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Patent Searching and Data


Title:
NON-DETACHABLE SECURING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/145123
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a non-detachable securing device (10), in particular an engaging connection, for connecting multiple material parts, comprising an engaging pin (12) and a retaining element (14), each having multiple engaging protrusions, which can be engaged with one another by sliding the engaging pin and the retaining element inside one another and by means of at least partially reversible deformation or bending of the engaging pin and/or the retaining element in the region of the engaging protrusions. The resulting engaging connection permits the engaging pin and the retaining element to be further slid inside one another and prevents them from being pulled apart, wherein the material parts are clamped between the engaging pin and the retaining element by guiding a part of the engaging pin through the material parts.

Inventors:
NIEBERDING FABIAN (DE)
STACH LOTHAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/050036
Publication Date:
August 01, 2019
Filing Date:
January 02, 2019
Export Citation:
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Assignee:
NIEBERDING FABIAN (DE)
STACH LOTHAR (DE)
International Classes:
F16B21/07; F16B43/00; F16B2/14; F16B5/06; F16B21/18; F16B37/08
Domestic Patent References:
WO1992008902A11992-05-29
Foreign References:
US20170045073A12017-02-16
US2797605A1957-07-02
US20150010372A12015-01-08
GB2547210A2017-08-16
DE10355674B32005-09-29
EP3132146A12017-02-22
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
LAUFHÜTTE, Dieter et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Unlösbare Befestigungsvorrichtung (10) zur Verbindung von mehreren Mate- rialteilen (40), umfassend einen Raststift (12) und ein Halteelement (14), wel- che jeweils mehrere Rastnasen (20) aufweisen, die durch Ineinanderschieben von Raststift (12) und Halteelement (14) und durch zumindest partielle rever- sible Verbiegung des Raststifts (12) und/oder des Halteelements (14) im Be- reich der Rastnasen (20) miteinander in Eingriff bringbar sind, wobei die sich dadurch ergebende Rastverbindung ein weiteres Ineinanderschieben von Raststift (12) und Halteelement (14) ermöglicht und ein Auseinanderziehen blockiert und wobei die Materialteile (40) durch ein Hindurchführen eines Teils des Raststifts (12) durch die Materialteile (40) zwischen Raststift (12) und Hal- teelement (14) einklemmbar sind.

2. Unlösbare Befestigungsvorrichtung (10) gemäß Anspruch 1 , dadurch gekenn- zeichnet, dass der Raststift (12) einen Stift (16) umfasst, an dem die Rastna- sen (20) angeordnet sind und welcher an einem Ende einen Kopf (18) auf- weist, wobei der Außendurchmesser des Kopfes (18) größer als der Außen- durchmesser des Stifts (16) ist.

3. Unlösbare Befestigungsvorrichtung (10) gemäß Anspruch 2, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (10) ferner einen Unterlegring (22) mit einer zentralen Öffnung umfasst, welcher im verbundenen Zustand zwi- schen dem Halteelement (14) oder dem Kopf (18) des Raststifts (12) und den Materialteilen (40) angeordnet ist, wobei er wahlweise mit den anderen Ele- menten einstückig in einem Bauteil gebildet sein kann, und durch welchen der Stift (16) des Raststifts (12) hindurchführbar ist, wobei der Unterlegring (22) an der den Materialteilen abgewandten Oberseite (31 ) wenigstens zwei Nuten (26) und wenigstens zwei Vertiefungen (28) aufweist, wobei die Vertiefungen (28) tiefer als die Nuten (26) ausgebildet sind und wobei Nuten (26) und Ver- tiefungen (28) in Umlaufrichtung des Unterlegrings (22) abwechselnd ange- ordnet sind.

4. Unlösbare Befestigungsvorrichtung (10) gemäß Anspruch 3, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Vertiefungen (28) jeweils entlang eines Winkelbereichs des Unterlegrings (22) Schrägen (30) aufweisen, welche bei Draufsicht alle ent- weder im oder gegen den Uhrzeigersinn vom Boden (32) der Vertiefungen (28) zur Oberseite (31 ) des Unterlegrings (22) verlaufen.

5. Unlösbare Befestigungsvorrichtung (10) gemäß Anspruch 4, dadurch gekenn- zeichnet, dass die im verbundenen Zustand zu den Materialteilen (40) wei- sende Unterseite des Kopfs (18) des Raststifts (12) oder des Halteelements (14) wenigstens zwei Federn (34) aufweist, welche zum Einnehmen einer Grundstellung in die Nuten (26) oder Vertiefungen (28) des Unterlegrings (22) einbringbar sind, wobei im verbundenen Zustand die Federn (34) durch Dre- hung des Raststifts (12) oder Halteelements (14) relativ zu dem Unterlegring (22) von den Böden (32) der Vertiefungen entlang der Schrägen zur Oberseite (31 ) und weiter in die Nuten verbringbar sind, wobei in einer Spannstellung die Federn (34) in den Nuten (26) eingerastet sind.

6. Unlösbare Befestigungsvorrichtung (10) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (14) mindestens zwei radial nach außen reversibel verbiegbare Arme (36) aufweist, an denen die Rastnasen (20) angeordnet sind.

7. Unlösbare Befestigungsvorrichtung (10) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (14) eine zentra- le Öffnung zur Aufnahme des Stifts (16) des Raststifts (12) aufweist, wobei die Federn (36) an der Unterseite des Kopfs (18) des Raststifts (12) angeordnet sind.

8. Unlösbare Befestigungsvorrichtung (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Stift (16‘) des Raststifts (12‘) als auch die Arme (36‘) des Halteelements (14‘) als mindestens zwei radial nach außen reversibel verbiegbare und vorzugsweise identisch ausgestaltete Arme (16‘, 36‘) ausgebildet sind, welche zum Bilden eines Rastverschlusses inei- nanderschiebbar sind.

9. Unlösbare Befestigungsvorrichtung (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (14“, 14‘“) eine zentrale Öff- nung zur Aufnahme des Stifts (16) des Raststifts (12) aufweist, wobei die Fe- dern (36) an der Unterseite des Halteelements (14“, 14‘“) angeordnet sind.

10. Unlösbare Befestigungsvorrichtung (10) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Raststift (12) und Halteelement (14) aus Kunststoff bestehen.

11. Unlösbare Befestigungsvorrichtung (10) gemäß einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (140) ein Unterteil (141 ) und ein Oberteil (142) mit jeweils einer zentralen Öffnung zum Durchstecken des Stifts (160) des Raststifts (120) umfasst, wobei die Federn (150) an der Unterseite (155) des Unterteils (141 ) angeordnet sind und wobei im montier- ten Zustand der Unterlegring (220) zwischen dem oder den Materialteilen (40) und dem Unterteil (141 ) sowie das Unterteil (141 ) zwischen dem Unterlegring (220) und dem Oberteil (142) angeordnet ist.

12. Unlösbare Befestigungsvorrichtung (10) gemäß Anspruch 11 , dadurch ge- kennzeichnet, dass der Stift (160) mindestens zwei Verdrehsicherungsnuten (162) sowie das Oberteil (142) und der Unterlegring (220) jeweils mindestens zwei Verdrehsicherungsfedern (157, 232) aufweist, wobei die Verdrehsiche- rungsfedern (157, 232) so angeordnet sind, dass beim Durchstecken des Stifts (160) durch die zentralen Öffnungen des Unterlegrings (220), des Unter- teils (141 ) und des Oberteils (142) jeweils eine Verdrehsicherungsfeder (157, 232) des Unterlegrings (220) und des Oberteils (142) in eine der Verdrehsi- cherungsnuten (162) des Stifts eingreift.

