Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mischer mit einem in einem Maschinenständer gehaltenen Mischbehälter, wobei der Mischbehälter in seinem Boden eine Auslassöffnung hat und ein Ver schlussdeckel vorgesehen ist, der zwischen einer geschlossenen Position, in welcher der Ver schlussdeckel die Auslassöffnung verschließt, und einer geöffneten Position, in welcher der Ver schlussdeckel die Auslassöffnung nicht verschließt, hin- und her bewegt werden kann.

Solche Mischvorrichtungen sind bekannt. Häufig weisen sie einen um eine Behälterachse drehba ren Behälter auf. Zudem ist im Innern des Behälters häufig ein drehbares Mischwerkzeug ange ordnet. Dabei ist das Mischwerkzeug um eine parallel zur Drehachse des Behälters angeordnete Mischerwelle drehbar, wobei an der Mischerwelle z.B. Mischflügel befestigt sind.

Eine solche Mischvorrichtung ist beispielsweise aus der WO 201 1/128435 A1 oder der EP 1 103492A1 bekannt. In den Figuren 1 und 2 ist eine Mischvorrichtung wiedergegeben, die im We sentlichen der aus der WO 201 1/128435 A1 bekannten Mischvorrichtung entspricht. Dabei zeigt Figur 1 einen Mischbehälter in einer Draufsicht, während Figur 2 eine Schnittansicht durch die Mischvorrichtung darstellt.

Der zylindrische Mischbehälter 101 weist ein exzentrisch im Mischbehälter angeordnetes, fliegend gelagertes Mischwerkzeug 102 an einer zentralen Welle 103 mit seitlich angeordneten Mischflü geln 104 sowie einen stationären, vertikal von oben fliegend gehaltenen Wand-/Bodenabstreifer 105 auf. An der untersten Flügelebene des Mischwerkzeugs 102 sind vertikal nach unten ragende Bodenmesser 106 befestigt, die mit einem geringen Abstand zur Oberfläche des Behälterbodens arbeiten.

Im Zentrum des Mischbehälters 101 befindet sich die Entleeröffnung 107. Die Entleeröffnung 107 kann mit dem Verschlussdeckel 108 verschlossen werden. Bei der gezeigten Ausführungsform ist der Verschlussdeckel 108 über eine Lagergabel und den Lagerzapfen 109 mit einem T ragarm 1 10 verbunden und somit um die Kippachse des Lagerzapfens 109 schwenkbar. Der Tragarm 1 10 ist über die Schwenkwelle 1 1 1 drehbar gelagert. Ein nicht dargestelltes Rückstellelement sorgt dafür, dass ohne äußere Krafteinwirkungen der Verschlussdeckel 108 relativ zu dem Tragarm 1 10 eine bestimmte Position einnimmt.

Wenn die Entleeröffnung 107 geschlossen ist, d.h. der Verschlussdeckel 108 innerhalb der Entlee röffnung 107 positioniert ist, schließt der Verschlussdeckel 108 bündig mit dem Boden des Behäl ters ab. Dadurch wird eine ebene Bodenfläche gebildet, auf welcher das Mischgut bewegt wird. Dies stellt eine effiziente Durchmischung des gesamten Mischgutes sicher, da sich oberhalb des Verschlussdeckels kein Totraum befindet, der durch die Bodenmesser 106 nicht erreicht wird.

Die Anforderungen des bündigen Abschlusses des Verschlussdeckels mit dem Behälterboden er schwert die Gestaltung und Führung des Verschlussdeckels.

Im Grunde genommen müsste der Verschlussdeckel zum Öffnen der Entleeröffnung linear nach unten bewegt werden. Dies hätte jedoch zur Folge, dass aufgrund der Anordnung der Entleeröff nung im Boden des Behälters das Mischgut über alle Kantenflächen des Verschlussdeckels strö men und gegebenenfalls sogar den Antrieb des Verschlussdeckels verschmutzen würde. Zudem würde ein Haufwerk an Mischgut auf dem ebenen Verschlussdeckel liegen bleiben, und nicht mit dem restlichen Mischgut ausströmen. Ein seitliches Herausschwenken des Verschlussdeckels aus der Entleeröffnung ist jedoch aufgrund der im Wesentlichen zylinderförmigen oder kegelstumpfför migen Kontaktflächen von Verschlussdeckel und Entleeröffnung nicht möglich.

