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Patent Searching and Data


Title:
NASAL,PARTICULARLY HEAD OF BUCCAL DOUCHE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1980/001140
Kind Code:
A1
Abstract:
Nasal, particularly head for a buccal douche comprised of a body (1) with a piece for the connection to a pressure fluid source and a part (8) inserted in the body (1). This intercalary part (8) forms together with an inner surface of the body, a flow conduit (11) which is connected at the rear end of the intercalary part by a connection conduit to the fluid source and which terminates at the front end of the intercalary piece in an orifice of the body. The same intercalary piece (8) forms together with another surface (5, 5') of the body, at least another flow conduit (11') separated from the flow conduit (11), which is connected to the rear end of the intercalary piece (8) by a connection conduit (23) separated from the connection conduit (24) of the flow (11), to the same fluid supply source. This conduit (11') leads to the front end of the body into an orifice separated from the preceding orifice.

Inventors:
UEBEL A (DE)
WYDRA K (DE)
Application Number:
PCT/DE1979/000141
Publication Date:
June 12, 1980
Filing Date:
November 30, 1979
Export Citation:
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Assignee:
KNORR BREMSE BOWLES FLUID (DE)
UEBEL A (DE)
WYDRA K (DE)
International Classes:
A61C17/024; A61C17/032; A61H13/00; B05B1/08; C08F4/22; F15C1/22; (IPC1-7): A61H13/00; B05B1/08
Foreign References:
DE2724299A11977-12-22
US3967783A1976-07-06
US3739983A1973-06-19
US3542017A1970-11-24
DE2543378A11976-04-22
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Claims:
A n s p r ü c h e :
1. Sprühdüse, insbesondere Duschkopf für eine Mund¬ dusche, bestehend aus einem Gehäuse mit einem Ge¬ häuseansatz zum Anschluß an eine unter Druck stehende Fluidquelle und einem von dem Gehäuse gehaltenen Einsatzteil, das zwischen sich und einer gegenüber¬ liegenden Gehäusefläche einen kanalartigen Strömungs¬ weg bildet, der am hinteren Ende des Einsatzteiles über einen kanalartigen Anschluß mit der Fluidquelle in Verbindung steht und am vorderen Ende des Einsatz¬ teiles in einer Aus rittsöffnung des Gehäuses endet, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil zwischen sich und einer weiteren Gehäusefläche wenigstens einen weiteren von dem kanal'artigen Strömungsweg getrennten kanalartigen Strömungsweg bildet, der am hinteren Ende des Einsatzteiles über einen von dem kanalarti¬ gen Anschluß für den ersten Strδmungsweg getrennten kanalartigen Anschluß mit der gleichen Fluidquelle in Verbindung steht und am vorderen Ende des Ein Satzteiles in einer von der Aus trittsöffnung für den ersten Strömungsweg getrennten Austrittsöffnung des Gehäuses endet.
2. Sprühdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil als ein flaches Einsatzplättchen ausgebildet ist und das Gehäuse einen dem Plättchen angepaßten flachen Spalt aufweist, in den das Einsatz¬ teil einsteckbar ist, wobei ein Strömungsweg zwischen der Oberseite des Plättchens und der gegenüberliegenden Deckseite des Gehäusespaltes und ein weiterer Strö mungsweg zwischen der Unterseite des Plättchens und der Bodenseite des Gehäusespal es gebildet ist.
3. Sprühdüse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil um seine Längsachse leicht ge¬ krümmt ausgebildet ist, wobei aufgrund elastischer Verformbarkeit des Einsatzteiles beim Einschieben des Einsatzteiles in den Spalt die parallelen Spalt¬ flächen zum Abschluß der Strömungswege dicht an dem Einsatzteil anliegen.
4. Sprühdüse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ober und Unterseite des keilförmig ausge bildeten Plättchens und entsprechend die Deck und Bodenseite des keilförmig ausgebildeten Gehäuseschlit¬ zes gleiche flache Winkel miteinander bilden, die zu den Austrittsöffnungen am vorderen Ende des Gehäuses hin divergieren.
5. Sprühdüse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse zum elastischen Einspannen des keil¬ förmigen Plättchens an seinen Längsseiten geschlitzt ausgebildet ist.
6. Sprühdüse nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß d e r e i n e Strömungsweg zwischen der Oberseite des Plättchens und der Deck¬ seite des Gehäusespaltes aus einer Ausnehmung in der Oberseite des Plättchens besteht, wobei die Ausnehmung zur Bildung eines fluidischen Oszillators von der fla chen Deckseite des Gehäusespaltes abgedeckt ist, und daß d e r a n d e r e Strömungsweg zwischen der Unter¬ seite des Plättchens und der Bodenseite des Gehäuse¬ spaltes aus einer Ausnehmung in der Bodenseite des Gehäusespaltes besteht, wobei die Ausnehmung zur Bil düng eines Strömungskanals von der flachen Unterseite des Plättchens abgedeckt ist. OMP WIP .
7. Sprühdüse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß * der halsartige Gehäuseansatz zum festen Anschluß des Endes eines mit der Fluidquelle in Verbindung stehenden hohlen Haltestabes eine der äußeren Gestalt des"H*altes*t*abes angepaßte Ausnehroung aufweist, daß der Boden der Ausnehmung eine zentrale »Öffnung besitzt, die an den Gehäusespalt anschließt, und daß in die Öffnung eine Scheidewand . ragt, die di.e Öffnung in zwei getrenn¬ te Öffnungsteile und .das Ende des H'altestabes in zwei getrennte Kanalabschhitte unterteilt, von denen das eine Öffnungsteil mit dem angrenzenden einen Kanal¬ abschnitt unmittelbar an den einen Strömungsweg zwi¬ schen der Unterseite des Einsatzteiles und der Boden¬ seite des Spaltes und der andere Öffnungsteil mit dem angrenzenden anderen Kanalabschnitt über eine Öffnung .in dem Einsatzteil an den anderen Strömungsweg zwischen der Oberseite des Einsatzteiles und der Deckseite des Spaltes anschließt.
8. Sprühdüse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheidewand Teil des halsartigen Gehäuseansatzes ist und sich in einer mittleren Ebene des Gehäuse¬ ansatzes von der Bodenseite des Gehäusespaltes aus im wesentlichen über die gesamte Anschlußlänge des Ge¬ häuseansatzes zungenartig in diesen hineinerstreckt, wobei gegenüberliegende Längsseiten der Scheidewand an die Innenwandung des Anschlußendes des hohlen Halte¬ stabes anschließen. OMPI.
Description:
Sprühdüse, insbesondere Duschkopf für eine Munddusche

