Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Mehrfachschalter nach der Gattung des Hauptanspruchs. Ein- und mehrpolige Schalter, Umschalter, Mehrfachschalter u. dgl. sind in den vielfältigsten Formen und Strukturen bekannt, so daß, insbesondere im Hinblick auf die durch die vorlie¬ gende Erfindung ermöglichte spezielle Konzeption eines •Mehrfachschalters die umfassende Erläuterung des hier bekannten Stands der Technik entbehrlich ist. üblicher¬ weise verfügen Mehrfachschalter jedenfalls über ein manuell, gegebenenfalls auch maschinell, etwa über einen Schrittmotor, bewegbares Betätigungselement, wel¬ ches auf die Position von Schaltarmen einwirkt oder unmittelbar Kontakte trägt, die bei der Bewegung des

Betätigungselements mit Gegenkontakten je nach Schalter¬ stellung in Wirkverbindung treten. Federn können für eine entsprechende Vorspannung sorgen, desgleichen sind üblicherweise Rastmittel bei Mehrfachschaltern vorgese- 5. hen, beispielsweise wenn es sich um Drehschalter han¬ delt,, um bei der Verstellung eindeutige Sσhaltpositionen sicherzustellen.

Je. nach Anwendungszweck sind solche Mehrfachschalter 10. unterschiedlichen Belastungen und Einwirkungen ausge¬ setzt, beispielsweise Verschmutzung, Vibrationen u. dgl., die ihre Funktionen beeinträchtigen können.

Insbesondere wenn solche Mehrf chschalter, wie dies auch

15 für den Gegenstand vorliegender Erfindung zutreffen kann, zur Funktions- oder Programmsteuerung etwa bei Waschmaschi¬ nen, Spülmaschinen oder ähnlichen Geräten eingesetzt wird, ergeben sich eine Vielzahl von Problemen, die u.a. auch, darauf zurückzuführen sind, daß beispielsweise be-

20 stimmte Kontaktpaarungen bei der Benutzung solcher Ma¬ schinen ständig, also etwa übliche Standardwaschpro- gramme bei einer Waschmaschine, angesteuert werden, wäh¬ rend andere Kontakte nur sehr selten oder niemals betä¬ tigt werden, aber dennoch das eine Mal, bei welchem sie

25 dann funktionieren müssen, eine einwandfreie Kontaktie- rung und Weitergabe des Steuersignals unbedingt ermög¬ lichen müssen. Hinzu kommt noch, daß bei vielen Anwen¬ dungsgebieten, insbesondere aufgrund des Einsatzes von Halbleitern, eine einwandfreie Funktion auch und insbe-

3.0 sondere dann sichergestellt sein muß, wenn nur sehr niedrige Spannungen, die üblicherweise im mV-Bereich liegen, zu schalten sind, bei ebenfalls nur niedrigen

Strömen. Solche Parameter sind nicht in der Lage, even¬ tuelle Verschmutzungen, die sich an den Kontakten anhäu¬ fen, zu durchschlagen, so daß eine Fehlfunktion bei sol¬ chen Mehrfachschaltern, Programmschaltern bei Waschma- schinen u. dgl. praktisch unvermeidbar ist.

Zwar bietet sich hier die Möglichkeit an, mit sogenann¬ ten Reed-Schaltern zu arbeiten, diese sind jedoch in ihren Abmessungen noch immer zu groß, passen also nicht, jeden- falls nicht in der■gewünschten Häufung, wie dies für eine Vielzahl von zu schaltenden Kontakten notwendig ist, auf eine Leiterplatte, sie sind sehr empfindlich, da sie über ein in ein Glasröhrchen eingeschmolzenes Kontakt¬ paar verfügen, und sie benötigen zu ihrer Betätigung die Einwirkung eines Magnetfeldes. Es ist daher auch nicht möglich, solche Reed-Kontakte in der gewünschten Weise eng aneinandergrenzend anzuordnen, wegen der gegenseiti¬ gen Beeinflussung; wobei dennoch, um zu einigermaßen akzeptablen Ergebnissen zu gelangen, mit sehr engen Tole- ranzen sowohl beim Schalter als auch bei dem oder den einwirkenden Magneten gearbeitet werden muß. Abgesehen von diesen technischen Schwierigkeiten ist aber die Aus¬ bildung von Mehrfachschaltern oder Mehrfachschalter- Tastaturen unter Verwendung von Reed-Schaltern auch un- gewöhnlich kostspielig; man kann damit rechnen, daß sich, um hier einen numerischen Wert aus Gründen eines besseren Verständnisses zu nennen, für den Aufbau eines Mehrfachschalters auf Reed-Schalterbasis mit einer mittleren Anzahl von verfügbaren Schaltkontakten etwa Kosten in der Größenordnung von 10 bis 20,— DM oder auch darüber hinaus ergeben.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Mehrfachschalter der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem eine Vielzahl von Schaltvorgängen auf engstem Raum mit extrem hoher Zuverlässigkeit auch dann reali- siert werden kann, wenn einige oder viele dieser Kontak¬ te nur ganz selten angesteuert werden, der also mit extrem hoher Zuverlässigkeit arbeitet, andererseits aber besonders kostengünstig ist und bei dem die zu schaltenden Kontakte gegenüber der Umgebung dicht, ge- gebenenfalls auch hermetisch dicht gehalten sind.

Vorteile der Erfindung

Die Erfindung löst diese eigentlich in sich widersprüch¬ liche Aufgabe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs und hat den Vorteil, daß eine Vielzahl einpolig schaltender Kontakte, die jeweils für sich dicht oder vollständig dicht gegen jede Art von aggres- siven- Medien oder Umgebung, daher insbesondere auch staubdicht, gehalten sind, von einem gemeinsamen Betä¬ tigungselement zur Realisierung stationärer Schaltposi¬ tionen betätigt werden, wobei sowohl die einzelnen Schaltkontakte als auch die für die Betätigung oder An- Steuerung dieser Schaltkontakte erforderlichen weiteren mechanischen Mittel unmittelbar auf einer Trägerplatte, die bevorzugt eine übliche Leiterplatte ist, in der Konfiguration und Struktur angeordnet werden können, wie sie der jeweils gewünschte Schalteraufbau erfordert.

