Misch- und Austragvorrichtung mit Gewindespindel

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Austragen eines Produkts. Bei dem Produkt kann es sich insbesondere um einen Rnochenzement oder Knochenersatzstoff handeln. Die Vorrichtung eignet sich jedoch auch für andere hochviskose, zähe Massen.

STAND DER TECHNIK

Um ein fliessfähiges Produkt an seinen Bestimmungsort auszutragen, werden häufig spritzenartige Behälter verwendet. Im Behälter ist ein Kolben vorhanden. Um das Produkt aus dem Behälter auszutragen, wird der Kolben in eine distale Richtung vorgeschoben. Im einfachsten Fall ist der Kolben mit einer Kolbenstange verbunden, die eine Daumenauflage aufweist. Um das Produkt auszutragen, drückt der Benutzer die Daumenauflage mit seinem Daumen in die distale Richtung, während er den Behälter zwischen Zeige- und Mittelfinger hält. Allerdings lässt sich auf diese Weise die ausgetragene Menge nur schlecht kontrollieren. Bei hochviskosen, zähen Produkten wie Knochenzement wird zudem eine verhältnismässig grosse Kraft benötigt, die manchmal vom Benutzer nicht oder nur mit Mühe aufgebracht werden kann.

Es ist daher bekannt, statt einer Kolbenstange eine Auspressspindel vorzusehen, die mit einem behälterfesten Gegenstück in einem Gewindeeingriff steht. Der Kolben wird dann durch eine Schraubenbewegung der Auspressspindel vorgeschoben. Dadurch kann das Produkt sehr kontrolliert und mit geringem Kraftaufwand ausgetragen werden.

Allerdings ist es mühsam, bei der Inbetriebnahme die Auspressspindel anfänglich so weit vorzuschrauben, bis der eigentliche Austragvorgang beginnt. Es ist daher bekannt, das Gegenstück so auszubilden, dass es gezielt in Eingriff und ausser Eingriff mit der Auspressspindel gebracht werden kann. Dadurch wird es möglich, die Auspressspindel zunächst ohne Eingriff mit dem Gegenstück einfach axial vorzuschieben, bis die dazu benötigte Kraft stark ansteigt, um erst dann einen Gewindeeingriff herzustellen.

Derartige Vorrichtungen sind z.B. aus der US 4,832,692 oder WO 2004/060468 bekannt. Bei diesen Vorrichtungen wird der Gewindeeingriff hergestellt, indem ein Betätigungshebel gegenüber dem Behälter verschwenkt wird. In der US 7,530,970 wird der Gewindeeingriff durch Betätigung eines seitlich angeordneten Druckknopfs hergestellt. Bei den Vorrichtungen der EP 0 565 045 AI und WO 01/93787 A2 wird der Gewindeeingriff hergestellt, indem ein Element relativ zum Behälter um die Behälterachse gedreht wird. Bei der Vorrichtung der US 6,106,496 wird ein Rahmen relativ zum Behälter verschoben, um den Gewindeeingriff herzustellen.

Eine weitere Vorrichtung der genannten Art wird von Summit Medical Ltd. unter der Bezeichnung„MiniMix™ Precision Delivery Syringe" angeboten. Bei diesem Produkt wird der Gewindeeingriff hergestellt, indem ein Element, das am Behälter angeordnet ist, in die proximale Richtung, d.h. entgegen der Verabreichungsrichtung, verschoben wird.

Allerdings ist die Handhabung der genannten Vorrichtungen nicht immer intuitiv. Zudem sind zumindest einige der genannten Vorrichtungen verhältnismässig komplex aufgebaut und dementsprechend teuer in der Herstellung und fehleranfällig. Es ist auch bekannt, Knochenzement herzustellen, indem eine feste (meist pulverförmige) Komponente direkt in dem spritzenartigen Behälter mit einer flüssigen Komponente gemischt wird. Dazu sind kombinierte Misch- und Austragvorrichtungen bekannt geworden, bei denen im Behälter ein Mischelement angeordnet ist. Eine solche Misch- und Austragvorrichtung ist z.B. in WO 2012/174670 angegeben. Bei der dort offenbarten Vorrichtung ist das Mischelement mit einer Mischstange verbunden, die durch den Kolben hindurch nach aussen geführt ist. An ihrem proximalen Ende ist die Mischstange mit einem Betätigungsring verbunden. Um das Produkt zu mischen, ergreift der Benutzer den Betätigungsring und bewegt mit diesem die Mischstange relativ zum Behälter. Um anschliessend das Produkt auszutragen, entfernt der Benutzer das Betätigungselement von der Mischstange und schiebt eine hohle Gewindespindel auf die Mischstange auf. Damit das Betätigungselement von der Mischstange entfernt werden kann, weist die Mischstange eine Sollbruchstelle auf, an der ein proximaler Bereich der Mischstange mitsamt dem Betätigungsring abgebrochen werden kann. Alternativ ist der Betätigungsring mit der Mischstange durch eine Schraubverbindung verbunden und kann von der Mischstange abgeschraubt werden.