Bei Mischbehältern und Verschlussdeckeln, die mit einem austauschbaren Verschleißbelag verse hen sind, und ganz besonders bei zusätzlich vakuumdichten Mischbehältern, hat sich gezeigt, dass zylinderförmige Kontaktflächen von Verschlussdeckel und Entleeröffnung besonders dicht sind. Durch die Dicke von Mischbehälterboden und darauf befestigten Verschleißbelag, muss der Ver schlussdeckel allerdings beim Öffnen einen sehr langen Weg möglichst parallel zur Innenseite der Entleeröffnung entlang der zylinderförmigen Kontaktflächen bewegt werden, bevor er in eine Schwenkbewegung übergehen kann. Bevorzugt schwenkt dabei die Verschlussdeckeloberseite nach unten in Richtung der Achse der Entleeröffnung, um das darauf befindliche Mischgut vollstän dig abströmen zu lassen. Aus diesem Grund erlaubt der Antrieb des Verschlussdeckels, der in Figur 2 gezeigt ist, eine Verschwenkbewegung sowohl um die Achse 1 1 1 als auch um die Achse 109 in Verbindung mit dem Rückstellelement. Der bekannte Verschlussdeckel mit Rückstellele ment, wie beispielsweise in der EP1 103492A1 gezeigt, ist aufwändig in der Herstellung und nicht gut reinigbar. Durch die Drehbewegung des Verschlussdeckels muss der Verschlussdeckel ein gewisses Spiel innerhalb der Entleeröffnung aufweisen, um aus der Entleeröffnung herausge schwenkt werden zu können. Durch den sich dadurch bildenden Spalt können Mischgutbestand teile auch bei geschlossener Entleeröffnung aus dem Behälter entweichen. Zudem muss der Ver schlussdeckel sehr gründlich nach jedem Entleervorgang gereinigt werden, um sicherzustellen, dass er wieder in der Öffnung positioniert werden kann und zuverlässig abdichtet. Des Weiteren kann sich Mischgut im Bereich der unterhalb des Verschlussdeckels befindlichen Schwenkachse 109 ansammeln und den Schwenkvorgang behindern.

Ausgehend von dem beschriebenen Stand der Technik ist es daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Mischer bereitzustellen, dessen Entleeröffnung leicht geöffnet und verschlossen werden kann und bei dem das Risiko einer Verschmutzung des Antriebes des Verschlussdeckels deutlich geringer ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Verschlussdeckel über ein Vierge lenkgetriebe mit vier Drehgelenken mit dem Maschinenständer verbunden ist, wobei ein erstes und ein zweites Drehgelenk des Viergelenkgetriebes am Maschinenständer und ein drittes und ein vier tes Drehgelenk des Viergelenkgetriebes am Verschlussdeckel angeordnet sind.

Mit Hilfe eines Viergelenkgetriebes kann die Bewegung des Verschlussdeckels relativ zum Ma schinenständer und damit auch relativ zu dem Mischbehälter individuell angepasst werden. Dabei können das dritte und vierte Drehgelenk direkt am Verschlussdeckel angeordnet sein. Alternativ könnte auch ein weiteres Element am Verschlussdeckel befestigt sein, an welchem das dritte und vierte Drehgelenk angeordnet sind.

Dabei ist es von Vorteil, wenn alle Gelenkachsen des Viergelenkgetriebes parallel zueinander an geordnet sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das erste Gelenk des Viergelenkgetriebes mit dem vier ten Gelenk des Viergelenkgetriebes über ein Kurbelelement verbunden. Die Gelenkachsen des ersten und vierten Gelenks sind mit einem Abstand c voneinander beabstandet. Das zweite Gelenk des Viergelenkgetriebes ist mit dem dritten Gelenk des Viergelenkgetriebes über ein Hebelelement verbunden. Die Gelenkachsen des zweiten und dritten Gelenks sind mit einem Abstand a vonei nander beabstandet. Das dritte Gelenk des Viergelenkgetriebes ist mit dem vierten Gelenk des Viergelenkgetriebes über ein Koppelelement der Länge f verbunden, wobei die Gelenkachsen des dritten und vierten Gelenks mit einem Abstand b voneinander beabstandet sind. Das Koppelele ment kann daher länger als der Abstand b sein. Die Gelenkachsen des ersten und zweiten Gelen kes sind mit einem Abstand g voneinander beabstandet.