Die Erfindung beruht daher auf der Konzeption, die ein¬ zelnen Schaltkontakte, die jeweils zu schließen oder zu

• öffnen sind, vollständig separat zur Verfügung zu stel¬ len, so daß. auch eine vollständige galvanische Trennung zwischen den einzelnen Schaltkontakten möglich ist und vor allen Dingen auch das gemeinsame Betätigungselement in allen seinen Teilen potentialfrei ist. Die zu schal¬ tenden Ströme oder Spannungen fließen lediglich auf der Leiterplatte von und zu den einzelnen, innerhalb eines eigenen Kleingehäuses gelagerten Kontakten, wobei ein weiterer erheblicher Vorteil darin besteht, daß solche einzelnen Kontaktkörper mit jeweils eigenem Gehäuse für sich gesehen bekannt und vorgefertigt an anderer Stelle hergestellt sind. Es handelt sich bei diesen Schaltern um sogenannten Miniaturtasten in Form einpoliger Tipp¬ tasten, die einen Schließer umfassen und mit sehr gerin- gen Abmessungen in hoher Stückzahl und daher preisgün-

» stig hergestellt werden. Ein leicht verständliches An¬ wendungsgebiet für solche einpoligen Tipptasten ist beispielsweise der Einsatz bei Rechengeräten, die eine Tastatur aufweisen und wobei sich durch das Niederdrük- ken. jeweiligerTasten jeweils ein elektrisches Impuls¬ signal erzeugen läßt.

Da sich solche einpoligen Tipptasten mit ihren elektri¬ schen Anschlüssen, die gleichzeitig von dem Gehäuse weg- weisende Beinchen darstellen, unmittelbar in Leiterplat¬ ten einsetzen lassen, die Bestückung also problemlos automatisch möglich ist, sieht die Erfindung in vorteil¬ hafter Ausgestaltung ferner angrenzend zu den einzel¬ nen Tastenschaltern die Lagerung eines gemeinsamen Be- tätigungselementes vor, welches ein über Nocken auf die einzelnen Tipptasten oder Stößel der Tastenschalter einwirkendes Drehteil oder auch ein linear verschieb-

bares Stellglied sein kann. Um das Betätigungselement, beispielsweise als scheibenförmiges Drehteil mit Dreh¬ achse in der Leiterplatte zu lagern, ist ein Zwischenla¬ gerteil vorgesehen, welches in eine in geeigneter Weise, 5 beispielsweise zentral zu den jeweiligen Tastenschaltern angeordnete Bohrung oder Durchbrechung der Leiterplatte eingekiipst. wird, selbst das Lager für das Drehteil bil¬ det und. ferner in einer weiteren, besonders vorteilhaf¬ ten Ausgestaltung gleichzeitig Druckübertragungs-Zwi- 0- ^~ schenmitteL (einstückig) ausbildet, die, vorzugsweise federnd, aber nachgiebig zwischen den einzelnen Tippta¬ sten und Stößeln und den Nocken der Betätigungsscheibe liegen, so daß eine Einwirkung von Querkräften auf die Tipptasten ausgeschlossen ist. Solche Querkräfte, die 5 beim Verdrehen der Nockenscheibe auftreten können, wer¬ den von den federnden Auslegern des Zwischenlagerteils aufgefangen.

Die. Erfindung ermöglicht es daher, bei einem solchen -0- Schalter, dessen einzelne Schaltkontakte bei gegenseiti¬ ger: galvanischer Isolierung vollständig dicht, auch hermetisch., dicht ausgebildet sind, den ganzen Schalter durch unmittelbare Bestückung auf einer Leiterplatte aufzubauen, so daß diese, was für sich gesehen bei an- 5 deren Schalterausführungen bekannt ist, eine Art Ge¬ häuse, jedenfalls lagerndes Hauptteil für den Schalter bildet, so daß sich eine entscheidende Reduzierung so¬ wohl, im technischen Aufwand (Anzahl der erforderlichen Teile, Montageaufwand) als auch hinsichtlich der Kosten D ^" für einen solchen Schalter ergibt.

Von Vorteil ist ferner, daß durch die spezielle Ausfüh-

rung des erfindungsgemäßen Mehrfachschalters mit Zwischen¬ lagerteil für das Betätigungselement jedes beliebige Leiterplattenmaterial verwendet werden kann, wobei auch bei häufiger Betätigung keine Beeinträchtigungen auftre- ten,—im Gegensatz zu solchen Schaltern, bei denen das sich bewegende, also drehende oder linear verschiebende Betätigungselement für den Schalter unmittelbar in einer Durchbrechung der Leiterplatte gelagert ist, die daher an den Rändern Veränderungen erfährt, abbröckelt oder beschädigt wird, wodurch sich auch eine Beeinträchti¬ gung des Schalteraufbaus und der Präzision der Schalt¬ funktionen ergeben kann.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Hauptanspruch angegebenen Mehrfachschalters möglich. Besonders vorteilhaft ist hier neben der Möglichkeit der automatischen Bestückung der Leiterplatte mit den Tasten¬ schaltern deren spezielle Ausbildung, die, verglichen mi der Miniaturform der Tastenschalter, relativ hohe

Betätigungskräfte, die eine deutliche taktile Rückmel¬ dung sichern, umfassen, so daß sich insgesamt alle Vor¬ teile eines sicher umschaltenden Kontaktschalters mit extrem hoher Schaltzuverlässigkeit und langer Lebens- dauer in Verbindung mit besonders einfachem Aufbau und kostengünstiger Herstellung ergeben.

