugöffnungen auf, wobei sich jeweils zwei Ansaugöffnungen gegenüberstehen, wobei zwei sich gegenüberstehende Ansaugöffnungen auf einer Längsbeschleunigungsachse und die zwei weiteren sich gegenüberstehenden Ansaugöffnungen auf einer Querbeschleunigungsachse des Fahrzeugs angeordnet sind.

Im Rahmen einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Ansaugöffnungen der Ölansaugung Klappen aufweisen, wobei jeweils zwei Ansaugöffnungen entgegengesetzt angeordnet sind und die Klappen mittels einer Koppelstange derart wirk- verbunden sind, dass sich die Koppelstange mit den angebrachten Klappen entgegen der Fahrzeugbeschleunigung bewegt, die Klappe an der dem Öl abgewandten Seite die korrespondierende Ansaugöffnung verschließt und die Klappe an der dem Öl zugewandten Seite die korrespondierende Ansaugöffnung öffnet. Hierbei ist die Länge der Koppelstange derart gewählt, dass nie beide Klappen gleichzeitig vollständig verschlossen sind, um zu gewährleisten, dass immer ausreichend Öl angesaugt werden kann. Beispielsweise weist die Ölansaugung vier Ansaugöffnungen auf, wobei sich jeweils zwei Ansaugöffnungen gegenüberstehen, wobei zwei sich gegenüberstehende Ansaugöffnungen auf einer Längsbeschleunigungsachse und die zwei weiteren sich gegenüberstehenden Ansaugöffnungen auf einer Querbeschleunigungsachse des Fahrzeugs angeordnet sind.

Des Weiteren wird gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung eine Ölansaugung vorgeschlagen, welche eine Gleitplatte aufweist, die um eine feststehende Platte in zwei Ebenen beliebig gleichzeitig verschiebbar angeordnet ist und sich entgegen der Beschleunigungsrichtung und somit in gleicher Richtung wie das Öl bewegt, wobei bei jeder Bewegung eine Ansaugöffnung geöffnet wird und eine der geöffneten Ansaugöffnung gegenüberliegende Ansaugöffnung verschlossen wird.

Gemäß einer weiteren, fünften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Ölansaugung vier Ansaugöffnungen aufweist, wobei sich jeweils zwei Ansaugöffnungen gegenüberstehen, wobei zwei sich gegenüberstehende Ansaugöffnungen auf einer Längsbeschleunigungsachse und die zwei weiteren sich gegenüberstehenden Ansaugöffnungen auf einer Querbeschleunigungsachse des Fahrzeugs angeordnet sind, wobei jede Ansaugöffnung eine Klappe aufweist und wobei jede Klappe über Koppelstangen mit den zwei benachbarten Klappen wirkverbunden ist, derart, dass sich die Klappen entgegen der Fahrzeugbeschleunigung und somit in gleicher Richtung wie das Öl bewegen, wodurch die Klappen an der dem Öl abgewandten Seite die korrespondierenden Ansaugöffnungen verschließen und die Klappen an der dem Öl zugewandten Seite die korrespondierenden Ansaugöffnungen öffnen. Hierbei ist die Länge der Koppelstangen derart gewählt, dass immer mindestens eine Ansaugöffnung geöffnet ist.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beigefügten Figuren beispielhaft näher erläutert, wobei lediglich die Merkmale detailliert beschrieben werden, die für die vor- liegende Erfindung von Bedeutung sind und für gleiche Bauteile dieselben Bezugszeichen verwendet werden. Es zeigen:

Figur 1 : Schematische Schnittansichten einer Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Ölansaugung;

Figur 2: Eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Ölansaugung;

Figur 3: Eine schematische Draufsicht einer weiteren Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Ölansaugung;

Figur 4: Eine schematische Schnittansicht einer vierten Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Ölansaugung;

Figur 5: Eine schematische Draufsicht der Ausgestaltung nach Figur 4; und

Figur 6: Eine schematische Draufsicht einer fünften Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Ölansaugung.

