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Patent Searching and Data


Title:
MOTOR VEHICLE WITH TRANSMISSION OIL PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/185504
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a motor vehicle (1) having a drive device (2) that has a drive transmission (5) that in an oil operation is supplied with transmission oil by a transmission oil pump (7) that has a shaft (12). A low-cost and simplified production of the motor vehicle (1) and greater efficiency are achieved in that the transmission oil pump (7) is used in a lock operation to adjust an immobiliser device (8) of the motor vehicle (1). Furthermore, the invention relates to a transmission oil module (21) for such a motor vehicle (1).

Inventors:
GAISER BENJAMIN (DE)
HOFFMANN HERMANN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/051774
Publication Date:
September 23, 2021
Filing Date:
January 26, 2021
Export Citation:
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Assignee:
MAHLE INT GMBH (DE)
International Classes:
F16H63/34; F16H57/04
Domestic Patent References:
WO2020160994A12020-08-13
Foreign References:
DE102016109553A12017-11-30
JP2014185651A2014-10-02
DE112011105859T52014-08-28
Attorney, Agent or Firm:
BRP RENAUD UND PARTNER MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Kraftfahrzeug (1),

- mit einer Antriebseinrichtung (2) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (1), die ein Antrieb-Getriebe (5) aufweist,

- mit einer Getriebeölpumpe (7), die eine Welle (12) aufweist, welche in einem Ölbetrieb eine Pumpenmechanik (16) zum Versorgen des Antrieb- Getriebes (5) mit Getriebeöl antreibt,

- mit einer Wegfahrsperreinrichtung (8), die zwischen einer Parkstellung (9), in der die Wegfahrsperreinrichtung (8) das Antrieb-Getriebe (5) sperrt, und einer Fahrtstellung (10), in der die Wegfahrsperreinrichtung (8) das Antrieb-Getriebe (5) entsperrt, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,

- dass das Kraftfahrzeug (1) eine Kopplungseinrichtung (11) aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass sie die Welle (12) in einem Sperrbetrieb mit der Wegfahrsperreinrichtung (8) koppelt, derart, dass die Welle (12) die Wegfahrsperreinrichtung (8) zwischen der Parkstellung (9) und der Fahrtstellung (10) verstellt,

- dass die Kopplungseinrichtung (11) derart ausgestaltet ist, dass sie im Ölbetrieb die Welle (12) von der Wegfahrsperreinrichtung (8) entkoppelt und mit der Pumpenmechanik (16) koppelt.

2. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, - dass die Kopplungseinrichtung (11) derart ausgestaltet ist, dass sie die Welle (12) im Sperrbetrieb mit der Wegfahrsperreinrichtung (8) koppelt und von der Pumpenmechanik (16) entkoppelt,

- dass die Kopplungseinrichtung (11) derart ausgestaltet ist, dass sie im Ölbetrieb die Welle (12) von der Wegfahrsperreinrichtung (8) entkoppelt und mit der Pumpenmechanik (16) koppelt.

3. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeölpumpe (7) derart ausgestaltet ist, dass die Welle (12) im Ölbetrieb in einer ersten Drehrichtung (17) und im Sperrbetrieb in einer der ersten Drehrichtung (17) gegenläufigen zweiten Drehrichtung (18) dreht.

4. Kraftfahrzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (11) einen Wegfahrsperr-Freilauf (19) aufweist, der die Welle (12) in der zweiten Drehrichtungen (18) mit der Wegfahrsperreinrichtung (8) koppelt und in der ersten Drehrichtung (17) von der Wegfahrsperreinrichtung (8) entkoppelt.

5. Kraftfahrzeug nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (11 ) einen Pumpen-Freilauf (20) aufweist, der die Welle (12) in der ersten Drehrichtung (17) mit der Pumpenmechanik (16) koppelt und in der zweiten Drehrichtung (18) von der Pumpenmechanik (16) entkoppelt.

6. Kraftfahrzeug nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Freiläufe (19, 20) an der Welle (12) angebracht ist.

7. Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wegfahrsperreinrichtung (8) zwischen der Getriebeölpumpe (7) und dem Antrieb-Getriebe (5) angeordnet ist.

8. Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeölpumpe (7) Bestandteil eines Getriebeölmoduls (21) ist, das zudem ein Modulgehäuse (22) und einen im Modulgehäuse (22) angeordneten Ölfilter (23) zum Filtern des Getriebeöls aufweist.