Bei einer speziellen Ausführungsform eines Mehrfach- Drehschalters ist das Zwischenlagerteil ein zylindri¬ sches Grundelement, welches in die zentrale Bohrung der Leiterplatte lediglich eingeschnappt zu werden braucht und mit einstückigen federnden Auslegern dann gleichzei-

tig die einzelnen Tipptasten der Tastenschalter überdeckt zur Ablenkung der Seitenkräfte; der letzte Montageschritt besteht dann noch darin, das eigentliche Betätigungsele¬ ment als nockenbewehrtes Drehteil in das Zwischenlagerteil 5.. einzusetzen und ebenfalls zu verrasten, etwa mit einem

Sprengring.

Eine weitere bevorzugte AusfUhrungsform besteht darin, das Basisteil topfförmig auszubilden, mit hochgezogener 0 Randkante, wobei,eine zentrale Bohrung die Achse des üblicherweise eine Drehbewegung durchführenden Betäti¬ gungselementes aufnimmt und von der Randkante nach innen sternförmig verlaufend zungenartige Drucküber¬ tragungsmittel gelenkig, insbesondere über Filmscharniere 5 und daher einstückig, gehalten sind, die sich so zwischen den Tipptasten der Tastenschalter und den Betätigungsnocken von der Codierscheibe des Drehelements befinden. Hier¬ durch werden seitlich einwirkende Kräfte auf die Tippta¬ sten sicher aufgefangen, wobei in einer speziellen, 0 um 90 ^β versetzten Verteilung von lediglich vier Tipp- Tastenschaltern durch die Anordnung der Betätigungsnocken in der Codierscheibe auf vier zueinander konzentrischen Kreisringen eine Vielzahl von unterschiedlichen Codier¬ möglichkeiten für die Schalterbetätigung erreicht 5 werden kann. Jede ihrem Tastenschalter fest zugeordnete Druckübertragungszunge trägt an ihrem Oberteil und daher dem jeweiligen zugeordneten Codierscheiben-Kreisring mit den Betätigungsnocken zugewandt einen eigenen Gegennocken, wobei die Nocken insgesamt über schräge 0 seitliche Anstiegsflächen verfügen, zur sicheren Schalt¬ betätigung und zur Reibungsverminderung. Die Reibung kann auch vermindert werden durch Ersatz der Nocken mindestens teilweise durch sich drehende Rollen.

Zeichnung

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen: die Fig. la und lb eine bevorzugte Ausführungsform eines für sich gesehen bekannten Tipp-Tastenschalters als Schließer in dichter Kontaktausbildung, einmal in einer seitlichen Schnittdarstellung (Fig. la) und einmal in perspektivischer Dar¬ stellung (Fig. lb), etwa drei- bis viermal ver¬ größert, und Fig. 2 schematisiert eine mögliche Ausführungsform eines Mehrfachschalters als Drehschalter, un- mitte »lbar montiert auf einer Leiterplatte, und

Fig. 3 als Teildarstellung in Draufsicht die ergänzen¬ de, vorzugsweise einstückige Ausbildung des Zwischenlagerteils gleichzeitig mit federnden Auslegern zur Überdeckung und Kräfteablenkung der Tipptasten der Tastenschalter;

Fig. 4 in einer seitlichen Schnittdarstellung schematisch die Grundform einer weiteren Ausführungsform eines Basisteils in einstückiger Ausbildung mit den Druckübertragungsmitteln; Fig. 5 zeigt das Basisteil der Fig. 4 in Draufsicht, mit gesonderter, jeweils angrenzender Darstellung der einzelnen Gegennocken; die Fig. 6 zeigt eine Ansicht von unten auf die Codier¬ scheibe zur selektiven und aufeinanderfolgenden Betätigung der Tipptasten und die Fig. 7 zeigt im Ausschnitt, jedoch im vergrößerten Ma߬ stab die Darstellung und Zuordnung einer vom Basis¬ teil gelagerten Druckübertragungs-Zunge zum Tasten¬ schalter, wobei auf der Druckübertragungs-Zunge auch die von den anderen Druckübertragungs-Zungen getragenen Gegennocken angeordnet sind.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Der Grundgedanke vorliegender Erfindung besteht darin, für sich gesehen bekannte, vorgefertigte einpolige Tipptastenschalter, die jeweils einen Schließer umfas¬ sen und aufgrund einer gleichzeitig den Schaltkontakt bildenden Springfeder eine Momentumschaltung ermögli¬ chen, als unmittelbare Bestückung von Leiterplatten in einer solchen Anordnung vorzusehen, daß durch die er- gänzende Anordnung eines manuell oder maschinell beweg¬ baren Betätigungselements mit eigener Lagerung und einer entsprechenden durch dieses bewirkten, insofern quasi¬ stationären Druckausübung auf die

Tipptasten der Tastenschalter je nach den gewünschten, einzunehmenden SchaltStellungen und je nach vorgegebe¬ ner (Dreh)Position des Betätigungselements bestimmte Schaltkonfigurationen stationär erreicht werden.