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sprühdüse, insbe¬ sondere Duschkopf für eine Munddusche, bestehend aus einem Gehäuse mit einem Gehäuseansatz zum Anschluß an eine unter Druck stehende Fluidquelle und einem von dem Gehäuse gehaltenen Einsatzteil, das zwischen sich und einer gegenüberliegenden Gehäusefläche einen ka¬ nalartigen Strömungsweg bildet, der am hinteren Ende des Einsatzteiles über einen kanalartigen Anschluß mit der Fluiedquelle in Verbindung steht und am vorde¬ ren Ende des Einsatzteiles in einer Austri ttsöffnung des Gehäuses endet.

Die Fluidquelle kann ein Wasserhahn oder ein Behälter mit einer elektrischen Pumpe sein.

Es sind Sprühdüsen bekannt, die einen fluidischen Os¬ zillator ohne bewegliche Teile beinhalten, der einen gefächerten Sprühstrahl abgibt, welcher innerhalb des Fächerbereichs rasch hin- und herpeitscht und dabei in einzelne Tröpfchen etwa gleicher Größe aufbricht. Derartige Oszillatordüsen sind z.B. als Mundduschen bekannt. Sie haben gegenüber Strahldüsen mit pulsie¬ rendem oder einfachem Strahl den wesentlichen Vorteil, daß der oszillierende Strahl das Zahnfleisch intensiv massiert und dadurch seine Durchblutung fördert und außerdem eine ausgezeichne e Flächenreinigung erzielt wird

Mundduschen mit Strahldüsen die pulsierende oder un¬ unterbrochene Strahlen abgeben, können dagegen punktu- ell eine höhere Reinigungswirkung erzielen als die ' Mundduschen mit Oszillatordüsen.