9. Kraftfahrzeug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeölpumpe (7) außenseitig am Modulgehäuse (22) angeordnet ist.

10. Kraftfahrzeug nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (11) zumindest teilweise Bestandteil des Getriebeölmoduls (21) und außenseitig am Modulgehäuse (22) angeordnet ist.

11. Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (2) zumindest einen Elektromotor (3) aufweist.

12. Kraftfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Wegfahrsperreinrichtung (8) ein Wegfahrsperr-Getriebe (31 ) aufweist, das die Drehung der Welle (12) im Sperrbetrieb übersetzt.

13. Getriebeölmodul (21 ) für ein Kraftfahrzeug (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, das die Getriebeölpumpe (7) und die Kopplungseinrichtung (11) aufweist.

14. Getriebeölmodul nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebeölmodul (21) das Modulgehäuse (22) sowie den Ölfilter (23) aufweist.

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Description:
Kraftfahrzeug mit Getriebeölpumpe

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Getriebeölpumpe und einer Wegfahrsperreinrichtung. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Getriebeölmodul für ein solches Kraftfahrzeug.

Der Antrieb eines Kraftfahrzeugs erfolgt über eine Antriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs, welche einen Elektromotor und/oder eine Brennkraftmaschine aufweisen kann. Bestandteil der Antriebseinrichtung ist in der Regel ferner ein Getriebe, das mit zumindest einem Rad des Kraftfahrzeugs antriebsverbunden ist.

Ein solches Getriebe bedarf in der Regel einer Schmierung, um den Betrieb des Getriebes zu gewährleisten und/oder einen Verschleiß des Getriebes zu reduzieren. Dies erfolgt üblicherweise mit Hilfe von Getriebeöl, das dem Getriebe mit Hilfe einer Getriebeölpumpe zugeführt wird.

Bei gattungsgemäßen Kraftfahrzeugen ist ferner eine Wegfahrsperre gewünscht und notwendig, um beispielsweise ein unerwünschtes Wegrollen des Kraftfahrzeugs zu verhindern. Insbesondere verhindert die Wegfahrsperre, dass das Kraftfahrzeug sich in einem geparkten Zustand bewegt und wird daher auch als Parksperre bezeichnet. Zu diesem Zweck weist das Kraftfahrzeug in der Regel eine Wegfahrsperreinrichtung auf, welche zum Bewirken der Wegfahrsperre das Getriebe sperrt. Die Wegfahrsperreinrichtung ist dabei zwischen der das Getriebe sperrenden Stellung, auch Parkstellung genannt, und einer das Getriebe entsperrenden Stellung, auch Fahrtstellung genannt, verstellbar. Zum Verstellen der Wegfahrsperreinrichtung kommt üblicherweise ein der

Wegfahrsperreinrichtung zugehöriger Aktuator zum Einsatz, welcher insbesondere elektrisch betrieben ist, insbesondere einen Elektromotor aufweist. Um die benötigten Kräfte und/oder Drehmomente zum Verstellen der Wegfahrsperreinrichtung bereitzustellen, ist der Aktuator dabei entsprechend dimensioniert.

Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit der Aufgabe, für ein Kraftfahrzeug der eingangs genannten Art sowie für ein Getriebeölmodul für ein solches Kraftfahrzeug verbesserte oder zumindest andere Ausführungsformen anzugeben, die sich insbesondere durch eine kostengünstige Herstellung und/oder effizienteren Betrieb auszeichnen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, in einem Kraftfahrzeug mit einer Getriebeölpumpe zum Versorgen eines Getriebes einer Antriebseinrichtung mit Getriebeöl und mit einer Wegfahrsperreinrichtung zum Sperren des Getriebes, die Getriebeölpumpe zusätzlich zum Verstellen der Wegfahrsperreinrichtung einzusetzen. Somit können separate Aktuatoren zum Verstellen der Wegfahrsperreinrichtung entfallen. Dies führt zu einer kostengünstigen Herstellung des Kraftfahrzeugs. Zudem weist das Kraftfahrzeug auf diese Weise weniger Energieverbraucher auf und ist gewichtsreduziert, so dass das Kraftfahrzeug insgesamt effizienter und energiesparender betrieben werden kann.