Die in Fig. 1 gezeigte Schnittdarstellung eines bekann- ten, daher vorgefertigten einpoligen Tipp-TastenSchal¬ ters 10 umfaßt ein, üblicherweise aus Kunststoff beste¬ hendes Hauptträgerteil 11, in welches in geeigneter Po¬ sitionierung und Form gleichzeitig nach außen geführte Elektroden in Form von Befestigungsbeinchen zur automa- tischen Bestückung auf Leiterplatten o. dgl. eingelegt sind, die innen die Kontakte für den einpoligen Schlie¬ ßer bilden. Eine Springfeder 13 ist im Inneren des Mi¬ niatur-Tastenschaltergehäuses so gelagert, daß sie, als beweglicher Schaltarm und gleichzeitig Kontaktele- ment, sich in der Offenstellung des Schalters befindet und durch einen in Richtung des Pfeils A einwirkenden Druck in die andere Schaltposition überführt wird, in welcher der Schalter dann geschlossen ist, aus welcher Schaltposition aber aufgrund der Vorspannung der

Springfeder 13 bei Beendigung der Druckeinwirkung die Kontakte sofort wi.eder durch die FedervorSpannung in die Ausgangsposition (Schalter offen) überführt werden. Die Druckeinwirkung vom Stößelteil 14 auf die Springfeder 13 erfolgt über eine zwischengelegte, abdichtende Membran 15, die, wie erkennbar, auf einem schneidenartigen Ring¬ vorsprung 16 des Hauptgehäuseteils 11 sitzt, so daß, je nach Auslegung und Wunsch, eine Dichtigkeit bis hin zur Einwir¬ kung gegen aggressive Medien, selbstverständlich Staub¬ dichtigkeit u. dgl. sichergestellt ist. Der Aufbau die- ses für sich gesehen bekannten Tipptastenschalters ver¬ vollständigt sich durch, ein oberes Führungs- und Halte¬ teil 17, welches den Stößel 14 lagert, der über der Meπbran 15 die Springfeder 13 umschaltet und gleichzeitig mit seitlichen Verlängerungen 17a, 17b, die in Fig. 1b erkennbar sind, den Hauptkörper 11 umschließt und so den Zusaπroenhalt des Tastenschalters sichert. Es ver¬ steht sich, daß der Tipptas-tenschalter, falls gewünscht, auch als Öffner ausgebildet sein kann.

Ein solcher Tastenschalter ist zur automatischen Bestük- kung einer in Fig. 2 dargestellten Leiterplatte 20 ge- eignet, wobei die nach unten ragenden Beinchen unmittel¬ bar durch entsprechende Bohrungen 21 der Leiterplatte geführt und dann auf der Leiterplattenrückseite (Lei¬ terbahnenseite) entsprechend mit jeweiligen Leiterbah¬ nen elektrisch leitend verbunden werden, beispielsweise durch Tauchlöten.

Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel eines solche abgedichteten Tipptastenschalter 10 verwen¬ denden Drehschalters 22 sind vier einzelne Tastenschal- ter 10a, 10b, 10c und 10d vorgesehen, wobei es sich aber versteht, daß Anzahl, Anordnung und grundsätzlich

auch der spezielle Aufbau eines solchen Mehrfachschal¬ ters beliebig ist und daher das in Fig. 2 dargestellte Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht auf diese Form einschränkt, sondern lediglich einen möglichen grund- 5 sätzlichen Aufbau erläutern soll.

Die-bei. dem Me rfachdrehschalter 22 vorgesehenen vier Tastenschalter 10a, 10b, 10c und 10d sind längs einer gegebenen Geraden so angeordnet, daß auf jeder Seite

10 - der mittig durchgeführten Drehachse des Mehrfachschal¬ ters jeweils zwei der Tastenschalter angeordnet sind. In der- zentralen Bohrung 23 der Leiterplatte sitzt jetzt zunächst ein Zwischenlagerteil 24, welches mit der Lei¬ terplatte 20 fest verbunden, vorzugsweise verrastet 5 ist, und zwar in der für sich gesehen bekannten Weise, indem ringförmig oder in bestimmten Abständen über den Umfang verteilt Rastenasen, die bei 24a, 24b angedeutet sind, nach dem Durchstecken des Zwischenlagerteils die Leiterplattenrückseite hintergreifen und das Zwischen- 0. lagerteil fest mit der Leiterplatte 20 verankern. In diesem Verbindungsbereich, ist das Zwischenlagerteil im wesentlichen zylindrisch mit einer eigenen inneren Boh¬ rung 25, ausgebildet, durch die dann wieder die Dreh¬ achse 26 des Betätigungselements geführt ist, welches

25 allgemein schirmartig, jedenfalls bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel, ausgebildet ist und vorzugsweise einstückig in eine obere Betätigungs- oder Codierscheibe 26a übergeht, die dann auf die einzelnen Tipptasten oder Stößel 27 der Tastenschalter 10a, 10b ... gerichte-

30 te Vorsprünge oder Nocken 28 aufweist, die dem Nieder¬ drücken der Stößel 27 und damit dem Schließen des Kon¬ taktes jedes Tastenschalters dienen. Dies geschieht

dann, wenn die Betätigungscheibe 26a, wie sie im folgen¬ den lediglich noch genannt werden soll, sich in einer Position befindet, in welcher die jeweiligen Nocken 28 auf die Tipptasten oder Stößel 27 ausgerichtet sind und auf diese daher den erforderlichen Schaltdruck ausüben können. Gehalten ist das Drehteil aus Drehachse 26 und Betätigungsscheibe 26a in der vom Zwischenlagerteil 24 gebildeten Lagerbohrung 25 gegen ein Herausrutschen in diesem Fall nach oben beispielsweise mittels eines in einen bei 29 angeordneten Ringeinstich der Drehachse 26 eingelegten Sprengrings. Es versteht sich, daß hier auch andere Verrastungsmöglichkeiten gegeben sind.