Durch die DE-OS 25 43 378 ist eine Osziliatordüse in einer mehrteiligen Schichtbauweise bekannt geworden, die fertigungstechnisch besonders aufwendig ist. Eine fertigungstechnische Vereinfachung zeigt die DE-OS 2724 299, bei der ein flaches Einsatzteil, das auf seiner einen Seite die Oszillatorkonfiguration in Form von kanal¬ artigen Vertiefungen aufweist, in einen Spalt eines Gehäuses eingeschoben wird. Um hierbei einen dichten Anschluß der Fläche mit den kanalartigen Vertiefungen an die gegenüberliegende Spaltfläche des Gehäuses zu erhalten, ohne den die Funktion des Oszillators nicht sichergestellt ist, ist das .Einsatzteil um seine Längs¬ oder Einschiebeachse leicht gekrümmt ausgebildet. Durch elastische Verformung des Einsatzteiles bei seinem Ein¬ schieben in den Gehäusespalt mit seinen parallelen Spaltflächen wird das Einsatzteil in eine ebene Gestalt gezwungen, wodurch seine Fläche mit den kanalartigen Vertiefungen an der gegenüberliegenden Spaltfläche des Gehäuses dicht zur Anlage kommt.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sprühdüse der eingangs genannten Art anzugeben, die wegen ihres einfachen Auf¬ baues zur Massenfertigung besonders geeignet ist und die vor allem als Duschkopf für eine Munddusche eine opti¬ male Mundhygiene erlaubt, wobei nicht nur eine gute Zahn¬ fleischmassage, sondern auch ein hoher Reinigungseffekt erzielt wird.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Einsatzteil zwischen sich und einer weiteren Gehäusefläche

O PI - WIPO

wenigstens einen weiteren von dem kanalartigetl Strömungs¬ weg getrennten kanalartigen Strömungsweg bildet, der am hinteren Ende des Einsatzteiles über einen von dem kanal¬ artigen Anschluß für den ersten Strömungsweg getrennten kanalartigen Anschluß mit der gleichen Fluidquelle in Verbindung steht und am vorderen Ende des Einsatzteiles in einer von der Aus rittsöffnung für den ersten Strö¬ mungsweg- getrennten Aus rittsöffnung des Gehäuses endet.

Hierbei kann zwischen einer Seite des Einsatzteiles und - einer benachbarten Gehäusefläche ein fluidischer Oszilla- tor und zwischen einer anderen Seite des Einsatzteiles * . und einer benachbarten weiteren Gehäusefläche eine ein¬ fache Lochdüse gebildet sein. Während der Sprühstrahl des fluidis-chen Oszillators eine gute Zahnfleischmassa¬ ge erlaubt, wird mit dem ununterbrochenen Strahl aus der Lochdüse auch zwischen engen Zahnlücken und in schwer zugänglichen Zahntaschen eine gute Reinigungswirkung er¬ zielt, die allein mit dem Sprühstrahl des Oszillators nicht sichergestellt ist.

Eine vorteilhafte Ausführung nach der Erfindung besteht darin, daß das Einsatzteil als ein flaches Einsatzplätt- chen ausgebildet ist und das Gehäuse einen dem Plättchen angepaßten flachen Spalt aufweist, in den das Einsatzteil einsteckbar ist, wobei ein Strömungsweg zwischen der Oberseite des Plättchens und der gegenüberliegenden Deck- seite des Gehäusespaltes und ein weiterer Strömungsweg zwischen der Unterseite des Plättchens und der Bodenseite des Gehäusespaltes gebildet ist.

Dabei ist es weiter besonders vorteilhaft, wenn der eine Strömungsweg zwischen der Oberseite des Plättchens und der Deckseite des Gehäusespaltes aus einer Ausnehmung in der Oberseite des Plättchens besteht, wobei die Ausneh¬ mung zur Bildung eines fluidischen Oszillators von der flachen Deckseite des Gehäusespaltes abgedeckt ist und

der -andere Strömungsweg zwischen der Unterseite des Plättchens und der Bodenseite des Gehäusespaltes aus einer Ausnehmung in der Bodenseite des Gehäusespaltes besteht, wobei die Ausnehmung zur Bildung eines Strö- mungskanals von der flachen Unterseite des Plättchens abgedeckt ist.