Dem Erfindungsgedanken entsprechend weist das Kraftfahrzeug eine Antriebseinrichtung auf, welche dem Antrieb des Kraftfahrzeugs dient. Die Antriebseinrichtung weist ein Getriebe auf, das insbesondere mit einem Rad des Kraftfahrzeugs antriebsverbunden ist. Die Getriebeölpumpe weist eine Welle auf, welche im Betrieb dreht bzw. rotiert und in einem Ölbetrieb eine Pumpenmechanik zum Versorgen des Getriebes, nachfolgend auch Antrieb-Getriebe genannt, mit Getriebeöl antreibt. Die Wegfahrsperreinrichtung ist zwischen einer Parkstellung und einer Fahrtstellung verstellbar. In der Parkstellung sperrt die Wegfahrsperreinrichtung das Getriebe, so dass eine Bewegung und/oder ein Wegrollen des Kraftfahrzeugs unterbunden ist. In der Fahrtstellung entsperrt die Wegfahrsperreinrichtung das Getriebe, so dass die Antriebseinrichtung das Rad über das Getriebe antreiben, das sich insbesondere drehen, kann. Das Kraftfahrzeug weist erfindungsgemäß eine Kopplungseinrichtung auf, welche derart ausgestaltet ist, dass sie die Welle in einem Sperrbetrieb mit der Wegfahrsperreinrichtung koppelt. Mit anderen Worten, im Sperrbetrieb koppelt die Kopplungseinrichtung die Welle mit der Wegfahrsperreinrichtung, derart, dass die Welle die Wegfahrsperreinrichtung zwischen der Parkstellung und der Fahrtstellung verstellt. Demgegenüber entkoppelt die Kopplungseinrichtung im Ölbetrieb die Welle von der Wegfahrsperreinrichtung, derart, dass die Welle im Betrieb die Pumpenmechanik antreibt, um das Getriebe mit Getriebeöl zu versorgen.

Bevorzugt ist es, wenn die Kopplungseinrichtung derart ausgestaltet ist, dass sie im Sperrbetrieb die Welle der Getriebeölpumpe von der Pumpenmechanik entkoppelt. Somit steht im Sperrbetrieb das gesamte Drehmoment der Welle der Wegfahrsperreinrichtung zur Verfügung. Dies führt dazu, dass die Wegfahrsperreinrichtung schneller und/oder zuverlässiger verstellt wird. Zudem kann die Getriebeölpumpe somit effizienter betrieben und/oder kostengünstiger hergestellt werden.

Die Parkstellung der Wegfahrsperreinrichtung liegt nicht zwangsläufig in einem geparkten Zustand des Kraftfahrzeugs vor. Prinzipiell kann die Wegfahrsperreinrichtung auch in die Parkstellung verstellt sein, wenn sich das Kraftfahrzeug temporär nicht bewegt oder bewegen soll. Die Parkstellung der Wegfahrsperreinrichtung kann daher analog als Sperrsteilung bezeichnet werden. Die Getriebeölpumpe kann prinzipiell beliebig betrieben sein.

Bevorzugt ist die Getriebeölpumpe elektrisch betrieben und weist einen Rotor auf, welcher mit der Welle antriebsverbunden, insbesondere drehtest verbunden, ist.

Die Pumpenmechanik kann prinzipiell beliebig ausgestaltet sein.

Insbesondere handelt es sich bei der Pumpenmechanik um eine solche, die zumindest eine drehende Komponente aufweist. Insbesondere handelt es sich bei der Pumpenmechanik um eine solche, die zumindest ein Zahnrad aufweist und dementsprechend in der Art einer Zahnradpumpe ausgestaltet ist. Vorstellbar ist es auch die Pumpenmechanik in der Art einer Zahnringpumpe, insbesondere einer Gerotorpumpe, auszubilden.

Bevorzugt sind Ausführungsformen, bei denen die Getriebeölpumpe derart ausgestaltet ist und/oder ist derart angesteuert wird, dass die Welle im Ölbetrieb in einer ersten Drehrichtung und im Sperrbetrieb in einer der ersten Drehrichtung gegenläufigen zweiten Drehrichtung dreht. Somit ist es möglich, eine vereinfachte und zuverlässige Trennung zwischen dem Ölbetrieb und dem Sperrbetrieb zu realisieren. Zudem lässt sich auf diese Weise die Kopplungseinrichtung einfach und kostengünstig umsetzen.