13. Unlösbare Befestigungsvorrichtung (10) gemäß Anspruch 12, dadurch ge- kennzeichnet, dass nach Einbringen der Verdrehsicherungsfedern (157, 232) in die Verdrehsicherungsnuten (162) das Oberteil (142) und der Unterlegring (220) gegenüber einer Drehung relativ zu dem Raststift (120) festgelegt sind, während das Unterteil (141 ) relativ zu Unterlegring (220), Oberteil (142) und Raststift (120) drehbar ist, wobei vorzugsweise durch ein Zusammenwirken der Federn (150) des Unterteils (141 ) und der Vertiefungen (224) und Nuten (222) des Unterlegrings (220) mittels einer Drehung des Unterteils (141 ) das Halteelement (140) von der Grundstellung in die Spannstellung verbringbar ist.

14. Unlösbare Befestigungsvorrichtung (10) gemäß einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils das Oberteil (142) und das Unterteil (141 ) sowie das Unterteil (141 ) und der Unterlegring (220) vor der eigentlichen Montage miteinander vormontierbar sind, wobei das Oberteil (142) oder Un- terteil (141 ) vorzugsweise Klipshaken (146) aufweist, mittels welchen das Oberteil (142) und das Unterteil (141 ) vormontierbar sind, und wobei das Un- terteil (141 ) oder der Unterlegring (220) weiter vorzugsweise Haltefedern (154) aufweist, welche zur Vormontage in mindestens eine entsprechende Haltenut (234) des Unterlegrings (220) oder des Unterteils (141 ) einbringbar sind.

15. Unlösbare Befestigungsvorrichtung (10) gemäß den Ansprüchen 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Nut-Feder-Verbindung (148, 158) das Oberteil (142) bei der Vormontage relativ zu dem Unterteil (141 ) so aus- richtbar ist, dass die Verdrehsicherungsfedern (157, 232) des Oberteils (142) und des Unterlegrings (220) nach der Montage deckungsgleich übereinander liegen und in die entsprechenden Verdrehsicherungsnuten (162) des Stifts (160) einbringbar sind, wobei sich die Nut-Feder-Verbindung (148, 158) vor- zugsweise beim Drehen des Unterteils (141 ) löst, insbesondere durch ein Ab- scheren der Feder (148) der Nut-Feder-Verbindung (148, 158), und eine Dre- hung des Unterteils (141 ) freigibt.

Description:
Unlösbare Befestigungsvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine unlösbare Befestigungsvorrichtung, insbe- sondere eine Rastverbindung, zum Verbinden von mehreren Materialteilen.

Aus dem Stand der Technik sind eine Reihe von Befestigungsvorrichtungen wie beispielsweise Schraub-, Niet- oder Rastverbindungen bekannt, die geeignet sind, mehrere Materialteile miteinander zu verbinden. Nachteilig bei den bisher bekann- ten Vorrichtungen ist jedoch, dass es einerseits durch wiederholte Belastung zu einer Lockerung der Verbindung kommen kann, beispielsweise bei einer Schraub- verbindung unter Verwendung einer Mutter, oder dass zur unlösbaren Verbindung eine irreversible Materialverformung der Befestigungsvorrichtung notwendig ist, wie beispielsweise bei einer Nietverbindung.

Darüber hinaus erfordern die meisten bekannten Befestigungsvorrichtungen den Einsatz spezieller Werkzeuge zur Herstellung der finalen Verbindung, was deren Einsatz aufwendiger und kostspieliger macht. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine unlösbare Befestigungsvor- richtung bereitzustellen, welche die vorgenannten Nachteile überwindet und dabei ohne Materialverformung oder den Einsatz von Werkzeugen eine feste Verbindung von Materialteilen ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine unlösbare Befestigungsvorrich- tung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die Befestigungsvorrichtung um- fasst einen Raststift und ein Halteelement, welche jeweils mehrere Rastnasen auf- weisen, die durch Ineinanderschieben von Raststift und Halteelement und durch zumindest partielle reversible Verformung bzw. Verbiegung des Raststifts und/oder des Halteelements im Bereich der Rastnasen miteinander in Eingriff bringbar sind. Die sich dadurch ergebende Rastverbindung ermöglicht ein weiteres Ineinander- schieben von Raststift und Halteelement und blockiert ein Auseinanderziehen, wo- bei die Materialteile durch ein Hindurchführen eines Teils des Raststifts durch die Materialteile zwischen Raststift und Halteelement eingeklemmt werden.

Die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung ermöglicht ein unkompliziertes und werkzeugfreies unlösbares Verbinden von Materialteilen. Hierzu wird lediglich der Raststift durch eine entsprechende Öffnung in den zu verbindenden Materialteilen geschoben und das Halteelement wird von der anderen Seite auf das aus der Öff- nung herausragende Ende des Raststifts geschoben bzw. gesteckt. Sowohl der Raststift als auch das Halteelement weisen mehrere Rastnasen dergestalt auf, dass durch ein Aufstecken des Halteelements auf den Raststift das Halteelement in Richtung der Materialteile geschoben werden kann. Eine in diese Richtung erfol- gende Bewegung wird durch eine reversible Verbiegung zumindest eines Teils des Raststifts und/oder des Halteelements im Bereich der Rastnasen ermöglicht. Dabei sind die im verbundenen Zustand sich ineinander verhakenden Rastnasen derart ausgeformt, dass die zuvor beschriebene gegeneinander gerichtete Bewegung von Raststift und Halteelement möglich ist, eine entgegengesetzte Bewegung bzw. ein Auseinanderziehen von Raststift und Halteelement hingegen blockiert wird. Zum festen Verbinden der Materialteile wird das Halteelement so lange in Richtung der Materialteile auf bzw. gegen den Raststift geschoben, bis diese fest zwischen Raststift und Halteelement eingeklemmt sind.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den sich an den Hauptanspruch anschließenden Unteransprüchen.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Raststift einen Stift umfasst, an dem die Rastnasen angeordnet sind und welcher an einem Ende einen Kopf auf- weist, wobei der Außendurchmesser des Kopfes größer als der Außen- durchmesser des Stifts ist. Der Raststift ist also ähnlich einer Schraube ausgestal- tet, wobei an dem Stift anstelle des Schraubengewindes mehrere Rastnasen zur Bildung einer Rastverbindung mit dem Halteelement angeordnet sind. Der Kopf liegt im verbundenen Zustand an einem der Materialteile an und verklemmt diese mit dem Halteelement.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Befestigungsvorrich- tung ferner einen Unterlegring mit einer zentralen Öffnung umfasst, welcher im ver- bundenen Zustand zwischen dem Halteelement oder dem Kopf des Raststifts und den Materialteilen angeordnet ist und durch welchen der Stift des Raststifts hin- durchführbar ist, wobei der Unterlegring an der den Materialteilen abgewandten Oberseite wenigstens zwei Nuten und wenigstens zwei Vertiefungen aufweist, wo- bei die Vertiefungen tiefer als die Nuten ausgebildet sind und wobei die Nuten in Umlaufrichtung des Unterlegrings abwechselnd zwischen den Vertiefungen ange- ordnet sind. Die Unterseite des Unterlegrings liegt also im verbundenen Zustand grundsätzlich auf einem der Materialteile auf, während die Oberseite des Unter- legrings die Unterseite des Kopfs des Raststifts oder die Unterseite des Halteele- ments kontaktiert. Die vorgenannten Funktionselemente können auch in einem Bauteil vereinigt sein, so dass nur der Raststift zugefügt wird. Beispielsweise kann ein gegossener oder gefräster Montageblock das Element Unterlegring bereits in- tegriert haben und dennoch kann die Verbindung mit einem Grundträger werkzeug- los und dennoch unlösbar verbunden und fest gespannt stattfinden. In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Vertiefungen jeweils entlang eines Winkelbereichs des Unterlegrings Schrägen aufweisen, welche bei Draufsicht alle entweder im oder gegen den Uhrzeigersinn vom Boden der Vertie- fungen zur Oberseite des Unterlegrings verlaufen. Die Schrägen verlaufen also von den Böden der Vertiefungen aus in derselben mathematischen Drehrichtung hin zur Oberfläche des Unterlegrings. Vorzugsweise werden die Böden in der dem Verlauf der Schrägen entgegengesetzten Drehrichtung von einer steilen, d.h. rechtwinklig zur Oberfläche des Unterlegrings verlaufenden, Kante begrenzt. Weiter vorzugs- weise sind auch die Kanten der Nuten steil, d.h. rechtwinklig zur Oberfläche des Unterlegrings ausgebildet. Ebenfalls sind die Nuten und Vertiefungen vorteilhafter- weise nicht nur zur Oberfläche des Unterlegrings hin offen, sondern ebenfalls zur zentralen Öffnung hin.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die im verbundenen Zu stand zu den Materialteilen weisende Unterseite des Kopfs des Raststifts oder des Halteelements wenigstens zwei Federn aufweist, welche in die Nuten oder Vertie- fungen des Unterlegrings einbringbar sind, wobei im verbundenen Zustand die Fe- dern durch Drehung des Raststifts oder Halteelements relativ zu dem Unterlegring von den Böden der Vertiefungen entlang der Schrägen zur Oberseite und weiter in die Nuten verbringbar sind. Der Begriff„Feder“ wird in diesem Zusammenhang im Sinne einer Nut-Feder-Verbindung verwendet. Die Federn, welche sich entweder am Kopf des Raststifts oder am Halteelement befinden, passen also vollständig in die Nuten und in die Vertiefungen. Im verbundenen Zustand befinden sich die Fe- dern vorzugsweise zunächst in der Grundstellung innerhalb der Vertiefungen, ins- besondere im Kontakt mit den Böden der Vertiefungen. Durch Verdrehen des Trä- gerelements der Federn (d.h. Raststiftkopf oder Halteelement) relativ zu dem Unter- legring werden diese von der Grundstellung aus entlang der Schrägen zur Oberflä- che des Unterlegrings hin verschoben. Durch weiter fortgesetzte relative Drehung werden die Federn schließlich in die Spannstellung innerhalb der Nuten verbracht, wobei die Federn in den Nuten einrasten. Da die Nuten weniger tief ausgestaltet sind als die Vertiefungen, befinden sich die Federn und somit das Trägerelement in der Spannstellung also in einem größeren Abstand zu den verbundenen Material- teilen als in der Grundstellung. Dadurch wird ein Verspannen der Materialteile er- reicht, was die Festigkeit der unlösbaren Verbindung wesentlich erhöht.