Damit beide Strδmungswege eine ausreichende Zufuhr an Fluid, insbesondere an Wasser, erhalten und bei einer Munddusche sowohl ein oszillierender Massagesprühstrahl als auch ein ununterbrochener Reinigungsstrahl abgegeben wird, ist es vorteilhaft, wenn der halsartige Gehäusean- . satz zum festen .Anschluß des Endes eines mit der Fluid¬ quelle in Verbindung stehenden hohlen Haltestabes eine der äußeren Gestalt des Haltestabes angepaßte Ausnehmung aufweist, wenn der Boden der Ausnehmung eine zentrale

Öffnung besitzt, die an den Gehäusespalt anschließt und wenn in die Öffnung eine Scheidewand ragt, die die Öff¬ nung in zwei getrennte Öffnungsteile und das Ende des Haltestabes in zwei getrennte Kanalabschnitte unterteilt, von denen das eine Öffnungsteil mit dem angrenzenden einen Kanalabschnitt unmittelbar an den einen Strömungs¬ weg zwischen der Unterseite des Einsatzteiles und der Bodenseite des Spaltes und der andere Öffnungsteil mit dem angrenzenden anderen Kanalabschnitt über eine Öffnung in dem Einsatzteil an den anderen Strδmungsweg zwischen der Oberseite des Einsatzteiles und der Deckseite des Spaltes anschließt.

Hierbei kann vorteilhaf erweise die Scheidewand Teil des halsartigen Gehäuseansatzes sein und sich in einer - itt- leren Ebene des Gehäuseansatzes von der Bodenseite des Gehäusespaltes aus im wesentlichen über die gesamte An¬ schlußlänge des Gehäuseansatzes zungenartig in diesen hineinerstrecken, wobei die gegenüberliegenden Längsseiten der Scheidewand an die Innenwandung des Anschlußendes des hohlen Haltestabes anschließt.

O

Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen be¬ schrieben, die in einer Zeichnung schematisch dargestellt sind. Hierin zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Sprühdüse,

Fig. 2 eine Draufsicht von unten,

Fig. 3 eine Ansicht von vorne und

Fig. 4 eine Ansicht von vorn auf eine abgeänderte Ausführungsfor .

Die Ausführungsbeispiele s-ind vorzugsweise Duschköpfe für Mundduschen. Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch einen Duschkopf 1 mit einem halsartigen Gehäuseansatz 2. Der Duschkopf 1 besitzt einen nach vorne offenen flachen Spalt 3, der breitseϊtig von parallelen Deck— und Boden- Seiten 4 und 5 und schmalseitig von parallelen Längs¬ seiten 6 und 7 begrenzt ist. In den Spalt 3 ist ein flaches plättchenförmiges Einsatzteil 8 eingesteckt, das breitseitig eine. Ober- und eine Unterseite 9 und 10 aufweist. In der Oberseite 9 des Einsatzteiles 8 be- finden sich offene kanalartige Vertiefungen zur Bildung einer fluidischen Oszillatorkonfiguration .il, wie sie durch die DE-OS 25 43 378 bekannt geworden sind. Durch dichte Anlage der Oberseite 9 des Einsatzteiles 8 an der Deckseite 4 des Spaltes 3 im Duschkopf 1 wird die flui- dische Oszillatorkonfiguration 11 dicht abgedeckt. Hier¬ bei kann es vorteilhaft sein, wenn die Oberseite 9 des Einsatzteiles 8 unter elastischer Vorspannung an der Deckseite 4 des Spalte 3 anliegt, wie es in der DE-OS 27 24 299 aufgezeigt ist.

in der Bodenseite 5 des Spaltes 3 befindet sich ein offe¬ ner Kanal 11', der sich in Längsrichtung des Spalte 3

erstreckt und der von der flachen Unterseite 10 des Einsatzteiles " dicht abgedeckt wird.

Der halsartige Gehäuseansatz 2 besitzt eine zylindrische Ausnehmung 12, in die das obere Ende 13 eines hohlen Halterohres 14 eingreift. Im Boden 15 der Ausnehmung 12 befindet sich eine kreisrunde Öffnung 16, die von einer Scheidewand 17 in zwei Öff ungsteile 18 und 19 unter¬ teilt ist. Die Scheidewand 17 geht von der Bodenfläche 5 des Spaltes 3 aus und erstreckt sich längs einer ittle- ren Ebene durch den Gehäuseansatz 2 zungenartig in dier sen hinein, wobei gegenüberliegende Schmalseiten 20, 21 an der Innenwand 22 des Endes 13 des Halterohres 14 zur Anlage kommen.

Auf diese Weise wird durch die Scheidewand 17 nicht nur die Öffnung 16 im Boden 15 der Ausnehmung 12 in zwei Öff¬ nungsteile 18 und 19 geteilt, sondern auch der Hohlraum des oberen Endes 13 des Halterohres 14. So schließt der Teilhohlraum 23 des Halterohres 14 an die Teilöffnung 19 und der Teilhohlraum 24 des Halterohres 14 schließt an die Teilöffnung 18 an. Der Hohlraum des Halterohres 14 ist also in seinem oberen Ende in zwei voneinander ge¬ trennte Teilhohlräume oder Teilkanäle 23 und 24 getrennt, die an die Teilöffnung 18 und 19 anschließen, wie Fig. 1 verdeutlicht.