Zum Realisieren der gegenläufigen Drehrichtungen der Welle kann die Getriebeölpumpe, insbesondere der Rotor und/oder ein Stator der Getriebeölpumpe, entsprechend bestromt werden.

Die Kopplungseinrichtung kann prinzipiell beliebig ausgestaltet sein.

Bevorzugt sind Ausführungsformen, bei denen die Kopplungseinrichtung zumindest einen Freilauf, auch Überholkopplung genannt, aufweist. Der Freilauf koppelt dabei die Welle in einer vorgegebenen Drehrichtung mit der Wegfahrsperreinrichtung oder der Pumpenmechanik. Mit dem Freilauf ist eine besonders einfache und kostengünstige sowie zuverlässige Ausgestaltung der Kopplungseinrichtung möglich.

Vorstellbar ist es insbesondere, die Kopplungseinrichtung mit einem Freilauf für die Wegfahrsperreinrichtung zu versehen, wobei dieser Freilauf nachfolgend auch als Wegfahrsperr-Freilauf bezeichnet wird. Der Wegfahrsperr-Freilauf ist derart ausgestaltet und/oder mit der Welle verbunden, dass er die Welle in der zweiten Drehrichtung mit der Wegfahrsperreinrichtung koppelt und in der ersten Drehrichtung von der Wegfahrsperreinrichtung entkoppelt.

Alternativ oder zusätzlich kann die Kopplungseinrichtung einen Freilauf für die Pumpenmechanik aufweisen, der nachfolgend auch als Pumpen-Freilauf bezeichnet wird. Der Pumpen-Freilauf ist derart ausgestaltet und/oder mit der Welle verbunden, dass er die Welle in der ersten Drehrichtung mit der Pumpenmechanik koppelt und in der zweiten Drehrichtung von der Pumpenmechanik entkoppelt.

Selbstverständlich sind auch Ausführungsformen vorstellbar, bei denen die Kopplungseinrichtung sowohl den Wegfahrsperr-Freilauf als auch den Pumpen- Freilauf aufweist. Bevorzugt ist es hierbei, wenn der Wegfahrsperr-Freilauf und der Pumpen-Freilauf entlang der Welle zueinander beabstandet, insbesondere endseitig oder in einem Endbereich der Welle, angeordnet sind.

Vorstellbar sind Ausführungsformen, bei denen die Kopplungseinrichtung lediglich den Wegfahrsperr-Freilauf aufweist und die Pumpenmechanik derart ausgestaltet ist, dass sie lediglich bei der Drehung der Welle in der ersten Drehrichtung Getriebeöl fordert. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Pumpenmechanik in der Art einer Zahnradpumpe oder einer Gerotorpumpe ausgestaltet ist. In diesem Fall ist also die Pumpenmechanik auch Bestandteil der Kopplungseinrichtung.

Bevorzugt sind Ausführungsformen, bei denen zumindest einer der Freiläufe, das heißt der Wegfahrsperr-Freilauf und/oder der Pumpen-Freilauf, an der Welle angebracht ist. Dies führt zu einer robusten Ausgestaltung der Kopplungseinrichtung und der Getriebeölpumpe sowie einer bauraumsparenden Ausbildung.

Als vorteilhaft erweisen sich Ausführungsformen, bei denen die Wegfahrsperreinrichtung zwischen der Getriebeölpumpe und dem Antrieb- Getriebe angeordnet ist. Die Anordnung der Wegfahrsperreinrichtung zwischen der Getriebeölpumpe und dem Antrieb-Getriebe, insbesondere eine ölseitige Anordnung der Wegfahrsperreinrichtung, ist so, dass die Wegfahrsperreinrichtung mit Getriebeöl geschmiert ist. Dies führt dazu, dass eine Lebensdauer der Wegfahrsperreinrichtung verlängert ist und/oder eine separate Schmierung der Wegfahrsperreinrichtung entfallen oder zumindest reduziert werden kann.