Ein derartiges Verspannen mittels des Unterlegrings ist insbesondere dann vorteil haft, wenn bei der Verbindung der Materialteile eine geringe Toleranz bzw. hohe Festigkeit erforderlich ist. Ohne den Unterlegring ist die Toleranz der unlösbaren Rastverbindung durch den Abstand der voneinander beabstandeten benachbarten Rastzähne bestimmt. Während eine Verbindung ohne Unterlegring für Verbindun- gen ohne besondere Anforderungen an die Toleranz ausreichend sein kann, wird es durch die Verwendung des erfindungsgemäßen Unterlegrings möglich, die ver- bundenen Materialteile auf Vorspannung bzw. Streckung zu bringen und dadurch Toleranzen bei der Verbindung auszuschließen. Dazu muss lediglich das Trä- gerelement der Federn, also der Kopf des Raststifts oder das Flalteelement, wel- ches auf dem Unterlegring aufliegt, relativ zu diesem gedreht werden, so dass die Federn von der tiefer liegenden Grundstellung in die höher liegende Spannstellung übergehen. Dadurch verringert sich der Abstand zwischen dem Unterlegring auf der einen Seite und dem Flalteelement bzw. dem Kopf des Raststifts (je nach dem, an welchem Element die Federn angeordnet sind) auf der anderen Seite der Material- teile und es erfolgt eine Verklemmung derselben. Eine komplizierte Anpassung der Befestigungsvorrichtung mittels zusätzlicher austauschbarer Teile (z.B. verschiede- ne Unterlegringe mit variierender Dicke) oder mit Hilfe von Werkzeugen ist nicht erforderlich.

Allerdings ist ebenfalls denkbar, dass Unterlegringe mit unterschiedlicher Dicke o- der unterschiedlich ausgestalteten Vertiefungen eingesetzt werden, um die Verbin- dung flexibel an die jeweiligen Toleranzansprüche anzupassen. Darüber hinaus ist anstelle eines Unterlegrings der Einsatz eines Überwurfrings mit den gleichen Ei- genschaften wie der oben beschriebene Unterlegring möglich. In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Halteelement mindes- tens zwei radial nach außen reversibel verbiegbare Arme aufweist, an denen die Rastnasen angeordnet sind.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Halteelement eine zentrale Öffnung zur Aufnahme des Stifts des Raststifts aufweist, wobei die Federn an der Unterseite des Kopfs des Raststifts angeordnet sind.

In einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass sowohl der Stift des Raststifts als auch die Arme des Halteelements als mindestens zwei radial nach außen reversibel verbiegbare und vorzugsweise identisch ausgestaltete Arme aus- gebildet sind, welche zum Bilden eines Rastverschlusses ineinanderschiebbar sind. Bei dieser Ausführungsform werden sowohl die Arme des Raststifts als auch die Arme des Halteelements durch die Öffnung in den zu verbindenden Halteelemen- ten gesteckt, wobei sich die Rastnasen der einzelnen Arme unter Bildung einer un- lösbaren Rastverbindung ineinander verhaken. Dadurch ist es möglich, eine Rast- verbindung mit einer großen Zahl von Rastnasen bereitzustellen, was die Stabilität der Befestigungsvorrichtung weiter erhöht. Zudem kann die Länge der Arme an die jeweilige Dicke der zu verbindenden Materialteile angepasst sein. Dadurch kann vermieden werden, dass ein Teil, beispielsweise das Ende des Stifts des Raststifts von den Materialteilen absteht. Lediglich die Köpfe des Raststifts und des Hal- teelements liegen im verbundenen Zustand auf den Materialteilen auf.

In einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Halteelement eine zentrale Öffnung zur Aufnahme des Stifts des Raststifts aufweist, wobei die Federn an der Unterseite des Halteelements angeordnet sind. In diesem Fall ist der Unter- legring im verbundenen Zustand zwischen dem Halteelement und den Materialtei- len angeordnet, so dass eine Verdrehung des Halteelements gegenüber dem Un- terlegring zu einer Verspannung der Materialteile führt.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass Raststift und Halteelement aus Kunststoff bestehen. Auch der Unterlegring kann aus Kunststoff bestehen. Es ist jedoch auch denkbar, dass lediglich die Teile, welche reversibel verbiegbare Arme mit Rastnasen aufweisen, aus Kunststoff bestehen, während die nicht ver- biegbaren Teile wie beispielsweise der Raststift oder der Unterlegring aus einem anderen Material wie z.B. Metall bestehen.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Stift gegenüber dem Kopf des Raststifts drehbar gelagert ist.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Unterlegring drehbar mit dem Raststift verbunden ist. Dadurch stellt der Unterlegring kein zusätzliches loses Teil der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung dar, sondern ist mit dem Raststift verbunden. Denkbar ist auch, dass der Unterlegring drehbar mit dem Halteelement verbunden ist.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Kopf des Raststifts oder das Halteelement einen Haltegriff aufweist. Dadurch wird das Verdrehen des die Federn tragenden Elements gegenüber dem Unterlegring erleichtert.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Halteelement ein Un- terteil und ein Oberteil mit jeweils einer zentralen Öffnung zum Durchstecken des Stifts des Raststifts umfasst, wobei die Federn an der Unterseite des Unterteils an- geordnet sind und wobei im montierten Zustand der Unterlegring zwischen dem oder den Materialteilen und dem Unterteil sowie das Unterteil zwischen dem Unter- legring und dem Oberteil angeordnet ist.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Stift mindestens zwei Verdrehsicherungsnuten sowie das Oberteil und der Unterlegring jeweils mindes- tens zwei Verdrehsicherungsfedern aufweist, wobei die Verdrehsicherungsfedern so angeordnet sind, dass beim Durchstecken des Stifts durch die zentralen Öffnun- gen des Unterlegrings, des Unterteils und des Oberteils jeweils eine Verdrehsiche- rungsfeder des Unterlegrings und des Oberteils in eine der Verdrehsicherungsnu- ten des Stifts eingreift. Die Verdrehsicherungsnuten sind vorzugsweise entlang der Längsachse des Stifts angeordnet.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass nach Einbringen der Ver- drehsicherungsfedern in die Verdrehsicherungsnuten das Oberteil und der Unter- legring gegenüber einer Drehung relativ zu dem Raststift festgelegt sind, während das Unterteil relativ zu Unterlegring, Oberteil und Raststift drehbar ist, wobei vor- zugsweise durch ein Zusammenwirken der Federn des Unterteils und der Vertie- fungen und Nuten des Unterlegrings mittels einer Drehung des Unterteils das Hal- teelement von der Grundstellung in die Spannstellung verbringbar ist. Der Raststift kann an dessen Kopf ein Griffelement aufweisen, mittels welchem er beim Verdre- hen des Unterteils per Hand gegengehalten werden kann.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass jeweils das Oberteil und das Unterteil sowie das Unterteil und der Unterlegring vor der eigentlichen Montage miteinander vormontierbar sind, wobei das Oberteil oder Unterteil vorzugsweise Klipshaken aufweist, mittels welchen das Oberteil und das Unterteil vormontierbar sind, und wobei das Unterteil oder der Unterlegring weiter vorzugsweise Haltefe- dern aufweist, welche zur Vormontage in mindestens eine entsprechende Haltenut des Unterlegrings oder des Unterteils einbringbar sind. Das simple Einklicken bzw. Einklipsen jeweils zweier der drei Bauteile zum Erstellen einer vormontierten Ein- heit aus Oberteil, Unterteil und Unterlegring vereinfacht die Montage zur Herstel- lung der Rastverbindung.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass mittels einer Nut-Feder- Verbindung das Oberteil bei der Vormontage relativ zu dem Unterteil so ausrichtbar ist, dass die Verdrehsicherungsfedern des Oberteils und des Unterlegrings nach der Montage deckungsgleich übereinander liegen und in die entsprechenden Ver- drehsicherungsnuten des Stifts einbringbar sind, wobei sich die Nut-Feder- Verbindung vorzugsweise beim Drehen des Unterteils löst, insbesondere durch ein Abscheren der Feder der Nut-Feder-Verbindung, und eine Drehung des Unterteils freigibt. Dadurch werden Oberteil, Unterteil und Unterlegring bei der Vormontage direkt richtig ausgerichtet, so dass die Einheit aus diesen Bauteilen direkt auf den

Stift des Raststifts aufgesteckt werden kann.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den anhand der Figuren erläuterten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:

Figur 1 : ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Befesti- gungsvorrichtung in einer Seitenansicht;

Figur 2: ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Flalteelements in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 3: die Befestigungsvorrichtung gemäß Figur 1 in einer seitlichen

Schnittansicht mit verbundenen Materialteilen;

Figur 4: ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Unterlegrings in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 5: die Befestigungsvorrichtung gemäß Figur 3, wobei sich der Kopf des Raststifts gegenüber dem Unterlegring in der Grundstellung be- findet, in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 6: die Befestigungsvorrichtung gemäß Figur 3, wobei sich der Kopf des Raststifts gegenüber dem Unterlegring in der Spannstellung befindet, in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 7: ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Befesti- gungsvorrichtung in nicht verbundenem Zustand in einer perspekti- vischen Ansicht;

Figur 8: das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 7 in verbundenem Zustand in einer perspektivischen Ansicht; Figur 9: ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Befesti- gungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht; und

Figur 10: ein viertes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Befesti- gungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 11 : ein fünftes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Befesti- gungsvorrichtung in einer seitlichen Explosionsansicht;

Figuren 12a-b: der Raststift gemäß dem Ausführungsbeispiel der Figur 11 in einer perspektivischen Ansicht und einer Draufsicht auf die Unterseite;

Figuren 13a-b: der Unterlegring gemäß dem Ausführungsbeispiel der Figur 11 in einer perspektivischen und einer seitlichen Ansicht;

Figuren 14a-b: das Unterteil des Flalteelements gemäß dem Ausführungsbeispiel der Figur 11 in einer perspektivischen Ansicht auf die Oberseite und die Unterseite;

Figur 15: das Oberteil des Flaltelements gemäß dem Ausführungsbeispiel der

Figur 11 in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 16: Das vormontierte Flalteelement aus Unterteil und Oberteil in einer perspektivischen Ansicht;

Figuren 17c: die Befestigungsvorrichtung gemäß Figur 11 , wobei sich das Unter- teil des Flalteelements gegenüber dem Unterlegring in der Grund- stellung befindet, in einer perspektivischen Ansicht;

Figuren 17b: die Befestigungsvorrichtung gemäß Figur 17a, wobei das Unterteil des Flalteelements gegenüber dem Unterlegring verdreht ist; Figuren 17c: die Befestigungsvorrichtung gemäß Figur 17a-b, wobei sich das Unterteil des Flalteelements gegenüber dem Unterlegring in der Spannstellung befindet; und

Figur 18: ein weiteres Ausführungsbeispiel des Raststifts in einer perspekti- vischen Ansicht.

In der Figur 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Befesti- gungsvorrichtung 10 in einer Seitenansicht dargestellt. Die Befestigungsvorrichtung 10 umfasst drei Elemente: einen Raststift 12, ein Flalteelement 14 und einen Unter- legring 22. Der Raststift 12 weist einen zylinderförmigen Stift 16 auf, welcher meh- rere in Längsrichtung entlang des Stifts 16 nebeneinander angeordnete Rastnasen 20 aufweist, die sich jeweils entlang des gesamten Umfangs des Stifts 16 erstre- cken. Der Stift 16 besitzt an einem Ende einen Kopf 18, welcher einen flügelförmig ausgebildeten Haltegriff aufweist. Die Rastnasen 20 sind in Richtung des freien En- des des Stifts 16 abgeschrägt.

Das Halteelement 14 weist eine zentrale Öffnung auf, durch welche der Stift 16 des Raststifts 12 gesteckt werden kann. Ferner sind an dem Halteelement 14 vier Arme 36 angeordnet, welche um die Öffnung herum angeordnet sind und sich senkrecht zu dieser erstrecken. In einem Zustand, in dem das Halteelement 14 auf den Stift 16 des Raststifts 12 aufgesteckt ist, erstrecken sich die Arme 36 also entlang der Längsrichtung des Stifts 16. Die Arme 36 weisen an der jeweiligen der Öffnung bzw. dem Stift 16 zugewandten Seite ebenfalls mehrere Rastnasen 20 auf, welche im aufgesteckten Zustand in die Rastnasen 20 des Stifts 16 eingreifen. Dazu sind die Rastnasen 20 der Arme 36 in Richtung der Öffnung abgeschrägt, so dass die abgeschrägten Flächen der Rastnasen 20 des Stifts 16 und der Arme 36 aufeinan- der liegen.

Durch diese Ausgestaltung bildet sich durch Aufstecken des Halteelements 14 auf den Stift 16 des Raststifts 12 eine unlösbare Rastverbindung, welche ein Zusam- menschieben von Raststift 12 und Halteelement 14 erlaubt und ein Auseinander- ziehen blockiert. Dazu sind die Arme 36 des Halteelements 14 radial nach außen reversibel verbiegbar, so dass bei einem Zusammenschieben durch eine Verbie- gung der Arme 36 die Rastnasen 20 des Stifts 16 und des Halteelements 14 anei- nander vorbeirutschen. Hierzu können sowohl der Raststift 12 als auch das Hal- teelement 14 aus Kunststoff gefertigt sein.