An einer Sollbruchstelle ist nachteilig, dass beim Abbrechen der Mischstange eine Verletzungsgefahr besteht. Die Funktion der Sollbruchstelle ist in der Regel nicht selbsterklärend, weshalb oft eine Schulung erforderlich ist. Ausserdem schwächt die Sollbruchstelle die Mischstange, so dass die Gefahr besteht, dass die Mischstange schon während des Mischens unbeabsichtigt bricht. An einer Schraubverbindung ist nachteilig, dass es mühsam und zeitaufwändig ist, den Betätigungsring von der Mischstange abzuschrauben. Die dazu benötigte Zeit steht in einem Operationssaal meist nicht zur Verfügung. Zudem besteht die Gefahr, dass in dieser Zeit der Knochenzement schon beginnt, auszuhärten, bevor er ausgetragen wurde.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

In einem ersten Aspekt stellt die vorliegende Erfindung eine Austragvorrichtung zur Verfügung, bei der eine Auspressspindel mit Aussengewinde gegenüber einem Gegenstück mit Innengewinde zunächst axial verschoben werden kann, bevor der Gewindeeingriff gesichert wird. Dabei soll der Gewindeeingriff auf besonders einfache Weise gesichert werden, und die Bedienung der Austragvorrichtung bei der Sicherung des Gewindeeingriffs soll besonders intuitiv sein.

Eine derartige Austragvorrichtung ist in Anspruch 1 angegeben. Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Es wird also eine Vorrichtung zum Austragen eines Produkts angegeben, welche aufweist: einen Behälter, der ein Reservoir für das Produkt bildet;

einen Kolben, der das Reservoir in einer proximalen Richtung begrenzt und der relativ zum Behälter in eine distale Richtung verschiebbar ist, um das Produkt aus dem

Reservoir auszutragen;

eine Auspressspindel, um eine Auspresskraft in distaler Richtung auf den Kolben auszuüben, wobei die Auspressspindel ein Aussengewinde aufweist; und

ein Gegenstück, das an einem proximalen Endbereich des Behälters angeordnet oder einstückig mit dem Behälter ausgebildet ist und zumindest in proximaler Richtung und bezüglich Drehungen gegenüber dem Behälter fixiert ist, mit einem Innengewinde, welches dazu ausgebildet ist, mit dem Aussengewinde der Auspressspindel einen

Gewindeeingriff zu bilden,

wobei das Gegenstück eines oder mehrere Gewindesegmente umfasst, die in einer lateralen Richtung nach aussen auslenkbar sind, um den Gewindeeingriff zu lösen, und wobei die Vorrichtung ein Sicherungselement aufweist, das an der Auspressspindel angeordnet ist und das in der distalen Richtung auf das Gegenstück aufschiebbar ist, um ein Lösen des Gewindeeingriffs zu verhindern, indem das Sicherungselement eine laterale Auslenkung der Gewindesegmente behindert.

Die erfindungsgemässe Austragvorrichtung ermöglicht es, den Gewindeeingriff zwischen der Auspressspindel und dem Gegenstück auf sehr einfache Weise zu sichern. Indem das Sicherungselement an der Auspressspindel angeordnet ist, stört es nicht bei der Handhabung der Austragvorrichtung, bevor die Auspressspindel eingeschoben wird. Indem das Sicherungselement in die distale Richtung auf das Auspresselement aufgeschoben wird, ist die Handhabung der Vorrichtung sehr einfach und intuitiv. Aufgrund ihres einfachen Aufbaus lässt sich die Vorrichtung sehr kostengünstig fertigen. Richtungsangaben werden in diesem Dokument wie folgt verwendet: Die distale Richtung oder allgemeiner die Längsrichtung wird durch die Bewegungsrichtung des Kolbens beim Austrag des Produkts definiert. Die proximale Richtung ist zur distalen Richtung entgegengesetzt. Als laterale Richtung wird eine Richtung, die quer zur Längsrichtung verläuft, bezeichnet. Eine laterale Richtung, die in einem Winkel von annähernd 90° zur Längsrichtung verläuft, wird auch als radiale Richtung bezeichnet.

Bevorzugt ist jedes der Gewindesegmente an einem elastisch auslenkbaren Federarm ausgebildet, der sich mit seinem freien Ende in die proximale Richtung erstreckt. Es ist aber z.B. auch denkbar, die Gewindesegmente durch separate Federelemente nach innen mit einer Federkraft vorzubelasten oder die Gewindesegmente ohne Wirkung einer Federkraft lateral bewegbar vorzusehen. Bevorzugt bildet das Gegenstück vor dem Aufschieben des Sicherungselements eine lineare Ratschenverbindung mit der Auspressspindel, so dass die Auspressspindel in die distale Richtung in das Gegenstück einschiebbar ist, indem distal gerichtete Gewindeflanken des Aussengewindes über proximal gerichtete Gewindeflanken des Innengewindes gleiten. Es ist aber auch denkbar, dass ein Eingriff der Gewindesegmente des Gegenstücks mit dem Aussengewinde der Auspressspindel erst dadurch erfolgt, dass das Sicherungselement auf das Gegenstück aufgeschoben wird, und dass sich die Auspressspindel zuvor frei gegenüber dem Gegenstück verschieben lässt.