Ein weiteres wesentliches Merkmal vorliegender Erfindung besteht darin, daß, wie schon am Schalteraufbau der

Fig. 2 erkennbar, bei einem Verdrehen der Betätigungs¬ scheibe 26a die den Umschaltdruck aufbringenden Nocken 28 notwendigerweise jeweils seitlich auf die Stößel 27 der Tastenschalter 10a, 10b ... auflaufen würden, so d ß sich hier Querkräfte ergeben, die nicht von allen solchen Tipp-Tastenschaltern oder deren Stößelnaufge¬ fangen werden können. Daher ist ein Druckübertragungs- Zwischenteil 31 vorgesehen, welches, wie es sich ver¬ steht, je nach Anordnung der Tastenschalter zwischen den Stößeln 27 und den Nocken 28 angeordnet ist und vorzugsweise den Stößel 27 überdeckende federnde Aus¬ leger umfaßt, die in der x-y-Ebene gegen Verschieben gesichert sind, jedoch in der der Betätigung dienenden und daher in der Zeichenebene vertikalen z-Richtung elastisch oder nachgiebig verschiebbar sind, so daß jede Art von auftretenden Seitenkräften von diesen federnden Auslegern aufgefangen werden. Dies kann dann

dazu führen, daß beim allmählichen Auflaufen der Nocken 28 der Betätigungsscheibe, wenn diese in eine neue Schaltposition gedreht wird, die Nocken längs der fe¬ dernden Ausleger 31a, 31b (vgl. Fig. 3) , im Ausführungs- beispiel kreisförmig gleiten, wobei die Stößel 27 der

Tastenschalter dann allmählich bis zur _2xr-__atu-t_3d_altmg bei Erreichen, der Endposition eingedrückt werden. Es ist dabei eine vorteilhafte Ausgestaltung vorliegender Er¬ findung, dieses Druckübertragungs-Zwischenteil 31 ein- stückig, mit dem Zwischenlagerteil 24 auszubilden, so daß dieses aus seiner die Lagerung für die Drehachse 26 bil¬ denden zylindrischen Grundform in der Zeichenebene der Fig. 2 nach oben sich scheibenartig ausbreitend so weit in seiner Struktur verändert, daß sich jedenfalls die erwähnten Ausleger 31a, 3*1b ergeben, die zwischen den Nocken 28 und dem Stößel 27 angeordnet sind.

Hier sind eine Vielzahl von unterschiedlichen Ausfüh¬ rungsformen denkbar; so können die Tastenschalter, wie bei 34 in der Draufsicht der Fig. 3 gezeigt, um nur eine Möglichkeit anzudeuten, sternförmig jeweils vom Mittelpunkt ausgehend hintereinanderliegend angeordnet sein, woraus schon erkennbar ist, daß bei vollständi¬ ger Auffüllung der jeweils vorgesehenen, zur Verfügung stehenden Ringfläche auf der Leiterplatte 20 eine er¬ hebliche Packungsdichte an einzelnen Tastenschaltern er¬ reicht werden kann. In diesem Fall ist es sinnvoll, auch die Druckübertragung bewirkenden Ausleger vom Zwischen¬ lagerteil sternförmig und der Grundstruktur der Anord- nung der Tastenschalter folgend, vom Nabenbereich des Zwischenlagerteils ausgehend anzuordnen. Damit die Nocken 28 der Betätigungsscheibe auflaufen können.

können dann beidseitig dachförmige Schrägen an den Aus¬ legern angeordnet sein oder das ganze Druckübertragungs- Zwischenteil kann die Form einer federnden Scheibe auf¬ weisen.

Es ist auch möglich, noch zusätzliche Tastenschalter in verschiedenen Höhenebenen anzuordnen, beispielsweise kann oberhalb der Leiterplatte 20 eine weitere Leiter¬ platte angeordnet werden, deren Tastenschalter mit ihren Stößeln 27 nach unten gerichtet sind, wobei dann die

Betätigungsscheibe 26a nach oben gerichtete weitere Nok¬ ken 28 aufweisen kann.

Es ist auch möglich, bei speziellen Ausführungsformen der Tastenschalter, bei denen zwar die Montage wie in Fig. 2 gezeigt durch Durchstecken der Anschlußbeinchen durch die Bohrung 21 der Leiterplatte erfolgt, jedoch der Betätigungsstößel 27 seitlich angesetzt ist, die einzel¬ nen Tastenschalter über Randkantennocken der Betätigungs- scheibe 26 zu schalten. Auch kombinierte Strukturen können vorgesehen sein, beispielsweise also zusätzlich zu den Tastenschaltern 10a, 10b ... noch die Anordnung weiterer Tastenschalter, die von der Randkante der Be¬ tätigungsscheibe 26 umgeschaltet werden.

Die Drehachse 26 des bei diesem Mehrfachdrehschalter als Drehteil ausgebildeten Betätigungselements kann beid¬ seitig, wie bei 32a, 32b angedeutet, verlängert sein, so daß eine Betätigung von beiden Seiten möglich ist; es ist auch möglich, hier an einem der wegstehenden Achs¬ stummel 32a, 32b ein Zahnrad anzuflanschen, so daß eine maschinelle Verdrehung des Schalters, etwa über ein Ge-

triebe mit Schrittmotor, eine relaisbetätigte Ratschen¬ schaltung o. dgl. möglich ist.

Insbesondere bei manueller Betätigung empfiehlt es sich, 5 zwischen dem vom Zwischenlagerteil 24 gebildeten Basis¬ teil und dem Drehteil, also der Drehachse 26 eine Posi- tionsverrastung für die verschiedenen Schaltstellungen vorzunehmen; dies kann, wie bei 35 angedeutet, dadurch geschehen, daß in einer Querbohrung der Drehachse 26

10 eine von einer Feder vorgespannte Kugel gehalten ist, die bei jeder erreichten Schaltposition des Drehteils in eine Ausnehmung 35a auf der Bohrungsinnenseite des Zwischenlagerteils einrastet und so die jeweilige Schaltstellung auch bei manueller Verdrehung durch das

1.5 Einrasten der federvorgespannten Kugel deutlich merkbar fixiert. Hier können auch andere Rastmittel, wie für sich gesehen bekannt, Verwendung finden. Eine besonders bevor¬ zugte, auch im Aufbau einfache Ausgestaltung für eine Rastung besteht noch darin, daß durch entsprechende

20 Ausbildung der Nocken 28 und der Ausleger 31, 31a, 31b, etwa durch Wulstbildung im Auslegerbereich, jeweils vor und hinter einer Rastposition der Nocken eine ent¬ sprechend gestaltete Nockenbahnraststellung findet und in diese eingreift. Dadurch werden zusätzliche Rastteile 5 entbehrlich.