Die Teilöffnung 19 schließt unmittelbar an den Kanal 11 an, während die Teilöffnung 18 über eine Öffnung 25 in dem plättcheήf rmigen Einsatzteil 8 an die Oszillatorkonfigu¬ ration 11 in der Oberseite 9 des Einsatzteiles 8 anschließt Das Einsatzteil 8 stützt sich auf der Scheidewand 17 in der Bodenfläche 5 des Spaltes 3 ab. Ausgehend von der Bo¬ denfläche 5 verjüngt sich die Scheidewand 17 etwas, wodurch im oberen Ende 13 des Haltestabes zwei getrennte Kanäle bzw. Hohlräume 23, 24 gebildet werden, die stromauf etwas konvergieren.

' E OM WIP

Wie gestrichelte Linien 4' und 5' andeuten, kann der Spalt 3 keilförmig ausgebildet sein. Entsprechend ist .das. -Einsätz.teil 8- keilförmig- a- s-gebil-de . Damit bilden die Ober- und Unterseiten des Einsatzteiles 8 und die Deck- und Bodenseiten des Spaltes gleiche flache Winkel, di_e in_Aus-t-rit.i_.s.ri.chtung des. Duschkopfes divergieren. Hierdurch kann durch Einschieben des Einsatzteiles 8 in den Spalt 3 auch ohne eine elastische Vorspannung des Einsatzteiles 8 im Spalt die Deck- und Bodenfläche des Spaltes dicht an der Ober- und Unterseite des Ein¬ satzteiles zur Anlage kommen, um die beiden getrennten Strömungswege dicht abzudecken. Hierbei kannjes vorteil¬ haft sein, im Gehäuse 1 Längsschlitze 27 und 27 vorzu¬ sehen, wie Fig. 4 zeigt, wodurch das keilförmige Ein- satzteil- 8- unte elastischer- Verspannung des Gehäuses an den Ober- und Unterseiten des Einsatzteiles dicht zur Anlage kommt.

Durch die Scheidewand 17 bilden sich in den Kanälen 23, 24 und den Teilöffnungeul 8, 19 zwei beruhigte Teilströme aus, die voneinander getrennt in die getrennten Strömungs¬ wege 11 und 11' geleitet werden. Hierdurch wird sicher¬ gestellt, daß von beiden Strömungswegen 11 und 11' die gewünschten Fluidstrahlen abgegeben werden. Der Strö- mungsweg 11' in der Bodenfläche 5 bzw. 5' des Spaltes kann derart ausgebildet sein, daß ein scharfer Strahl abgegeben.wird, der eine optimale Reinigung der Zähne er¬ laubt, während der fluidische Oszillator in der Ober¬ seite des Einsatzteiles 8 einen oszillierenden Sprühstrahl abgibt, der außer einer Reinigung eine optimale Massage des Zahnfleisches erlaubt.

Es ist klar, daß beide S römungswege in den voneinander getrennten Ober- und Unterseiten des Einsatzteiles vor¬ handen sein können, die dann von Deck- und Bodenflächen

OMPI / ., IPO

des Gehäuses abgedeckt werden. Auch kann das Gehäuse in einer Schichtbauweise aus einem Boden- und einem Deckel¬ teil bestehen, zwischen denen das Einsatzteil eingesetzt, wird. Hierbei kann sich dann auch die Oszillatorkonfi- guration 11 ' im Bodenteil befinden, das von der ' Unter¬ seite des Einsatzteiles abgedeckt wird. In der Oberseite des Einsatzteiles kann sich der Kanal 11 befinden, der dann von dem Gehäusedeckel abgedeckt wird.

Es ist klar, daß sich dem Fachmann hier eine Reihe von äquivalenten Lösungen anbieten, die im Rahmen der Erfin¬ dung liegen.

Hierzu gehört auch, den Gehäusespalt 3 am vorderen Ende etwas enger auszubilden als am hinteren Ende, wodurch das Gehäuse beim Einschieben des flachen Plättchens 8 elastisch gedehnt wird. Auch hierdurch wird eine dichte Anlage der Spaltflächen an den Flächen des Plättchens er¬ halten.