Um eine Ratschenverbindung zu gewährleisten, die eine Bewegung nur in einer Richtung zulässt, kann das Aussengewinde als Sägengewinde ausgebildet sein, mit proximal gerichteten Gewindeflanken, die steiler als die distal gerichteten Gewindeflanken sind. In anderen Worten schliessen die proximal gerichteten Gewindeflanken einen grösseren Winkel mit der Längsrichtung ein als die distal gerichteten Gewindeflanken. Der Winkel, den die distal gerichteten Gewindeflanken zur Längsrichtung einschliessen, liegt dabei vorzugsweise zwischen 15° und 45°. Der Winkel, den die proximal gerichteten Gewindeflanken zur Längsrichtung einschliessen, beträgt demgegenüber bevorzugt mindestens 60°, insbesondere bevorzugt mindestens 80°, besonders bevorzugt ca. 90°. Der Winkel kann 90° übersteigen, wenn das Gewinde Hinterschneidungen bildet. Um die Handhabung zu erleichtern, ist es bevorzugt, dass das Sicherungselement vor dem Aufschieben auf das Gegenstück an der Auspressspindel fixierbar ist. Die Fixierung kann z.B. durch einen einfachen Reibschluss oder durch Einrasten erfolgen. Wenn die Auspressspindel an ihrem proximalen Ende einen Handgriff aufweist, ist es bevorzugt, dass das Sicherungselement im Bereich des Handgriffs an der Auspressspindel fixierbar ist. Das Sicherungselement ist bevorzugt an der Auspressspindel geführt. Es lässt sich vorzugsweise nicht von der Auspressspindel entfernen, während die Auspressspindel in das Gegenstück eingeführt ist. In einer besonders einfachen Ausgestaltung ist das Sicherungselement hülsenförmig und umgibt die Auspressspindel. Um das Aufschieben auf das Gegenstück zu erleichtern, kann sich das Sicherungselement zu seinem distalen Ende hin aufweiten.

Bei der Vorrichtung kann es sich insbesondere um eine kombinierte Misch- und Austragvorrichtung handeln. Hierzu kann die Vorrichtung ausserdem aufweisen:

ein Mischelement, das im Reservoir bewegbar ist, um ein darin aufgenommenes Produkt zu durchmischen, wobei das Mischelement vorzugsweise sowohl in Längsrichtung als auch rotierend bewegbar ist;

eine Mischstange, die den Kolben durchsetzt, wobei die Mischstange ein distales Ende und ein proximales Ende aufweist, und wobei das distale Ende der Mischstange mit dem Mischelement verbunden ist, und

wobei die Auspressspindel vom proximalen Ende her auf die Mischstange aufschiebbar ist. In einem zweiten Aspekt stellt die vorliegende Erfindung eine kombinierte Misch- und Austragvorrichtung zur Verfügung, bei der eine Mischstange durch einen Kolben geführt ist und ein Betätigungselement lösbar am proximalen Ende der Mischstange angeordnet ist. Dabei kann das Betätigungselement auf besonders sichere, einfache und intuitive Weise von der Mischstange entfernt werden.

Hierzu wird eine Vorrichtung zum Mischen und Austragen eines Produkts angegeben, welche aufweist:

einen Behälter, der ein Reservoir für das Produkt bildet;

einen Kolben, der das Reservoir in einer proximalen Richtung begrenzt und der relativ zum Behälter in eine distale Richtung verschiebbar ist, um das Produkt aus dem Reservoir auszutragen;

ein Mischelement, das im Reservoir bewegbar ist, um ein darin aufgenommenes Produkt zu durchmischen;

eine Mischstange, die den Kolben durchsetzt, wobei die Mischstange ein distales Ende und ein proximales Ende aufweist, und wobei das distale Ende der Mischstange mit dem Mischelement verbunden ist; und

ein Betätigungselement, das durch einen lösbaren Form- oder Kraftschluss mit dem proximalen Ende der Mischstange verbunden ist und durch Lösen des Form- oder Kraftschlusses von der Mischstange entfernbar ist, sowie

ein Verriegelungselement, das am Betätigungselement zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, wobei das Verriegelungselement in der Verriegelungsstellung ein Lösen des Form- oder Kraftschlusses verhindert, während es in der Freigabestellung ein Lösen des Formschlusses ermöglicht.