Mittels der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung 10 lassen sich mehrere Materialteile 40, beispielsweise Holzplatten, Metallbleche, Leder, Stoff oder andere Elemente, miteinander fest und unlösbar verbinden. Hierzu muss lediglich eine Öff- nung in den zu verbindenden Materialteilen 40 vorhanden sein, durch welche der Stift 16 des Raststifts 12 gesteckt wird. Auf das freie Ende des Stifts 16 wird das Halteelement 14 gesteckt und in Richtung der Materialteile 40 geschoben, um diese zwischen dem Kopf 18 des Raststifts 12 und dem Halteelement 14 einzuklemmen.

In der Figur 2 ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Halteelements 14 in einer perspektivischen Ansicht gezeigt. Wie in dieser Abbildung zu erkennen ist, weisen die Rastnasen 20 der Arme 36 in Richtung der zentralen Öffnung des Halteelements 14. Die Kanten der Rastnasen 20 sind der zentralen Öffnung folgend gebogen, so dass sie im verbundenen Zustand formschlüssig mit den um den Stift 16 umlaufenden Rastnasen 20 des Raststifts 12 in Eingriff stehen.

Figur 3 zeigt in einer seitlichen Schnittansicht eine Situation, in der zwei Materialtei- le 40 mittels des ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Befesti- gungsvorrichtung 10 miteinander verbunden sind. Wie in dieser Darstellung zu er- kennen ist, ist der Unterlegring 22 zwischen dem Kopf 18 des Raststifts 12 und den verbundenen Materialteilen 40 angeordnet. Die Funktion des Unterlegrings 22 wird weiter unten im Detail anhand der Figur 4 beschrieben. Ebenfalls zu erkennen ist, dass der Stift 16 drehbar in dem Kopf 18 des Raststifts 12 gelagert ist, so dass sich der Kopf 18 verdrehen lässt, ohne den Stift 16 mitzudrehen. In der Figur 4 ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Unterlegrings 22 dargestellt. Der Unterlegring 22 weist eine zentrale Öffnung auf, durch welche der Stift 16 des Raststifts 12 hindurchgesteckt werden kann. Um die Öffnung herum angeordnet weist der Unterlegring 22 an dessen Oberseite zwei sich gegenüberlie- gende Nuten 26 auf, welche durch senkrechte Kanten begrenzt sind. Zwischen den Nuten 26 sind ferner zwei sich gegenüberliegende Vertiefungen 28 angeordnet, welche eine größere Tiefe als die Nuten 26 aufweisen. Ausgehend von den Böden 32 der Vertiefungen 28 erstrecken sich Schrägen 30 entlang der Kante der Öffnung im Gegenuhrzeigersinn (bei Draufsicht) hin zur Oberfläche 31. Die Böden 32 der Vertiefungen 28 sind im Uhrzeigersinn durch senkrechte Wände begrenzt. Sowohl die Vertiefungen 28 als auch die Nuten 26 sind zur zentralen Öffnung hin offen.

In dem in den Figuren 1 und 3 gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Unterseite des Kopfs 18 des Raststifts 12 zwei Federn 34 auf, welche entsprechend den Nu- ten 26 des Unterlegrings 22 angeordnet sind. Die zwei Federn 34 passen sowohl in die Nuten 26, als auch in die Vertiefungen 28 des Unterlegrings 22. Im verbunde- nen Zustand, in dem der Unterlegring 22 zwischen dem Kopf 18 des Raststifts 12 und den Materialteilen 40 angeordnet ist, können die Federn 34 entweder in einer Spannstellung innerhalb der Nuten 26 oder in einer Grundstellung innerhalb der Vertiefungen 28 angeordnet sein, wobei in letzterem Fall die Federn 34 auf den Böden 31 der Vertiefungen 28 aufliegen.

Durch ein Verdrehen des die Federn 34 tragenden Kopfs 18 relativ zu dem Unter- legring 22 aus der Grundstellung heraus im Gegenuhrzeigersinn werden die Federn 34 entlang der Schrägen 30 zur Oberfläche 31 des Unterlegrings 22 verschoben. Dadurch wird in einem Zustand, in dem die Materialteile 40 mittels der Befesti- gungsvorrichtung 10 verbunden sind (vgl. Figur 3), der Stift 16 und das Halteele- ment 14 in Richtung der Materialteile 40 gezogen, da sich der Abstand zwischen Flalteelement 14 und Unterlegring 22 verkleinert. Durch weitere Drehung des Kopfs 18 im Gegenuhrzeigersinn werden die Federn 34 schließlich in die Nuten 26 ver- schoben und rasten darin ein. In dieser Position befinden sich die Federn 34 bzw. der Raststift 12 in der Spannstellung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Ab- stand zwischen Halteelement 14 und Unterlegring 22 geringer ist, als in der Grund- stellung. Dadurch werden Halteelement 14 und Unterlegring 22 von beiden Seiten gegen die Materialteile 40 gedrückt, welche auf diese Weise eingeklemmt werden.

Die Figuren 5 und 6 zeigen die in Figur 3 dargestellte Anordnung mit zwei verbun- denen Materialteilen 40 in einer perspektivischen Ansicht. In der Figur 5 befindet sich der Raststift 12 gegenüber dem Unterlegring 22 in der Grundstellung. Die Figur 6 zeigt die Situation, bei der sich nach Verdrehen des Kopfs 18 gegenüber dem Unterlegring 22 der Raststift 12 in der Spannstellung befindet. Es ist zu erkennen, dass sich der Kopf 18 von dem Unterlegring 22 abgehoben hat, dass also zwischen diesen Elementen ein Spalt entstanden ist, wodurch die Materialteile 40 fest zu- sammengepresst werden.

Ohne Verwendung des Unterlegrings 22 könnte es Vorkommen, dass, bedingt durch die Teilung bzw. diskrete Beabstandung der Rastnasen 20, der im verbunde- nen Zustand geringstmögliche Abstand zwischen Kopf 18 des Raststifts 12 und Halteelement 14 größer ist als die Dicke der zu verbindenden Materialteile 40. Für Verbindungen mit geringem Toleranzanspruch kann ein derartiger grober Form- schluss ausreichend sein. Um jedoch Toleranzen auszuschließen und einen exak- ten Formschluss zu erzielen, ist es durch die Verwendung des erfindungsgemäßen Unterlegrings 22 und dem zuvor beschriebenen Verbringen der Federn 34 in die Spannstellung möglich, die verbundenen Materialteile 40 auf Vorspannung bzw. Streckung zu bringen.

In den Figuren 7 und 8 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung 10 in nicht verbundenem und in verbundenem Zustand dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Stift 16‘ des Raststifts 12‘ zwei- geteilt, wobei jeder der beiden Arme des zweigeteilten Stifts 16‘ einen Querschnitt aufweist, der im Wesentlichen einem Kreissektor gleicht. Die Spitzen der kreissek- torförmigen Arme weisen hierbei zueinander, während die Rastnasen 20 an den innenliegenden geraden Kanten angeordnet sind. Das Halteelement 14‘ weist in dieser Ausführungsform keine zentrale Öffnung auf, durch die der Stift 16‘ geschoben wird, sondern einen Kopf mit zwei daran ange- ordneten Armen 36‘, welche identisch zu den Armen des zweigeteilten Stifts 16‘ des Raststifts 12‘ ausgestaltet sind. Zur Bildung einer unlösbaren Rastverbindung werden die Arme des Raststifts 12‘ und des Halteelements 14‘ ineinander gescho- ben, wie dies in Figur 8 dargestellt ist. Das reversible Verbiegen der jeweiligen Ar- me ermöglicht dabei das Ineinanderschieben, während ein Auseinanderziehen blo- ckiert wird.

In diesem Ausführungsbeispiel sind die Federn 34 ebenfalls an dem Kopf 18 des Raststifts 12‘ angeordnet, so dass der Unterlegring 22 (hier nicht dargestellt) im verbundenen Zustand zwischen Raststift 12‘ und Materialteil 40 angeordnet ist. Al ternativ ist jedoch denkbar, die Federn 34 an dem Halteelement 14‘ vorzusehen. Auch die Form der Arme des Stifts 16‘ und des Halteelements 14‘ können, insbe- sondere in ihrem Querschnitt, unterschiedlich ausgestaltet sein.