Geht man lediglich von der Anordnung, wie in Fig. 2 ge¬ zeigt, aus, bei der vier Kontakte vorgesehen sind, die von vier einzelnen einpligen Tipp-Tastenschaltern 10a, 0 10b, 10c und 10d gebildet sind, dann läßt sich, um nur ein Ausführungsbeispiel von vielen möglichen anzugeben, hiermit bei zehn verschiedenen Raststellungen, über einen vollständigen 360°-Drehwinkel verteilt, beispielsweise ein BCD-Code wie nachfolgend angegeben, realisieren:

- 0 - 9 Raststellungen

4 Kontakte

Die in dieser Tabelle angegebenen jeweiligen Schaltposi¬ tionen der Tastenschalter 10a, 10b, 10c und 10d werden durch eine entsprechende Verteilung der Schaltnocken 28 über die untere Ringscheibenfläche der Betätigungs¬ scheibe erreicht, wobei es sich versteht, daß gleich- zeitig auch noch, von den gleichen Nocken 28 zusätzli¬ che Schalter, die in der Zeichnung nicht dargestellt sind, betätigt werden können, soweit dies in den jewei¬ ligen Schaltprogrammablauf paßt. Diese zusätzlichen Schalter können dann in entsprechender versetzter Win- kelposition, wie schon erwähnt, auf der gleichen Leiter¬ platte 20 oder auch auf zusätzlichen Leiterplatten ange¬ ordnet sein.

Ein weiteres, im praktischen Betrieb bewährtes Ausfüh¬ rungsbeispiel vorliegender Erfindung ist in den Figuren 4-7 dargestellt und wird im folgenden genauer erläu¬ tert.- •

Bei dieser Ausführungsform sind, entgegen der Darstellung der Fig. 2, zwar ebenfalls (lediglich) vier Tastenschal¬ ter vorgesehen, diese sind jedoch nicht längs einer Geraden, sondern einer Kreisform folgend jeweils um gg ^o zueinander versetzt, jedoch vorzugsweise mit gleichem Abstand zum Mittelpunkt angeordnet. Eine solche Ausbil¬ dung hat sich im praktischen Betrieb als bevorzugt herausgestellt, wobei die Ausleger des Druckübertragungs- Zwischenteils nicht in Drehrichtung verlaufende Zungen- v rsprünge bilden, sondern von einer bei dem dargestell¬ ten Ausführungsbeispiel erhöhten äußeren Randkante des Zwischenlagerteils oder auch Basisteils ausgehen.

Das einstückige Basisteil ist in Fig. 4 im Querschnitt in Seitenansicht und in Fig. 5 in Draufsicht dargestellt und mit 40 bezeichnet. Das Basisteil 40 umfaßt eine zentrale Nabe 41, einen Boden 42 und einen hochgezogenen äußeren Rand 43, der nach oben in eine deutliche, gewellte Kurvenform 44 übergeht. Die von dieser Kurven- form gebildeten Erhebungen und Absenkungen bilden

Rastnocken, in die ein oder mehrere radial vom Betäti¬ gungselement nach außen wegstehende, beispielsweise federvαrgespannte Druckstifte eingreifen und so in jeder Schaltstellung die Winkelposition des Drehschalters arretieren und auch definieren.

Die topfförmige Grundform des Zwischenlagerteils ist ferner für die auch hier wieder getroffene einstückige

Ausbildung des Druckübertragungs-Zwischenteil von Vorteil, welches, wie am besten der Darstellung der Fig. 4 mit der Daraufsicht der Fig. 5 entnommen werden kann, bei diesem Ausführungsbeispiel aus vier jeweils im Winkel von 90° zueinander versetzten, nach innen vorspringenden Zungen 45, 46, 47 und 48 besteht bzw. gebildet ist, die von der nach oben hochgezogenen Randkante 43 des Zwischenlagerteils 40 sternförmig nach innen laufen.

Diese Zungen 45 bis 48 sind im Übergang zur Randkante, also in ihrem Anlenkungsbereich an diese bei 49 gelenkig gelagert, und zwar über ein von dem Material des Zwi¬ schenlager- oder Basisteils selbst gebildeten Film- Scharnier; diese Übergangs-Gelenkzpne ist in Fig.

5 gestrichelt dargestellt und ebenfalls mit dem Bezugszei¬ chen 49 versehen.

In der zum besseren Verständnis größeren Detaildarstel- lung der Fig. 7 ist erkennbar, daß sich unter jeder der bei diesem Ausführungsbeispiel vier Druckübertra- gungs-Zungen 45, 46, 47, 48 ein Tastenschalter 10' befindet, dessen Stößel 27 zur sicheren punktuellen, eine Kraftkonzentration ermöglichenden Betätigung von einem teilkugelförmigen unteren Vorsprung 50 an jeder Druck¬ übertragungs-Zunge beaufschlagt wird.

Der Aufbau des Basisteils vervollständigt sich entsprechend Fig. 5 durch sternförmig die Nabe 41 mit der äußeren Ringkante 43 verbindende Radialstege 51, wobei am

Boden noch ebenfalls radial verlaufende Verstärkungs¬ rippen 52 vorgesehen sein können, um dem Ganzen einen entsprechend stabilen Halt zu geben.