Das Verriegelungselement sichert also in der Verriegelungsstellung einen Form- oder Kraftschluss zwischen der Mischstange und dem Betätigungselement. Das Betätigungselement lässt sich durch eine einfache Bewegung des Verriegelungselements in die Freigabestellung und Lösen des Form- oder Kraftschlusses von der Mischstange ablösen. Dadurch ist es nicht mehr nötig, die Mischstange abzubrechen, mit all den damit verbundenen Nachteilen. Gegenüber einer Gewindeverbindung ist die Handhabung sehr erleichtert.

In bevorzugten Ausgestaltungen weist das Betätigungselement eine oder mehrere Verbindungsstrukturen auf, die mit der Mischstange den lösbaren Form- oder Kraftschluss bilden, wobei die Verbindungsstrukturen gegenüber der Mischstange in einer lateralen Richtung nach aussen auslenkbar sind, um den Form- oder Kraftschluss zu lösen. Das Verriegelungselement behindert dann in der Verriegelungsstellung eine laterale Auslenkung der Verbindungsstrukturen nach aussen. Insbesondere können die Verbindungsstrukturen einen oder mehrere lateral nach aussen auslenkbare, elastische Federschenkel umfassen, die sich entlang der Mischstange in die distale Richtung erstrecken. Dies ermöglicht eine besonders einfache und elegante Verbindung zwischen der Mischstange und dem Betätigungselement.

Um einen Formschluss herzustellen, ist es möglich, an mindestens einer der Verbindungsstrukturen eine lateral nach innen gerichtete Rastnase vorzusehen. In diesem Fall weist die Mischstange bevorzugt eine oder mehrere laterale Rastvertiefungen auf, wobei jeweils eine Rastnase mit einer Rastvertiefung einen Formschluss bildet. Alternativ ist es aber auch denkbar, dass zwischen den Verbindungsstrukturen und dem proximalen Ende der Mischstange z.B. nur ein Reibschluss besteht, der durch das Verriegelungselement gesichert wird. In einer besonders einfachen Ausgestaltung bildet das Verriegelungselement eine Hülse, die in der Verriegelungsstellung lateral auf den Verbindungsstrukturen aufliegt, um eine laterale Auslenkung der Verbindungsstrukturen zu verhindern, und die in der Freigabestellung eine laterale Auslenkung der Verbindungsstrukturen ermöglicht.

Das Verriegelungselement ist bevorzugt durch eine Bewegung in die proximale Richtung relativ zum Betätigungselement von der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung verschiebbar. Dadurch resultiert eine besonders intuitive Bedienung, wenn das Betätigungselement entfernt werden soll, da anschliessend das Betätigungselement mitsamt dem Verriegelungselement ebenfalls in die proximale Richtung abgezogen wird.

Das Betätigungselement kann einen Griffbereich aufweisen, der dazu ausgebildet ist, mit einer Hand eines Benutzers ergriffen zu werden (z.B. in Form eines klassischen Handgriffs) und/oder mindestens einen Finger der Hand aufzunehmen (z.B. in Form eines Rings). Insbesondere kann der Griffbereich die Form eines Rings aufweisen, dessen Grösse so gewählt ist, dass er geeignet ist, mindestens einen Finger der Hand, insbesondere den Zeigefinger, aufzunehmen. Das Verriegelungselement ist dann vorzugsweise distal vom Griffbereich am Betätigungselement angeordnet. Das Verriegelungselement kann einen lateralen Flanschbereich aufweisen, der so angeordnet ist, dass es dem Benutzer möglich ist, das Verriegelungselement am Flanschbereich mit einem oder mehreren Fingern derselben Hand zum Griffbereich des Betätigungselements hin in die proximale Richtung zu ziehen, ohne den Griffbereich loszulassen. Um ein unbeabsichtigtes Ablösen des Betätigungselements zu verhindern, ist es bevorzugt, wenn das Verriegelungselement in der Verriegelungsstellung durch einen lösbaren Kraftoder Formschluss am Betätigungselement gehalten ist, wobei der lösbare Kraft- oder Formschluss durch Überwindung einer in Richtung der Freigabestellung wirkenden erhöhten Mindestkraft lösbar ist.

Um nach dem Entfernen des Betätigungselements den Austrag des Produkts zu erleichtern, kann die Vorrichtung ausserdem aufweisen:

eine Auspressspindel, um eine Auspresskraft in distaler Richtung auf den Kolben auszuüben, wobei die Auspressspindel ein Aussengewinde aufweist und vom proximalen Ende der Mischstange her auf die Mischstange aufschiebbar ist, nachdem das Betätigungselement von der Mischstange entfernt wurde; und

ein Gegenstück, das an einem proximalen Endbereich des Behälters angeordnet oder einstückig mit dem Behälter ausgebildet ist und zumindest in proximaler Richtung und bezüglich Drehungen gegenüber dem Behälter fixiert ist, mit einem Innengewinde, welches mit dem Aussengewinde der Auspressspindel einen Gewindeeingriff bildet.