In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Ölansaugung dargestellt, welche eine gleitend angeordnete Scheibe 1 aufweist, welche auf einem definierten Lochkreis mehrere Ansaugöffnungen 2, 2‘, 2“ aufweist, durch die das benötigte Öl axial strömen kann. Erfindungsgemäß ist die Scheibe 1 derart angeordnet, dass sie sich bei Beschleunigung immer in die Richtung bewegt, in die sich das Öl bewegt, nämlich entgegen der Beschleunigungsrichtung, wobei durch die Bewegung der Scheibe 1 Ansaugöffnungen an dem der Bewegungsrichtung der Scheibe zugewandten Teil der Scheibe freigegeben werden, durch die Öl angesaugt werden kann, und wobei durch die Bewegung der Scheibe Ansaugöffnungen an dem der Bewegungsrichtung der Scheibe abgewandten Teil der Scheibe verschlossen werden, um eine Luftansaugung zu vermeiden. Dies wird anhand Figur 1 veranschaulicht: Die Scheibe 1 ist zwischen zwei Anschlägen 3 und auf einem Basiselement 4 umfassend eine Öffnung in einer Ölwanne beweglich angeordnet. Im Ruhezustand des Fahrzeugs und bezugnehmend auf den oberen Teil der Figur 1 ist die Scheibe 1 mittig zwischen den Anschlägen 3 angeordnet, so dass Öl durch die mittlere Ansaugöffnung 2 angesaugt werden kann. Im Fall einer moderaten Beschleunigung des Fahrzeugs nach rechts, die durch den Pfeil angedeutet ist, bewegt sich die Scheibe 1 um eine vom Beschleunigungsbetrag abhängige Strecke in die entgegengesetzte Richtung, wodurch die mittlere Ansaugöffnung 2 teilweise verschlossen wird und die linke Ansaugöffnung 2“ teilweise geöffnet wird. Bei einer höheren Beschleunigung bewegt sich die Scheibe 1 bis zum linken Anschlag 3, wodurch die mittlere Ansaugöffnung 2 verschlossen wird und die linke Ansaugöffnung 2“geöffnet wird.

Gegenstand der Figur 2 ist ein Ausführungsbeispiel, bei dem die Ansaugöffnungen 5, 5‘ der in einer Ölwanne 8 angeordneten Ölansaugung Klappen 6, 6‘ aufweisen, welche jeweils mit einem Fliehgewicht 7, 7‘ versehen sind. Hierbei bewegen sich die Fliehgewichte 7, 7‘ wie das Öl in der Ölwanne 8 entgegen der Beschleunigungsrichtung des Fahrzeugs und bewegen die Klappen dabei derart, dass sie Ansaugöffnungen auf der ölzugewandten Seite öffnen und auf der ölabgewandten Seite verschließen.

Erfindungsgemäß sind die Klappen 6, 6‘ derart angeordnet, dass sie bei nicht beschleunigtem Fahrzeug durch den Unterdrück im Ansaugsystem geöffnet werden.

Bei dem gezeigten Beispiel weist die Ölansaugung zwei Ansaugöffnungen auf, die sich gegenüberstehen und auf einer Längsbeschleunigungsachse oder einer Querbeschleunigungsachse des Fahrzeugs angeordnet sind. Die Ölansaugung kann gemäß einer Weiterbildung vier Ansaugöffnungen aufweisen, wobei sich jeweils zwei Ansaugöffnungen gegenüberstehen, wobei zwei sich gegenüberstehende Ansaugöffnungen auf einer Längsbeschleunigungsachse und die zwei weiteren sich gegenüberstehenden Ansaugöffnungen auf einer Querbeschleunigungsachse des Fahrzeugs angeordnet sind. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung und bezugnehmend auf Figur 3, weisen die Ansaugöffnungen 9, 9‘ der in einer Ölwanne 8 angeordneten Ölansaugung Klappen 10, 10‘ auf, wobei jeweils zwei Ansaugöffnungen entgegengesetzt angeordnet sind und die Klappen 10, 10‘ mittels einer Koppelstange 11 derart wirkverbunden sind, dass sich die Koppelstange 11 mit den angebrachten Klappen 10, 10‘ entgegen der Fahrzeugbeschleunigung bewegt, die Klappe an der dem Öl abgewandten Seite die korrespondierende Ansaugöffnung verschließt und die Klappe an der dem Öl zugewandten Seite die korrespondierende Ansaugöffnung öffnet. In Figur 3 ist mit 12 ein Ölfiltergehäuse bezeichnet, wobei Führungselemente für die Koppelstange 11 mit dem Bezugszeichen 13 und ein Ansaugrohr der Ölpumpe mit dem Bezugszeichen 14 bezeichnet sind.

Die Länge der Koppelstange 11 ist derart gewählt, dass nie beide mit der Koppelstange 11 verbundene Klappen 10, 10‘ gleichzeitig vollständig verschlossen sind, wodurch gewährleistet wird, dass immer ausreichend Öl angesaugt werden kann. Diese Ausgestaltung resultiert zudem in dem Vorteil, dass die Ansaugöffnungen 9, 9‘ sehr weit auseinander angeordnet sein können.