Bei dieser Ausführungsform sind noch einige Besonderhei¬ ten zu beachten; da auch hier die Betätigung jeder der sich unterhalb einer Druckübertragungs-Zunge 45, 46, 47, 48 befindlichen Tastenschalter 10' nach Art eines BCD-Codes, wie weiter vorn schon angegeben, erfolgen kann, sind Mittel vorzusehen, um jeden der Schalter unabhängig zu jedem anderen betätigen zu können.. Es versteht sich, daß die im folgenden erläuterte spezielle Ausführungsform für eine solche Betätigung ^" auch andere Codeformen betreffen kann, beispielsweise den sogenannten Aiken-Code , darüber hinaus aber auch die Tastenschalter in einer völlig anderen Art und Weise, wie weiter vorn schon ausführlich erläutert, angeordnet und in ihrer Abfolge betätigt werden können, wobei auch die Anzahl der Tastenschalter und der zugeordnet die Druckübertragung ermöglichenden Zungen oder sonstigen Hilfsmittel grundsätzlich beliebig ist.

Bei. dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt ^" die Betätigung wieder über die untere Ringscheiben¬ fläche der in Fig. 6 gezeigten Betätigungsscheibe 26a ' des. Dreh-Betätigungselements 26, wobei die Betätigungs nocken 28' in vier getrennten, zueinander konzentrischen Kreisbahnen A, B, C und D auf der Betätigungsscheibe 26a' angeordnet und verteilt sind. Im zusammengebauten Zustand blicken diese Betätigungsnocken 28' nach unten und treten in Wirkverbindung mit jeweils zugeordneten, gesonderten Gegennocken 53, 54, 55, 56, die sich, den Betätigungsnocken 28' der Betätigungsscheibe 26a* " gegenüberliegend und auf diese blickend, jeweils auf einer der Druckübertragungs-Zungen 45, 46, 47 und 48 befinden. Die Anordnung dieser Gegennocken 53, 54, 55, 56 ist im radialen Abstand zum Mittelpunkt

gesehen jeweils unterschiedlich so, wie es notwendig ist, damit jeweils einer der Gegennocken von den bzw. allen Betätigungsnocken 28', die auf dem zugeordneten konzentrischen Kreisring der Codierscheibe der Fig. 6 liegen, wie diese auch bezeichnet werden kann, niederge¬ drückt werden können, aber auch nur von diesen zugeordne¬ ten Betätigungsnocken.

Die Form der einzelnen Gegennocken 53, 54, 55, 56 ist jeweils außerhalb der Kreisstruktur der Fig. 5 gezeigt, und man erkennt, daß diese Gegennoσken, je nach ihrem radialen Abstand zum Mittelpunkt, eine unterschiedliche Höhe aufweisen, worauf im folgenden anhand der Darstellung der Fig. 7 eingegangen wird, in welcher in der Zusammenstellung, aber nur angenomme¬ nerweise, alle Gegennocken auf einer der Druckübertra- gungs-Zungen, nämlich der Zunge 48 angeordnet dargestellt sind, so daß man auch erkennen kann, daß diese zueinander jeweils eine unterschiedliche radiale Position einnehmen.

Da die Druckübertragungs-Zungen 45, 46, 47, 48 jeweils gleich sind, der auf ihnen befindliche Gegennocken jedoch von einem Betätigungsnocken aus einer jeweils unterschiedlichen radialen Position entsprechend der unterschiedlichen konzentrischen Ringe A, B, C, D auf der Betätigungsscheibe 26a' angefahren und auch niedergedrückt wird, hat es sich als sinnvoll erwiesen, die unterschiedlichen Gegennocken auf den verschiedenen Druckübertragungs-Zungen in der Höhe unterschiedlich zu machen, um so bei jeder Stößelbetätigung jedes

Tastenschalters trotz unterschiedlichem Hebelarm und unterschiedlicher Elastizitätsbeanspruchung der unter¬ schiedlichen Druckübertragungszungen gleiche und damit

sichere Tastenschalterdrücke und -krafteinwirkungen zu erzielen. So wird beispielsweise, je näher man mit dem Betätigungsnocken 28' auf der CodierScheibe zur Mitte rückt, die aufzubringende Kraft geringer, es wird jedoch der Weg/Hebelarm größer bzw. umgekehrt - auch hat die ihren Gegennocken 53 an ihrer äußersten inneren Randkante tragende Druckübertragungszunge 48 auch eine gewisse Tendenz, aufgrund ihrer Elastizi¬ tät dem Schaltdruck durch die Betätigungsnocken auszu- weichen, was durch einen höheren Gegennocken ausgegli¬ chen werden kann.

Es versteht sich, daß Form und Ausbildung der Nocken, also der Gegennocken und der Betätigungsnocken etwa gleich ist; die Nocken verfügen jeweils über eine- immer in Drehrichtung gesehen-Anstiegsflache und eine Abfallfläche, so daß, wie der kleinen Zeichnung rechts zum Basisteil in Fig. 5 entnommen werden kann, ein auf den Gegennocken 55 auflaufender Betätigungsnocken 28" mit einer vorderen, abgeflachten Anstiegskante

28a" auf eine entsprechende vordere, flach ansteigende Kante 55a des Gegennockens auftrifft, den Gegennocken 55 und mit diesem die zugeordnete Druckübertragungszunge 46 bei eigener Bewegung in Richtung des Pfeils X allmählich in Richtung des Pfeils Y drückt und das Drehelement

26 dann seine Winkelarretierung über die Randrasterung 44 erfährt, wenn die beiden Nocken diametral gegenüber¬ liegen und der Tastenschalter angesprochen hat.