Um nachfolgend das Aufschieben eines Auspresselements zu erleichtern, ist es bevorzugt, wenn sich die Mischstange an ihrem proximalen Ende nicht aufweitet.

In einem dritten Aspekt stellt die vorliegende Erfindung eine Austragvorrichtung zur Verfügung, bei der der Inhalt der Vorrichtung besonders gut gegen Erwärmung durch Handwärme eines Benutzers geschützt ist.

Es wird hierzu eine Vorrichtung zum Austragen eines Produkts angegeben, welche aufweist:

einen Behälter, der eine Mantelwand aufweist, die ein Reservoir für das Produkt begrenzt;

einen Kolben, der das Reservoir in einer proximalen Richtung begrenzt und der relativ zum Behälter in eine distale Richtung verschiebbar ist, um das Produkt aus dem Reservoir auszutragen,

wobei der Behälter aussenseitig Isolationserhebungen aufweist, die von der Mantelwand vorstehen, um thermischen Kontakt zum Inneren des Behälters zu verringern, wenn ein Benutzer den Behälter an der Mantelwand ergreift.

Die Isolationserhebungen können insbesondere Isolationsrippen umfassen. Diese erstrecken sich bevorzugt entlang einer Längsrichtung des Behälters. Der erste, zweite und dritte Aspekt der Erfindung können unabhängig voneinander oder in beliebiger Kombination miteinander verwirklicht werden. KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Misch- und Austragvorrichtung gemäss einem bevorzugten

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in perspektivischer Ansicht;

Fig. 2 Teile der Misch- und Austragvorrichtung der Fig. 1 in Seitenansicht;

Fig. 3 die Teile der Fig. 2 in einem zentralen Längsschnitt;

Fig. 4-7 Teile der Misch- und Austragvorrichtung der Fig. 1 in einem zentralen

Längsschnitt in verschiedenen Verwendungsstadien;

Fig. 8 eine Detailansicht der Fig. 4 in einem zentralen Längsschnitt; und

Fig. 9 eine Detailansicht der Fig. 5 in einem zentralen Längsschnitt.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

In der Fig. 1 ist ein bevorzugtes Ausfuhrungsbeispiel einer Misch- und Austragsvorrichtung 1 gemäss der vorliegenden Erfindung dargestellt. Die Figuren 2 und 3 zeigen Teile dieser Misch- und Austragvorrichtung in einer Seitenansicht und einem zentralen Längsschnitt.

Die Misch- und Austragvorrichtung 1 umfasst einen Behälter 10, der einen Spritzenkörper bildet. Der Behälter 10 begrenzt mit seiner Mantelwand 12 ein zylindrisches Reservoir 11, das mit seiner Zylinderachse eine Längsrichtung definiert. Auf der Aussenseite der Mantelwand 12 sind Isolationsrippen 13 ausgebildet, die sich parallel zur Längsrichtung erstrecken. Diese Isolationsrippen 13 dienen dazu, die Übertragung von Körperwärme auf die Mantelwand 12 zu verringern, wenn ein Benutzer den Behälter 10 mit seinen Fingern ergreift. Dadurch wird ein Produkt, das im Reservoir 11 aufgenommen ist, vor übermässiger Erwärmung geschützt. In einem proximalen Endbereich sind am Behälter 10 zwei gegenüberliegende laterale Halteflansche 14 ausgebildet, um den Behälter 10 zwischen dem Zeige- und Mittelfmger einer Hand des Benutzers zu halten. Im Behälter 10 ist ein Kolben 20 entlang der Längsrichtung verschiebbar angeordnet, wobei der Kolben 20 mit einem Dichtelement 21 an seinem Umfang dichtend an der Innenseite der Mantelwand 12 anliegt. Der Kolben 20 begrenzt dadurch das Reservoir 11 fluiddicht in eine proximale Richtung P.

An seinem distalen Ende weist der Behälter 10 eine distale Entnahmeöffnung auf, die so gross ist, dass sich der Querschnitt des Reservoirs 11 am distalen Ende nicht verjüngt. Im Bereich der Entnahmeöffnung ist an der Mantel wand 12 des Behälters 10 ein Aussengewinde ausgebildet, auf welches ein Verschluss 90 aufgeschraubt ist. Der Verschluss 90 weist einen Austragstutzen 91 auf, dessen Querschnitt kleiner als der Querschnitt des Reservoirs 11 ist. Der Austragstutzen 91 ist anfänglich durch einen eingeschraubten Verschlussstopfen 92 verschlossen. Ein Mischelement 60 ist im Reservoir 11 zwischen dem Kolben 20 und dem Verschluss 90 angeordnet. Das Mischelement 60 ist in an sich bekannter Weise ausgebildet. Es kann z.B. mehrere Arme aufweisen, die sich von einer zentralen Nabe ausgehend radial nach aussen erstrecken und in an ihrem freien Ende mit kurzen Kreisbogensegmenten verbunden sind. Das Mischelement 60 ist mit einer Mischstange 61 verbunden. Im vorliegenden Beispiel ist das Mischelement 60 einstückig mit der Mischstange 61 ausgebildet; selbstverständlich ist es aber auch denkbar, dass es sich bei dem Mischelement 60 und der Mischstange 61 um separate Teile handelt, die z.B. durch eine Schraub- oder Rastverbindung miteinander verbunden sind. Der Kolben 20 weist eine zentrale Längsbohrung auf, und die Mischstange 61 erstreckt sich durch diese Längsbohrung hindurch. Dadurch durchsetzt die Mischstange 61 den Kolben 20 in axialer Richtung. An ihrem proximalen Ende ist die Mischstange 61 formschlüssig, aber lösbar mit einem ringförmigen Betätigungselement 70 verbunden. Die Art und Weise, in der die formschlüssige Verbindung hergestellt und gelöst wird, wird nachstehend noch näher beschrieben. Ein Verriegelungselement 80 verhindert, dass sich die formschlüssige Verbindung zwischen der Mischstange 61 und dem Betätigungselement 70 unbeabsichtigt löst.