Bei vorteilhaften Ausführungsformen ist die Getriebeölpumpe Bestandteil eines Getriebeölmoduls, das ferner ein Modulgehäuse sowie einen im Modulgehäuse angeordneten Ölfilter zum Filtern des Getriebeölmoduls aufweist. Das Getriebeölmodul ist zweckmäßig an der Antriebseinrichtung, insbesondere an einem Gehäuse des Antrieb-Getriebes, nachfolgend auch Getriebegehäuse genannt, angebracht und/oder fluidisch mit dem Getriebegehäuse derart verbunden, dass das Antriebgehäuse im Ölbetrieb mit Getriebeöl versorgt ist.

Das Getriebeölmodul ist zweckmäßig vormontiert und lässt sich als Einheit im Kraftfahrzeug montieren, insbesondere an der Antriebseinrichtung anbringen. Dies führt zu einer vereinfachten und/oder kostengünstigen Herstellung des Kraftfahrzeugs. Bevorzugt sind Ausführungsformen, bei denen die Getriebeölpumpe außenseitig am Modulgehäuse angeordnet, insbesondere am Modulgehäuse angebracht, ist. Dies erleichtert die entsprechenden Verbindungen der Getriebeölpumpe mit der Antriebseinrichtung und/oder das Umsetzen der Kopplungseinrichtung sowie das Verbinden der Welle mit der Wegfahrsperreinrichtung.

Weitere Bestandteile des Getriebeölmoduls können eine Wärmeübertrager zum Kühlen des Getriebeöls, nachfolgend auch Getriebeölkühler genannt, und/oder eine Ventileinrichtung zum Durchführen oder Sperren des Getriebeöls durch den Getriebeölkühler sein.

Vorteilhaft ist es, wenn die Kopplungseinrichtung zumindest teilweise, vorzugsweise gänzlich, Bestandteil des Getriebeölmoduls ist. Insbesondere weist das Getriebeölmodul zumindest einen der wenigstens einen Freiläufe, also den Wegfahrsperr-Freilauf und/oder den Pumpen-Freilauf, auf. Somit ist die Kopplungseinrichtung bereits im Getriebeölmodul mit der Welle entsprechend verbunden, die Kopplungseinrichtung im Getriebeölmodul also vormontiert. Folglich lässt sich das Kraftfahrzeug somit vereinfacht montieren und hersteilen.

Vorstellbar ist es ebenso, dass das Getriebeölmodul die Wegfahrsperreinrichtung zumindest teilweise umfasst. Auch dies führt jeweils zu einer vereinfachten Fierstellung und Montage des Kraftfahrzeugs.

Die Antriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs kann prinzipiell beliebig ausgestaltet sein. Insbesondere kann die Antriebseinrichtung zumindest einen Elektromotor aufweisen. Alternativ oder zusätzlich kann die Antriebseinrichtung eine Brennkraftmaschine aufweisen. Denkbar sind Ausführungsformen, bei denen die Wegfahrsperreinrichtung ein Getriebe aufweist, das nachfolgend auch als Wegfahrsperr-Getriebe bezeichnet wird. Mit dem Wegfahrsperr-Getriebe erfolgt dabei eine Übersetzung der Drehung der Welle im Sperrbetrieb, um die zum Verstellen der Wegfahrsperreinrichtung benötigte Kraft und/oder das zum Verstellen der Wegfahrsperreinrichtung benötigte Drehmoment über das Wegfahrsperr-Getriebe bereitzustellen. Somit kann die Getriebeölpumpe effizienter und sparsamer betrieben und/oder kostengünstiger hergestellt werden.

Das Kraftfahrzeug weist zweckmäßig eine Steuereinrichtung auf, welche das Kraftfahrzeug entsprechend steuert. Insbesondere ist die Steuereinrichtung derart ausgestaltet, dass sie das Kraftfahrzeug im Ölbetrieb und im Sperrbetrieb steuert und entsprechend zwischen dem Ölbetrieb und dem Sperrbetrieb umschaltet. Die Steuereinrichtung kann zu diesem Zweck mit der Kopplungseinrichtung und/oder Getriebeölpumpe kommunizierend verbunden sein.

Es versteht sich, dass neben dem Kraftfahrzeug auch ein solches Getriebeölmodul als solches zum Umfang dieser Erfindung gehört.

Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Komponenten beziehen.