Des Weiteren ist in einer besonders bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass der Ver schlussdeckel am Koppelelement befestigt ist. Dabei kann das Koppelelement sich nicht nur zwi schen drittem und viertem Gelenk, sondern darüber hinaus bis zum Verschlussdeckel erstrecken. Das dritte Gelenk kann an dem dem Verschlussdeckel gegenüberliegenden Ende des Koppelelementes angeordnet sein.

Zur angetriebenen Bewegung des Verschlussdeckels in und aus der Entleeröffnung ist in einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass entweder die Gelenkachse des zweiten Gelenkes als Welle ausgebildet ist, wobei ein Antrieb zum Drehen der Welle vorgesehen ist und das Hebelelement derart an der Welle befestigt ist, dass sich das Hebelelement um die Gelenkachse des Gelenkes dreht, wenn die Welle gedreht wird, oder vorzugsweise die Gelenkachse des ersten Gelenkes als Welle ausgebildet ist, wobei ein Antrieb zum Drehen der Welle vorgesehen ist und das Kurbelelement derart an der Welle befestigt ist, dass sich das Kurbelelement um die Gelenkachse des Gelenkes dreht, wenn die Welle gedreht wird.

Es ist daher zum Öffnen und Schließen des Verschlussdeckels lediglich die Welle anzutreiben, um die gewünschte Bewegung des Verschlussdeckels zu bewirken.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Koppelelement im Wesentlichen senkrecht zum Verschlussdeckel angeordnet ist.

Im Allgemeinen hat der Verschlussdeckel eine ebene Innenfläche, die in der geschlossenen Position in das Innere des Mischbehälters zeigt, eine Außenfläche, die der Innenfläche gegenüberliegt, und eine umlaufende Kantenfläche, welche die Innenfläche und die Außenfläche miteinander verbindet. Eine Anordnung des Koppelelementes senkrecht zum Verschlussdeckel bedeutet, dass das Koppelelement senkrecht zu der Innenfläche des Verschlussdeckels angeordnet ist und sich dabei nicht in das Innere des Mischbehälters erstreckt.

Beispielsweise können die Gelenkachsen des dritten und vierten Gelenkes sowie der Verbindungspunkt, an welchem das Koppelelement mit dem Verschlussdeckel verbunden ist, in einer gemeinsamen Ebene liegen, die senkrecht zur Außenfläche und/oder zur Innenfläche des Verschlussdeckels verläuft.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Länge a kleiner als die Länge c. Dadurch, dass das Hebelelement eine kürzere Länge als das Kurbelelement hat, wird eine Bewegung erzielt, die zunächst im Wesentlichen linear ist, um den Verschlussdeckel aus der Verschlussöffnung herauszubewegen, und die dann in eine Schwenkbewegung übergeht.

Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Länge c in etwa der Summe aus der Länge a und dem Abstand e entspricht, so dass 0,9 < (a + e)/c < 1 ,1 , vorzugsweise 0,95 < (a + e)/c < 1 ,05 ist und besonders bevorzugt c = a + e gilt. Dabei ist e der Abstand zwischen der ersten und der zweiten Gelenkachse in einer Richtung senkrecht zu einer Geraden, die die dritte und die vierte Gelenkachse verbindet. Der Abstand d ist der Abstand zwischen der ersten und der zweiten Gelenkachse in einer Richtung parallel zu der Geraden, die die dritte und die vierte Gelenkachse verbindet. Daher ergibt sich der Abstand g aus der Beziehung e ² + d ² = g ² .

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das erste Gelenk näher an der Ebene, in wel cher die Auslassöffnung liegt, angeordnet als das zweite Gelenk.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn das vierte Gelenk näher an dem Verschlussdeckel liegt als das dritte Gelenk.

Darüber hinaus ist in einer besonders bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass in der ge schlossenen Position des Verschlussdeckels das Kurbelelement und das Hebelelement im We sentlichen parallel zueinander verlaufen. Weiterhin bevorzugt ist, dass in der geschlossenen Posi tion des Verschlussdeckels das Kurbelelement und das Hebelelement mit dem Koppelelement ei nen Winkel zwischen 80° und 100° bilden. Weiterhin ist es von Vorteil, wenn das Verhältnis der Länge f des Koppelelementes zu dem Abstand b zwischen der dritten und vierten Gelenkachse zwischen 2 und 10 beträgt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist 0,75 < d/b < 1 ,5 und besonders bevorzugt 0,85 < d/b < 1 ,2.