Die Misch-und Austragvorrichtung 1 umfasst ausserdem als ein separates Element eine hohle Auspressspindcl 30, die mit einem Aussengewinde 31 versehen ist. An ihrem proximalen Ende ist die Auspressspindel 30 mit einem Handgriff 32 versehen, der dazu dient, die Auspressspindel 30 um ihre Längsachse zu drehen. An ihrem distalen Ende weist die Auspressspindel 30 einen distalen Endbereich 33 auf, der gegenüber dem Aussengewinde 31 einen geringeren Aussendurchmesser aufweist.

Am proximalen Ende des Behälters 10 ist ein Gegenstück 40 für die Auspressspindel 30 angeordnet. Im vorliegenden Beispiel ist das Gegenstück 40 einstückig mit dem Behälter 10 ausgebildet; das Gegenstück 40 kann aber auch als separates Teil gefertigt und nachträglich mit dem Behälter 10 verbunden sein. Das Gegenstück 40 weist die Form einer Gewindehülse auf, die durch mehrere axial verlaufende Einschnitte in Segmente aufgeteilt ist. Jedes der Segmente bildet einen elastisch nach aussen auslenkbaren Federarm 41, an dessen proximalem freien Ende ein nach innen weisendes Gewindesegment 42 ausgebildet ist. Die Misch- und Austragvorrichtung 1 umfasst ausserdem eine Sicherungshülse 50, die im Bereich des Handgriffs 32 an der Auspressspindel 30 angeordnet ist. Die Funktion der Sicherungshülse 50 wird nachstehend noch näher erläutert. Die Sicherungshülse 50 weitet sich in ihrem distalen Endbereich 51 leicht auf. An ihrem proximalen Ende steht die Sicherungshülse 50 in einem Reibschluss mit der Auspressspindel 30 und ist dadurch lösbar an der Auspressspindel 30 gehalten.

Anfänglich befindet sich die Misch-und Austragvorrichtung 1 im Zustand der Figuren 1-3. Zuvor wurden in das Reservoir 11 zwei Komponenten eines Produkts eingefüllt, die zunächst miteinander vermischt werden sollen. Dazu ergreift der Benutzer das Betätigungselement 70 und bewegt hiermit die Mischstange 61 in axialer Richtung und gleichzeitig in Umfangsrichtung hin und zurück. Dadurch wird das Mischelement 60 in entsprechender Weise im Reservoir 11 bewegt und vermischt so die Komponenten.

Um das fertige Produkt auszutragen, entfernt der Benutzer zunächst das Betätigungselement 70, wie dies in der Figur 4 dargestellt ist. Dazu führt der Benutzer seinen Daumen in das ringförmige Betätigungselement 70 ein und zieht das Verriegelungselement 80 mit Zeige- und Mittelfinger in die proximale Richtung P. Dadurch löst sich die V erbindung zwischen der Mischstange 61 und dem Betätigungselement 70, wie dies nachstehend im Zusammenhang mit der Fig. 8 noch näher erläutert wird.

Anschliessend schiebt der Benutzer die Auspressspindel 30 in die distale Richtung D auf die Mischstange 61 auf. Dabei gelangt zunächst der distale Endbereich 33 der Auspressspindel 30 in den Bereich des Gegenstücks 40. Aufgrund seines reduzierten Durchmessers lässt sich der distale Endbereich 33 ohne weiteres zwischen den Gewindesegmenten 42 hindurch schieben, bis das Aussengewinde 31 der Auspressspindel 30 auf die Gewindesegmente 42 trifft. Nun gleiten die distal gerichteten Gewindeflanken des Aussengewindes 31 über die proximal gerichteten Gewindeflanken der Gewindesegmente 42 und lenken dadurch die Gewindesegmente 42 radial nach aussen aus. Dementsprechend federn die Federarme 41 elastisch nach aussen. Sobald die Gewindesegmente 42 mit dem Aussengewinde 31 in Eingriff kommen, federn die Federarme 41 wieder nach innen zurück. Insgesamt resultiert so eine lineare Ratschenverbindung zwischen der Auspressspindel 30 und dem Gegenstück 40.