In den Figuren 9 und 10 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemä- ßen Befestigungsvorrichtung 10 in verbundenem Zustand dargestellt. Dabei sind der Stift 16 des Raststifts 12“ und das Halteelement 14“, 14‘“ ähnlich zu dem ers- ten Ausführungsbeispiel ausgestaltet. Im Unterschied dazu weist jedoch das Hal- teelement 14“, 14‘“ die Federn 34 sowie einen Haltegriff auf. In dem in Figur 9 ge- zeigten Beispiel ist der Haltegriff des Halteelements 14“ flügelförmig, in Figur 10 hingegen als gegenüberliegende abgeflachte Einbuchtungen ausgestaltet. Ferner weist das Halteelement 14“, 14‘“ lediglich zwei mit Rastnasen 20 besetzte Arme 36 auf, wobei auch hier unterschiedliche Ausgestaltungen möglich sind.

In diesem Ausführungsbeispiel ist der Unterlegring 22 (hier nicht dargestellt) also im verbundenen Zustand zwischen dem Halteelement 14“, 14‘“ und den Materialteilen 40 angeordnet, wobei die Verspannung bzw. Verklemmung durch ein Verdrehen des Halteelements 14“, 14‘“ relativ zu dem Unterlegring 22 erfolgt. Des Weiteren weist der Kopf 18‘ des Raststifts 12“ eine Öffnung 38 auf, über die es möglich ist, zusätzliche Elemente an der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrich- tung 10 anzubringen. Beispielsweise kann ein Ring oder ein Hakenelement über die Öffnung 38 mit dem Raststift 12“ verbunden sein, über den oder das dann wei- tere Elemente an der Befestigungsvorrichtung 10 bzw. den dadurch verbundenen Materialteilen 40 befestigt werden können.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung 10‘ ist in den Figuren 11 -18 dargestellt.

Die Figur 11 zeigt eine seitliche Explosionsansicht der verschiedenen Bestandteile der Befestigungsvorrichtung 10‘, mit einem Raststift 12“, der sich innerhalb einer zylinderförmigen Bohrung eines Materialteils 40 befindet. In diesem Ausführungs- beispiel ist das Halteelement 140 zweiteilig ausgeführt, mit einem Unterteil 141 und einem Oberteil 142. Der Unterlegring 220 befindet sich im montierten Zustand zwi- schen dem Halteelement 140 bzw. dessen Unterteil 141 und dem Materialteil 40 bzw. den zu verbindenden Materialteilen 40.

Ähnlich zu dem in der Figur 9 gezeigten Ausführungsbeispiel sind auch hier in Nu- ten 222 des Unterlegrings 220 geführte Federn 150 an der dem Unterlegring 220 zugewandten Seite des Unterteils 141 des Halteelements 140 angeordnet, wobei eine entsprechende Drehbewegung des Unterteils 141 relativ zu dem Unterlegring 220 zu einer Verspannung bzw. Verklemmung der Materialteile 40 führt.

Die Figuren 12a und 12b zeigen eine perspektivische Ansicht und eine Draufsicht auf die Unterseite des Raststifts 120. Der Kopf 180 des Raststifts 120 weist eine runde Auflagefläche und einen Griffsteg 182 zum händischen Gegenhalten des Raststifts 120 beim Herstellen der Verbindung bzw. der Verspannung auf. Der Griffsteg 182 weist eine rechteckige Öffnung 184 auf, welche zur Befestigung ver- schiedener Elemente, beispielsweise eines Kabelbinders, eines Seils, etc., verwen- det werden kann. Der Raststift 120 umfasst einen Stift 160, welcher neben den Rastnasen 200 drei Verdrehsicherungsnuten 162 aufweist, die entlang des Um- fangs des Stifts 160 in gleichmäßigen Abständen, d.h. jeweils um 120° zueinander versetzt, angeordnet sind und über die gesamte Länge des Stifts 160 parallel zu dessen Längsachse verlaufen. Die Verdrehsicherungsnuten 162 unterbrechen so- mit die um den Stift 160 umlaufenden Rastnasen 200.

Der erfindungsgemäße Unterlegring 220 ist in den Figuren 13a und 13b in einer perspektivischen Ansicht und einer Seitenansicht dargestellt. Gegenüber der in der Figur 4 gezeigten Ausführungsform 22 weist der Unterlegring 220 des vorliegenden Ausführungsbeispiels drei Nuten 222 und drei Vertiefungen 224 auf, welche jeweils die im Zuge der Beschreibung des in der Figur 4 gezeigten Unterlegrings 22 disku- tierten Eigenschaften und Funktionen hinsichtlich der Erzeugung der Verspannung im Zusammenspiel mit dem Flalteelement 140 aufweisen. Auf eine wiederholende Beschreibung wird daher an dieser Stelle, soweit die Merkmale und Eigenschaften mit denen des vorherigen Ausführungsbeispiels korrespondieren, verzichtet.

Die zu den Böden 226 der Vertiefungen 224 orientierten Begrenzungen der Nuten 222 werden in diesem Ausführungsbeispiel durch Vorsprünge 230 gebildet, deren Funktion weiter unten erläutert wird. Darüber hinaus weist der Unterlegring 220 im Bereich der Nuten 222 Verdrehsicherungsfedern 232 auf, die Verlängerungen der Böden der Nuten 222 bilden und in die zentrale Öffnung des Unterlegrings 220 in Richtung Mittelpunkt ragen. Die drei Verdrehsicherungsfedern 232 des Unter- legrings 220 korrespondieren mit den drei Verdrehsicherungsnuten 162 des Rast- stifts 120, d.h. sie ragen um eine Distanz in die zentrale Öffnung des Unterlegrings 220 hinein, die im Wesentlichen der Tiefe der Verdrehsicherungsnuten 162 ent- spricht und weisen eine entsprechende Breite auf. Dementsprechend sind die Nu- ten 222 und die Verdrehsicherungsfedern 232 entlang des Umfangs des Unter- legrings 220 gleichmäßig um 120° zueinander angeordnet. Eine andere Anzahl von Nuten 222, Vertiefungen 224 und Verdrehsicherungsfedern 232, beispielsweise lediglich zwei oder aber mehr als drei, sowie eine unterschiedliche Anordnung, ins- besondere eine nicht-gleichmäßige Anordnung entlang des Umfangs des Unter- legrings 220, sind ebenfalls möglich, zusammen mit einer entsprechenden Anzahl und Anordnung der Verdrehsicherungsnuten 162. Der Unterlegring 220 weist ferner an der Außenseite eine umlaufende Haltenut 234 auf, welche ein U-förmiges Profil besitzt (siehe Figur 13b). Andere Profile sind aber ebenfalls möglich. Mit der Haltenut 234 können entsprechende Haltefedern 154 des Unterteils 141 des Halteelements 140 in Eingriff gebracht werden, um den Unter- legring 220 durch„Einklipsen“ für die Montage der Befestigungsvorrichtung 10‘ vor- zupositionieren. Ferner weist der Unterlegring 220 am oberen äußeren Rand ober- halb der Haltenut 234 drei gleichmäßig auf Umfang verteilte rechteckige Ausneh- mungen 236 auf, deren Funktion weiter unten beschrieben wird.