Mit Vorteil sind Kurbelelement und Hebelelement stangenförmig ausgebildet. Wobei vorzugsweise auch das Koppelelement stangenförmig ausgebildet ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Längen von Kurbelele ment, Koppelelement und Hebelelement sowie die Positionen der vier Gelenke derart abgestimmt sind, dass bei der Bewegung des Verschlussdeckels von der geschlossenen Position in die geöff nete Position die Projektion der Kante des Verschlussdeckels, die der Welle zugewandt ist, auf den Behälterboden nicht im Bereich der Auslassöffnung liegt.

Durch diese Ausgestaltung ist sichergestellt, dass beim Öffnen des Verschlussdeckels möglichst wenig aus der Verschlussöffnung herausfallendes Mischgut auf das Kurbelelement, das Hebelele ment sowie das dritte und vierte Gelenk fällt und dieses so stark verschmutzt, das die Bewegung des Viergelenkgetriebes negativ beeinflusst wird. Im Grunde genommen schirmt der Verschluss deckel das Viergelenkgetriebe gegenüber herausfallendem Mischgut ab, was die Lebensdauer des Getriebes deutlich erhöht. Zudem ist der Reinigungsaufwand geringer, da die Gelenke in der Regel nicht durch Mischgut verschmutzt werden. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Verschlussdeckel kreisförmig mit einem Radius r ausgebildet, wobei vorzugsweise das Koppelelement im Mittelpunkt des Verschlussde ckels mit diesem verbunden ist.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn a < c ist und vorzugsweise 0,1 < r/a < 1 ,2 ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform gilt für das Verhältnis a/e: 0,9 < a / e < 20 und besonders bevorzugt 1 ,0 < a / e < 10. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn c in etwa der Summe aus a und e entspricht.

In einerweiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Mischbehälter um eine Mischbehälterachse drehbar und das Viergelenkgetriebe derart angeordnet, dass es sich nicht zusammen mit dem Mischbehälter um die Mischbehälterachse dreht. In einer weiteren besonders bevorzugten Aus führungsform verläuft eine Gerade durch die dritte und vierte Gelenkachse auf der Mischbehälter achse und durch den Mittelpunkt des Verschlussdeckels.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten werden deutlich anhand der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie der zugehörigen Figuren. Es zeigen:

Figur 1 einen Mischbehälter des Standes der Technik in einer Draufsicht,

Figur 2 einen seitlichen Schnitt durch die Mischvorrichtung und den darin eingebauten

Mischbehälter von Figur 1 ,

Figur 3 eine perspektivische Ansicht von unten auf eine erfindungsgemäße Ausführungs form,

Figur 4 eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform von Figur 3 mit geöffnetem Ver schluss,

Figur 5 eine seitliche Schnittansicht der Ausführungsform von Figur 4 und

Figur 6 eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Viergelenkgetriebes.

In den Figuren 1 und 2 ist ein Mischer des Standes der Technik gezeigt, der bereits oben beschrie ben worden ist.

In Figur 3 ist eine perspektivische Ansicht von unten auf eine Ausführungsform des erfindungsge mäßen Mischers gezeigt. Man erkennt den Boden des zylinderförmigen Mischbehälters 1 , der auf einem Maschinenständer 2 drehbar gelagert ist. An der Unterseite des Mischbehälters 1 ist eine Verschlussöffnung gezeigt, in welcher ein Verschlussdeckel 3 angeordnet ist. Der Verschlussde ckel 3 ist an einem Koppelelement 4 befestigt, an welchem wiederum die dritte Gelenkachse 10 und die vierte Gelenkachse 1 1 angeordnet sind.

In Figur 4 ist eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Mischers mit einem Verschluss deckel in der (teil)geöffneten Position gezeigt. Der Verschlussdeckel 3 weist eine Kantenfläche 13 auf. Das Koppelelement 4 ist mit dem Verschlussdeckel 3 verbunden, der sich in der gezeigten Position nicht exakt in der geschlossenen Position befindet. In der gezeigten Ausführungsform ist der Verschlussdeckel rund und das Koppelelement ist mit dem Mittelpunkt 12 der Kreisform des Verschlussdeckels 3 verbunden. Die Auslassöffnung 5 befindet sich am Boden des Mischbehälters 1. Das Koppelelement 4 ist sowohl über ein Kurbelelement 7 als auch ein Hebelelement 6 mit dem Maschinenständer 2 verbunden.