Der Benutzer schiebt nun die Auspressspindel 30 so lange axial in die distale Richtung D vor, bis die Auspressspindel 30 mit ihrem distalen Endbereich 33 am proximalen Ende des Kolbens 20 anschlägt. Dieser Zustand ist in der Figur 5 dargestellt. Ab diesem Moment wirkt eine stark erhöhte Gegenkraft gegen einen weiteren linearen Vorschub der Auspressspindel 30. Durch die lineare Ratschenverbindung zwischen dem Gegenstück 40 und der Auspressspindel 30 wird verhindert, dass die Auspressspindel 30 zurückgezogen werden kann. Um die Gewindeverbindung zwischen der Auspressspindel 30 und dem Gegenstück 40 zu sichern, schiebt der Benutzer nun die Sicherungshülse 50 an der Auspressspindel in die distale Richtung D nach vorn, bis die Sicherungshülse 50 das Gegenstück 40 seitlich umgreift. Dies ist in der Figur 6 dargestellt. Dabei erleichtert der aufgeweitete distale Endbereich der Sicherungshülse 50 das Aufschieben der Sicherungshülse 50 auf das Gegenstück 40. Die Sicherungshülse 50 liegt nun lateral auf den Federarmen 41 auf und verhindert dadurch, dass die Federarme 41 weiterhin nach aussen ausgelenkt werden können. Um das Produkt aus dem Reservoir 11 auszupressen, entfernt der Benutzer zunächst den Verschlussstopfen 92. Nun dreht der Benutzer die Gewindespindel 30 am Handgriff 32 in Uhrzeigerrichtung und schraubt so die Gewindespindel 30 in die distale Richtung D in den Behälter 10 ein. Dadurch wird der Kolben 20 der distalen Richtung D vorgeschoben und presst das Produkt durch den Austragstutzen 91 hindurch aus dem Reservoir 11 aus. Der Zustand am Ende des Austragvorgangs ist in der Figur 7 dargestellt.

Die Verbindung zwischen der Kolbenstange 61 und dem Betätigungselement 70 wird nun anhand der Figur 8 näher erläutert. Das Befestigungselement 70 weist einen Betätigungsbereich in Form eines Ringes 76 und einen Befestigungsbereich 71 auf, der sich vom Ring 76 aus in die distale Richtung D erstreckt. Der Befestigungsbereich 71 umfasst zwei sich radial gegenüberliegende Verbindungsstrukturen in Form von Federschenkeln 72, die sich ausgehend vom Ring 76 parallel zur Längsachse in die distale Richtung D erstrecken. Jeder der beiden Federschenkel 72 weist innenseitig eine Rastnase 74 auf. Die Federschenkel 72 begrenzen gemeinsam einen Spalt 73, in den das proximale freie Ende der Mischstange 61 einschiebbar ist.

Die Mischstange 61 weist an ihrem proximalen freien Ende zwei gegenüberliegende Rastvertiefungen 62 aus, die zu den Rastnasen 74 des Befestigungsbereichs 71 komplementär sind. Wenn das freie Ende der Mischstange 61 in den Spalt 73 eingeschoben wird, federn die Federschenkel 72 nach aussen, bis die Rastnasen 74 in die Rastvertiefungen 62 eingreifen und so einen Formschluss zwischen der Mischstange 61 und dem Betätigungselement 70 herstellen. Dabei wirkt der Formschluss sowohl in axialer Richtung als auch in Umfangsrichtung, d.h. das Betätigungselement 70 ist sowohl bezüglich axialer Bewegungen als auch bezüglich Drehungen um die Längsachse an der Mischstange 61 fixiert.

Dieser Formschluss wird durch das hülsenartige Verriegelungselement 80 gesichert. In den Figuren 1-3 befindet sich das Verriegelungselement 80 in einer Verriegelungsstellung, in welcher es eine laterale Auslenkung der Federschenkel 72 verhindert. Dadurch verhindert das Verriegelungselement 80, dass der Formschluss zwischen der Mischstange 61 und dem Betätigungselement 70 gelöst wird. In der Verriegelungsstellung wird das Verriegelungselement mit Hilfe eines radial nach aussen vorstehenden Haltewulstes 75 kraftschlüssig am Betätigungselement 70 fixiert. In der Figur 8 befindet sich das Verriegelungselement 80 dagegen in einer Freigabestellung, in der es eine laterale Auslenkung der Federschenkel 72 mit den Rastnasen 74 und somit ein Lösen des Formschlusses ermöglicht, indem das Betätigungselement 70 in proximaler Richtung P von der Mischstange 61 abgezogen wird. Um das Verriegelungselement 80 auf einfache und intuitive Weise in die Freigabestellung bewegen zu können, weist das Verriegelungselement 80 gegenüberliegende Flanschbereiche 81 auf, die dazu ausgebildet sind, mittels Mittel- und Ringfinger einer Hand, deren Zeigefinger sich im Ring 76 befindet, in die proximale Richtung gezogen zu werden. Wegen des Haltewulstes 75 muss zunächst ein gewisser Mindestwiderstand überwunden werden, bevor sich das Verriegelungselement 80 in die Freigabestellung bewegen lässt.