In der Figur 14a ist das Unterteil 141 des Halteelements 140 in einer perspektivi- schen Ansicht mit Blick auf dessen Oberseite gezeigt. Das Unterteil 141 ist im We- sentlichen kreisförmig ausgebildet mit zwei sich radial nach außen erstreckenden und sich gegenüberliegenden (d.h. um 180° versetzten) Flügeln 144. Die Flügel 144 fungieren als Griffteile zum hündischen Verdrehen des Unterteils 141 , um des- sen Federn 150 im Zusammenwirken mit dem Unterlegring 220 in die Spannstel- lung zu verbringen und dadurch die verbundenen Materialteile 40 auf Vorspannung bzw. Streckung zu bringen. Hierzu ist jeweils eine Seite der Flügel 144 konkav ge- formt, mit an der gekrümmten Fläche angeordneten Griffelementen 145, um ein Greifen und Drehen des Halteelements 140 zu erleichtern. Hier sind aber beliebige andere Ausgestaltungen und Anordnungen der Flügel 144 denkbar.

Das Unterteil 141 weist zudem eine zentrale kreisrunde Öffnung auf, durch die der Stift 160 des Raststifts 120 zur Herstellung der unlösbaren Verbindung gesteckt wird. Der Durchmesser der zentralen Öffnung ist dabei mindestens so groß wie der Außendurchmesser des Stifts 160, sodass sich das Unterteil 141 im aufgesteckten Zustand relativ zum Stift 160 drehen lässt.

Ferner weist das Unterteil 141 am äußeren Rand der Oberseite drei sich nach oben erstreckende reversibel verbiegbare Klipshaken 146 auf. Mittels der Klipshaken 146 lässt sich das Oberteil 142 des Halteelements 140 zur Vormontage auf das Unter- teil 141 aufstecken und durch Ausübung von Druck zur Verbiegung der Klipshaken 146 einklicken bzw. einklipsen. Hierfür weist das Oberteil 142, welches in der Figur 15 dargestellt ist, einen Außendurchmesser auf, der geringer ist als der Außen- durchmesser des kreisförmigen Grundkörpers des Unterteils 141 , sodass der äuße- re Rand des Oberteils 142 im eingeklipsten Zustand an den Innenseiten der Klip shaken 146 anliegt oder fast anliegt.

Zur richtigen Positionierung des Oberteils 142 beim Einklipsen in Bezug auf das Unterteil 141 , ist an der in Richtung der zentralen Öffnung gerichteten Außenseite eines der Flügel 144 eine dünne Positionierungsfeder 148 angeordnet, welche in der korrekten Montageposition in eine entsprechende Positionierungsnut 158 des Oberteils 142 einbringbar ist.

In der Figur 14b ist das Unterteil 141 in einer perspektivischen Ansicht mit Blick auf dessen untere Seite dargestellt. Die Unterseite 155 des Unterteils 141 ist gegen- über einem umlaufenden äußeren Rand zurückgesetzt. Aus der Unterseite 155 ra- gen drei Federn 150, welche sich aus je einem schrägen Teil 152 und einem fla- chen Teil 151 zusammensetzen, wobei der schräge Teil 152 ausgehend von der Unterseite 155 zum flachen Teil 151 hin in Umlaufrichtung rampenförmig ansteigt. Die Form der Federn 150 ist im Wesentlichen komplementär zu den Vertiefungen 224 des Unterlegrings 220.

Das Zusammenwirken von Unterteil 141 und Unterlegring 220 zum Herbeiführen der Verspannung erfolgt nach dem bereits für das vorherige Ausführungsbeispiel des Unterlegrings 22 (Figur 4) erläuterten Prinzip. In der Grundstellung befinden sich die drei Federn 150 innerhalb der komplementären Vertiefungen 224 des Un- terlegrings 220. Durch Drehung des Unterteils 141 relativ zum Unterlegring 220 werden die Federn 150 entlang der Schrägen 228 in Richtung der Oberseite des Unterlegrings 220 verschoben, bis die flachen Teile 151 der Federn 150 in die rechteckigen Nuten 222, welche eine geringere Tiefe als die Böden 226 der Vertie- fungen 224 aufweisen, einrasten. Um eine Kollision der schrägen Teile 152 der Fe- dern 150 mit den die Nuten 222 begrenzenden Vorsprüngen 230 des Unterlegrings 220 zu vermeiden, weisen die schrägen Teile 152 der Federn 150 jeweils eine Aus- sparung 153 auf, innerhalb derer die Vorsprünge 230 in der Spannstellung zu lie- gen kommen.

Die flachen Wände der Aussparungen 153, die den flachen Teilen 152 der Federn 150 zugewandt sind, wirken in der Spannstellung formschlüssig mit den Vorsprün- gen 230 zusammen und legen die Federn 150 bzw. das Unterteil 141 in der Spann- stellung bezüglich einer fortgesetzten Drehbewegung fest. Die den Vorsprüngen 230 gegenüberliegenden flachen Wände der Nuten 222 legen das Unterteil 141 bezüglich einer entgegengesetzten Drehbewegung fest, sodass sich das Halteele- ment 140 aus der einmal erreichten Spannstellung nicht mehr zurück in die Grund- stellung bewegt. Somit ist das Unterteil 141 in der Spannstellung in allen Richtun- gen festgelegt und weist einen größeren Abstand zum Unterlegring 220 auf als in der Grundstellung, was die Verspannung bewirkt.

An der Innenseite des umlaufenden äußeren Rands der Unterseite 155 des Unter- teils 141 sind drei jeweils 120° versetzt zueinander angeordnete Flaltefedern 154 angeordnet, die eine kurze Distanz in Richtung der zentralen Öffnung nach innen ragen. Zum Vorpositionieren des Unterlegrings 220 an dem Unterteil 141 wird der Unterlegring 220 in die durch den äußeren Rand gebildete kreisförmige Ausneh- mung an der unteren Seite des Unterteils 141 eingeklickt bzw. eingeklipst, wobei die Flaltefedern 154 in die außen am Unterlegring 220 (an dessen Mantelfläche) umlaufende Flaltenut 234 eingreifen und den Unterlegring 220, insbesondere be- züglich einer Verschiebung relativ zum Unterteil 141 , vorfixieren. So können sich die beiden Teile 141 , 220 bei der Montage nicht ungewollt voneinander lösen.

Die Figur 15 zeigt eine perspektivische Ansicht des Oberteils 142 des Halteele- ments 140, an dessen Oberseite um eine zentrale Öffnung herum gleichmäßig auf Umfang verteilt drei Arme 156 angeordnet sind, die im Wesentlichen den Armen 36 des in der Figur 2 gezeigten Flalteelements 14 entsprechen und die gleiche Funkti- on hinsichtlich der Fierstellung einer unlösbaren Rastverbindung mit dem Raststift 120 erfüllen. Insbesondere weisen die Arme 156 ebenfalls Rastnasen 200 auf, die in Richtung der zentralen Öffnung des Oberteils 142 weisen. Das Oberteil 142 weist eine zentrale kreisrunde Öffnung zur Aufnahme des Stifts 160 des Raststifts 120 mit drei nach innen (d.h. in Richtung der Öffnungsmitte) ra- genden Verdrehsicherungsfedern 157 auf. Die Kontur der zentralen Öffnung ist im Wesentlichen identisch zur Kontur der zentralen Öffnung des Unterlegrings 220 ausgestaltet.

Des Weiteren sind an der Außenseite des Oberteils 142 gleichmäßig auf Umfang verteilt drei Positionierungsnuten 158 angeordnet, wobei jede dieser Positionie- rungsnuten 158 mit der Positionierungsfeder 148 des Unterteils 141 in der Monta- geposition (in der sich das Unterteil 141 bezüglich des Unterlegrings 220 in der Grundstellung befindet) Zusammenwirken kann. Aufgrund der diskreten Symmetrie des Oberteils 142 und des Unterlegrings 220 bezüglich einer Drehung um 120°, sind drei um jeweils 120° versetzte Positionierungsnuten 158 vorhanden, sodass jede der Positionierungsnuten 158 zur Vormontage verwendet werden kann.

In der Figur 16 ist das aus Unterteil 141 und Oberteil 142 zusammengesetzte bzw. vormontierte Halteelement 140 gezeigt. Das Oberteil 142 wurde an der Oberseite des Unterteils 141 eingeklipst und wird von den drei Klipshaken 146 am Unterteil 141 gehalten. Die Positionierungsfeder 148 befindet sich innerhalb einer der drei Positionierungsnuten 158 des Oberteils 142.