Es zeigen, jeweils schematisch:

Fig. 1 eine stark vereinfachte, schaltplanartige Darstellung eines

Kraftfahrzeugs mit einer Getriebeölpumpe, einer Wegfahrsperreinrichtung und einer Kopplungseinrichtung,

Fig. 2 eine stark vereinfachte, schaltplanartige Darstellung der

Getriebeölpumpe, der Kopplungseinrichtung und der Wegfahrsperreinrichtung,

Fig. 3 eine isometrische Ansicht der Getriebeölpumpe mit der

Kopplungseinrichtung in Explosionsdarstellung.

Ein Kraftfahrzeug 1 , wie es in Figur 1 stark vereinfacht und schaltplanartig dargestellt ist, weist eine Antriebseinrichtung 2 auf, welche dem Antrieb des Kraftfahrzeugs 1 dient. Die Antriebseinrichtung 2 kann zu diesem Zweck zumindest einen Elektromotor 3 und/oder eine Brennkraftmaschine 4 aufweisen. Die Antriebseinrichtung 2 weist ferner ein Getriebe 5, nachfolgend auch Antrieb- Getriebe 5 genannt, auf. Das Antrieb-Getriebe 5 überträgt hierbei eine Kraft, insbesondere ein Drehmoment, der Antriebseinrichtung 2 auf zumindest ein nicht gezeigtes Rad des Kraftfahrzeugs 1. Das Antrieb-Getriebe 5 ist in dem gezeigten Beispiel in einem Getriebegehäuse 6 der Antriebseinrichtung 2 angeordnet. Das Kraftfahrzeug 1 weist ferner eine Getriebeölpumpe 7 auf, welche in einem Ölbetrieb das Getriebe 5 mit Getriebeöl versorgt.

Das Kraftfahrzeug 1 weist ferner eine Wegfahrsperreinrichtung 8 auf. Die Wegfahrsperreinrichtung 8 ist zwischen einer in Figur 1 gestrichelt angedeuteten Parkstellung 9 und einer mit einer durchgezogenen Linie angedeuteten Fahrtstellung 10 verstellbar. In der Parkstellung 9 sperrt die Wegfahrsperreinrichtung 8 das Antrieb-Getriebe 5. Somit ist eine Bewegung des Kraftfahrzeugs 1 , insbesondere ein Wegrollen des Kraftfahrzeugs 1 , in der Parkstellung 9 der Wegfahrsperreinrichtung 8 unterbunden oder zumindest erheblich erschwert. In der Fahrtstellung 10 entsperrt die Wegfahrsperreinrichtung 8 das Antrieb-Getriebe 5, so dass das Antrieb-Getriebe 5 das zumindest eine zugehörige Rad zum Antreiben des Kraftfahrzeugs 1 bewegen kann.

Das Verstellen der Wegfahrsperreinrichtung 8 erfolgt in einem Sperrbetrieb, in welchem die Getriebeölpumpe 7 die Wegfahrsperreinrichtung 8 zwischen der Parkstellung 9 und der Fahrtstellung 10 verstellt. Zum Wechsel zwischen dem Ölbetrieb und dem Sperrbetrieb weist das Kraftfahrzeug 1 eine Kopplungseinrichtung 11 auf.

Figur 2 zeigt eine stark vereinfachte, schaltplanartige Darstellung des Kraftfahrzeugs 1 im Bereich der Getriebeölpumpe 7, der Kopplungseinrichtung 11 und der Wegfahrsperreinrichtung 8. Figur 3 zeigt eine isometrische, explosionsartige Darstellung im Bereich der Getriebeölpumpe 7 mit der Kopplungseinrichtung 11