Die Figur 9 ist die Verbindung zwischen der Auspressspindel 30 und dem Gegenstück 40 in vergrösserter Ansicht dargestellt. Wie schon vorstehend erläutert wurde, bildet das Gegenstück 40 eine Hülse, die durch axiale Einschnitte in mehrere Hülsensegmente unterteilt ist, die als Federarme 41 wirken. An seinem freien Ende weist jeder der Federarme 41 ein Gewindesegment 42 auf. Das Gewindesegment weist eine steile distale Flanke 43 auf, die einen Winkel von 90° zur Längsrichtung bildet, sowie eine flache proximale Flanke 44, die einen Winkel von ca. 30° zur Längsrichtung bildet. Die Flanken des Aussengewindes 31 auf dem Aussenumfang der Auspressspindel 30 sind hierzu komplementär ausgebildet. Die distal gerichteten Flanken 34 sind dementsprechend flacher ausgebildet als die proximal gerichteten Flanken 35. Auf diese Weise kann die Auspressspindel 30 gegenüber dem Gegenstück 40 axial in die distale Richtung vorgeschoben werden. Dabei bilden das Aussengewinde 31 und die Gewindesegmente 42 eine lineare Ratschenverbindung, bei der die flachen distal gerichteten Flanken 34 des Aussengewindes 31 über die flachen proximal gerichteten Flanken 44 der Gewindesegmente 42 gleiten, während die steilen proximal gerichteten Flanken 35 des Aussengewindes 31 gemeinsam mit den steilen distal gerichteten Flanken 43 der Gewindesegmente 42 ein Zurückziehen der Auspressspindel 30 verhindern.

Selbstverständlich sind vielfältige Modifikationen möglich, ohne den Bereich der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Insbesondere kann die hier dargestellte Kombination aus Auspressspindel 30, Gegenstück 40 und Sicherungshülse 50 auch bei einer Austragvorrichtung ohne Mischelement 60 und Mischstange 61 eingesetzt werden. Umgekehrt kann die Art und Weise, wie das Betätigungselement 70 mittels eines Verriegelungselements 80 an der Mischstange 61 gehalten ist, unabhängig von einem bestimmten Auspresselement eingesetzt werden. Die einzelnen Elemente können auch anders als hier beispielhaft dargestellt ausgestaltet sein. So kann die Auspressspindel 30 z.B. einen anders gestalteten Handgriff aufweisen und an ihrem distalen Ende anders geformt sein. Statt eines eingängigen Gewindes ist auch ein zwei- oder mehrgängiges Gewinde denkbar. Das Gegenstück 40 kann ebenfalls anders gestaltet sein. So braucht das Gegenstück nicht zwingend hülsenförmig zu sein, und nicht alle Segmente des Gegenstücks brauchen Federarme zu bilden. Die Sicherungshülse 50 kann eine andere als die hier dargestellte Form aufweisen, solange sie geeignet ist, eine Auslenkung von Teilen des Gegenstücks 40 nach aussen zu behindern. Der Behälter 10 braucht nicht zwingend Isolationsrippen aufzuweisen. Wenn eine Isolierung gewünscht ist, können auch anders geartete Isolationsstrukturen auf der Behälterwand 12 vorhanden sein. Isolationserhebungen können auch bei anderen Arten von spritzenartigen Behältern vorteilhaft sein. An seinem distalen Ende kann der Behälter auch anders als hier dargestellt ausgestaltet sein und insbesondere mit einer anderen Art von Verschluss versehen sein.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Misch- und Austragvorrichtunj

10 Behälter

11 Reservoir

12 Mantelwand

13 Isolationsrippe

14 Halteflansch

20 Kolben

21 Dichtelement

30 Auspressspindel

31 Aussengewinde

32 Handgriff

33 distaler Endbereich

34 distal gerichtete Flanke

35 proximal gerichtete Flanke

40 Gegenstück

41 Federarm

42 Gewindesegment

43 distal gerichtete Flanke

44 proximal gerichtete Flanke

50 Sicherungshülse

51 distaler Endbereich

60 Mischelement

61 Mischstange

62 Rastvertiefung

70 Betätigungselement

71 Befestigungsbereich

72 Federschenkel

73 Spalt

74 Rastnase

75 Haltewulst

76 Ring Verriegelungselement Flanschbereich Verschluss

Austragstutzen Verschlussstopfen