Am Maschinenständer sind ein erstes Drehgelenk 8, an welchem das Kurbelelement angreift, so wie ein zweites Drehgelenk 9, an welchem das Hebelelement angreift, befestigt.

Das Kurbelelement 7 wird über das Drehgelenk 8, von einem entsprechenden nicht dargestellten Antrieb über eine Welle angetrieben, sodass das Kurbelelement 7 um die Gelenkachse der Welle gedreht werden kann, um den Verschlussdeckel 3 zwischen der geschlossenen Position und der geöffneten Position hin und her zu bewegen. Weiterhin sieht man das Koppelelement 4, an wel chem sich die dritte Achse für das dritte Drehgelenk 10 sowie die Achse für das vierte Drehgelenk 1 1 befindet.

In Figur 5 ist eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Mischers gemäß Figur 4 in der (teil)ge- öffneten Position des Verschlussdeckels gezeigt.

In Figur 6 ist eine schematische Darstellung des Mechanismus gezeigt. Das Viergelenkgetriebe weist ein erstes und zweites Drehgelenk 8, 9 auf, die am Maschinenständer 2 befestigt sind. Das dritte Drehgelenk 10 und das vierte Drehgelenk 1 1 sind am Koppelelement 4 befestigt.

Das erste Drehgelenk 8 ist über ein Kurbelelement 7 mit dem vierten Drehgelenk 1 1 verbunden. Das zweite Drehgelenk 9 ist über ein Hebelelement 6 mit dem dritten Drehgelenk 10 verbunden.

Das Koppelelement 4 verbindet nicht nur das dritte Drehgelenk 10 und das vierte Drehgelenk 1 1 , sondern erstreckt sich bis zum Verschlussdeckel 3 und greift dort am Mittelpunkt des Verschluss deckels 12 an. Das Koppelelement steht senkrecht zu dem Verschlussdeckel. Das dritte Drehge lenk 10 befindet sich an dem dem Verschlussdeckel 3 gegenüberliegenden Ende des Koppelele mentes 4. Der Punkt 13 der Kantenfläche des Verschlussdeckels 3, der dem ersten und zweiten Drehgelenk 8, 9 zugewandt ist, sollte möglichst bei der Bewegung von der geschlossenen Position in die ge öffnete Position sich in einer Richtung parallel zur Bodenfläche des Mischbehälters nicht weiter von dem ersten Drehgelenk 8 entfernen, um sicherzustellen, dass kein Mischgut auf das erste Drehgelenk 8 oder das zweite Drehgelenk 9 fällt. Gleichzeitig verdeckt der Verschlussdeckel 3 dabei auch die Drehgelenke 10 und 1 1 vor Verschmutzung mit Mischgut.

In der gezeigten Ausführungsform hat das Hebelelement 6 eine Länge von 500 mm. Das Kur- belelement hat eine Länge c von 600 mm. Das Koppelelement 4 hat eine Gesamtlänge von 350 mm, wobei das dritte und das vierte Drehgelenk um einen Abstand b von 60 mm voneinander beabstandet sind. Der Abstand d zwischen dem ersten und dem zweiten Drehgelenkt beträgt ebenso wie der Abstand b 60 mm. Der Verschlussdeckel hat einen Radius r von 250 mm.

Bezugszeichenliste

1 Misch behälter

2 Maschinenständer

3 Verschlussdeckel

4 Koppelelement

5 Auslassöffnung

6 Hebelelement

7 Kurbelelement

8, 9, 10, 1 1 Drehgelenk

12 Mittelpunkt des Verschlussdeckels 13 Kantenfläche

101 Misch behälter

102 Mischwerkzeug

103 zentrale Welle

104 Mischflügel

105 Wand-/Bodenabstreifer

106 Bodenmesser

107 Entleeröffnung

108 Verschlussdeckel

109 Lagerzapfen

1 10 Tragarm

1 1 1 Schwenkwelle

1 12 Überleitkasten