Wie den Figuren 2 und 3 entnommen werden kann, weist die Getriebeölpumpe 7 eine Welle 12 auf, welche von einem Elektromotor 13 angetrieben sein kann. Hierzu kann die Welle 12 mit einem Rotor 14 des Elektromotors 13, der mit einem Stator 15 des Elektromotors 13 zusammenwirkt, antriebsverbunden, insbesondere drehfest verbunden, sein. Zum Fördern bzw. Pumpen des Getriebeöls und somit zum Versorgen des Antrieb-Getriebes 5 mit Getriebeöl weist die Getriebeölpumpe 7 zudem eine Pumpenmechanik 16 auf. Die Kopplungseinrichtung 11 ist derart ausgestaltet, dass sie die Welle 12 im Ölbetrieb von der Wegfahrsperreinrichtung 8 entkoppelt und in der Sperrsteilung mit der Wegfahrsperreinrichtung 8 koppelt. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Kopplungseinrichtung 11 derart ausgestaltet, dass sie zudem in der Sperrsteilung die Welle 12 von der Pumpenmechanik 16 entkoppelt und im Ölbetrieb mit der Pumpenmechanik 16 koppelt. Mit anderen Worten, die Kopplungseinrichtung 11 ist derart ausgestaltet, dass sie die Welle 12 im Ölbetrieb mit der Pumpenmechanik 16 koppelt und von der Wegfahrsperreinrichtung 8 entkoppelt. Die Kopplungseinrichtung 11 ist ferner derart ausgestaltet, dass sie die Welle 12 im Sperrbetrieb von der Pumpenmechanik 16 entkoppelt und mit der Wegfahrsperreinrichtung 8 koppelt, so dass die Welle 12 die Wegfahrsperreinrichtung 8 zwischen der Parkstellung 9 und der Fahrtstellung 10 verstellt.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Getriebeölpumpe 7, insbesondere der Elektromotor 13, derart ausgestaltet, dass die Welle 12 im Ölbetrieb in einer ersten Drehrichtung 17 und im Sperrbetrieb in einer der ersten Drehrichtung 17 gegenläufigen zweiten Drehrichtung 18 dreht. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Kopplungseinrichtung 11 einen Freilauf 19 für die Wegfahrsperreinrichtung 8 auf, der nachfolgend auch als Wegfahrsperr-Freilauf 19 bezeichnet wird. Die Wegfahrsperreinrichtung 8 ist über den Wegfahrsperr-Freilauf 19 mit der Welle 12 verbunden. Der Wegfahrsperr-Freilauf 19 ist dabei derart ausgestaltet, insbesondere angeordnet, dass er die Welle 12 bei Drehungen der Welle 12 in der zweiten Drehrichtung 18 mit der Wegfahrsperreinrichtung 8 koppelt und bei Drehungen der Welle 12 in der ersten Drehrichtung 17 von der Wegfahrsperreinrichtung 8 entkoppelt.

Die Kopplungseinrichtung 11 kann zudem einen Freilauf 20 für die Pumpenmechanik 16, nachfolgend auch Pumpen-Freilauf 20 genannt, aufweisen. Der Pumpen-Freilauf 20 verbindet die Welle 12 mit der Pumpenmechanik 16 und ist derart ausgestaltet, insbesondere angeordnet, dass er die Welle 12 bei Drehung der Welle 12 in erster Drehrichtung 17 mit der Pumpenmechanik 16 koppelt und die Welle 12 bei Drehungen der Welle 12 in zweiter Drehrichtung 18 von der Pumpenmechanik 16 entkoppelt. Somit sind über die Drehrichtung 17, 18 der Welle 12 der Ölbetrieb und der Sperrbetrieb definiert.

Wie insbesondere Figur 1 entnommen werden kann, ist die Getriebeölpumpe 7 Bestandteil eines Getriebeölmoduls 21, das in Figur 1 mit einer gestrichelten Umrandung angedeutet ist. Das Getriebeölmodul 21 weist neben der Getriebeölpumpe 7 ein Modulgehäuse 22 auf, in welchem ein Ölfilter 23 zum Filtern des Getriebeöls angeordnet ist. In dem gezeigten Beispiel ist die Getriebeölpumpe 7 außerhalb des Modulgehäuses 22 angeordnet und vorzugsweise am Modulgehäuse 22 angebracht. In dem gezeigten Beispiel weist das Getriebeölmodul 21 ferner die Kopplungseinrichtung 11, das heißt insbesondere die Freiläufe 19, 20, auf. Dabei ist auch die Kopplungseinrichtung 11 außerhalb des Modulgehäuses 22 angeordnet. Bestandteile des Getriebeölmoduls 21 des gezeigten Beispiels sind ferner ein Wärmeübertrager 24 als Ölkühler 25 zum Kühlen des Getriebeöls sowie eine Ventileinrichtung 26, welche die Strömung des Getriebeöls durch den Ölkühler 25 verändert und ein Wachsdehnstoffelement 27 aufweisen kann. Die Ventileinrichtung 26 ist im gezeigten Beispiel im Modulgehäuse 22 und der Wärmeübertrager 24 außerhalb des Modulgehäuses 22 angeordnet.