Es ist auch nicht ausgeschlossen, daß je nach der

Winkelposition und der Art und Anzahl der in diesem Bereich niederzudrückenden Tastenschalter die Reibung über den Drehwinkel gesehen (geringfügig) unterschiedlich

ist, was beispielsweise bei einer manuellen Betätigung, wenn auch nur gering, bemerkt werden könnte. Dies ist der Grund, warum bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 4-7 über die Randkanten-Winkelrastung eine eher "harte" Rastung angestrebt wird.

In Fig. 6 sind bei den Betätigungsnocken, die entsprechend dem jeweils gewünschten Code über den Umfang des zugeordnete Kreisrings verteilt sind, die schrägen Anstiegs- und Abstiegsflanken umrandet, jedoch nicht eingefärbt, während die eigentliche erhabene Nockenfläche dunkel gehalten ist. Man sieht daher auch, daß je nach gewähltem Code bestimmte der Tastenschalter 10' über größere Drehwinkel aktiviert, beispielsweise eingeschaltet gehalten sind, während andere beim Weiterdrehen ebenfalls aktiviert werden, andere auf anderen Kreisringen abge¬ schaltet werden undsofort.

Zur Reduzierung der gegenseitigen Reibungseinflüsse bei der Noσkenbetätigung kann es auch von Vorteil sein, die Nocken durch Rollen zu ersetzen, so daß die Gleitreibimg in eine wesentlich geringere Rollenreibung umgewandelt wird; wenn es unpraktisch ist, die Betätigungs- nocken der Codierscheibe oder BetätigungsScheibe 26a' in Form von Rollen auszuführen, dann kann man auch die Gegennocken, die der Betätigung der jeweils vorhandenen Tastenschalter 10' dienen, und deren Anzahl üblicherweise geringer ist, in Rollenform ausbilden, einfach indem beispielsweise kleine Walzen auf einer eigenen Achse gelagert die erhabene Gegen- oder Betätigungsnocke bilden, auf die dann die jeweils andere Nocke bei Drehbewegung der Walze aufgleitet.

Es wird nochmals hervorgehoben, daß es sich bei den dargestellten Ausführungsbeispielen lediglich um bestimmte Möglichkeiten der Anordnung der Tastenschalter etwa in einer Kreisform handelt, von der beliebig abgewichen werden kann, je nach den Erfordernissen und je nach Art des gewählten Codes.

Es ist auch möglich, die jeweiligen Druckübertragungs- zungen oder Flächen über beispielsweise umspritzte federnde, metallische Blattfedern an ihren Halteteilen, also insbesondere dem Basisteil anzulenken. Es kann ferner vorteilhaft sein, wie im übrigen auch in den die Darstellung der Fig. 5 umgebenden, als Teilausschnitte die Formen der Gegennocken darstellenden kleinen Zeich- nungen auch angegeben, den Anstiegswinkel der vorderen und hinteren Schrägflächen, jeweils in Drehriσhtung gesehen, bei den einzelnen Nocken unterschiedlich zu gestalten, so daß durch die unterschiedlichen Schrägen die pro Drehwinkel aufzubringenden Kräfte möglichst gleich sind, also die entstehenden Reibungseinflüsse verringert werden. Der Darstellung der Fig. 4 läßt sich noch entnehmen, daß zur sicheren Verankerung des Basis- oder Zwischenlagerteils von diesem, genauer von dessen Boden 42 nach unten gerichtete Arretierzapfen 57 ausgehen können, die in entsprechende Gegenbohrungen der das Basis- oder Zwischenlagerteil 24 lagernden Trägerplatte eingreifen und eine einwandfreie Zentrie¬ rung, insbesondere aber auch eine Sicherung gegen Verdrehung bilden.

Schließlich ist es möglich, für bestimmte Anwendungs¬ fälle, bei denen die Möglichkeit der unmittelbaren Weiterführung der elektrischen Kontakte der Tastenschalter

über eine Leiter- oder Printplatte als tragendes Bauele¬ ment nicht vorrangig ist oder die elektrischen Anschlüs¬ se auch in anderer Weise bewerkstelligt werden können, auf die Trägerplatte ganz zu verzichten und das Basisteil als unabhängige Drehschaltereinheit mit der ohnehin vorhandenen Möglichkeit zur Lagerung des Dreh-Betätigungs- elements 26 als einheitliches, selbsttragendes Bauteil auszubilden. In diesem Fall sind die Tastenschalter am Boden 42 des Zwischenlagerteils oder Basisteils 24 angeordnet, wobei dieses dann natürlich selbst wieder mit entsprechenden elektrischen Leitungen, üblicherweise in Form von Kupferkaschierungen auf der abgewandten Seite ausgebildet sein kann, um die entsprechenden Kontaktanschlüsse zu den Tipptastenschal- tern problemlos und in einem Arbeitsgang durch Anlöten der Tipptastenschalter-Beinchen vornehmen zu können. Dies würde bedeuten, daß die Trägerplatte als Leiterplatte und Printplatte einerseits sowie das Zwischenlager bzw. Basisteil 24 andererseits ineinander übergehen und ein gemeinsames Bauteil mit beiden Funktionen bilden.

Auf eine weitere Einsatzmöglichkeit des erfindungsgemäßen Mehrfachschalters sei noch hingewiesen; bei kontinuier- licher Drehung läßt sich ein solcher Mehrfachschalter auch mit besonderem Vorteil als Impulsgeber, auch für verschiedene Drehriσhtungen einsetzen, denn durch das Auflaufen und Ablaufen der jeweiligen Nocken relativ zueinander erzeugen die Tastenschalter bei fortgesetzter Drehbewegung AusgangsSpannungen mit impulsartigem

Charakter, wobei aufeinanderfolgende Impulszüge für unterschiedliche Drehrichtungen beispielsweise einen Phasenversatz von 90° aufweisen. Ein solcher Impulsschalter

ist beispielsweise als Winkelschrittgeber geeignet.

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.