Die Positionierungsfeder 148 und -nuten 158 sind so angeordnet, dass bei zusätzli- cher Montage des Unterlegrings 220, bei der dieser in die untere Seite des Unter- teils 141 eingeklickt wird und sich die Federn 150 in den jeweiligen Vertiefungen 224 (also in der Grundstellung) befinden, die Verdrehsicherungsfedern 157, 232 des Oberteils 142 und des Unterlegrings 220 deckungsgleich übereinander ange- ordnet sind und somit gemeinsam in die entsprechenden Verdrehsicherungsnuten 162 des Raststifts 120 eingreifen können. Dadurch sind das Oberteil 142 und der Unterlegring 220 nach Einstecken des Raststifts 120 gegen ein Verdrehen relativ zum Raststift 120 gesichert. Lediglich das Unterteil 141 des Halteelements 140 lässt sich gegenüber dem Rast- stift 120 verdrehen. Dabei schert die dünne Positionierungsfeder 148, welche bei der Vormontage in eine Positionierungsnut 158 des Oberteils 142 eingreift, ab, so- dass das Unterteil 141 zum Verbringen in die Spannposition relativ zum Oberteil 142 und zum Unterlegring 220 verdreht werden kann. Die Positionierungsfeder 148 dient also lediglich der relativen Positionierung des Oberteils 142 für die Vormonta- ge.

Die Figur 17a zeigt die vormontierte Einheit aus Unterlegring 220, Unterteil 141 und Oberteil 142, welche auf dem Stift 160 des durch eine Öffnung oder Bohrung eines Bauteils 40 geschobenen Raststifts 120 aufgesteckt ist, mit einem sich in der Grundposition befindenden Halteelement 140. Die Positionierungsfeder 148 befin- det sich noch in der Positionierungsnut 158.

Durch Drehung des Unterteils 141 relativ zum Stift 160 und dem mittels der Ver- drehsicherungsfedern 157, 232 gesicherten Unterlegring 220 und Oberteil 142 wird der Abstand zwischen dem Halteelement 140 und dem Unterlegring 220 vergrößert (vgl. Figur 17b), bis das Unterteil 141 schließlich in den Nuten 222 des Unter- legrings 220 einrastet. Diese Situation, in der sich das Halteelement 140 in der von dem Unterlegring 220 abgehobenen Spannstellung befindet, ist in der Figur 17c illustriert. In der Figur 17b ist zu sehen, dass die Positionierungsfeder 148 durch die Drehung aus der Positionierungsnut 158 ausgeschert ist.

Im Zuge des Abhebens des Unterteils 141 von dem Unterlegring 220 wandern die Haltefedern 154 aus der umlaufenden Haltenut 234 des Unterlegrings 220, sodass sich die lediglich der Vormontage dienende Halteverbindung löst. Vorzugsweise rasten die Haltefedern 154 am Ende der Drehbewegung, also in der Spannstellung, in die Ausnehmungen 236 an der äußeren Oberkante des Unterlegrings 220 ein bzw. kommen darin zum Liegen. Zusammengefasst läuft die Herstellung der unlösbaren Rastverbindung mittels des zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Befestigungs- Vorrichtung 10‘ folgendermaßen ab:

Der Unterlegring 220 sowie das Unterteil 141 und das Oberteil 142 des Halteele- ments 140 werden zu einer Einheit vormontiert. Der Stift 160 des Raststifts 120 wird durch eine Öffnung bzw. Bohrung des zu klemmenden Materialteils 40 bzw. der zu klemmenden oder zu verbindenden Materialteile 40 geschoben. Von der an- deren Seite wird die vormontierte Einheit 220, 141 , 142 auf den Stift 160 so weit wie möglich aufgeschoben. Hierbei werden die Verdrehsicherungsfedern 157, 232 des Unterlegrings 220 und des Oberteils 142 in die Verdrehsicherungsnuten 162 des Stifts 160 eingeführt.

Die Rastnasen 200 der Arme 156 des Oberteils 142 verrasten mit den Rastnasen 200 des Stifts 160. Das Halteelement 140 kann in variablem Abstand auf den Rast- stift 120 aufgeschoben werden. So kann die Bauteildicke des zu klemmenden Ma- terialteils 40 variieren. Nach dem Verrasten der Rastnasen 200 sind Stift 160 und Halteelement 140 zwar formschlüssig verbunden, es herrscht zwischen den Bautei- len aber keine Vorspannung bzw. Anpresskraft auf das oder die zu klemmenden Materialteile 40.

Um nun eine Anpresskraft des Halteelements 140 auf das Materialteil 40 zu erzeu- gen, wird das Unterteil 141 um 90° um die eigene Achse gedreht. Der Unterlegring 220 und das Oberteil 142 sind gegen Verdrehung gesichert und verbleiben in glei- cher Position relativ zum Stift 160. Der Raststift 120 wird an seinem Kopf 180 per Hand gegen Verdrehung gesichert. Durch die Rotation des Unterteils 141 um die eigene Achse wandern dessen Federn 150 auf den Schrägen 228 der Vertiefungen 224 des Unterlegrings 220 nach oben. Dadurch, dass das Oberteil 142 fomnschlüs- sig mit dem Stift 160 verbunden ist, entsteht so ein Anpressdruck zwischen dem Materialteil 40 und dem Halteelement 140. Durch diese aufbringbare Anpresskraft können auch mehrere Klemmkörper bzw. Materialteile 40 fest miteinander verbun- den werden. Die unlösbare Verbindung ist einfach und schnell herzustellen. Die Figur 18 zeigt eine alternative Ausführungsform des Raststifts 120‘ mit einem abgerundeten Kopf 180‘ ohne Griffteil bzw. Halteelement und einem zwischen Kopf 180‘ und Stift 160 angeordneten Vierkantansatz 186. In Kombination mit einer ent- sprechenden Bohrung bzw. Öffnung in dem Materialteil 40 muss der Raststift 120‘ nicht per Hand gegen ein Verdrehen gesichert werden. Andere Geometrien als der hier gezeigte Vierkantansatz 186 sind selbstverständlich ebenfalls möglich, ebenso wie unterschiedliche Ausgestaltungen des Kopfes 180‘.

Alternativ ist es auch möglich, den Raststift 120 direkt mit einem Bauteil zu verbin- den bzw. anstelle eines Kopfes 180 direkt anderes Bauteil vorzusehen.

Bezugszeichenliste:

10 Befestigungsvorrichtung

10‘ Befestigungsvorrichtung

12 Raststift

12‘ Raststift (alternative Ausführungsform)

12“ Raststift (alternative Ausführungsform)

14 Halteelement

14‘ Halteelement (alternative Ausführungsform)

14“ Halteelement (alternative Ausführungsform)

14‘“ Halteelement (alternative Ausführungsform)

16 Stift

16‘ Stift (alternative Ausführungsform)

18 Kopf

18‘ Kopf (alternative Ausführungsform)

20 Rastnase

22 Unterlegring

26 Nut

28 Vertiefung

30 Schräge

32 Boden Feder

Arm

‘ Arm (alternative Ausführungsform) Öffnung

Materialteil

0 Raststift

0 Halteelement

1 Unterteil des Halteelements2 Oberteil des Halteelements4 Flügel

5 Griffelement

6 Klipshaken

8 Positionierungsfeder

0 Feder

1 Flacher Teil

2 Schräger Teil

3 Aussparung

4 Haltefeder

5 Unterseite

6 Arm

7 Verdrehsicherungsfeder

8 Positionierungsnut

0 Stift

2 Verdrehsicherungsnut

0 Kopf

2 Griffsteg

4 Öffnung

6 Vierkant

0 Rastnase

0 Unterlegring

2 Nut

4 Vertiefung Boden Schräge

Vorsprung

Verdrehsicherungsfeder Haltenut

Ausnehmung