Wie Figur 1 ferner entnommen werden kann, ist die Getriebeölpumpe 7, insbesondere die Pumpenmechanik 16, in einem Ölkreislauf 28 des Kraftfahrzeugs 1 eingebunden, durch den im Ölbetrieb das Getriebeöl von der Pumpenmechanik 16 gefördert wird und zirkuliert und das Antrieb-Getriebe 5 mit Getriebeöl versorgt. Im Ölkreislauf 28 sind auch der Ölfilter 23, der Wärmeübertrager 24 sowie die Ventileinrichtung 26 eingebunden. Wie Figur 1 weiter entnommen werden kann, ist der Wärmeübertrager 24 vom Ölkreislauf 28 fluidisch getrennt und mit dem Ölkreislauf 28 wärmeübertragend verbunden von einem Kühlmittel 29 durchströmt. Das Kühlmittel 29 kann durch einen Kühlmittelkreislauf 30 zirkulieren, in den der Wärmeübertrager 24 zusätzlich eingebunden ist.

Wie insbesondere Figur 1 entnommen werden kann, kann die Wegfahrsperreinrichtung 8 ein Getriebe 31, nachfolgend auch Wegfahrsperr- Getriebe 31 genannt, aufweisen, mit dem insbesondere eine Übersetzung erfolgt. Das Wegfahrsperr-Getriebe 31 ist über die Kopplungseinrichtung 11 , insbesondere über den Wegfahrsperr-Freilauf 19 mit der Welle 12 der Getriebeölpumpe 7 verbunden.

Wie Figur 1 entnommen werden kann, kann die Wegfahrsperreinrichtung 8 zwischen der Getriebeölpumpe 7 und dem Antrieb-Getriebe 5 angeordnet sein, so dass die Wegfahrsperreinrichtung 8, insbesondere das Wegfahrsperr-Getriebe 31 , von der Getriebeölpumpe 7, insbesondere von der Pumpenmechanik 16, im Ölbetrieb mit Getriebeöl versorgt wird.

Wie Figur 3 entnommen werden kann, kann die Pumpenmechanik 16 in der Art einer Zahnradpumpe 32 ausgebildet sein. Zu diesem Zweck weist die Pumpenmechanik 16 ein, insbesondere über den Pumpen-Freilauf 20, mit der Welle 12 verbundenes inneres Zahnrad 34 oder Innen-Zahnrad 34 auf, das mit einem Außen-Zahnrad 35 der Pumpenmechanik 16 zusammenwirkt. Alternativ kann die Pumpenmechanik 16 in der Art einer weiter nicht gezeigten Zahnringpumpe 33 ausgebildet sein.

Wie Figur 3 zu entnehmen ist, kann die Getriebeölpumpe 7 ein Gehäuse 36 aufweisen, das nachfolgend auch als Pumpengehäuse 36 bezeichnet wird. Das Pumpengehäuse 36 kann den Elektromotor 13, die Pumpenmechanik 16 sowie den Pumpenfreilauf 20 aufnehmen. Hierbei ist die Welle 12 durch das Pumpengehäuse 36 einseitig nach außen geführt, so dass die Welle 12 aus einer Stirnseite 37 des Pumpengehäuses 36 herausragt. Außenseitig des Pumpengehäuses 36 ist der Wegfahrsperr-Frei lauf 19 angeordnet und an der Welle 12 angebracht. Im in Figur 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist an der Stirnseite 37 des Pumpengehäuses 36 eine Platine 38 aufgenommen, wobei das Pumpengehäuse 36 an der Stirnseite 37 mit einem Deckel 39 verschlossen ist, so dass die Platine 38 zwischen der Stirnseite 37 und dem Deckel 39 angeordnet ist. Hierbei ist die Welle 12 auch durch die Platine 38 und den Deckel 39 geführt.

Zum Betreiben des Kraftfahrzeugs 1 , insbesondere zum Betreiben des Kraftfahrzeugs 1 im Ölbetrieb und im Sperrbetrieb, weist das Kraftfahrzeug 1 , wie in Figur 1 gezeigt, eine Steuereinrichtung 40 auf, die entsprechend ausgestaltet ist. Die Steuereinrichtung 40 ist kommunizierend mit der Getriebeölpumpe 7, insbesondere dem Elektromotor 13, verbunden. Dabei kann die Platine 38 Bestandteil der Steuereinrichtung 40 sein.

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