Bei dem in Figur 3 gezeigten Beispiel weist die Ölansaugung zwei Ansaugöffnungen auf, die sich gegenüberstehen und auf einer Längsbeschleunigungsachse oder einer Querbeschleunigungsachse des Fahrzeugs angeordnet sind. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung weist die Ölansaugung vier Ansaugöffnungen auf, wobei sich jeweils zwei Ansaugöffnungen gegenüberstehen, wobei zwei sich gegenüberstehende Ansaugöffnungen auf einer Längsbeschleunigungsachse und die zwei weiteren sich gegenüberstehenden Ansaugöffnungen auf einer Querbeschleunigungsachse des Fahrzeugs angeordnet sind.

In Figuren 4 und 5 ist eine weitere Ausgestaltung einer erfindungsgemäß ausgeführten Ölansaugung dargestellt. Die Ölansaugung weist eine Gleitplatte 15 auf, die um eine feststehende Platte 16 in zwei Ebenen beliebig gleichzeitig verschiebbar angeordnet ist und sich entgegen der Beschleunigungsrichtung und somit in gleicher Richtung wie das Öl bewegt. Die feststehende Platte 16 ist mittels Befestigungselementen 19 in der Ölwanne 8 befestigt. Die Gleitplatte 15 und die feststehende Platte 16 sind derart dimensioniert, dass bei jeder Bewegung der Gleitplatte 15 zumindest eine Ansaugöffnung an der dem Öl zugewandten Seite geöffnet und zumindest eine der zumindest einen geöffneten Ansaugöffnung gegenüberliegende Ansaugöffnung verschlossen wird. Bei dem gezeigten Beispiel beschleunigt das Fahrzeug nach rechts, so dass sich das Öl und die Gleitplatte 15 nach links bewegen, wodurch eine Ansaugöffnung 17 an der dem Öl zugewandten Seite geöffnet wird, wobei gleichzeitig eine der geöffneten Ansaugöffnung 17 gegenüberliegende Ansaugöffnung 18 verschlossen wird. Durch diese Ausgestaltung wird eine einfache Bauweise und die Ansaugung des Öls an der niedrigsten Stelle der Ölwanne ermöglicht.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ist Gegenstand der Figur 6. Hierbei weist die Ölansaugung vier Ansaugöffnungen 20, 21 , 22, 23 auf, wobei sich jeweils zwei Ansaugöffnungen gegenüberstehen, wobei zwei sich gegenüberstehende Ansaugöffnungen auf einer Längsbeschleunigungsachse und die zwei weiteren sich gegenüberstehenden Ansaugöffnungen auf einer Querbeschleunigungsachse des Fahrzeugs angeordnet sind.

Ferner weist jede Ansaugöffnung 20, 21 , 22, 23 eine Klappe 24, 25, 26, 27 auf wobei jede Klappe 24, 25, 26, 27 über Koppelstangen 28, 29, 30, 31 mit den zwei benachbarten Klappen wirkverbunden ist, derart, dass sich die Klappen 24, 25, 26, 27 entgegen der Fahrzeugbeschleunigung und somit in gleicher Richtung wie das Öl bewegen, wodurch die Klappen 24, 25, 26, 27 an der dem Öl abgewandten Seite die korrespondierenden Ansaugöffnungen verschließen und die Klappen an der dem Öl zugewandten Seite die korrespondierenden Ansaugöffnungen öffnen. Hierbei ist die Länge der Koppelstangen 28, 29, 30, 31 derart gewählt, dass immer mindestens eine Ansaugöffnung 20, 21, 22, 23 geöffnet ist. Die mit den Klappen verbundenen Koppelstangen sind jeweils gelenkig miteinander verbunden.

Bei dem in Figur 6 gezeigten Beispiel beschleunigt das Fahrzeug entlang der Längsachse nach links, wodurch sich das Öl nach rechts bewegt und eine Ansaugöffnung 20 durch Bewegung der Klappe 24 an der dem Öl zugewandten Seite geöffnet wird. Durch diese Ausgestaltung wird eine einfache Bauweise mit geringem Bauraumbe- darf ermöglicht, wobei alle Beschleunigungsrichtungen und deren Kombinationen abgedeckt werden.

Bezuqszeichen

Scheibe

Ansaugöffnung ‘ Ansaugöffnung “ Ansaugöffnung

Anschlag

Basiselement

Ansaugöffnung ‘ Ansaugöffnung

Klappe ‘ Klappe

Fliehgewicht ‘ Fliehgewicht

Ölwanne

Ansaugöffnung ‘ Ansaugöffnung 0 Klappe 0‘ Klappe 1 Koppelstange 2 Ölfiltergehäuse 3 Führungselement 4 Ansaugrohr 5 Gleitplatte 6 feststehende Platte 7 Ansaugöffnung 8 Ansaugöffnung 9 Befestigungselement 0 Ansaugöffnung 1 Ansaugöffnung 2 Ansaugöffnung 3 Ansaugöffnung Klappe Klappe Klappe Klappe Koppelstange Koppelstange Koppelstange Koppelstange